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Das Sanierungs-Programm. Am Reichsrat bekanntgegeve». — Rotopfer. — Steuer« Anschlag. — Ledigensteuer. — Einsparungen. — Ertrag: 480,5 Millionen Mark. — Berlin, 30. Juni. Reichskanzler Dr. Brüning und der Reichs- ininister der Finanzen Dr. Dietrich legten den ver einigten Ausschüssen des Reichsrats wie vorgesehen das neue Deckungsprogramm der Regierung dar und be- zründeten die Entscheidung des Ministeriums. Die Sitzung war sehr stark besucht. Man bemerkte die Reichsminister Dr. Curtius und Dr. Wirth, den preu ßischen Ministerpräsidenten Braun, den bayerischen Finanzminister Dr. Schmelzle, den württembergischen ' Staatspräsidenten Bolz und den Führer der Deut- > jchen Volkspartei Dr. Scholz. Das neue Deckungsprogramm, wie es sich nach f den Ausführungen Dr. Brünings und Dr. Dietrichs ! rarstellt, sieht nunmehr folgende Maßnahmen vor: f 1. Eine Reichshilfe der Beamten, DauerKug:- stcllteu und Pensionäre im öffentlichen Dienst in ° Höhe von LV-o/o des Einkommens. Ertrag: 135 Mil lionen Mark. Frei bleiben sollen die Einkommen unter 2000 M., die Kinderzulagen, die Witwen und Waisen und die Dauerangestellte» mit einem Gehalt bis zu 3600 M. I 2. Einkommensteuer-Zuschlag für alle Einkom- j meu über 8000 M. in Höhe von 5 Prozent der Ein- j kommensteuer. Ertrag: 58 Mill. M. Auszubriugrn ist diese Summe von den Angestellten, Beamten, de» freie« Berufen, den Gewerbetreibenden »sw j 3. Einführung einer Ledigensteuer. (Wegfall des »Abschlags von 25 Prozent bei Einkommen bis zu 264« M. und für die darüber hinausgehrnde» ' Einkommen Einführung eines Zuschlags von 10»/o der Einkommensteuer.) Ertrag: 168 Mill. M. 4. Abstriche a« verschiedenen Etatskapiteln bis , zu einer Gesamthöhe von 135 Mill. M. 5. Verkürzung der Steuerfälligkeiten bei derBan- , derolcnsteuer und gleichzeitige Berläugernng der > Kontingentierung um ein Jahr, Ertrag: 48 Mil lionen Mark. j Ergänzt wird das neue Deckungsprogramm durch imS vom Reichsrat bereits verabschiedete Gesetz über »ie Reform der Arbeitslosenversicherung, durch das die Beiträge um ein Prozent erhöht (Er drag 220 Mill. M.) und Einsparungen in Höhe von . Ä Mill. M. erzielt werden sollen. Reichskanzler Dr. Brüning, »er sofort nach Eröffnung der Sitzung das Wort aabm, schilderte kurz die Entwicklung der Finanzen i lMv die Zuspitzung der Lage auf dem Arbeitsmarkt. > Als Durchschnittsziffer der Arbeitslosigkeit habe das Kabinett jetzt die Zahl von 1,6 Millionen angenommen. Von ungeheurer Bedeutung für die gesamte Wirt schaftsentwicklung und damit auch für die Einnahmen »es Reiches sei die Preisen twicklung.Die Spanne zwischen Produktionspreisen, Rvhstoffpreisen und Agrarstofsen sei ganz außerordentlich geworden. Es müsse erkannt werden, daß Wik es nicht mit einer normalen Krise, wie sie von Zeit zn Zeit anfzn- ireten Pflege, zu tun hätten, sondern mit einer Krise, »ic ungeheure Aufgaben auf allen Gebieten schaffe »nd »ere« Uebcrwindung eine Lebensnotwendigkeit «nd Schicksalsfrage des deutschen Bölkes sei. Die Abdeckung des Fehlbetrages sei die Voraus setzung für die Ankurbelung der Wirtschaft > und für das Wirtschaftsprogramm der Reichsrcgierung. Bon besonderer Bedeutung sei auch die Sicherung der Finanzlage der Reichsbahn. Eine Erhöhung der Tarife würde die Senkung der Produktionskosten und die Belebung der Wirtschaft durchkreuzen. Unbedingt j erforderlich sei die Durchführung des Arbeitsbeschas- . fungsprogramms. ! Der Reichskanzler betonte, er sei sich über die' § Unpopularität der Deckungsvorschläge klar, doch habe die Regierung keinen anderen gangbaren Weg finden können. Zur Reichshilfe der Beamten, die bis zum 1. April befristet sei, erklärte Dr. Brüning, , daß angesichts aller der Opfer, die den verschiedenen I Berufsständen zugemutet werden, sich die Beamten-,, schäft diesem Opfer nicht versagen werde, um so weni- f ger, als eine solche befristete Form einer Ersparnis an den Personalausgaben für die Beamtenschaft zwei- Mlos die mildeste überhaupt aufzusindende Form sei. Zum Schluß erklärte der Kanzler, die Reichsregie- ! rung müsse an ihrem Deckungsprogramm und an seiner raschen Erledigung unbedingt festhalten. Reichsfinanzminister Dr. Dietrich erläuterte dann im einzelnen die von der Reichsregie rung in Aussicht genommenen Maßnahmen und be zweifelte dabei die Möglichkeit, Hunderte von Millionen im Etat einsparen zu können. Von dem Elf-Milliar den-Etat seien mehr als acht Milliarden Ausgaben, an denen man nichts ändern könne. Unter diesen Um- ; ständen bedeute die Ersparnis von 100 Millionen ein« ; Kürzung um 10 v. H. - - Der Minister erklärte weiter, daß die Hauptbetvof- fen-en bei den Deckunasvorlagen die Personen des öf fentlichen Dienstes seren. Im Gegensatz zu den bis herigen Absichten sei aber die Last wesentlich verringere worden. Im übrigen müsse betont werden, daß sick die Gesamtaktion ans das laufende Haushaltsjahr be> Kränke. Bezüglich der Aukunftsaussichten erklärte dei Minister, angesichts der Lage des Arbeitsmarktes sei nach nicht M übersehe«, ob die getroffene LiWhnng deS StcueraxsfallcS Stand halte« werd« I« erster Linie müsse sich das Programm der Regierung aus die Bekämpfung der Arbeitslosigkeii konzentrieren. Dazu sei nötig, die Finanzen in Ord- , mmg zu bringen und das Vertrauest in die Wirt- sthast wiederherzustellen, die deutsche Wirtschaft kon- IMrrenzfähig zu machen und Arbeit zu beschaffen Die entscheide«»« Frage fei, ob es gelinge di« Pschse in Teutschland herunterzubringe». N«r wo di« - Neigung zur Preissenkung bestehe, werde man unbe- denNich d« öffentlichen Aufträge vergeben können. Ten , Gemeinden werde man die Möglichkeit geben müsfem sich zusätzliche Einnahmen z« verschaffen entweder durch Einführung eines BerwaltungSkostenzuschlageS oder durch Schaffung einer Berzehr- oder Getränke« steuer. Im Zusammenhang mit der Arbeitslosenversiche rungsform verwies dann der Minister noch auf die vom Arbeitsminister eingeleiteten Maßnahmen, die di« Reform der Krankenkassenverstcherung und die Einstellung der Bewilligung neuer Renten an Kriegsbeschädigte betreffen. Zum Schluß erklärte er, das deutsche Volk habe schon schwierigere Zeiten über wunden als die gegenwärtigen. Die Parteiführer denn KaNZier. Das Kabinett erhofft die Zustimmung des Neichsrats > zu«: Leänngsprogramm. Reichskanzler Dr. Brüning empfing die Führer der Regierungsparteien nud hatte mit ihnen eine Aussprache über die Deckungsgesctze. Der Kanzler ieilte den Parteiführern mit, die Neichsregierung müsse auf der Höhe der geforderten Mehrerträge bestehen, im übrigen sei sie aber bereit, über Einzel heiten mit sich reden zu lassen. Die Verabschiedung des Vertrages werde auf alle Fälle noch vor der Sommerpause erfolgen müssen. Der allgemeine Eindruck nach der Unterrichtung der Parteiführer war nicht ungünstig. Die Demokraten sollen keine grundsätzlichen Einwendungen gegen das Programm erhoben haben, ebenso nicht Zentrum, Volkskonservative, Wirtschaftspartei und Bayerische Volkspartei. Ungeklärt sei sonach lediglich die Hal tung der Deutschen Volkspartei. Eine eingehende Aussprache der Reichstagsfraktivn der DVP. ist für Dienstag vorgesehen. Auch die anderen Fraktionen dürften erst zu diesem Zeitpunkt Beschlüsse fassen. In parlamentarischen Kreisen wird angenommen, daß die Fraktionen des Reichstags abwarten wollen, bis die Regierungsvorlage den Reichsrat passiert hat. Im Reichörat ist die Stimmung für die Verab schiedung des Regierungsprogramms dem Verneh men nach nicht ungünstig. Die Regierung gibt sich sogar -er Hoffnung hin, daß der Reichsrat die Deckungsvorlageu im wesentlichen nnverändert ver abschieden werde, nnd zwar bis Mittwoch. Aufruf für das Saargebiet. „Helft das deutsche Saargebiet befreien!" Zur Befreiung des Saargebietes erläßt ein Ehrenausschuß mit den Oberbürgermeistern von Saarbrücken und Trier, dem Regierungspräsidenten, dem Landeshauptmann und anderen an der Spitze einen Aufruf, in dem es u. a. heißt: Es ist mit dem feierlichen Gelübde der Liquidierung des Krieges und der Befestigung eines dauernden europäischen Frie dens unvereinbar, wenn jetzt "in letzter Stunde ver sucht wird, durch unberechtigte Besitzansprüche auf die Saargruben, durch das ' Verlangen nach wirtschaft lichem Einfluß und nach Anerkennung der Saarpacht oerträge die sofortige Rückgliederung des Saargebie- les unmöglich zu machen. Angesichts der endlich rrrungenen Freiheit des deutschen Rheines und unter Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht der Völ ker richtet der Bund der Saarvereine in Uebereinstim mung mit der Bevölkerung des Saargebietes an Völkerbund, Locarnomächte und das Weltgewissen oie dringende Forderung: Helft das deutsche Saar gebiet befreien! Am das Noggenabkommen. Provisorische Berläugeruug bis 15. Juli. Im Laufe der Besprechungen, welche vom 26. bis 28. dieses Monats in Warschau zwischen Vertretern Ser deutschen und der polnischen Regierung über die Verlängerung des im Februar dieses Jahres geschlos senen deutsch-polnischen Abkommens über die gemein same Regelung der deutsch-polnischen Noggenausfuhr stattfanden, wurde in einer Reihe von grundsätzlichen Kragen Einigung erzielt. Ueber die noch ausstehenden Punkte werden die Besprechungen alsbald in Berlin und Warschau fort gesetzt werden. Im Hinblick auf diese Besprechungen wurde in Aussicht genommen, die Geltung-des Ab kommens vom Februar dieses Jahres bis zum 15. Juli dieses Jahres zu verlängern. Gegen die Kriegsschuldlüge. Kundgebung des evaugelischen Kirchentages. Vor Eintritt in die Tagesordnung der Sonn abend-Sitzung des Kirchentages gedachte der Prä sident des 11. Jahrestages von Versailles. Er gab der Hoffnung Ausdruck, daß die Christen des Aus landes ihre Stimme erheben mögen, um die Kriegs schuldlüge zu zerstören und so eine Verständigung zwischen den Völkern anzubahnen. Hierauf trat das Haus in eine Aussprache über die religiöse Lage in Rußland ein. Es wurde eine Entschließung angenom men, in der gegen die Kirchenverfolgung Protest erhoben wird. Im Verlauf der Sitzung legte Reichsgerichts präsident a. D. Dr. Simons einen Antrag des Rechts ausschusses des Kirchentages zur Strafrechtsreform vor. In wetten Kreisen sehe man mit Bedauern die Strafgesetzgebung in ein materialistisches Fahrwasser abgleiten. Gewiß könne weder die Strafe noch der Richter die Kriminalität bessern. Aber dem Richter müsse eine Handhabe gegeben werden, die ein stren ges Vorgehen ermögliche. Kundgebung ans dem Hauptmarkt. Am Abend fand eine Kundgebung auf dem Hanptmarkt statt. Kopf an Kopf gedrängt stand die Menge. Illuminierte Fenster, wehende Fahnen und Wimpel, -er Schöne Binnen und -er NeptunbrunI i nen, bengalisch beleuchtet, gaben den Rahmen. NacW i Posaunen- und Sängerchören sprach Dr. Wolffl : Aachen. - Er grüßte aus -er eben jetzt erst von feind-I ! kicher Besatzung befreiten Westmark am Rhein das! ' Rürnberg Dürers, in -essen Büchern die Reforma-I iion lebendigen und unvergänglichen Ausdruck gefun-I den habe. Der gemeinsame Choral „Nun danket alle Gott"I »rauste mächtig zum Himmel empor. Dann entzün-I seien sich die Fackeln, es waren nahezu 8000, und esl sog ein Fackelzug durch die Stadt bis zur Jnsell ; Schütt. i Ams Stadt und Land. Allenburg. Aus der Landstraße zwischen Altenburg uni Paditz wurde ein schweres Sittlichkeitsverbrechen verübt! Eine 12 I a h re a l t e S ch ü l e r in. die sich auf dem Heim! weg befand, auf der zu dieser Zeit fast menschenleeren Straße von einem Manne eingeholt und in ein Getreidefeld geschleppt. Hier hat sich der Unhold in schwerster Weise ml dem Mädchen vergangen. Anderthalb Stunden später gelaml es, den von dem Mädchen genau beschriebenen Täter in Walde festzunehmen. Es handelt sich um den 29 Jahr alten erwerbslosen Arbeiter Willi Komp ter aus Alten bürg, der nach längerem Leugnen die Tat zugab. Der Sitt lichkeitsverbrecher war am Tage zuvor als Kommunist u dem Landfriedensprozetz vom Schöffengericht Altenburg zu vier Monaten Gefängnis verurteilt worden. Die Polizei oer mutet, daß Kempter auch als der Täter anzusprechen ist. dei bereits seit einiger Zeit im Herzog-Ernst-Wald Frauen uni Mädchen unsittlich belästigt hat. Eilenburg. Unbeachtete Wunde Beim Pflücker emer Rose stach sich der frühere Rachauskastellan Fische, in den Finger. Der Finger schwoll stark an. Fischer ist irr Krankenhaus, wohin man ihn zu spät brachte, an Blutver gistung gestorben. Ohrdruf. Zwangsverwaltung. Auf Grund emer Verfügung des Thüringischen Innenministeriums ist dei Stad. rat von Ohrdruf aufgelöst worden, weil er der Haushaltsplan für 1930 noch nicht verabschieden konnte Regierungsrat Dr. Umbreit vom Kreisamt Gotha ist al- Remerungsbeauftragter eingesetzt worden. — Die Neuwah len für den Stadtrat sind auf den 17. August festgesetzt wor- Halle. Die Vertreter der Städte, in denen Kanalbau ämter für den Südflügel des Mittellandkanals bestehen, nämlich Halle, Leipzig, Merseburg und Bern- b u rg, haben im Reichsverkehrsministeriums vorgesprochen, um ihre Bedenken gegen den beabsichtigten Abbau der Ka nalämter vorzutragen. Die Vertreter des Reichsverkehrsnu- nisteriums erklärten, daß das Reichsverkehrsministerium nach wie vor von der Notwendigkeit des Baues des Süd flügels überzeugt sei. Dringende Sparmaßnahmen hätten aber erhebliche Abstriche im Etat des Ministeriums mit 'ich gebracht, so daß über den 1. Oktober hinaus keineMittel mehr für die Fortführung der Planungsarbeiten im Gebieie des Südflügels zur Verfügung stehen Sache der Interessen ten sei es daher, daß sie die erforderlichen Schritte unter nehmen, damit der Reichstag die an sich nicht erheblichen i Mittel für die Weiterführung der Kanalbauämter zur Ver- i fügung stellt. Saalfeld. S e I r-e n e s I u u > ü . .n Für dir Maur cm- j Schokoladenfabrik bedeutet das Jahr I930 ein ausgettlo- ; chenes Jubeljahr. Der Gründer 'Andre Maurwn würd' m i diesem Jahr ein Alter oon 100 Jahren erreicht haben. D.e Firma leihst besteht 75 Jahre: der gegenwärtige Besitzer Les Werkes Dr. Hüther, vollendet fein 50. Lebensjahr und ist nüt 20 Jahren Inhaber des Unternehmens. Seil 30 Jahren be findet sich die Fabrik in Saalfeld. Dieser Jubiläen gedachte die Stadt Saalfeld am Geburtstag Dr. Hüthers. " " "' ' Schleiz. Am Sonnabend ist die elektrische Kleinbahn ml' dem Ablassen des ersten Zuges in Saalburg 6,03 Uhr er öffnet worden. Täglich verkehren vier Zugpaare, Sonntag: sechs. Die Fahrtdauer beträgt 35 Minuten. Die Züge Haber Anschluß an die Linie Schleiz—Schönberg. Bon einer Ein ' weihungsfeierlichkeit ist aus Sparsamkeitsgründen abgesehei worden. Sächsisches. Glashütte. Trommelwirbel, Trompetensignole erschollen -in den Abendstunden des vergangenen Freitag in unserer Stadt. Die Brüder deS llungdeUtschen Ordens, hiesige und auswärtige, voran ein Spielmannszug, veranstalteten an diesem Abend, bevor sie ihr Höhcnfeuer abbrannlen, einen Werbe umzug durch die Sindt. Nach Eintritt der Dunkelheit kündeten dann mächtig emporlodernde Flammen auf den Höhen des „Ochsenkopfes" von einer Feier, wie wir sie hier bisher selten erleben konnten. Der hiesige Groß meister Fritz Trauzold richtete an die versammelten Ordensbruder und -schwestern sowie an all« volksnationalen deutschen Menschen herzliche Worte der Befriedigung über ein stch stetig steigerndes Bewußtwerden des Zusammenschlusses zur SchlMsalsgemetnschast. im deutschen Bölke, erläutert« treffend den Sinn der Veranstal tung, dab«i der Sitten der Vorfahren gedenkend und erinnerte an die In wenigen Tagen tn eben solcher Weise stattstndenüen Freude »feuer und -feiern des Nheinlandes, daß seiner Besrei- ungSsiunde entgegengeht. Er schloß mit den Fichteworten, sein Tun und Handeln so zu gestalten, als hinge von jedem einzelnen di« Verantwortung ob. Anschließend sangen 'die Teilnehmer daS- Deutschlandlied. Glashütte. Stodtverordneten-Sitzung. Vorsteher Philipp verliest unter Eingänge «in Schreiben der Gemeinde Bärenstein,, in dem die Gemeindeleiter, Bürger morst« r und Stadtverordnete zn einer Tagung für Sonntag, den 6. 3uli, nach Bärenstein einge laden werden, wo u. a. der bekannte Gemeindepolitiker Ober bürgermeister Klimpel, Freital,' «in Referat über „Gemeinde- finanzen einst und jetzt"' halte» Wird. Anter Punkt 2 sind vom Bauausschuh 300 M. für dringende Ausbesserungsarbeiten an der Luchau«r Straße zur Genehmigung vorgeschlagen, ebenso 200 M. für fünf eingebaut« Schrote In Ler Hauptstraße, was einstimmig genehmigt wird. Sladtrat Kästner regt bei dieser Gelegenheit av, den Dittersdorfer Wea einmal gründlich instand zu sehen, der in folge seines starken Abfalles durch den letzten Gewitterregen wie der sehr gelitten hat. Seines Wissens sind in jedem 3ahr Mittel bis zu 1000 M. Im Haushallplan für diesen Weg vorgesehen ge wesen. 3m Einverständnis mit dem Kollegium überträgt der Vor steher die Angelegenheit dem Bauausschuß. 3. genehmigt man den Einbau einer Tür In die Samariterkrankenslube, Marktplatz 15, einstimmig. Unter 4 steht «ine Poltzeivervrdnung über den Verkehr m den öffentlichen Anlagen zur Verabschiedung, dte im Anteresse der Instandhaltung der Anlagen u. a. das Fuhballspi-'len dort verbietet, den Kindern dos Betteten nachEintrilt 'der Dunkel heit untersagt, «tu Bekleben der Bänke, Bäume, Denkmäler mit