Dresdner Journal : 04.05.1897

• Erscheinungsdatum: 1897-05-04
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

Erste Beilage zu 101 des Dresdner Journals. Dienstag, den 4. Mai 1897, abends. Deutscher Reichstag. 2t». Sitzung vom ». Mai, 1 Uhr. Nm Tische dcS Bundesrai«: Fürst zu Hohenlohe, v Marschall, Gras Pojadowsky, v. Boelticher. Aus der Tagesordnung steht dre Interpellation der Abgg Gras Kanitz u. Gen.: „Beabsichtigen die verbündeten Regier ungen angesichts der bevorstehenden Erhöhung wichtiger Posi tionen des ZolltarisS der nordamerikanischen Un.on, insbesondere der verschärften Differenzierung der deutschen Zuckereinsuhr, an dem durch Notenaustausch vom 22. August l8St getroffenen Übereinkommen mit den Bereinigten Staaten festzuhalten 7" Nachdem der Staatssekretär v Marschall sich bereit er klärt hat, die Interpellation sosort zu beantworten, begründet Abg Gras Kanitz (dk.) dieselbe: Zum dritten Mal werden an dem Zolltarife der Bereinigten Staaten eingehende Änder ungen vorgeuommen, welche die Exportsühigkcit der deutschen Industrie berühren. Deshalb haben wir geglaubt, diese Frage zur Erörterung stellen zu müssen, trotzdem die Zustimmung des SenalS noch ausstehi, um dieselbe rn aller Ruhe erörtern zu können Das sind wir unserer vaterländischen Industrie schuldig. Die nordamerikanischcn Staaten werden als meistbegünstigte Länder behandelt, trotzdem ein Handelsvertrag zwischen ihnen !.nd Deutschland niemals bestand Deshalb müßten die leider- seiligen Zolltarife gleichmäßig scharf sein Wenn dies nicht der Fall ist, wenn daS eine Land sehr hohe Zölle hat, dann kann eS nicht verlangen, daß ihm die Einfuhr seiner Waren ohne weiteres gestattet wird Die Gleichheit der Tarife war noch vorhanden, als Amerika mit den deutschen Handelshäfen und mit Preußen seinen Handelsvertrag abschloß. Seitdem ist aber der ameiika- nische Tarif streng schutzzöllnerisch geworden Der Mac Kinley- Taris von 1890 griff in rigoroser Weise in die Verhältnisse ein Die deutsche Aüsfuhr noch Amerika betrug 1881 196 Mill M., die amerikanische Einfuhr >50 Mill.; eS blieb also ein Borteil für Deutschland von 46 Mill. 1890 betiug die deutsche Aussuhr 460, die amerikanische Einfuhr nach Deutschland 397 Mill; es blieb also ein Vorteil für Deutsch land von 63 Mill Dann ging die deutsche Ausfuhr erheblich zurück; 1894 auf 271 Mill, 1895 betrug sie 368 Mill., während die amerikanische Einfuhr nach Deutschland sich von 150 Mill, im Jahre 1881 aus über 500 Mill, gesteigert hat. (Der Reichskanzler Fürst zu Hchenlohe erscheint am Bundcs- ratstische.) Auch Englands Aussuhr nach Amerika hat erheblich abgei ommen. Nach den amerikanischen Quellen sind 1894 95 von Amerika nach Europa ausgesuhrt woiden für 628 Mill. Doll Waren Die Einsukr von Europa betrug 384 Mill Toll, oder 244 Mill. Doll., also säst eine Milliarde Mark, weniger. Die Amerikaner wissen genau, daß sie von der Erhöhung der Zölle eine Vermehrung der Zolleinnahmen nicht zu erwarten haben, wohl aber eine Verminderung der europäischen Einfuhr durch Verdrängung der europäischen Waren vom amerikanischen Markte. Namentlich die amerikanische Textilindustrie hat sich erheblich entwickelt, besonders in Len Südstaaten, wo die Roh baumwolle produziert wird Auch die neueste Tingley-Bill ist nur ein Ausfluß des Bestrebens, den europäischen Einfluß jern- zuhaltcn. Auch auf anderem Gebiete wird gegen die Einfuhr vorgcga»gen So hat der Präsident der Vereinigten Staaten im Dezember v. Js die Tonnengelder von deutschen Schiffen cin- gejührt. Eine fernere Rücksichtslosigkeit ist, daß trotz der Saratoga- Konvention ein Zuschlag zum Zuckerzoll erhoben wird. Es giebt keinen deutschen Exportartikel, welcher nicht von Ler Zoll erhöhung getroffen wäee. Er handelt sich nicht mehr um Schutz- Me, sondern um gänzliche Beseitigung der europäischen Kon- , .rcenz. (Sehr richtig! rechts.) Amerika ist durch keine Ver träge gebunden, wir können nicht das Geringste gegen Amerika unternehmen. Wir müssen uns daher die Frage stellen, ob wir bei dem Meistbegünstigungsverhältnis länger verbleiben wollen. Formell sind auch wir berechtigt, das Meistbegünst:gungsvcr- hältnis zu lösen, denn es ist von amerikanischer Seite verletzt worden; das hat der Staatssekretär v Marschall anerkannt. Will man auf den Vertrag mit Preußen lektorieren, was ich für miberettigt Halle, so ist dieser Vertrag auf einjährige Kündigung abgeschlossen, kann also zuni Ablauf gebracht werden Unser Vertragstarif würde also Amerika gegenüber nicht mehr gelten. Frankreich hat den Amerikanern keineswegs seinen ganzen Minimaltarif zugestanLen, sondern nur in Bezug aus einige ganz minderwertige Artikel. Wir müssen abwarten, welche Entscheidung über die Tingley Bill getroffen wird. Geht aher unieie Ausfuhr nach Amerika noch w.iter zurück, dann glaube ich, daß Deutschland sich dagegen wehren muß. Die deutsche Landwir'schasl hat an dieser ganzen Frage ein unter geordnetes Jnleresse, denn sie führt nur wenige ihrer Produkte aus, mit Ausnahme des Zuckers, dessen Export jetzt wegen der Unruhen in Cuba gestiegen ist. Ab.r die Landwirtschaft hat nur ein indirektes Interesse an dieser Frage. Hier kommt die Solidarität von Industrie und Landwirtschaft in Fiage, und deshalb haben wir die Frage ausgeworscn. (Zustimmung rechts.) Es muß uns erwünscht sein, b,i den Verhandlungen mit Amerika möglichst mit anderen Staaten zusammen vorzu gehen. Auf England wird ja dabei wenig zu r-chnkir sein. Wir befinden uns in einer Zwangslage, insofern uns die Ameri kaner zwingen werden, unseren Bedarf aus anderen Ländern zu decken Tie Differenzierung der amerikanischen Waren wird keine zolltcchnischcn Schwierigkeiten mit sich bringen, denn eine solche Differenzierung besteht ja schon gegenüber Spanien. Sehr einfach wäre die Sache, wenn wir das amerikanische Ver fahren der Falturenlcgalisierung einsühren würden. Man sagt ja: von Englands Seite würde nichts geschehen, kenn ker britische Löwe trage ja noch immer den Cobdenschcn Maulkorb. Aber wir wollen unsere Hände rühren, denn wir tragen trotz aller Bemühungen unserer Freihändler diesen Maulkorb nicht «Beifall recNs) Staatssekretär des Auswärtigen Amts Frhr. Marschall v. Bieberstein: M. H., der Erklärung, die ich im Eingänge der Sitzung geg ben habe, ich sei bereit, auf die Frage des Hrn. Interpellanten zu antworten, muß ich insofern eine gewisse Einschränkung beisügcn, als die Angelegenheit, um die es sich hier handelt, noch in der Schwebe ist, und die verbündeten Regierungen selbstredend noch keine bestimmte Stellung zu einer zukünstigen, noch ungewissen Eventualität genommen haben. Ich gwnbe aber den Intentionen der Herren Interpellanten zu entsprechen, wenn im d:e gestellte Frage dahin ouSlege, daß sie eine Antwort zu hiben wünschen daraus, welche Schritte bisbec leitens de Hrn. ReiMSkalnIeis geihan leien, um den Fer« vou Madrid. Roman von Joachim v. Dürow. 48 (Schluß.) „Es ist so ganz Kurts Sein entsprechend, daß unser erster Besuch hier nicht zu den Spitzen der Gesellschaft ging; er galt der treuen Freundin seiner Jugend, Frau v. Hagendorf. Selbst wenn sie nicht di? wäre, die sie eben ist, die reizendste originelle alte Dame, die ich je geschaut, genügte die Würde in dein Schmerz um ihren Sohn, um sich vor ihr in Verehrung zu beugen. TaS, was sie dabei empor- zieht, ist ein Strahl aus höheren Regionen, und nicht nur die Liebe für Ralph den Kleinen, den sie augenblicklich bei sich hat; jener Ralph II. siehe aus wie einer der sixtinischen Pausbäckigen, hat aber die gesunde Frische eines robusten Erdenjungen, mit einem paar treufesten braunen Augen, von denen man meint, sie könnten d» reinst befehlen und bitten — jedes zu seiner Zeit. „Während wir behaglich an dem Kaffeetisch der alten Dame saßen, that sich die Thure auf, und eS erschien eine Persönlichkeit in Schwesterntracht. „Welch' ein wunderbar schönes Geschöpf!" so rührte es sich in meinem Künstlersinn. Frau v. Hagen m:S d n B-fä lüsten dcS Rcpiäieniactcnhauf S in Waftmyftcn V<m dcutscye» Erwerdslebcn di ohoudcn iscfahrcu e-ige-rn- zuneteuc Diese Frage zu beamwonrn, bin ich bereit Der Herr Vorredner Hut im Laufe seiner Ausführungen die Ansicht geäußert, Kas Meistbegünstigungsverhältnis zwischen den Bereinigten Staaten und Deutschland beruhe wesentlich auf dem Notenaustausch von Saratoga. Er hat als unstatthaft bezeichnet, den früheren Vertrag mit Preußen vom Jahre 1828 noch an- zuführen. In dieser Beziehung bin ich allerdings anderer An sicht. Dieser Vertrag ist von besonderer Wichtigkeit, nicht nur, weil er von dem größten deutschen Einzelstaate abgeschlossen war, sondern weil wiederholt von beiden Seuen man sich aus diesen Vertrag beruft» hat; dieser Vertrag enthält in Artikel 5 und 9 nach unserer Auffassung die unl edingte Meistbegünstigung. Die Frage der Giltigkeit und deS Geltungsbereichs dieses preußischen Vertrages ist zwischen den Bereinigten Staaten und Deutschland niemals prinzipiell zur Erörterung und zur Entscheidung g-langt Tie Verbündeten Regierungen sind bezüglich derartiger Beiträge — ähnliche liegen mit Schweden und Norwegen und mit Täne- mark vor — stets von der RechtSausjassung ausgegangen, daß dieselben durch die Gründung deS Deulschen Reiches ihre Giltig keit nicht verloren haben, daß vielmehr dieselben mit Rechten und Pflichten aus daS Deutsche Reich üierqeganxen sind, in Anwendung der Art. 4 und 35 der Reichsverfassung, welche die gesamte Zoll- und Hündelsgesetzgebung dem Reiche üteriragen Und diese Verträge, soweit sie Handelsverträge sind, beispielsweise der mit Preußen, haben den Charakter von territorial beschränkten Sonderverträgen doch nicht erst mit der Gründung des Deutschen Reiches verloren, sondern schon mit der Schaffung eines gemein samen Zollgebiets und mit der Unmöglichkeit innerhalb desselben Zollschranken auszurichten. Anderseits haben die fremden Staaten, die diese Verträge mit den deutschen Seeufersiaatcn abschlossen, das gethan, weil sie in denselben die natürlichen Vertreter und Vermittler des gesamten deutschen Handel- erblicken. Also auch sie halten keinen Anlaß, sich gegen die Verallgemeinerung dieser Verträge zu wehren. Weit wichtiger ader als diese Rechtsaus führungen ist die Tkatsache, daß auch nach Gründung des Deutschen Reichs die Giltigkeit speziell dieses preußischen Ver trags von beiden Teilen durch konkludente Handlungen, nämlich dadurch anerkannt wurde, daß unter Hinweis aus bestimmte Paragraphen dieses Vertrags Rechte beansprucht und Ver pflichtungen ersüllt worden sind sür das ganze Deutsche Reich. Redner weist dies an einer Reihe von Beispielen des näheren nach und fahrt fort: Nach diesen Vorgängen kann ich, ohne Widerspruch zu gewärtigen, im Gegensatz zu den Ausführungen des Vorredners von einem durch Jahrzehnte unterbrochenen Besitzstände der beiderseitigen Meistbegünstigung reden, den keiner der beiden Teile antasten kann, ohne sich mit eigenen Handlungen oder eigenen amtliche» Erklärungen in direkten Widerspruch zu setzen. In den handelspolitischen Beziehungen zweier großer Länder ist aber ein Besitzstand von so langer Dauer an sich ein Rechtslitel, dem ich einen um so größeren Wert zuer'ennen möchte, wenn auf Grund desselben die wirt schaftlichen Beziehungen sich so gewaltig entwickelt haben, wie Las zwischen den Bereinigten Staaten und Deutschland der Fall gewesen ist. Ter Hr. Vorredner hat eine eingehende Untersuchung darüber angestellt, ob nicht die neuerliche Ent wickelung dieser Beziehungen hauptsächlich dem Vorteil von Amerika gedient habe / Er hat diese Frage be;aht auf Grund der Statistik Ich glaube, daß eine Untersuchung dieser Frage, welcher der beiden Staaten aus der Entwickelung dieser Beziehungen größeren Vorteil gezogen hat, im gegenwärtigen Augenblick zu einem praktischen Resultat nicht sührcn kann, und muß den Ausführungen des Hrn. Vorredners insbesondere entoegenhalten, daß er doch etwas gar zu mechanisch vorgeht, wen, er zum Beweise seiner Behauptungen sich lediglich aus die Zahlen der Ein- und Aussuhr beruft. (Sehr richtig! links.) Ich meine, es handelt sich auch darum, wie im großen und ganzen alle diejenigen Erwerbszweigc sich gestaltet haben, d:e untrennbar mit Lem Handel und der Schiffahrt verbunden sind Tas sind Dinge, die sich durch Zahlen nicht ausdrück n lassen (Sehr wahr! links.) Der Hr. Vorredner hat auch eins übersehen. Er glaubt, alle die Schwankungen in unseren Exportzahlen nach d>n Vereinigten Staaten der Tarisgesetzgcbung der letzieren zur Last legen zu müssen. Ich bin der Ansicht, daß von wert größerer Wirkung jene wirtschaftlichen Erscheinungen der Ber einigten Staaten gewesen sind, jene stoßweise erscheinenden großen Depressionen, jener große Aufschwung, Ler regelmäßig nach solchen Depressionen wieder einzutreten pflegt. (Sehr richtig!) Je umfangreicher und je weitverzweigter die wirt schaftlichen Beziehungen zweier großen Staaten sich gestaltet haben, um jo sicherer werd man die Wahrheit treffen mit der Behauptung, daß diese Entwickelung dem Wohlstände beider Länder in annähernd gleichem Maße zu gute gekommen ist, und daß di- Erhaltung die,er Beziehungen ein gemeinsames Interesse bildet Ich fürchte allerdings und in dieser Be ¬ ziehung b'n ich dem Hrn. Voircdner für seine Darleg ungen dankbar — daß drüben über dem Meere viel fach die Anschauung bcstiht, daß wir ein weit größeres Interesse an der Erhaltung dieser Beziehungen hätten. Ich kann das nur als einen bedauernswerten Irrtum bezeichnen. Und wenn aus dieser Grundlage gesetzgeberische Maßregeln getroffen würden, so könnte die Enttäuschung nicht ausbleiben. (Sehr wahr! links.) Aus dem Gesagten ergiebt sich, daß die verbündeten Negierungen, als sie >891 den Handelsvertrag mit Österreich-Ungain geschlossen hatten, keinen Zweifel darüber haben konnten, daß sie verpflichtet waren, die Oesterreich-Ungarn gewährten Zollermäßigungen ohne weiteres auch den Vereinigten Staaten von Amerika zukommen zu lassen. ES würde gegen Treue uud Glauben verstoßen haben, wenn wir, nachdem wir wiederholt von seitcn der Vereinigten Staaten Rechte zu unseren Gunsten beansprucht hauen, unsere Rech.S- anschauung verleugnet hätten, wo die eigene Beipflichtung in Frage stand. Wenn damals trotz dieser klaren Sachlage Ver- handlungen mit den Vereinigten Staaten stattgcsunden haben, die später zu dem Notenaustausch von Saratoga führten, so hatte dies ausschließlich seinen Grund darin, daß die damalige amerikanische Gesetzgebung, die man zusammenfaßt unter dem Namen Mac Kinley-Akte, erhebliche Zweifel darüber ließ, ob wir für unsere Rcchtsanschauung auf volle Reziprozität rechnen konnten. Es war nämlich die Meat - Inspektion - Bill und tie Edmunds-Bill, welche den Präsidenten der Vereinigten Staaten diskretionäre Bcsugniff, übert'iigen, andere Länder d ff rentiell zu behan'. ein; über das Peihältnis dieser Besugmsj zur Meist begünstigung Ivar niigcnds die Ride. Um uns in dieser Beziehung sichcriustellen, Naben jene Berhandlunge > statt- gejunden, d.re.i Endergebnis fixiert wurse in dem Noten austausch von Saratoga. Daraus ergiebt sich, daß mit diesem Notenaustausch keine neuen Rechte und keine neuen Pflichten geschaffen wurden, daß das vorhandene Meistbegünstigung-recht nicht erweitert, sondern nur be stätigt wurde, daß mit anderen Worten der ausschließliche Zweck war, klarzustellen, wie sich das bestehende vertragsmäßige Meistbegünstigungsverhältnis gestalten werde in der Anwendung auf die neuere handelspolitische Gesetzgebung der beiden Staaten. Ich halte eS für durchaus notwendig, in diesem Augenblick aus den rein deklaratorischen Charakter jenes Noten austausches hinzuweisen, schon auS dem Grunde, weil ich eS vermeiden möchte, daß von unserer Seite in einem Augen blicke, wo wir Protest erhoben, weil unser Recht verletzt ist, Vorwürse erhoben werden, denen die rechtliche Grundlage ab geht. So ist eS ein Irrtum, zu glauben — und ich habe au- den Worten des Hrn. Vorredners entnommen, daß auch er von diesem Jrrtuni nicht ganz frei ist —, al« ob die Vcr- einigten Staaten unS in jenem Notenaustausch über den Rahmen des MtistbegünsiigungSrechtes hinaus für die Tauer die Zusage der Zollfreiheit Les Zuckers gegeben hätten. TaS ist ebensowenig der Fall, als wir in jenem Notenaustausch LaS Versprechen gegeben haben, den Weizeuzvll dauernd auf 3,50 M herabzusetzen. Es war der ganze Inhalt jenes Notenaustausches begrenzt durch die Dauer der beiderseitigen Gesetzgebung. Die Bereinigten Staaten von Nordamerika hatten die Verpflichtung, uns die Zollfreiheil des Zuckers zu gewähren, solange sie irgend einem Staate aus der Welt dieses Privilegium einräumen, und wir hatten die Beipflichtung, den Vereinigten Stoaten so lange den Weizcnzoll von 3,50 M. rc. zukommen zu lassen, als wir irgend einem anderem Staate diesen gemäßigten Zoll gewähren. DaS ist die Sachlage, das war der Inhalt uno die Absicht jenes Notenaustausches von Saratoga vom Jahre 1851 Ais daher unter der Präsident schaft des Hrn Cleveland durch die Wilson-Akte ein allge meiner Zuckerzoll von 40 Proz des Wertes eingeführt wurde, lag darin eine Verletzung unseres Meistbegünstigungsrechtes nicht. (Hört, hört! rechts.) Wohl aber haben wir eine Ver letzung dieses Verhältnisses darin erblickt, daß durch dieselbe Bill ein Zusct lagszoll von Proz. pro Pfund eingeführt wurde auf den Zucker, der aus prämienzahlenden Ländern nach den Bereinigten Staaten eingeführt wird, da auch wir zu den prämienzahlenden Ländcrn gehören; und die Prägravierung Les deuifchen Zuckers war um so ungerechter, als diese Be stimmung lrdiglich Anwendung sand bezüglich der offenen Prämiln, nicht aber bezüglich der geheimen Prämien, wie sie damals noch in Frankreich bezahlt worden sind (Sehr richiig! rechts) AuS diesem Grunde haben wir, sobald diese Wilson- Akte — es war im August 1894 — Gesetzeskraft erlangt hatten, amtlichen Protest gegen die Erhebung dieses Zuschlags zolls erhoben. Tie Regierung der Vereinigten Siaaicn hat die Berechtigung unseres Protestes anerkannt In einer Botschaft vom i. Dezember 189 > hat Präsident Cleveland sich an den Kongriß gewandt und unter Bezugnahme aus den deutschen Protest dringend darum gebeten, daß dieser Zuschlagszoll wieder aufgehoben und damit auch der Schein einer Vertragsverletzung beseitigt werde. Das Repräsentantenhaus hat diesem Ansinnen stattgegeben, nicht aber der Senat, und s» hat der Wunsch des Prändenten Erfüllung nicht gefunden. (Bewegung rechts) Ja, m. H., ich konstatiere ganz einfach die Lhatfache, daß die Regierung der Vereinigten Staaten damals alles gethan hat, was in ihrer Macht lag, um einen Gesetzgebungsakt wieder aufzuhebcn, in der auch sic eine Verletzung unseres Mcist- begünstigungsrechts erblickte. Wir haben dem Proteste damals keine weitere» Folgen gegeben (Hört, hört! rechts), einmal an gesichts der Anerkennung unserer Rcchtsaussassung seitens der Regierung der Bereinigten Staaten (Heiterkeit rechts), dann aber aus einem andere» Grunde, der vielleicht weniger Anlaß zu Heiterkeit aus der Rechten des Hauses geben dürste, daß nämlich die Befürchtung, eS könnte dadurch die Einfuhr deui scheu Zuckers in den Bereinigten Staaten eine schwere Einbuße erleiden, sich zunächst nicht als zutreffend erwiesen hat, daß vielmehr insolge der Revolution auf Cuba der deutsche Zucker 1896 eine Höhe erreichte, wie nie zuvor, nach unserer Statistik im Werte von 65 Mill. M. (Hört, hört! links) und nach der amerikanischen Statistik voranSsichilich noch weil mehr. (Be wegungrechts.) Ich wiederhole, wir habe» damals Lem Protest eine weitert Folge nicht gegeben, weil insolge außergewöhnlicher Umstände die Befürchtung, die wir an jene Bestimmung der Wilson-Akte geknüpft hatt.n, sich in der Praxis nicht verwirk licht. (Bewegung rcchlS.) — Ich bin außer sianve, auf die Zwischenrufe eine Antwort zu geben, die nicht laut genug er folgen, als daß sie meinem Ohr zugänglich sind. Die Erwart ung, die wir hegen konnten, daß, nachdem die Regierung der Bereinigten Staaten die Berechtigung unseres Protestes vom Jahre >894 anerkannt hat, nunmehr nach dem Regierungs wechsel eine Remedur cintretcn würde, hat sich nicht bestätigt. (Heiterkeit recht- ) Wie der Hr. Vorredner richtig ansührt, ist in dcr Tingley-B.ll, die bereits da-Repräsentantenhaus passiert hat, nicht nur der allgemeine Zoll auf Zucker erheblich erhöht, sondern auch der Zuschlagszoll aus Zucker aus prämienzah enden Ländern von Proz. per Psd. — das sind etwa 92 Pf pro Kilo — aus den ganz?» Betrag der Prämie, die das betreffende Land zahlt - das würde für uns 2,50 M sein. Wir haben sosort durch den Kaiser!. Botschafter in Washington Piotest gegen diese Bestimmung der Tingley-Bill erhoben. (Heiterkeit rechts.) Ich glaube, die Anfrage dcS Hrn. Vorredners, was geschehen fei, um die Gefahren hintanzuhalten, nicht besser be antworten zu können, al- wenn ich die betreffende Stelle dieser Protestnote vom 5. April vorlese. Da heißt es am Schluß: „Die Kaiserl Regierung würde in einem solchen Falle — dH wenn d.cser Gesetzentwurf Gesetzeskraft erlangen sollte — die Voraussetzungen, anf welchen die deutschen Erklärungen in einem Schriftwechsel vom August 1891 beruhten, als hin fällig betrachten müssen und sie würde sich ferner vor die Frage gestellt sehen, ob diejenigen Vergünstigungen noch länger zu gewähren seien, welche sie den Bereinigten Staaten bisher durch d e Anwendung der niedrigen Zollsätze aus den zwischen dem Deutschen Reich einerseits und Oesterreich- Ungarn sowie verschiedenen Staaten anderseits abgeschlossenen Zollverträgen ans die Einsuhr aus den Bereinigten Staaten nameiiilim dir sichtlich der landw nschaft.ichen Erzeugnisse ge boten hat" Aus diese Note ist bis jetzt die vorläufige Antwort eingeiroff n, daß dieselbe dem Borsigenden des Finanzkomitecs tcs Senats zur Prüfung überwiesen wo:den sei. Dem Ver nehmen nach wird der Senat ui nächster Zell seine Beratungen beginnen. Das ist, was von seiten des Hrn. Reichskanzler- geichehen ist, um den Gefahren emyegenzutreien, die der Einfuhr des deutschen Zucker- in den Bereinigten Staaien durch die be stehende Gesetzgebung drohen. Mit vollem Recht hat der Hr. Vorredner daraus hingewiesen, daß, ganz abgesehen von dem Zuckcrzoll, die Tingley-Bill eine ganze Reihe von Zollsätzen enthält, die in ihrer Höhe geeignet sind, die deutsche Industrie auf daS schwerste zu schädigen und zu einem nicht unerheblichen Teile die deutsche Ausfuhr nach den Vereinigten Staaien un möglich zu machen. Wir haben wegen dieser vollkommen be rechtigten Beschwerde eine amtliche R-klamation in den Ber einigten Staaten nicht erhoben, und zwar aus dem Grunde, well wir glaubten, daß cs zunächst Sache der dortigen Inter essenten ist, sich gegen diese Maßregeln, die auch sie schwer treffen werden, zu wehren, dann aber au- dem Grunde, den der Hr Vorredner bereits angeführt hat, daß man diesen Be schwerden mit dem Einwande begegnen könnte, daß, wer von seimm Recht Gebrauch macht, niemanden verletzt. Und in der That bleibt ja die Autonomie der beiderseitigen Tarifgesetz gebungen durch dicMeiftbegünstigungsvcrträgeunversehrt. Daraus folgt nicht, daß di-se Autonomie eine unbegrenzte sei. Ich finde sie in k em ungeschriebenen Gesetz, daß kein Staat daraus rechnen darf, den fremden Markt für seine eigenen Produkte zu er halten, wenn er den eigenen Markt dem fremden Produkt ver schließt. (Lebhafte Zustimmung.) Kein Staat der Welt ist mächtig genug, um sich der Konsequenz dieses Gesetzes zu ent ziehen. Und dann noch ein anderes! Es ist eine alte mensch liche Erfahrung, daß jede Aktion, wenn sie gewisse Grenzen überschreitet, ganz naturgemäß eine um so kräftigere Reaktion aus der anderen Seite hcrvorruft; und es wäre nicht zum ersten Male, daß darüber über dem Ozcan in dem Augenblick, wo eine Flutwelle handelspolitischer Anschauungen die höchste Höhe erreicht zu haben scheint, in der Ferne bereits die Gegenström ung sich«bar wird, die bestimmt ist, die Kraft Lieser Welle zu brechen und zu vernichten. Das, m H, ist die Sachlage Mit Bebaue: n habe ich wahrgenommen, daß, als ich davon sprach, was unserseiis in dieser schwierigen Frage unternommen ist, mau meine Ausführungen aus der rechten Seite dieses HauseS mit Heiterkeit begleitet hat. Vielleicht wird einer der geehrten Herren von rech s mir mitteilen, was wir unter diesen Um ständen angesichts der Sachlage anderes hätten thun können (Sehr richtig! links), als was geschehen ist. Ich wiederhole, es ist heute noch alles in der Schwebe, und jetzt schon entschiedene Einschlüsse zu fassen, alles da» zu thun, was Hr. Graf v. Kanitz entwickelt hat, das würde der größte Fehler sein und die schwerste Versündigung an de» Interessen, deren Schutz und Pflege den Verbündeten Regierung!» anverlraut ist Darüber kann >a kein Zweifel sein, daß die fern, re Entwickelung nicht nur in weiten Kreisen Deutschlands, sondein in dem ganzen europäischen Kontinent mit Spannung verfolgt wird Ich kann in diesem Augenblick nur darum bitten, es möge der Reichstag zu den verbündeten Regierungen das Vertrauen haben, daß sie sich der Schwierigkeit ihrer Ausgabe bewußt sind, daß sie, wenn ent- schcikende Entschlüsse zu fassen sind mit ker Festigkeit, die auf unser gutes Recht sich stützt, auch die kühle uns ruhige Er wägung verbinden weiden, auf welche die gioßcn und weit verzweigten Interessen, die hier im Spiele sind, einen wohl- begründeten Anspruch haben. (Lebhaftcs Bravo links und in der Milieu Auf Antrag des Abg. Barth tritt das Hau- in die Be sprechung ocr Interpellation ein. Abg. Barth (fr. Bgg.) weist darauf hin, daß durch die Mac Kinley-Bill allerdings der Export Deutschlands abgcnom- men habe, ober durch die Ermäßigungen deS Tarifs nn Jahre 1894 Ler Export wi der gestiegen sei Allein entscheidend sind die Zollvcrhaltnisse sür Export und Import nicht Ich erinnere auch an Lie Wirkung der Silberagitation in Amerika. Die <Laratoga-Ko»vcnlion bildet keine neue Abmachung, sondern nur eine Deklaration des bestehenden Meistbegünstigungrechts zudem Zwecke, daß Ler Zuschlagszoll sür deutst en Zucker nicht an- gewendei werden soll Ter Wilson - Taris von 1894 enthielt eine Rewrsiensklausel sür Zucker. Der Dinglev - Taris enthält zwar auch eine solche Klausel, aber sie bezieht sich nicht mehr aus Zucker. Deuischland Hai an dieser Retorsionsllaufel al o gar kein Inter,sie mehr, und da Amerika sich vollständig auf Lem Boden seiner gefttzgeberiscken Befugnisse befindet, so können wir. so unangenehm die Zollerhohung für unsere Industrie ist, nichts machen Der Wilson-Tarif imt der Retorsionsllau cl ist gegenüber dem Zucker nur angewcndet worden gegen die Länder mit offener, nicht gegen diejenigen mit versteckter Prämie Da gegen mußte die Deutsche Regierung Widerspruch erheben. Gegen die Erhöhung der Schutzzölle an sich kann Deutschland keinen Protest erheben, da Vcrtiaqsrechte nicht entgegenstehen. Aber die ganze Situation giebt V ranlassung, die Frage zu prüfen, ob nicht über die Auslegung von Haneelsverträgen und über Streitigkeiten aus denselben durch ein Schiedsgericht ent schieden we-den kann. Ten ei glischeu Kolonien gegenüber z B. kann die Meistbegünstigung dahin ausgelegt werden, daß die drutjchen Waren nicht schlechter behandelt werden als die eng lischen. Kanada hat aber den englischen Waren einen ZvU- abschlag von 25 Proz zngestanden Teutschland kann diesen ZoUabjchlag sür alle seine Waren ebensalls verlangen; auch die i iiglische Faäpresse erkennt das vollständig an Trotz der hohen Tarifsätze der Tingley Vill denkt in England niemand daran, Retorsionsmaßrege,n zu ergreifen Man kann nur die Hoffnung hegen, daß die Amerikaner mit der Tingley-Bill dieselben schlimmen Erfahrungen machen werden wie mit der Mac Kinley- Bill Wenn wir uns gedulden, werden die Dinge in Amerika bald wieder ein erfreuliches Ansehen gewinnen. Arg v Heyl (nl.) spricht fein volles Vertrauen zum Reichskanzler aus, daß er in der schwierigen Situation das Rechte treffen werde Ter Vorgänger des jetzigen Reichskanzler» erfreute sich dieses Vertrauens nicht. Die Freihändler und auch der Staaissekrctär, d>r an dem Abschluß der Handelsverträge stark beteiligt ist, schlagen die Zugeständnisse aus Grund der MeistbegunstigungSNausel vielleicht nicht so hoch an wie die jenigen, welche Gegner der Handelsverträge sind Nach der Mac K mby Bill ist unsere Handelsbilanz cme passive geworden u"d zwar in Höhe von 6 Proz. und durch die Ausdehnung der Meistbegünstigung aus Nordamerika ist das Passivum sogar bi« auf 18 Proi. gestiegen Das, wir gegen dies neuere B. rachen Am.rilas nichts thun dürfen, will mir nicht cinleuchte» Wenn die Thorhcilen allzuweit gehen, dann müssen wir uns doch dorf aber nabm sie bei der Hand und führte sie mir zu: „Meine Schwiegertochter Heliane." „Tas Wiedersehen mit Kult, das auch so ohne Peinlichkeit wohl vorübergcgangen wäre, ließ bei dem Kleide, das Frau Heliane trug, nicht einen Schalten von Verlegenheit zu. „Gott hat Sie gut geführt", sagte sie mit einem Blick auf ihn, während ihre Hand warm die meine faßte, dann verschwand sie im Nebenzimmer, wo wir sie mit NalpH, dem Kleinen, lachen nnd kosen hörten. „Frau Heliane ist eben dabei, den Johanniter- Kursus durchzumachen, obschon die Welt ihr: Her zu mir! lauter und lauter zu rufen begonnen hat uud Frau v. Hagendorf nicht die Engherzige ist, diesem Ruf seine Berechtigung abzusprechen. Fran Heliane aber hat als Antwort nur ein stilles Lächln; ihr Leden soll neben dem Kinde den Kranken und Armen gewidmet sein. DaS jähe Ende des Gotten war, wie Frau v. Hagendorf meint, der scharfe Meißel in der Hand des Schicksals, wirkungsvoller in der Seelen arbeit als die Ehe in den begrenzten Verhältnissen des stillen Gelehrtenheims. Daß die Schwergeprüfte sich a»S der Krisis eine sanfte Heiterkeit herauszu- retten vermocht, wie sie die Heliane von ehedem nie besessen hat, ist das Ergebnis von dem Grundsatz: Alles für sein Kind." „So, so," fiel der Juslizrat ein; „da ist also das Bild ohne Gnade, dem ich einst die Ehre hatte gegen- überzustehen, aufgegangen in der Mutter, von der der Inder sagt" — der alte Herr neigte sich gegen Frau von der Burg —, „daß sie an Würde tausend Brahmanen übertrifft, zehn Lehrer und sieben Väter." „Hoho!" meinte lachend der Freiherr, während er einen andern Brief Frau Mathildens Blicken unter breiiete; „Sie sollen jetzt hören, wie auch der Kurt seinen Ton redet, Justizrat! Kannst 'n lütten lauter lesen, Mutter." Unter stillem Lächeln, einen Blick mit dem Justizrat tauschend, fuhr Fra» Mathilde fort: „Sie wollen also absolut wissen, verehrte Mutter, wie die Gräfin Ellern — nicht „Ihre Karla" und nicht „meine Frau" — in der Gesellschaft aus genommen worden ist. Nun — sie hat nicht nur die höchste Gunst der Herrschaften für sich, sondern auch die Verehrung der Männer und — was mehr sagen will als beides zusammen — die volle Sympathie der Frauen! Ihr ganzes Wesen ist umweht von einem Hauch von Reinheit, der selbst dem gewiegtesten Gift zahn der Verleumdung die Arbeit schwer machen würde. Nebenbei fühlt sie sich in ihrem Fahrwasser als Schülerin eines unsrer berühmten Koryphäen unter den Malern, der im Auftrag des Hose- einige Monate hier zubringt. Der Meister ist immer am Rande des Entzückens über die noch von keiner Schule beein flußte Grundrichtung in Karlas Schaffen,-und die Stunden in seinem Atelier sind g-wissermaßen Weihe- stunden für mein Weib. So werden w r uns dann wohl allwinierlich ein wenig geistiges Material aus der Welt da draußen herauholcn müssen. Sobald aber die Hände der Straßenjungen mit den biaunen, straffen Weidenkätzchen sich uns eutgegenstrecken, so bald sich hoch überm Stadtdunst der erste Wander vogel zeigt, wird die Unruhe in Karlas Seele kommen und in die meine auch. Dann kehren wir heim in unser alter stilles HauS mit der Genossenschaft unserer jungen Liebe und unseres vollen frischen Arbeitsamtes, allen Kalamitäten gegenüber! Tag wird's doch, ob auch der Hahn einmal das Krähen überschlägt! — Wie ich mein geliebtes Weib kenne, so soll es über alles hinaus das Ziel der Ehren für sie werden, daß innerhalb SilchowS nnd Warlendorfs von ihr, „der Ellernsch", der Spruch gehe, den die Leute auS dem Sachsenwalde der Gattin des alten Löwen von Friedrichrruh geweiht haben: „Wat se was? de Bismarcksch, dat was 'ne sihr gode Fru!* Ende.