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Weißeritz-Zeitung : 04.02.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-02-04
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1761426109-192702049
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1761426109-19270204
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1761426109-19270204
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Weißeritz-Zeitung
-
Jahr
1927
-
Monat
1927-02
- Tag 1927-02-04
-
Monat
1927-02
-
Jahr
1927
- Titel
- Weißeritz-Zeitung : 04.02.1927
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Chronik des Tages. — Reichspräsident v. Hindenburg besichtigte in Be gleitung des Ministers Schiele und Dr. Steigers die land wirtschaftliche Ausstellung „Grüne Wache" in Berlin. — Reichskanzler Dr. Marx Verla« im Reichstag die ^Erklärung der neuen Rcichsrcgicrung. — Die deutsche Regierung hat die in ihren, Besitz ^befindliche „Deutsche Allgemeine Zeitung" wieder verkauft. — In Schanghai wurde ein Erdbeben verzeichnet, das »die Gebünd.' e ne halbe Minute lang in E > " ver- Mte. Das Programm der Regierung. . Dr. Marx verliest Vie Regierungserklärung. — Berlin, den 3. Februar 1927. Die Verlesung der Regierungserklärung im Reichstag »aNc in der Ocfsentlichkeit ein starkes Interesse auSgelöst. Haus und Tribünen waren dicht beseht, und vor dem Reichs tage standen die Photographen, um die Minister im Bilde sestzuhalten. Während der Rede des Reichskanzlers ent- Hielten sich die Regierungsparteien jeder Knndgebung, abge sehen von einzelnen Bravorufen. Die Erwähnung der Lv- carnopolitik begleitete die Linke mit Zwischenrufen und die Völkischen mit einem lauten „Hört, Hört" Die Kommu nisten übten sich in unparlamentarischcn Zwischenrufen und holten sich verschiedene Ordnungsrufe. Retchstagspräsident Loebe leitete die Sitzung mit der Verlesung des offiziellen Schreibens, in der die Ernennung -er neuen Regierung mitgetcilt wird, ein. Darauf nahm sofort Reichskanzler Dr. Marx taS Wort, der folgendes auSsuhrte: Die Reichsregierung ist der einmütigen Auffassung, daß die Grundlage unserer Politik die Anerkennung der Rechtsgültigkeit der in der Verfassung vg.n Wei mar gegründete» republikanischen Staatsform, auch für die Arbeit der neue» Regierung volle Geltung behalten soll. Es ist »er feste Wille der ReichSregierun«, für de« Schutz, die Acht»*« und die Ehre «userer geltende« Verfassung i« ihrer Gesamtheit, ihre« Organe« «nd ihre« ReichSsarben, «ie Gr in Artikel S der Reichsverfaffung sestgelegt sind, mit Tat kraft einzutrete«. Abä«derungen von Einzelheiten der beste hende« Berfassnng müsse« aus dem verfassungsmäßig vorge- sthriebeue» Wege vorge«omm«» werde«. Treupflicht gegenüber der Reichsverfassung gilt selbst, verständlich unter Wahrung des verfassungsmäßig gewähr leisteten Rechtes auf freie Meinungsäußerung — vor allem für die Beamten. Der tatkräftige Schutz der Weimarer Verfassung schließt keineswegs aus, der großen Vergangen heit Deutschlands mit Achtung zu gedenken. Deshalb soll nach der einmütigen Auffassung der Reichsregierung auch der Vergangenheit und ihren Symbolen Ach tung und Ehre gezollt werben. Unsere ganze heute bestehende Kultur ist auf christ licher Grundlage erwachsen. Aus diesem Mutterboden her- , aus muß sich der Geist des deutschen Volkstums immer wie- der erneuern. Solche Gedankengänge werden ihre Auswir kung sinken bei dem von der Reichsregierung in Aussicht genommenen Reichsschulgesetz. Dabei ist für eine .grundsätzliche Gleichstellung der in Artikel 14« der RetchS- verfassung vorgesehenen Schularten zu sorgen. Die Rechte und Interessen der Beamtenschaft, auch ihr materielles Wohl nach Kräften zu fördern, betrachtet die Re gierung alS eine selbstverständliche vornehme Pflicht Was !Sie Finanzlage des Reichs angeht, so wird es auch in Zukunft daS Bestreben der Reichöregierung bleiben, die In teressen des erwerbstätigen Volkes in allen seinen Schichten -mit denen der öffentlichen Wirtschaft in Einklang zu halten. Freilich bedarf es dazu äußerster Sorgfalt, um nicht gegen- !über den vorhandenen Einnahmemöglichkeiten in Schwierig- 'ketten zu kommen. In den Rahmen der allgemeinen Finanz lage wird auch das Problem deS Finanzausgleichs «inzufügen sein. Es wirb das Ziel der Reichsregierung sein müssen, eine Uevereinstimmung mit den Ländern über die Gesamtheit des Finanzausgleichsproblems möglichst bald - Herbetzusühren. Dir Reichsregierung hat dabei volles Ver ständnis für die Wünsche der Länder und ihrer Gemeinden auf ein gesundes Eigenleben. Der Wehrmacht wirb die Reichsregierung ihre beson dere Ansmerkfamkeit und Fürsorge widme». Sie wird mit größtem Nachdruck bemüht sei«, das Vertraue« des deutschen Volkes z« seiner Wehrmacht in alle« Schichten und in allen Parteien zu festige«. Das Heer mnß dem politischen Kampf ei« für allemal entzöge« werde«. Die Verordnung deS Herrn Reichspräsidenten vom 81. Dezember 1928 über nnge- sctzliche Einstellungen wird strengstens durchgeführt werden. Es werde« ferner der Ocfsentlichkeit in nächster Zeit ergän zende Anordnungen bekannt gegeben werden, «ach denen beim Rekrntiernngsversahren die Berücksichti gung aller verfassungsgetrenen Volkskreisc sowie unter Mitwirkung der Verwaltungsbehörde« der Länder dnrch tatsächliche Auskünfte der ausnahmslose Ausschluß aller ver- faffungsseindlichen Elemente bei der Einstellung von Frei willigen gewährleistet sind. Der Reichskanzler betont im weiteren Verlauf seiner Rede den Willen der Reichsregierung zur Zusammenarbeit mit der Heeresleitung nnb fordert Parteien und Oesfentlich- keit auf, der Wehrmacht Vertrauen entgegen zu bringen. Im Anschluß daran behandelt der Kanzler dann die Anßenpolitik der Reichsregierung und führt ans: Es versteht sich von selbst, daß die Reichsregierung die bisherige Außenpolitik im Sinne der gegenseitigen Verständigung weiter verfolgen wird. Die Außenpolitik, «reiche die Reichsregierung seit Kriegsende ohne Unterlaß unbeirrt verfolgt und die schließlich zu dem Londoner Dawes- Abkommen. zum Bertragswerk von Locarno «nd zum Ein tritt 'n den Völkerbund geführt hat. ist gekennzeichnet dnrch de« Verzicht ans den Gedanken der Revanche, ihre Tendenz ist vielmehr die Herbeiführung einer gegenseitigen Verständigung. Wir auch immer dieHalmug einzelner Partcie« in der Vergangenheit gewesen sein mag, für die Zukunft können die durch jene Akte angedahnte Entwicklung und die dadurch geschaffenen Grundlage« allein maßgebend fein. Reichskanzler und Außenministr, ,'iirden dem an sie ergangenen Ruse zur Uebernahme Remter nicht ent- tprochen hab^n, wenn sie nicht durch die geführten Vcrhand- Zungen über die Regierungsbildung die feste Gewähr dafür Besäßen, daß die bisherige Außenpolitik im Sinne der gegen- (Hüttigen Verständigung von allen Mitgliedern des Kabi- iuetts einmütig gebilligt wird und daß hinter dieser eiumtttige« Billigung Mejenigen Fraktionen stehen, welche die Regierung unter- Hitzen. Noch bedarf es ernster Arbeit, um für unser Volk Ne Stellung der moralischen nnd politischen Gleichberechti gung wtederzugewinnen, die ihm unter den anderen Völkern -«kommt. Unter Hinweis ans das Rheinland erklärte der Kanzler dann: A« erster Stelle steht dabei die Ausgabe, die ^«te A«-Ü^t«a der SouoerSuitä« über daS dentlcbc Staats gebiet wicderherzustcllcn. Die Reichsregierung muß erwar ten, daß sich auch bei der Lösung dieser Aufgabe die Politik der gegenseitigen Verständigung bewähren wird. > Ans das Gebiet der , Wirtschafts- und Sozialpolitik , übergehend, erklärte der Reichskanzler: Alle Maßnahmen der Regierung müssen von dem Streben zeugen, nach aller Möglichkeit die nngehenrc Zahl der Arbeitslosen zu verringern und die Lage dieser Unglücklichen zu verbessern. Die Negierung wird eS als ihre besondere Pflicht anschen, ! die berechtigten Interessen der breiten Arbeitermassen zu ' wahren. Das A r b c i t s b c s ch a f fu n g s p r o g r a m m wird zielbcwttßt zu Ende geführt werden. Die Regierung legt s entscheidenden Wert darauf, daß die dem Reichstag vorlie gende A r b c i t s l o? e n v e rs i ch e r u n g möglichst vor dem ' 1. April verabschiedet wird. Auch für das Gebiet des Ar- bcitsrechts mutz der große Gedanke der Gleichberechtigung i von Arbeitgebern und Arbeitnehmern immer mehr znr Aus wirkung gebracht werden. Der nächste Schritt wird die Schaffung einer Arbeits schutzgesetzgebung unter besonderer Berücksichtigung der Bergarbcit sein. Auf Grund einer solchen Gesetzgebung ist die Regierung zur Ratifizierung des Washingtoner Ab kommens bei entsprechendem Vorgehen der westenropäischcn Industrieländer bereit. Den Kriegsbeschädigten und Kriegs hinterbliebenen gilt die besondere Sorge. Die- Bekämpsnng der Wohnungsnot durch Förderung des Wohnungsbaues muß der Abbau der W v h n u u g s z w a n g s w i r t s ch a f t schrittweise folgen. Die Pflege unserer Landwirtschaft wird sich die Reichsregierung ganz besonders angelegen sein lassen. , Die Erhaltung einer möglichst großen Anzahl leistungsfähi- : ger Eigenbetriebe von Handwerk, Handel nnd Gewerbe hält ! die Neichsregiernng für eine volkswirtschaftliche, soziale und staatspolitische Notwendigkeit. Die Reichsregierung wird sich nach Kräften für die Hebung der Kaufkraft und der Le benshaltung einsetzen. Dazu gehört auch die Förderung der Kapitalbildung, die Senkung des Zinsfußes, sowie Erleichte rung der Kreditgewährung. Aus dem Gebiete der ! Rechtspflege ! harren große Aufgaben der Erledigung. Der Entwurf eines Strafgesetzbuches, der uns auch die Rechtseinheit mit Oester reich bringen soll, wird im Frühjahr dem Reichstage vorge legt werden. Damit in engster Verbindung steht der Ent wurf eines Strafvollzugsgesetzes. Mit ernster Sorge sieht die Reichsregierung, wie Rechtsprechung und Gerichte mehr und mehr zum Gegenstand einer maßlosen öffentlichen Kri tik gemacht werden. Die Regierung ist stch bc- wußt, baß die Justiz des Vertrauens der Bevölke rung nicht entbehren kann und wird zur Festigung dieses Vertrauens tun, waö in ihren Kräften steht. Das hohe Gut der richterlichen Unabhängigkeit, die unentbehrliche Grundlage jeder geordneten Rechtspflege wird mit allen Mitteln geschützt. Zum Schluß erklärte der Reichskanzler, die neue Re- ! aierung werde ihr Bestes einsetzen, um auf dem Wege zum f Wiederaufstieg unser Reich und Volk vorwärts zu bringen, I und appellierte an die Mitarbeit der deutschen Volksvertre- ! tung, und an ein geschlossenes Zusammenhalien des Volkes. Nach der Regierungserklärung verliest Präsident Loebe die von Demokraten, Sozialdemokraten und Kommunisten eingebrachten Mißtrauensanträge. Dann eröffnet der Abg. ! Müller-Franken (Soz.) > die allgemeine Aussprache. f Redner äußert, Dr. Marx habe mit der Bildung dieses » Rechtskabinetts seine bisherige Politik verleugnet. Die deutschnationalen Minister hätten sich zur Fortführung der Locarnopolitik bekannt nnd ihre Methoden gebilligt. (Abg. v. Kemnitz (Dtl.) rnft: „Reinls Wir wünschen dieser Re gierung ein baldiges Ende, so lange sie aber lebt, wird unser Weizen blühen. iBeifall b. b. Soz.j Abg. Graf v. Westarp (Dtl.) s führt aus, Saß seine Partei zur Erreichung einer festen bür- i gerlichen Mehrheitsregierung manches Opfer gebracht habe, ! ein Opfer der Ueberzengnng, sei von ihr nicht zngestanden I und nicht in Aussicht gestellt worden. Wir haben, so erklärte Ser Redner, das Zentrumsmanifest zur Kenntnis genom men, aber es ist nicht Verhandlungsgegenstand gewesen und von uns ist kein Bekenntnis dazu verlangt worden. lStiirm. § hörtl hört! links.) Die Richtlinien geben kein vollständiges , Bild. Für uns gilt die heute abgegebene Regierungser klärung mit dem, was wir daz» zu sagen haben. Das Vertragswerk von Locarno und die Mitgliedschaft im Völ kerbund sind die rechtlichen und politischen Grundlagen der deutschen Politik. Eine Politik der Gewalt und Revanche lehnen wir als unmöglich ab. Wir wollen eine Politik der Verständigung, aber es muß eine gegenseitige sein. Solange j ei« fremder Soldat aus deutschem Boden steh«, kann von einer wirkliche« Verständigung nicht die Rede sein. In der Innenpolitik ist von uns ein Gesinnungöbekenntnts, > eine Preisgabe unserer monarchistischen j Ueberzeugung nicht verlangt und nicht zngesagt ! worden (stürm, hört! hört! links). Ein Bekenntnis zum Staat ist nicht gleichbedeutend mit dem Bekenntnis zur t / ! Staatsform. Diese steht fest und wir wollen die StaatS- ! autoritär und die Verfassung schützen. Wir halten die Ver- j fassung in vielen Punkten für verbesserungsbedürftig. Der : Streit um die Staatsform und um die Reichsfarben wird s weiter gehen, aber er muß sachlich geführt werden. Redner schloß mit dem Wunsch, daß der bürgerlichen Zusammenar beit im Reich bald eine solche in den Ländern folgen möge. Abg. Drewitz (W. Vgg.s erklärt, seine Fraktion wolle zunächst eine abwartende Haltung einnehmen, sie vermiße in der Regierungserklärung eine Zusage über die Herab setzung der Ausgaben. Abg. Dr. Scholz (D. Vp.> begrüßt den Eintritt der ! Deutschnationalen in die Regierung nnd erklärt, Deutschland ' habe schon jetzt ein Recht auf die Aufhebung der Besatzung. Redner verlangt eine Senkung der Einkommensteuer und weist den Vorwurf zurück, die Volkspartei hätte den libe ralen Gedanken verraten. Der Reichswehr gebühre wärm ster Dank. Zum Schluß bezeichnet der Redner die jetzige Re gierung als eine Etappe aus dem Wege zur Volksgemein schaft. Nach längeren Ansführungen kommunistischer Redner und persönlichen Bemerkungen einiger Abgeordneter, ver tagt sich daS HauS auf Freitag. Der deutsche Festungsgürtel. Abschließender Notenwechsel über das Entwaffnungskompromiß. Nachdem in der Entwaffnungsfrage die sachliche Einigung über alle Punkte erfolgt ist, steht nunmehr auch die formelle Erledigung durch Notenaustausch zwischen der Botschafterkonferenz und der deutschen Botschaft in Paris unmittelbar vor dem Abschluß. So ist am 31. Januar über die Frage des Luftfahrt gerätes sowie über die sachlich bereits in den Pa riser Verhandlungen Anfang Dezember geregelten Fra gen. die die Verbände und die ungesetzliche Ein stellung in die Reickswehr betreffen, der ab schließende Notenaustausch erfolgt. Der Notenwechsel über die Ostfestungen und das Kriegsmaterial ist in den nächsten Tagen zu erwarten. Das Festungs-Krenzgebie!. Bei den Verhandlungen in Paris ist bekanntlich vereinbart worden, daß Deutschland seine Grenzfestun gen in dem jetzigen Zustande erhalten darf, wahrend das hinter diesem Festungsgürtel gelegene Gebiet kei nerlei Beschränkungen mehr unterworfen ist. Diese Linie verläuft folgendermaßen: eine gerade Linie von Königsberg über Sensburg nach Marienburg. Dann folgt eine Lücke, hervorgerufen durch den pol- Nischen Korridor. Die Linie geht dann folgender maßen weiter: die Ostbahn von der polnischen Grenze bei Konitz bis Küstrin, das linke Oderufer von Küstrin bis Brieg, die Eisenbahnlinie Brieg- Neisse—Kamitz—Glatz—Weißenburg—Görlitz — Bautzen —Pirna—Königstein; eine gerade Linie von König, stein bis Hof, die Eisenbahnstrecke Hof—Neumarkt—Re< gensburg, das linke Donauufer von Regensburg bis Donaueschingen, die Eisenbahnlinie Donaueschingen- Neumarkt im Schwarzwald. In Neumarkt mündet die Grenzlinie in die entmilitarisierte Rheinlandzone ein. Landarbeitsforschung. Von der „Grünen Woche". Berlin, 3. Februar 1927. , Was heute nicht alles erforscht wird. Im Zeit, alter Fords konnte freilich auch das nicht ausbleiben. Die Herabdrückung der Lohnquoten durch gute Arbeits verteilung, durch passende Werkzeuge, durch richtige Anstellung, Reihenfolge, richtiges Werkzeug usw., dar alles erschien in der Zeit der Not nötig. Die Ar beit an der Klärung aller dieser Einzelheiten faßt man zusammen unter dem schönen Begriff „Land, arbeitsforschung". Und dann wurde geforscht. Wie immer bei uns in allen Dingen: „wissenschaftlich" An die Stelle der praktischen Erfahrung sollte -ar Ergebnis „exakter" Untersuchungen durch Spezialisten treten. Deren Ergebnisse stehen bei der" Grünen Woche in erster Linie zur Beratung in der Behand lung dieser Frage vor der Öffentlichkeit. , * * » Laudarbeitsforschuug? Was will ma« de«« damit. Wie lange dauert es, 1 Hektar Stoppeln zu stürzen, wie lange das Tiefackern, wie lange das Mist- fahren dafür, das Mistaufladen und Spreizen, wie lange im Frühjahr das Abschleifen, die Bearbeitung mit der Rauhegge, init dem Grubber, wie lange die Bearbeitung mit der Saategge, wie lange das Kunst- düngerstreuen und dessen Eineggen, wie lange das Drillen und Has Eineggen der Saat, wie lange das Hacken, wie lange das Mähen mit der Sense oder Ableger oder Binder, wie lange das Einfahren, das Dreschen? Wenn wir unsere Landwirtschaft dahin er zogen haben werden, daß sie darüber täglich genaue Aufzeichnungen macht, und sich dann unter Hinzu rechnung der Kosten für Saat und Kunstdünger, dem gegenüber auch des Geldwerts des Ertrages, den Rein ertrag dieses Feldstücks ausrechnen kann, wie viel weiter wären wir dann! . . . Und dann: Wie wäre es außerordentlich wichtig, wenn jede Arbeit in der richtigsten Form und mit den bequemsten Geräten gemacht würde. Der Arbeit geber hat natürlich gar kein Interesse daran, daß feine Arbeiter sich quälen. Er wäre glücklich, wenn ihnen die Arbeit leichter von der Hand ginge. Fehler in der Arbeitsweise, in ungeeigneten Geräten usw. hemmen die Arbeit, quälen oen Arbeiter und nützest niemanden. Das auszuschalten ist die Aufgabe der Landarbeitsforschung. Diese wissenschaftlichen Bestrebungen sind gegen wärtig in ihren Anfangsstadien. Sie zeigen in einem Heer von Kleinigkeiten viel Nützliches und manche Fehlgriffe; aber von Tagung zu Tagung merkt man bei der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft, daß man er freulich weiterkommt. Wenn es nur gelingen wollte, die Landwirte «st auch die Landarbeiter selber mehr dafür zu inter essieren. Man hat zwar schon Filme dafür . . . W. Arens. Politische Rundschau. — Berlin, den 4. Februar 1927. — Reichsaußenminister Dr. Stresemann will seine seit längerem geplante Erholungsreise in Kürze antreten und seinen Urlaub an der französischen Riviera verbringen. — Der neue Landtag von Thüringen wird am 21 Februar zusammentreten. — Der Hauptausschuß des Mecklenburgischen Land tags lehnte mit den Stimmen der bürgerlichen Parteien den Nachtragsetat für 1926 ab. :: Grzesinski in Oberschlcsien. Der preußische Innenminister hat eine Dienstreise nach Oberschlesien angetreten und dabei die Städte Oppeln, Neisse, Rati- bor, Beuthen und Gleiwitz besucht. Von Gleiwitz ist der Minister wieder nach Berlin zurückgekehrt. Der Minister nahm mit den Verwaltungsbehörden Fühlung und empfing auch Vertreter der Bevölkerung uno der Wirtschaft. In Oppeln wohnte der Innenminister den Uebergabefeierlichkeiten im Hauptgebäude des neu er richteten Polizeipräsidiums bei. :: Die DA. Z. vom Reich wieder verkauft. Die vom Reichsaußenmtnistertum ohne Wissen des Parla ments ausgekaufte „Deutsche Allgemeine Zeitung" ist jetzt wieder verkauft worden, und zwar an eine Gruppe, der in der Hauptsache die Darmstädter Bank und der rheinische Großindustrielle Otto Wolff angehören sollen. Der Kaufvertrag ist bereits abgeschlossen. Der Kauf preis soll 1l/s Millionen Mark betragen. Verlag und Redaktion erklären, die bisher verfolgte politische Linie weiter innehalten zu wollen. Rundschau im Auslande. k Die litauische Regierung hat memelländischen Leh rern, die für Deutschland optiert hatten, gekündigt und dte Maßnahme mit Sparsamkeitsgründen begründet. k Zwei Minister der neugebildeten südslawischen Regie rung haben ihre Aemter niedergelegt, weil sie mit den ihnen zugeteilten Ressorts unzufrieden sind.
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