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R«!ch«m»»I>mtN mid mrsabea Berlin, 4. Juli Das Reichsfinanzministerium veröffentlicht den Monats- aysweis über die Reichseinnahmen und -ausgaben im Mai 1980. Im ordentlichen Haushalt betrugen die Einnahmen 140,7 Millionen Mark gegen 828,7 Millionen Mark im April. Die Mehrausgaben in den Monaten April und Mai betrugen zusammen 57,1 Millionen. Im außerordentlichen Haushalt beliefen sich die Einnahmen im Mai auf 101,6 Millionen gegen 195 3 Millionen im April. Die Ausgaben betrugen 111,9 Millionen gegen 18,0 Millionen im April. Daraus ergibt sich eine Mehreinnahme von 167,0 Millionen im April und Mai. Der Gesamlfehlbetrag im ordentlichen haushalt betrug einschließlich des Fehlbetrages aus den Vorjahren von 465.0 klNlllonen insgesamt 522,1 Millionen, der Fehlbetrag im mßerordenllichen haushalt einschließlich des Fehlbetrages ins dem Vorfahr von 771,7 Millionen — 604,7 Millionen. Dec Stand der schwebenden Schuld war Ende Mai I 479,0 Millionen gegen 1541,4 Millionen Ende April. MkMe M «Mle MEW Das preußische Staalmnimsterium bat in seiner legten Sitzung den folgenden Beschluß gesaßl, der nunmehr den Nachgeordneten Behörden aller Zweige der Staatsoerwo! tung und den Gemeindebehörden zugeht: „Nach der Entwicklung, die die Naiisnalsozialistijch Deutsche Arbeiterpartei und die kommunistische Var! Deutschlands genommen haben, sind beide Parteien als Org» nisationen anzusehen, deren Ziel der gewaltsame Umstr:» der bestehenden Staatsordnung ist. Ein Beamter, der an einer lolchen Organisation teil nimmt, sich für sie betätigt, oder sie sonst unterstützt, verletz: dadurch die aus seinem Beamtenoerhältnis sich ergebende besondere Treueverpflichtung gegenüber dem Staate und macht sich eines Dienstvergehens schuldig. Allen Beamten ist demnach die Teilnahme an diesen Svganifntionen, die Betätigung für sie, oder ihre sonstige Unterstützung verboten. Das StaakMinisterium bringt diese Auffassung der Be- laMenkchaft hierüiit besonders ^ur Kenntnis und weist sie Dürbuf Hsin' dhß'künftig gegen jeden unmittelbaren oder mit- >kekbaren Müötsbeämken. der dem zuwiderhandelt, disziplina risch eiagsschritten wird Das Staatsministerium. ordnet gleichzeitig an, daß die Nachgeordneten Behörden über jeden Fall der Zuwiderhandlung dem zuständigen Fachminister zu Berichten haben." Sevaratifteaiagdea dl MM Mainz, 3. Juli Auch in Mainz kam es zu Racheakten gegen ehemalige Separatisten. Line große Menschenmenge durchzog unter dem Gesang vaterländischer Lieder die Straßen. Lin Laden, dessen Besitzer ein ehemaliger Separatist ist, wurde in der Bahnhofstraße demoliert. Die Fensterscheiben wurden ein- gefchlagen, die Auslagen auf die Straße geworfen und zer stört. Auch ein Laden in der Synagogengasse wurde voll ständig ausgeplündert. Ein starkes Polizeiaufgebot trieb die Menge auseinander. Vor den Läden wurden Beamte postiert, um weitere Zerstörungen zu verhindern. Die Stadt befindet sich in großer Erregung. Ein großer Teil der Se paratisten hat Mainz verlaßen. Andere wieder wurden von der Polizei in Schutzhaft genommen. Am Donnerstag setzten sich die Demonstrationen fort. Es handelt sich um einen regelrechten Volkssturm gegen die Separatisten, und es besteht die Gefahr, daß noch andere Städte von der Bewegung ergriffen werden. Von der Po lizei ist alles getan worden, um die Ausschreitungen zu ver hindern. Die vorhandenen Polizeikräfte waren aber vielfach zu schwach, um gegen die Tausende einzuschreiten. Bei dieser Gelegenheit zeigt sich wieder einmal, von welch unheilvollem Einfluß die im Versailler Verdikt vorge sehene Beschränkung der Polizeikräfte sein kann. Maiüz hat für besondere Anlässe viel zu geringen polizeilichen Schutz. Bis von außerhalb Unterstützung eingctroffen ist, kann das größte Unglück längst geschehen sein. Ein Erlab des hessischen Innenministers Ler hessische Innenminister erläßt folgenden Aufruf: Heute nacht sind in Mainz von Unverantwortlichen schwere Ausschreitungen begangen worden, die im Interesse des An sehens unseres Landes auf das schärfste verurteilt werden müssen, zumal davon auch gänzlich unbelastete ehrenwerte Bürger betroffen worden sind. Die Befreiungsstunde erfordert von der ganzen Bevöl- 'erung ein würdiges, dem Ernst der Zeit entsprechender Verhalten. Wenn jemand in den kritischen Jahren der Besatzung eine zweifelhafte Haltung eingenommen hat, so ist er durch das Urteil seiner Mitbürger zur Genüge bestraft. Ich weiß, daß auch die Bevölkerung des befreiten hessischen Gebietes solche Roheitsakte verurteilt in dem Gefühl, daß der weltgeschicht liche Vorgang der Befreiung nicht durch Handlungen ent würdigt werden darf, die der Größe unserer Sache wider- spechen. Gründung einer eigenen Partei, der revolutionären Natio nalsozialisten. An erster Stelle sind neben Otto Straßer der frühere Major Buchrucker und Herbert Blanck unterzeichnet. L» folgen die Unterschriften einer Reihe örtlicher Führer. s Der Aufruf enthält eine Art Parteiprogramm. Auf ' außenpolitischem Gebiet wird der Interventionskrieg gegen Rußland bekämpft in der inneren Politik die Stellungnahme für das System der Einzelstaaten abgelehnt und ein republi kanisches Bekenntnis abgelegt, im Gegensatz zu dem „republi kanisch-monarchistischem Halbdunkel" und der „übersteigerten Verehrung für den faschistischen Obrigkeitsstaat". Weiter wird über die „Verbürgerlichung" der Partei geklagt, die in dem engen Bündnis mit Hugeyberg, mit dem Stahlhelm und den sogenannten Vaterländischen zum Ausdruck komme. LWdmrtMsllicher GeiuffeMalktag Rede des Reichsministers Schiele Sluttgarl, 4. Juli. Der Genossenschaftliche Einheitsoerband — Raiffeisen—, in dem 37 Lanoes- und Prooinzialverbände mit 36 339 land wirtschaftlichen Genossenschaften und über 4 Millionen Cin- zelmitgliedern zusammengeschlossen sind, hält seine erste Ta gung seit dem im Februar erfolgten Zusammenschluß vom , 2. bis 5. Juli in Stuttgart ab. Geheimrat Hohenegg streifte in längeren Ausführungen ' die Not der Landwirtschaft, bat, nicht überspannte Hoffnun gen an die Arbeit des Reichsverbandes zu knüpfen, der noch > eine junge Organisation sei. ! Darauf betrat, stürmisch begrüßt, Reichsminister für , Ernährung und Landwirtschaft Schiele das Rednerpult. ' Er überbrachte Grüße und Wünsche des Reichspräsidenten : sowie der Reichsregierung und des Reichskanzlers und er- ' innerte daran, daß das Notprogramm von 1928 den ersten Anstoß und die finanzielle Grundlage zu der genossenschaft- i üchen Einigung gegeben habe. Das landwirtschaftliche Not- i Programm von 1928 hat auch die Grundlinie geschaffen, die s für die weitere genossenschaftliche Arbeit bestimmend sein muß, nämlich Erzeugung marktgängiger Qualitätsware, Zusammen fassung der Ware zu großhandelsfählgem Angebot, Ausgleich des Angebots nach Ort sind Zeit. Seither ist manches auf diesem Gebiete schon erreicht. In den letzten zehn Jahren haben sich Umwälzungen auf dem Weltmarkt und in unserer heimischen Wirtschaft vollzogen, die man schlechthin als grundlegende Strukturwandlung^n des landwirtschaftlichen Marktverkehrs bezeichnen kann. Das Fazit dieser Entwicklung kann man in die Worte zusammen fassen: es gibt kein landwirtschaftliches und gärtnerisches Er zeugnis mehr, auch nicht das empfindlichste, das nicht be reits zur internationalen Handelsware geworden ist. Die deutsche Landwirtschaft muß daher in allen Betriebszweigen mit der Konkurrenz aller Länder der Welt um den Absatz auf unserem heimischen Markt ringen. Hieraus erwächst die immer dringlicher werdende Aufgabe des ländlichen Ge nossenschaftswesens, nämlich der Treuhänder des Bauern auf dem Markt zu sein. Die Entwicklung des Auslandes legt i uns aber noch einen besonderen Zwang zu stärkerer orga- ! nisatorischer Zusammenfassung unserer Kräfte auf. Auch ! wir müssen — wie das Ausland — zu großhandelsfähigen Spezialgenossenschaften kommen. Aus der organisatorischen Zusammenfassung der Kräfte muh die wirtschaftliche erwachsen. Nur aus diesem Wege kann ein gesunder Einfluß auf die Preisentwicklung gewonnen werden. Der auf einzelnen i Agrargebieten überlastete Auslandsmarkt wird uns auch ! eine Ueberprllfung unseres jetzigen Einfuhrscheinsystems und > eine besondere Pflege des Binnenmarktes und der Verkehrs verhältnisse zur Pflicht machen. Besondere Ausführungen machte der Minister zu der gerade gegenwärtig im Mittelpunkte des Interesses stehen- rben Frage der Neuregelung des Zollschutzes der Milchwirtschaft. Eine wesentliche Förderung der kreditpolitischen Fragen erwartet der Minister von der Durchführung der Osthilfe, die auch die Voraussetzungen für die allmähliche Beseitigung )er heutigen Risikoaufschläge in den bedrohten Gebieten schaf fen solle. Minister Schiele schloß seine Ausführungen mit einem Appell an die Landwirtschaft zur Einigkeit und zur Tatbereitschaft. Im Anschluß an diese Ausführungen wurde in die sach lichen Beratungen eingetreten, die mit einem Vortrag des Präsidenten des Reichsverbandes, Reichsminister a. D. Her mes-Berlin, über „Die Aufgaben und Stellung der deutschen landwirtschaftliwen Genosfeuschasten im Rahmen der land- mirt'-!'-^'^'---!, Poruf^n- --<>ma" eingeleitct wurden Mussolini siir Revision der Verträge Paris, 3. Juli. Im „PetitParisien" wird ein Artikel Musso linis über die Paneuropa-Denkschrift Briands veröffent licht. Mussolini kommt in diesem Artikel zu dem Schluß, daß die Differenzen wirtschaftlicher, politischer und sozialer Art und die Widersprüche in den Aspirationen und natio nalen Forderungen der Völker Europas den von Briand geplanten Staatenbund unmöglich machten. Ein solcher Bund setzte voraus, daß durch ernsthafte und aufrichtige Revision der bestehenden Verträge we nigstens die schlimmsten Ungerechtigkeiten beseitigt wür den, damit eine erste Anpassung Platz greifen könne. Ich habe die Polizeibehörden angewiesen, gegen jede Ausschreitung unter Anwendung aller polizeilichen Mittel rücksichtslos vorzugehen. Die Ordnung und der öffentliche Friede müssen unter allen Umständen gewahrt werden. Ick weise darauf hin. daß für vermögens- und Sachschäden unter Umständen die Gef.7-i''' eit mszukommen hat. Um sühlbarem Mosel abrohelsea... Eine neue Parleigründung Berlin, 9. Juli. Infolge der internen Auseinandersetzungen in der Na tionalsozialistischen Partei hat die Straßer-Gruppe ihren Bruch mit der Hitler-Gruppe vollzogen. Der „Nationale Sozialist", dessen Herausgeber Otto Straßer ist, veröffent licht einen Aufruf an Leser, Partei, Genossen, Freunde zur Mussolini befaßt sich auch in dem Artikel mit dem Ver- hältnis Deutschlands zu Frankreich. Deutschland sei ebenso wiy England und Amerika ein Muster für die allein mög liche Art einer Staatenföderation. Das Band der gemein samen Rasse und Sprache In der deutschen Einheit habe sich so stark erwiesen, daß diese Einheit auch durch die schwerste Niederlage nicht habe zerrissen werden können Auch heute stehe Deutschland geschlossen und unerschüttert da. Gegen über diesem deutschen Block sei ein Bündnis mit Frankreich ausgeschlossen. Zwischen Deutschland und Frankreich bestünde nicht etwa nur eine Differenz, sondern ein glatter Widerspruch in den nationalen Zielen. Die Aspirationen des „dynamisch" HßSestelllen Deutschlands und die des „statisch" denken den Frankreichs seien im Augenblick nicht zu vereinioen Stall« Iriomphatvr Lude de» Morkauer Parlestages. Moskau, 3. Juli. Auf dem kommunistischen Parteitage in Moskau schloß Stalin die Aussprache mit einem Schlußwort, in dem er besonders auf die Reden Rykows und Tomskis einging. Bon diesen forderte er Taten, die mit der Generallinie der Partei im Einklang stehen. Wenn diese Taten ausbleiben sollten, dann werde die Partei den entschiedenen Kampf gegen sie fortsetzen. Stalin wurden stürmische Ovationen oargebracht. Der Parteitag hält zur Beschleunigung der Jndustrlali- ! iierung der Sowjetunion die weitere Entwicklung der Wiit- ! schaftsveziehunaen zwischen der Sowjetunion und der kapi talistischen Welt auf der Grundlage unerschütterlicher Auf- ! rechterhaltung des Außenhandels monopols und weitest gehende Ausnützung der Technik fortgeschrittener kapitali stischer Länder für notwendig. Die Aufmerksamkeit der Par tei soll noch mehr aus die Festigung der Wehrhaftigkeit der Sowjetunion gerichtet werden. Das rasche Induslrialisie- rungstempo habe die Grundlage sür den sozialistischen Wie- j deraufbau der Landwirtschaft im Sinne einer geschlosse nen kollektivislerung unter Ausschaltung des s kulakentums geschaffen. > Grobe Waldbrände Dessau. In der Oranienbaumer Heide wütei I ein Waldbrand, der sich mit unheimlicher Schnelligkeit aus : breitet. Die hochwaldbestände der Heide, die soeben erst aus : herzoglichem Besitz in die Hände des Staates übergegangen l sind, sind aufs schwerste gefährdet. Mehrere hundert Morgen wertvollster Bestand sind bereits verbrannt. Der Feuerstrom wälzt sich mit ungeheurer Schnelligkeit der Kreisstraße zu. Die Gräben, die aufgeworfen wurden, er wiesen sich als wirkungslos; sie lind sofort von den Flammen > übersprungen worden. Tausende von Helsern wurden wn dem Flammenmeer zur Flucht gezwungen Die einzige Hoffnung zur Rettung liegt darin, daß man den Flammen an der schnurgeraden Kreisstraße Dessau-Oranienbaum Einhalt gebieten kann. Ministerpräsident Delst hat im Landtag, der wieder zusammengetreten ist, von dem Unglück Mit- leilung gemacht. Sämtliche Feuerwehren Dessaus, die staat liche Ordnungspolizei, die Technische Nothilfe und die Reichs wehr sind eingesetzt. Dessau, 3. Jvli. Bis Donnerstag um 20 Uhr hat das ver heerende Feuer in der Oranienbaumer Heide einen Wald- j bestand von etwa 450 bis 500 Morgen vernichtet. 3n den ; Abendstunden gelang es den vereinigten Anstrengungen der Dessauer und Zerbster Garnisonen, der Technischen Nothilfe und den etwa 20 Feuerwehren, einen Ring um das Feuer gebiet zu ziehen. 3n den Abendstunden begab sich die anhal- tische Regierung an die Brandstätte, die von Tausenden von Menschen umlagert ist. Die Ursache des Brandes ist ver mutlich in der weggeworfenen Zigarette eines Heidekberr- fuchers zu suchen. Magdeburg. In den großen Waldungen bei Buckow ! In der Nähe von Genthin entstand ein Waldbrand, der in j kurzer Zeit, begünstigt durch die Hitze und Trockenheit, etwa ! 200 Morgen Waldbe stand vernichtete, u. a. ! auch einen großen Lagerplatz von Nutzhölzern, Eisenbahn- schwellen, Telegraphen- und Telsphonslanoen. Das Focsth-us Buckow, das sehr stark gefährdet war. blieb infolge günsti ger Windrichtung erhalten, mährend ein Kohlenmeiler vcr- ; brannte. Die weißgrauen riesigen Rauchsäulen sollen noch in SO Kilometer Entfernung sichtbar gewesen sein - Es wird angenommen, daß auch hier wieder das Rauchen im Walde die Ursache gewesen ist. Sämtliche verfügbaren Feuerwehren der nächsten und weiteren Umgebung wurden zur Bekämpfung des Riesenbrandes herangezogen. Die Be wohner der umliegenden Ortschaften zogen breite Gräben, um ein Weilerdringen des Feuers zu verhindern. Nach mehr als fünfstündiger angestrengtester Arbeit der Feuerwehren und der Bevölkerung war der Brand eingedämml. Starke ! Brandwachen sind rings um das noch gefährdete Gebiet auf- § gestellt. Ergebnis der Woche R. P. „Das R h e i n l a n d i st f r e i I" Dieser Ruf, von Millionen rheinischer Kehlen erhoben, von Tausende» rheinischer und deutscher Glocken begleitet, von Millionen deutscher und ausländischer Federn beschrieben, klingt heute noch durch rheinisches und deutsches Land und weckt darüber hinaus im Ausland Widerhall und bedächtige Ueberlegung Oie einen nennen es Fortschritt der Verständigungspolitik, die andern den Anbruch einer neuen Zeit in Europa, dritte die Auslöschung des Kriegsgeistes, vierte, und sie findet man vor allem in Frankreich, „eine nationale Katastrophe" Für Deutschland bedeutet die Rheinlandräumung zweifel los eine innen-, außen- und wirtschaftspolitische Erleichte rung durch die Wiederherstellung der deutschen Souveräni tät und durch die wirtschaftliche und seelische Entlastung der rheinischen Bevölkerung; sie bedeutet einen Abschnitt der deutschen Nachkriegspolitik. Herr Tirard, der französische Oberkommissar im Rheinland, dem Herr Briand für 'eine j „verständige und schwierige Arbeit,, besonderen Dank ausge- j sprachen hat, hat es fertig gebracht, die nun endlich aufgeho- ; bene Besetzung als eine besondere Form der — deutsch- französischen Annäherung zu bezeichnen! Er hat es einem französischen Journalisten gesagt zu dem Zwecke natürlich, daß die Welt erfahren möge, „welch schwere Opfer" Frank- ! reich durch Aufrechterhaltung der Besetzung für die deutsch französische Annäherung gebracht hat! Man wird anneh men können, daß Herr Tirard mit dieser Darstellung selbst in den gläubigsten Seelen starke Zweifel erregt hat Wenn man mit Tanks, schweren Geschützen, Maschinengewehren und ähnlichen „friedlichen" Mitteln Annäherung erzielen könnte, dann müßte sie während des Weltkrieges in einer > Weise zustande gekommen sein, daß heute die neue und die rite Welt nur noch einen einzigen Freundschaftsbund dar- , stellten. f * ' In diesen Tagen tagte in Schmeks die Kleine En tente- Konferenz. Diese Entente, sein>erzeit von Briand als Instrument der französischen Blockierungspolitik gegen Deutschland ins Leben gerufen, hat sich in den letzten j Jahren selbständiger gemacht, wenn auch in der Hauptsache ! in dem Sinne, die Interessen ihrer Staaten gegen die Mittel-