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Zweite Beilage zu ^5 101 des ^OUNllllA. Sonnabend, 3. Mai 1902, nachm. Veutscher Leichstaz. »»o. Sitzung vom T Mai, 1 Uhr. Nm Lisch- de- BundeSrat«: StaalSjrkretür l)r Bras » Posado»Sty-Weh»er. Präsident Bras Balltftrem er öffnet di« Sitzung. «us d«r Tagesordnung strht zunächst die »weite veratung enieS Gcfttzentwurss betreffend dir geschäftliche Brha»d- tiig eine« ZotltarifgrsctzeS (Diätenantrag.) — Die »ommisflon hat der Borlagr solgend« Faffuug gegeben: Den IXiii cdl ii der vom Reichstage »ur Borberatung de« Ent- »urs» eine» Zolllarisgesetze« eingesetzten Kommission wird für die Teilnahme an den Sitzungen der Kommission, die während »er Unterbrechung der Plenarverhandlungen de« Reichstags ßallfiuden, ein Betrag von je «000 M. au« der Reichskaffe gewLhrt Lon dem gewährten Betrag werden die Tage gelder abgerechnet, die em Mitglied der Kommission in seiner besonderen Eigenschaft al« Mitglied eine» deutschen Land tags für dieselbe Zeit bezieh». Die hierzu im Gesamtbeträge »an »SOW M erforderlichen Mittel find bei dem Etat b«S Reichstag« außeretatSmäßig zu verausgaben. Die näheren Bestimmungen erläßt der Präsident de« Reichstag». Nbg. vr. Barth (frs. Vgg.) und Gen beantragen, die ve^chlußsaffung über den Gesetzentwurf solange autzusetzen. bis der BundeSrat zu dem am 10 Mai 1901 vom Reichstage gefaßten Beschluß aus Einführung allgemeiner Diäten seiner seits Stellung genommen hat. Die Adgg. Albrecht (Soz.) und Ben. beantragen unter Nblehnung de« KommifffonSantragS allgemeine AnwesenheitS- aelder in Hvhe von 20 M. pro Tag einzusühren. Die Landtag-diäten sollen davon in Abzug gebracht werden. Abg Bebel (Soz ) beantragt für den Fall der Ab lehnung de« Antrag« Albrecht, unter Abänderung der be- tnffer.deii LerfassungSbestimmung, den KommisstooSmitglieder» für die Tage, an denen die Zolltarislommission arbeitet, 20 M. tägliche AnwesenheitSgelder zu zahlen, von denen die ihnen etwa gezahlten einzelftaatltchen LandtagSdiäten abgezogen »erden. Abg. vr Barth »frs Lgg ): Der vorliegende Gesetz- tiNwurs setzt den Rücksichtslosigkeiten die Krone aus, dir der BundeSrat dem Reichstag gegenüber zu zeigen gewohnt ist. Den Beschluß de« Hause« vom Iv Mai 1SV1 hat der Bundes rat als Luft behandelt ES ist daher geradezu eine Pflicht de» Reich-tag-, nicht eher aus die Anregung de- Bunde-rat- zu antworten, al« bi» dieser der Anregung de» Reich-tag» aus Einführung der allgemeinen Diäten Folge gegeben hat. Die Diäten fallen nun gezahlt werden, um die Zolltarif- Vorlage zu fördern. Die Schwierinleitrn de» Zolltarif» liegen aber gar nicht in der Kommission, sondern an den Bcrhaud- lungen im Plenum. Eine bessere Plattform für die Neu wahlen werden wir gar nicht erhalten können al» diese Ler- Handlungen im Plenum. Diese ganze Diätrnvorlage wird da» Ansehen und die Würde de- Reichstag» schwer schädigen. Meine politischen Freunde au« der Kommission sind fest eutschloffen, die Diäten rund abzulehnen. (Lebhafter Beifall link».) Abg vr. Bachem (Z ): Die ganze Frage der Diäten ist gar keine verfaffungS-staat-rechtliche, sondern eine Frage der KesetzeStechnik. Wenn die Herren behaupten, daß die Kom- misstoaSdiäten die Würde und da« Ansehen des Reich-tagS schädigen, so würden allgemeine Diäten da- noch viel mehr thun (Sehr richtig! recht» und im Zentrum ) Die That- sache ist ja im höchsten Grade zu bedauern, daß der Bundes rat über unseren Antrag auf Einsührung der allgemeinen Diäten noch keinen Beschluß gesaßt hat. Das ist zwar ein große- Unrecht vom BundeSrat, daS wir aber bei dieser Vor lage deS BundeSrat» nicht mit Bleichem vergelten dürfen, wir müssen streng auf dem RechtSboden bleiben. Ich bitte daher da» Hau», alle Anträge abzulehncn und die Vorlage nach den KommissionSbeschlüffen anzunehmen. Abg. Bebel (Soz.) erklärt sich in erster Linie für den Antrag Barth, der am korrektesten sei, und führt auS: Buch ich betrachte die Handlungsweise des BundeSrat» dem Reichs tage gegenüber als eine Mißachtung und Rücksichtslosigkeit. Gerade da» Zentrum hat diese Rücksichtslosigkeit verschuldet. Ich erinnere nur an den Jesuitenantrag de» Zentrum», auf den noch immer keine Antwort de- BundeSrat» erfolgt ist. Zn der fortwährenden Mißhandlung deS Reichstag« durch den Bundesrat liegt geradezu ein System (Sehr richtig! link» ) Redner bittet sodann, wenn der Antrag Barth abgelehnt würde, für den sozialdemokratischen Hauptantrag zu stimmen, und weist sodann erneut aus die Notwendigkeit der Einführ ung allgemeiner Diäten hin, schon mit Rücksicht daraus, um da- Hau» beschlußsähig zu machen. Heute hänge der Reichs tag von jeder Minorität ab, die eutschloffen sei, ihren Willen durchzufLhren Gegenüber der Bemerkung deS Grasen Posa- dowsky, ihm sei nicht« bekannt von Entschädigungen, die die Mitglieder de- BundeSrat- bezögen, verweist Redner darauf, daß er auS dem sächsischen Landtage wisse, daß die sächsischen Vertreter in Berlin Entschädigung bezögen. Der vorliegende Etatentwurf könne nur angenommen werden, wenn die Ver fassung geändert werde Die Sozialdemokratie fei e« daher, die in diesem Falle die Verfassung schützen muffe. (Lachen recht« ) Nicht nur der ganze Reichstag, sondern auch die einzelnen Mitglieder der Kommission würden in ihrem An sehen geschädigt werden. Er erklärt ferner: Bon unseren vier Man» wird keiner in der Kommission fehlen. Sie werden aus dem Posten sein, und sollte e» von morgens sieben bi- zum späten Abend gehen. Der Teufel sollte sie holen, wenn einer fehlen würde. (Große Heiterkeit) DaS Pauschquantum Wird erst ganz verkehrt sein Wird man doch bei den 40 Sitz ungen, die die Kommission abhalten wird, sicher sagen: die Kerl- haben für jede Sitzung so M. gekr-egt! (Heiterkeit ) Ich hoffe nicht aus Annahme meine- Anträge-, ich habe ihn nur gestellt, um nach innen und außen zu zeigen, wie ein Antrag beschaffen sein muß, der dem Ansehen und der Würde de» Reichstage- entspricht! Abg Bassermann (nl): Wir stimmen den KommissionS- beschlüfsen zu. Abg. Bebel äußerle verfassung-rechtliche Be- deukeu Ich kann diese nicht teilen. BersaffungSänderungev können durch einfache- Gesetz vorgenommen werden, durch Beschluß der beiden gesetzgebenden Faktoren. Den Antrag Barth werden wir ablehnen, da er die Regelung der An gelegenheit zweifellos hinauSfchieben würde. Wir sind auch str die allgemeinen Diäten, erzwingen lönnrn wir diese aber nicht, da nach § 2» der Verfassung der BundeSrat selbst dar- tber die Entiche dung hat, wann er zu den Beschlüssen deS Reichstages Stellung nehmen will. Ich will nicht unter- l-ffen, auch meia Bedauern darüber au-zusprechen, daß der BundeSrat die Angelegenheit verzögert. Eine derartige Taktik kann weder dem Ansehen de» Reichstage» noch dem de» Bunde»rat» zuträglich sein. Da« ganze Verfahren macht den Eindruck der Verlegenheit. Wenn der Abg. Barlh eine Degradierung der Kommission in der Annahme der Diäten erblickt, so müßte er dasselbe gegen die Einsührung allgemeiner Diäten gelten lassen. Der Antrag Albrecht ist überflüssig. Der Abzug der LandtagSdiäten dürste wohl keinem Wider spruche begegnen. Gegen die Einführung von Anwesenheit»- geldern auch für die Kommission würden wir nicht» ein- zuwenden haben (Beifall.) Aba vr. Wiemer (srs. Bp ): Wir lehnen die Kom- mission-fassuug ebenso wie die ursvrüngliche Vorlage ab. Die Aussetzung eine» Pauschquantum» ist zweifello» nicht der richtige Weg. In der Kommission findet ein fortwährender Wechsel der Mitglieder statt, wie soll da die Entschädigung berechnet werden? Der Vergleich mit der Justizkommifsion ist keineswegs zutreffend, denn dort handelte e» sich um ftäuinge Mitglieder. Wir werden, da wir für Anwesen- heit-gelder sind, dem sozialdemokratischen Anträge zuftimmen. Selbst wenn AnwesenheitSgelder gewährt werden sollen, werden wir gegen die Kommission-diäten stimmen. Wir erblicken in der Annahme der Kommission-diäten eine Herabminderung deS parlamentarischen Ansehen- E- war mir charakteristisch, daß der Staat«sekretär den Satz voran stellte, dir Anregung dazu sei au« der Mitte de- Häuft« hervorgegangen. Wir wollen dies« Au«nahme nicht, sie ist unser unwürdig. Wa» soll da- Volk dazu sagen? E» ist bekannt, da» viele Mitglieder de» Haufe» vom Zolltarif finanzielle Vorteile haben; dieselben Herren wolleu nun auch «och Komnrissioa-dläten Haden. Wir wolleu zunächst klar stellen, wir die Regierung zu der Frage der allgemeinen Diäten steht. De»hrld müssen wir eraen Druck aus sie au«- üben Diese Frage muß schon wegen der kommeuvea Wahlen klar gestellt werdrn Da» Gespenst der Beschlußunsähigleit wird nicht verschwinden, wenn wir nicht allgemeine Diäte» bekommen Werden di« Diäten bewilligt, so werden meine Freund« in der Kommisfion sie ablehnen. (Beifall link«) Staatlfrkretär vr. Graf ». V»s«dowSkh-Wetz«er: Der Abg. Bebel ist aus die Aeußerung zurückgrkommen, dir ich in der ersten Lesung de, Vorlage betreff» BundeSratldäien ge macht habe. Wenn der Abg Bebel die Güte haben will, den stenographischen Bericht über meine damalige Rede uachzulesen, so wird er sich überzeugen, daß ich einen Unterschied machte zwischen de» Mitgliedern de» Bunde»rat», die dauernd ihr Amt und ihre» Wohnsitz i» Berlin haben und denen, die vorübergehend von ihren Regierungen nach Berlin geschickt werden, um an einzelnen Au»schuß- und Plenarsitzungen t«il- zunehmen Wenn er den stenographischen Bericht nachliest, wird sich Abg. Bebel davon überzeugen, daß ich zwischen beiden Kategorien von Regierung»vertretrrn einen Unter schied machte E» ist außerordentlich wunderbar, daß man bei dieser Gelegenheit die BerfaffungSsrage ausgerührt hat, al» handelte et sich um die Grundrechte de« deutschen Volke», die gewährleistet sind in der Verfassung, daß man die Ver- faffung-frage ausrollt gegenüber der geschichtliche» Thatsache, daß 1871 ei» erheblicher Teil de- Hause» sich dafür erkläite, den Mitgliedern der Kommissionen Diäten zu gewähren, daß dieser Antrag gestellt wurde vou einem ganz hervorragenden Mitglied« de» Hause«, dem verstorbenen Abg La«krr, und daß man damal» nicht daran dacht«, darin einen Widerspruch mit der Verfassung zu finden und nie daran dachte, deshalb eine Aenderung der Versaffung herbeizusühren. ES ist serner eine geschichtliche Thatsache, daß zweimal gerade so versahren wurde, wie im vorliegenden Falle zu Gunsten der Kom- Missionen zur Vorberatung der JustizversaffungSgesetze, daß an diesen Kommissionen vorzugsweise Juristen beteiligt waren, und daß keiner dieser Juristen BersaffungSzweifel angeregt hat. Man muß, wenn man diese Dinge behandeln will, staatsrechtlich unterscheiden. E« giebt bekanntlich Länder und Völker, die sich politisch außerordentlich wohl befinden, und die eine kodifizierte Versaffung in dcm Sinne, wie wir, über- Haupt nicht haben, die Versaffung und versaffungSmäßige Grundlage bildet sich dort unter Umständen durch die Epezial- gesetze, und sogar durch eine Art vou Tradition und von langjähriger Hebung Man muh unterscheiden — ich lege Wert daraus, diesen Gesichtspunkt sestzulegen, und ich werde später darauf zurücktommen — zwischen verfassungsmäßigen Bestimmungen, die Grundlagen unsere« gesamten öffentlichen Leben«, der öffentlichen Freiheit und de« ganzen Staatsbank« sind. Wenn man solche Aenderuugen hierin beschließt, die dauernd sein sollen, wird man gut thun, sie nicht in Spezialgesetzen niederzulegen, sondern eine Aenderung der kodistzierten Verfassung zu beschließen; aber eS ist ebenso möglich, in weniger wichtigen Dingen die Versaffung fortzubildcn durch Spezialgesetze, eS ist möglich, solche zu machen, die vorübergehend abweichen von Bestimmungen der Versaffung Wenn wir dahin kommen, daß jedes mal, wenn ein Spezialgesetz vorübergehende Aenderungen der Verfassung herbeiführr, diese in der Versaffung selbst festgelegt werden müssen, so würden wir zu unhaltbaren Zu ständen kommen. Ich erinnere daran, daß durch Art S2 der Versaffung bestimmt ist, daß Sr. Majestät dem Kaiser ent sprechend der Kopsstärke des Heeres 22S Thlr. zum Unterhalte eines jeden Soldaten zur Verfügung gestellt werden. Wären wir daran gebunden, fo hätte seit »ü Jahren, in denen wir fortgesetzt von diesem Satze abwichen und entsprechend den gesteigerten Anforderungen die Unterhaltungskosten in jedem Etat oder für ein Ouinquennat oder rin Septennat in qe- steigertec Höbe festsetzten, fortgesetzt die Versaffung durch Er höhung deS Betrags für den Kopf geändert werden müssen. Kern Mensch würde da- verlangen. Nach den heutigen Ber- Handlungen im Hause könnte eS scheinen, als ob der vor- grlegte Zolltarifgesetzentwurf nicht bestimmt wäre, die Grund lage für unser handelspolitisches Verhältnis zu den meisten zivilisierten Völkern der Erde auf längere Zeit festzulegen und unsere wichtigen wirtschaftlichen Zustände zu regeln, sondern al- handelte eS sich nur um eine Angelegenheit einzelner Interessenten. So darf niemand eine so schwerwiegende Ge setzgebung aussaflen. Stellte man sich aus den charakteristischen Standpunkt, daß niemand sich an der Beratung oder Ab stimmung über eine Angelegenheit beteiligen darf, der ein entferntere« oder auch nur weitere« persönliches Jntereffe an dem Zustandekommen hat, so müßte man die« in die Ver fassung schreiben. Solche Bestimmungen wären einfach un durchführbar, sie würden, von allem anderen abgesehen, zu der bedenklichen Folge führen, daß gerade die wichtigsten Ge setze ohne Beteiligung derjenigen Teile- deS Hause-beschlossen werden, der davon am meisten versteht. Man sprach nun von einer Rücksichtslosigkeit de-BundeSrat« gegenüber dem Reichs- tagSbeschluffe vom 6. Mai v. IS. Ich muß demgegenüber bemerken, daß eS sich hier nicht um einen neuen Gesetzentwurf handelt, wenn er auch im vorigen Jahre in n«uer Form be schlossen würbe. Aber schon im Jahre 1884 wurde ein solcher Gesetzentwurf vom Hause angenommen, und der BundeSrat hat dazu Stellung genommen (Lachen links) Auch schon früher wurden dreimal solche Beschlüsse in Form von Resolutionen an genommen, denen gegenüber der Bundesrat Stellung genommen hat. (Lachen links ) Da der Reichstag im Mai vorigen Jahres einen neuen Gesetzentwurf, betreffend Gewährung von Anwesen- heitSgeldero, angenommen hat, ist es selbstverständlich, daß der BundeSrat sich im Lause der Session zu der Sache schlüssig machen wird (erneute« Lachen links), aber eS liegt keine Be stimmung vor, die den Bundesrat an eine bestimmte Frist für seine Entschließung bindet (Gelächter link« ) Wir haben, daS ist eine bekannte Thatlacke, stet« die Pr>xis geübt daß wir nach Schluß deS Reichstag« über alle Anträge und Re- solutionen, die vom Hause gefaßt sind, unsere Entschließungen dem hohen Hause mitteilten, aber e» besteht keine Bestimm ung , die den Bundesrat nötigen kann, in einer bestimmten Frist Stellung zu nehmen Selbstverständlich, je öster solche Anträge wiederkchren, desto ernster werden solche Fragen vom BundeSrate behandelt (Schallende- Gelächter link-), ja, desto ernster werden solche Fragen sür die verbündeten Regierungen und desto reiflicher werden sie erwogen. Sie sprechen von der Rücksichtslosigkeit de- Bundesrat-; ich halte eS in der Debatte immer sür falsch, einen Vorwurf mit einem andrrn zu beantworten, aber an eine Thatsache möchte ich doch ganz leise erinnern: Wenn Sie sich beklagen, daß Sie in einer bestimmten Frist noch keinen bestimmten Bescheid deS Bundes rat- bekommen haben, so steht c» ebenso fest, daß Gesetze, die die verbündeten Regierungen dem Hause vorgelegt haben, sehr ost auS der Kommission nicht herauSgekommcn sind, in der bestimmten Absicht, überhaupt keinen Beschluß zu fassen, und daß die verbündeten Regierungen auf manchen ihrer Vorschläge keine Antwort bekommen haben, ich könnte zahl reiche solche Fälle ansühren. Bon einer Rücksichtslosigkeit de» BundeSrat« ist im vorliegenden Falle nicht zu sprechen, aber ich kann Sie versichern, daß die verbündeten Regierungen von der ernsthaften Anschauung durchdrungen sind, daß e- zum Wohle de- Reiche- und de- Lande- ist, daß wir gegenseitig dir größtmögliche Rücksicht aufeinander nehmen und gemein schaftlich zum Wohle deS Lande- arbeiten. (Beifall.) Abg. «am- (Rp): Ich habe die Diätenfrage in der Kommission angeregt. Damals hat kein Sozialdemokrat oder Freisinniger Widerspruch erhoben. Auch am folgenden Tage hat nur der Abg. Schrader widersprochen Sie (nach link») waren also einverstanden (Ohol link-). Ein Tag später kam dann allerdings rin Leitartikel in der „Freis. Ztg " Da hatte Hr Richter eingesehen, daß seine Freunde einen Fehler gemacht hatten Der Pserdesuß hinkte dann nach, indem e» am Schluß hieß: Wir haben jedenfalls keinen Grund, die Tarisvorlage zu fördern durch Annahme von Diäten Hr. Richter, da» ist da» Gegenteil von dem, wa» vr. Wiemer sagte! Der Artikel ist so gut grschrirben, daß Eie, Hr. Richter, ihn allein geschrieben haben können. (Große Heiterkeit) Ich . habe auch für die KommisfionSdiäten, ohne sie für mich zu benutzen, wohl Verwendung, wenn do« bei den Freisinnigen nicht der Fall ist, könnten sie die Gelder ja für die vom Handel-minifirrium gepla»te BrSmarck ' Stiftung für kleine Beamte auSgebrn (Grone Heiterkeit) Hr. Rechter hat un» Gefragt, oL wir nicht 1b Mitglieder zusammenbrengen konnten, um den Zolltarif durchzuberatcn. DaS können wir schon, wenn nur die anderen wegbliede». (Heiterkeit) Die Sozial demokraten bezeichne» die Annahme der Diäten al« unwürdig. Ich finde e« viel unwürdiger, Diäten zu bekommen von den Groschen, die sich die Arbeiter vom Munde absparen müssen. (Beifall recht«. Lärm bei den Sozialdemokraten) M-n hat gefragt, ob denn nicht Mitglieder da sind, di« diese Aurgabe eine« mehrmonatlichen Gommerausenthalte- in Berlin er tragen könnten. Gewiß! Aber e« sind Mitglieder der Kom mission da, die diese Ausgabe nicht tragen können, und die wir doch in der Kommission erhalten wollen, gerade im Jntereffe de« kleinen Grundbesitzes. Abg. Eta»ttza»e» (Soz., mit Lärm empfangen) bestreitet, daß er oder einer feiner Parteifreund« dre Anregung zu der Vorlage gegeben habe. Wenn da« Zentrum nicht die Vater schaft dieser Vorlage anerkennen wolle, dann solle «» doch konsequent sein und di« Vorlagt ablrhneo. Redner sährt fort: Mit diesem Linde volle die Sozialdemokratie nicht» zu thun haben. Da» Pauschale stehe zu den Tagegeldern in demselben Berhältni» wie Accordlohn zum Zeitlohn Nun haben Sie schon deS öfteren beliebt, un» dura, Einbringung von Schlußanträgen mundtot zu machen Wenn Eie daS jetzt weiter thun, wird man sagen draußen im Lande: „Aha, die Herren wollen ihr Pauschale möglichst rasch verdienen!" Die Beiträge, die die Arbeiter un» zahlen, sind sreiwillig, aber sie sind notwendig, damit wir durch sie den Zolltarif bekämpfen können «bg. Graf Bernstorffs Lauenburg (Rp): ES gehört durchaus nicht zum Wesen de» Parlament», daß Diäten gezahlt werden. Da» englische Parlament bezieht auch keine Diäten, und doch steht in der allgemeinen Achtung kein Parlament so hoch wie diese» Würden wir AnwesenhrilS- qelder gewähren, so würde ein Präzedenzfall für allgemeine ÄowesenheitSgelder geschaffen Wir sind deshalb in diesem Falle Gegner der AnwesenheitSgelder sür die Kommission. (Beifall.) Abg. vr Tpahn (Z): Die ersten Bemerkungen über die Diäten sind von dem Abg. Grasen Schwerin gemacht worden, daraus hat Abg. Rettich erklärt, daß der Präsident deS Hauses bereit« über die Frage verhandelt habe Der Abg Stadthagen hat privatim erklärt: wenn Entschädigungen bezahlt würden, nähme er sie an. Diese Aeußerung ist von meinem Freunde vr. Bachem hier allerdings nicht richtig wiedergegeben worden. Inhaltlich war e-, wa- er auSsührte, aber genau dasselbe. Wenn der Abg. vr. Müller-Sagan in der Kommission behauptet hat, ich hätte die Vorlage an geregt, so ist da- eine kindliche und naive Geschichte, die er vorgetregen hat. Abg. StaudH (kons): Meine politischen Freundt treten unter Ablehnung anderer Anträge für die KommissionS- beschlüffe ein. Abg. vr Müller-Meiningen (frs Vp): Ich wundere mich, daß der Abg. Gamp wieder behauptet hat, die Frei sinnigen seien für die KommisfionSdiäten eingetreten. (Abg. Gamp: Habe ich nicht behauptet!) Wa» denn? Au« Ihrer Darstellung konnte man keinen anderen Eindruck gewinnen Ich muß diesem Märchen daher hier entgegentreten. Daraus, daß wir nicht widersprochen haben, kann man doch nicht schließen, daß wir dafür sind. Wir hatten doch wahrhaftig keine Veranlassung, sosort da- Wort zu ergreifen. Ich komme jetzt aus die famose Klatscherei deS Hrn. Abg. Gamp zurück (Unruhe rechts; Heiterkeit link-. Glocke de- Präsidenten.) Präsident Graf Balltftrem: Sie dürfen die Aeußer- unzen eines Abgeordneten nicht als Klatscherei bezeichnen. Ta« ist parlamentarisch nicht zulässig. Abg. vr. Müller-Meiningen (sortfahrend): Richtig ist, daß der Abg. Gamp wie ein Hausierer (Heiterkeit links) her umlief und sich als Protektor des Ganzen ausspielte. (Große Heiterkeit.) Da« giebt ihm aber noch kein Recht, den Mit gliedern salsche Behauptungen in den Mund zu legen. (Sehr richtig! links.) Die Art und Weise, wie er vor gegangen ist, erinnert mehr an den Frühstück-raum eines alten Weiberspitals, als an den Reichstag. (Unruhe recht-. Große Heiterkeit links Glocke deS Präsidenten.) Präsident «ras Ballestrew: Ich muß sehr bitten, sich in gemäßigteren Formen zu bewegen, wenn Sie vom Deut schen Reichstage sprechen Wie sehr ich eö beklagt, daß solche intimen Vorgänge aus der Kommission hier zur Sprache ge bracht worden sind, werde ich Ihnen noch sagen. (Lebhafte Zurufe.) Aus allen Seiten deS HauseS, m. H., ist gesündigt worden. Was ich sage, trifft alle Parteien, und ich würde eS sehr bedauern, wenn diese Verhandlung in der Weise, wie sic jetzt geführt ist, weiter geführt wird. (Lebhafter Beifall.) Abg. vr. Müller-Meiningen (sortfahrend, fortgesetzt von Schlußrufen unterbrochen): Den Gefallen, die Herren unter sich zu lassen, könnten wir Ihnen ja thun, dann sreffen Sie sich noch dis aus den Schwanz auf. (Große Heiterkeit.) Abg Liebermann von Sonnenberg (Antis): Abg Graf Bernstorff bemängelte di« AnwesenheitSgelder. Ich habe aber schon in dieser Beziehung Vorschläge gemacht, durch die eine vorzügliche Selbstkontrolle eingrführt wird Dir Kommission hat doppelt so viel Arbeit wie daS Plenum, solglich muß sie doppelt so viel Diäten haben. (Heiterkeit.) «bg. Stadthagen (Soz., persönlich): Ich konstatiere nur, daß ter Abg. vr Spahn jetzt selbst zugegeben hat, daß wir nicht- davon gesagt haben, wrr wollten Diäten haben. Abg. Gamp (Rp ): Nachdem der Präsident den Aus führungen deSAbg. vr. Müller-Meiningen die parlamentarische Zensur erteilt hat, muß ich mir versagen, daraus einzugehen. ES ist mir nicht eingefallen, zu erklären, daß die freisinnige Partei für die Bewilligung von Diäten eintreten würde. Präsident Gras Balltftrem: Ehe ich di« Vorschläge zur Abstimmung bringe, möchie ick mein liessteS Bedauern auS- sprechen über die Art unv Werse, wie die Vorgänge auS der Kommission heute hier im Hause zur Sprache gebrach« worden sind, die jeder, der eS mit der Würde de- Hause- ernst meint (Sehr richtig!), nur aus da« Tiefste beklagen kann. (Sehr richtig!) Ich darf wünschen, daß da« künftig vermieden wird, und daß der gute UsuS, Vorgänge in der Kommission nicht unter Nennung des Namen- vorzubringen, beachtet werde. (Lebhafter Beifall ) Abg v. »lardorff (Rp., zur Geschäftsordnung): Mit Rücksicht aus die Aeußerung de» Präsidenten möchte ich doch darauf aufmerksam machen, daß jetzt von allen ZertungS- reportrrn die Vorgänge in der Kommission unter Namens nennung in die Oeffentlichkeit gebracht werden. Präsident Gras Balltftrem: Aus Zeitungsreporter habe ich keinen Einfluß (Heiterkeit), aber ich hoffe, soviel Einfluß im Hause zu haben, daß, wenn ich eine solche Bitte auS» spreche, sich solche Vorgänge nicht wiederholen. (Beifall) Die Abstimmungen über die Anträge Barth und Albrecht und über den Kommission-Vorschlag find namentlich Für den Antrag Barth werden 91 Stimmen abgegeben, gegen ihn 1b8; er ist also abgrlehnt. Für den Antrag Albrecht (Soz.) werden 88 Stimmen ab gegeben. gegen ihn lbö; der Antrag ist also abgelehnt Der Antrag Bebel (Soz) wird gegen die Stimmen der Freisinnigen, Sozialdemokraten und Polen abgelehnt. Die Vorlage selbst wird schließlich mit 14» gegen 84 Stimmen, bei ö Stimmenthaltungen, angenommen. Nunmehr vertagt sich da- Hau- auf Sonnabend 1 Uhr. Präsident Graf Balltftrem schlägt al- Tagesordnung vor: Fliegender Gerichtsstand der Presse; ServiStarif; Schutz truppe; Petitionen. Zur Geschäftsordnung bittet Abg vr Spahn (Z) den Toleranzantrag al« vierten Gegenstand morgen auf die Tages ordnung zu setzen, um dir Erörterung darüber womöglich zum Abschluß zu bringen. Abg. v. Levetzow (kons.) erklärt sich namen- seiner Freunde damit einverstanden. Präsident Gras Valleftrem: M H, Sie haben den Wunsch der beiden Abgeordneten gehört, ei» Widerspruch da gegen macht sich nicht geltend. Der Rest der heutigen TageS- ordnung ist damit als vierter Gegenstand aus die morgige TogeSordnurg gesetzt. — Schluß H7 Uhr. Vermischtes. ' Nachdem vor kurzem «ine telegraphisch« Meldung au« Sibirien über den Fortschritt der Uebrrland- r«ise von London nach New-Jork, die Mr Harry de Windt unternommen hat, rmgelaufen ip, veröffent licht jetzt „Daily Exprest" einen autführltchrren Bericht au« Werkoyan«k, Nordost-Sibirien, vom 28 Februar Wir entnehmen der Schilderung da« Folgende: Di« R«is« von Jakutsk nach WerkoyanSk rft «ine sehr schwierige und muß mittrl» Rennt,«rschlitten („Narta") zurückgelegt werde» Die ganze Strecke ist LOO Merlen lang, davon wurden b«i 200 Metten Psird« al« Zug tiere benutzt Eine Narta ist sech« Fuß lang und zwei Fuß breit Für die Nacht ist sie mrt einer dicken Fttz- deck« versehen Di«» scheint «inen warmen und behag lichen Aufenthalt zu verbürgen, aber di« Temperatur innerhalb de« Schlitten« übersteigt nie di« Höhe von 10 Grad unter Null, und morgen« ist der Atem an Bart und Pelzwerk zu einer soliden Eisschicht kondensiert Da« Liegen in d«m Schlitten war unbequem, da man sich nicht ganz aultstrecken kann, und man wurde un barmherzig umhergeworfen und -gestoßen Die Post häuser an der Straße sind Holzhütten, mit Lehm« fußboden und Fenstern au« Ei« Sin mächtige« Feuer schafft eine erstickende Temperatur, und da schmutzige Jakuten und deren Vieh den Raum teil««, so kann man sich di« Wirkung auf die Geruch«nerven vor stellen Man nimmt hier nur die Mahlzeiten ein, schlafen muß man im Schlitten, denn in den Häusern wimmelt e« derart von Ungeziefer, daß e« zur Unmöglichkeit wird Zwei Tage, nachdem die Expe dition Iakut«k verlaffen hatte, kam man in gebirgig«» Land, und anstatt der Pferde wurden nun Renntiere al« Zugtiere verwendet Hat man «inen guten Kutscher, ein gute« Gespann und glatten festen Schnee, so ist der Renntierschlitten ein ganz angenehme« Fahrzeug, da« sich dem Automobil in bezug auf ruhige« Fahren an die Seite stellen kann Man. kann auf diese Weise leicht zehn Meilen in der Stunde zurück legen. Stundenlang, bevor man den eigentlichen Paß erreicht, erblickt man die Schneehäupter der Berge, und di« wildesten Partien der europäischen Gebirge ver mögen sich nicht mit diesen Bergen zu messen Hier giebt e« keine lachenden Thäler voll Sonnenschein, nur mächtige Wälder, jeden Leben« bar, ragen zu den steilen Gipfeln empor, in gl«icher schweigender Einsamkeit wie diese. Der Werkoyandk-Paß liegt in einer Höhe von etwa 5000 Fuß und führt durch eine enge Schlucht. AuS einiger Entfernung gesehen, scheint er eine unüber- steigliche E,«mauer darzustellen, kommt man aber näher heran, so mindern sich die Schwierigkeiten. Bevor der Aufstieg begann, wurden die Pelzstiefel der Reisenden mit Steigeisen versehen, wa« der von der russischen Regierung d«n Reisenden beigegebene Kosak besorgte. Diese Vorrichtung erwie« sich aber nicht al« zweckmäßig und wurde jenseit« de« Gipfel« de« Paffe« wieder auf- gegeben Da« Klettern wurde durch die furchtbare Kälte von 22 Grad unter Null bei einem starken Sturme außerordentlich erschwert Wie in dem früheren Tele gramm schon gesagt war, würde ein« Eisenbahnlinie durch diese« Gebirge nicht geführt werden können, sie müßte e« umgehen. Die Paßhöhe wurde in etwa zwei Stunden überschritten Dann ging e« mit frischen Renn tieren in großer Eile nach WerkoyanSk hinab, da« in 15 Stunden erreicht wurde trotz de« schwierigen Wege« Der Weg führte über da« Ei« de« Ianoflusse», da« trotz der großen Kälte nicht überall zuverlässig fest ist. Oftmals erreichte die Kälte einen ungewöhnlichen Grad; so hatte man in einer Nacht 64 Grad unter Null Mr. de Windt konnte vor Frost nicht schlafen, obwohl er Pelzunterkleider trug und eingehüllt war in drei Flanell- decken, ein« Filz« und j« eine Renntier- und Bärenfelldccke In Werkoyan«k übersteigt di« Temperatur selten 60 Grad unter Null und fällt oft bi« unter 76 Grad in der Zeit vom November bi« zum März. Wenn man heiße« Wasser auf die Erde gießt, so stiert r« in 30 Sekunden zu solidem Eis, und wenn man die Haut mit Metall be rührt, so hat man die Empfindung, al« sei e« eine glühende Kohle. Seltsamerweise aber ist die Gegend außerordentlich gesund Von Schwindsucht und Lungen leiden weiß man in Werkoyantk nichts Die Hütten der Eingeborenen sind bi« zu 80 Grad Fahrenheit erwärmt, gleichwohl kann man, ohne sich Schaden zu thun, ohne Pelzwerk bei 40 Grad Kälte ganz gut bestehen. WerkoyanSk ist ein trauriger kleiner Ort von etwa 500 Einwohnern, die au« Beamten, politischen Sträf lingen und Jakuten bestehen. Die Ruffen nennen den Ort da» „Herz Sibirien«", aber die zu einem Auf enthalte dort Gezwungenen bezeichnen ihn mit einem anderen Worte, da« auch mit einem „H" beginnt. Wer einige Jahre dort gelebt hat, kann sich vollständig ver ändert haben, denn e« ist eine trostlose Einsamkeit in mitten der weiten, stillen sibirischen Wälder. Am 1. März brach die Expedition nach Sreni-Komyn«k nahe am Eis meere auf * Unhöfliche chinesisch« Autogravhen Der Lotoi-Klub in New-Jork hat die Gewohnheit, Diner« zu Ehren hervorragender Persönlichkeiten zu veranstalten und diese dann zu bitten, ihre Menukarten mit ihren Namen zu zieren. Nach der Belagerung von Peking gab nun der LotoS-Klub eia Diner zu Ehren von Wu- Ting-fang, de» chinesischen Gesandten in Washington Er wurde um seine Unterschrift in chinesischen Lettern bestürmt und ließ sich nicht umsonst bitten Mehrere dieser Autographensammler verglichen dann später am Abend die Unterschrift auf der Menukarte, und trotzdem sie mit chinesischer Schrift nicht vertraut waren, er kannten sie dennoch, daß die Buchstaben nicht dieselben waren Nun traf e» sich, daß gerade Chow T»z Chi, der chinesische Konsul, erschien, und er wurde sofort um die Bedeutung der Lutographen befragt Chow zögerte einen Moment und la» dann ernsthaft die folgenden Autogramme: „Wa« für ein drolliger, rotnasiger Mensch!" „Wie klein und dick Sie find!" „Ein amüsanter, frecher Bursche!" rc. * Düsseldorf. Auf da« bei der Eröffnung der Ausstellung an Se Majestät den Kaiser gesandte Huldigung«tel»gramm ist gestern bei der Au«. stellung«leitung folgende» Antworttelegramm «in- gegangen: Se Majestät der Kaiser und König haben die Meldung von der Eröffnung der dortigen Industrie-, Gewerbe- und Kunstausstellung und den Aurdruck treuer Ergebenheit mit Freude entgegengenommen und lassen besten« danken Se. Majestät wünschen, daß die Au«- stellung, di« von dem Geiste und der Schaffenskraft in den Kreisen der Industrie und de« Gewerbe« von Rhein land, Westfalen und den benachbarten Bezirken wie von der Leistungsfähigkeit deutscher Kunst ein getreue« Bild giebt, un« von dem größten Nutzen sein möge. Auf Allerhöchsten Befehl KabinrttSrat v Lucanu«