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Derantworvick« «edaUemr Settr Se>«» - »m» mid D«la,r S«1k 96. Jahrgang Mittwoch, am 14 Mai 1930 Nr. >11 Schiecks Regierungserklärung Oerlliches und Sächsisches. mis der 300 Liier, 30 Liter, 2 Liter Kantinen, «el— «la« «SM sie amlNche» LekmuU»achm,g«i ^lWAWw<m«»chast, — «mlsgerlchl. -H-—siastral» irr DippolHiswalt, In das Güterrecdtsregister ist heute eingetragen worden, das, die Verwaltung und Nutzniesung des Tischlermelsterrs Max Alfred Gehmlich In Quohren an dem Vermögen seiner Ehefrau Hulda Marie Gehmlich ged. Schiffel dalelbst durch Ehevertrag vom 19. Februar 1930 ausaeschiossen worden ist. A Reg 25/30. Amtsgericht Dippoldiswalde, den 9. Mai 1930. nichttibersteigen. . Den Wirten gleichzuachten smd Konsumvereine, Kasinos, Logen und ähnliche Vereinigungen. Die Unterlassung der Anmeldung nachsteuerpflichtiger Erzeug nisse hat Bestrafung zur Folge. Mihere Auskunft erteilen idie Zollämter. Dresden, am 12. Mat 1930. Der Präsident des Landesfinanzamts. Anzeigenpreis: Dt« U Millimeter breit« Petttzetl« rv Retchtpfenntg«. Eingesandt »nd Reklamen «l Aeich-pfenntg« tränken insgesamt Kei konzentrierten Kunstlimonaden ^"^ dei Grundstoffen zur Herstellung konzentrierter KunMmonaden MeHeritz-Jeikung r«o«-i<>,nn><> mW Anzeiger für Dippoldiswalde. Schmiedeberg N.U V v «Elleste Lett«» »e- — Bezugspreis: Fttr einen Monat 2.20 AM. Mit Zlltragen, einzelne Nummern 15 Reichs- pfennige :: Gemeinde - Verbands - Girokonto Nr. S. :: Fernsprecher: Amt Dippoldiswalde Nr. 403 :: Postscheckkonto Dresden 12 548 Mttrn füpmopgrn: Nach noch" heute einsetzenden Regenfällen Uehergang M stark wolkigem bis zeitweise ausheiterndem Wetter. Noch gering« Neigung zur Uebefländigkeit. Temperaturverhältniss« wenig ge ändert: Tagestemperaturen wahrscheinlich etwas, höher. Windo aus vorwiegend westlichen, vorübergehend im Flachland auch aus südlichen Richtungen, schwach bis mäKiK. Doch Auflösung? Die ersten sächsischen Pressestimmen zu der Regierungs erklärung Schiecks sind im allgemeinen recht pessimistisch in Bezug auf die Lebensdauer der Regierung. Man verweist auf die Stellungnahme der Nationalsozialisten in ihrer Presse, daß sie dem Kabinett Schieck kein Vertrauen entgegenbrächten und für den Auflösungsantrag stimmen werden. Als Ursache für diese Haltung nehmen die Blätter an, daß der neue Ministerpräsident den Wünschen der Natio nalsozialisten bezüglich des Arbeitsministeriums nicht nach gekommen ist. Die endgültige Entscheidung wird jedoch heute nicht gefällt werden können, weil die Auflösungsanträge nach der Geschäftsordnung in zwei Lesungen behandelt wer den müssen. Möglicherweise findet die zweite Lesung der Auflösungsanträge auch erst am kommenden Dienstag, den Wie wir erfahren besteht unter den Regierungsparteien Einigkeit, in der heutigen Vollsitzung des Landtages zu wi dersprechen, wenn etwa von den Linksparteien beabsichtigt werden sollte, den Landtag befristet aufzulösen, d. y. das offizielle Ende des Landtages etwa in den Juni zu verlegen. Ebenso soll bei den Regierungsparteien die Absicht bestehen, sich gegen eine sofortige Schlußberatung de» Auflösungsan trages zu wenden. Voraussichtlich dürfte man dann die ent scheidende Abstimmung über den Auflösungsantrag am 20. Mai erfolgen. Isle angrenzende Garlenonlüge könnt« man nicht unterstützen, da °le angeführten Gründe nicht als ausschlaggebend angesehen wur den. Man trat nunmehr in die Beratung der neuen Satzungen ein. Sie wurden paragraphenweise vorgetragen und mit einigen Lenderungen angenommen; sie sollen in Druck gegeben und jedem ^«stellt wcr.dene 3m Punkte Regelung der Bierpreise naey der neuerlichen 'Steuererhöhung schloß man sich den Mindest- pr«ijen des Gaslwirtsverelns Weiheritztal und Müglitztal an. Ein Kuns schreiben soll nicht ausgeschickt werden. Auch hier wurde <Laflwirtsver«ln aus .die Bekanntmachung, betreffend den ossenilichen Aushang der Bierpreise, hingewiesen. In Köln wird die Bundesversammlung abgehalten werden; es wurde lediglich darauf aufmerksam gemacht nichts dazu beschlossen. Aus der Ver sammlung wurde dann noch angeregt, gegen die hohen Abgaben an den Bczlrk z B. bei Vogelschießen usw. vorstellig zu werden. Dl« nächste. Versammlung soll am 17. Iuni im Gasthof Schmiede- stuttslndech verbunden mit einem Vortrage über die Tarife der AMO. in Schankwirtschaften. .ft Sommerfahrpläne der Reichsbahn, SKV. und Reichspost tritt auch der Sommerfahrplan der Kraftpost Dresden— Heidenau-Glashütte—Zinnwald am 15. Mai in Kraft. Die Wagen verkehren künftig ob Dresden 6.40, 9.25, 41.25, 1320, 18I5, S 23.35; ob Altenberg 725, ab Zinnwald 10.00, 13.50 w 16.00, S 16.55, 19.00, S 21.45. Vom 5. be-zw. 6. Iuni on wird an Werktagen ein weiteres Fohrtenpoor 22M ab Dresden, 20.45 ab Zinnwald eingelegt. In Glashütte sind bei einigen. Fahrten Anschlüsse nach und von Dippoldiswalde hergeslellt. — Vom 15. Mai an wird auch die Kraftpost zwischen Altenberg und -Herms- dorf-Nehefeld zunächst mit zwei Fahrten werktags und drei Fahr ten Sonntags wieder eröffnet. An Sonntagen besteht auch. Ver bindung zwischen Frauenstein und Hermsdorf-Reh e se id Bahnhof. Glashütte. Ain 18. Mai vormittags veranstaltet die hiesige Arbeitcr-Camoriter-Kolonne gemeinsam mit dem Unterbezirk eine größere Hebung. Fabrikbesitzer. Osthushenrich hat in bereit willigster Weise sein gesamtes Fabrikgelände zur Verfügung ge stellt. An 'der Hebung nehmen zirka 200 Samariter und Gamari- ierinnen, die Freiwillige Feuerwehr Glashütte sowie di« Fabrik- feuerwehr der Firma 'vslhushenricy teil- Oberhiffchsprung. Der unter dem Verdacht der Brandstiftung verhaftete Wirtschoftsbesitzer Berger ist am Sonnabend aus der Haft entlassen worden und konnte wieder, zu seiner Familie zu- rümkehren. Dresden, 14. Mai Vor Eintritt in die Tagesordnung de- gestrigen Voll sitzung des Landtages beantragte Abg. Renner (Kom.), die Vereidigung und Programmrede des Ministerpräsiden ten von der Tagesordnung abzusetzen und über die Land tagsauflösung zu berate»). Da Abg. Günther (Wirtsch.-P.) widersprach, wurde sofort in die Tagesordnung eingetreten. Es erfolgten zunächst die Vereidigung des Ministerpräsidenten Schieck, der dem Landtagspräsidenten Weckel laut und fest die Worte nachsprach: „Ich schwöre Treue der Verfassung". Unter leb haften zum Teil höhnischen Zurufen betrat der Ministeiprä- sident die Tribüne und führte nach Vorstellung seines Kabi netts aus: Bereits in der Regierung meines Amtsvorgängers war der Gedanke verwirklicht, die bewährten Berufsbeamten als Fachminister an den Reaierungsgeschäften teilnehmen zu lassen. In der jetzigen Regierung ist dieser Gedanke voll durchgeführt. Im Zusammenhang damit ist die Unterstellung mehrerer Ministerien unter einen Minister bis zur rußersten Grenze verwirklicht worden. Wenn es die Arbeitskraft der beteiligten Minister ermöglicht, diese Regelun" beizubehalten, so wird nicht nur eine Ersparnis im Staatshaushalt erzielt, sondern vor allem eine Geschäftsvereinfachung. Sollte sich aber ergeben, daß der eine oder andere Zwei« staat licher Betätigung dadurch zu kurz käme, daß meh rere Ministerien unter ein und dieselbe Leitung gestellt sind, so ließe sich diese Zusammenfassung alsbald wieder auf heben, da eine Verschmelzung des Verwaltungsapparates damit nicht verbunden ist. Die Regierung wird im Landtage demnächst die bereits von der vorigen Regierung geplante Minderung der Minlsterbezüge vorschlagen. Die Minister sehen für ihre Person mit Ruhe der Beschluß fassung des Landtages über den Antrag auf Landtagsauf lösung entgegen. Um des Landes willen vor einer Auf lösung zu warnen, hält aber die Regierung für ihre Pflicht. Die Beratung des Haushaltsplanes ist bereits um Monate verzögert worden. Durch eilte Landtagsauflösung träte eine Stockung in der Finanzwirtschaft ein, von der am meisten die Kreise berührt werden, die der Hilfe des Staates beson ders bedürfen. Die Regierung wird daher um schleunigste Verabschiedung des Staatshaushaltsplanes bemüht sein. So bald sich die auf Grund der neuen Reichssteuern zu erhoffen den Mehrüberweisungen einigermaßen übersehen lassen wird die Regierung einen Nachtragsetat vorlegen. Die Höhe der schwebenden Schulden nötigt dazu, mög lichst auf ihre baldige Konsolidierung bedacht zu sein, um Kassenschwierigkeiten zu verhüten. Da zudem die bisher be willigten Kredite nahezu erschöpft sind, die Durchführung des außerordentlichen Stals »veilere Mil- lel erfordert, die nur im Anleihewege beschafft werden können, wird die Regierung den Landtag demnächst um die Ermächti gung zur Aufnahme einer Anleihe bitten. Die Regierung hat wegen der Mittel für die Erwerbs losenfürsorge bei der Reichsregierung bereits Vorstellungen erhoben und wird sie nachdrücklichst wiederholen. Auch im sächsischen Etat werden alsdann entsprechende Mittel für Notstandsarbeiten bereitgestellt werden müssen. Den schädli chen Folgen der Konzentrations- und Kartellierungsmah- nahmen innerhalb der deutschen Wirtschaft, die sich vielfach im Aufkauf und in der Stillegung sächsischer Betriebe aus- wirken, wird die Regierung im Interesse der Erhaltung säch sischer Arbeitsstätten nach Kräften entgegenwirken. Auch wird sie weiterhin bestrebt sein, den gesamten Mittel stand gegen Ueberlastung und Aufsaugung zuschützen. Auf dem Wege der Gesetzgebung muß beson dere Vorsorge getroffen werden, daß einer unwirtschaftlichen vorgebeugt wird, und daß die Bewirtschaftung der einzelnen Zersplitterung des landwirtschaftlichen Bobitzes Betriebe erleichtert wird. Der Ministerpräsident kündigte die baldige Vorlegung eines Gesetzentwurfes zu einem Tierärztlichen K a m- mergesetz sowie eine Novelle zum allgemeinen Baugesetz an. Er schloß seine Rede: Für Ruhe und Sicherheit im Lande mit allen ihr zu Gebote stehenden Machtmitteln zu sorgen, hält die Regierung für eine ihrer vornehmsten Pflichten. Ich habe Ihnen im wesentlichen nur dargelegt, was die Re gierung für die Forderung der nächsten Wochen und Mo nate hält. Ist ihr Beständigkeit beschieden. so wird sich Gele genheit bieten, alsdann für weitere Sicht Pläne zu entwik- *eln. Ich schließe mil der Ville: Lassen Sie uns arbeiten, wir werden unsere besten Kräfte, all unser Wissen dafür einsetzen, daß wir Sie und unsere sächsische Heimat nicht ent täuschen. Die Rede des Ministerpräsidenten wurde unter größter Aufmerksamkeit des Hauses zu Ende gehört. Die Kommu nisten machten wiederholt Zwischenrufe. Als der Minister präsident sagte, daß er nur das dargelegt habe, was die Re gierung für die nächsten Wochen und Monate als vordring lich betrachte, rief Abg. Renner (Kom.): „Für einen Tag . Abg. Renner beauftragte hierauf wieder, als ersten Punkt der nächsten Tagesordnung die Landtagsauflösung zu ver bandeln. Da aber die Tagesordnung für die nächste Sitzung so wie sie vorlay, genehmigt wurde, erledigte sich der An trag Renner. Nächste Sitzung Mittwoch, den 14. Mai, vor mittags 11 Uhr. I. Mineralwassersteuer. . Am 16. Mai 1930 tritt Kas Mineratwass«rst«Mrgese tz wom 13. Avril 1930 IR«icbs«setzblott 1930 Teil I S. 159) -m Kraft",. Wer steuerbare Erzeugnisse (natürlich« und künstliche Minerol- Msse? Longen undondere künstlich .bereitete Getränke, Kon- zentrierte KunMmonaden und Grundstoff« Z-nr lluikon- z°nir««rKunstlimono-den in -verschließbaren Ge^ßen)^ MM aMllt oder herstellt, hat Kies bis spätestens 18. Mar -1960 für ihn zuständigen Zollstelle schriftlich anzumelden. II. Nachverfieuerung von Mineralwässern usw. Nach 8 S 'der Minerolwassernochsteuer-Ordming "om 1^21 äl 1030 (Reichsministerialblatt 1930 S. 3S9) Md HLnKr und Wnle verpflichtet, die am 16. Mai 1930 in ihrem Besitz befindlicher Vorräte an steuerbaren Mineralwässern usw. bis zum 24. Mai 1930 dem zuständigen Zollamte zur Nachversteuerung anznmelden. Von 'der Nachsteuer befreit sind Vorräte, die ibei natürlichen und künstlichen Mineralwassern, Limonaden- und anderen künstlich bereiteten Ge- Dippoldiswolde. Im Diakonat machen sich' Baulichkeiten nötig, wie Unterkellerung der Waschküche, Schleusenanlage, An- und Ausbau, sowie MohnungSinsbandsetzung und Hausabputz. In mehreren Sitzungen hoben sich' die KttchaemeindsvertrLter sowohl damit, als auch mit einem etwaigen Neubau eines Gemeinde hauses beschäftigt. Letzterer scheiterte on der Kostensroge und der gegenwärtigen schwierigen Wirtschaftslage, während bi« unum gänglich notwendigen Baulichkeiten gestern in nichtöffentlicher Sitzung vergeben wurden. Sie sind durch geheim« Abstimmung der Firma Arthur Nitzsche hier übergeben worden. Dem Bauaus führenden wurde dabei zur Bedingung gemacht, tunlichst hiesige Erwerbslos« zu beschäftigen und möglichst viele Gewerbe kerbende zu berücksichtigen. Dippoldiswalde. Da gegenwärtig 3000 Sek.-Liter aus der Talsperre abgegeben werden, füllt st« sich langsamer. Es «hl-em setzt noch 28 Zentimeter biS zum Ueberlaus. Hilt der Zu- luß in bisheriger Stärke an, dann dürfte am FreiKg di« Tal- per re völlig gefüllt sein und der erhöhte Zulauf über dl« Kas kaden obfliehen. - — KühleS Wetter, grauer HiMmel, verregnete Tage: so sieht der „Wonnemond" zur Zeit der drei Eisheiligen auS. Lin schwacher Trost ist die kurzdauernde Besserung, die der Wetterbericht in Aussicht gestellt hat, wahrscheinlich werden wir uns auf weitere Regentage gefaßt machen müssen. Zw ihnen gesellt sich eine Kühle Temperatur, besonders abends und nachts. Viele zarte Blüten frieren und schrumpfen zusammen. Eimen traurigen Anblick bieten äa und dort schon die Fliehersträuchs und Kastonienbäum«, denen die Blütenpracht über Nacht gestorben ist. LS ist nur zu wünschen, daß der Frost kein« allzu großen Verheerungen anrichtet. Und «s ist ferner zu wünschen, daß recht 'bald wieder die li«he Sonne scheint. Daß sie allein der belebende Mittelpunkt d«S Frühlings ist- reift sich am solchen -verregneten unwirschen Tagen. Da sieht die Welt der Natur, deren Grün sonst prangt und deren Blüten meer im Sonnenschein das Auge fast blendet, wie mit einem Schleier verhangen aus, sie ist öde und verlassen, das srche Ge tter im Busch und Moos regt sich- nicht, der Vogel schw«ift und kauert frierend hinter nassem Gezweig. Dt« Weit« des Frühlings lockt nicht, der Regen macht sie unfreundlich und jeder, der sie meiden kann, lenkt sein« -Schritte lieber unler das schützend« Doch des Hauses. Wir haben bisher viele herrliche Blütentag« gehabt. Wir wollen nicht gleich verzagen, wenn einige Tage einmal ein mürrisches Gesicht zur Schau tragen. Wir wappnen uns mit Ge- duld — und hoben doch eine Hoffnung ans -den Lippen: Mögen wir diesmal nicht um den Lenz betrogen sein! — Line Bekanntmachung des Landessinonzamtes -über Mi- neroiwasftrsteuer und Nochversteuerung von Mineralwässern wird am "2k Spitze dieses Blattes veröffentlicht. Wir machen auch hier daraus aufmerksam. . . Dippoldiswalde. Di« Mat - Versammlung des Saal- k - V« rba nd e s in der Ainishaupimonnfchvsl Dippol diswalde -wurdeolseine außerordentliche- Hauptversammlung In Merftauendorf bei Kollegen Flemming abgehalten. Noch üblicher Dorirva der Niederschrift der Versammlung in Mppo biswold« beglückwünscht« der Vorsitzende den Koll. Fröda, NnALL"° Lr^Ende Ausdehnung der ihm erteilten 'Schankkonzession aus di« neuerlich-
