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Universitätszeitung
- Bandzählung
- 15.1971
- Erscheinungsdatum
- 1971
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. gr. 2. 459
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1770109730-197100006
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1770109730-19710000
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1770109730-19710000
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen der Universitäten Sachsens (1945-1991)
- Bemerkung
- Teilweise mit vorlagebedingtem Textverlust.
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
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-
Zeitschrift
Universitätszeitung
-
Band
Band 15.1971
-
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Band
Band 15.1971
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D er VIII. Parteitag der SED hat für alle Bereiche unserer Ge sellschaft die neuen und gro ßen Aufgaben beraten und beschlos sen, die für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Ge sellschaft in den nächsten fünf Jah ren in gemeinsamer Arbeit von allen Werktätigen der DDR zu lösen sind Der Parteitag hat dabei auch die Aufgaben der Mjlitärpolitik und ihre Bedeutung als Bestandteil der Ge samtpolitik der SED für die allsei tige Stärkung der DDR herausgear beitet. Grundlage der Militärpolitik der SED war und ist die für die soziali- Die Landesverteidigung ist für uns eine Sache des revo lutionären Klassenkampfes der Arbeiterklasse in jedem einzelnen Land und des Zu sammenwirkens der Arbeiter klasse aller Länder. Karl Liebknecht SOZIALISTISCHE MILITÄRPOLITIK für den Schutz unserer stische Revolution und den sozialisti schen Aufbau allgemeingültige Ge setzmäßigkeit des Schutzes der Er rungenschaften des Sozialismus gegen die Anschläge äußerer und innerer Feinde. 1 ) Sie ergibt sich aus den Arbeiter-und-Bauern-Macht vorausschauend und langfristig zu wertenden Bedingungen des Klas- senkampfes zwischen Arbeiterklasse und Bourgeoisie, Sozialismus und Kapitalismus in unserer Epoche. Die wichtigsten (allgemeingültigen) Be dingungen des Klassenkampfes sind: O Seitdem der Imperialismus ent standen ist, wirkt das Gesetz der Ungleichmäßigkeit der ökonomi schen und politischen Entwicklung des Kapitalismus. Infolgedessen rei fen die objektiven und subjektiven Voraussetzungen der sozialistischen Revolution nicht überall gleichzeitig Und gleichmäßig heran; sie siegt nicht gleichzeitig in allen kapitalisti schen Ländern. Neben den sozialisti schen Ländern bleiben für eine ganze Epoche kapitalistische Staaten bestehen. „Das muß nicht nur Rei bungen, sondern auch direktes Stre ben der Bourgeoisie anderer Länder erzeugen, das .siegreiche Proletariat des sozialistischen Staates zu zer schmettern.“ 2) Zu diesen politischen Klassen kampfbedingungen kommen noch militärische hinzu. Alle impe rialistischen Staaten verfügen über Zahlenmäßig starke, (heute) voll mo- torisierte und daher sehr bewegliche, massenhaft mit Maschinen- und Massenvernichtungsmitteln ausge rüstete und modern ausgebildete einsatzfähige reguläre Armeen sowie auch über entsprechend ausgebildete Reservisten. Und so „behalten die Ausbeuter unvermeidlich die Hoff nung auf eine Restauration und diese Hoffnung verwandelt sich ' in Ver suche der Restauration“, solange die historische Epoche des Übergangs Vom Kapitalismus zum Kommunis mus nicht abgeschlossen ist. 3 ) Einheit von nationaler Und internationaler Verantwortung Die Große Sozialistische Oktober revolution und seitdem die gesamte Weltrevolutionäre Entwicklungsrich tung haben Lenins Erkenntnisse und Schlußfolgerungen glänzend bestä tigt, daß die Revolution in der Lage Sein muß, sich bewaffnet gegen jede Form imperialistischer Intervention Und Aggression zu verteidigen. Darin Besteht eine entscheidende Voraus setzung der Existenz des Sozialismus Und des Fortgangs des weltrevolu tionären Prozesses. Für die SED ist charakteristisch, 8aß sie den Schutz des Sozialismus Von vornherein als Einheit von na tionaler Verantwortung und inter- nationaler Pflichterfüllung durch- Beführt hat und durchführt. Die in der Politik der SED praktisch verwirklichte Übereinstimmung der unteilbaren nationalen und inter nationalen Aufgaben, verbunden mit ideologischer Überzeugung des Volkes, führte in der Bevölkerung unseres Landes zur Herausbildung eines klassenmäßigen Freund- Feind-Bildes, ohne das man im Klassenkampf weder zielstrebig kämpfen noch siegen kann. Es ba siert auf der begründeten Über zeugung: Vor allem die Sowjetunion und die Völker der anderen sozia listischen Staaten sind Freund im Kampf um gemeinsame strategische Ziele; Klassenbrüder sind Waffen brüder. Der westdeutsche Imperia lismus ist dagegen der Hauptfeind des Sozialismus und des Friedens in Europa. Da die Partei in Durchführung ihrer Gesamt- und Militärpolitik von internationalistischen Positio nen ausging und ausgeht, erwies und erweist sie sich als fähig, weit vorausschauend und rechtzeitig, den Maßnahmen des Gegners zuvor kommend, die erforderlichen Auf gaben zu lösen; nie konnte uns der Gegner das Gesetz des Handelns aufzwingen. Ein anschaulicher Beweis Das zeigte sich unter anderem besonders anschaulich in den Tagen des August 1961. Damals hat die NVA gemeinsam mit Einheiten der Volkspolizei und Kampfgruppen, unterstützt von sowjetischen Trup pen, den Imperialisten den Weg in die DDR verlegt und den Welt frieden gerettet. Die Sicherung der Unantastbar keit unserer Grenzen hat wesent lich zur Veränderung des inter nationalen Kräfteverhältnisses bei getragen, und „sie hat sich auch wirtschaftlich gelohnt“, wie der Vor sitzende des Ministerrates der DDR, Willi Stoph, auf dem VIII. Partei tag feststellte. 1 ) Wie es in den Dokumenten des VIII. Parteitages heißt, hat die SED gemeinsam mit der KPdSU und anderen Bruderparteien „große An strengungen unternommen, um di£ militärische Organisation und Schlagkraft unseres Verteidigungs bündnisses zu vervollkommnen, die Gefechts- und Mobilmachungsbereit schaft ständig zu erhöhen.“ 5 ) „Auch künftig wird die Vervollkommnung der Landesverteidigung und unser Beitrag zur Stärkung der Verteidi gungsbereitschaft der sozialistischer! Staatengemeinschaft zu den wich tigsten Aufgaben der Partei und ihres Zentralkomitees gehören.“ 0 ) Unsere militärpolitische Konzeption entspricht den Entwicklungsbedingungen Die vom Parteitag festgelegte militärpolitische Konzeption ist die kontinuierliche Fortsetzung der er folgreichen Militärpolitik der SED entsprechend der neuen Entwick lungsphase der DDR und der sozia listischen Staatengemeinschaft sowie der prognostisch gewerteten Klas senkampfbedingungen der 70er Jahre. Sie hat das Ziel, die er rungene militärische Überlegenheit der sozialistischen Staatengemein schaft über den Imperialismus zu festigen und auszubauen, um die günstigsten außenpolitischen Bedin gungen für die Lösung der neuen Aufgaben zu erhalten. Infolge des zugunsten des Sozia lismus veränderten Kräfteverhält nisses ist die imperialistische Kon zeption des Frontalangriffs gegen den Sozialismus gescheitert. Im Be streben, sich dem neuen Kräftever hältnis anzupassen, betreiben beson ders die USA und die BRD ein „Wechselspiel von Brückenkopf diplomatie und Schaffung harter militärischer Tatsachen“. 7 ) Bekannt ist, daß die Sowjetunion und die VR Polen mit der BRD Verträge unterzeichnet haben, deren Ratifizierung und Einhaltung sei tens Westdeutschlands die Probleme der europäischen Sicherheit lösbar machen könnte. Nehmen wir dazu die militärischen Fakten. Zahlen und Fakten über die Stellung der Bundeswehr in der NATO Auf der Grundlage des Sonder bündnisses zwischen Bonn und Wa shington ist die Bundeswehr unter sozialdemokratischer Regierung in den letzten zwei Jahren — mit ihren 467 000 Mann und 171 000 Zi vilbeschäftigten — zur stärksten, am besten ausgerüsteten und aus gebildeten imperialistischen Militär macht in Europa geworden. Der Einfluß der westdeutschen Imperia listen und Militaristen auf die NATO hat sich wesentlich erhöht. In den NATO-Stäben sind 40 Prozent der Von Dr. Karlhans Treiber Offiziere vom Major bis zum Ge neral Angehörige der Bundeswehr. Mit General Jürgen Bennecke, dem Oberbefehlshaber der NATO-Streit- kräfte Europa-Mitte, besitzen die westdeutschen Imperialisten eine militärische Schlüsselstellung in der NATO. Allein die Bundeswehrmacht und die 7. USA-Feldarmee umfas sen 71 Prozent der Landtruppen der Hauptgruppierung der NATO. In seiner Funktion unterstehen Bennecke von 12 westdeutschen Heeresdivisionen 11, die 7. USA- Feldarmee, die britische Rhein armee, ein belgisches und ein nie derländisches Korps sowie die in der 2. und 4. ATAF vereinigten Luftstreitkräfte dieser Länder. Nur allzu verständlich ist es daher, daß die westdeutschen Imperialisten, vertreten durch die Brandt/Scheel- Regierung, auf einer uneinge schränkten Präsenz ausländischer Truppen in der BRD bestehen. Mit der Ernennung des Bundeswehr- gnerals Johannes Steinhoff, ehe mals Nazioberst und zeitweiliger Bonner Luftwaffeninspekteur, zum Vorsitzenden des NATO-Militäraus- schusses wurde die höchste militä rische Funktion der NATO einem westdeutschen Militaristen über tragen. Die Möglichkeiten des Im perialismus in der BRD, das euro päische Potential der NATO ver stärkt für seine aggressiven Ziele zu nutzen, sind damit gewachsen. Nicht zu übersehen ist, daß die Konzentration des Kapitals in den Händen weniger Superkonzerne in der BRD sprunghaft zugenommen hat und ein starker militärisch-indu strieller Komplex — die Verschmel zung der Macht und der Interessen der Rüstungsmonopole und Banken mit der Militärhierarchie der Bun deswehr und dem Staatsapparat — entstanden ist. Durch diese Prozesse in der ökonomischen Basis und in der Herrschaftsstruktur wird die gegenwärtige Grundrichtung der Politik des westdeutschen imperia listischen Staates bestimmt. 8 ) Die Bundeswehr wurde und wird mit moderneren und leistungsfähige ren Waffen und Geräten ausgerüstet. So mit dem Kampfpanzer „Leopard“ I und II, dem SPW „Marder“, mit aus den USA gekauften „Phantom“- Jagdbombern. Der Minister für Na tionale Verteidigung der DDR schätzt ein, daß die Bundeswehr be reits heute und in den kommenden Jahren verstärkt ..in allen Teilstreit kräften über moderne Waffensysteme (verfügt), die es ihr gestatten, über raschende Aggressionshandlungen in den verschiedensten Varianten zu führen.“ 9 ) Die Möglichkeiten zu militärischer, antikommunistischer Massenmanipu- lierung innerhalb und außerhalb der Bundeswehr sind weiter perfek tioniert worden. 1962 wurde bereits in politischen Materialien für die Bundeswehr aus der Tatsache, daß die Nationale Volksarmee klassen mäßig zum Kampf gegen den Impe rialismus erzogen wird, der Schluß gezogen, die Nationale Volksarmee „stellt sich damit außerhalb der Ge setze der Menschlichkeit und Ritter lichkeit, die auch im Kriege Gel tung haben.“ 10 ) Mit anderen Worten: Die Bundeswehrangehörigen sollen zu einer Einstellung veranlaßt wer den, im Falle eines Krieges im so zialistischen Soldaten einen außer halb des Völker- und Kriegsrechts stehenden zu sehen. Diese Haltung ist Grundeinstellung der Mehrheit der Soldaten der westdeutschen Ar-, mee. Dazu einige Äußerungen. Manipulierte Meinungen von Bundeswehrangehörigen Ein Gefreiter aus dem Versor gungsbataillon 26: „Feind Nummer eins ist die NVA.“ Ein Soldat aus dem Pionierbataillon 347: „Die Mehrheit unserer Kompanie ist für die Befreiung der Zone. Sie würde ohne zu fragen auf die NVA schie ßen. Das sind zwar auch Deutsche, aber nur Kommunisten.“ Ein Ober feldwebel aus dem Panzergrenadier bataillon 163: „Der ganze Streit um die Anerkennung der Ostzone ist überflüssig, ebenso um. die Oder- Neiße-Grenze. Eine militärische Ak- tion würde das ganze Problem im Handumdrehen lösen.“ Für den ho hen Grad der Aggressionsbereitschaft der Bundeswehrangehörigen zeugt auch die Tatsache, daß von den 320 000 Soldaten im Mannschafts dienstgrad etwa 100 000 Soldaten auf Zeit, d. h. Freiwillige, sind. Verschiedene in letzter Zeit durch geführte Meinungsumfragen weisen aus, daß die Mehrheit der westdeut schen Bevölkerung den Zielen der Bonner Außen- und Militärpolitik nicht einmal gedanklich Widerstand entgegensetzt, sondern ihr zustimmt und sich häufig mit ihr identifiziert. So waren bei einer Befragung von 1800 Menschen 93 Prozent der Auf fassung, „daß man Westberlin als einen Teil der Bundesrepublik be- trachten soll“. Die Frage, „ob die Bundesrepublik abrüsten soll, damit wenigstens ein Staat den Anfang macht“, bejahten nur 30 Prozent. Und die Frage, ob „die Bundeswehr stark genug sein soll, um die BRD allein verteidigen zu können“, be antworteten 51 Prozent positiv. 11 ) Schätzt man den gegenwärtigen Entwicklungsstand der Bundeswehr ein. sowie das, was unter sozial demokratischer Regierung in den letzten zwei Jahren zur Erhöhung der Aggressionskraft der Bundes wehr und zur durchgängigen Mili tarisierung des gesamten gesell schaftlichen Lebens in der BRD ge tan wurde und noch getan werden soll, so ergibt sich: Es hat in der BRD keine Regierung gegeben, die mit solcher Intensität, mit einem so hohen politisch-ideologischen, mate riellen und finanziellen Aufwand wie die derzeitige SPD/FDP-Regierung den Aufbau der Streitkräfte forcierte und alle wichtigen Bereiche des ge sellschaftlichen Lebens den aggres siven militärischen Erfordernissen unterordnete. Wie der Schutz des Sozialismus gewährleistet wird Angesichts dessen bleibt kein Raum für irgendwelche Illusionen gegenüber dieser Regierung, folgert der VIII. Parteitag. Die revolutionäre Wachsamkeit „muß auf die sich ver ändernden, immer gefährlicheren Methoden des Klassenkampfes des Imperialismus und auf die verschie denen Varianten gerichtet werden, die der Feind zur Entfesselung und Führung einer Aggression entwik- kelt."12) Um die Vorzüge des Sozialismus auch effektiv für die Landesvertei digung wirksam zu machen, sind die „Aufgaben zur allseitigen Sicherstel lung der Belange der Landesvertei digung und der inneren Sicherheit und Ordnung der DDR ... in Durch führung des Fünfjahrplanes 1971 bis 1975 ... als fester Bestandteil in die wissenschaftliche Führungstätigkeit der Staats- und Wirtschaftsorgane einzubeziehen.“ 13 ) Dies gilt im na tionalen Maßstab der DDR wie in ternational für die sozialistische Staatengemeinschaft.' Die Notwendig keit dazu ergibt sich aus der Tat sache, daß nur auf diesem Wege der Schutz des Sozialismus gewährleistet werden kann. Rund 90 Prozent aller Ergebnisse von Wissenschaft und Technik kön nen dem modernen Militärwesen nutzbar gemacht werden. Und Be rechnungen besagen, daß für die Ausstattung eines Soldaten einer modernen Armee und die materielle Sicherstellung seiner Kampffähigkeit sechs Werktätige in der Produktion tätig sein müssen. Ein derartiger Aufwand kann nur durch die ge meinsamen Anstrengungen der ver bündeten sozialistischen Staaten ge-' währleistet werden. Deshalb ist die internationale Verflechtung des so zialistischen Wirtschafts- und Ge sellschaftssystems zugleich ein Pro blem unserer militärischen Über legenheit. Die Lösung der Aufgaben der Landesverteidigung wird also zu nehmend vergesellschaftet; d. h. im mer mehr Bürger unseres Landes werden in mannigfaltiger Weise und verstärkt den Erfordernissen der Landesverteidigung gegenüberstehen und sie zu erfüllen haben. Deshalb ist es notwendig, bei allen Staats bürgern und besonders bei der Ju gend Denk- und Verhaltensweisen zu entwickeln und zu fördern, die diesen Erfordernissen Rechnung tra gen. 11 ) Dafür gibt es gerade an unserer Universität ein breites Betätigungs feld, gleich ob es dabei um das Stu dium der Faehwissenschaften oder um die Bewältigung spezieller mili tärpolitischer und militärischer Aus bildungsaufgaben geht. Das Kräfteverhältnis ist so, daß die militärische Macht des Imperia lismus zwar nicht ausreicht, um einen Krieg gegen den Sozialismus zu gewinnen, sie ist aber noch groß genug, um einen Krieg zu begin nen. Darum muß die militärische Überlegenheit der vereinten sozia listischen Staaten weiter gefestigt und ausgebaut werden. 1) Vgl. Erklärung der Beratung von Ver tretern kommunistischer und Arbeiter parteien sozialistischer Länder (Mpskau; 14.-16. November 1957) Berlin 1957, S. 13 und 14, 2) Lenin. W. I., Werke, Bd. 23, S. 74; 3) Lenin, W. I., Werke, Bd. 28, S. 253, 4) Vgl. Stoph, W., Bericht zur Direktive des VIII. Parteitages der SED zum Fünf jahrplan für die Entwicklung der Volks wirtschaft der DDR in den Jahren 1971 bis 1975, Berlin 1971, S. 11, 5) Honecker, E„ Bericht des Zentralko mitees an den VIII. Parteitag der SED; Berlin 1971, S. 16, 6) Dokumente des VIII. Parteitages der SED, Berlin 1971 S. 31, 7) Hoffmann, H„ Die NVA wird ihren Auftrag in Ehren erfüllen, Neues Deutschland vom 17. Juni 1971, S. 10; 8) Vgl. Honecker. E„ a. a. O., S. 21, 9) Hoffmann, H., Sicherung des Friedens verlangt Stärkung der sozialistischen Mi litärmacht, Einheit 6/1971, S. 698, 1962. Heft 5, S. 363, 10) Information für die Truppe, Bonn 1962, Heft 5, S, 363, 11) Vgl. Hoffmann, H„ a. a. O. S. 701; 12) Honecker, E„ a.a.O. S. 59, 13) Dokumente des vni. Parteitages; S. 51, 14) Honecker, E., a.a.O. S. 68. UZ 32/71, Seite 7
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