Universitätszeitung

• Bandzählung: 9.1965
• Erscheinungsdatum: 1965
• Sprache: Deutsch
• Signatur: Z. gr. 2. 459
• Vorlage: SLUB Dresden
• Digitalisat: SLUB Dresden
• Nutzungshinweis: Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
• URN: urn:nbn:de:bsz:14-db-id1770109730-196500003
• PURL: http://digital.slub-dresden.de/id1770109730-19650000
• OAI: oai:de:slub-dresden:db:id-1770109730-19650000
• Sammlungen: Saxonica
• Sammlungen: LDP: Zeitungen der Universitäten Sachsens (1945-1991)
• Bemerkung: Teilweise mit vorlagebedingtem Textverlust.
• Strukturtyp: Band

• Digitalisat: SLUB Dresden
• Strukturtyp: Ausgabe

ie Rolle des Staates die Beherrschung der Staats- in 1 ors tn- nz‘ leit ren la- et- en r- d it. m ‘ofitstreben zwingt Nr Planung A,._ ii» ri- d es he lie- von un- rut- 'de. Mu- ’em tei- rin- Ge rm. be- der des die em en in- ms vie on- ind des in- ch- des der um ind je- •es. -en itil ch- m- en- ich er- in- ine ind be- ^on ten ’n- ta- om ni- o1 al- rle ch- er- pn ta- nd bpi nd nd lla- Be- its- fol- im um >en- das um ten hat icht nst der tat. ter- ial- Pa- rdi. hen nur mi- von der ne- her mit do- no- der ohl hne ieb, bil- •ine ind Er ten fast aen Ge- 'in fo- ito ne ter >ie a- ils nd im en tu en eb •a- 618 vor einigen Jahren noch unter dem «^„Wirtschaftsplanung ja oder nein?“ — c'rte Diskussion hat eine andere Über- Bft erhalten. Selbst Erhard und andere RCeter des Neoliberalismus in West- FSchland sagen längst nicht mehr „Nein“. Wissen nur nicht' so recht, wie sie ihre B8re marktschreierische Propanganda den Sozialismus — die Wirtschafts- Bung hat die Tendenz, die Marktwirt- St in die kommunistische Zentralver- Bung der Wirtschaft zu verwandeln, die Sbeit des Unternehmers und des Konsu- B’en zu beseitigen, alle zu zwingen, rote BPse zu tragen und was derlei unge- Etes Zeug sonst noch erfunden und als IEBekgespenst an die Wand gemalt wurde menen Wählern heute plausibel machen De herrschenden Kreise in Westdeutsch- 8 und den anderen kapitalistischen Län- sind sich klar, daß die Möglichkeiten BaPlanung, die sich aus der Hohen Ver- gschaftung der Produktion und des Ka- 8 ergeben haben, ausgenutzt werden wenn sie ihre Macht und ihre Pro- gShalten wollen. ' sGe Planung der Wirtschaft, das gilt Gts für den kleinen Haushalt der nie, verlangt aber die unterschiedlich- si nteressen unter einen Hut zu bringen, -nngtdenerreichten und zukünftigen d der Produktion in Einklang mit den Mhressen der mächtigsten Monopole zu foen und zwar so. daß ein Maximum an V für diese dabei herausspringt: ver- 5 volkswirtschaftliche Entscheidungen. 6035 spontane Wirken der ökonomischen BzCze auf dem Markt nicht mehr herbei- og61n kann. Darüber sind sich die Mono- sven. und ihre Manager der Wirtschaft, ^Militarismus und Revanchismus einig. diese Einigkeit beseitigt nicht die "onistischen Widersorüche des Kavita- Eens, innerhalb der Mononole und zwi- S 4 hnen. zwischen den Monopolen und 5 Außenseitern, zwischen den imperia- Vqah en Staaten und schon gar nicht den erspruch zwischen den Klassen. Pnung der Volkswirtschaft verlangt ja "6 nur Einigkeit über das Ziel sondern 1 Einigkeit über die Mittel zur Er- kBbe mit ihrem beträchtlichen Grund- (3 durch die Handhabung der Geld- Sireditpolitik über das Zentralbank- 8, durch die Umverteilung von fast . aBzent des Volkseinkommens über den .Halt und den wadisenden Staatsver- durch die gesamte wirtschaftliche, Wsche und kulturelle Gesetzgebung, mit Her auch die Klassenbeziehungen be- ußt werden, versuchen die mächtigsten BOpole allgemein oder gezielt mit Hilfe 5 Staates in den gesellschaftlichen Re- Guktionsprozeß einzugreifen, ihn Sm Profitinteresse zu lenken und die "schaft zu planen. Die im letzten Beitrag aufgeworfene A8e: Kann der imperialistische Staat die Akswirtschaft planen? haben wir noch tt beantwortet. Bisher hatten wir nur Sannt, daß sich aus der hohen Vergesell- Haftung der Produktion und des Kapitals. * sie durch den Prozeß der Konzentration 4 Zentralisation vor allem durch die bhopolistische Konkurrenz entsteht, Mög- Seiten der Planung ergeben, die über 6 Grenzen der einzelnen Großbetriebe ausreichen. Reiter wissen wir, daß die mono- istische Konkurrenz — sie reicht von be- heidenen Abstandszahlungen bis zur Berikanischen Anwendung von Dynamit Zen die Konkurrenten 1) — letzten Endes • imperialistischen Krieg führt, wenn * Gesetz der ungleichmäßigen ökonomi- H und politischen Entwicklung die Wdersprüche zwischen den internationalen ODopolen und imperialistischen Staaten AWeit zugespitzt hat, daß sie nur noch mit Hier Gewalt gelöst werden können. Die Rbereitung und Durchführung der Welt- mit ihren Materialschlachten im Hesse der Monopole verlangt, daß die Bmte Volkswirtschaft diesen Zielen [^geordnet, geplant wird. Die wirt- Hfliche und politische Planung, nicht nur 'strategische zur Vorbereitung und Bthführung des Krieges, wird somit not- "dig. "cht zuletzt zwingt die weltweite Aus- Eendersetzung zwischen dem sozialisti- 6 Lager und dem territorial und poli- S geschrumpften aber ökonomisch nicht Rachen kapitalistischen System im Zeit- 8 der technisch-wissenschaftlichen Re- Hon, das internationale Monopolkapital Reichen der liberalen Wirtschaftsauf- Hg nicht nur in der Theorie „Ade“ zu im modernen Kapitalismus Kann der imperialistische Staat die Wirtschaft ■■■■■■■■■■■■■■■■■■■■■ planen? Von Dr. Hans Wilde Institut für Politische Ökonomie heute, UZ 24/65, Seite 5 Werden durch die kapitalistische Pla nung die zyklischen Krisen beseitigt? Aus Markt- Frank ¬ nen, so hat sich das geändert. Seit wird ein jährlicher Wirtschaftsbericht gelegt, in dem eine Einschätzung der aussichtlichen Entwicklung gegeben reichung des Ziels und den Zeitpunkt des Einsatzes der Mittel: da das Ziel — Maxi mum an Profit — ständig erreicht werden soll, auch Einigkeit über die Verwendung des Profits, über seinen qualitativen und quantitativen Einsatz im gesellschaftlichen Reproduktionsprozeß. Bei der Lösung die ser Fragen treten die antagonistischen Widersprüche des Imperialismus, beson ders die zwischen der herrschenden Schicht der Monopolisten und den ausgebeuteten Klassen und Schichten kraß hervor. Eine nüchterne Betrachtung der Ent wicklung des staatsmonopolistischen Ka pitalismus hat uns bereits jetzt erkennen lassen, daß: 1963 vor- vor- und Diese Fragen der Veränderung des Kri senzyklus bedürfen einer genaueren Dar stellung in einem nächsten Beitrag, indem auch die Lage der Arbeiterklasse unter den Bedingungen des staatsmonopolisti schen Kapitalismus untersucht werden soll. • Vorläufer: die Kriegswirtschaft festgelegt wird, mit welchen ökonomischen, politischen und propagandistischen Mitteln den wahrscheinlichen Schwierigkeiten be gegnet werden soll. Auch der Bundes haushalt soll nunmehr für eine Zeitdauer von vier Jahren geplant werden. Damit werden die geplanten Ausgaben und Ein nahmen des Staates sicherere Plandaten für die Monopole als bisher. Das Gutach tergremium für diese langjährige Voraus schau wurde gegründet. Die zehn west deutschen Ministerien, die sich mit wirt schaftlichen Fragen befassen und das Wirt schaftskabinett zu dem diese zehn Minister und der Präsident ■ der Bundesbank ge hören, wollen so die gesamte Wirtschäft, die gesamte Entwicklung „global“ steuern. Dabei sind ihnen sogar die noch vorhan denen bürgerlichen Freiheiten, wie sie im Grundgesetz fixiert sind, im Wege. So fin den wir auch in Westdeutschland wie in anderen imperialistischen Staaten, als einen Grund für den Trend zum Abbau des Parlamentarismus, neben dem wichti geren Grund der besonderen Aggressivität des westdeutschen Imperialismus, die Ent wicklung der kapitalistischen Planung. Das Notstandspaket wird für den west deutschen Staat und die mächtigsten Mo nopole auch notwendig, um ihre Profite planmäßig durch die erhöhte Ausbeutung der Werktätigen einstreichen zu können. „Ökonomische Hebel" für die Monopole Über das Ziel, durch einen Raubkrieg gegen die anderen größeren und kleineren Staaten, vor allem gegen die Sowjetunion, riesenhafte Profite zu machen, deshalb die Wirtschaft zu koordinieren und zu planen, waren sich im Faschismus die Krupp, Thyssen, Bütefisch und Konsorten genau so einig, wie die Popitz, Gördeler, Schacht und der Kölner Oberbürgermeister Adenauer. So suchten und fanden sie die Verbindung zu den Hitler, Göring, Himmler, Ley und Komplicen und unterdrückten mit dem agogischer, chauvinistischer Propaganda die latenten und mit brutalem Terror die akti ven Kräfte des werktätigen Volkes. Auch der damalige, noch unbekannte Professor Erhard war im Prinzip nicht dagegen und trug seinen Teil dazu bei. Gördeler als zeit weiliger faschistischer Preiskommissar schuf einige Voraussetzungen, für die Planung, Popitz steuerte seine Erfahrung als ehe maliger preußischer Finanzminister bei, Schacht schöpfte das Geld für die Auf rüstung mit der Reichsbank und den dis- kontfähigen Wechseln der Metallfor schungsgesellschaft, Göring durfte dem Amt des Vierjahresplanes vorstehen, Ley die Arbeitskraftreserven führen, Krupp, Thyssen und die anderen Monopole produ zierten für den künftigen Krieg. Und alle waren sich im wesentlichen einig, weniger in der Planungstheorie, dafür mehr in der Planungspraxis, daß so ständig größerer Monopolprofit gemacht wird. Uneinigkeit trat nur auf. über die Richtung und über den Zeitpunkt der geplanten Aggression, über die Verteilung der möglichen Beute und den weiteren Einsatz des Monopol profits. 2 ) Die historische Analyse der faschistischen Wirtschaftsplanung zeigt ganz deutlich, daß diese, selbst bei hoher Entwicklung der Planungstechnik, nichts anderes ist als eine Planung der Ausbeutung im eigenen Land, um durch die wachsende wirtschaft liche und militärische Stärke dann, auch möglichst planmäßig, sich bereits produ zierte Werte anderer Volkswirtschaften auf .friedlichem' Wege im Rahmen von Wirtschaftsgemeinschaften oder durch den Krieg anzueignen. Das gilt auch für die heutige Zeit. Obgleich das dem Imperia lismus heute nicht mehr so leicht fällt, da das sozialistische Wirtschaftssystem sich ständig festigt und das Kolonialsystem in den letzten Zügen liegt. Es handelt sich bei der kapitalistischen Planung keineswegs um eine umfassende Planung, etwa mit dem Ziel, wie wir es im Sozialismus auf der Grundlage des so zialistischen Eigentums anstreben. Der Plan im Imperialismus „ist gewisserma ßen nur ein technischer Rahmen, in dem sich die Investoren (der imperialistische Staat und die Unternehmer, H. W.) in ihrem Interesse am besten bewegen.“’) Ihr Interesse ist nach wie vor ein Maximum an Profit, dazu brauchen sie die Planung — oder mit dem bürgerlichen Pseudonym ausgedrückt, welches die Apologeten des Kapitalismus zur Kennzeichnung ihrer Planungsversuche immer häufiger benut zen — die Globalsteuerung. So wurden besonders nach dem zweiten Weltkrieg in allen imperialistischen Staa ten mehr oder minder stark wirtschaft liche Prognosen angestellt, Programme entwickelt, Pläne aufgestellt. Spezielle Ab teilungen im Staatsapparat, die sich mit Planungsfragen befassen, wurden aufge baut. Weit sind auf diesem Gebiet die franzö sischen Monopolisten vorgestoßen. Deshalb wird das französische System der „plani- fication" in der Theorie und Praxis durch das internationale Monopolkapital disku tiert, analysiert und kopiert. „So besteht z. B. in Frankreich ein Generalkommissa riat für Planung, unter dessen Leitung die Planung der französischen Wirtschaft vor genommen wird. Es arbeitet die Pläne zur Modernisierung und Ausrüstung und in neuester Zeit die Pläne der wirtschaft lichen und sozialen Entwicklung aus und legt die Grundlinien der Wirtschaftspolitik fest.“ ‘) Für mehrere Jahre werden Wirtschafts pläne aufgestellt, die dem imperialistischen Staat Orientierung darüber geben, wie er seine ökonomischen und politischen Mittel Die Widersprüche wachsen entsprechend der konjunkturellen Situation handhaben muß. Gemeinsam mit den gro ßen Monopolen werden diese Pläne für die Industriezweige ausgearbeitet und mit den Ministerien und den Querschnittsab teilungen des Staatsapparates, die sich mit Wirtschaftsfragen befassen, abgestimmt. Im Mittelpunkt der Planung und Abstim mung steht die straffe Lenkung der In vestitionen, die ein solches Wachstum sichern sollen, daß große Profite garantiert werden und gleichzeitig die gesamte Ent wicklung den politischen Interessen der französischen Monopolgruppen entspricht. So sind im jetzt gültigen Fünfjahrplan Frankreichs folgende Eckzahlen vorge sehen: Steigerung des Sozialprodukts um 4,9 Prozent, Steigerung des privaten Ver brauchs um 4,2 Prozent. Steigerung der Arbeitereinkommen um 2,8 bis 3,2 Pro zent und der Abbau anderer sozialer Be dingungen (40-Stundenwochen, Renten alter usw.) und Steigerung der Profite zur Selbstfinanzierung von früher 64 auf 70 Prozent. unseren Überlegungen geht schon hervor, daß der Grundwiderspruch des Kapitalis mus als Hauptursache keineswegs beseitigt wird. Im Gegenteil, er wird ständig ver schärft. Der antagonistische Widerspruch zwischen der Klasse der Kapitalisten und der Arbeiterklasse wird desgleichen nicht schwächer. Es ergeben sich aber Änderun gen in der Art, daß innerhalb der Kapi talistenklasse sich neue Widersprüche ent wickeln: Widersprüche zwischen den mäch tigsten, aggressivsten Monopolen und schwächeren Monopolen, zwischen Mono polen und nichtmonopolistischen Kapita listen, Widersprüche, die von der Vorhut der Arbeiterklasse genau analysiert wer den müssen, um die richtige Strategie und Taktik zum Zurückdrängen und zur schließlichen Überwindung der Macht der Monopole festlegen zu können. Auch die Widersprüche zwischen den imperialisti schen Ländern werden durch die Planun gen der imperialistischen Staaten oder Wirtschaftsgemeinschaften nicht geringer, sondern stärker. Aber durch die Eingriffe des Staates in die Wirtschaft werden eine Reihe von Widersprüchen, die sich aus dem Grundwiderspruch des Kapitalismus ergeben , wesentlich beeinflußt. So der Widerspruch zwischen Produktion und Markt, der Widerspruch zwischen den Ab teilungen der gesellschaftlichen Produk tion, und auch der Widerspruch zwischen der Organisation und der Anarchie im Ka pitalismus. Doch nach wie vor stimmt die Feststellung im Programm der SED. daß entgegen allen Voraussagen der Monopo listen das ökonomische Gesetz der Krise wirkt. Und richtig hat die Arbeiterpartei im Programm darauf orientiert, daß die ses Gesetz im engen Zusammenhang mit dem Kriege und der Kriegsvorbereitung gesehen werden muß und sich dadurch die Form des Zyklus geändert hat. 5 ) Autorenkollektiv, Berlin 1965, S. 315. 5) Siehe hierzu, Programm der SED. Dietz Verlag 1963, S. 290/91. © die Planung der Wirtschaft im Inter esse der Monopole und nicht der Werktätigen durchgeführt wird. Planmäßig werden hohe Profile aus den Arbeitern und den anderen Werktätigen herausge preßt. Daraus ergibt sich, daß die Lage der werktätigen Klassen und Schichten im staatsmonopolistischen Kapitalismus sich nicht verbessert. Das allgemeine absolute Gesetz der kapitalistischen Akkumulation hat nach wie vor volle Gültigkeit. Diesen Komplex der Theorie müssen wir, da mancherlei Verwirrungen durch das nicht gründliche Studium der Probleme des staatsmonopolistischen Kapitalismus und vereinfachte Darstellungen entstanden sind, noch genauer untersuchen. ’) W. I. Lenin, Der Imperialismus... in Werke. Bd, 22. S. 212. 3) Die unterschiedlichen unwesentlichen Auffassungen zwischen den Monopolisten nutzte das internationale Monopolkapital in der Nachkriegspropaganda und ernannte Schacht, Adenauer u. a. zu Antifaschisten. Krupp und Thyssen und andere Vertreter des Monopolkapitals zu Verführten, die aus Befehlsnotstand heraus handelten. So blieb letztlich nur einer schuldig an der unglück lich ausgegangenen Planung des Monopol profits. Hitler, der Anstreicher und Gefreite, und der ist .Gott sei Dank“ tot. 3) E. Rein, Möglichkeiten und Probleme © durch die Planung der Grundwider spruch des Kapitalismus nicht besei tigt, sondern verschärft wird, aber be stimmte Widersprüche, die sich aus dem Grundwiderspruch ableiten, modifiziert werden, ihre Erscheinungsform ändern; O die Möglichkeiten der Planung, die aus der hohen Vergesellschaftung der Produktion im staatsmonopolistischen Ka pitalismus entspringen, von den Monopo len genutzt werden. In allen imperialisti schen Ländern finden wir mehr oder min der stark entwickelt Planungsversuche und ein Planungsinstrumentarium; staatlicher Investitionsplanung in der Wirtschaft, dargestellt am Beispiel reichs, Köln-Opladen 1960, S. 22. $ Siehe hierzu, Imperialismus Da die privaten Monopole in Friedens zeiten nicht direkt gezwungen werden kön nen, entsprechend dem ausgearbeiteten Plan, ihre Unternehmungspolitik durchzu führen, werden sie durch „ökonomische Hebel“, wie besondere Steuervergünstigun gen, Subventionen, Prämien, mietfreie Nutzung vom Staate gebauter Fabriksge bäude u. a. veranlaßt, sich „plankonform“ zu verhalten. Auch die I japanischen Monopolisten haben einen Fünfjahrplan entwickelt. Ähn liche, jedoch noch nicht so weit entwik- kelte Planungsversuche und Planungsinsti tutionen gibt es in Großbritannien, in den Niederlanden, in Schweden und Norwegen. Selbst in den USA. wo wir noch kein Pla nungsbüro finden, müssen die Wirtschafts berater des Präsidenten diesem jährlich einen vorausschauenden Wirtschaftsbericht ausarbeiten, in dem Empfehlungen für die Wirtschaftspolitik gegeben werden, um so die vorausgeschauten Entwicklungen im Interesse des Monopolkapitals zu beein flussen. Nicht mehr nur ex post wird der Wirtschaftsverlauf analysiert, sondern auch ex ante. Prognosen, Programme und Pläne wer den also aufgestellt. Die „freie Wirtschaft“ ist gezwungen, selbst in der Theorie bei den Sozialisten zu stehlen. So frei sind sie noch. Auch die Bonner Machthaber neh men verschämt solche Anleihen auf. Hoff ten sie noch vor Jahren als zweitstärkste ökonomische Macht im kapitalistischen Lager mit der Durchsetzung ihrer neolibe ralen Theorie ohne Planung innerhalb der EWG besser im trüben fischen zu kö-