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Abstimmungskampf im Reichstag Anter dem Druck des Auflösungsdekrets. — 11 Stim men Mehrheit für die Verbindung der Steuergesetze mit dem Agrarprogramm. — Berlin, den 12. April 1930. Im Reichstag herrscht heute Hochspannung. Das ganze Haus ist überfüllt. Das Schicksal des Reichs tags hängt von einer Zufallsmehrheit ab! Reichs präsident von Hindenburg hat das Auflösungs dekret unterzeichnet, und d. h.: der Ableh nung der Deckungsvorlagen wird die Auflösung des Reichstags auf dem Fusse folgen. Präsident Löbe eröffnet die Sitzung mit der Be kanntgabe des von den Regierungsparteien eingefüg- ten Paragraph 1a, der die Deckungsvorlagen mit dem Agrarprogramm verbindet. Der kommunistische Ab geordnete Stöcker bringt noch schnell einen Mißtrauens antrag gegen das Reichskabinett ein. Es meldet sich kein Widerspruch, als Präsident Löbe vorschlägt, diesen Mißtrauensantrag mit zur Erörterung zu stellen. Reichskanzler Brüning erhebt sich! Laute Aha-Rufe empfangen ihn. Das Haus ist so nervös, daß erst nach den ersten Sätzen seiner Rede Ruhe eintritt. Er erklärt: Unter Führung der Reichsregierung haben die hinter der Regierung stehenden Parteien einen Antrag eingebracht, wonach das Gesetz zum Schutze der Landwirtschaft nicht in Kraft treten kann, ohne gleichzeitige Bewilligung der dem Reichstage unterbreitete« Deckungsvorlagen. (Hört, hört!) Die RoichSregieruug sieht in dem Antrag die not wendige» und ausreichenden Voraussetzungen, die gestellten Aufgaben zu lösen. Sämtlich« Entscheidungen, vor denen der Reichstag heut« steht, bilde« ein ««teilbares Ganzes Ohne Sanierung der Reichskasse können die unbedingt gebotenen Notmaßnahme« für di« Landwirtschaft «icht dnrchgeführt werde«. Die Reichsregiernng ka«« di« B«r. <mtwortu«g nicht übernehm««, wenn «icht schon in de, Hwettea L«s««g entsprechende Sicherheiten gegeben werden. Diese« Gedanke« bri«gt der vor»iege«»e Antrag znm Aus druck. Wird er abgelehnt, oder wird nachher in de« Einzelabstimmungen da» Deckung-Programm in seinen finan- Vielte« Erträg«isse« geschmälert, so wird die Reichsvegic- «u«g «och am he«tige« Tage di« «otwe«dige» Entscheid««. W« treffen, versagt der Reichstag die Mitwirkung, so wird die Reichsregiernng das, was für die Lebeusnol- Wendigkeiten deS deutschen Bölkes erforderlich ist, auf an derem Weg« dnrchsetzen. (Beifall bei den Regierungs parteien.) Die Ankündigung, daß heute unwiderruflich die Entscheidung falle, wird von den Regierungsparteien mit Beifall ausgenommen, die Opposition schweigt. Dann nimmt für die Sozialdemokraten Dr. Breitscheid das Wort. Seine Rede, die eine Kampfansage an das Kabinett Brüning und eine äußerst scharfe Kritik seiner Tätigkeit ist, wird immer von lauten Zwischenrufen aus den Reihen der Regierungsparteien und der Deutschnationalen unter brochen. Das Kabinett Brüning stehe vor dem Bankerott. Die Regierungsparteien und die Regierung trauten sich gegenseitig nicht über den Weg. Die Sozialdemokratie wird der Regierung nicht aus der Verlegenheit helfen. Werde durch die entschlossene Haltung der Deutschnationalen der Entwurf abgelehnt, dann werde die Sozialdemokratie in den Wahlkampf ziehen „für Sozialpolitik und gegen groß- agrarischen Uebermut". Wie erregt die Stimmung des Hauses ist, geht daraus hervor, daß selbst der sonst so ruhige Sprecher des Zen trums, Vizepräsident Esser, den wohl noch niemand nervös gesehen hat, heute erregt ist. Er verspricht sich sogar und nennt einmal den Reichskanzler Müller statt Brüning. Er betont, das Zentrum wolle sofort Klarheit darüber haben, ob der Paragr. la angenommen werde oder nicht. Seine Fraktion habe zu dem Kabinett Brüning das sichere Vertrauen, daß es die zur Errettung des Vaterlandes aus der Finanznot richtigen Maßnahmen ergreifen werde. Wenn es zur Anwendung des Artikels 48 kommen sollte, seien die Sozialdemokraten dafür verantwortlich. Abg. Torgler (Komm.) verlangte die Auflösung des Reichstages. Gesetzentwurf über die Ssthilfe. Alsdanu macht Präsident Löbe davon Mitteilung, daß die Regierungsparteien soeben einen Gcsctzcntwurs über eine wirksame vsthilfc eingebracht haben. Für die demokratische Fraktion erklärt der Vor sitzende Koch-Weser, Agrarreform und Finanzreform seien ein einheitliches Ganzes. Die Demokraten hät ten den Wunsch gehabt, auch die Sozialdemokraten zur Regierungsbildung heranzuziehen, um eine stetige Regierung zu sichern. Wenn die Sozialdemokraten jetzt den anderen Parteien die Schuld an der Spren gung der Großen Koalition zuschreben, so müsse da gegen aufs schärfste protestiert werden. Abg. Still«: (Nat.-Soz.) führte aus, die Regierung unternehme jetzt im Auftrage der Hochfinanz den Ver such, durch unerträgliche Verbrauchssteuern dem Uoungplan zur Durchführung zu verhelfen. Hugenberg hätte in histori scher Stunde erneut materielle Erwägungen den national politischen Interessen vorangestellt. Abg. Hergt, der-Sprecher der deutschnationalen Frak tion, wird mit lebhaften Zwischenrufen empfangen. Redner forderte, zunächst 200 Millionen für den Osten sicher zu stellen. Geschehe das, dann wurden die Deutschnatto- ualen die Biersteuererhühung bewilligen. Reichsfiuanzministe. Dr. Moldenhauer erwidert, die Reichsregierung könne diesem Antrag nicht stattgeben. Da» Kabinett könne jetzt noch nicht ans Helle» und Pfennig auörechnen, was für die Osthilfe be- reit-estellt werden könne. Die Regier«»« bekenne sich aber eindeutig zur Oschilfe, sie bereite die Ge setze dafür vor und werde alle verfügbaren Mittel flüssig machen, um diese Hilfe auch wirklich z« leifbm. In kurzen Erklärungen stimmen dann noch Aba. Döbettch für die Lhristlichnationale Bauernpartei und tzer volk-parteiliche Fraktionsführer Schötz den Regie rungsvorlagen zu. Dann kündigt Präsident Löbe den Beginn der Abstimmung an. Die Abstimmung. Die Spannung im Hause steigt aufs höchste. Bon § oen Tribünen versucht man zu erkennen, ob deutsch- ! uationale Abgeordnete eine weiße Ja-Karte abgeben ! werden. Man ist nahe daran, noch zwei Minuten vor dem Bekanntwerden des Abstimmungsergebnisses Wetten darüber abzuschlietzen, wieviel Kommunisten der heu tigen Reichstagssitzung ferngcbliebcn sind, um dem Zugriff des Staatsanwalts bei einer etwaigen Auf lösung zu entgehen. Endlich erhebt sich Präsident Löbe. Die Abstimmung ist geschlossen! Ihr Ergebnis: Ter Reichstag hat den Paragraphen la, von dem das Schicksal des Parlaments abhing, und der be sagt, das; die Agrargesetze nur in Kraft treten, wenn das Finanz- und Dcckungsprogramm der ReichSrcgie- rmig bewilligt wird, mit 11 Stimmen Mehrheit an genommen. Bon de» 124 anwesenden Abgeordneten stimmten 217 mit ja, 206 mit nein, ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Hugenberg berufL Parteivorstand ein. ! Die Annahme wurde dadurch möglich, daß die deutschuatioualc Fraktion nicht einheitlich stimmte. Zur die Verbindung Ser Teckungsvorlagen mit dem Agrar programm stimmten 3! d.ntschnatioualc Abgeordnete, dagegen 23. Unmittelbar nach der Abstn ' nnug berief der Vorsitzende ver Dentschnationalcn BolkSPartci, Ge heimrat Dr. Hugenberg, den Parteioorstand zum 1. Mai nach Berlin ein. Steuergesetze angenommen. Sämtliche Deckungsvorlage« und das Agrarprogramur in zweiter Lesung verabschiedet. Rach der Abstimmung über die Verbindung der Steuergesetze mit dem Agrarprogramm wurde di« Reichstagssitzung unterbrochen, damit sich das Hauü nach dem dramatischen Verlauf der ersten Sitzung wie der beruhigte. Nach Wiedereröffnung der Sitzung be gannen dann nach unwesentlicher Aussprache die Ab stimmungen über die Steuergesetze. Sämtliche Vor lage» wurde« angenommen; die dritk Lesung «nd dis Dchlnßabstimmunge« finden in der neue» Woche statt. Bei dem Gesetz über den Benzin- und Benzolzoll wird auf Antrag der Regierungsparteien mit 244 gegen 178 Stimmen bei 8 Enthaltungen beschlossen, entgegen den Ausschußbeschlüssen die Steuer auch auf Petroleum auszudehnen. — Im übrigen wurde das Gesetz in zweiter Lesung angenommen. Das Agrarprogramm wurde in einfacher «b- stimmnng gegen die Stirn nwa der Sozialdemokraten «nd der Kommunisten sowie der demokratischen Abgeord neten Lemmer und Ronneburg in der Ausschnßsassung angenommen. Die Entschließungen des Ausschusses, die die Reichs regierung ersuchen, im Falle einer Erhöhung .der Index ziffern für Ernährung diejenigen Zölle herabzusetzen, die ins unerwünschte Verteuerung verursacht haben, sowie ferner mit Belgien und Frankreich baldigst in Verhandlungen ein zutreten, um die Bindung des Hopfenzolles zu beseitigen, werden angenommen. — Ebenso fand zum Benzolzollgesetz eine Entschließung der Regierungsparteien Annahme, wo nach die den Ländern aus dem Zollertrag zu überweisenden 40 Millionen für Straßenbau und Straßenunterhaltung verwendet werden sollen. Die Novelle zur Tabak- «nd Zuckersteuer wurde mit 241 gegc» 184 Stimme» augeuommen, die Bier steuervorlage i« der Kompromißfassung mit 213 gegc» 208 Stimmen, die Erhöhung der Umsatzsteuer auf 0,85 Prozent mit 220 gegen 204 Stimme«, die Waren haussteuer in der ursprüngliche» Fassung der Regie rungsvorlage mit 214 gegen 204 Stimme«. Das Gesetz über das Branntweinmonopol wurde in einfacher Abstimmung, das Gesetz über die Mineralwasser steuer mit 213 gegen 204 Stimmen angenommen. Damit waren die wesentlichen Abstimmungen beendet. Der Reichstag erledigte dann noch verschieden« kleinere Vor lagen und Anträge und vertagte sich danach auf Montag. Vor der Endentscheidung ver letzte Kampf im Reichstag. — Die Sanier«»« der kirbeitslosenverficherung. — Das kommunistische Miß trauensvotum abgelehnt. - Berlin, 14. April. Nach der dramatische« Abstimmung über die Veckvngsvorlagen «nd das Agrargesetz in zweiter Lesung beginnt der Reichstag am hentigen Montag tte -ritte Lesung dieser Gesetzentwürfe. Ueber- caschungen werden nnn nicht mehr erwartet. Das Kabinett wird sich dnrchsetzen. Ist -och anch der Kom promißantrag zur Arbeitslosenversicherung, der die Beiträge ans 8)4 Prozent begrenzt, mit großer Mehr- heit, nämlich 218 gegen 18k Stimmen, in zweiter Le- snug angenommen; anch bei diesem Gesetz stimmte ein Lell -er Deutschuationaleu für die Regierung. Als Stimmnugsmerkmal verdient noch ans die Abstim- mung über de« kommunistischen MitztranenSaatrag tzingewiese« z» werben. Der Antrag wnrde mit 222 gegen 203 Stimme« bei einer Enthaltung abgelehnt. Gegen den Antrag stimmten die Regierungs parteien und der größere Teil der Deutschnationalen (88), für den Antrag dir Sozialdemokraten, Kom munisten und Nationalsozialisten geschlossen. Bei den Deutschnatioualen stimmten der Parteivorsitzende Hugenberg und 18 andere Mitglieder mit Ja. Einer enthielt sich der Stimme, und elf waren nicht an- wefend. Vor der Abstimmung über die Sanierung der Arbeitslosenversicherung und das kommunistische Mißtrauensvotum war noch die Ausbringungs- Vorlage angenommen wor-en. Der dazu von den Sozialdemokraten gestellte Antrag auf Erhebung eines NotopferS -durch Etnkommensteuerzuschlag aus Einkommen über 8000 Reichsmark wird mit 289 gegen 187 Stimmen bet zwei Stimmenthaltungen abgelehnt. Für den Antrag stimmten die Sozialdemokraten, die Kommunisten und der Zentrumsabgeordnete Schlack. Angenommen wurde die weitere Hinausschiebung der Bindung -er Länder und Gemeinden an die Reichs-Einheitswerte. Ferner wurde die Entschließung der Regierungs parteien augeuommen, die -ie baldige Borlage eines Gesetzes über die Osthilfe verlangt. Die Uevergangsregelung des Reichs fina uz- ansgleichs wurde auf Wunsch des Steneraus- schusses zurückgestellt. * Die Spaltung der Deutschnationalen. Das Ergebnis der ersten Abstimmung über bi« Untrennbarkett der Deckungs- und Agrargesetze, di« entscheidend für das Schicksal dieser Vorlagen und Les Reichstags selbst war, hat übrigens eine kleine Kor rektur erfahren. Die amtliche Auszählung hat ein« Mehrheit für das Kabinett von 12 Stimmen (212 gegen 20S, eine Enthaltung) ergeben. Die Annahme -cs Antrags wurde überhaupt nur möglich, daß die deutschnationale Fraktion nicht einheitlich stimmte. Für die Verkoppelung der beiden Gesetzesgruppen stimmte der größere Teil (31) der Deutschnationalen, und zwar die Abgeordneten Bachmann, Bazille, Dingler, Domsch, von Dryander, Fromm, Zerns, Haag, Hampe, Hartmann, Dr. Haßlacher, Hemeter, Jandrey. Leopold, von Lettow-Vorbeck, Lind, Mentzel, Ohler, Dr. Philipp, Dr. Rademacher, Dr. Reichert, v. Richthosen, Sachs, Schmidt-Stettin, Schröter-Liegnitz, Schultz - Bromberg, Staffehl- Potsdam, Dr. Strathmann, Vogt-Württemberg, Wallraf und der frühere Vorsitzende der deutsch nationalen Reichstagsfraktion Graf Westarp. Gegen den Antrag stimmten 23 Deutschuattonale: Dr. Agena, Dr. Bang, Berndt, von Barteuwerffer, Dr. Everling, Dr. Frl. v. Freytagh-Loringhoven, v. Goldacker, Graes (Thür.), Dr. Hanemann, der Par teiführer Dr. Hugenberg, Laverrenz, Frau Lehmann, Frau Müller-Otfried, Dr. Oberfohren, Dr. Luaatz, Rieseberg, Schmidt (Hannover), Ioth, Dr. Spahn, Dr. Steiniger, Ltubbendorf, v. Troilv und Dr. Wienbeck. Ein Abgeordneter — Biener— enthielt sich der Stimme. An der Abstimmung beteiligten sich von den Deutschnationalen nicht die Abgeordneten Graf Eulenburg, Gottheiner, Hergt, Dr. Kleiner, Dr. Kvch-Tnsseldors, Dr. Preyer. Dr. Abegg, Gvk. Wege und Wolf-Stettin fehlten unentschuldigt. Bei der sozialdemokratischen Fraktion fehlten 24 Abgeordnete zur Avstimmuug, von denen 8 wegen Krankheit oder aus anderen Gründen ent schuldigt waren. Von den K o m m n n i st e n fehlten 6 Abgeordnete, von den N a t i o na l s oz i a l i st e n 4. * Das ArLeU der Presse. „Ein Sieg der Vernunft." Das Abstimmungsergebnis im Reichstag, das der Regierung Brüning bei der zweiten Lesung der Deckungsvorlagen nnd des Agrarprogramms eine« knappen Sieg brachte, wird von der Berliner Presse eingehend besprochen. Große Beachtung windet in po litischen Kreisen das Urteil der Rechtspresse, dem an gesichts des Auseinanderfalleus der deutschnationalen Fraktion eine besondere Bedeutung zukommt. Tie rechtsstehende „B ö r se n z e i t u u g" bezeichnet das Ergebnis als einen „Sieg der Vernunft". Die „Kreuzzeitung", das dem Grafen Westarp nahe stehende deutscknationale Blatt, kommt zu dein Schluß, daß mit dem Abstimmungsergebnis eine Politik ein- geleitet sei, die über die wirtschaftlichen Notwendig keiten hinaus staatspolitische Möglichkeiten offenlasse. Tie „Deutsche Tageszeitung. das Organ ves Reichslandbundes, sieht in der Sonnabendabstim- mung einen großen Erfolg staatspolitiicher und naucualpoulitcher Einsicht. Nun, da die Entscheidung ln positivem Sinne gefallen sei, werde ein Aufatmen oer Erleichterung durch das Land gehen. Die Mehr heit der deutschnationalen Fraktion dürfte des ver ständnisvollen Dankes weitester Kreise des deutschen Landvolkes sicher sein, denn schließlich sei die Stellung nahme der 81 deutschnationalen Abgeordneten eine Stellungnahme zu der Frage von Leben nnd Sterben des deutschen Bauern gewesen Die „Germania", das Organ des Zentrums, sagt, daß beim Endkamps am Montag die Fraktion der Abwesenden — über 60 Abgeordnete haben am Sonnabend gefehlt — den Ausschlag darüber gcten werde, ob das finanzielle Sanierungswerk ge setzgeberisch abgeschlossen oder unter Auflösung des Reichstags auf anderem Wege verwirkt-cht werde. Der „Vorwärts" jagt der Regierurlg den allerschärfsten Kampf an. Die sozialdemokra- lischc Reichstagsfraktion werde alles, was in ihren Kräften stehe, tun, um in der dritten Lesung der Re gierung eine Niederlage zu bereiten tk. La» solide erste Frühstück ... ei« Lebettsvev- längerer. Die kürzlich an die französische Arbeiter schaft gerichtete Empfehlung, aus wirtschaftlichen Grün den em gehaltvolleres erstes Frühstück eiuzunehmen und dafür aus die Gewohnheit der langen Mittag pause zu verzichten, wird durch di« Erfahrung be stätigt, daß ein herzhafte« und kräftiges erstes Früh- stück die Gewähr für ein langes Leben und die.Erhal tung der Gesundheit bietet. Zu diesem Schluß ist kürz lich auf Grund ihrer langjährigen Erfahrungen auch