Suche löschen...
Universitätszeitung
- Bandzählung
- 12.1968
- Erscheinungsdatum
- 1968
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- 39-2-77
- Vorlage
- Universitätsbibliothek Leipzig
- Digitalisat
- Universitätsbibliothek Leipzig
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1770109730-196800009
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1770109730-19680000
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1770109730-19680000
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen der Universitäten Sachsens (1945-1991)
- Saxonica
- Bemerkung
- Teilweise mit vorlagebedingtem Textverlust.
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitschrift
Universitätszeitung
-
Band
Band 12.1968
-
- Ausgabe Nr. 1/2, 04.01.1968 1
- Ausgabe Nr. 3, 11.01.1968 1
- Ausgabe Nr. 4, 18.01.1968 1
- Ausgabe Nr. 5, 25.01.1968 1
- Ausgabe Nr. 6, 01.02.1968 1
- Ausgabe Nr. 7, 08.02.1968 1
- Ausgabe Nr. 8, 15.02.1968 1
- Ausgabe Nr. 9, 22.02.1968 1
- Ausgabe Nr. 10, 29.02.1968 1
- Ausgabe Nr. 11, 07.03.1968 1
- Ausgabe Nr. 12, 14.03.1968 1
- Ausgabe Nr. 13, 21.03.1968 1
- Ausgabe Nr. 14, 28.[03].1968 1
- Ausgabe Nr. 15, 04.04.1968 1
- Ausgabe Nr. 16, 11.04.1968 1
- Ausgabe Nr. 17, 18.04.1968 1
- Ausgabe Nr. 18/19, 02.05.1968 1
- Ausgabe Nr. 20, 09.05.1968 1
- Ausgabe Nr. 21, 16.05.1968 1
- Ausgabe Nr. 22, 24.05.1968 1
- Ausgabe Nr. 23, 30.05.1968 1
- Ausgabe Nr. 24, 06.06.1968 1
- Ausgabe Nr. 25, 13.06.1968 1
- Ausgabe Nr. 26, 20.06.1968 1
- Ausgabe Nr. 27, 27.06.1968 1
- Ausgabe Nr. 28, 04.07.1968 1
- Ausgabe Nr. 29/30, 18.07.1968 1
- Ausgabe Nr. 31, 25.07.1968 1
- Ausgabe Nr. 32, 29.08.1968 1
- Ausgabe Nr. 33/35, 19.09.1968 1
- Ausgabe Nr. 36, 26.09.1968 1
- Ausgabe Nr. 37, 03.10.1968 1
- Ausgabe Nr. 38, 10.10.1968 1
- Ausgabe Nr. 39, 17.10.1968 1
- Ausgabe Nr. 40, 24.10.1968 1
- Ausgabe Nr. 41, 31.10.1968 1
- Ausgabe Nr. 42, 07.11.1968 1
- Ausgabe Nr. 43, 14.11.1968 1
- Ausgabe Nr. 44, 21.11.1968 1
- Ausgabe Nr. 45, 28.11.1968 1
- Ausgabe Nr. 46, 05.12.1968 1
- Ausgabe Nr. 47, 12.12.1968 1
- Ausgabe Nr. 48, 19.12.1968 1
-
Band
Band 12.1968
-
- Titel
- Universitätszeitung
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
DDR-Souveränität ist unantastbar Aus dem Diskussionsbeitrag des Genossen Prof. Dr. WALTER POEGGEL, Mitglied der SED-Kreisleitung Wenn wir über die Hochschulreform sprechen, dürfen wir zu keinem Zeitpunkt aus dem Auge lassen, daß sich die Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus interna tional und auch auf deutschem Boden zugespitzt hat. Während die sozialistischen Staaten eine Reihe konstruktiver Vorschläge zur Gewährlei stung- der europäischen Sicherheit unterbreitet haben und auf dieser Grundlage die DDR der Bun desrepublik erneut in Gestalt der Staatsratserklä rung vom 21. Juni konkrete völkerrechtlich ver bindliche Vertragsangebote übermittelte, können wir in den letzten Monaten und Wochen feststel- len, daß die revanchistischen Kräfte in West deutschland und Westberlin bestrebt sind, ihre ag gressive Politik unter der Flagge einer „neuer, Ostpolitik“ und „menschlicher Kontakte“ zu in tensivieren. Ziel dieser Bestrebungen ist es, eine vollständige Annexion Westberlins herbeizuführen, die Politik der Aufweichung und Isolierung und letztlich der Einverleibung der DDR in den Bon ner Staat zu forcieren. Außerdem sind die herr schenden Bonner Kreise äußerst aktiv dabei, ideo logisch in andere sozialistische Bänder — zur Zeit vor allem in die CSSR — einzudringen, um einen Spalt zwischen die DDR und ihre sozialistischen Nachbarstaaten zu treiben. Die Tatsache, daß die Bundesregierung sich wei gert, die DDR als Staat zu respektieren und anzu erkennen sowie normale Beziehungen zu ihr her zustellen, kann doch nur so verstanden werden, daß im Sinne der Alleinvertretungsanmaßung die DDR als Teil der Bundesrepublik, als sogenanntes „Inland“ behandelt wird. Seit Jahr und Tag wer den in zahllosen offiziellen Erklärungen und Pu blikationen von Politikern, Juristen und Publizi sten Auffassungen propagiert, nach denen die DDR juristisch bereits „heim ins Bonner Reich“ geholt ist. Da der Widerspruch zur Wirklichkeit zu ekla tant ist, sucht man krampfhaft nach einer vor läufigen Behelfskonstruktion, nach einem „Brük- kenschlag", um mit diesem Dilemma fertig zu wer den. In der Zeitung „Christ und Welt“ vom 5. Juli wird das dahingehend formuliert, „ob man nicht zur Erleichterung von Verhandlungen zwischen Bonn und Ostberlin Mitteldeutschlande — so drückt sich der Verfasser aus — „einfach als eine Art zwölftes Bundesland behandeln könne, das nur zur Zeit nicht der Hoheitsgewalt des Bundes ... untersteht“. Auf diese Weise soll die DDR in die Stellung eines Bonner Bundeslandes gedrängt wer den, mit der man vom Standpunkt des Herrn im Hause „verhandelt“. Das ist letztlich der Sinn aller noch so schön garnierter „Verhandlungsangebote“ Bonns an die DDR. Dieser aggressiven Konzeption entspricht es, wenn der Bonner Bundestag kürzlich die Not standsgesetzgebung verabschiedete, die die innen politischen und umfassenden kriegsorganisatori schen Voraussetzungen schaffen soll, um die Ein verleibung der DDR durchzuführen. Die juristische Annexion der DDR wird in der Bonner Gesetzgebung seit Jahr und Tag prakti ziert. So wird im Artikel 2 des westdeutschen Zoll gesetzes sowie in der amtlichen Begründung hierzu Deutschland in den Grenzen von 1937 als Zoll gebiet des Bundes behandelt. Das 1966 erlassene Handschellengesetz stellt alle Deutschen ohne Un terschied ihrer Staatszugehörigkeit unter die west deutsche Gerichtsbarkeit. Der dem westdeutschen Bundestag vorliegende Strafgesetzbuchentwurf be zieht die DDR als „Inland“ in die Strafhoheit des Bundes ein. Schließlich sei darauf verwiesen, daß der Verkehrswegeplan vom 18. März 1968 die Stra ßen, Autobahnen und Wasserwege der DDR als Bundesverkehrswege bezeichnet Ich könnte diese Liste der Vorwegnahme der juristischen Annexion der DDR beliebig fortsetzen. Auf diesem Hinter grund wird aber Idar, warum die Bundesrepublik sich beharrlich weigert, einen völkerrechtlich ver bindlichen Gewaltverzichtsvertrag mit der DDR abzuschließen, warum man nicht gewillt ist, un eingeschränkt auf Kernwaffen sowie deren Lage rung in Westdeutschland zu verzichten, warum die Bundeswehr zur stärksten NATO-Armee in Europa ausgebaut wurde. Angesichts dieser Verschärfung des aggressiven Kurses der Bundesrepublik gegenüber der DDR Geiste der friedlichen Koexistenz zwischen den beiden Staaten deutscher Nation sowie zwischen der DDR und Westberlin zu fördern. Offenbar hat das der von den reaktionären Kräften im vergan genen Jahr gestürzte Westberliner Bürgermeister Albertz begriffen, wenn er in Einsicht der beste henden Sach- und Rechtslage kürzlich erklärte, daß ohne ordentliche Verträge mit der DDR die Dinge so nicht weiterlaufen können und die Zu kunft Westberlins nicht auf einer permanenten Feindschaft gegenüber der DDR aufgebaut wer den kann. Die Einführung der Paß- und Visahoheit wurde nunmehr unumgänglich, um die Rechtshoheit der DDR über ihre Verkehrswege unmißverständlich klarzustellen und die Revanchisten in ihre Schran ken zu verweisen. Es ist deshalb auch eine üble Demagogie, wenn in den Bonner Massenmedien behauptet wird, die Einführung der Paß- und Visapflicht sowie die Festlegung des Tagesumtausch- satzes von 5 auf 10 Westmark richte sich gegen den „kleinen Mann“. Ich habe bereits betont, daß die gegen die DDR zu inszenieren. Um der immer lauter werdenden Forderung nach einer völker rechtlichen Anerkennung der DDR durch Bonn ent gegenzutreten, behauptet Brandt, daß das ein un zumutbares Verlangen sei, weil dadurch die DDR zum Ausland im Verhältnis zur Bundesrepublik würde und das angeblich einer endgültigen Preis gabe bzw. Liquidation der deutschen Nation gleich käme. Diese sehr scheinheilig klingenden Worte sind in Wahrheit ein übler Roßtäuschertrick, um vor der Weltöffentlichkeit, besonders vor den sozialistischen und westeuropäischen Staaten, die wahren Ab- sichten der Bundesrepublik gegenüber der DDR zu tarnen. Die eigentliche Ursache für die Weigerung, die DDR anzuerkennen, hat der einflußreiche CDU- Politiker Gradl ausgesprochen, wenn er unver blümt erklärt: „Eine Anerkennung der DDR ist unmöglich, weil dann alles, auf was wir noch einzuwirken ver suchen, als Einmischung in die inneren Verhält nisse angesehen werden wird, die nicht mehr zu lässig ist zwischen zwei Staaten. Dann wird unsere UZ berichtet vom Parteiaktiv und des Mißbrauches unserer Verkehrswege für revanchistische Ziele sah sich die DDR gezwun gen, zum Schutze ihrer eigenen Sicherheit, aber auch im Interesse der demokratischen Kräfte in Westdeutschland und Westberlin, in Ausübung ihrer unveräußerlichen souveränen Rechte als Staat die Paß- und Visapflicht im Transitverkehr von und nach Westberlin sowie im Verkehr ‘Zwischen beiden deutschen Staaten durch Beschlüsse der Volkskammer vom 11. Juni einzuführen. Damit hat die DDR vor aller Welt erneut auf eindrucks- volle Weise klargestellt, daß sie auf ihrem Terri torium die Souveränität ausübt und die Bonner Rechtsanmaßung, Westberlin und die DDR als Be standteil des Bonner Staates zu betrachten, rechts wirksam zurückgewiesen wird. Es wurde unmiß verständlich unterstrichen, daß die Rechtshoneit der Bundesrepublik an ihren Grenzen endet und die DDR als souveräner Staat sich wirksam gegen solche annexionistischen Bestrebungen zu schützen weiß. Obwohl unsere Maßnahmen seit nunmehr vier Wochen in Kraft sind, der normale Reise- und Visaverkehr - wie selbst westliche Presseorgane eingestehen müssen — reibungslos funktioniert, verlieren Bundesregierung und insbesondere die Springer-Presse immer noch Krokodilstränen über diesen Akt des Selbstschutzes der DDR. Offen sichtlich ist das ein Ausdruck dafür, daß wir ihre subversiven Absichten gegenüber der DDR durch- schaut und durchkreuzt haben. Um über diese Niederlage hinwegzutäuschen, geifern sie, wir hätten angeblich die Zugangsrechte nach Westberlin angetastet. Mir ist nicht bekannt, daß die Bundesrepublik oder der Westberliner Senat irgendwelche vertraglich gesicherten Tran sitrechte über das Territorium der DDR besitzen. Bonn hat keinerlei völkerrechtlich legitimierten Rechte in bzw. gegenüber Westberlin. Das steht außer Zweifel. Wenn die DDR auch ohne vertrag liche Grundlagen den zivilen Güter- und Reise verkehr gewährleistet und durch ihre zuständigen Organe kontrolliert, so geschieht das im Interesse der friedlichen Bürger Westberlins und West deutschlands, in dem Streben, Beziehungen im ser Schritt in erster Linie eine Reaktion auf die Bonner Alleinvertretungsanmaßung, gegen die Notstandsgesetzgebung und gegen den Mißbrauch der Verkehrswege der DDR durch die imperialisti sche Reaktion darstellt. Ich meine auch, daß wir es unserem eigenen Selbstverständnis und den Potsdamer Prinzipien schuldig sind, die demokrati schen Kräfte in Westberlin und Westdeutschland in der Weise zu unterstützen, daß wir uns nicht zumuten lassen, unsere Schienenwege und Straßen zum Transport revanchistischer und faschistischer Literatur sowie der Revanchisten zur Verfügung zu stellen, damit die demokratischen Kräfte in Westberlin terrorisiert werden können. Ich will natürlich nicht einfach übersehen, daß unsere Maßnahmen in geringem Maße gewisse Belastungen für den einzelnen bedeuten können. Man muß aber ebenso offen sagen, daß die Schutzmaßnahmen eines Staates gegen die aggres sive Politik eines anderen Staates in gewisser Weise auch die Bürger dieses Staates berühren. Es ist nun mal so, daß die Bevölkerung eines Landes nichtvöllig aus einer bestimmten Mitver antwortung für die -Politik ihres Staates entlassen werden kann. Dennoch hat die DDR ihre Maß nahmen so gehalten, daß die Interessen der fried liebenden und demokratischen Bürger Westdeutsch lands und Westberlins weitesgehend berücksichtigt wurden. Unsere Maßnahmen — auch das sei am Rande erwähnt — haben keineswegs den Zweck, auf diese Weise die Schulden Westdeutschlands ge genüber der DDR einzutreiben. Die Bonner Regie rung wird auf die Dauer nicht umhinkommen, die angelaufenen Schulden im Post- und Verkehrs wesen zu begleichen und für den uns zugefügten Schaden aufzukommen. Wenn der Bonner Außenminister Brandt in öffentlichen Reden beständig beteuert, daß er an geblich für ein „geregeltes Nebeneinander dar bei den Teile Deutschlands“ eintritt, so beweisen die tagtägliche außenpolitische Praxis und die gegen über der DDR und Westberlin angewandten Me thoden das Gegenteil. So forderte er auf der NATO-Konferenz im Juni die dort vertretenen Staaten auf. eine großangelegte „Strafexpedition“ Wiedervereinigungspolitik zu einer Einmischungs politik, und die Grenze wird zu einer legalen In stitution.“ Die von den SP-Ministern im Verein mit der Bonner CDU strapazierte Auslandsfrage bestätigt im Grunde nur, daß die Behandlung der DDR als „Inland“ das Ziel verfolgt, die DDR zu annektieren. Ich möchte nachdrücklich betonen, daß die Frage des Auslands im Sinne des Fremdnationalen im Verhältnis zwischen den beiden deutschen Staaten überhaupt nicht steht. Unsere Verfassung spricht klar und deutlich davon, daß es sich um zwei Staa ten deutscher Nation handelt, deren Verhältnisse allerdings nach den Regeln des Völkerrechts zu ordnen sind und zwischenstaatlichen Charakter tragen. Normale völkerrechtliche Beziehungen im Geiste der friedlichen Koexistenz können nur dazu führen, eine Annäherung und ein schrittweises Miteinander der beiden Staatsvölker deutscher Nation sowie der selbständigen politischen Einheit Westberlins zu fördern. Die Vorschläge des Staatsrates der DDR vom 21. Juni weisen den einzig gangbaren Weg, der zu diesem Ziel führt, nämlich völkerrechtlich ver bindliche Vereinbarungen zwischen beiden deut schen Staaten über — den Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag; — das Verbot der Lagerung von Kernwaffen auf dem Gebiet der beiden deutschen Staaten: — die Vereinbarung eines Gewaltverzichts in den gegenseitigen Beziehungen und - die Anerkennung des Status quo und der be stehenden Grenzen in Europa. Indem wir unsere Hochschulreform zu einem vol len Erfolg führen, leisten wir einen wesentlichen Beitrag in der Klassenauseinandersetzung mit dem westdeutschen Imperialismus, zur Stärkung des in ternationalen Ansehens der DDR und damit zur Sicherung des Friedens in Europa. zu ihrem Platz Das Ergebnis sind drei Tage der Wehrbereit schaft, an denen zweimal alle Fakultätsangehörige, auch Arbeiter, Angestellte, wissenschaftlicher Nachwuchs und Lehrkörper teilnahmen und durch einen Schießwettbewerb selbst aktiv beteiligt waren. In allen Studienjahren fanden militärpoli tische Vorträge von Genossen der NVA statt, an denen die Vertreter der jeweiligen Erzieherkollek tive und die die Seminargruppen betreuenden Assistenten teilnahmen. Wichtig für den Erfolg unserer Arbeit ist dabei, daß die staatlichen Leitungen und ihre Organe die von der Parteileitung vertretene Konzeption und ihre Impulse der politisch-ideologischen Arbeit ver antwortlich durchsetzen und organisatorisch ab sichern. Als Erfolge unserer massenpolitischen Arbeit können wir wohl verbuchen, allen Studenten und der Mehrzahl der übrigen Fakultätsangehörigen bewußt gemacht und durch konkrete Maßnahmen veranschaulicht zu haben, daß Wehrerziehung und vormilitärische Ausbildung unabdingbarer und integrierender Bestandteil der Ausbildung und Er ziehung, d. h. des Studiums sind. Dabei sind wir uns darüber im klaren, daß die Motive und die politischen und ideologischen Vor aussetzungen für Zustimmung, Vorbereitung und Teilnahme an der vormilitärischen Ausbildung noch recht unterschiedlichen Niveaus sind. Wir verkennen auch nicht, daß trotz gewisser Fortschritte der wissenschaftliche Nachwuchs noch nicht genügend auf breiter Ebene und effektiv ge nug als Akteur der Wehrerziehung der Studenten einbezogen ist. Schließlich bleibt als wichtige Aufgabe der nächsten Wochen die Einheit von Wehrerziehung, vormilitärischer Ausbildung und sozialistischer Hochschulreform zu sichern. Parteiorganisation verhalf der Wehrerziehung Aus dem Diskussionsbeitrag des Genossen Dr. UWE JOHANNSON, pre —’ gugumzu---- -re- --------------------- —— ■ — stellv. Sekretär der GO Veterinärmedizin - E 2 Ausgehend von der Erkenntnis, daß die Wehrer ziehung wichtiger Bestandteil der klassenmäßigen Erziehung ist und daß gerade die Haltung des Studenten und Wissenschaftlers zu den Anfor derungen der Verteidigungsbereitschaft und -fähig- keit einen sehr konkreten Einblick in den Stand unserer politisch-ideologischen Massenarbeit gestat tet, haben wir uns bemüht, bei der Darlegung und Erläuterung der Grundfragen unserer politisch- ideologischen Arbeit ebenso wie bei der Organisie rung der praktischen massenpolitischen Tätigkeit stets auch die militärpolitischen Aspekte und die sich ableitenden Aufgaben der Wehrerziehung zu formulieren. Das wurde zuerst und vor allem zum Prinzip der Arbeit auf den Mitgliederversammlungen. Es kam uns darauf an, Wehrerziehung als Bestandteil der klassenmäßigen Erziehung nicht nur theoretisch zu konstatieren, sondern im Prozeß der Parteierzie hung schon auf der Mitgliederversammlung als Einheit anschaulich zu demonstrieren. Davon aus gehend ging es uns weiterhin darum, die Wehrer ziehung und die systematische Vorbereitung auf das Lager der vormilitärischen Ausbildung auf allen Ebenen der Erziehungs- und Leitungstätigkeit durchzusetzen. Heute leitet Prodekan Prof. Schieiter eine Kommission für sozialistische Wehrerziehung, die Leiter der Erziehungskollektive berichten regel mäßig im Fakultätsrat über Fragen der Wehrerzie hung und der Vorbereitung des Lagers in Tambach- Dietharz. Schließlich waren wir bemüht, möglichst vielfältige und interessante Formen vormilitärischer Erziehung und Ausbildung zu finden. JOURNALISTIKSTUDENTEN BEI EINER SCHIESSÜBUNG - VGL. AUCH SEITE 8 UZ 29—30/68, Seit« 7
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)