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426 In der 45. Sitzung, Mittwoch den 5. Mai, wird die Berathung über die von Ackermann (Dresden) und Genossen beantragte weitere Abänderung der Gewerbeordnung be treffs des Gcwerbetriebs der Auctionatoren, Hausirgewerbe, Wanderlager rc. fortgesetzt und füllte die Berathung die gan;e Sitzung. In der 46. Sitzung, Freitag den 7. Mai, steht auf der Tagesordnung die Lesung des Wuchergese tzes, das zu eingehenden Debatten Veranlassung gibt. Zum Schluß wird in dritter Lesung das Gesetz, betreff, die Abwehr und Unterdrückung von Viehseu chen nach dem Beschluß der zweiten Lesung angenommen. In der 47. Sitzung, Sonnabend, den 8. Mai, stehen auf der Tagesordnung elf Wahlprüfungen. Während man zur zehnten übergehen will, tritt unerwartet — ver Reichskanzler Fürst Bismarck in das bereits wieder arg gelichtete HauS und nimmt den lang leergebliebencn Platz am BundeSrathstische ein. Es folgt nun in der Tages ordnung die zweite Berathung der revidirten Elb - > schiff st ahrtsacte. Dr. Delbrück ist der erste Redner, j Dann ergreift der Reichskanzler Bismarck das Wort. Zuerst entschuldigt er sich wegen seines bisherigen Nichterscheinens im Reichstag mit seinem bisherigen Gesundheitszustand. Dann geht er auf den Gegenstand der Tagesordnung ein, sagt aber dabei wörtlich: ,,DaS Einzige, was mich noch im Amte hält, ist der Wille meines hochbejahrten Herrn, den ich jetzt nickt mehr verlassen will. Ich bin müde, todtmüdc, besonders wenn ich seben muß, gegen welcke Hindernisse ick zu kämpfen habe. Ick muß von dieser Stelle aus vielleichtzum letzten Malein meinem Leben dem nationalen Gedanken Ausdruck geben rc." Als der Reichskanzler seine Rede beendet, folgte Beifall, aber auch — Zisckcn! Letzteres gewiß ein starkes Zeichen der Zeit. Nackdcm nock einige Redner sprachen, sckloß die Sitzung. — Wegen der Ein verleibung der bamburger Vorstadt St. Pauli stößt der Reichskanzler Bismarck auf eine sebr starke und allgemeine Opposition. Namentlich der bairiscke Ge sandte v- Ruthardt und der hamburgiscke Senator Versmann sollen dem Reichskanzler gegenüber sebr stark, wo nicht geradezu heftig aufgetreten sein und sollen das gute Reckt Hamburgs ganz unerschrocken vcrtheidigt haben. Der bairische Gesandte hat deshalb seinen König um Abberufung aus Berlin gebeten. Bis marck erkennt auck bereits, daß er das Einverleiben St. Pauli's in den Zollverein nicht durcksetzen kann und hat durch eine Note, die er als preußischer Minister des Auswärtigen an die preußiscken Gesandten der Bun desstaaten, vom 5. Mai datirt, gerichtet, hat den j Rückzug angetreten. (Vergleiche unsre letzte Sonn tagsnummer Nr. 106, welche diese Note, echt diplo matisch gehalten, im Auszug brachte.) Aus Oesterreich Nngarn sind poliliscke Vorkomm nisse von Wichtigkeit aus der verflossenen Woche nickt zu berichten, doch sei erwähnt, daß am 7. Mai abends i ein fürchterliches Gewitter über Wien nicdcrgegangen ist, und daß an dem Tag über Preßburg ein Gewitter mit Hagelschlag getobt hat, wie seit Menschengedenken nicht. Die Hagclstückcn sielen von der Größe von Hühnereiern, durchschlugen die Dächer und zertrümmerten in der halben Stadt lämmtliche Fensterscheiben. In der Umgegend der Stadt wurde großer Schaden an den Saaten, Obstbäumen und Weinslöcken augerichtet. In der Türkei hat das Ministerium dem Sultan plötzlich wieder „Neformprojecte" unterbreitet. In der Noth will man wieder das Parlament einberufen. Eitel Spieg elfechterci! Als wenn der geistig arme Sultan für der- ! gleichen Dinge wahres Vcrständniß hätte! Am 3. Mai wurde von den Vertretern der Großmächte eine zweite Eollcctivnote dem türkischen Ministerium in der Montcncgro-albanesischen Angelegenheit zugestellt, die sehr kernig lautet. In dieser Note wird verlangt, daß sich der'Sultan in kürzester Frist mit j „Ja" oder „Nein" erklären soll, ob er die den Albanesen , geräumten Plätze wieder besetzen und sie dann an Monte- ! negro übergeben will, wie das die Berliner Beschlüsse ! festgcstellt haben. Wenn aber das die Türkei letzt auck . will, wird sie die gutbewasfnetrn Albanesen wieder ver- ! treiben können. ! Rntzland bereitet sich in der That ernstlich zu einem Krieg mit China vor und schickt in der Eile mas- § senhafte Truppen nack Sibirien, um von dort aus in ! China einzufallen, denn China erkennt schlechterdings den Kuldscha-Vertrag nicht an und verlangt bedingslose Wie- ! derabtretung von Ili, worauf aber Rußland nicht eingeheu will. — Im Süden und Südosten von Rußland, in Transkaukasien und in den transuralischen Steppen herrscht große Noth wegen Mangel an Futter für das Vieh. Die Pferde fallen dort buchstäblich zu Tausenden und die Steppen sind geradezu mit den Knochen der gefallenen Thierc bedeckt. In Frankreich die Deputirtcnkammer die strcnge Ansführung der Märzgesctze gegen die Jesuiten mit 362 gegen 136 Stimmen gut. — Die Armee-Kommission be steht darauf, daß in Frankreich der Einjährig-Frciwilligen- Dienst wieder in Wegfall komme und daß die Dienstzeit im Heere von fünf auf drei Jahre herabgesetzt werde. Aus der Schwei- kommt die Nachricht, daß unter den Tausenden der Arbeiter im Gotthard-Tuunel viel Erkrankungen (Tunnelkrankheit) vorkommen. Gegen 200 Arbeiter liegen krank und die Sterblichkeit ist groß. Trotzdem rückt die Arbeit am Tuunel rasch vorwärts. In Italien hat der König die Entlassung des Ministeriums nicht angenommen, sondern hat die Auflö sung der Kammern vorgezogen. Am 26. Mai soll die neugewählte Kammer schon wieder eröffnet werden. Doch findet die Auflösung der Kammer» in vielen Kreisen gar keine günstige Beurtheilung. Man telegraphirte darüber aus Rom: „König Humbert zögertebis Sonntagl2. Mai)mit der Unterzeichnung der Auflösungsdekrete, weil man im Ouiri- nal von den Neuwahlen eine erdrückende radikale Majo rität für die äußere Actionspolitik befürchtete. Ueberhaupt sei die Situation ungewiß und zu fürchten, die ganze Katholikenpartei werde mitwählen und sich den Radikalen anschließen, um den Sturz der Monarchie und die Auf richtung einer Föderativrepuplik zu beschleunigen, von wel cher der Cleruö die Wiederherstellung der alten Ordnung erhofft. Ein Angriffskrieg gegen Oesterreich werde von allen Radicalcu während der Wahlzeit gepredigt werden. In England war eine der ersten Handlungen des liberalen Ministeriums Gladstone, den zeitherigen Ober general Roberts aus Afghanistan zurückzurnfen, der be kanntlich durch seine Grausamkeiten gegen die Afghanen seinen und Englands Namen befleckt hat. — Der neue Premierminister Gladstone ist bei der liberalen Partei bereits sehr stark in Mißkredit gerathen und wird schon in den radikalen Blättern sehr hart angegriffen, weil er in sein Ministerium acht Herzoge und Grafen und nur vier Bürgerliche ausgenommen, überhaupt die Radikalen viel zu wenig berücksichtigt hat, denn im neuen Ministe rium hat nur c i n Radikaler Platz gefunden. Bevor noch das Parlament seine Arbeiten wirklich begonnen, herrscht also schon bittres Zerwürfniß in den beiden libe ralen Parteien. Dieses Zerwürfniß wiro Gladstone noch manche schwere Stunden im Parlamente verursachen, denn die erbitterten Radikalen werden rücksichtslos gegen ihn vorgehen. Tentschlarrd. Berlin, 8. Mai. Im Reichstage folgte die zweite Berathung der revidirten Elbschiffahrtöakte. Kur; vor 3 Uhl erschien der Reichskanzler im Reichstage. Der Be richterstatter Abg. Delbrück bezeichnete als den Schwer punkt der Sache die Zollgrenze auf der Elbe. Dieselbe liege gegenwärtig oberhalb Hamburgs. Art. 4 der Elb- sckiffabrtsacte lasse aber eventuell die Verlegung der Zoll grenze auf der Elbe auch unterhalb Hamburgs zu. Ge genwärtig beruhe die Freiheit von der Zollkontrole auf der Unterelbe auf einem Gesetz. Die Mehrheit der Kom mission sei daher der Meinung gewesen, daß die zur Zeit auf der Elbe bestehende Zollgrenze nur durch ein Gesetz an eine unterhalb dieser Grenze gelegene Stelle verlegt werden könne, und habe den dahin gehenden An trag angenommen. Fürst Bismarck gab zunächst hierauf dem Bedauern Ausdruck, daß er auS Gesundheitsrücksich ten nicht eher den Berathungcn des Reichstages habe bei wohnen können; er habe heute aber von dieser Zurück haltung eine Ausnahme gemacht, nicht weil die Vorlage sehr wichtig sei, „denn wir kommen auch ohne Geneh migung des Vertrages aus, den ich heute nur namens des Kaisers vertrete. Eine solche Pression, wie sie der Kommisfionöbeschluß beabsichtigt, brauchen wir uns also nicht gefallen zu lassen. Die Reichöregierung wird sich ihr in keinem Falle fügen. Das preußischA Landesgesetz be steht nur noch, weil der Bunvesrath von seiner verfas sungsmäßigen Befugniß, dasselbe zu ändern, bisher kei nen Gebrauch gemacht hat. Es handelt sich heute um ein Verfassungsrecht, dessen Uebung bisher ohne allen Zweifel war. Der Vorredner hat seine Argumentationen in vieler Hinsicht auf Bestimmungen des alte», abge schafften ElbzollS gestützt. Dadurch werden sie hinfällig. Es ist dem Vorredner auch nicht gclung" >, einen rechtli chen Unterschied zwischen der Ober- und Unterelbe zu konstatiren. Die bisherige, zur Bequemlichkeit der Schif fer geübte Praxis ändert das Verfassungsrecht nicht, eben sowenig wie die Bequemlichkeit der Seestädte. Der Vor redner hat als Präsident des ReichskanzlcramtS selbst das unzweifelhafte Recht veS Bundeöraths anerkannt, die Zoll grenze auf der Elbe zu verlegen. Ich habe hier ein Ak tenstück in der Hand, in welchem der Vorredner diese Auffassung eigenhändig bestätigt. Auch die Vertreter Ham burgs und Bremens im Bunvesrath haben das aner« kannt. Der Kaiser kann das Verfassungsrecht des Bun- deöraths nicht alteriren lassen; die Annahme des Kom missionsantrages würbe der Versagung der Genehmigung des Vertrages gleich kommen. Wir würden dann die Folgen eines solchen Verfahrens erwägen müssen." Der Kanzler verlas hierauf die Aeußerungen liberaler StaatS- rechtslehrer, welche seine Rechtsansicht bestätigten, und fuhr fort: „Niemand denke daran, das Freihafenrecht Hamburgs anzulasten. Er habe strikt erklärt, daß dieses Recht nur mit Zustimmuug Hamburgs aufhören könne, und ter Hamburger Senat habe selbst auf eine Be schwerde der Bürgerschaft geantwortet, daß nicht er, son dern der Bunvesrath zur Abgrenzung des Frcihafenbe- zirks kompetent sei. Der Patrikularismus widerstrebt jetzt mehr als je ter Einheit Deutschlands; ich muß darum von dieser Stelle, vielleicht zum letzten Male in meinem Le ben, dem nationalen Gedanken Ausdruck geben gegenüber den partikularistischen Bestrebungen. Sollte mich Gott leben lassen, so erhebe ich vielleicht noch einmal von der Abgeordnctenbank aus meine Stimme für den Gedanken der nationalen Einheit, der seit zehn Jahren in der Ab nahme begriffen ist. Wenn mein bewährtester Mitarbei ter an der Reichsverfassung geht, so muß ich warnen. Es ist das erste Mal, daß im Bunvesrath und Reichs tag Differenzen über BerfassungSfragen entstehen. Ich sehe mir gegenüber das Centrum und die Freihandels- partei, die im vorigen Jahre einander bekämpften. Ich hoffte das Centrum in den wirthschaftlichen Fragen wie in anderen Fragen für mich zu haben, und war deshalb und bin noch zu Zugeständnissen bereit, die uns in 14 Tagen im preußischen Landtage beschäftigen sollen. In dieser Hoffnung sehe ich mich getäuscht. Die Parteien, welche uns bisher unterstützten, sollten sich die Konsequen zen vergegenwärtigen, wenn sie der Regierung dauernd opponiren. ES ist gewiß am meisten gefährlich für die liberale Partei, weun sie die Verfassung dauernd anzwei felt und wenn sie den PatrikulariSmuS unterstützt, der ohnehin noch lebendig genug ist. Ich habe mich nicht von parlamentarischen noch von partikularistischen Be strebungen überlaufen lassen und denke darin fest und si cher zu bleiben. Der Frieden beruht auf der VerstänLi- gung, auf dem Zusammenhalten der Regierungen und auf der Festhaltung der strengen Beachtung des Bunvesver- ! träges. Es ist in der That gefährlich, dauernd die Fra ge anzuregen: wird der Vertrag gehalten? Sie spielen ein bedenkliches Spiel, wenn sie zwilchen den Bundesre gierungen Zwietracht und Uneinigkeit säen. Vor nahezu 30 Jahren trat ich beim Bundestage ein, seit 18 Jahren stehe ich an der Spitze der preußischen Regierung. Das Einzige, was mich in meiner Stellung hält, ist der Wille des Kaisers. Wenn ich sehe, mit welchen Hindernissen ich kämpfen muß, wenn ich für die Einheit des Reiches einzutrcten habe, liegt mir oft der Wunsch nach Ruhe in der Einsamkeit sehr nahe. Halten .Sie aber die Macht des Ccntrums für unüberwindlich, würde ich Ihnen im Interesse Les innern Friedens bei meinem Rück tritt Vorschlägen, das nachfolgende Ministerium so zu wählen, daß cs möglich sein wirv, die Wunsche des CentrumS und der Conservativen zu vereinigen. Ob dann der Fortschritt oder der Freihandel den Weg nach Canossa gehen, ich kann es aushaltcn. Aber ich kann sagen, ich bin müde, tovt müde und werde es vol lends, wenn ich sehe, wie meinen Bestrebungen gegenüber dauernd daran gearbeitet wird, dieselben zu durchkreuzen. Indem die liberalen Parteien nicht daran denken, in ge ringeren Fragen da nachzugeben, wo es sich um die Fort dauer des Reichs handelt, verlangen Sie nicht meine Mitwirkung, wenn ein Jeder sicy für berechtigt unv be rufen hält, die Grundlagen des Reichs, welches ich habe mit aufbaucn helfen, in Frage zu stellen. (Beifall). Abg. Wolffson erklärt: „Obwohl ich vie hamburgischen Inte ressen vertrete, bin ich doch kein Particularist. Nicht wir, sondern die preußische Negierung hat den VerfassungS- strcit provocirt." Redner hält die Rechtsausführunzen des Referenten gegenüber den Angriffen des Reichskanz lers aufrecht. Abg. Winvthorst bedauert, daß der Reichs kanzler wegen Gesundheitsrücksichten verhindert sei, die Antwort auf einen so schweren Angriff zu hören. Das Centrum empfinde für das Reich ebenso warm, wie der Reichskanzler; wir vertheidigcn den föderativen Charakter des Reichs gegen jeden Angriff. Für unsere Reichsfreund lichkeit spricht unsere Bewilligung von 130 Millionen neuer Steuern. Wir haben bisher nach unserer Ueber- zeugung von ver Sache votirt und im Einklang mit den Anschauuungen unserer Wähler. Wenn der Reichskanzler einen Appell an das Volk machen wirv, werden dies un sere Wähler bestätigen. Unser Votum wird nicht beein flußt vom Stande deö Kulturkampfes; wir haben diesen schädlichen Kampf nicht provocirt, er stammt aus Ver sailles. Wird der Streit nicht beendigt, so wird das Reich in seinen Fundamenten erschüttert. Die Samoa- vorlage haben wir aus finanziellen Gründen abgelehnt. Der Reichskanzler hat nicht mit uns, sondern mit dem römischen Stuhl Frieden zu schließen; letzterer beeinflußt uns in unserer parlamentarischen Haltung durchaus nicht. Es wird nickt gelingen, eine feste Regierungsmajorität zu bilden, bevor der Kulturkampf beendigt ist. Auch eine solche wird nicht zu jeder von der Regierung vorgeschla genen Maßregel „Ja" sagen. Wern wir in dieser Ses sion öfterer „Nein" gesagt haben, als sonst, so liegt das an den Vorlagen des BundeSraths. Das Hauö vertagte hierauf die Berathung bis Montag. Das Schöffengericht zu Gebweiler hat kürzlich laut der „Weinhalle" einen Weinmacher abgeurtheilt. Das erlassene strenge, aber gerechte Urtheil dürfte manchen „Schmierer" zum Nachdenken veranlassen. DieThatsache ist folgende: Ein Weinhänrler zu Mühlhausen war be schuldigt, Wein verfälscht und als Naturwcin verkauft zu haben. Derselbe bestritt die ihm zur Last gelegten That- facheu und behauptete, das von ihm verkaufte Ge tränk sei natürlicher gewachsener Wein gewesen. Herr Dr. Wcizel, Director der landwirthschaftlichcn Schule in Nuffach, wurve mit der Untersuchung der Flüssigkeit betraut, wobei eö fick herausstellte, daß dieser sogenannte Wein vurch künstliche Mittel und fremde Stosse hergestelll worden war. Der Angeklagte wurve zu sechs Monaten Gefängniß, 800 M. Gelvbuße und den Kosten der Ver öffentlichung des Urtheils verurthrilt. Nntzlanv. Ein Telegramm aus Petersburg vom 7. d. M. meldet: Heute Nachmittag hat ein furchtbares Hagel wetter alle Fensterscheiben an der Norv- unv Westseite der Stadt zertrümmert, die Ziegel- und Schindeldächer durchlöchert und abgedeckt unv vie Obst- unv Weinernte vernichtet.