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lf Redaction, Verlag und Druck von C. M. Gärtner in Schneeberg. Freitag, den 13. Januar 1882 10. hr und und Oeser. Bötticher bestreitet, daß tendenziös verfahren werde. Richter:! ker vertheidigt die liberale Gesetzgebung, v. Schorlemer-Alst Die Staatsanwälte sind keine nnnbbänninen Berionen. son- Die Kesetniebnnn der lekten 10 ^tabre war für den Grund iniger Liebe n Tode und l Söhnchens wir unsern er sein! tsgrün u. Jan. 82. rlassenen. (2) Co.) oße Liebe uns und egangenen w, Schwa- ter, dem Schmidt d 14. d. M. ich Donner- sslecken und chen Klösen Es ladet er- :n, Freun- in der rne durch erwiesen fbewegten en denen, ! plötzlich -schlafenen schmück- Zrabe ge lten Dank, bank dem >h für die irte des an heili- und den die erhe- am Gra- ch Dank Itusikckore Trauer- l Jung- rnvereine Begleitung ft. - Der ; dadurch ver um die be- von »neider, rg., Die Staatsanwälte sind keine unabhängigen Personen, son dern zur Wahlagitation verpflichtet. Ihre Instruktionen sind mangelhafte, einseitige. Dr. v. Bötticher: Die Aus führungen Richters ergäben die Konsequenz, daß der Reichs tag zu hoch stehe, als daß er überhaupt beleidigt werden könne. Sei das der Fall, dann könne man aber der Staatsanwaltschaft keine Pflichtverletzung vorwerfen. Dr. Braun: Er sei von einem Sozialistenblatte beleidigt wor den; der Staatsanwalt habe die Frage an ihn gerichtet, ob er gegen dieses Blatt vorgehen solle? Darauf habe er (der Redner) erwiedert: Ja, wenn gleichzeitig gegen ein officiö- ses Blatt vorgegangen wird, welches mich beleidigt hat. Der Staatsanwalt habe keine Antwort gegeben. Saro: Der schiedene Praxis geübt würde und hier handelt es sich ein armseliges sozialistisches Blatt, während gegen „Nordd. Allg. Ztg.", die erst vorgestern den Reichstag leidigte, nicht vorgegangen werde. Staatssekretär Dr. Die Gesetzgebung der letzten 10 Jahre war für den Grund besitz und die Arbeiter nachtheilig. Der Gedanke: Tabaks ¬ zen Europa's, die social. Kämpfe kommen hier zum Aus trag, treten wir durch Anregung einer internat. Arbeiter gesetzgebung an die Spitze der Culturbewegung. Abg. Las- Hardenberg, deren Anschauungen mit denen der Fortschritt ler in grellem Widerspruch ständen. Redner beweist dies durch eine Anzahl von Aussprüchen Stein's. Die Bedeu tung der Sozialreform sej durch dis-Entstellungen und- Ver leumdungen der fortschrittlichen Presse in den Augen des Volkes verdunkelt worden; dieselben werden zum Durch bruch gelangen und dann werden die Fortschrittler wegge- fegt. Das Christenthum schwebt nicht so hoch, daß es nie mals praktisch werden könnte. Deutschland liege im Her- -nlertt»»«a,bül'nn die gespaltene u«ue io Pfennige, die zweispaltige A» amtlicher Inserate 2S Pfennige für die Mißlichen und städtischen Behörden in Aue Grünhain, Hartenstein, Johanngeorgenstadt, Löß itz, Neustüdtel, Schneeberg, L > kwarzenberg nnd Wildenfels. Lagesgefchichte, Deutschland. Berlin. Reichstag. Eingegangen: Die vielerörtert amtliche Wahlstatistik. Die Aufnahme der Kalifabriken und . Anstalten zum Jmprägniren von Holz mit erhitzten Theer- ! ölen in das Verzeichniß der gewerblichen Anlagen, welche einer besonderen Genehmigung bedürfen, wird genehmigt, die Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung der Ver breiter eines im Wahlbezirke Fürth-Erlangen beschlagnahm ten socialistischen Flugblattes wegen Beleidigung des Reichs tages vertagt. Richter-Hagen: Der Reichstag ist viel zu zten Ziehung rr. ! 74 80 86 )8 142 144 199 201 202 253 255 258 117 322 328 888 392 393 183 490 491 800 607 609 ise liebevoller ode und Be lieben Mut iger, geb. iermit Ver- lchbarn und lichen Dank. Jan. 1882. erlassenen. Erscheint täglich mit Ausnahme der E»nn und Festtage. vrei- viertetjählich t Mark so Pfennige. Bekanntmachung. Auf Folium 72 des Handelsregisters, die Firma: Rohleder L Frisch in Pöhla (Pfeilhammer) betr. ist heute eingetragen worden, daß die Firma erloschen. Schwarzenberg, am 10. Januar 1882. Königl. Amtsgericht Sorge. Bekanntmachung. Auf Folium 111 des hiesigen Handelsregisters ist heute die neu errichtete Firma- Albert Rohleder, Eisenhüttenwerk Pfeilhammer-Pöhla , als deren Inhaber Herr Kaufmann Albert Emil Gustav Rohleder in Pfeilhammer-Pöhla eingetragen worden. Schwarzenberg, den 10. Januar 1882. Königliches Amtsgericht. Sorge. Oeser. Monopol als Patrimonium der Enterbten, habe der Negie rung nicht wenig Stimmen entzogen, desgl. der von der ofsiciösen Presse angetretene Hexensabbath sowie der Staats- socialismus. Letzterer sei ja nun durch den Uebergang zur corporativen Organisation als Grundlage der Socialreform beseitigt. Durch die Schutzzölle sei eine wirthschaftliche Bes serung geschaffen worden, aber die Arbeiterlöhne seien nicht gestiegen; man solle jetzt auch den Interessen der Arbeiter gerecht werden. Berlin, 11. Januar. Der Reichstag genehmigte in der heutigen Sitzung in dritter Lesung die gestern in zweiter Lesung genehmigten Rechnungssachen und erklärte eine Reihe von Petitionen als ungeeignet zur Erörterung im Plenum. Hierauf folgte die Berathung des Antrages des Abg. Ritting- hausen auf Vermehrung der Zahl der Neichstagsabgeordneten. Abg. Rittinghausen motivirt den Antrag damit, daß die Verfassung auf je 100,000 Einwohner einen Abgeordneten rechne, eine Revision daher Angesichts der großen Ver mehrung der Seelenzahl in Deutschland unabweislich sei. Der Abg. Meyer (Württemberg) befürwortete den Antrag als einfache Konsequenz des Wahlgesetzes. Abg. Freiherr v. Minnigerode bestritt die Dringlichkeit der Revision, da die rapide Zunahme der Bevölkerung Anfangs der 70er Jahre eine ausnahmsweise gewesen sei. Abg. Günther hielt gleichfalls vorläufig das Vorgehen im Sinne des Antrages für wenig opportun; sachlich sei der Antrag gegründet, er werde aber aus faktischen Gründen dagegen stimmen. Abg. v. Bennigsen glaubte, man müsse zur Erörterung eines solchen Antrages den Zeitpunkt abwarten, wo das Verhält- niß der Parteien untereinander nnd zu der Regierung ein freundlicheres sei, als heute. Am besten werde sich die Sache in Verbindung mit dem neuen Reichstagsgebäude lösen lassen. Abg. Windthorst sprach sich ebenfalls zur Zeit Durch Ikennbar, abgesehen von der nationalliberalen und freikon- > servativen Presse habe Redner bei seinem heutigen Antrag über all mehr oder weniger Unterstützung gefunden. Abg. Windthorst schließt: Auch dis im Juligesetz statnirt« diskretionäre Gewalt der Regierung könnte die Katholiken nicht von ihren Klagen be freien, so wenig wie die gegenwärtige humane Handhabung des Gesetzes ausreiche, alle Härten des Kulturkampfes auszugleichen. Die Annahme des Antrages würde das erste Zeichen sein, daß man im deutschen Reiche des Haders müde sei, sich die Hand zum Frieden reichen und einig zusammenleben wolle. Abg. v. Kleist-Retzow- kamrnicht namens der Deutsch-Konser vativen im Ganzen sprechen, sondern nur im Namen etwa der halben Fraction, die sich ^gegen den Antrag erklären; die andere Hälfte werde dafür stimmen. Redner, der nie ein Kulturkämfer gewesen sei, bedauere um ko lebhaf ter, heute den Centrum gegenüber eine ablehnende Hal tung einnehmen zu müssen, aber der Antrag'Windthorst sei nicht ein Weg zuin Frieden. Abg. v. Schorlemer-Alst ent gegnet dem Abg. v. Kleist-Retzow, dessen Ausführungen an Halbheiß leiden. Die Revisionsbedürftigkeit des Gesetzes'er- kenne er an, dis Revision verweigere er, die Freiheit der Kirche erkenne er an, aber sie zu bewilligen sei er nicht bereit. Abg. v. Kleist-Retzow nenne das Centrum immer theure Freunde, aber das Centrum verlange jetzt von den Konservativen statt schöner Worte endlich Thaten. Das Centrum werde fest an seinem Programm halten und werde auch allen Versuchen widerstehen, es zu zersplittern und einzelne Mit glieder abzusprengen. Das Centrum sage von sich: 8mt ut sink, <iut ut NOU sint. Die Selbständigkeit der Partei hin dere sie, zur bloßen Regierungspartei zu werden, um aber die Regierung freudig und energisch unterstützen zu können, müsse erst der Kulturkampf beendet sein. So lange Millio nen von Herzen bluten, könne man' keine Freudigkeit dec Mitarbeit bei den Katholiken erwarten. Abg. Hobrecht er klärt sich gegen den Antrag. Daß ihn das Centrum ge stellt habe, sei ihm nicht zu verdenken, aber die Befür wortung des Antrages sei eine schwache gewesen. Man habe Fälle angeführt aus den Jahren 1874 und 1875, aber nicht dargelegt, daß auch heute noch dergleichen Unzuträg lichkeit herrschen. DiegAnnahme des Antrages würde eine Vernrtheilung der gesummten preußischen Kirchenpolitik sein, deren Strafmittel ohne dieses Gesetz zum großen Theil in der Luft schweben. Angesichts der bevorstehenden Eröffnung des preußischen Landtages, der über die schwebenden Ver handlungen mit Rom Klarheit schaffen werde, sei es dop pelt bedenklich, durch den Antrag des Abg. Windthorst den ganzen Friedensverhandlungen mit Rom vorzugreifen. Abg. v. Jazdzewski befürwortete den Antrag dringend mit der Exemtifikation auf das Primat Posen. Abg. Virchow er klärte, die Fortschrittspartei werde in ihrer großen Mehr heit mit dem Centrum stimmen; dieselbe habe im Kultur kämpfe stets andere Interessen und Gesichtspunkte ver folgt, als die Regierung. Sie habe jetzt bei der Nähe des Friedensschlusses mit Rom kein Interesse an der Aufrechthaltung des Gesetzes, das seiner ganzen Art nach von Freund und Feind als Kampf gesetz par oxcellenee anerkannt sei. Abg. Virchow bittet, sein zustimmendes Votum nicht mißzudeuten, er wolle nicht nach Canossa gehen und einen faulen Frieden schlie ßen; ein dauernder Friede mit der Hierarchie nach ihrer heutigen Organisation sei aber nicht möglich. Er wolle nur die Ungerechtigkeiten beseitigen, die er sachlich nie gebilligt habe. Staatssekretär Minister von Bötticher erklärte so dann, der Abgeordnete Virchow habe den Bnndesrath gebe ten, aus seiner Reserve in der Debatte herauszutreten. Red ner sei dazu nicht in der Lage, denn diese Reserve sei eine zwingende. Es handle sich um die Aufhebung des Gesetzes. Erst, wenn der Reichstag den Antrag angenommen habe, werde-die Regierung in der Lage sein, verfassungsmäßig nuar 1882^ u. Frau. Schneeberg ein Jagd- s-Race. Ab- Staatsanwalt konnte ohne Stellung eines Antrages gar nicht vorgehen. Richter: Jetzt geht die Staatsanwaltschaft wegen Stöcker-Beleidigung „im öffentlichen Interesse" vor; hat sie sich jemals der Ehre eines liberalen Abgeordneten angenommen? Staatssecr. v. Bötticher: Die Regierung will, daß Gesetz und Recht herrschen. (Oho! links.) Ja wohl, denn wir leben in einem Rechtsstaats. (Lebhafter Wider spruch links.) Es war eine löbliche parlamentarische Sitte, Beschwerden an das Haus erst dann zu bringen, wenn sie die gesetzlichen Instanzen durchlaufen haben. Abg. Lasker: Die Justiz, soweit sie in den Händen der Staatsanwalt U ruhe, wird parteiischt gehandhabt. Wie parteiisch verfahren I wird, beweist der Fall v. Bennigsen Förder. Abg. Richter I ruft: Unsere Staatsanwälte sind politische Instrumente, die I zu Parteizwecken gebraucht werden. Abg. v. Minnigerode I protestirt unter dem Beifall der Rechten gegen diesen Miß- I brauch der Redefreiheit. Dann wird die Berathung der I Hertling'schen Interpellation fortgesetzt. Abg. Ebert weist vom Standpunkte des Sachverständigen auf die Schwierig keiten hin, welche der Verwirklichung der in der Hertling' schen Interpellation niedergelegten Forderungen entgegen stehen und bespricht die erfolgreiche Thätigkeit der Fabrikin spektoren. Abg. Grillenberger (Sozialist) widerspricht der Zeitungsnotiz , wonach die Sozialdemokraten den Bismarck- schen Reformplänen strikte ablehnend entgegen stünden. Sie würden die Vorlagen abwarten, prüfen und — wenn mög lich — annehmen. Sie belämpften nicht ein System Bis marck, sondern das System der Ausbeutung durch das Ka pital. Er spricht für die Hertling'schen Forderungen: Die deutsche Industrie könne eine Reduction derArbeitszeit wohl vertragen. Warum benütze man nicht die Diplomatie zur internationalen Regelung der Arbeiterfrage? Die Socialde mokraten würden nicht mit dem Kopfe durch die Wand ren nen, sondern DaS, was ihnen jeweilig geboten werde, als immerhin zn acceptirende Abschlagszahlung nehmen. Stö-, bung begegne auf der Rechten großer Sympathie. Durch l eine solche internationale Regelung würden auch die gestern vom Reichskanzler gegebenen Bedenken beseitigt. Unbegreif-! lick sei es, wie man sich darüber wundern könne, daß der Kaiser nach zehnjähriger falscher Gesetzgebung sich an die Spitze der Reform stelle und fick zum Träger derselben mache. Mit Unrecht beriefen sich Richter rc. auf Stein u. vornehm, als daß er gedruckte Klageformulare, wie andere Leute vesendet. Ich bitte, den Reichstag mit solchen An trägen zu verschonen, umsomehr als darin eine ganz gegen den Antrag aus, obwohl sachlich eine Ungerechtigkeit bestehe. Der Antrag wurde schließlich abgelehnt. Sodann kam zur ersten Berathung der Antrag des Abg. Windthorst. Der Antragsteller befürwortete den Antrag, den er längst hätte einbringen sollen. Der unselige Bruderzwist Deutsch lands müsse beseitigt werden. Gerade im Interesse der Konsoldirung Deutschlands sei der Antrag eingebracht w»rden, der ein Mittel biete, die Aussöhnung der Gegensätze anznbahuen. Sein Antrag wolle den Katholiken keine Pri vilegien schaffen, sondern ihnen nur recht gewähren, was überall in freiheitlich denkenden Staaten jede Konfession be sitze. Im Auslands habe Niemand jemals begriffen, wie , —. ein Volk der Denker diese Garantien religöser Freiheit ke cker: Die Forderung der internationalen Arbeitergesetzge-, fettigen konnte. Eine Wendung zum Besseren sei unver- Bekanntmachung, die Anmeldung der Hunde betr. In Gemäßheit des Regulativs über Erhebung der Hundesteuer in hiesiger Stadt ist dje Consignation aller steuerpflichtigen Hunde am 10. Januar jeden Jahres vorzunehmsn. Den Besitzern von Hunden bringen wir dies hiermit zur Kenntniß mit der Auf forderung, die vorgeschriebene Anmeldung der Hunde spätestens den 15. Januar "1882 zu bewirken und hierbei die Hälfte der Steuer, welche für diesen Termin 3 Mark - Pf. beträgt und gegen Inempfangnahme einer gelben Blechmarke, wofür 15 Pf. berechnet werden, bei unserer Stadtcasse abzuführen. Die ausgehändigte Marke gilt als Zeichen des erlegten Steuerbetrags und ist dem Hunde am Halsbande zu befestigen. Werden Hunds, ohne giltige Steuermarke am Halsbande zu haben, außerhalb der Häuser oder Gehöfte betroffen, so sind die Besitzer derselben mit Drei Mark Pf wenn keine Steuerhinterziehung vorliegt, mit dem fünffachen Betrage der regulativmäßigen Steuer aber, bei Hinterziehung der Hundesteuer zu bestrafen. Lößnitz, am 10. Januar 1882. Der Rath der Stadt. vr. Krauße. GrWb.Hol'ksfreimi