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Aus dem Landtag Dem Sächsischen Landtag sind am Mittwoch drei Re> gierungsvorlagen zugegangen. ! Die erste Vorlage ist der Entwurf eines Gesetzes übei die Ablösung gewisser Markanleihen der Ge> meinden und Gemeindeverbände. Danach soll ein Umtausck der Schuldscheine in Schuldverschreibungen auf den Im Haber nicht stattfindon. Der Gläubiger kann die Aus- Stellung eines neuen Schuldscheines verlangen. Die Ab- Lösung erfolgt ohne Unterschied von Alt- oder Neubesitz mil 12,5 Prozent des Goldmarkbetrages der Anleihe oder ent brechend dem Lj 43 Abs 2 des Neichsgesetzes über die Ab lösung öffentlicher Anleihen. Die Tilgung geschieht vom >1. 1. 1926 ab. Gemeinden und Gemeindeverbände im Sinne dieses Gesetzes sind auch die Neligionsgesell- schaften, die einfachen und zusammengesetzten Schul bezirke als Rechtsnachfolger der Schulverbände und ge wisse Fürsorgeverbände. Die zweite Vorlage ist ein Entwurf eines Alters grenzgesetzes. Hierdurch wird bestimmt, dast ein Staatsdiener, der das 65. Lebensjahr vollendet, auf seinen Antrag mit Anspruch auf Ruhegehalt in den Ruhestand zu versetzen ist. Hat ein Staatsdiener das 65. Lebensjahr voll endet, so kann die Anstellungsbehörde mit Zustimmung des jEesamtministcrinms ohne Erörterung der Dienstfähigkeit keine Versetzung in den Ruhestand mit Anspruch auf Ruhe gehalt verfügen. Mit dem Schlüsse des Monats, an dem ein Staatsdiener sein 68. Lebensjahr vollendet, tritt ei mit Anspruch auf Ruhegehalt in den Ruhestand. Dies gilt auch für die Beamten der Universität und für die Lehrer, deren Anspruch auf Ruhegehalt landesgesetzlich geregelt ist, und für die Berussbeamten der Gemeinden, Bezirks- und Zwecksverbände. Diese Bestimmungen gelten nicht für die Minister. Die Richter bei den ordentlichen Gerichten, die Vorsitzenden der Arbeitsgerichte, die Mitglieder des Oberen Verwaltungsgerichtes und des Staatsrechnungs hofes treten mit Ablauf von drei Monaten nach dem Ende des Monats, in dem sie ihr 67. Lebensjahr voll endeten, mit Anspruch auf Ruhegehalt in den Ruhestand. Das Polizeibeamtengesetz wird dahin abgeändert, daß ein Beamter spätestens mit dem Ende des Monats, in dem er das 65 Lebensjahr vollendet, in den Ruhestand tritt. Die dritte Vorlage betrifft einen Entwurf eines Ge setzes über die Erhöhung des Zuschlages zu den Ge bühren der Gerichte und der Verwaltungsbehörden. Danach soll auf alle Gebühren, die auf Grund der landes- rochtlichen Vorschriften nach dem sächsischen Gesetz über di« Gerichtskosten vom 21. 6. 1900 und nach dem Verwaltungs- koftengesetz vom 27. 5. 1924 in ihrer jetzigen Fassung, sowi« nach dem bergbehördlichen Gebührenverzeichnis anzusetzen find ein Zuschlag von 15 Prozent erhoben werden. Das Gesetz tritt am 1. April in Kraft und soll mit Ablauf des A. Mürz 1931 außer Kraft treten. Axtvort der DVP. an die SPD. Dresden, 13. März. Der Landesvorstand der Deut sch e n B o l k s p a r t e i hat der sozialdemokratischen Land tagsfraktion mttgeteilt, daß die Landtagsfraktion vom Landesvertretertag beauftragt worden sek, das Koalitions angebot zu beantworten. Die Volksparteiliche Landtags fraktion tritt am 17. März zusammen. Nach den bisherigen Beschlüssen der Deutschen Volks partei ist eine ablehnende Antwort wahrscheinlich. Der WkMych »er SeWer Nesse Die am 2. März begonnene Leipziger Früh jahrsmesse 1930 hat am 8. März für die Mustermesse und am 12. März für die Grohe Technische Messe und Bau messe ihren Abschluß gefunden. Die Messe war von 9570 Firmen beschickt, darunter 1250 Firmen aus Auslands- Maten. Mit Rücksicht darauf, dah auf der Messe fast alle Branchen der Konsumgüter- und Produktionsmittel-Jndu- strie vertreten sind, ist es unmöglich, den Verlauf des Messegeschäftes mit einem kurzen Urteil zusammenfassend zu kennzeichnen. Im allgemeinen kann gesagt werden, dah oas Geschäft die Erwartungen der Aussteller über troffen hat. Wenn auch der Jnlandsabsatz mit Rücksicht auf die deutsche Wirtschaftslage nicht in allen Branchen gleichmäßig befriedigte, so ist doch festzustellen, daß die Aufnahmefähigkeit des Innen Marktes größer war, als man erwartet hatte. Mannigfache Anregungen wurden den inländischen Abnehmern durch zahlreiche Neuheiten geboten, denen man großes Interesse entgegenbrachte, be sonders wenn sich, wie es fast durchweg der Fall war, gute Dualität mit günstiger Preisstellung verband. Das Charak teristische dieser Messe jedoch war der außerordentliche A n - drang ausländischer Einkäufer, denn unter 180000 Besuchern dieser Messe waren nicht weniger als 32 000 aus dem Auslande, so daß diese Meße hinsichtlich das Auslandsbesuches eine Rekordmesse war. Dabei ist besonders zu betonen, dah es sich bei den ausländischen Be suchern um Interessenten handelte, die nicht kamen, um N sehen, sondern um zu kaufen, so dah sich ein l e b h a fter kxport entwickelte. Dieses gute Geschäft dürfte wesent lich dazu beitragen, die wirtschaftliche Lage Deutschlands gimstig zu beeinflussen. Die Anerkennung, die der Leipziger Messe als inter- »achonaler Warenmarkt in allen Ländern der Welt ent- ««naebracht wird, kam äußerlich auch durch den Besuch «Mreicher Diplomaten und Wirtschaftsführer des Äus- mm>es znm Ausdruck. Kaum verringerte Arbettsnot in Sachsen 13. März. Am 28. Februar 1930 hat die Zahl Wc Hauptunterstützungsempfänger in der Arbeitslosenver- Meruug den Hohen Stand von 278 160 erreicht, der Dm Stand zur gleichen Zeit des Vorjahres um rund 38 400 «er 16 Prozent übertrifft. Im Vorjahre bedeutet Ar Stand von 239 747 Hauptunterstützungsempfängern in Mr Arbeitslosenversicherung am 28. Februar den Höckst- Knch. Ob in diesem Jahre auch der 28. Februar den Höchft- «md bringt, steht noch nicht ganz fest, ist aber zu ellhoffen, da nach der Wochenmeldung der Arbeitsämter am 6. März 1980 die Zahl der Hauptunter st ützungsempfän- gerauf 277 606 zurückgegangen ist. Die Zahl der »rvettsamtsvezirte, m denen der Höchststand der Arbeits losigkeit überschritte« zu sein scheint, hat sich in dem Be richtszeitraum vom 15.—28. Februar von 5 aus 13 ver mehrt. In einer großen. Anzahl Arbeitsamtsbezirke war also noch eine steigende Bewegung der Arbeitslosigkeit vor handen und ist auch in der Berichtswoche vom 1.—6. März noch bestehen geblieben, vor allem in den großstädtischen Bezirken und in solchen, in denen die Metallindustrie vor herrscht. Auf dem Arbeitsmarkt sind nur geringeVele- bungsanzeigen vorhanden. Wenn auch die Nach frage in der Landwirtschaft weiterhin stieg, so ist sie im Vergleich zu früheren Jahren wesentlich geringer. Der Steinkohlenbergbau litt noch unter Absatzschwierigkeiten. Dagegen sind einige Braunkohlenbergwerke im Bezirke - Borna wieder von der Feierschicht zur Vollarbeit über gegangen. Die Industrie der Steine und Erden verzeichnet nach wie vor nur kurzfristige Aufträge und Arbeitsmöglich keiten, so dah der Arbeitsmarkt ständigen Schwankungen Sehr uneinheitlich blieb die Entwicklung der Textil- industrie. Während Kammgarnspinnereien un^ Seiden webereien im allgemeinen noch befriedigend beschäftigt sind, geht der Beschäftigungsgrad der Tuchindustrie ->nd der Streichgarnspinnereien weiter zurück. Auch die Lage der Strumpfindustrie ist sehr ungünstig. Bollrwirtschaft Stillegung der Sächsischen Maschinenfabrik vorm. Richard Hartmann A.-E. In der gestrigen Aufsichtsrats sitzung der Sächsischen Maschinenfabrik vormals Richard Hartmann A.-E., Chemnitz, wuroe beschlossen, dem An trag des Vorstandes, die Werke stillzulegen und die Gesell schaft aufzulösen, stattzugeben und der Generalversamm lung, die auf den 8. April einberufen werden soll, diesen Beschluß zur Genehmigung vorzul.egen. Die Verwaltung begründet diese Entscheidung damit, daß die erzielten Monatsüberschüsse in der Mrtte des vergangenen Jahres angefangen haben, sich wieder in Fehlbeträge umzuwandeln und in den letzten Monaten sehr erhebliche Beträge ver loren gegangen seien. Bei einer Fortsetzung des Betriebes würde die Bankschuld, die gelegentlich der Sanierung iw Höhe von 3 Millionen Rm. bestehen geblieben war, wiederum ins Ungemessene.steigen und die Gefahr eines Zusammenbruchs des Unternehmens herausbeschwören. Der Vorstand werde es sich angelegen sein lassen, nach be» schlossener Liquidation mindestens Teile des Unternehmens in andere Hände überzuleiten und dadurch einer möglichst großen Zahl von Arbeitern und Angestellten die Arbeits stätte zu erhalten. Die gegenwärtige Belegschaft umfaßt rund 1900 Arbeiter und 500 Angestellte. Wirkwarenfabrik in Zahlungsschwierigkeiten. Die Firma . Hermann Engelmann, Nachfolger, Limbach, ist in Zah lungsschwierigkeiten geraten. Die Gläubiger dürsten mit s 50 Prozent befriedigt werden. Kamenzer Bank. In der ordentlichen Generalversamm lung der Kamenzer Bank A.-E. wurde die Dividende für das Geschäftsjahr 1929 auf 7 Prozent wie im Vorjahre. festgesetzt. Aus dem Geschäftsbericht geht hervor, daß die Bank 1929 bei zwei Konkursen und Zwangsversteigerungen ihrer Kunden beteiligt war. Im ersten Falle entstand rein Verlust. Im zweiten Falle dagegen, wo die Bank den aus 50 000 Mark geschätzten Besitz mit 39 000 Mark über nommen hatte, ist ein Verlust zu verzeichnen, der jedoch bereits abaebucht ist. Außerdem war die Bank noch bei einer kürzlich in Zahlungsschwierigkeiten geratenen Tuch fabrik interessiert, wo sie jedoch übergedeckt ist und keinerlei > Verluste erleiden kann. Die Spareinlagen find im Laufe l des Berichtsjahres von 998 000 Mark auf 1265 000 Mark > gestiegen. j TeMMe M WWMW ! Chemnitz, 13. März. Die diesjährige außerordentliche ! Jahreshauptversammlung des Verbandes von - Arbeitgebern der sächsischen Textilindustrie, Sitz Chemnitz, stand unter dem Zeichen der besonderen Lage . unseres Wirtschaftslebens. Der erste Teil der Tagesoro- ! nung wurde durch eine geschlossene Mitgliederversammlung - ausgefüllt, die vom Vorsitzenden des Verbandes, Justizrat Koppisch, Werdau, eröffnet wurde. Darauf erhielt das geschäftsführende Vorstandsmitglied < des Verbandes, Syndikus Dr. Bellmann, das Wort : zu seinem Geschäftsbericht über das Jahr 1929. Er führte u. a. aus, das Jahr sei durch die immer steigende Wirt schaftskrise gekennzeichnet. Kurzarbeit, Stillegungen und Entlassungen seien an der Tagesordnung gewesen. Ob gleich im Jahre 1929 keine Tarifregelung abgelausen sei, seien durch Streiks nicht weniger als etwa 721000 Arbeits stunden gegenüber 85 942 im Jahre 1928 ausgefallen. Großes Interesse bringt der Verband der Entwicklung der aewerkschaftseigenen Betriebe entgegen. Er steht der natürlichen wie auch einer etwaigen gewaltsamen Entwicklung mit Rube entgegen. Bei der viel erwähnten Änternehmermüdigkeit handelt es sich, wenn sie wirklich bestehen sollte, nicht um eine Vertrauenskrise über den - Wert des bestehenden Wirtschaftssystems, sondern um den Ausdruck stärksten Unwillens über die Schwachheit, Un- . sicherheit, Zwiespältigkeit und plan- und uferlose Ausgaben wirtschaft der öffentlichen Gewalten. Nach Erledigung einiger rein internen Fragen wurde dem Vorstand und der Geschäftsführung einstimmig Ent lastung erteilt. Unmittelbar an die geschlossene Mitgliederversammlung schloß sich die öffentliche Versammlung an. Der Vor sitzende begrüßte die erschienen Vertreter der staatlichen und kommunalen Behörden sowie der befreundeten Verbände. Hieran schloß sich ein Vortrag Dr. Bellmanns über „Unsere Textilindustrie und unsere Sozialpolitik im Spiegel der gegenwärtigen Wirtschaftskrise". Sodann sprach Direktor W i t t k e-Sedlitz über die Ursachen des großen Sterbens in der sächsischen Wirtschaft und die Aussichten für eine Wiederbelebung der Industrie, die der Redner sehr pessi mistisch beurteilte. f Ser OberpsMent geht. ! Abschied des Innenministers Pros. Dr. Waentig > vom Magdeburger Lberpräsidium. Wie der Amtliche Preußische Prenedienst mitteilt, hat der preußische Innenminister, Prof. Dr. Wacntig, sich nunmehr offiziell von den Beamten, Angestellten und Arbeitern des Magdeburger OberpräsidiumL verabschiedet. Dabei mies Vizepräsident Fren- seng u.a. darauf hin, daß die Beamten des Ober- vräsi-iumS einen Chef verlieren, der stets eine offene Tür und ein offenes Ohr für die Wünsche und An liegen seiner Beamten und deshalb auch ihr volles Vertrauen hatte. Die Arbeit mit diesem Vorgesetzten, der über reiche Kenntnisse und Erfahrungen verfügt, fei für die Beamten ein Gewinn und eine Freude gewesen. Vizepräsident Freyseng schloß mit dem Wunsche, daß der Minister die Ziele, die er in der Provinz Sachsen verfolgte, auch in seinem großen neuen Wir kungskreise zum Wohle des Volkes erreichen werde. Minister Dr. Waentig betonte in seinen Dank- un- Abschiedsworten, er gehe eigentlich mit dem schmerzlichen Bewußtsein von dem Magdeburger Oberpräsidium fort, daß keine der weit- umfassenden Aufgaben, die er sich gestellt habe. wirk, lich gelöst worden sei. Immerhin tröste ihn die Tatsache, daß er gewissermaßen der Innenminister der Provinz Sachsen geworden sei. Er schloß mit dem Wunsche, daß er auch in Berlin die Mithilfe seiner bewährten sächsischen Mitarbeiter finden werde und daß die Provinz Sachsen blühen, wachsen und gedeihen mögel Todesflüge. Zwei tödliche Unfälle im französischen Flugwesen. Zn der Nähe von Bizerte in Frankreich stürzte ein Wasserflugzeug der dortigen Marinefliegerschul« in die offene See ab. Dem Führer gelang es noch, in letzter Minute den Apparat aufzusangen und ihn glück lich ins Wasser zu setzen, als aus bisher unaufgeklär ter Ursache eine hohe Stichflamme emporschlug, und das Flugzeug in Flammen hüllte. Bon den sechs an Bord befindlichen Insassen konnten süns gerettet werden, während es dem sech sten nicht mehr gelang, sich rechtzeitig frei zu machen. Er versank in den Trümmern des Apparates im Meer. Auch über dem Flugplatz von Jstres bei Mar seille ereignete sich ein tödlicher Unglücksfall. Ein Flugschüler, der zu einem Uebungsflug aufgestiege» war, hatte einige Runden zurückgelegt uno schickte sich zur Landung an. Kurz vor dem Aussetzen führte er edr ungeschicktes Manöver aus, so daß der Apparat am Erdboden zerschellte. Schwerverletzt wurde der Flugschüler in das Mi litärkrankenhaus gebracht, wo er jedoch kurz nach seiner Einlieferung verstarb. Tod im Eisenbahntunnel. Drei Frauen zermalmt. — Wunderbare Rettung eines Knaben. Ein furchtbares Unglück ereilte drei Spanierin nen an der französisch-spanischen Grenze. Die drei Frauen im Alter von 35 bis 40 Jahren hatten in Cerbere in der Nähe von Perpignan Einkäufe ge macht und wollten nach Port Von zurückkehren. Um den kürzesten Weg einzuschlagen, wählten sie den internationalen Eisenbahntunnel von Balistres. In ihrer Begleitung befand sich der zehnjährige Sohn einer der Frauen. Als sie in einer Biegung des Tun nels angekommen waren, bemerkten sie plötzlich in entgegengesetzter Richtung den Zug heranbrausen, glaubten aber, daß es sich um einen spanischen Güter zug handele und wollten sich auf dem Nebengleis in Sicherheit bringen. Erst im letzten Augenblick bemerkten sic den Irr tum, doch war der Abstand zu gering, nm noch ein mal auf die andere Seite des Tunnels zu gelangen. Der Zug quetschte die drei Frauen zwischen Tunnel wand nnd Eisenbahnwagen ein und richtete sie grauen haft z«. Der zehnjährige Knabe blieb wie durch ein Wunder unversehrt. * Die Katastrophe von Theresopolis. Wie zu dem furchtbaren Eisenbahnunglück bei The resopolis in Brasilien ergänzend berichtet wird, ist das Unglück dadurch entstanden, daß sich ein Stein im Gestänge der Lokomotive verfangen hatte, so daß die Bremsvorrichtung nicht mehr arbeitete. Der nur aus der Lokomotive und zwei mit Reisenden überfüllten Wagen bestehende Zug erreichte eine rasende Geschwin digkeit und entgleiste in einer Kurve. Die Wagen wurden gegen eine Felswand geschleudert und zer trümmert. Nach den letzten Nachrichten sind 33 Per sonen ums Leben gekommen und 50 verletzt. Die Frau zersägt. Schwere Bluttat in St. «vold. Ein furchtbares Verbrechen, das beretrs einen Monat zurücknegt, wurde in St. Avold in Lothringen aufgedeckt. Dort wohnte seit Jahren eine deutsche Arbeiterfamilie namens Schenk, bestehend aus dem Mann, dessen Frau und einem zehnjährigen Kinde. Als die Frau des Arbeiters vor einigen Wochen Plötz lich verschwand, erklärte der Mann, sie sei nach Deutsch, land gefahren, um ihre Eltern zu besuchen. Vor etwa zwei Wochen fuhr auch er ab, um angeblich seine Frau in Deutschland aufzusuchen. Seinen Sohn gab er bei Verwandten ab. Als die beiden jedoch nicht zurückkehrten, bat das Kind, einmal in die Wohnung geführt zu werden, um nachzufehen, ob jemand inzwischen zurückgekehrt sei. Als es mit den verwandten in das Haus eintrat, schlng ihnen ein erstickender Verwesungsgeruch entge gen. Sie steltten zahlreiche vlntspnren fest und be nachrichtigten sofort die Polizei. Rach einigem Suchen fand man im Zimmer verwest und zerstückelt die Leich« der Kran. Man vermutet, daß Schenk die Frau nach einem heftigen Streit erdrosselt und die Leiche dann mit Hilfe einer Säge zerstückelt und versteckt hat. Schenk hält sich vermutlich in Deutschland aus.