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Der MeWsche GememdeLüg zum StaKtshmrshaltsplan 1930 Dresden, 17. Mürz. Vom S ä ch s i s ch e n E e m e i n d c j tug, Dresden-A. 1, wird mitqcteilt: Die Regierung Hai im Landtag mit Vorlage Nr. 23 vom 5. März 1930 den Entwurf des ordentlichen Staatshaushaltsplanes für das Rechnungsjahr 1930 unterbreitet, der mit 430 285 600 Nm. in Einnahmen und Ausgaben balanciert, während der Voranschlag für 1929 in der vom Landtag beschlossenen Ge stalt bei 406 971 780 Nm. Einnahmen und 434 928 640 Nm. Ausgaben mit einem Fehlbetrag von 27 936 860 Nm. ab- schlotz. Gemessen an den Ausgaben im Voranschlag 1929 sind die Ausgaben um 14 692 980 Nm. gekürzt. Der Sächsische Eemeindeiag verkennt nicht, daß es außerordentlich verdienstlich ist, wenn die Negierung in dep Entwurf des ordentlichen Staatshaushaltsplanes 1930 zum ersten Male seit 1924 das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben wieder hergestellt hat. Der Sächsische Ge meindetag hat aber gemeinsam mit dem Verband der Säch sischen Vezirksverbände in einer Eingabe den Land tag daraus Hinweisen müssen, daß der Ausgleich im Staatshaushaltsplan zu einem erheblichen Teile auf Kosten der sächsischen Gemeinden und Be zirksverbände erzielt ist. Gesamtwirtschaftlich an gesehen nützt es natürlich nichts, wenn auf der einen Seite der Staat seinen eigenen Haushalt balanciert, gleichzeitig aber ein entsprechender Fehlbetrag im Haushalt der Ge meinden und Bezirksverbände entsteht. Selbstverständlich verkennt der Sächsische Eemeindeiag in keiner Weise die Notwendigkeit, daß auch die Gemeinden in derselben Weise ihre Haushaltspläne in Einnahmen und Ausgaben aus- gleichen und die wachsenden Fehlbeträge herabmindern müssen. Aber es darf nicht übersehen werden, dah dies wesentlich leichter durchzusühren ist, als bei den Gemeinden. Der Sächsische Eemeindetag mutz die Aufmerksamkeit ses Landtages und der weiteren Öffentlichkeit auf die jenigen Ansätze des ordentlichen Staatshaushaltsplanes lenken, in denen die Zuweisungen an Gemeinden und Kommunalverbände gegenüber dem Ansatz des Vorjahres verkürzt worden sind. Der Sächsische Eemeindetag hebt dann folgende Kür zungen hervor: StaatszuschMe an die Bezirksfürsorge- vervände für Zwecke der Wohlfahrtspflege um 880 000 Rm. llnterhLltungszuschüsfe für Handels schulen, Fachschulen und sonstige gewerbliche Lehranstal ten um 85 000 Rm. Darlehen zu Neu-, An- oder Um bauten sowie für den Erwerb von Grundstücken für Ichulzwecke um 400 000 Rm. Mittel fürWegebau - und wegeunterhaltungsunterstützungenan Ge-, meinden und Vezirksverbände um 800 000 Rm. Beihilfen Tn Gemeinden zur Unterhaltung höherer Lehr- »nstaltenumlOOOOO Rm. Beihilfen fürVolks - und Berufsschulwesen an unvermögende Schulbezirke um 100000 Rm. Beihilfen an Schulbezirken zum Neu- oder Umbau von Schulhäusern um 200 000 Rm. Die Dar lehen an Schulbezirken um 500 000 Rm. Die Bewilligungen an Gemeinden und Bezirksverbände sind sehrvielschärfer gekürzt worden, als die übrigen Rusgabezwecke. Denn die Abstriche an den Ausgabetitekn Mr kommunale Zwecke machen 23,13 Prozent aus, während die Kürzung der Eesamtausaahesumme nur 3,29 Prozent beträgt. Das ergibt ein Verhältnis von 7:1. Dah die Ge meinden und Kommunalverbände darin eine ganz autzer- ordentliche Unbilligkeit erblicken müssen, wird bei Kenntnis obiger Zahlen auch in der Öffentlichkeit anerkannt werden müssen. Die Steueranteile der Gemeinden Dresden, 17. März. Von verschiedenen Seiten war beim Ministerium des Innern der Wunsch eingebracht worden, den Gemeinden einen Anhalt zu geben, mit welchen Er trägnissen sie im Rechnungsjahre 1930 aus den Anteilen der Einkommen-, Körperschafts- und Umsatz steuer rechnen können. Nach einer Bekanntmachung des Ministeriums kommen voraussichtlich folgende Sätze in Be tracht: 1. E i n ko m m e n st e u e r: a) auf die Einheit des lX. Einkommensteueranteils etwa 11,09 Rpf.; b) auf den Kopf der Bevölkerung 6,95 Rm. 2. Körperschafts steuer: auf die Einheit des IX. Körperschaftssteuer- cechnungsanteils 11,05 Rpf. 3. Umsatzsteuer: a) auf die Einheit des IX. Einkommenfteuerrechnungsanteils etwa 8,52 Rps; b) auf den Kopf der Bevölkerung 1,58 Nm. Unter Bevölkerung ist die aus Grund der Volkszählung vom Juni 1925 endgültig festgestellte Wohnbevölkerung zu verstehen. Eine Gewähr kann ledoch unter keinen Umständen über nommen werden, da weder der Haushaltsplan des Reiches noch Sachsens feststehen und andererseits dem Landtag ein Gesetzentwurf vorgelegt worden ist, durch den das Landes- «usgleichsgesetz wesentliche Veränderungen erfahren soll. Wests ach s ens-Ostthüringens Reichsbahrwerkehr Dresden, 17. März Zur Meldung aus Meerane über oie Tagung der Verkehrsinteressengemeinschaft Westsachsen- Ostthüringen teilt die Reichsbahndirektion Dresden u. a. mit: Wenn Klage darüber geführt wird, datz die Reichs bahndirektion Dresden die Verkehrswünsche von West sachsen und Ostthüringen unberücksichtigt lasse, so gibt der für nächstes Jahr in Aussicht genommene Fahrplan keine Unterlagen für ein solches Urteil. Von den von der Verkehrsinteressengemeinschaft Westsachfen-Ostthüringen ausgestellten und vertretenen Fahrplanwünscken soll ein größerer Teil im neuen Fahrplan berücksichtigt werden, insbesondere soll durch einen neuen Zug Altenburg—Götz- nitz—Glauchau die längst erstrebte Verbindung Berlin- Meerane hergestellt werden. Weiter ist auf der Strecke Gera—Gögnitz—Glauchau eine neue durchgehende Nach- mittags-Personenzugoerbindung geschaffen worden; und auf der Strecke Gera—Plauen soll ein neuer beschleunigter Zug eingerichtet werden, der die Nachmittagsverbindung i von Weimar nach Greiz — Plauen —Bad El- s st er wesentlich verbessert und die Späterlegung der Nach mittags- und Abendzüge und damit die Herstellung schon lange angestrebter Anschlutzverbindungen ermöglicht. Auch Zeulenroda soll durch neue Züge günstige Anschlüsse mit den zwischen Leipzig und Gera verkehrenden Eilzügen erhalten. Die zur Durchführung dieser Fahrplanverbesserungen aufzuwendenden Leistungen halten sich vollkommen im Rahmen der für den nächsten Fahrplan überhaupt mög lichen Verbesserungen, so daß von einer Zurücksetzung des von der genannten Verkehrsinteressengemeinfchaft ver tretenen Verkehrsgebietes nicht die Rede sein kann. Zur Frage der Reichsbahndirektion Leipzig. Chemnitz. Der Hauptausschutz der Gew erbo- kammer Chemnitz beschäftigte sich mit der Frage der Neichsbahndirektionsbezirke in Mitteldeutschland und dem von der Stadt Leipzig veranlatzten Gutachten des Ne- gierungsdireltors Dr. Giese. Der Ausschuß kam nach reif licher Erwägung des für und wider zu einer Ableh nung der Vorschläge Gieses, da er eine Trennung des sächsischen Wirtschaftsgebietes nicht für ratsam hält und nach seiner Ansicht die wirtschaftlichen Interessen Sachsens bei der bisherigen Geschlossenheit durch die Reichsbahn direktion Dresden am besten gewahrt werden können. Ms dem Emchtsfml Disziplinarverhandlung gegen Amtshauptmann Schnirch. Vor dem Disziplinarhof in Dresden fand unter Vorsitz des Senatsprüsidenten Dr. Ulbricht die Berusungsverhand- lung gegen den Amtshauptmann von Stollberg Karl Schnirch statt. Schnirch war bekanntlich wegen einer Reihe von Verstöhen gegen das Ansehen seines Amtes zu einem Verweis und einer Geldstrafe in Höhe von zwei Monats gehältern sowie zur Tragung der Hälfte der Kosten ver urteilt worden. Es handelt sich um llebertretungen der Polizeistunde, Trinkexzesse und andere Ausschreitungen. Gegen das Urteil wurde Berufung eingelegt, die jetzt ver handelt wurde. Am Sonntagfrllh wurde nach 22stündiger Verhandlung folgendes Urteil verkündet: Die Berufung des Angeklagten Schnirch wird ver worfen. Der Berufung der Anklagebehörde wird unter Ablehnung des Antrags auf Dienstentlassung insofern statt- gegeben, dah Schnirch mit einem Verweis und einer Geld strafe in Höhe von vier Monatsgehältern bestraft wird. Die Kosten des Verfahrens trägt zu zwei Drittel der An geklagte. Gprengstoffanschlag in Oldesloe. Anbringung einer Höllenmaschine in dem Kohlenkeller. Die Zeitzündung versagte. — Hamburg, 17. März. Aus das Rathaus in Oldesloe wurde in nächt licher Stunde ein Bombenanschlag versucht, der je doch infolge eines Mangels in der Zeilzündung er- freulicherweise mißlang. ES handelt sich um eiue Höl lenmaschine» die durch ein Fenster in den Keller de« Rathauses Hinabgelasse« worden war und dort in den Morgenstunden durch eine Reinemachefrau entdeckt wurde. Die sofort alarmierte Polizei setzte den Koffer »nit der Höllenmaschine im Garten nnter Wasser. Einem ergänzenden Bericht des Polizeipräsidium« Altona-Wandsbek zufolge stimmt die innere Anord nung der Sprengladung mit der von den früheren Sprengstosfanschlägen in Schleswig-Holstein bekannten Ladungen überein. Die Zündung, die auf 4 Uhr früh eingestellt gewesen sei, habe durch eine Taschen- lampenbatterie erfolgen sollen, doch sei der Zeiger der Uhr aus zunächst unbekannten Gründen über den Kontakt hinweggeglitten. Alle Arbeiten an der Höllen maschine seien sauber ausgesührt gewesen. Für die leüten Handreichungen hätten die Helfer Gummihand schuhe benutzt, die sie an dem Koffer zurückließen. Ueber dem Kellerraum im Rathaus in Oldes loe, in dem die Höllenmaschine gefunden wurde, liegt das Schlafzimmer des Bürgermeisters. Wäre die Bombe, die über zehn Pfund Sprengladung enthielt, zur Explosion gekommen, so hätte sie unermeßlichen Schaden angerichtet. Auf der Pulverladung, die sich in dem Blechkasten befand, war eine kleine Schwarzpul verladung angebracht, die durch den elektrischen Kon takt zur Entzündung gebracht worden ist. Anscheinend hat der ausgelöste Funke nicht genügt, die ganze La dung zur Explosion zu bringen. Noch eine Höllenmaschine. Am Finanzamt in Neumünster. Während die Polizei in Oldesloe damit beschäf tigt ist, den mißglückten nächtlichen Bombenanschlag auf das Rathaus zu klären, kommt schon wieder eine Hiobsbotschaft. Sonnabend nachmittag wurde i« einen« Kelle» koch an der Südseite deS Fina«zamtS an der Goe-en- straße in Nenmünster von einem Schüler eine Höl lenmaschine gefunden. Die Polizei machte die Maschine unschädlich. ES handelt sich um ein« in einem Holz- koffec eingebaute Höllenmaschine, die durch eine Wecker uhr i« Tätigkeit gesetzt «»erden sollte. Das W«rk war beim Aitffinden in Betrieb. Der Stundenzeiger war auf 14,30 Uhr gestellt, so daß anzunehmen ist, daß entweder die Zündung Sonnabend nachmittag versagt hat oder datz die Ladung in der Nacht zu Sonntag um 2,30 Uhr explodieren sollte. Die Oelkanne, die mit elektrischen Drähten mit der Weckeruhr verbunden «var, war mit einer großen Menge Sprengstoff gefüllt. Die Ermittlungen sind noch in vollem Gange. Peters verrät sich. Vor der Aufklärung des Mordsatles Baue r. In Magdeburg traf eine Abordnung Hallescher Kriminalbeamter ein, um die Ermittlungen tm Mord- fall Bauer fortzuseyen. Gegen Peters habe« sich die Verdachtsmomente weiterhin verdichtet. Jo hat Peters am 15. Dezem ber, also dem Sonntag uach der Tat. in einer Reihe von Nachtlokalen Einzelheiten erzählt, die er «Ny« hat wisse« kön«e«, we«« er «icht Täter oder Mittäter gewese« sein will. Such die Herkunft -es Schlüsselbundes hat zum Teil aufgeklärt werden können. Am 8. November 1929 ist es von Bauers Rechtsvertreter einem Spe diteur zur Aufbewahrung übergeben worden. Da das Schlüsselbund weder von Bauer abgeholt noch ihm auSgehändigt worden ist, ist es rätselhaft, wie es an die Mordstelle gekommen ist. * Todesnrteil im Halberstadter Mordprozetz. Das Halberstadter Schwurgericht verurteilte nach lweitägiger Verhandlung de«« Angeklagten Hartge megen Ermordung seines Freundes, -es Handels mannes Doelle, zum Tode und znm dauernden Ver lust -er bürgerlichen Ehrenrechte. Der Gerichtete blieb bei der Verkündung des Urteils vollkommen ruhig und bedankte sich noch für den Richterspruch. An der Urteilsbegründung wies der Vorsitzende darauf hin, -aß das Gericht vo« der Schuld des Angeklagte« vollkommen überze«gt sei. Die Mordsache Dietingen Wicreraufnahmeverhatldlung i« Osnabrück. Das Schwurgericht in Osnabrück begann mit der Wiederaufnahmeverhandlung in dem Mordversahren gegen den Landwirt Hermann von Dieltngen. Im Jahre 1926 wurde der damals Zwanzigjährige we gen Ermordung seiner Geliebten Emma Hoge zum Tode verurteilt, später zu lebenslänglichem Zuchthaus begnadigt. Der Angeklagte hatte damals gestanden, er habe die Emma Hoge, die von ihm hochschwanger war, im Verlaufe eines Wortwechsels an die beiden Seiten ihres Umschlagetuches gefaßt und sie hin- und her geschüttelt. Da sei sie plötzlich tot «mgesalle«, und in seiner Angst habe er die Leiche in den nahen Bach geworfen. Die in der Verhandlung von den beiden Obduzenten erstatteten medizinischen Gutachten ergaben keine klare Todesursache. Im Zuchthaus zu Lüneburg widerrief von Die lingen dann bald sein Geständnis und erklärte, geistes krank zu sein. Darauf stützte sich dann auch der erste Wiederyufnahmeantraz, der aber abgelehnt wurde. In zwischen sind zahlreiche ärztliche Gutachten über die Tovesursache der Emma Hoge abgegeben worden, die zum Teil Herzschlag als Todesursache annehmen oder aber die eigentliche Todesursache offcnlassen. Schwere Stürme in Spanien. Ganz Spanien ist von einem schweren Sturm heimgesucht worden, der großen Schaden anrichtete, und mit schweren Regenfällen verbunden war. Der Ebro ist bei Zaragossa fünf Meter über seinen ge wöhnlichen Wasserstand gestiegen und hat weite Ge biete überschwemmt. In der Provinz San Sebastian ereignete sich ein großer'Erdrutsch, der den ganzen Verkehr in der Ge gend vorläufig unterbindet. Die feindlichen Brüder. Blutiger Kampf zwischen den New Yorker Pelz arbeiten«. Die politischen Meinungsverschiedenheiten zwischen oen Anhängern des rechten und linken Flügels der New Yorker Pelzarbeitergewerkschaft führten zu großen Schlägereien, die sich schließlich zu einer wahren Schlacht entwickelten. Die herbeigerufene Polizei konnte trotz großer Bemühungen zuerst die streitenden Parteien nicht tren nen und mußte Verstärkung herbeiholen. Schließlich machte der Polizeiknüppel dem blutigen Kampf der Pelzarbeiter ein E«de. Insgesamt wurde«« 14 Schwer verletzte ii« die Krankenhäuser gebracht. Bier Rädelsführer wurden von der Polizei ver haftet. * Ausschreitungen beim Streik in Cherbourg. Im Hafen von Cherbourg sind die streikenden Hafenarbeiter zu Gewalttaten geschritten und haben einige arbeitswillige Kameraden bedroht und die Te lephonleitungen zerschnitten. In der Baracke eines miß liebigen Vorarbeiters wurde sogar eine Sprengladung gefunden, deren Zündschnur bereits teilweise verbrannt, aber glücklicherweise durch den Regen wieder ausge löscht worden war. Aus Stadt und Land. Schutzmann Nummer 3432? Der Berliner Po- Uzerpräsident hat den Entschluß gefaßt, durch Numerie rung der Beamten der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, Ausschreitungen einzelner Beamten durch Angabe ihrer Nummer ahnden zu lassen. Dieser Ent schluß ist beim Verband Preußischer Polizeibeamter aus Widerspruch gestoßen. Eine von dem Verband gefaßte Entschließung wirft dem Polizeipräsidenten vor, es nicht für notwendig gehalten zu haben, «nit dem Beamtenausschutz oder mit den Verbandsvertretern Füklung genommen zu haben. Es heißt dann wörtlich: „Die angeblich aufgetretenen Mängel können nicht durch eine öffentliche Numerierung der Poltzeibeamten, sondern nur durch eine Aenderung des AusbtldungS- und Führerauswahlsystems beseitigt werden. Der Ver- bandsvorfland lehnt die öffentliche Numerierung der Poltzeibeamten, wie sie bis zur Staatsumwälzung be standen hat, mit aller Entschiedenheit ab." Schwerer Automobilnnsall eines Berliner Gene raldirektors. In der Nähe von Nen-Branden»