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Car v 1 Auch gebli hina gier! Vals in i trad chen danr in d auch «est< teil» Polc Phä« dur« den Rei Pavi des eine Am Hen Pa Kari urwi alte; Anb in d Tän halt, «efü deut Ein« In ! ders frem lichk Anr Geis Goei der Staat 60 Prozent, die Gesamtheit der Gemeinden! l5 Prozent, und 6 Prozent sollen dem WegebaustoÄ lugeführt werden. Für die Betetlung an die Bezirks- verbände und die bezirksfreien Gcmeirtden soll die Kebietsgrötze und die Zahl der Kraftfahrzeuge maßgebend sein, und zwar je zur Hälfte. Stinkbomben im Siadtparlament. Prügeleien i« -er Hallescheu Stadtverordneten versammlung. Zu Beginn der außerordentlichen Stadtverord- netenversammlung, die auf Antrag der Kommunisten einberufen worden war, gab Oberbürgermeister Dr. Rive eine eingehende Aufklärung über die von der „Werke der Stadt Halle AG." (Wehag) getätigte An leihe. Die Aussprache über die verschiedenen Ableh nungsanträge -er einzelnen Fraktionen nahm sehr bald äußerst erregte Formen an. Der Stadt- verorönetenvorsteher konnte die Ruhe nur durch dauernde Ordnungsrufe einigermaßen aufrechterhal ten. Nach einander mußten schließlich drei kommuni stische Stadtverordnete auf insgesamt vier Sitzungs tage ausgeschlossen werden. Der dritte, der kommunistische Stadtverordnete Müller, deponierte vor dem Verlassen des Saales auf dem Tisch des Hau ses eine zerfranse Hose, die nach seinen Angaben vom Fürsorgeamt einem Erwerbslosen zugewicsen worden sei. Plötzlich sprang der Kommunist Grade vor, ergriff die Hose und hing sie dem sozialdemokra tischen Fraktionsführer und Reichstagsabgeordneten Peters nm den Hals. Peters sprang auf und ohr feigte Grade, worauf die gesamte kommunistische Fraktion vorstürmte. Wüste Szenen spielten sich vor den Magistratsbänken ab. Der Schutzpolizei gelang cs schließlich, die Kämpfenden zu trennen. Zum Schluß der Sitzung eröffneten die Kommu nisten ein Bombardement mit Stinkbomben zegen den Vorstandstisch, so daß der Saal schleunigst zeräumt werden mußte. Lieserung-geschSste mit Rußland. Eine Regierungsvorlage zur Ucberuahme einer Ansfallgarantie des sächsischen Staates. Die sächsische Negierung war durch einen Lanö- iagsbeschlutz vom 15. März 1926 ermächtigt worden, für die an sächsische Unternehmungen fallenden Auf träge der russischen Regierung durch Bürgschafts leistung oder in anderer Form den Eingang von 25 Prozent der Auftragssummen zu gewährleisten mit der Maßgabe, daß die Gesamtverpslichtung des Staates 10 Millionen Reichsmark nicht überschreitet und daß die Verpflichtung nur für solche Aufträge übernommen wird, für deren Bezahlung das Reich mindestens zu 35 Prozent Garantie leistet. Nunmehr wird in einer Regierungsvorlage der Landtag gebeten, die Negierung zu ermächtige«, für in Sachsen zur Ausführung kommende Lieser««gS- geschäfte der russische« Regierung sowie für Voraus zahlungen auf Warcncinfnhrgeschäfte von in Sachsen ansässigen Untervehmnngcn mit der russischen Negie rung durch Bürgschaftsübcrnahme oder in anderer Form eine anteilige Garantie zn leiste« mit -er Maß gabe, daß die Verpflichtung nur für solche Geschäfte übernommen wird, für die das Reich in mindestens dem gleichen Umfange Garantie leistet. ver den redn origi halt« Mon gcwr riese Gruf zum Einr mach wettl -feltsi Sott und komr den recht oder ihne ihre iron sei, 1 vor Ser ArbettSmartt in Sachsen. Noch immer scheint der Höhepunkt der Arbeits losigkeit in Sachsen noch nicht erreicht zu sein, wem, sich auch das Steigerungstempo in der Arbeitslosen versicherung weiter verlangsamt hat. Am 31. Januar 1930 betrug die Zahl der Hauptunterstützungsempfän- ger in der Arbeitslosenversicherung 269 760 und in Ler Krisenunterstützung 38 236. Gin neuer Lan-essmanzausgleich. Der Refereutenentwurf im Sächsischen Gemeindetag. Gelegentlich einer Vorstandssitzung des Sächsischen Gemeindetages wurde auch der im Finanz ministerium ausgearbeitete Neferentenentwurf, der eine Aenderung des Gesetzes über den Finanzaus- ;leich zwischen Staat, Gemeinden und Bezirksverüän- den vorsieht, beraten. Es beabsichtigt die Negierung, nachdem die Spitzenorganisationen der Bezirksver- öände und Gemeinden dazu gehört worden sind, die Angelegenheit so schnell als möglich dem Land- mge zu unterbreiten, um die Neuregelung des LandeS- iinanzausgleichs raschestens durchzuführen. Dieser Entwurf bringt gegenüber dem jetzigen Zustand weitgehende Aen-erungeu. So soll künftig die Gesamtheit der Bezirksverbände »nd der bezirksfreien Gemeinden von den Reichs- iteuerüberweisungen 25Prozent erhalten, während »ieser Anteil bisher nur 18 Prozent betrug. Ferner ioll der Bezirksanteil an der Einkommen- und Körpers chafts st euer in Zukunft zn 80 Prozent nach der Bevölkerungszahl und zu 20 Prozent nach rem Steueraufkommen errechnet werden. Ferner ist ,uch 8 3 geändert worden, der jetzt bestimmt, daß für »ie Berechnung des G e m c i n d c a n t e i l s an der Einkommen- und Körperschaftsstener die Bevölke- rungszahl mit 40 und das Steueraufkommen mit 60 Prozent maßgebend sind. Der Entwurf will dagegen, »aß die Verteilung je zur Hälfte nach dem Aufkommen »ud nach der Bevölkerungszahl zu erfolgen hat. Die Frage, wie hoch der Lastenansgleich sein soll, wird vom Entwurf offengelassen. Der Lastenau 8 - tleichs stock dient bekanntlich mit zur außerordent lichen Unterstützung besonders leistungsschwacher Ge meinden. Nach Ansicht des Gemcindetages ist :s notwendig, ibn wesentlich zn verstärken, weshalb :r seine Erhöhung von 3 auf 5 Prozent beantragt hat. Vie B ez i r k s u m l a ge wird begrenzt, d. h. die Be- strksverbände sind, wenn sie mit der Umlage über 20 Prozent des Gesamtbetrages hinansgchcn wollen, der im vorangcgangencn Rechnungsjahre den Vezirks- zemeinden an Ueberiveisungsstcuecn zngeslossen ist, verpflichtet, die Genehmigung des Kreisansschusies rinzuholen. Auffallend ist, daß der Entwurs an der viel er irterten Frage einer Aufhebung der Verkoppelung »er Grund- und Gewerbesteuer vvrbeigeht. dagegen isi »ie Einführung sogenannter G a st s ch n l b e i t r ä g e mgunsten Gemeinden mit höheren Schulen beabsich tigt zum teilweisen Ausgleich der Lasten, die dies«» Gemeinden durch den Besuch der Schulen aus den »inliegenden Gemeinden entstehen. Schließlich soll noch eine andere Verteilung deö Aufkommens aus der Kraftfahrzeugsteuer erfolgen. ES erhalten Aus Stadt und Land. Direktor Kirburg f. In Berlin ist der frü- yere Leiter des Berliner Anschaffungsamtes, Direktor Kieburg, der nach der grundlegenden Reorganisation dieses städtischen Betriebes im^ahre 1925 entlassen wurde, an den Folgen einer Mandelentzündung ge storben. Direktor Kieburg spielte in der Sklarek-Unter« suchung eine Rolle, und gegen ihn selbst war ein Ermittlungsverfahren eingelsitet worden, in dem die Verhältnisse bei der Anschaffungsgescllschaft unter seiner Leitung einer Prüfung unterzogen werden soll ten. Vor dem Sklarek-Ausschntz des Landtages hat er sehr stark Oberbürgermeister Böß und auch verschie dene andere Persönlichkeiten belastet. Ein eigenar tiges Zusammentreffen ist es, daß Kieburg, ebenso wie sein Nachfolger beim Berliner Anschaffungsamt, Obermagistratsrat Schalldach, im Laufe der Sklarek- Untersuchung vom Tod dahingerafft wurden. „Frohe Menschen". In Berlin fand die Erst aufführung des Films „Frohe Menschen" der deutschen Turnerschaft statt, die darin in bunter Reihenfolge aus dem Leben und Treiben ihrer Ver eine und von ihren großen Tagungen berichtet. Von besonderem Interesse waren die Teile, die sich mit der Ausbildung des Nachwuchses der Turnwarte befaßt. Massenentlassungen bei der Abwehr-Grube. In einer Sitzung des Betriebsrates der Abwehr-Grube in Hindenburg (Oberschl.), wurde über die Ent lassung von Arbeitern auf der Abwehrgrube verhan delt. Nach schwierigen Verhandlungen einigte man sich dahin, zunächst einmal 220 Mann zu entlassen. Hier von sind 120 aus Ostoberschlesien, 57 Invaliden und der Rest Doppelverdiener. Im ganzen sollen 50V Mann infolge Betricbseinschränkung und Absatzstockung zur Entlassung kommen. Eme Passauer Brauerei niedergebrannt. In der Nacht brach in der Bayerischen Löwenbrauerei Stock bauer A. G. in Passau-Innstadt ein Brand aus Sächsischer Landtag. — Dresden, den 4. Februar 1930. Au Beginn der heutigen Sitzung begründete Abg. Rich- tev den Entwurf zum Umzugskostengesetz für sächsische Be amte. Die Vorlage bezweckt, die 'Verordnung für die RetchSbeamten zu übernehmen. Der Entwurf sieht das Pauschalsystem vor. Die Vorlage wurde dem Besoldungs- auSschutz zur Vorberatung und dann dem Nechtsausschusi überwiesen. ES folgte die zweite Beratung des Geschäftsberichtes der Brandversicherungsanstalt für 1928. Abg. Eckardt (Dntl.) erstattete den Bericht des Ausschusses. Er bean tragte, von dem Bericht zustimmend Kenntnis zu nehmen; das Haus trat dem Anträge bei. Ein volkSparteilicher Antrag betresfeno die Zentralisation öffentlicher Gelder in Berlin hat der Ausschuß dahin abgeändert, die Regierung zu er suchen, mit der Leitung der Reichsbank sich vahin ins Be nehmen zu setzen, daß sie ihre Maßnahmen zur Liquid haltung nicht nur über Berlin trifft, sondern auch übe» die großen Reichsbankniederlassungen, insbesondere über Dresden, und hierüber bald Verhandlungen mit den Ländern einzuleiten, deren Interesse in der gleichen Linie liegen; ferner dahin zu uürken,-daß das Reichsbankgesetz in einer den Bedürfnissen der Länder und besonders Sachsen Rech nung tragenden Weise abgeändert wird; ferner bei der Aenoerung des Reichsbankgesetzes auf eine stärkere Ver tretung der gewerkschaftlich organisierten Beamten und Angestellten einzuwirken. Abg. Dr. Kastner (Dem.) wies darauf hin, daß di« zur Beratung stehenden Fragen bereits erörtert worden wären, auch läge ein Beschluß des Landtags vor. Dem letzten Teil des Antrages könnte seine Partei nicht zu stimmen. Eine ähnliche Stellung nahm die Wirtschastspartei an. Abg. Liedmann (Soz.) stellt einen Ecgänzungsantrag die Regierung zu ersuchen, bei der Reichsregierung ein« Aenderung des Reichsbankstatuts in dem Sinne zu erwirken, daß die Diktatur des Reichsbankprästdenten und der im Generalrat vertretenen Großbanken gebrochen wird, damit die Stellung des Reichsbanynäsidentcn nicht mehr zu eigenmächtiger Politik gegenüber der vom ganzen Reich gewählten Vertretung mißbraucht werden kann. Abg. Dieckmann (D. V. P.) beantragt, den letzten Teil des Ausschußantrages dahin abzuändern, bei der künftige« Aenderung des Reichsbankgesetzes auf eine angemessene Ver- tretung der wirtschaftlichen Organisationen in den Organe« Ler Reichsbank hinzuwirken. Wg. Siegert (Dntl.) betonte, daß es sehr nötig wäre die Reichsregterung darauf hinzuweisen, daß sie auch aus die Interessen der EinzeNänoer Rücksicht zu nehmen hab«. Den letzten Teil des Ausschutzantrages und den sozialdemo kratischen Antrag lehnten seine pontischen Freunde ab. Di« ersten dvei Lei»« des Ausschußantrages fände» Annahme; der letzte re» in der Fassung de» Antrages de, Deutsche« BoWsidartei gleichfalls, dangen wurden die An träge der Soziardemofraten betr. „die Tiktatnr des Reichs- dantpväsidenten" abgelehnt. In der fortgesetzten Beratung wurde über mehrer« Anträge der Kommunisten und Sozialdemokraten betr. du Not der sächsischen Gemeinden verhandelt. Die übrigen Punkte der Tagesordnung wurden abge setzt und sollen erst in einer der nächsten Sitzungen des Landtages beraten werden. Abstimmungen über die Änträg« werden erst in der nächsten Sitzung vorgenommen werden Nächste Sitzung Dienstag, den 11 Februar. der sich sehr rasch auf die Binderei, die Pichleres und die Tischlerei ausdehnte. Der ganze große Gebäude« komplex wurde ein Raub der Flammen. Bis gegen 11,30 Uhr war die Lage sehr kritisch, weil in einem Nebenraum in einem Tank mehrere tausend Kilo Ben« zin lagerten. Das Feuer dauerte noch in den Morgen stunden an. Die Ursache des Brandes ist noch nicht geklärt. Papageienkrankheit auch in Kopenhagen. Die Pa pageienkrankheit hat wahrscheinlich nunmehr auch in Kopenhagen ihren Einzug gehalten. Aus Süd amerika tras der Dampfer „Louisiana" mit einigen Kranken unter der Besatzung des Dampfers ein. Nach dem sich herausgestellt hatte, daß in Bahia 30 Papa geien an Bord genommen worden waren, lag der Verdacht der Papageienkrankheit nahe, und die Er krankten, sechs an Ler Zahl, wurden einem Kopen hagener Krankenhaus zugesührt. Ob es sich wirklich um die Papageienkrankhert handelt, läßt sich mit Be stimmtheit noch nicht sagen. Familicndrama i« Frankreich. Der 35jährige Büroangestellte Cluzeau aus dem französischen Städt chen Perigneux hatte des öfteren Veranlassung ge habt, seiner Frau Vorhaltungen wegen ihres Lebens wandels zu machen und hatte sie schließlich aus der Wohnung verwiesen. Nach wenigen Tagen kam die Frau wieder in die Wohnung zurück, um sich mit ihren Kindern zu beschäftigen. In der letzten Nacht drangen plötzlich aus dem Zimmer der beiden Ehe leute Hilferufe. Die von den Nachbarn benachrich tigte Polizei drang in das Zimmer ein und fand die Frau mit schweren Kopfwunden auf. Der Mann hatte mit einer Hacke auf die Frau eingeschlagen, die röchelnd und mit Blut bedeckt auf ihrem Bett lag. Man nimmt an, daß der Ehegatte sich in einem nahegelegenen Fluß ertränkt hat. Selbstmord aus Angst vor der „neunschwänzige,» Katze". In einem Londoner Gefängnis stürzte sich ein Zimmermann, der vor einigen Tagen vom Schwur gericht zu 10 Jahren Zuchthaus und 15 Hieben mit der „neunschwänzigen Katze" verurteilt worden war, auf dem Wege zur Durchführung der Prügelstrafe über ein Geländer im Gefängnis in die Tiefe. Der Zimmer mann, der aus Angst vor der Strafe zu diesem Schritt getrieben worden war, war sofort tot. Zwei englische Dampfer in Seenot. Einer Mel dung aus Lissabon zufolge rannte der 12858 Ton- nen große britische Dampfer „Avelona Star" in der Mündung des Tajo aus Grund. Mit Hilfe von zwei Schleppern gelang es, das Schiff nach zwei Stunden wieder flott zu machen. Die „Avelona Star" be fand sich aus der Rückreise von Brasilien nach Lon don. — Der 1188 Tonnen große britische Dampfer „Willow Park", der 600 Meilen nordwestlich von Spanien in Seenot geraten war, konnte seine Reise nach Westindien fortsetzen, nachdem es gelungen war, die Ruder wieder in Ordnung zu bringen. Ein von Queenstown ausgesandter Schlepper begleitet das Schiff. Die Pockenscuchc in Bombay. Einer Meldung aus Bombay zufolge nimmt die Pockenseuche im dortigen Bezirk in starkem Umfange zu. Während vorletzte Woche 2640 Erkrankte mit 662 Todesfällen zu verzeichnen waren, stiegen die Erkrankungen im Laufe der letzten Woche auf 3654 mit 716 Todesfällen. Die Pockenepidemie nimmt auch in London seit No vember langsam zu. Während damals 200 Fälle behan delt wurden, steht die Zahl im Januar auf 539 Kleine Nachrichten. Mit einer Reihe von Vorträgen begann die „Nar rische Woche" in Stockholm, die dem Ausbau der kul turellen Beziehungen zwischen den Nordländern dienen soll. * 8000 Textilarbeiter, die »ach einem Streik vor nvei Wochen die Arbeit ausgenommen hatten, sind in nenaix in Belgien wieder in den Streik getreten, da die tlrbeitgeber es ablehnten, die Löhne um 5 v. H. zu er höhen. * In Brüssel ist der bekannte Großindustrielle Armand Solvay gestorben, der Generaldirektor der großen Industrie» »nternehmungen seines Vaters Ernest Solvay war. . * Tie spanische Küste wird von schweren Stürmen »eimgesucht, die zahlreiche SchisfSunsälle verursacht haben. 14 Fischerboote sind bisher als verloren gemeldet worden, kie Strandanlagen des Seebades von San Sebastian sind wn den Wellen überflutet. * An der Eisenbahustrecke Murmansk—Leningrad herr schen so starke Sckneestürme, daß der Verkehr auf der ganzen Strecke stillge.egt werden mußte. * Am Dienstag begann in New Aork der größte Streik in der Geschichte der N»v Aorker Damenklcider- industrie. Biehr als 35 000 Arbeiter nnd Arbeiterinnen streiken für die 40 stündige Arbeitswoche und höhere Lohn sätze. * Zum ersten Mal nach dem Weltkriege, war ein »eutscher Kriegsflieger Ehrengast der „American Legion". Zn der Gruppe New Uork der „American Legion Adver- tising Men" sprach der Fliegerheld Franz Carl Schleiss iber seine Erlebnisse im Weltkriege. Seine Ansprache wurde begeistert ausgenommen. ZIN Zeichen des Karnevals. Die Zeit der Masken und Maskeraden, die in man chen Gegenden Deutschlands bereits mit der ersten Stunde des neuen Jahres auf den Plan tritt, legt Zeugnis davon ab, daß ein alter Volksbrauch, der sich aus vielen Ueberlieferungen bis auf den heutigen Tag erhalten hat, auch weiter fortbestehen wird. Selbst die wirtschaftlichen Nöte rütteln vergeblich an die Feste, die der Narr und seine Vasallen errichtet haben — wenig stens eine kurze Zeit tm Jahre wollen sie alle Sorgen vergessen und siegreich Griesgram und Muckertum schlagen. Am lebhaftesten geht es um die Fastnachtszeit in der rheinischen Metropole zu: wer immer in diesen Tagen nach Köln kommt, wird Gelegenheit finden, sich von der Buntheit der Veranstaltungen in den närrischen Bann ziehen zu lassen und, angesteckt von der allge meinen Fröhlichkeit, mitzutun. Die „Fastelovendsjeckc" halten ihre Sitzungen ab, in denen es hoch hergeht. Alle wetteifern miteinander an witzigen Einfällen und alle tragen ihr Scherflein dazu bei, den lachenden Hu mor zu krönen. Da sieht man die Stadtsoldaten auf marschieren, „de Funke", wie sie früher vor den Toren