Volltext Seite (XML)
Mehrheit für die Regierung, i DaS Vertrauensvotum im Reichstage an- ! genommen. j — Berlin, den S. Februar lS27. Der Reichstag hat das von den Regierungspar teien eiuge-rachte Vertrauensvotum, wonach ver Reichs- Rag die Erklärung der Reichsregierung billigt und »ihr das Vertrauen ausspricht, mit 233 gegen 174 stimmen, bei 18 Stimmenthaltungen, angenommen. ! Damit waren die gegen die Regierung eingebrach- j len vier Mißtrauensanträge erledigt. Die Mehrheit ! -ist größer, als anfangs erwartet worden war. Das ! lag daran, daß die Wirtschaftliche Vereinigung — ent- j gegen ihrer ursprünglichen Absicht — nach einem zwei- - reu Beschluß zum Teil für die Regierung eintrat. Für das Vertrauensvotum stimmten die Regie rungsparteien: Deutschnationale, Zentrum, Deutsche Volkspartei und Bayerische Volkspartei, ferner von Der Wirtschaftlichen Vereinigung die Deutsch-Hannove raner und der Bayerische Bauernbund. Gegen das Vertrauensvotum stimmten Sozialdemokraten, Kom munisten, Demokraten, vom Zentrum Dr. Wirth und Der größte Teil der Völkischen. Der Rest der Völki schen und der Wirtschaftlichen Vereinigung übten Stimmenthaltung. Am heutigen Schlußtag der groben politischen Aussprache ergreift zuerst der zweite ZeutrumSrebner Abg. Stegerwalb (Ztr.) « DaS Wort, der aussuhri, die Bezeichnung „bürgerliche Par- i leien" sei altmodisch. Die Zcntrumspartei zähle Millionen »on Arbeitern uns Angestellten zn ihren Wählern. Bei den Deutschnationalen «ei cs ebenso. Heute ist das Hauptziel eine politisäre Arbeitsgemeinschaft. Auch den Massen der . sozialistischen Arbeiter soll der Aufstieg nicht versperrt wer- j -en. Wir nehmen gern Kenntnis davon, daß der demokra tische Abgeordnete Koch gestern alle Knlturkampsbestrcbungen ! abgelehnt hat. Die Mehrheit üeS Volkes will die Bekenntnisschule, > daS haben die Wahlen zu den Elternbeiräten gezeigt. Wir , Wünschen nicht den früheren Schulzustand Preußens. Mit staatlichen Zwangsmaßnahmen kann man die Kinder nicht religiös machen. Die Landwirtschaft muß zoll- und handelö- pvltttsch genau so behandelt werden, wie die übrige Wirt- ichaft. Mit Zöllen und hohen Preisen allein ist ihr nicht geholfen. Sie muß ihre Produkte absetzen können. Darum Ist die Stärkung des inneren Marktes notwendig durch Er höhung der Löhne und Gehälter. An dem Abbau der jetzigen Schutzzollmauern muß gearbeitet werden. Der Redner ver langt schließlich Förderung des Mittelstandes und Schutz der Qualitätsarbeit. Die Sozialpolitik müsse fortgesetzt und ausgebaut werden. Die Zentrumspartei gebe von ihren so zialen Forderungen nichts preis, gleichviel in welcher Koali tion sie arbeite. Abq. Feder (Nat. Soz.j erklärt, von deutscher Souve- ' räuilLt könne man unter der Dawes-Knechtschaft überhaupt nicht mehr reden. Deutschland sei vollständig den internatio nalen Finanzmagnaten ausgeliefert. Neuer Streit um Kerrdell Nach längeren Ausführungen des Kommunisten Stoeckcr nimmt Abg. LaudSberg (Soz.) das Wort, der noch einmal auf die schon gestern erörterte Haltung des neuen Innen ministers während -es Kapp-Putsches zu sprechen kommt. Redner führt aus, Herr v. Keudell habe damals seine Sym pathie für Kapp in Wort und Tat bekundet. Er habe als Landrat in seinem Kreise nur Aufrufe und Verordnungen der Kapp-Regierung verbreiten lassen. Als der Vertrauens mann deS Laudarbeiterverbandes in Bärwalde für den von -er rechtmäßigen Regierung proklamierten Generalstreik . eintrat, habe ihn v. Keudell mit Schutzhast gedroht und ihm gesagt, die Kapp-Regierung hätte sich schon mit der alten Regierung geeinigt Als Präsident Löbe die Debatte schlie ßen will, da weitere Wortmeldungen nicht vvrlicgen, er tönen stürmische Rufe auf der Linken: Will Keudell nicht sprechen? Eine Erklärung des Ministers v. Keudell. Darauf bittet Innenminister v. Keudell ums Wort und , erklärt unter laute» Hört! Hört!-Rufen von rechts, er habe lediglich die Anweisungen seines Vorgesetzten, des Regie rungspräsidenten von Frankfurt a. O. befolgt und auf dessen Anweisung die des Militärbefehlshabers. Andere Verord- ' nungen ober Anweisungen -er rechtmäßigen Negierung habe , er nicht erhalten. Er habe auf Veranlassung des Militär- j vcfehlshabers auch wiederholt vor dem Generalstreik ge- j ivarnt. Zu der gestern eingebrachten kommunistischen Interpella tion über die Beherbergung einer Olympia-Abteilung auf seinem Gute bemerkt der Minister, eine Feriengruppc ! »er Organisation „Olympia" zwei Jahre vor ihrem Verbot auf seinem Gute beherbergt zu haben. Außerdem hätte er auch einer Feriengruppe des Jnngbeutschen Ordens Unter- § kunft gewährt. ! Abg. Kube lBölk.) erklärt, die Sozialdemokraten hätten l Mr kein Recht, sich über die politische Vergangenheit eines Ministers auszuregen. Unter allgemeiner Spannung des Hauses nimmt daraus Reichskanzler Dr. Marx das Wort und führt aus: Die Behauptungen, die hier aus gestellt worden sind, in ihrer Tragweite und Bedeutung ab zuschätzen, bin ich natürlich jetzt nicht in der Lage. Ich habe gestern bereits mit dem Neichsinnenminister v. Keudell mich dahin besprochen, daß selbstverständlich die ganze Angelegen heit eingehend von mir nnt ersucht werden wird. Ich kann aber jetzt schon seststellcn, daß Minister v. Keudell erklärt hat, er habe damals bet der zuständigen preußischen Behörde die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen sich beantragt, habe aber daraus überhaupt keine Antwort erhalte». sHört! hört! rechts.» Es liegt natürlich in seinem Interesse, dieses Verfahren nun nachträlich nachzuholen, um festzustellen, wie damals eigentlich die Verhältnisse gelagert waren. Abg. LaudSberg (Soz.j erwidert, der Regierungspräsi dent in Frankfurt a. O. bestreite, dem Landrat v. Keudell Die Ermächtigung zur Befolgung der Anweisungen des Kapp-Militürbcfehlshabers gegeben zu haben. Der Bür germeister von Mohrin wollte die Verordnungen der recht mäßigen Negierung verbreiten, der Landrat v. Keudell hat ihm daS aber unter Strafandrohung verboten. Aus Antrag des Abg. Ulißka (Ztr.) wird die Sitzung »unterbrochen. Das Haus vertagt sich auf 8 Uhr. * Nach der Wiedereröffnung der Sitzung gibt der Abg. v. Gnörard für die Zentrumsfraktion folgende Erklärung ab: Die Zustimmung meiner politischen Freunde zu dem beantragten Vertrauensvotum bezieht sich aus die gesamte ReichSregterung »nd insofern grundsätzlich auch auf jedes W;r Mit-Zieber Der -Herr Neichsinnenminister o. Keudell ur in oieieo -Vertrauensvotum etnvegrtfsen in der Annahme -aß sich die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen wegen Unterstützung des Kapp-PutscheS durch die vom Reichskanz ler Dr. Marx im Einvernehmen mit dem Reichsinnenmini- ster zugesagte Untersuchung alS unberechtigt erweisen. Danach folgt die oben wiedergegevene Abstimmung über Las Vertrauensvotum. Ein kommunistischer Antrag, der die Reichsregierung znm Austritt aus dem Völkerbund anfsordert, wird gegen Konnnnnisten und Völkische m>t 384 gegen 48 Stimmen abgelehnt. Danach vertagt sich das HauS auf Montag: Arbeits losenversicherung. Neue Schlacht bei Schanghai. Sun bei Jentschau geschlagen? In den letzten Tagen haben sich die Kämpfe in China Schanghai genähert. General Sun, der Verteidiger Schanghais, zieht sich vor den vereinigten Truppen der Nationalisten und ihrer Verbündeten zurück. Der Kamps konzentriert sich zur Zeit auf die Gegend von Jentschau. General Sun hat seine Truppen verstärkt und auch seine persönliche Leibwache von 8000 Mann an die Front entsandt. Obwohl General Sun sich zurückzieht, erklären die Nordführer, daß sie Vorbereitungen treffen, um unter General Wupeifu Hankau, den jetzigen Sitz der Kantonregierung, anzugreifen. Diesen Gene ralen unterstehen insgesamt 200 000 Mann. Ihr Vor marsch schreitet langsam fort. Nach weiteren Meldungen soll Marschall Suns Armee unweit Jentschau geschlagen worden sein. Be wahrheiten sich diese Meldungen, dann würde Hang- tschau unmittelbar bedroht sein, und es wäre auch zweifelhaft, ob Schanghai nun verteidigt werden könnte. Hangtschau ist, einer englischen Pressemeldung zu folge, voll verwundeter Soldaten. Die Schlacht ist angeblich noch nicht ganz beendet, da General Sun versucht, Verstärkungen heranzuziehen. Wie Reuter meldet, sind die englischen Vorschläge infolge des Neu jahrfeiertages in der chinesischen Presse noch nicht ver öffentlicht worden. Man fürchtet aber, sie würden keinen großen Eindruck aus die Nationalisten machen, die der Ansicht seien, sie hätten England in der Hand und könnten deshalb eine vollständige Kapitu lation verlangen. Aus Tokio verlautet, daß der japanische Marine minister einem Kreuzer und vier Torpedobooten den Befehl gegeben habe, etwa 38V Marinesoldate« an Bord z« nehme« «nd sich in Sasebe znm Anslaufen «ach Schanghai bereit zu halten. — Blättermeldungen aus Rom zufolge wird ei« großer italienischer Kreuzer «ach Lhina eutsandt werden, falls daS jetzige italienische Geschwader in Ostasien für eine gemeinsame Aktion nicht ausreichen sollte. Der Nationalrat der englischen Unabhänghzen Ar beiterpartei nahm am Sonnabend eine Entschließung an, in der er seine Forderung nach Zurückziehung aller Land- und Seestrettkräfte in China erneuert, und ! seine Zweigstellen auffordert, die Bewegung gegen den Krieg zu verstärken. Die beabsichtigte Ber- stärkung der britischen Truppen in Schanghai stößt ^übrigens nach wie vor auch in Peking auf schärfsten Widerstand. Das chinesische Neujahr st nach den bisher vorliegenden Meldungen überall ruhig verlausen. * > Amerika für eine Neutralisierung Schanghais. Die Regierung der Vereinigten Staaten hat den Regierungen von Peking und von Kanton den Vor schlag gemacht, daß die internationale Niederlassung in Schanghai während des Bürgerkrieges zu neutra lem Gebiet erklärt werden soll. Die Vorschläge sind dem amerikanischen Gesandten zur Weiterleitung übersandt worden, es ist aber bis jetzt von keiner Seite eine Antwort ergangen. Die Ruckgabevorlage. Das deutsche Eigentum in Amerika. Nach einer Washingtoner Meldung hat der Fi nanzansschuß des Senates über die Vorlage betreffend die Rückgabe des beschlagnahmten Eigentums in ihrer umgearbeiteten Form dem Plenum des Senates Bericht erstattet. Der Ansschnß schlägt vor, für den Leviathan und die übrigen 1V5 beschlagnahmten deutschen Schiffe 43 543 6SV Dollar zu bezahlen. Des weiteren hat sich der Senatsausschuß dem vom Repräsentantenhaus entworfenen Verfahren für die Abschätzung des Wertes der Farbstoff- und anderer Patente sowie der Nadiostation Sayville nicht angeschlossen, sondern macht den Vorschlag, daß die in dieser Frage zwischen der Regierung und dem Treuhänder für das beschlagnahmte Eigentum eingc- ! leiteten Verhandlungen die Angelegenheit endgültig regeln sollen. Die Regierung hat »für diese Patente 103 690 Dollar entrichtet. Bei der Berichterstattung über die Beschlüsse des Finanzausschusses betreffend die Rückgabevorlage ! äußerte sich der Vorsitzende des Finanzausschusses Smoot im Senat über den Beschluß des Ausschusses, die Beträge für Auszahlungen an deutsche und ameri kanische Staatsangehörige auf 60 Prozent bzw. 40 Prozent sestzusetzen, anstatt, wie vom Repräsentanten haus vorgesehen, aus 80 bzw. 20 Prozent. Smoot erklärte, dies sei geschehen, um den amerikanischen Ent schädigungsberechtigten die Auszahlung von 80 Pro zent im Verlaufe zweier Jahre zu sichern, anstatt, wie der Gesetzentwurf des Repräsentantenhauses vor gesehen hatte, im Verlaufe von sechs Jahren. Eine wettere Aenderung ist die, daß der amerikanischen Regierung das Recht eingeräumt wird, mit den pri vaten Entschädigungsberechttgten zusammen an dem Genuß der Auszahlungen teilzunehmen, sobald die pri vaten Entschädigungsberechtigten die für sie festgesetzten Prozentsätze ausgezahlt erhalten haben. Der Gesetz entwurf des Senats enthält außerdem die Bewilligung einer Summe von 50 Millionen aus Etatsmitteln für einen besonderen Fonds, aus dem die ersten Zahlungen aus die Entschädigungsansprüche bestritten werden sollen. ! ' An den Bericht des Senatsausschusses über die Rückgabevorlage schloß sich eine kurze Debatte im Ple- i num des Senats. Senator Borah trat-dafür ein, in ' den Gesetzentwurf eine Klausel zum Schutz der. Wenigen Deutschen aufzunehmen, die mit der Er ledigung ihrer Entschädigungsansprüche amerikanische » Rechtsanwälte beauftragt haben und von diesen ver- > traglich verpflichtet worden sind, bei der Rückerstattung des Eigentums übermäßig hohe Honorare an ! die Anwälte zu bezahlen. j 1--.. Gerichtssaal. 7 ^ Drei Bahnfrevler vor Gericht. Das Gerich zu Ulm (Donau) verurteilte drei 18- bis 20jährige ! Arbeiter aus Gerhausen (Oberamt Blaubeuren), die in, ! November vorigen Jahres aus purem Uebermut den ; Versuch unternommen hatten, beim Bahnhof Blau- beuren einen Zug zum Entgleisen zu bringen, zu Ge- ' jängnisstrafen von 1 Jahr 3 Monaten bis zu 1 Johr j 6 Monaten. Zwei Tovcsurteile in Allenstei«. Wegen Er mordung des Ehepaares Jakubassa in Theerwisch-WolK verurteilte das Allensteiner Schwurgericht den Besitzer Wenzel und dessen Schwager Duscha zum Tode und dauernden Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte. Ein Angeklagter erhielt wegen Nichterstattung einer An zeige über das beabsichtigte Verbrechen zwei Jahre i Gefängnis. ' Aus Stadt und Land. * * Das älteste Berliner Hans an der Ecke dc> I : Fischer- und Köllnischen-Straße will der Magistrat I ! der Reichshauptstadt als Baudenkmal erhalten. Mehre-1 ren Chroniken zufolge soll das Haus aus dem Jahre I 1507 stammen, also jetzt auf eine 420jährige GeschiG I zurückblicken. Auch der Nußbaum, der gewissermaßen ! als Wahrzeichen vor dem Hause angepflanzt worden ist, I soll bereits ein sehr ehrwürdiges Alter aufweisen I * * Banditennberfälle und kein Ende. Alsbald I nach dem schweren Raubüberfall, der im Nordosten I Berlins auf einen Kassenboten verübt worden ist, ! erfolgte ein neuer, noch weit verwegenerer Nebers«!!, auf einen 76jährigen Bankier, dessen Geschäft sich seit! langer Zeit bereits in einem der belebtesten Teile! der Friedrichstraße befindet. Als gegen 2 Uhr nüch-I mittags der greise Bankier in seinen Geschäftsräumen allein war, erschienen zwei Männer. Der eine von ihnen rannte sofort auf den Bankier zu und warf ihm aus einer Dose Pfeffer in die Augen, sodaß der Greis im Augenblick geblendet war. Gleich darauf würgte und knebelte der Verbrecher den alten Mann an der Kehle und warf ihn zu Boden. Der Bankier wurde durch schwere Fußtritte ins Gesicht in unglaublichster Weise zugerichtet. Unter anderem ist dem armen Greis das eine Auge herausgetreten worden. Gleich daraus verlor der Greis das Bewußtsein. Wie die Polizei- I licken Feststellungen ergaben, ist der Bankier dem Tode! dadurch entgangen, daß es ihm gelang, die Zuckerschnur, die die Räuber ihm um den Hals gelegt hatten, mit dem Zeigefinger zu lockern, so daß er, als er nach eini ger Zeit wieder das Bewußtsein erlangte, um Hilfe rufen konnte. Das Merkwürdigste bleibt, daß von den Verbrechern nicht das geringste geraubt wurde. * * Festnahme eines Stratzenränbers. Von der Berliner Polizei konnte jetzt ein 32jühriger woh nungsloser Arbeiter verhaftet werden, der vor kurzem ! am Schiffbauerdamm einen Kaufmann überfiel und aus-1 plünderte. Von dem geraubten Betrage von 720 Mark I wurden noch 640 Mark bei dem Verbrecher vorae-1 funden. * * Die Bohrnadcl beim Zahnarzt verschluckt. Zn I Tilsit hat sich ein höchst seltener Fall bei einem! Zahnarzt zugetraaen. Als sich der Arzt um eine zahnkranke Dame bemühte und eine Bohrung am Zahn, vornahm, löste sich plötzlich die Nadel und fiel der I Patientin in den Mund. Bevor der Zahnarzt die Na- I del herausnehmen konnte, hatte sie das Fräulein hin-1 untergeschluckt. Die Dame mußte sich sofort bei einem I Arzt in Behandlung begeben, der für eine rasche I Entfernung der Nadel die nötigen Maßnahmen tras. I * * „Radio-Kompressen". In einer Reihe ost-1 preußischer Bezirke macht zur Zeit, wie man aus Pili-1 lallen berichtet, ein Gerissener gute Geschäfte damit, I daß er der Bevölkerung angebliche „Radio-Kompressen" I zum Kaufe anbietet, denen eine sehr große Heilkraft I eigen sein soll. Wenn die bestellten „Radio-Kom- I pressen" eintreffen, machen die Geschädigten die be- I trübliche Wahrnehmung, daß das „wunderbare Hei!- ! mittel" — aus ganz gewöhnlichen, wertlosen Leinen- I lappen besteht. * * Rätselhaftes Verbreche« bei Frankfurt. Weit I außerhalb der Stadt Frankfurt (Main) wurden ein Hut, ein Mantel, sowie ein blutbefleckter Kragen und eine zerrissene Krawatte aufgefunden, die einem Frank furter Steuerbeamten Nordmann gehörten, der abends zuvor seine Braut besuchen wollte, wo Nordmann aber nicht eintraf. Zweifellos hat man es mit einem Ver brechen zu tun, das jedoch noch gänzlich unaufgeklärt ist. Von dem Äerschwundenen fehlt noch jegliche Spur. Nordmann war im Ruhrkampf und während der Sepa- ratisten-Unruhen ein scharfer Gegner der Separatisten. Er wurde damals von den französischen Besatzung?- behörden mit elf Monaten Gefängnis bestraft. * * Aus Freude gestorben. Ein bei einem großen Werk in Frankfurt (Main) tätiger Maschinenarbeiter erhielt anläßlich seines 25jährigen Dienstjubiläums eine große Menge von Ehrungen. Die unerwartete Fülle von Aufmerksamkeit brachte den Jubilar in eine so starke freudige Erregung, daß plötzlich der Mann, von einem Herzschlag getroffen, tot zu Boden stürzte. * * Der Nachtwächter als Brandstifter. Einer Merseburger Meldung zufolge kam auf dem Ritter gut Köschlitz nachts ein Feuer zum Ausbruch. Es wurde sofort Brandstiftung vermutet. Der Verdacht lenkte sich auf den dortigen Nachtwächter. Als es gelang, den Mann der Tat zu überführen, zog er seinen Dienst revolver und brachte sich eine schwere Verletzung bei, die seine Ueberführung ins Merseburger Krankenhaus notwendig machte.