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Dresdner Journal : 07.03.1903
- Erscheinungsdatum
- 1903-03-07
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190303073
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19030307
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19030307
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1903
-
Monat
1903-03
- Tag 1903-03-07
-
Monat
1903-03
-
Jahr
1903
- Titel
- Dresdner Journal : 07.03.1903
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Erste Beilage zu 55 des Dresdner ^MMMls. Sonnabend, 7. März 1903, nachm. Deutscher Neichstag. »7S. Sitzung, Freitag, S Mürz, 1 Uhr. Am Tische de-BundeSrat«: Staal-sekretär des Reich-schatz amt- Frhr v. Thielmann. Pründent Graf v. Bavestrem eröffnet die Sitzung. Die zweite Beratung de- Etat- wird fortgesetzt beim Etat des ReichSschotzamt», Titel »Behalt de- Staat-- sekretär-'. Abg Graf v. Earmer (kons.) richtet an die Verbündeten Regierungen die Frage, ob sie noch im Lause dieser Session eine Gesetzesvorlage zur Änderung d«S ZuckersteuergesetzeS eia- zubringen gedenken Mit Rücksicht aus die Konkurrenz Öster reich-Ungarn- und Kuba-, sowie aus die Drohung Rußland» mit einem Zollkrieg müffe zum I November ein Kon- tingentierungsgesetz zur Ausführung gelangen Staatssekretär de-ReichsschatzamtS Frhr v. Thielmann: In der Denkschrift zu dem Gesetze, betr. die Brüsseler Konvention, ist allerdings zugesagt, daß die Regierung in eine Prüfung der neuen Verhällniffe eintreten wolle, ob sie eine Kontingentierung oder andere Maßnahmen notwendig machen Die Konvention ist aber noch nicht in Kraft getreten, und so haben die Re gierungen bisher nur aus Grund de- Materials arbeiten können, das beim Abschlusse der Konvention bereits vorlag, oder seit ihrer Annahme durch den Reichstag an sie heran- getrcten ist Ich kann mit kurzen Worten sagen, daß dieses Material den Regierungen gegenwärtig noch keinen Anlaß gibt, in Form einer Novelle dem Reichstage eine Kontingen tierung des Zuckers, sei es in Form einer Erzeugungs- oder, wie in Österreich, einer BerbrauchSkontingentierung vorzu schlagen. Es wurde u. a vom deutschen LandwirtschastSrate und vom Vorstände des Vereins der Zuckerindustriellen von den Regierungen gefordert, sie sollten eine Doppelkonlingen- lierung der Raffinerien und Rohzuckerfabriken nach Maßgabe des österreichischen Gesetzes einleiten. Fordert daS die ge samte Zuckerindustrie? Nein, rin Teil der Zuckerfabriken, es wird gesagt 80, stehen außerhalb dieses Bundes Gerade in den letzten Tagen und Wochen sind mir bittere Be schwerden darüber zugegangen, daß der Vorstand des Ver ein- der deutschen Zuckerindustriellen mit seinem An träge aus Einführung der österreichischen Doppelkontingen tierung aus eigener Machtvollkommenheit vorgegangen sei, ohne sich mit der Industrie vorher eingehend ms Be nehmen gesetzt zu haben (Hört! hört!) Wenn ferner der Deutsche Landwirtschaftsrat vor kurzem beschlossen hat, den Regierungen die Doppelkontingentierung zu empfehlen, so hat er in derselben Sitzung beschlossen, die Regierungen auch darauf hinzuweisen, daß bei dem gegenwärtigen Stande der Zuckerindustrie die Erhebung irgendwelcher Zuckersteurr rin Unding sei Im Reichstage haben am 10. Juni 114 Ab geordnete für und 294 gegen die Kontingentierung gestimmt. Die Linke hat geschlossen dagegen gestimmt, aber es haben doch auch der Landwirtschaft freundlich gesinnte Männer da gegen gestimmt, z B Graf Bernstorff, Fürst Bismarck, vr. v KonnerowSki, Gras Schwerin-Löwitz, Staudy u. a. Nach Zeitungsberichten hat sich Graf Schwerin-Löwitz auch im Deutschen Landwirtschaftsrate gegen die Kontingentierung aus gesprochen Also nur ein Teil der Zuckerindustrie, und zwar vornehmlich die Raffinerien, sprachen sich für die Kontingen tierung auS. Nach dem österreichischen Steuergesetz ist nicht die Produktion beschränkt, sondern die Konsumtion, indem es die Re gierung ermächtigt, in gewißen Zeiträumen denjenigen Ver brauch deS Inlandes festzulegen, der den Zucker nach den Bestimmungen des neuen Zuckergesetzes beziehen darf. Jedes Pfund Zucker, das mehr in den inländischen Konsum über geht, muß den und den Zoll tragen. Es scheint danach, als ob man in Österreich-Ungarn daran verzweifelt, durch eine Gesetzgebung den inländischen Zuckerkonsum zu heben. Wir hoffen aber, daß die Herabsetzung der Steuer von 20 auf 1t M. geeignet sein wird, vereint mit anderen Maßregeln, den Zuckerkonsum im Laufe der Jahre beträchtlich zu heben. Ich erinnert daran, daß im Zolltarif der Tee einem geringen Zoll unterworfen worden ist und schon dieses geeignet ist, den Tee und damit den Zuckerverbrauch zu vermehren Die öster reichische Gesetzgebung geht aber in vielen Beziehungen noch erheblich schärfer vor, als unsere bisherige Kontingentierung Sie enthält ein ausdrückliches Verbot der Gründung neuer Zuckerfabriken innerhalb eines Radius von 100 km um jede bestehende Zuckerfabrik Im nördlichen und besonder- im nord östlichen Deutschland ist kein Punkt vorhanden, der nicht weniger als 100 km von einer bestehenden Zuckerfabrik ent fernt ist Die österreichische Kontingentierung aus Deutsch land übertragen, bedeutet einfach das Monopol der bestehenden Fabriken und das Verbot neuer Fabriken Ob damit der Landwirtschaft gedient wäre, werden Sie selber beantworten können. Nun hat Gras Earmer angeführt, daß Österreich, wenn es allein die Kontingentierung einfahrt und wir nicht, un- in England und Amerika schlagen würde Wa- Amerika betrifft, so wird meiner Meinung nach österreichischer Zucker seitens der amerikanischen Zollbehörde auf seine Herkunft sehr genau an gesehen werden, und es ist mir sehr wenig wahrscheinlich, daß die amerikanische Zollbehörde nicht in der österreichischen Kontingentierung wie in dem russischen System eine indirekte Prämie sehen und den Zucker daher mit einem Zuschlagszoll belegen würde Nach der Brüsseler Konvention hat jedes Land, das der Konvention angehört, also auch England, den prämiierten Zucker mit einem Zuschlagszoll zu be legen. Die Entscheidung aber, ob der Zucker eines be stimmten Lande- prämiierter Zucker ist, liegt bei der Ständigen Kommission, dir in Brüssel in diesem Sommer zusammen treten wird. Ein hervorragender englischer Staatsmann hat gegenüber einem Interviewer der „Neuen Freien Presse" erklärt, daß nach seiner Ansicht die österreichische Doppelkon- tingentierung gegen die Brüsseler Konvention verstoße Ferner hat der französische Finanzminister sich dahin geäußert, daß die französische Regierung sich ihre Stellungnahme zu dem österreichischen ZwangSkartell zunächst Vorbehalte, er werde aber diese Frage vor den Nberwachung-au-schuß der Brüsseler Konvention bringen. Daraus scheint yervorzugehen, daß nach der Ansicht de- französischen Finanzministers da- System der Kontingentierung nicht vereinbar mit der Brüsseler Konvention ist. Sie ersehen daraus, m. H., daß im Schoße der Stän digen Kommission in Brüssel zwei wichtige Stimmen, die von Frankreich und England, mit großer Wahrscheinlichkeit da österreichische Kartell dem Artikel 1 der Brüsseler Konvention werden unterstellen und damit e- als indirekte Prämiierung ansehrn wollen. ES wäre meiner Ansicht nach bei dieser Sachlage außerordentlich unvorsichtig seilen- der Verbündeten Regierungen, wenn sie nach dem Vorgänge Österreich» aus einen Boden treten wollten, wo einem da- Feuer bereit- unter den Füßen brennt. Diese-, m H., sind sür die Ver bündeten Regierungen die maßgebenden Gründe, weshalb sie dem Reichstag im Laus« der gegenwärtigen Session einen Vorschlag auf Kontingentierung, sei es nach dem österreichischen System, sei rS nach einem andern ähnlichen System zu machen, sich nicht in der Lage sehen werden (Beifall.) Aba. vr Paasch« (nl); Wir haben mit der Brüsseler Konvention endlich einmal reinen Tisch schaffen wollen. Wir »ollen deshalb jetzt keine Vorlage. Die österreichische Kon tingentierung verstößt zweisello« gegen den Geist der Konven tion. Wir da! cn keine Veranlassung, diese- Experiment nach- zumachrn Da» Kartell täuscht sich, wenn e- glaubt, der Industrie dauernd ein« Hilfe gewähren zu können durch die Konlingrntterung Dadurch würde eine Verschiebung aus dem Weltmärkte rintreten, die unserer Zuckerindustrie nicht zum Vorteil, sondern zum Nachteil gereichen würde Ich bin aber überzeugt, daß unsere Zuckerindustrie den Kamps auf dem Weltmärkte frhr wohl aufnehmen kann Deshalb gilt eS, den inländischen Markt zu stärken und den Verbrauch zu steigern. Bei eines neuen Kontingentierung würden die Raffinerien die Sahne abschöpfrn An da- Zustandekommen eine- großen Zackersteuergesetze« ist bet dem jetzigen Rrich-tage gar nicht zu denken «Beifall) Sbg Epe» (Z) erklärt sich namen» de- Zentrum» gegen «ine »ontingentirrnag Wenn «an der Zuckerindustrie von StaatSw«gen helfen will, f» kann da» nur durch eine Herab ietzung der Eisendaha«rifr »eschrhen Vor allem sollt, man doch erst dir Wirkung der Kvnvrntion und der Herabsetzung der Steuern abwarlrn, ev. könne man später noch die Ver brauchssteucr von lt auf 10 M herabsetzen Staattsrkretär de» Reich-schatzamle- Frhr v. Thielmann: Ich kann Ihnen mitteilen, daß der Bundesrat beschlossen hat, die Ihnen bekannte Resolution betreffend Ermäßigung der Frachtzölle sür Zuckerrüben und Melasse, wir sür Roh und Kristallzucker dempieichskanzler zu überweisen Im Reichreisea- bahnamt ist die Sache bereits in Arbeit genommen, die ständige Tariskommission de- ReichSeisenbahnamts hat sich mit der Angelegenheit besaßt Die Sache ist also in Fluß Von dieser Stelle aus kann ich aber nicht direkt darauf einwirken, ich muß es daher den Herren, die ein Interesse an der Sache haben, überlassen, bei den betreffenden Eisenbahnverwallungen vorstellig zu werden (Beifall ) Abg. vr. Pachnickt (frs. Vgg3 bekämpft gleichfalls da» System der Kontingentierung Die Durchführung de- Carmer- schen Projekts würde eine Umgehung der Brüsseler Konvention itia. Österreich bemerkt jetzt bereit-, auf welch gefährliche Bahn eS sich begeben hat. Die Gesamthandel-beziehungen zu den Ländern, die der Konvention beigetreten sind, würden ge- sährdet werden. Der Vorschlag widerstrebt auch der Gesetz gebung de- Reichs Wir wollten mit der Herabsetzung der Verbrauchssteuer von »0 M aus 14 M den Verbrauch an Zucker heben; unter einer Kontingentierung und Kartell bildung würde aber der Verbrauch leiden Die Zucker- industrie täte gut daran, von diesem Gedanken sich loszu- sagen und ihre Freunde zur Zurückhaltung zu veranlassen. S»e sollte vielmehr aus eine vernünftige Handelsvertrags Politik hinwirken Die Ausfuhr an Zucker ist gar nicht so unbeträchtlich. Daran, daß diese Ausfuhr nicht unterbunden wird, haben die Zuckerindustriellen alles Interesse. Geschieht diese, so würden die Rübenpreise den Bauern erst recht herab- gedrückt und alle Besorgnisse, die der Abg Graf Earmer geäußert hat, würden verwirklicht. Halten wir uns von diesem gefährlichen Experiment zurück! Nur eine ruhige, stetige Entwicklung und eine gesunde Weiterbildung können der Zuckerindustrie Helsen. Abg. Gras v. Earmer kons): Die Verhältnisse liegen jetzt anders, als im vorigen Jahre. Möglicherweise hätten wir heute die Majorität. Von den Vertretern des Rohzucker syndikats und des Rasfineriesyndikats hat sich kein einziger gegen meinen Vorschlag ausgesprochen Auch der Deutsche Landwirtschastsrat hat sich einstimmig für die Kontingentierung ausgesprochen. Abg. vr. HermeS (freis. Vp.) fragt an, in welcher Weise die Entschädigung bei dem Saccharingesetz geregelt werden sollte. ES sei ausdrücklich zugesagt worden, daß die Ent schädigung eine anständige und angemessene sein sollte, er hoffe, daß die Entschädigung auch in dieser Weise geregelt werde Abg. Vamp Rp.) meint, es käme bei der Entschädigung des Saccharinsabrikanten nicht daraus an, was die einzelnen Fabriken sich herausrechneten, sondern man müffe die ganzen Verhältnisse und auch den durch Gesetzgebung hervorgerufenen Rückgang der Produktion berücksichtigen. Ich frage die Re gierung noch, welche Maßnahmen sie getroffen hat, um die Produktion der Fabriken aus den Tagesbedarf zu beschränken, damit die Händler nicht mit den in ihren Händen befindlichen Vorräten Schaden leiden. Es handelt sich durchaus nicht da rum, den Händlern einen besonderen Nutzen zuzuwcnden, sondern sie vor ungerechtfertigtem Schaden zu bewahren. Geh. Lberregierungsrat Kühn: Die Negierung hat sich an die Einzelstaaten gewendet, in denen Saccharinfabriken be stehen, und sie darauf hingewiesen, daß diese nicht mehr als den Tagesbedarf fabrizieren. Dies geschieht auch. Wäre eS aber nicht der Fall, so wäre es für den Reichskanzler außer ordentlich schwierig, dagegen Maßnahmen zu treffen Die Saccharinsabrikanten sind durch das Gesetz und seine Aus- sührungsbestimmungcn keineswegs so überrascht worden, wie eS vielfach hingestellt wird. Abg. vr. Paasche (nl): Ich kann den Anregungen de- Abg Gantp nur beistimmen Nach dem Gesetze hat die Re gierung die Ermächtigung, vom 1 April ab Maßnahmen argen Händler zu treffen, die große Vorräte liegen haben. Die Entschädigungen für di« Saccharinsabrikanten machen nicht unbeträchtliche Summen aus. Abg. Speck (Z.) meint, die ganze Entschädigungsfrage gehöre nicht in da» Gebiet des Reichsschatzamtes, sondern in das des Reichsamts deS Innern. Im übrigen unterstützt er die Anregung des Abg. Hermes. ES wäre wohl zu empfehlen, daß man den Händlern gestatten solle, ihre Vorräte über den 1. April 1S03 hinaus auszuverkaufen. Staatssekretär desReichsschatzamtS Frhr. ».Thielmann: Wenn wir unS nach den gehörten Anregungen richten wollten, so würden wir die Händler dadurch nur veranlassen, bis zum S1. März auS dem Auslande große Vorräte heranzuziehen und sie nach dem 1. April zu verkaufen. Wir würden damit einen sehr gefährlichen Weg betreten. Die Händler waren seit Jahren gewarnt, sich zu große Vorräte anzuschaffen. DaS Gesetz ist vor bald neun Monate» publiziert Bei de« meisten Händlern werden die vorhandenen Vorräte sich auf Bruchteile eines Kilogramms belaufen. Einer war allerdings so un vorsichtig, sich SOO Kg zuzulegen Wer also nicht leichtsinnig gehandelt hat, wird, wenn überhaupt, nur einen ganz geringen Verlust erleiden. Ich halte es nicht für nötig, das Inkrafttreten des Gesetzes deshalb noch weiter hinauszuschieben. Die Aussührungsbestimmungen werden dem Reichstag noch im Laufe der nächsten Woche zugehen. Abg vr Hermes (frs. Bp): Auch ich bin mit Er hebungen über die Wirkung der Ablösungen der Saccharin fabriken einverstanden. Es wäre vielleicht angebracht, die ver schiedenen Interessen in einer freien Kommission zum Austrag zu bringen. Der Titel „Gehalt deS Staatssekretär»" und das ganze Ka pitel wird bewilligt, ebenso vom Kapitel „Allgemeiner Fond»" Titel l und 2 Bei Titel » „Beitrag zur Deckung der laufen den Ausgaben der Universität Straßburg" ergreift daS Wort Abg. vr Sattler (nl): Ich habe die Absicht die Angelegenheit der katholisch-thcologischen Fakultätm »ur Sprache zu bringen, um so mehr, als ich gehört habe, daß der elsaß-lothringische Landksausschuß die Mittel dazu nicht bewilligen will und so das Reich die Kosten der Fakultät zu tragen hätte. Ich bin durchaus mit dem Gedanken einver standen, daß die Studierenden der katholischen Theologie ihre Wissenschaft im Anschluß an die Universität studieren. Ein kleiner Schritt vorwärts mag in diesem Abkommen zu finden sein Die Gegner dieser Maßnahme waren der Kardinal- staatSsekretär Rampolla, gerade kein großer Deutschenfreund, und die nach Frankreich sich neigende elsaß-lothringische Geist lichkeit. Solche Gegner müssen unS mißtrauisch machen, da wir die studierende Jugend mit deutschem Grist erfüllen wollen In dieser Hinsicht scheint unS aber nur sehr wenig geschehen zu sein. Leider ist die Einrichtung in Straßburg nicht die gleicht, wie in BreSlau, Bonn und Münster; die Grundlage ist schon eine andere. Die Breslauer Fakultät beruht auf einer KabinettSordre, die Straßburger auf einem Abkommen mit der Kurie. Ich bedauere, daß man sich auch hier wieder nach Rom gewandt hat, anstatt die Staatshoheit geltend »n machen Die Professoren müssen unter d.r Mitwirkung deS Bischof« ernannt werden, der über ihre Lehrtätigkeit wacht Die Bischöfe haben einen weit arvßeren Spielraum, al- in Breslau und Bonn Die Be stimmung über die Absetzung der Professoren ist besonder» ab weichend: In Straßburg entscheidet der Bischof und die Re gierung hat sür Ersatz zu sorgen Daran liegt ein weitere» Zurückweichen der Staatsgewalt vor der Kirchengewalt! Wes halb ist man bei dem Abschluß dieses Abkommens derart zn« rückgewichen in der Wahrung der Staatsgewalt vor der Kirche? In weiten Kreisen der Bevölkerung herrscht die An sicht vor, daß auch diese» Abkommen nur der Au-fluß der allgemeinen Nachgiebigkeit der Regierung gegen die katho lische Kirche und da» Zentrum ist. Darüber ist eine Art W»t, rin Zorn im Volke entstanden (Unruhe im Zentrum ) L« ist unsere Pflicht, dem hier Ausdruck zu geben, weil ein Teil de- Volke« unter diesem Drucke wahrhaft seufzt (Unruhe im Zentrum) Wenn dir Rrgicrung derart zurückweicht vor der Hierarchie, kann man sich nicht wundern, wrnn ein streit barer Geifllichrr in einer Versammlung behauptet, der Staat bringe dem Volke nur Stcuerzrtiel und Kanonrn, und wenn rin streitbarer Bischos es wagt, rine staatliche Töchterschule zu boykottieren (Beifall bei den Natlib ) Geh. Oberregierungsra» HaUeh: In Elsaß - Lothringen gab und gibt es eine große Anzahl Katholiken, welche die bischöflichen Seminare als dir rinzig richtige und zuverlässige Stätte zur Heranbildung de« Klerus anerkennen Ich meine nun, päpstlicher als der Papst braucht keiner zu sein, und nachdem der Papst gesprochen da», fallen diese Bedenken weg. Die altdeutschen Katholiken und ihre Presse haben unseren Plan immer begünstigt. Wenn nun behauptet wird, die Fakultät sei ein Sieg RomS, so sind solche Worte Extra vaganzen. Ich habe mich gewundert, daß die deutschfeind lichen Äußerungen der ausländischen Presse den Herren nicht die Augen geöffnet haben Wenn dem Auslände daS Ab kommen nicht gefällt, so kann man wohl daraus schließen, daß es gut ist (Unruhe.) Die Errichtung der Fakultät be deutet eine wichtige Änderung in der Straßburger Universität. Der Besuch der Universität soll die katholischen Theologie- Studierenden in engere Beziehungen zum Deutschtum bringen Schon Fürst Bismarck hat 1872 gefordert, daß Straßburg eine paritätische Universität werden müsse. Welchen Weg sollten wir gehen? Wir sind nur den Traditionen Bismarcks und des großen Preußenkönigs Friedrich !I gefolgt Ein autonomes Vorgehen des Staate- wäre verfehlt gewesen; wir hätten damit das Mißtrauen des ganzen Landes erregt. Die Bischöfe hätten die Studierenden nicht der Fakultät zugesührt. Die Fakultät hätte wohl zwar Professoren, aber die Professoren keine Zuhörer gehabt. Das jetzt getroffene Abkommen wird beiden Teilen gerecht, und es ist deshalb ein gutes Ab kommen Es ist nicht zu befürchten, daß die Staatsinteressen hintangehalten sind. (Unruhe) In der Form ist eS etwas anderes, als die Form der Bestimmungen der preußischen Univer sitäten, aber sie ist bester, da sie geeignet ist, Konflikte zu ver meiden. (Unruhe) Nach elsaß-lothringischem Staatsrechte kann ein Professor nur auf Grund eines Disziplinarverfahrens entlasten werden. Überschwängliche Hoffnungen knüpfen auch wir nicht an das Abkommen, aber wir hoffen, daß die Fakul tät eine treue Pflegerin von Wissenschaft und Deutschtum sein werde Abg. vr. Spahn (Z): Wenn wir die 400000 M für die Universität Straßburg bewilligen, so können wir auch ver langen, daß uns die Asten über die Vorgänge vorher zu gänglich gemacht werden Ich begrüße das Abkommen freudig und hege den Wunsch, daß sich die Hoffnungen, die daran geknüpft werden, erfüllen mögen Ich sehe es als günstige Vorbedeutung an, daß der Staatssekretär selbst, als Prokurator der Universität, das Abkommen begünstigt hat. Wenn die Fakultät durch die Universität mit dem Volke in Berührung tritt, wird das elsaß-lothringische Volk mit dem Deutschtum zusammenwachsen, und das wäre ein Segen. Die nach Straßburg berufenen Professoren sind kirchlich treue und wissenschaftlich hochstehende Männer. Die Preßäußerungen über sie sind durchweg unzutreffend gewesen Der Kardinal sekretär Rampolla hat Deutschland gegenüber niemals ein sranzosenfreundliches Verhallen zur «chau getragen. Was die Trierer Verhältnisse betrifft, so hätte die Regierung ihren Pflichten nachkommen sollen, dann hätte der Bischos nicht seine Rechte geltend gemacht. Staatssekretär des ReichsschatzamtS Frhr v. Thielmann: Seit nunmehr SO Jahren wird ein Zuschuß von 400000 M aus Reich-mittel» für die Universität Straßburg gezahlt. Für die Verwaltung dieses Geldes, seine Verteilung sür die einzelnen Zwecke der Universität ist diese durchaus selbständig. Es liegt also für die Reichsfinanzverwaltung kein Anlaß vor, zu diesen: EtatStitel eine besondere Denkschrift zu geben Soweit die Verwendung de- Fonds aus anderen Verwaltungsgebieten liegt, ist sie nicht Sache des ReichsschatzamtS. Abg Lchrader (freis. Vgg): Ich halte das Abkommen für einen Erfolg der Kurie Die elsaß-lothringische Be völkerung scheint nicht sehr befriedigt zu fein von dem Ab kommen, und die deutsche Presse im großen und ganzen ist es auch nicht. Die Fakultät ist eine Slaatsanstalt insosern, als der Staat — zahlt! Aber im übrigen ist der Einfluß de» Staates sehr gering Wenn der Professor nur einiger maßen von der Lehre der katholischen Kirche abweicht, so ist er beseitigt. Wir haben ja den Fall Schell erlebt! Die katholische Fakultät ist nicht das, was wir unter sreier Forschung verstehen. Die Fakultät ist nichts weiter, als eine Ausdehnung des bischöflichen Seminars. Po litisch hat die Fakultät keine Bedeutung und auf die katholischen Geistlichen wird sie auch nur gering einwirken Unsere katholischen Fakultäten haben überhaupt herzlich wenig Beziehungen zu unseren anderen Fakultäten. Besonders zu bedauern ist, daß im allgemeinen eine von Jahr zu Jahr stärker werdende Absonderung der katholischen Wissenschaft und deS katholischen Lebens von den Protestanten erfolgt. Ich glaube nicht, daß der Bischos Korum sein Publikandum zurückzieht; wenn er das hätte tun wollen, so wäre es schon geschehen. Geh. Obrrregierungsrat Halle»»: Der Landesausschuß von Elsaß-Lothringen hat sich mit der Angelegenheit über haupt noch nicht besaßt. Abg. Frhr v. Hertling (Z): Meine Freunde sind weit davon entfernt, einen neuen Kulturkampf herausbeschwören zu wollen. Es ist einfach eine Sache der Gerechtigkeit, daß die Landesuniversität eine theologische Fakultät derjenigen Kon fession hat, der die größere Hälfte der Bewohner angehört. Leo XIV. hatte sich sogleich lebhaft für das Zustande kommen der Straßburger katholischen Fakultät ausge sprochen, aber die Kaltstellung der katholischen Fakultät in Gießen in den fünfziger Jahren und die spärliche Ausgestaltung der Fakultät in Bonn ließen in Rom eine gewisse Zurückhaltung in der Straßburger Sache entstehen. Ein staatlicher Theologicunterricht widerspricht den Sätzen der katholischen Kirche. ES konnte nur ein Einverständnis zwischen Kirche und Staat in Frage kommen, und dieses Einverständnis haben wir erzielt. Der Staatshoheit ist dabei nichts vergeben DaS Abkommen entspricht genau den Statuten der Universi täten Bonn, Breslau und Münster. (Beifall.) Abg. Delsor (Els): Nicht eine politische, sondern eine rein konfessionelle Frage sehen die Protestler in der Frage der Fakultät. Die Elsässer protestieren nicht dagegen, Deutsche zu sein, sie protestieren nur dagegen, daß man sie nicht ihre elsaß-lothringischen Eigentümlichkeiten behalten lassen will Also wir sind für die Fakultät, wünschen aber daneben daS Priesterseminar erhalten zu sehen. Abg. vr. Bartl» (frs. Vgg): Die Gründe, welche die StaatSregierung zum Abschluß deS Abkommen- mit der Kurie veranlaßt haben, sind diametral entgegengesetzt den Gründen, die wir für Gründung der katholisch theologischen Fakultät vorzubringen haben. Muß nicht die Haltung der Kurie notwendigerweise zu einem ernsten Kampfe zwischen Staat und Kurie führen, und zwar um so notwendiger, al« sie ihren Einfluß auf die Schule geltend zu machen sucht? Der Bischof Korum hat eS nicht einmal für notwendig er achtet, die angeblichen Beschwerden zur Kenntnis der Re gierung zu bringen (Hört! hört! link-), und angesichts solcher Zustände erklärt der Abg. vr. Spahn die Regierung als den schuldigen Teil. Die Anstellung und Entlassung der Professoren ruht ganz in den Händen deS Bischofs, der Staat ist nur da» Exekutivorgan des Bischof» Welche» Interesse hat nun der Staat, eine solche Fakultät auf seine Kosten einzurichten? Die ganze Sache hat den Anschein erweckt, als ob dem Staate Konzessionen gemacht worden sind, aber diese machen einen etwa» komischen Eindruck Wir haben keinerlei Ursache, mit dem Abkommen zufrieden zu sein. (Beifall links.) Abg. vr. Sattler (nl): Die neue Fakultät ist nur eine vom Bischos beherrschte Enklave Es ist durchaus ungerecht, der Regierung die Schuld an den Trierer Vorgängen in die Schuhe zu schieben ; der Bischof hat Jahrzehnte hindurch die Erteilung der mi«mo canonie» an einen Religion»lehrer an der Trierer Töchterschnle verweigert Der Regierung-Vertreter kann sich keine-weg« aus Friedrich den «roßen berufen. In dem Erlasse ditst« König- ist nur tin Anztigtrtcht btt dtr Schulkommtssion auögtsprochtn, dir ditst Anzeige mit allem Ernst« zu «rwägrn hat Da« ist rtn ganz ungeheurer Unter schied gegenüber der Bestimmung in dtm Straßburger Ab kommen Die Aufrechterhaltung der richtigen Prtnzipitn bringt den konftssiontlltn Frieden. Geh Oberregierungsrat Hall«»»: Der Reichskanzler hat den Abg Delsor gar nicht al- Protestler bezeichnet, daß er aber da« Wort Protestler als Vorwurf aufsaßt, scheint mir bemerkenswert Nach einigen kurzen Bemerkungen der Abgg v> Lpahi» (3), « r. Barlt» (frs. Vgg ), Frhr v. Hertling (Z) und Lchrader srs Vgg) wird der Titel bewilligt, ebenso das Kapitel und der Rest des Etats, auch der Etat des Rechnung- Hoses wurde erledigt Nächste Sitzung Sonnabend, 1 Uhr. lReichspostetat und Militäretat) Schluß nach '^7 Uhr. * In der Budgetkommission des ReichStag» wurde gestern über den Marinretat verhandelt Aus An trag des Referenten, Zentrumsabgeordneten v Thüneseld wurden mehrere neue Stellen von Beamten und Offizieren abgesetzt, u a 20 höhere Lfüziere unter Vermehrung der Leutnantsstellen. Bei den Ausgaben für die Indiens» stellungen bemängelte Abg Richter die unzureichende Begrün dung des Etats, insbesondere auch, daß nach der „Voss Ztg." bereits am 28. Februar eine KabinettSordre des Kaisers den Jndienststcllungsplan festgestell» habe vor der Etatsfestsetzung des Reichstags Staatssekretär v Tirpitz führte dagegen aus, daß es sich hierbei nur um eine vorläuge Designierung von Offizieren handle und die betreffende KabinettSordre für da» Programm selbst noch nicht unterzeichnet sei Der Inhalt dieses Programms könne nur durch eine Indiskretion an die Öffentlichkeit gekommen sein Die Marineverwaltung führte auS, daß die Indienststellungen bei der Schlachtflotte hinter den Bestimmungen des Flottengesetzes zurückbleiben In be treff der Ausgaben für die Blockade in Venezuela im Jahre 1902 erklärte die Regierung, daß ein Nachtragsetat uichl werde vorgelegt werden. Es handle sich dabei nur um einige Etat-Überschreitungen. Im Kapitel „Marsch- und Fracht kosten" wurden 100 000 M bei den Forderungen zur Ab lösung von Schiffsbesatzungen gestrichen. Angenommen wurde eine Resolution Semler beim Kapitel „Instandhaltung der Flotte und Werften", die den Reichskanzler ersucht, sür den nächstjährigen Etat eine Erhöhung des Höchstgehalts der Führer, Steuerleute und Maschinisten von Werfldampsern, Schwimmkränrn, Schwimmdocks, sowie der zwei Schlensen- meister in Erwägung zu nehmen * Die Kommission des Reichstags zur Vorberatung der Krankenkassengcsetznovelle hat gestern einen Antrag Gamp zum 8 2 des geltenden Krankenkassengesetzes ab gelehnt, den Gemeinden das Recht zu geben, den Versicherungs zwang auch auf solche selbständige Gewerbetreibende auS zudehnen, die regelmäßig nicht mehr als drei Lohnarbeiter beschäftigen Nachrichten aus den Landesteilen. Leipzig. Vom Rate ist den Stadtverordneten der zwischen der Stadtgcmeinde und dem Königs Sächsischen Staatsfiskus vereinbarte Vertrag, betreffend die unent geltliche Überlassung eines 11000 gm großen Platzes zur Erbauung eines Lehrerseminars unterbreitet worden. In dem künftigen Seminar sollen 175 Zög linge (darunter 75 Interne) Aufnahme finden Auch sollen sechs Übungsschulklaffen mit etwa 120 Kindern errichtet werden. — Der Rat verwilligte unter Vorbehalt der Zu stimmung der Stadtverordneten dem Allgemeinen deutschen Frauenverein für die von diesein eingerichteten Real gymnasialkurse für Mädchen einen Beitrag von 2000 M. Reichenbach i. V. Graf v. Hoensbroech hat, wie neuerdings gemeldet wird, auf dringendes Ersuchen evangelischer Arbeiter und Fabrikanten die Reichstags- kandidatur für den 22. sächsischen Wahlkreis Reichen bach-Kirchberg angenommen. Bei der letzten Wahl siegten in diesem Kreise die Sozialdemokraten (Zigarrenfavrikant Hofmann) »nit 13154 gegen 11588 konservative Stimmen. Aus dem Vogtlande. Die Erdbeben im Vogt lande dauern immer noch fort. Heftige Erdstöße wurden gestern wiederum in Plauen, Reichenbach, Zwickau und vielen anderen Orten verspürt. Die Erschütterungen waren sehr ernster und beängstigender Natur. Sekunden lang schwankten in den Häusern, namentlich in den Holz häusern, die Bretter und Balken. Unter der Bevölkerung herrscht große Erregung. Viele fürchten den Eintritt der Nacht; an eine eigentliche Nachtruhe ist nicht mehr zu denken. Die Erschütterungen sind übrigens nicht bloß in» Vogtlande, sondern auch un benachbarten Böhmen, ja selbst im Elbtale wahrgenommen worden So schreibt man uns aus Schmilka: Hier wurdern vorgestern abend gegen 10 Uhr zwei Erdstöße von vielen in der Stube befindlichen und bereits in Betten liegenden Personen wahrgcnommcn. Letztere haben sich unwill kürlich in den Betten festgehalten, als diese bis zu 3 und 4 Sekunden erfolgenden Schwankungen eintratcn. In den Wohnräumen schwankten die Möbel, klirrten die Fenster, Türen schlugen zu und es ging diesen Erd stößen ein starker, plötzlicher Sturmwind voran und hinter her. Abends gegen '/tzl! Uhr blitzte es am südlichen Himmel; gestern früh 6 Uhr ist in Schmilka abermals ein Erdstoß bemerkt worden, der so heftig war, als am Abend vorher. Pirna. Am hiesigen Königl. Seminar konnten auch diesmal wieder die sämtlichen Examinanden, 26 an der Zahl, zu Schulamtskandidaten ernannt werden Es erhielten als wissenschaftliche Hauptzensur vier IK, vier II», neun II, drei Ild, fünf III» und vier III. An der Musikprüfung nahmen 19 Kandidaten teil. Das Ergebnis war ein derartiges, daß allen Geprüften die Befähigung zum Kirchcndienste zugesprochen werden konnte Zittau. Wegen des vermutlichen Doppelmordes an der Neiße fand am Mittwoch nachmittag auf dem Johannisstcin bei Hayn eine Dienstbesprechung sächsischer und österreichischer Gendarmerie- und anderer Beamten statt. Das Ergebnis derselben ist, daß der Verdacht immer noch auf dem schwarz aussehenden Menschen haftet, der am rechten Neißeufer vom Tatorte nach Dreusendorf zu gegangen ist und sich dann nach der Weinau zugewandt zu haben scheint. Zuin Teil neigt man im Publikum auch zu der nicht ganz unberechtigten Ansicht, daß überhaupt rein Verbrechen, sondern nur ein Unglücksfall vorliegt. Der einzige belastende Zeuge ist die Bahnwärterstochter, die von weiter Ferne beobachtet haben will, wie ein Mann hinter den Mädchen her gelaufen ist. Das kann aber auch Zufall gewesen sein. CS ist leicht möglich, daß die beiden Mädchen sich am Rande des Ufers etwas zu schaffen gemacht haben und durch einen unglücklichen Zufall abgerutscht sind, wobei vielleicht das eme Mädchen das andere mit ins Wasser gezogen hat. Bautzen Vom hiesigen Regiment war der Gefreite Stern von der 12. Kompagnie fahnenflüchtig geworden Der hinter ihm erlassene Steckbrief hatte den Erfolg, daß Stern in Panschwitz bei Kamenz festgenommen werden könnt« Durch einen Sergeanten wurde er vor gestern per Eisenbahn der Garnison wieder zugeführt Als der Zug nachmittag« 5 Uhr den 50 m hohen Viadukt bei Bautzen passierte, machte Stern die Abteil tür auf und versuchte hinunterzuspringcn Der begleitende Sergeant erwischte ihn noch am Rock, konnte jedoch nicht verhindern, daß Stern mit einem Fuße unter die
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