Volltext Seite (XML)
der Fall Bötz. — Berlin, 22. Mai. Der Bezirksausschuß Berlin hat in dem Diszi plinarverfahren gegen den bisherigen Oberbürgermeister der Rejchshauptstadt Böß dir schärfste Strafe verhängt, auf die er erkennen konnte: die Dienstentlassung wegen Unwürdigkeit. So vernichtend dieses Ur teil für Bötz ist, so berücksichtigte es trotzdem auch mil dernde Umstände, indem das Disziplinargericht Bötz zwei Drittel seines Ruhegehalts als Unterstützung ge währen will. An sich zieht nämlich eine Verurteilung zur Dienstentlassung zugleich auch den Verlust des Titels und des Pensionsanspruchs nach sich. Ausnah men davon können nur gemacht werden, wenn „beson dere Umstände" eine mildere Handhabung der gesetz lichen Bestimmungen zulassen. Wenn das Urteil erster Instanz vom Oberverwal tungsgericht bestätigt werden wird, wird Böß also statt seiner vollen Pension von 2400 M. im Monat 1600 M. erhalten. Verurteilt wurde Böß vom Bezirksausschuß haupt sächlich deshalb, weil er sich von den Skareks den billigen Pelz für seine Frau hat liefern lassen. In der Frage der mangelnden Dienstaufsicht, wobei erschwerend hinzukam, daß Böß als ehemaliger Käm merer gründlichen Einblick in die Verwaltung der Stadt hatte, hat sich das Bezirksgericht der Anklage schrift nicht voll «»geschlossen. Nach Ansicht des Be zirksausschusses gehörten die mit den zwischen den Sklareks und der Stadtbank abgeschlossenen Darlehens verträge nicht in das „Ressort" des Oberbürgermeisters. Wohl aber legte das Disziplinargericht Böß zur Last, daß er nach den Warnungen des inzwischen verstorbenen Obermagistratsrats Schalldach vom Än- schyffungsamt den Betrieb und die Verträge nicht Astpvljch nachgeprüft hat. Wenn der Abschluß der Verträge auch dicht zu den Zuständigkeiten des Ober- bürgexweisters gehört habe, so hätte doch Bötz, nachdem er einmal auf Unregelmäßigkeiten aufmerksam gemacht worden sei, die Pflicht gehabt, energisch einzugreisen. Die genaue Begründung des Disziplinarurteils ist der Presse natürlich nicht zugänglich, da das Diszi plinarverfahren bis auf die Urteilsverkündung geherm char. Es vergütet aber, daß der Bezirksausschuß — und das mit Recht — davon ausging, daß Böß als erster Beamter der ersten Stadt Deutschlands besondere Pflichten hatte und Dienstverfehlungen bei ihm be sonders Ms Gewicht fallen. Wann die Berufungsoerhandlung gegen Böß statt- kindett wird, steht im Augenblick noch dahin. Zuständig M der DiszidMa^setzat des Oberverwaltungsgerichts, M Mm ' dek'Wwere Regierungspräsident sind jetzige H^MSsidM KMMr Ln Vorsitz führt 'Da M'VWeE Von SchaMch in bestimmter Form ge- tvÄrnt woHen zu sein, wird Pas OberVerwaltungsaerüht Noch weitere Zeugen vernehmen wollen, die Bekun dungen über die Dringlichkeit der Warnungen des ver storbenen Magistratsrats machen können. Ob das Obev- verwaltungsgericht, bei dem sich ein Verfahren gewöhn lich sehr lange hinzieht, noch in diesem Jahre zu einem Urteilsspruch kommen wird, ist aber sehr zweifelhaft; vielleicht wird der Abschluß des Böß-Verfahrens sich bis in das nächste Jahr hineinziehen. Berlin, das nun schon seit Monaten ohne Stadt oberhaupt und ohne Stadtkämmerer ist, läuft damit Gefahr, weitere Monate mit einer provisorischen Stadt führung arbeiten zu müssen. Es wäre daher gut, wenn irgendwie eine Beschleunigung der schwebenden Ver fahren möglich wäre, und das auch schon deshalb, um endlich einen Schlußstrich unter diese üblen Affären zu ziehen, die Berlins Ansehen in der ganzen Welt außerordentlich geschadet haben und daneben wohl auch dem deutschen Ansehen schlechthin. Natürlich muß zuvor, ehe ein Schlußstrich gezogen wird, ohne Ansehen der Person mit eisernem Besen ausgefegt werden! Wer ein Amt übernimmt, muß nicht nur den dafür erforderlichen Verstand mitbringen, son dern er muß auch ein festes Rückgrat haben, um allen Anfechtungen widerstehen zu können. In der deutschen Verwaltung muß es in jeder Stelle, in den obersten und in den untersten Aemtern, sauber zu gehen, und wo das nicht der Fall war, wo sich — wie jetzt in Berlin — Dinge entwickelten, die man irt Deutschland nicht für möglich gehalten hätte, da muß rücksichtslos Ordnung geschaffen werden. Freilich erfordert das, daß srch auch der Bürger um seine Gemeinde kümmert. * Böß auf halbes Gehalt gesetzt. - Berlin, 22. Mai. Im Zusammenhang mit dem Disziplinarurteü erster Instanz hat der Magistrat den bisherigen Ober bürgermeister vöß auf halbes Gehalt gesetzt. Die Ber- fützung tritt am 1. Anni in Kraft. Einberufung des schlesischen Sejms. Znm Dienstag. - Was wird mit Grazynski? Der ostoberschlesische Landtag ist nunmehr durch eine Verfügung des Polnischen Staatspräsidenten zum kommenden Dienstag zu seiner ersten Sitzung nach Kattowitz einberufen worden. Der bisherige Wojewode von Ostoberschlesien, Grazynski, soll abberufen wer den. Geschieht das nicht, dann dürfte Grazynski, der im W<chlkampf Mittel aus dem schlesischen Schatz für Partetzwecke vergeudet hat, von dem neuen Landtag unter Ai . age geset werden. Aus den Posten des Sejmmarkchalls haben die deutschen Parteien als stärkste Fraktion Anspruch. Dq aber die polnischen Parteien trotz ihrer tiefen Gegen sätze bet der Wahl des Sejmmarschalls geschlossen gegen einen deutschen Präsidenten stimmen werden, ist mil der Wahl eines deutschen Sejmmarschalls leider nicht zu rechnen. Als aussichtsreichster Anwärter gilt nunmehr der berüchtigte, die polnische Regierung aber gleichfalls bekämpfende Korfantv. Reichsregier^ug und Säuglings sterben Berlin, 22. Ma». -an oer gestrigen Abendsitzung des Haushaltsausschusses ves Reichstags erkannte Relchsinnenminister Dr. Wirth an, daß die tiefe Erregung über die Lübecker Tragödie ! durchaus berechtigt sei, sie werde auch von ihm geteilt, und , er werde alles tun, um Klarheit in diese Angelegenheit zu ' bringen. Ministerialrat Professor Taute sei deshalb von ihm i beauftragt worden, heute nach Lübeck zu reisen, um sich an Ort und Stelle zu unterrichten. Es sei auch zu überlegen, in wieweit man in Zukunft nicht noch stärker als bisher zur i Vorsicht mahnen solle. — Weiter erklärt der Minister zur Frage des Stahlhelmverbots, daß die Rechtslage sehr schwierig sei und es sei zu prüfen, ob die Aufhebung ! des Verbots juristisch möglich sei. Daß es nicht zu der vorge- ! sehenen Besprechung der Regierungsstellen kam, sei durch I das ungeschickte Verhalten der Stahlhelmleute selbst verur sacht. — Auf eine Anfrage nach dem Stand des Schulge setzes machte der Minister darauf aufmerksam, daß, ganz abgesehen von den finanziellen Schwierigkeiten, ein Schul gesetz nur dann eingebracht werden könne, wenn man sehe, ! mit welchen parlamentarischen Kräften es verabschiedet ! werden könne. — Weiterberatung heute. > Notschrei Danzigs. Wegen der Abschnürung des Hafens durch Polen. Der Präsident des Senats der Freien Stadt Dan zig, Dr. Sahm, hat eine Note an den VülkerbundS- kvmmissars, Grafen Gravina, gerichtet mit dem Er suchen, eine Entscheidung der zwischen Danzig und dem polnischer» Hafen Gdingen aufgetauchten, für Danzig lebenswichtigen Fragen zu treffen. Präsident Dr. Sahm bemerkte dazu: „Die wirtschaftlichen Verhältnisse in der Freien Stadt Danzig befinden sich im Stadium einer sehr ernsten Wirtschaftskrise. Es ist dies darauf zurückzu- Ahren, daß Polen zwar in Versailles die Loslösung Danzigs vom Reiche unter der Begründung durch setzte, daß es der vollen Ausnutzung des Danziger Hafens als seines einzigen Zuganges zum Meere be dürfe, andererseits Polen aber inzwischen' zielbewußt das frühere Fischerdorf Gdingen zu einem eigenen, modern ausgerüsteten Hafen ausgebaut hat, auf den es unter äußerster Anwendung aller staatlichen Macht mittel den Danziger Hafenverkehr ablenkt. Damit ist allmählich für Danzig ei» Zustand ge schaffen, der wirtschaftlich nicht tragbar ist, die Gefichk einer Verelendung weitester Bevölkerungskreise nahe rückt, zu den Verträgen nnd Boraussetzungcu, aus denen sich die neue staatliche Existenz aufbaut, in« Widerspruch steht. Die Negierung richtet deshalb einen drtttgcnden Appell an den Bölkerbundskommissar und ersucht ihn, eine Entscheidung zu treffen, daß die Pol nische Negierung ihren Verpflichtungen, den Danziger Hafen voll anszunntzen, Genüge tut und die künst liche Förderung des Waren- nnd Personenverkehrs an« derer Häfen nnd ihre künstliche Begünstigung durch staatliche Erleichterungen und Zuwendungen aller Ulkt aus Kosten Danzigs zu unterlassen hat." » Dieser Antrag wird in einer sehr eingehenden Darstellung begründet, in der die wirtschaftlich unbe- , rechtigten ungeheuren polnischen Anstrengungen zum > Ausbau und zur Nutzbarmachung des Gdinger Hafens , geschildert werden. Eine objektive Darlegung der ' Rechtslage erinnert daran, daß Danzig nur in seiner Eigenschaft als Wirtschaftshafen für das polnische Hin terland seine neue staatsrechtliche Stellung erhielt, so daß eH rechtswidrig ist, wenn Polen jetzt, anstatt diesen Danziger Hafen auszunutzen, ihn systematisch wirt schaftlich abschnürt. Verordnung zu den Neuwshler Dresden, 22. Mai. Im amtlichen Teil der Sachs. Staats zeitung vom 21. Mai wird eine Verordnung des Gesamt Ministeriums über die für den 22. Juni be vor st ehender Landtagswahlen veröffentlicht. Darnach sind di« Wählerlisten und Wahlkarteien vom 31. Mai bis 7. Juw 1930 öffentlich auszulegen. Zu Wahlkreisleitern werden er nannt: im Wahlkreis 1 Oberregierungsrat Dr. K u n t z« (Kreishauptmannschaft Dresden); im zweiten Wahlkreir Oberregierungsrat Hempel (Kreishauptmannschaft Leip zig); im dritten Wahlkreis Stadtrat Dr. Hertwig (Chem nitz, Neues Rathaus). Der Kreiswahlleiter im ersten Wahl kreis wird zugleich zum Landes-Wahlleiter ernannt. Die Wahlvorschläge der Parteien, die im alten Land tage durch Abgeordnete vertreten waren, sind auf den amt- Uchen Stimmzetteln in folgender Nummernfolge aufzuführ ren: 1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands: 2. Deutsche Volkspartei; 3. Kommunistische Partei Deutschlands; 4. Reichspartei des deutschen Mittelstandes (Wirtschafts- Partei); 5. Deutschnationale Volkspartei; 6. Sächsisches Landvolk; 7. Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterparte»; 8. Deutsche Demokratische Partei; chcf 9. Bolksrechtspartei; 10. Alte Sozialdemokratische Partei. In der Verordnung werden außerdem Bestimmungen für die unterstellten Behörden über die technische Durchfüh rung der Wahlvorbereitung getroffen Neue Kündigungen in Ostsachsen Dresden. Die Union Ostsächsische Textilwerke A.-G. in Wilthen und Kirschau hat infolge der anhaltend schlechten Geschäftslage zum 24. Mai wiederum 500 Arbeitern gekün digt. In den Betrieben der Union wurde schon seit längerer Zett nur einen Tag in der Woche gearbeitet. Kirchensteuergeseh für 1930 verabschiedet Dresden. In den Verhandlungen der Sächsischen Lan- oessynode wurde am Mittwoch das Kirchensteuergesetz für 1930 verabschiedet unter der nachdrücklichen Forderung, daß eine Verbreiterung der Steuerbasis nach wie vor angesirebi werden müsse. In der zweiten Lehm« «u-rö« bann auch daS Gesetz verab schiedet, bonHufttge tn ZMwnst bl« äahreürechmmg »er Pfarr - vesolbungKKass« zu prüfen mib durch den stündigen Synobal- ausschuß richtig zu sprechen ist. — Nach kurzer Aussprache wurde weiter eine Aenderüng der Tra-uordnun« beschlossen, nach der it» Zukunft Trauungen a^ch an den ersten Feiertagen der drei Feste Weihnachten, Ostern und Pfingsten vollzögen werden können. ES folgte die Behandlung einer Eingabe der Roßweiner Pfarrer- nonserenz, die Beeidigung von Selbstmördern veir. Ansicht deS Ausschusses für inner« Fragen ist «S, daß der -Dienst -der Kirche nicht nur ein Dienst an den Lebenden, sondern auch ein Dienst an Verstorbenen sei, daß er Gemeinde-cmgeiegenheit, Sache der glaubenden und hoffenden Gemeinde «sei. Ein« immer wieder an- aeskrebte generelle Verordnung könne -keine klaren Verhältnisse schaffen, da feder Fall- anders siege und seelsor-gerliche Behandlung verlange. Die sehr ernste Aussprache gab die einmütige Auffassung zu erkennen, daß die Kirche nicht richten dürfe, sondern in jedem Ein-zelfalle Mild« üben, Li«be zeigen und Trost spenden müsse mit allen Mitteln, die ihr zur Verfügung stehen. Di« recht« Liebe müsse auch den Mut haben, die Sünde Sünde zu nennen. Die Kirche müsse -das öffentliche Gewissen fein und gegen jede Ver herrlichung- deS GckbstmordeS im ,-Freitod" protestieren. Der Mörder der Studentin Müller verhaftet Zwickau. Hier wurde der 31 Jahre alte Bauarbeiter Leischker verhaftet, der in dem Verdacht steht, die Studentin Elisabeth Charlotte Müller aus Leipzig, die in Oberschlemma zur Kur weilte und seit längerer Zeit verschwunden ist, er mordet zu haben. Es soll ihm bereits nachgewiesen worden sein, den Brief an die Polizei ist Zwickau geschrieben zu haben. Leischker wurde dem Beamten gegenübergestellt, der in Chemnitz auf dem Bahnhof von einem Bauarbeiter ein Gepäckstück entgegengenommen hatte, in dem sich Mantel und Handtasche der Vermißten befand. Der Beamte erkannte bei der Gegenüberstellung in Leischker den Man»» wieder, der das Gepäckstück avfgegeben hatte Lederfchau 1930 Berlin. E»n Weltereignis der Schuh- und ««verwirtschaft. Die Vorbereitungen für die Internationale Leder schau Berlin 1930, die von allen Spitzenverbänden der deutschen Schuh- und Lederwirtschaft in der Zeit vom 18.^bis 21. September in den Ausstellungshallen am Kaiserdamm veranstaltet wird, sind nun soweit fortgeschritten, daß die Ausstellungsleitung in der Lage war, gelegentlich eines Presseempfanges ein abgerun detes Bild von dem Inhalt und der Bedeutung der Veranstaltung zu geben. Vor allem ist eine rege Beteiligung des Aus landes gewährleistet. Zahlreiche Aussteller aus den Vereinigten Staaten von Nordamerika, England, Frank reich, Belgien, Italien, Holland, Polen, Oesterreich, Schweden, Finnland, Lettland haben ihre Plätze be reits belegt. Fünf Hallen mit einem Flächeninhalt von 45 000 Quadratmeter wird diese gewaltige Aus stellung füllen. Das geschäftsführende Vorstandsmitglied des „Zen tralvereins der deutsche»» Lederindustrie", Alfred Sauer, wies darauf hin, daß die deutsche Lederindustrie» deren Jahreserzeugung einen Gesamtwert von etwa einer Milliarde Mark repräsentiere, und die etwa ein Drittel ihrer Produktion im Ausland absetze, ihrer Bedeutung entsprechend auf der Lederschau besonders zahlreich vertreten sei. Dr. Franz Fürst, Vorstandsmitglied des Bundes deutscher Lederwarenfabrikanten, gab eine»» Ueberblick über diesen Teil der Branche und be richtete, daß die deutsche Hausschuhindustrie alljährlich fast 10 Millionen Hausschuhe exportiere. Auch die Lederwarenindustrie werde im Rahmen dieser großen Lederschau mit ihrer vielseitigen Produktion zur be sonderen Ausgestaltung im Ausstellungsbild beitragen. Im alten Haus der Funkindustrie wird eine mo dische Jahresschau „Leder und Mode" eingerichtet wer den. Hier wird u. a. Professor Eberhardt, der Lei ter und Begründer des ersten deutschen Ledermuseums in Offenbach a. M., die Schätze seines Museums den Besuchern zum ersten Male zugänglich machen. Außer dem sollen ständige Modeschauen, unter Mitwirkung des Verbandes der Deutschen Modeindustrie, den Ein fluß des Leders aus die Mode veranschaulichen. Ferner ist geplant, eine Reichsschuhwoche in der Zeit vom 11. bis 18. September zu veranstalten. Der leitende Gedanke der Gemeinschastswerbung durch die Reichsschuhwoche solle die Hebung des Schuh konsums unter Hinweis auf den Qualitätsschuh, sowie die Bedeutung des guten Schuhwerks für die Förde rung der Volksgesundheit sein. Betrunkene Rinderherden. Lier«, die sich an Rauschgifte gewöhnen. — GeifteS- kranke Pferde «nv Schaft. — Narkotische Giftkräuter, ein gesuchter Leckerbissen vieler Tiere. — Die Schlaf graser der Indianer. Unter den Pflanzen, die auf den Prärien von Texas, Neu-Mexiko und Nebraska sowie auch zum Teil in Kalifornien und Südamerika Vorkommen, werden einige unter der Bezeichnung „Loco-Kräuter" zusam- mengefaßt. Diese Locu-Kräuter, meist schönfarbig blüh ende Schmetterlingsblütler, üben nun auf die weiden den Tiere, auf Pferde, Rinder und Schafe eine ganz merkwürdige Anziehungskraft aus; sie werden von ihnen mit Gier gefressen, obgleich zahllose Tiere an dieser Leidenschaft zugründe gehen. Der Grund dafür, daß die Loco-Kräuter so begehrt» Leckerbissen der Weidetiere sind, ist darin zu sehen» daß sie narkotisch wirkende Giftstoffe enthalten. Der Genuß der Kräuter ruft bei den Tieren zuerst ein bares Wohlbefinden und eine erhöhte Lebensfreude hervor. Darauf folgt dann aber eine Reaktion, und das Tier erkrankt unter schweren Vergistungserschet- nungen, die gewöhnlich zum Tode führen. Ein sehr gefährliches Giftgewächs dieser Art ist zum Beispiel eine rotlila blühende Pflanze mit süß lich schmeckenden Blättern (Astragalus mollissimus! auf deren Genuß bei den Tieren nach der Darlegung Prof. Lewins eine Geistesverwirrung eintritt, die an die durch übermäßigen Alkoholgenuß hervorgeruscnen menschliche»» Geistesstörungel» erinnert. Die Tiere k