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Weißeritz-Zeitung : 31.07.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-07-31
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1761426109-193007310
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1761426109-19300731
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1761426109-19300731
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Weißeritz-Zeitung
-
Jahr
1930
-
Monat
1930-07
- Tag 1930-07-31
-
Monat
1930-07
-
Jahr
1930
- Titel
- Weißeritz-Zeitung : 31.07.1930
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Ende -er LemolrMchen Parte» Die Entscheidung de» Demokratischen Parleiausschusse» Berlin, 30. Juli. Ap Reichstag tagte der Parteiausschuh der Deutschen Demokratischen Partei, dem über 400 Personen angehören. Auf der Tagesordnung stand als Hauptpunkt die Zur-Ver- fi^ung-Stellung der Organisation der Deutschen Demokrati schen Partei sür die neue Deutsche Staatspartei. Der Parteioorsitzends Koch-Weser verteidigte seine Haltung. Wenn er auch schweren Herzens die Aufgabe der Organisation der Deutschen Demokratischen Partei vorschlage, so tue er es doch mit der Befriedigung, daß auch in Zukunft das gleiche Ziel verfolgt werde wie bisher. Gewiß sei er vorgegangen ohne den Parteiausschuß zu be fragen. Dieser aber habe eine Entschließung angenommen, die dem Ziel gegolten habe, auf das er nun losgesteuert sei. Auch in einer Sitzung der Wahlkreisvorsitzenden habe er sich die Sicherheit darüber geholt, daß diese zwar mit Entschie denheit gegen eine Addition bestehender Parteien Stellung nähmen, aber mit ebenso großer Freudigkeit für die Nen schöpfung einer größeren Partei einträten, namentlich in Anlehnung an die Volksnationale Reichsvereinigung. Die neue Partei sei nicht einig in dem Ziel der Verleidi- gungderRepublik gegenüber Angriffen der radikalen Parteien rechts und links. Es müsse, so betonte der Partei vorsitzende, eine Partei vorhanden sein, die mit jugendlichen Kräften diesem Radikalismus gegenübertrete. Koch-Weser wandte sich dann der Stellungnahme der neuen Partei zur Sozialdemokratie zu. Jetzt kämen noch Menschen zusammen, die der Sozialdemokratie wirklich einmal unbe fangen gegenüberständen und durchaus bereit seien, erfor derlichenfalls auch mit ihr zusammenzugohen. Jegliches Koa litionsbündnis mit Hitler oder Hugenberg lehne die neue Partei mit aller Entschiedenheit ab. An die Rede Kochs schloß sich eine lange und lebhafte Debatte, an der sich zahlreiche Abgeordnete und sonstige hervorragende Redner der Demokraischsn Partei beteiligten. Die Aussprache ließ keinen Zweifel darüber, daß diegroße Mehrheit des Parteiausschusses für die neue Staatspartei ist. Rach Beendigung der Aussprache wurde gegen vier Sttmmen folgende Entschließung angenommen: „Der Parteiausschub der Deutschen Demokratischen Par- tol stimmt der Gründung der Deutschen Staalspartei zu und stellt die Parteiorganisation für den Vahlkampf zur Verfügung. Der Parleiausschuh wünscht und erwartet, daß die Deutsche Staalspartei mit größtem Ernst bedacht sein wir-, alle geslnnungsverwandlen Srüste zu vereinigen und zu einheitlicher politischer Arbeit zusammenzufaffen." Sie Sam-Milo» -er Vollrvartei Berlin, 31. Juli. Die im Reichstag auf Einladung des Führers der Deutschen Volkspartei, Minister a. D. vr. Scholz, abgehal- teve Besprechung der bürgerlichen Parteien über die Frage eine» Zusammenschlusses dieser Parteien im Wahlkampf, führte zu keiner Verständigung über diese Frage. Dagegen einigte man sich dahin, daß von den an der Besprechung be- leiliglen Parteigruppen ein gemeinsamer Wahlaufruf er lassen werden soll, in dem sich diese Parteien verpflichten, für das Finanzreformprogramm der Reichsregieruna ein zutreten. Lie MWe W RstMMWM lieber ein Jahrzehnt hat der deutsche Osten die kata strophalen Folgen einer brutalen Grenzziehung ohne Mur ren getragen. Landwirtschaft und Gewerbe gingen immer mehr zurück, ein großes Wirtschaftssterben setzte ein. Weite Landstriche und besonders auch die Städte der deutschen Ostmark verödeten. Auf den kleinen Städten rechts der Oder, in der Grenzmark Posen-Westpreußen, in Ostpommern und Ostpreußen lastete der Alpdruck grauenvollster Wirt schaftsnot. Das Schlüsselgcwerbe für alle diese Gebiete ist die Landwirtschaft, und als es mit ihr immer weiter bergab ging, da kamen auch Handel, Handwerk und Gewerbe an den Bettelstab. Zu den Auswirkungen des Versailler Vertrages kamen die Folgen der Weltkrise, die Landwirt schaft, Handel und Industrie aller Länder bedrückt. Die Wirtschaft des deutschen Ostens wurde von ihr am aller schwersten betroffen. Als schließlich der Osten den Todesstoß zu erhalten drohte, da erhob er seine Stimme und forderte m letzter Stunde Hilfe aus dringendster Not, die zu ge währen eine Lebensfrage Deutschlands ist. Denn eine fortschreitende Entvölkerung des deutschen Ostens als Folge der Vernichtung zahlreicher Existenzen würde schwere Ge fahren für das deutsche Volk heraufbeschwören. In allen staatserhaltenden Parteien setzte sich allmählich die Erkennt nis durch, daß eine großzügige Hilfe für den deutschen Osten nicht nur um seiner selbst willen, sondern vor allem aus nütionalpolitischen und allgemein-volkswirtschaftlichen Grün den notwendig sei. Als einen Akt der Staatsraison -es gesamten deutschen Volkes hat Reichsernährungsminister Schiele die Hilfe für den Osten bezeichnet. Als dann Reichs präsident von Hindenburg die Reichsregieruna ersuchte, einen Plan aufzustellen, wie dem bedrängten deutschen Osten a»hosten werden könne, da wich noch einmal die dumpfe Werzwekflungsstimmung, die sich bereits der deutschen Men- fchrn im Osten bemächtigt hatte. Und noch einmal raffte man alle Kräfte zusammen, um einen letzten Versuch zu machen, das schier Unabwendbare zu bannen. Ein großes Osthilfe gesetz wurde ausgearbeitet, es sollte als Fünfjahres plan zur Durchführung kommen. Weil zweifellos ein Not stand vorlag, der wegen der Gefährdung der öffent lichen Sicherheit und Ordnung die Anwendung des Arti kels 48 rechtfertigte, war die Reichsreaierung nach der Auf lösung des Reichstages bestrebt, den Wünschen des Reichs präsidenten gemäß die Osthilfe trotz der Nichtoerabschiedung des ursprünglichen Gesetzentwurfs in möglichst weit gehendem Matze durchzuführen. Die neue Notverordnung enthält alle formalen Voraus- sHungen für die Inangriffnahme des Hilfsmerkes insofern, als alle für das laufende Jahr erforderlichen Mittel sicher- gestellt wurden. Das Hauptstück der Osthilfe in ihrer gegen wärtigen Gestalt ist der V o l l st r e ck u n g s s ch u tz, der für i verden, wie Außer den > MUY öenstenbi -es Amt- Stromba kebrsmft- bejaht ds Oder-Sm Kanals r Mangel Die Neu laubnis Dampfer dem glei der Beh< ameritan fangenen Kauzlerbries m Hugenberg Berlin, 31. Juli. Auf ein Schreiben des Geheimrats Hugenberg an den Reichsvräsidenten, über die Inkraftsetzung des Oltdilieae- über 45 ! zinsung r zent und oon noch kosten 3, kehrsber« Millionei würden s ten Jahr Fehlbetri deckt we Elbe—S Gro große D nachts a oermumi einem hc Gebrauck blutig in der r Wei zingsl Steinsetz wollte, l spießt ende a Kranken Apk Omnibu Paulinz, Toten a sen wer Kranken Entlassu noch wi> baren ll eine end insbeson mung- ist der tz anaezow Lankera and Bei ster die )ie früh !urs gex ivorden. Dessar ioll beka beginnt ilbpfähli )en Str. öll eine N Mete Kilometc gelegt n Rollend» aufs b k gen wir! turelle Zwecke. 7 Millionen sind für die Zinssenkung bestimmt. Die von der Wirtschaft des deutschen Ostens so dringend geforderten Eisenbahnbauten konnten in dem vorliegenden Notprogramm keine Verwirklichung fin den. Jedoch erleidet das Siedlungswerk, dem schon bisher jährlich 50 Millionen Mark in Zwischenkrediten vom Reich zur Verfügung gestellt wurden, keine Unterbrechung. Nachdem alle organisatorischen Maßnahmen getroffen sind, werden Reichsregierung und preußische Negierung nunmehr alles tun, um den großen Schwierigkeiten im deutschen Osten entgegenzuwirken. Für die nächste Zeit wird trotz Nichtverabschiedung des Osthilfsgesetzes die Umschuldung und die Betriebssicherung in etwa dem gleichen Umfange durchgeführt werden, "" das bei Annahme des Gesetzes erfolgt wäre. Außer 50 Millionen für die Betriebssicherung sollen noch 66 Mil lionen für die La sten s en kun g verwandt werden. Diese Mittel werden also nicht wie die Umschuldungskredite ledig lich durch eine Bürg schäft des Reiches gedeckt, sondern müssen aus Etatmitteln aufgebracht werden Es ent fallen davon 12 Millionen Mark auf die Frachterleich - terung in Ostpreußen und Ostvommern, etwa 45 Mil lionen auf, weitere Lastensenkung und soziale und kul Magdeburg. Die Meldungen über Maffonvergiftunge» j oon Fischen in oen kleineren mitteldeutschen Flüssen nehm« kein Ende. In den letzten Tagen konnte man auf der Bode, oon Gröningen bis zur Oschersleber Flur, tausende von toten t Fischen schwimmen sehen. Zentnerweise werden die Fische, j darunter Hechte und Aale bis zu vier Pfund, aus dem Was- 1 ser geholt. Die behördliche Untersuchung über die Ursache des Fischsterbens ist noch im Gange. In diesem Falle sollen keine giftigen Abwasser der Grund sein. Magdeburg. Blitzschlag in Oelschalteranlage. In die Oelschalteranlage des neuen Umspannwerkes des Gas- und Elektrizitätswerkes Mittelsachsen in Schönebeck . schlug während des letzten Gewitters ein Blitz. Der Oelschal- j ler der 30 000 Volt-Leitung explodierte, zwei Wände H und sämtliche Türen der Umspannanlage wurden eingedrückt, s Personen kamen nicht zu Schaden. Da den ve und dei Groß gemeins oernder sechs Jc dcgesell, strafe v dreijähr am 17. Jahre c auf sein überf Täter s aber be men wi Treviraum Wer -tr Milse Berlin, 31. Juli. In einer Rede über das in der Notverordnung ent haltene Ostprogramm erklärte Minister Treoiranus, daß nur ein Teil des Programms durch Notverordnung ver wirklicht werden konnte, ein weiterer Teil aber zurückgestellt werden mußte, weil die gesetzlichen und verfassungsmäßigen Voraussetzungen für die Inkraftsetzung auch dieser Bestim mungen nicht gegeben waren. Darunter fielen die Bestim mungen über die Bildung der Ablösungebqnk, über die Umschuldung, über die Durchführung größerer Wege- und Eisenbahnbauten und anderes. Trotz der Unmöglichkeit, die Ablösungsbank zu schaffen, habe die Reichsregierung die Osthilfe in möglichst weitem Umfang sicherstellen können. Die Banken hätten sich bereiterklärt, für das laufende Hahr auch Wittel für die Umschuldung uvd Belriebsfiche- rung in Verbindung mit dem Vollstreckungsschutz zur Verfügung zu stellen. Die Durchführungsbestimmungen für die Landstellen würden alsbald durch die Reichsregierung im Einvernehmen mit den Länderregierungen vorläufig in Kraft gesetzt werden. Darüber hinaus sei es möglich gewesen, durch die Inkraft setzung des Haushalts die dort vorgesehenen rund 126 M i l- lionen für die Lastensenkung und andere Maß nahmen zur Verfügung zu stellen. Die Reichsregierung werde dem kommenden Reichstag vorschlagen, das Osthilfe- geseh in der dem letzten Reichstag vorgelegten Fassung erneut zu verabschieden. die Zeit bis uim 31. Dezemb^ 1930 durchgeführt wird - Die diesbezüglichen Bestimmungen der Notverordnung leh nen sich eng an den alten Gesetzentwurf an. Das Antrags recht haben Land stellen und bis zu ihrer endgültigen Einrichtung sogenannte Zwischenstellen. .Für welches Gebiet der Vollstreckungsschutz, der in der Regel drei Monate um faßt. geschaffen werden soll, bleibt noch zu treffenden Ver einbarungen mit. Preußen Vorbehalten. Zweck der ganzen Aktion ist die Hilfe in unverschuldeter Not. Den jenigen Betrieben, die in ihrem Bestände durch Zwangs vollstreckung gefährdet sind und deren gesicherte Fortfüh rung sowohl im Interesse des Betriebsinhabers als auch seiner Gläubiger liegt, soll der Vollstreckungsschutz gewährt werden, damit der Landwirt davor bewahrt bleibt, von Haus und Hof vertrieben zu werden. Hoffnungslos ver schuldete Güter, bei denen eine künstliche Hinauszögerung der s Zwangsversteigerung die Sanierung doch nicht ermöglichen würde, werden von der Maßnahme nicht betroffen. Eine einseitige Bevorzugung des Schuldners soll in der Weis« vermieden werden .daß sich die Hilfe nur auf diejenigen Fäll« erstreckt, in denen bereits eine finanzielle Beihilfe des Staa tes gewährt worden ist. Ein allgemeines Mo rat o r i u m, von dem letzten Endes nur der Geldnehmer benachteiligt würde, sollte vermieden werden. Die notwendige Voraussetzung für den Vollstreckungs schutz, der die Schuldenregelung fördern soll, ist die Um- s ch u l d u n g s a k t i o n, die in verkleinertem Maßstabe von der Notverordnung übernommen worden ist. Die Gründung der Ablösungsbank mußte dem ordentlichen Gesetz gebungswege vorbehalten bleiben. Damit die Reichsregie rung für die Umschuldung der östlichen Landwirtschaft den Artikel 48 nicht hätte anzuwenden brauchen, machte Preußen das Angebot, der Reichsregierung die Last der Garantie für die 100 Millionen Mark Umschuldungskredite abzunehmen. Die Finanzierung dieses Vorschlages sollte durch diePrru ßen k a s s e erfolgen. Seitens der Reichsregierung ist jedoch beabsichtigt, die Halste der Bürgschaft auf das Reich zu über nehmen. Ueber die Beteiligung Preußens für die andere Hälfte wird gegenwärtig noch verhandelt. Die genauen Ein zelheiten des Umschuldungsprogrammes einschließlich seiner Finanzierung sind In der Oeffentlichkeit noch nicht bekannt geworden. Auch über die Verteilung und Ueberwachung der Umschuldungskredite scheinen noch keine festen Pläne zu be stehen, wenn auch vermutlich an dem alten Plan der Er richtung von fünf Landstellen für Ostpreußen, Pommern, Brandenburg-Grenzmark, Nieder- und Oberschlesien festge- halten werden dürfte ^..cgcsamt wird also in der Notverordnung statt ^.ler Bürgschaft sür die Ablösungsbeträge von 250 Millio nen und statt der ursprünglich vorgesehenen Garantie ermächtigung oon 400 Millionen für Umschuldungsdarlehen nur eine Ermächtigung zur Bürgschaftsübernahme für 106 Millionen Umschuldungsdarlehen übernommen, wozu die 50 Millionen für Betriebssicherung treten, die im Notetat vorgesehen sind. Für die landwirtschaftliche Hilfs aktion sind also 150 Millionen Mark gegenüber ursprünglich 700 Millionen Mark in Ansatz gebracht. 50 Millionen von den 150 Millionen stehen in bar zur Verfügung. Der Rest ist aus dem Kapitalmarkt zu beschaffen. Die Verhandlungen mit den Banken sollen erfolgreich gewesen sein. Die Kredite werden so lange zur Verfügung gestellt werden, bis die end gültige Finanzierung durch die Ablösungsbank möglich ist. s«tz«s, ist öom Reichskanzler Dr. Brüning folgend« Antwort ««angen: „Sehr geehrter Herr Scheimrat! Nr gefälliges Schreiben vom 25. 7.-habe erhalten, nachdem der Herr Reichspräsident bereits die neuen Notverordnungen auf Grund de« Artikels 48 unterzeichnet hatte. Die Verwirk lichung des gesinnten Vstprogramms ist durch die Abstim mung des 18. Juli verschoben. Eine Einbeziehung des von der Reichsreaierung vorgesehenen Gesamtprogramms in die auf Grund des Artikel 48 erlassenen Notverordnungen ist aus verfassungsrechtlichen und kreditpolitischen Rücksichten nicht möglich. Eine Verschleppung der Entscheidungen über das Osthilfegesetz war meines Wissens nie beabsichtigt. Aller dings war den Parteien klar, daß vor der Verabschiedung des Etats und der Deckungsmahnahmen das Ostprogramm lediglich auf dem Papier stand. Wenn allo das Osthilfegesetz nicht insgesamt hat ver abschiedet werden können und nicht schon jetzt die Grundlage für einige auf eine Reihe oon Jahren vorgesehene Maß nahmen geschaffen werden konnte, so trifft die Schuld hier für die Parteien, die der Reichsregieruna die zur Erfüllung auch dieser Maßnahmen notwendigen Mittel versagt haben. Allerlei Neuigkeiten Die Leiche des Fliegers Hamkens geborgen? Von Fischern wurde in der Hochwachter Bucht die Leiche eines Mannes geborgen und nach Kiel eingeliefert. Es dürfte sich allem Anschein nach um den Flieger Werner Hamkens aus Schleswig handeln, der am 14. Juli während eines Fluges Warnemünde—Kiel über der Hochwachter Bucht aus dem Flugzeug gestürzt und seitdem vermißt war. Ein mysteriöser Sprengstoffanschlag. In der Nacht hat in Solingen-Wald ein unbekannter Mann, wahrscheinlich ein streikender Arbeiter der Firma Klopp, einen Anschlag auf das Fabrikgebäude dieser Firma versucht. Hierzu hatte er von einer Hochspannungsleitung einen Draht in das Fabrikgebäude gezogen, um eine Sprengladung zur Explo sion zu bringen. Die Explosion erfolgte zu früh, so daß der Täter selbst zerrissen wurde. Die polizeilichen Ermittlungen sind noch im Gange. Besonderer Gebäudeschaden wurde nicht angerichtet. Raubüberfall aus einen wohlfahrkspfleger. Der Wohl fahrtspfleger Richard Surek in Frankfurt a. M. wurde in seiner Wohnung in der Hafenstraße von einem bis jetzt noch unbekannten Täter überfallen und durch einen Schuß in die Brust schwer verletzt. Surek hatte Wohlfahrtsgelder empfan gen, die ih mgeraubt wurden. Die Höhe des geraubten Be trages ist noch nicht festgestellt, da Surek noch nicht verneh mungsfähig ist. Wieder ein Todesopfer in Lübeck. Die Tuberkulose serum-Fütterung hat abermals ein Opfer gefordert, wodurch sich die Zahl der Todesfälle auf 63 erhöht. Erkrankt sind noch 37 Säuglinge, gebessert 73, gesund, bezw. in ärztlicher Beobachtung befindlich 58. Spinale Kinderlähmung im Hanauer Land. Die aus dem Elsaß eingeschleppte Kinderlähmung hat zu mehrfachen Erkrankungen im Hanauer Land geführt. Besonders im Be zirk Lichtenau sind eine Reihe von Erkrankungen aufgetre ten, weshalb die jetzt zu Ende gegangenen Ferien der Land schulen in einigen Orten des Bezirks bis auf weiteres ver längert wurden. In Greffern ist ein Krankheitsfall tödlich verlaufen. Neun neue Fälle von spinaler Kinderlähmung sind im Straßburger Bezirk festgestellt worden, davon vier in Straß burg selbst. Vereinzelt ist auch ein Uebergreifen auf Er wachsene zu verzeichnen. So ist in Straßburg ein Soldat an der Krankheit gestorben. Von den 561 Gemeinden des Departements Unter-Elsaß sind 70 von der Krankheit be troffen. Im ganzen zählt man 237 Fälle. In Departement Ober-Elsaß sind nur 30 Fälle festgestellt worden, von denen einer tödlich verlaufen ist. Lin Bürgermeister aus Martinique tödlich verletzt. Das französische Kolonialministerium teilt mit, daß der Bürger meister von Lamentin auf Martinique nachts im Schlafe überfallen und schwer verletzt worden ist. Der Täter'ist noch nicht ermittelt. kleines Erdbeben in Nicaragua. Associated Preß mel det aus Managua (Nicaragua), daß dort ein mehrere Se kunden dauernder Erdstoß wahrgenommen worden sei. Es sei jedoch kein Schaden angerichtet worden. Vier Tote durch Zusammenstoß zweier Gülerzüge- Auf der Strecke nach Konstanza in der Nähe der Station Medjida in Rumänien stieß ein Petroleumzua mit einem Güterzug zusammen. Beide Lokomotiven uno 20 Wagen wurden zer trümmert. Vier Personen wurden getötet, 20 verletzt. Der Schaden beträgt 10 Millionen Lei. Aeberschwemmung im nördlichen Indien. Nach Berich ten aus der Provinz Sind stehen mehr als hundert Ort schaften unter Wasser. Eine Fläche oon 150 Quadratmei len zwischen dem Fluß und der Stadt Schikarpur ist völlig überflutet. Wie verlautet, baden 300 Banditen die oon ihren Bewohnern verlassenen Häusern reicher Kaufleute geplündert und mehr als sechs Millionen Rupien an Bargeld erbeutet. Wiederaufbau im Erdbebenaebiet. Nach einer Mittei lung des italienischen UnterstaatssekretSrs kür öffentliche Ar beiten ist mit dem Wiederaufbau oon elf Ortschaften des Erdbebengebiets bereits begonnen worden. In Occadia wur den noch drei Tote, in Montecaloo noch zwei weitere Tote geborgen. Die Bevölkerung ist infolge der Hilfsmaßnahmen »er Regierung zuversichtlicher Stimmung.
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