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Eröffnung der NatsLagung. Kenntnisnahme von der Schlichtung des siebenjährige» OPtautenstreitS. — Curtius berichtet über die Zollkonferenz. - Genf, 13. Mai. Untier dem Vorsitz des südslawischen Außenmini» Asrs Marinkowitsch wurde in Gens die 69. Tagung «s Völkerbundsrates eröffnet. Als Vertreter Deutsch- kmds nahm erstmals Reichsaußenminister Dr. Curtius am Ratstisch Platz, lebhaft begrüßt von den Ministern Ler europäischen Großmächte, die er bereits im Haag -kennengelernt hat. Die erste amtliche Handlung Dr. Curtius' in der Gcheimsitzung des Rates, mit der die 59. Tagung begann, war die Empfehlung der Wahl eines Lett länders als Mitglied des Wirtschaftsausschusses. Be- ratungSthcma war danach der langwierige ungarisch rumänische Optantenstreit, der den Völkerbund seit sie ben Jahren beschäftigt und der nun endlich durch einen Schiedgerichtsvertrag aus der Welt geschafft wor den ist. Ferner bestätigte der Rat das neue deutsche Mitglied der Presseabteilung, Dr. Wertheimer, und mchm von dem Rücktritt Dr. Melchiors aus dem Fi nanzausschuß Kenntnis. Neu entsandt in den Ausschuß zur Bekämpfung der Schlafkrankheiten wurde der deutsche Ministerialrat Dr. Trante. Bisher gehörte Deutschland dieser Kommission nicht an, weil es keine Kolonien hatte. An der öffentlichen Ratssitzung galt das Antercsse dem in französischer Sprache erstatteten Bericht des Ministers Dr. CurtinS über die ZMfrrederMonscrenz. Curtius mußte mitteilen, daß ein allgemeiner Zollfriede nicht geschlissen werden konnte, und daß «an sich auf die einjährige Verlängerung der bestehen den Handelsverträge geeinigt habe. Als Henderson sofortige Weitcrvcrhandlungen über die Möglichkeiten der Wirtschastsverständigung wünschte, schloß sich auch Dr. Curtius diesem Wunsch an. Zunächst aber steht fest, daß das Ergebnis der Zvllfriedenskonferenz, das gewiß nicht weitgehend war, noch nicht einmal von allen Staaten durchgeführt wird! Das Generalsekretariat des Völkerbundes hat einen be sonderen Fragebogen über die Durchführung des be kannten Ergebnisses versandt, das bis zum 1. Septem ber beantwortet werden soll. Das Wirtschaftskomitee des Völkerbundes soll die Weiterbearbeitung über nehmen und zur nächsten Konferenz deren Rahmen erweitert werden soll, einladcn. Ostmark fordert Steuerabbau. Kundgebung ostpreußifcher Wirtschaftsverbände. — Di« Ursachen der Notlage. — Königsberg, 13. Mai. Die SPitzenverbändc der ostpreußischen Industrie, des Handwerks sowie des Groß- und Einzelhandels nehmen in einer gemeinsamen Kundgebung zur Frage der Lsthilfc Stellung und betone« darin, einen wesent lichen Bestandteil jeder wirksame« Dfchilse müssten so fortige Steuersenkungen bilden. Im übrigen wird ausgefükrt, Hilfsmaßnahmen für die Landwirtschaft allein seien keineswegs genü gend, da die Not der ostpreußifchen Industrie und des Gewerbes nur zum Teil aus das Darniederliegen der Landwirtschaft zurückzusühren sei. Zu einem er heblichen Teil sei die Not auch eine Folge der Ab schnürung vom Reich und des Verlustes des Hinter landes. Bis zur Auswirkung des auf lange Sicht abge stellten allgemeinen Hilfsprogramms müßten auch im günstigsten Falle noch Jahre vergehen, über die der gewerblichen Wirtschaft durch sofortige Erleichterung der untragbaren Steuerlasten hinwegzuhelfen sei. * Sberfch'eften NoMandsgebiet. Befürwortung einer «"gemsinen Frachtverbrllignng. - Gleiwitz, 13. Mai. tlnter dem Vorsitz des G iw;a:dir.ktors Dr. Bren necke fand in Gleiwitz eine Beratung führender Män ner der Wirtschaft und der Verwaltungs!) Hörden statt. Die Versammlung war sich einig darüber, das; Ober schlesien die gesetzliche Anerkennung als Notstandsgebiet und die Gewährung einer allgemeinen Senkung aller Frachten um 20 v. H. im Güterverkehr innerhalb Ober schlesiens selbst und im Verkehr nach Niederschlesien for dern müsse. Nur durch Anerkennung als Notstandsgebiet könnten die Vorbedingungen für ein: zur Verhütung des Verfalls des oberschlesischen Wirtschaftslebens geeignete durchgreifende Aktion geschahen werden. Weiter wurden u. a. verlangt besondere Mittel für Wohnungs- und Straßeubanten, Verbesserung der Wasserstraßen, Herstellung einer billigeren Verbindung des Industriegebiets mit der Vergebung öffentlicher Aufträge und Nebernahme der Hälfte des Polnischen Kohlenkontingents durch die Reichsbahn als Dienst- kohke. Sonderverhandlungen in Genf. Curtius «ud Briand erörtern dir Saarfrage. — Briands Paneuropafrage. - Genf, 13. Mat. Wie aus Kreisen der deutschen Delegation bestätigt wird, wird Reichsaußenmtnister Dr. Curtius mit dem französischen Außenminister Briand in Genf u. a. die Saarfrage erörtern. Nach deutscher Ansicht muß die Saarfrage unbedingt in nächster Zeit gelöst werden, nachdem die „Liquidierung der Kriegsfotgen" mit der am Montag erfolgten Konstituierung der Bank für klternationalcn Zahlungsausgleich einen neuen Fort schritt zu verzeichnen hat. Die Vorbereitungen für die endgültige Räumung des RheinlandcS werden jetzt anscheinend beschleunigt. Mit der Räumung in Zusammenhang steht auch eine Unterredung, die der deutsche Botschafter von Hoesch in Paris mit Briand kurz vor der Abreise nach Genf gehabt hat. Briand he.t noch Genf einen gcvß.-n Fragebogen mit gebracht, den er mit Curtius, Henderson und Grandi durch sprechen will und der dann allen europäischen Reaieruw- acn zugehen soll. Er behandelt hauptsächlich wirtschasts-, finanz- und agrarpolitische Fragen. So wird z. B. u. a. gefragt: „Ist der Abschluß eines Vertrages europäischer Staaten zu fordern und wünschenswert? ' Goll ein europäischer Rat geschaffen toerven?" Die wirtschaftspolitisch:.) Fragen verraten die geistige Urheberschaft Loucheurs. Es wird gefragt, ob ein Inter esse an einer europäischen gesetzlichen Regelung des Kav- tellwescns besteht, ob eine gemeinsame Kohlenförderung und Bewirtschaftung, eine allgemeine Beseitigung der Paß- schrankcn, die Schaffung eines einheitlichen europäischen Reisegeldes möglich wäre usw. i Dieser Fragebogen wird hinter den Kulissen be reits eifrig erörtert, aber man nimmt ihn zunächst nur als Borfühler ohr^ v.aktische Konsequenzen. Der Mißerfolg der Zollfrie' Konferenz ist kein gutes Zei chen für die praktische Verwirklichungsfäh-gkcit des Briandschen Gedankens. Fort mit Vern Saar-Bahnschutz. Entschließung der preußischen Zentrnmspartei. - Berlin, 13. Mai. Die Zentrumsorganisationen in Preußen beendeten ihre» Berliner Parteitag mit der Annahme einer Ent schließung, in der die Erwartung ausgesprochen wird, daß , die Pariser Verhandlungen zur restlosen Wiedervereinigung . des Saargebietes mit dem Reiche führen. Von der Mai- ! Tagung des Völkerbundsrates wird die Abberufung des . französisch-belgischen Bahnschutzes im Saargebiet und ein« Aufforderung an die Negierungskommission erwartet, den französischen Plänen, deutsche Kinder in französische Schulen zu zwingen, wirksam entgegcnzutreten. Ferner wird schärfste Verwahrung gegen die Absichten der Regierungskommission > und der französischen Grubenverwaltung eingelegt, den Arbeitern aus dem angrenzenden Reichsgebiet ihre Per- dienstmöglichkeiten zu nehmen. Reich und Länder werden i aufgefordert, schon jetzt alle erforderlichen Maßnahmen zu ! treffen, damit die Wiedereingliederung des Saargebietes ! in die deutsche Gesamtwirtschaft reibungslos vonstatten geht. Abstriche am Verkehrsetat. - Minister von Guerard über dis Frage der Tarif- ; crhöhuug. — Reform des Kraftfahrzeugsteuergesetzes, s - Berlin, 13. Mai. . Bei den Abstimmungen über Sen Haushaltsplan . deö RcichSPcrkchrSministsvinms rahm Ser HauShalts- j aueschuß Les Reichstags eine dsutschnationale Entschlie- > ßung au, nach Ser den nächsten Angehörigen gefallener ! deutscher Soldaten Larifermäßigungeu für den Besuch ' der Soldateufriedhöfs gewährt werden sollen. ! Im weiteren Verlaufe der Abstimmungen wurden zwei neue Kraftwagen sowie die Reisekosten des Mini- s steriums in Höhe von 95 000 Mark gestrichen, ferner s wurden Kürzungen in Höhs von 79 000 Mark vorge- > nommen. Im Rahmen der Aussprache teilte ReichSverkehrsmini- ! ster von Guerard mit, die Frage der Erhöhung der Eisen- ! bahntarife hänge mit der Regelung des Kraftwagenwett» ' bewcrbes zusammen. Die Negierung werde zum 1. Oktober j eine Denkschrift über die Neuordnung des Kraflfahrzeug- ! steuergesetzcs vorlegen, da dieses Gesetz am 1. April 1931 ' seine Geltung verliere. Die Beförderungssteuer bedrüf« I dringend einer Neuregelung. Es sei ein unerträglicher ! Zustand, daß aus dem Personenverkehr, der 272 Millionen i Zuschuß erfordert, 151,1 Millionen Beförderungssteuer ab« j geführt werden müssen. In der Frage der Erhöhung der Personentarife nehme die Rsichsregierung eine abwartend« . Stellung ein. ! * ! Teilerhöhung der Tarife am 1. Juni. Nach einer Aufteilung der Reichsbahn treten die , oom Kabinett genehmigten Erhöhungen der Stückgut-, Expreßgut- und Gepäcktarise am 1. Juni in Kraft. Zur Deckung des dann noch verbleibenden Fehlbetrags ! in Höhe von 84 Millionen Reichsmark hat die Reichs- ! regierung unter Ablehnung der „organischen" eine § allgemeine Erhöhung der Personentarise vorge- ! schlagen. Der Verwaltungsrat der Reichsbahn wird i sich nunmehr nochmals mit der Tariferhöhung befassen, ; doch dürfte die Entscheidung so spät erfolgen, daß der Sommerreiseverkehr von der Tariferhöhung nicht mehi betroffen werden wird. Treviranus über politische Frage Frankfurt a. M., 13. Mai Reichsminister Treviranus, der gestern abend bei einer Kundgebung der Volkskonservativen Vereinigung sprach, empfing gestern nachmittag ?die Vertreter der Frankfurter Presse, um mit ihnen über politische Tagesfragen zu spre chen. Die neue Regierung sei das Ergebnis einer sehr ein deutigen und klaren Ueberlegung des Reichspräsidenten. Diese Regierung werde eine von Fraktionszetteln nicht be engte Politik treiben. Dabei komme die politische Persönlich keit ganz anders zu ihrem Recht. Auf eine Frage wegen des deutm>-polnischen Handelsvertrages erklärte der Minister, die Relchsregierung habe der Paraphierung zugestimmt. Eine Ablehnung des Vertrages sei nicht zu erwarten, da der Druck, der auf der deutschen Landwirtschaft liege, nach der neuen Ernte voraussichtlich eine solche Entlastung finde, daß die von dieser Seite drohende Bekämpfung des deUtsch-pol- nischen Vertragsabschlusses nicht rpehr sachlich gerechtfertigt sei. Gegenüber dem Hinweis, daß Man sich im besetzten Ge biete benachteiligt fühle, stellte der Minister fest, daß die Ent wicklung der Kassen- und Finanzlage des Reiches außeror dentlich trübe sei. Das jetzige Defizit der Reichsbahn belaufe sich auf?50 Millionen RM. Die Vorlage der Reichsbahn verwaltung sei in wesentlichen Punkten abgelehnt worden. Er glaubt, damit rechnen zu müssen, daß der Personentarif nicht unerheblich erhöht werde. Die Arbeitslosenversicherung dürfte nach dem Voranschlag des Instituts für Konjunktur forschung insgesamt 480—500 Millionen RM Zuschüsse in Anspruch nehmen. Eine Erhöhung der Beiträge auf 4 Pro- * zent werde wohl kommen müssen. Trotz dieser schwierigen j allgemeinen Lage wolle er, der Minister, versuchen, den ! Etatssatz von 20 Millionen RM für den Westen auf 26 bis 30 Millionen RM zu erhöhen, um die Durchführung einiger Verkehrsvorhaben zu ermöglichen. Zum Schlüsse teilte der Minister noch mit, daß er voraeschlagen habe, Vier- und Achtpfennigmünzen zu prägen. Damit solle erreicht werden, daß nicht oei Tariferhöhungen aus Mangel an geeigneten Zahlungsmitteln eine Abrundung nach oben erfolgen muß. Tumultfzenen Im niederschlefischen Provinziallandtag Breslau, 1Z. Mai. In der gestrigen Sitzung des Niederschlesischen Prooin- ziallandtages kam es bei Beratung eines Ärbeitsbeschaf- sunasprogramms für die Provinz zu heftigen Tumultszenen zwischen Sozialdemokraten und Nationalso zialisten. Als der nationalsozialistische Abgeordnete Franke von den Sozialdemokraten mit „Heil Hitler begrüßt wurde, nannte er die Sozialdemokraten „Vertreter der Sn- nagogengemeinde, Bonzen und Zuhälter des jüdischen Groß kapitals Abgeordnete beider Parteien stürzten nach dem Rednerpult und es kam zu einem minutenlangen Handge menge. Schließlich unterbrach der Präsident die Sitzung. Der Aeltestenrat beschloß, daß die beteiligten Parteien Erklärungen in persönlichem Sinne abgeben sollten. Der Na tionalsozialist Franke erklärte jedoch nach Wiedereröffnung der Sitzung, daß er eventuell bereit sei, den Ausdruck Zu hälter zurückzunehmen, daß er aber dem Sinne nach an seinen Ausführungen nichts ändern würde. Durch einen be sonderen Redner ließen die Sozialdemokraten erklären, daß sie Franke am Weiterreden verhindern würden. Der Tumult nahm immer schlimmere Formen an, sodaß der Vizepräsident die Sitzung wiederum unterbrach. Dem Präsidenten, Rechts anwalt Bandmann, gelang es dann, in langwierigen Ver handlungen die Parteien zum Austausch schriftli- I cherErklärungenzu bewegen und die Fortsetzung der sachlichen Verhandlungen zu ermöglichen. Die Auflösung der Besatzung Paris, 13. Ma;. Der stellvertretende Chef des Ceneralstabs der franzö sischen Besatzungstruppen, Briaadegeneral Blanchard, ist zum Generalstabschef des Generals GkMaumat, Mitglied des Obersten Kriegsrates, ernannt und mit der Leitung der Auf lösung der französischen Besatzungstruppen beauftragt wor den. Aus Stadt und Land. Rudolstadt. EinSckeusalinMenschengestalt. Der Staatsanwalt gibt bekannt, daß der hier in Untersu chungshaft befindliche Landwirt Koppel aus Zwabitz, der in dem dringenden Verdacht stand, seine Frau im Räucherofen verbrannt zu haben, ein umfassendes dreifaches Geständnis abgelegt hat. Koppel gab nicht nur zu, seine Frau im Vette erwürgt, die Beine abgetrennt und die Leichenteile ver brannt zu haben, sondern er hat auch eingestanden, im Jahre 1917 seine ehemalige Haushälterin Antermann von der Brücke zwischen Groß- und Kleinneutersdorf in die Saale gestoßen zu haben. Ferner hat er eingestanden, im Jahre 1924 die Scheune des Landwirts Adler in Brand gesteckt zu haben Magdeburg. Mädchen lebendig verbrannt. In Lichtenberg im Bezirk Magdeburg wollte die achtjährige Tochter der Eheleute Strauß für ihre kleine Schwester auf dem Spirituskocher Milch warm machen, wobei der Kocher aber durch eine Unvorsichtigkeit umkippts, bevor der Spiri tus brannte. Der Inhalt ergoß sich auf die Kleider des äl teren Mädchens. Es setzte nun den Kocher wieder zusammen und zündete den Spiritus an. Im nächsten Augenblick stand das Kind in Flammen. Es lief mit den brennenden Klei- ! dern auf die Straße, wo einige Dorfbewohner die Flammen j ersticken konnten. Das unglückliche Kind hatte aber so schwere j Brandwunden erlitten, daß es nach wenigen Stunden starb. Ein Nationalsozialist von Kommmristen erschos sen. Am Sonntag veranstalteten die Nationalsozialisten in Stargard in Pommern einen Aufmarsch ihre« uniformierten Abteilungen aus den Kreisen SaaUig und Pyritz. Während der Nachmittag vollkommen ruhig verlies, kam es am Abend zu Zusammenstößen mit Kommunisten. Dabei wurde der Nationalsozialist Engel aus Stargard durch einen Rcvolverschuß getötet. Die ! Polizei verhaftete den Kommunistenführer Koltermann I aus Stargard. Deutsch« Volkslieder in Stockholm. Zum ersten Male nach dem Kriege veranstaltete der deutsche Män nergesangverein in Stockholm ein öffentliches Kon zert, das von den Angehörigen der deutschen Kolonie und schwedischen Freunden gut besucht war. Im be sonderen ernteten die alten deutschen Volkslieder gro ßen Beifall. Am Schluß des Konzerts überreichte der Präsident der deutschen Kolonie, Generalkonsul Däumi- chen, dem Vorsitzenden des Gesangvereins einen großen Lorbeerkranz. Unter den Anwesenden befand sich der schwedische Geschäftsträger, Prinz Victor zu Ehrbach- Schönberg. Deutscher Jockei iu Schweden zu Tode gestürzt. Bei dem Pferderennen in Ulriksdal bei Stockholm ereignete sich ein schwerer Unglücksfall, der dem deut schen Jockei Hans Scholtz das Leben kostete. Bei d"m i dritten Hindernisrennen stürztcn von sieben Reitern ! nicht weniger als vier. Scholtz, dessen Pferd an einem ! Hindernis hängenblieb, fiel mit dem Kopf zuerst zu Boden und blieb besinnungslos liegen. Ein sofort ! herbeigeholter Arzt ordnete seine Ueberführuna ins ' Krankenhaus an. Bei der Einlieferung war Scholtz jedoch bereits tot. Seine Frau war Zeuge des töd- , lichen UnglückSfallcs, der bei den zahlreichen Zuschau- j ern große Bestürzung hervorrief. Dahlkamp wieder sreigelassen. Der Berliner Kaufmann Vincenz Dahlkamp, der in Brüx in der Tschechoslowakei unter geheimnisvollen Umständen ver haftet worden war, ist vorläufig auf freien Fuß gesetzt worden. Seine Papiere wurden jedoch vom Kreis gericht Böhmisch-Letpa zurückbehalten. Dahlkamp be hauptet nach wie vor, sich keines Verschuldens bewußt zu sein. Die Ursache des Einschreitens gegen ihn konnte er bisher nicht erfahren. Das Kreisgericht in Böh- mischLclpa verweigert selbst der deutschen Gesandt schaft in Prag jedwede Auskunft über die Verhaftung. Autounglück bei Wiener-Reustadt. Acht Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Weinaubei Wiener-Neu- ! stabt unternahmen eine Probefahrt mit dem neuen Feuerwehrauto. Am Steinfeld stürzte das Auto plötz- I -ilich über eine 1V- Meter hohe Straßenböschung. Ein I Feuerwehrmann wurde auf der Stelle getötet, zwei schwer verletzt. Einer davon ist seinen Verletzungen erlegen.