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Universitätszeitung
- Bandzählung
- 19.1975
- Erscheinungsdatum
- 1975
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. gr. 2. 459
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1770109730-197500004
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1770109730-19750000
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1770109730-19750000
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen der Universitäten Sachsens (1945-1991)
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Ausgabe
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Zeitschrift
Universitätszeitung
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Band
Band 19.1975
-
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Band 19.1975
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Teil 4 Wissenschaftler des Instituts für Inter nationale Studien analysieren Ergebnisse der Konferenz von Helsinki Militärische Entspannung und die Schlußakte Von Dr. Falko Raaz Die Schlußakte von Helsinki be kräftigt die sich seit einigen Jahren vollziehende Wende vom kalten Krieg zu Sicherheit und Zusammen arbeit in Europa. Wenn heute die sozialistischen Staaten die Auffas sung vertreten, daß es dringend not wendig ist, die dabei erreichten Er gebnisse fest zu verankern, die Ten denz zur Entspannung also unum kehrbar zu machen, so haben sie vor allem ein Ziel im Auge: die Ausdehnung der Enspannung auf den militärischen Bereich, die Er gänzung der politischen durch die militärische Entspannung. Es geht demzufolge um den Abbau der mili tärischen Konfrontation, um die Auflösung der Militärblöcke, um die Beendigung des durch den Imperia lismus aufgezwungenen Wettrüstens. Denn es ist ein auf die Dauer un haltbarer, ja äußerst gefährlicher Zustand, wenn sich die Staaten zwar einerseits auf bestimmte demo kratische V ölkerrechtsprinzipien einigen, sich gleichzeitig aber der Prozeß der materiellen Kriegsvor bereitungen unvermindert fortsetzt. Dabei werden nach einer Statistik der UNO an finanziellen Mitteln 2,5mal soviel für Rüstung wie für das Gesundheitswesen, l,5mal soviel wie für das Bildungswesen und 30mal soviel wie für die Wirtschafts hilfe an die Entwicklungsländer aüsgegeben! Abrüstungsbedingun- gen günstig wl© nie Die Bedingungen für Sehritte äüf dem Wege zur Rüstungsbegrenzung, ver allem aber zur Abrüstung sind eigentlich so günstig wie nie zuvor. So liegen in Gestalt von 10 Abkom men bereits eine Reihe positiver Er gebnisse vor. Gelang es doch der sozialistischen Abrüstungsstrategie in den letzten 12 Jahren, mit der Veränderung des Kräfteverhältnis-’ ses gleichzeitig auch immer substan tiellere Vereinbarungen zur Begren zung bzw. Einschränkung der Rü stungen durchzusetzen. Allerdings ist damit auf Grund der im Wesen abrüstungsfeindlichen Haltung der imperialistischen Staaten noch kei ¬ nesfalls der Durchbruch zur echten Abrüstung erreicht, obgleich natür lich solch ein Abkommen wie der Kernwaffensperrvertrag (1968) oder die Vereinbarung über das Verbot biologischer Waffen (1972) wichtige Meilensteine in diese Richtung dar stellen. Beispiel SALT: UdSSR und USA Mit der erzwungenen Respektierung bestimmter völkerrechtlicher Prin zipien (Unverletzlichkeit der Gren zen, Gewaltverzicht, Nichteinmi schung, u. a.) durch die imperialisti schen Staaten, besonders nach 1970, wurden andererseits Voraussetzun gen für ienes äußerste Minimum an gegense ;em Verständnis und Ver trauen sichtbar, ohne die weiter gehende Übereinkommen hinsicht lich der Rüstungsbegrenzung bzw. sogar Abrüstung nicht möglich sind. Das beste Beispiel hierfür sind die SALT I — Vereinbarungen zwischen den USA und der Sowjetunion (1972). Bekanntlich einigten sich bei de Staaten darin über Begrenzungs maßnahmen auf dem Gebiet der strategischen Abwehrwaffen sowie ihrer Offensivpotentiale. Dieses z Ubereinkommen ist huf im Zusam- menhang mit dem im gleichen Jahr abgeschlossenen Grundvertrag und seihen ehtseheidenden Festlegungeh Kü seheh, „daß es im Kernzeitalter keine andere Grundlage für die Aufrechterhaltung der Beziehungen zwischen ihnen (der Sowjetunion und den USA - d. V.) gibt als die friedliche Koexistenz." Gefahr militärischer Konflikte mindern Konkrete Fragen der Abrüstungsbe grenzung und Abrüstung waren nicht unmittelbarer Gegenstand der Sicherheitskonferenz und haben in sofern auch keinen direkten Nieder schlag in der Schlußakte gefunden. Wenn aber dennoch davon auszuge ¬ hen ist, daß sich mit der Annahme der Schlußakte die Voraussetzungen für eine mögliche militärische Ent spannung verbessert haben, so liegt das in zwei Sachverhalten begrün det. Zum einen bekräftigen die 35 Teil nehmerstaaten in dem „Dokument über vertrauensbildende Maßnah men und bestimmte Aspekte der Sicherheit und Abrüstung“ aus drücklich den komplentären Cha rakter der politischen und militäri schen Aspekte der Sicherheit. Sie gehen daher davon aus, daß die Verminderung der militärischen Konfrontation und die Förderung der Abrüstung „darauf gerichtet sind, die politische Entspannung in Europa zu ergänzen und ihre Sicher heit zu stärken“. Zum anderen einigten sich die Teil nehmerstaaten auf einige soge nannte vertrauensbildende Maßnah men, worunter in erster Linie die vorherige Ankündigung größerer militärischer Manöver in einem Ge biet, das bis zu 250 km von der Grenze entfernt liegt, sowie der Austausch von Beobachtern zu ver stehen sind. Bei der Rolle, die der artige Manöver im modernen Mili tärwesen spielen, könnte durch die vorgesehenen Maßnahmen vorhan denes Mißtrauen und Argwohn ab gebaut und die Gefahr des Entste hens von militärischen Konflikten vermindert werden. Blick in eine Plenarsitzung der Verhandlungen übet die Reduzierung von Streit- kräften und Rüstungen in Mitteleuropa in Wien. Während der Konferenz von Helsinki: Leonid Breshnew und Erich Honecker im freundschaftlichen Gespräch. Die Leiter der Delegationen der DDR und der UdSSR tauschten Meinungen über die weitere Entwicklung der brüderlichen Be ziehungen sowie der Zusammenarbeit beider Länder im Kampf für die Vertiefung der internationalen Entspannung in Europa und in der Welt aus. An dem Treffen nahmen von Seiten der DDR Hermann Axen und Oskar Fischer, von sowjetischer Seite Andrej Gromyko sowie Anatoli Blatow teil. verändern. So geben allein die west- Setzung einzustellen, die angesichts europäischen NAJO-St^aten jähr- bedeutend damit sein, irgendwelche einseitige Vorleistungen zu bringen. Dieser Kampf bedeutet vielmehr, sich auf eine sehr langwierige und äußerst komplizierte Auseinander werden. In welchem Umfang das ge schehen wird, wird abhängig sein davon, inwieweit die entspannungs feindlichen Kräfte in der NATO gewillt sein werden, die zehn grundlegenden Prinzipien der spielsweise bei den Wiener Ver handlungen über eine Reduzierung von Streitkräften und Rüstungen seit 1973 hartnäckig, solch ein Prinzip wie das der gleichen Sicher heit für alle Beteiligten anzuerken- bissenen Versuche der NATO, das militärische Kräfteverhältnis sowohl durch eine Forcierung des Wett rüstens als auch auf dem Verhand lungswege zu ihren Gunsten zu Prinzip gleicher Sicherheit anerkennen der äußerst, widerspruchsvollen Po litik des Imperialismus nur auf der Basis der Sicherung der militäri- schen Überlegenheit des Sozialismus Erfelge-zeitigen wird. Vertrauen ist gut, aber militärische Wachsamkeit ist auch weiterhin noch besser und die Voraussetzung, daß der Gegner militärisch Pflock um Pflock zurück streckt und Entspannung möglich wird. x lieh etwa 100 Milliarden Dollar für Schritte der, Staaten in dieser Rich- die Rüstung aus und haitth drei tung werden quf freiwilliger Basis Millionen Mann unter Waffen, und auf bitateralem Wege realisiert Gleichzeitigweigern -sie-sih bei- Schlußakte in der politischen Praxis tatsächlich anzuwenden, inwieweit ihnen wirklich an Verständigung und Friedenssicherung gelegen sein wird. Das damit keinesfalls automa tisch zu rechnen ist, zeigen die ver- nen, und versuchen damit, dem So zialismus am „grünen Tisch“ eine mi litärische Niederlage zuzufügen. Kampf um militärische Entspan nung kann also — wie Erich Honek- ker kürzlich betonte — nicht gleich- Die 5. Folge zur Auswertung der Schlußakte von Helsinki veröffent licht „UZ“ am 17. Oktober an glei cher Stelle. itte September 1975 wurde in Leipzig eine Be ratung des Arbeitskreises „Strafrecht“ beim Wis senschaftlichen Beirat für Rechtswissenschaft des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen der DDR durch geführt. Der Leiter des Arbeitskrei ses, Prof. Dr. sc. W. Orschekowski, Leiter des Wissenschaftsbereiches Strafrecht der Sektion Rechtswissen- schäft der Karl-Marx-Universität Leipzig, konnte dazu die Genossen DL Wendland, Stellvertreter desGe- neralstaatsanwalts der DDR, Dr. Schlegel, Oberrichter am Ober sten Gericht der DDR sowie weitere Experten begrüßen. Folgende Themen standen im Mittel punkt der Beratung: # Bilanz bei der Bekämpfung und Verbeugung der Kriminalität in der DDR nach dem VIII. Parteitag der SED; • Probleme der Qualifizierung und Differenzierung bei der Durchset zung der strafrechtlichen Verant- wortlichkeit in der Gerichtspraxis der DDR und • Erkenntnisstand und Hauptpro bleme des Straf- und Strafprozeß- rechts in der sowjetischen Rechts wissenschaft. Dr. Wendland unterstrich zu Be ginn seiner Ausführungen die posi tiven Ergebnisse bei der Bekämp fung und Vorbeugung der Krimina lität in der DDR nach dem VIII. Par teitag der SED. Ebenso erfolgreich ist die gute und stabile Verfol gungspraxis durch die Justiz- und Sicherheitsorgane einzuschätzen. Es ist festzustellen, daß seit dem VIII. Parteitag die Lehren der Klas siker über Bekämpfung und Vorbeu gung von Kriminalität und anderer Rechtsverletzungen immer besser verwirklicht werden. , Zugleich muß dabei beachtet wer den, daß der Prozeß der Zurück- drängung der Kriminalität und an- M forschung und Praxis UZ derer Rechtsverletzungen sehr wi dersprüchlich und differenziert ver läuft. Das hängt einerseits wesent lich von den gesellschaftlichen Be dingungen und Möglichkeiten beim Aufbau der entwickelten sozialisti schen Gesellschaft und andererseits auch von der Aktivität und Quali tät des Wirkens gesellschaftlicher Kräfte ab. Aktivität und Qualität der Mitwirkung werden vor allem von dem erreichten gesellschaftli chen Bewußtsein bestimmt. Zwi schen erreichten gesellschaftlichen Bedingungen und Bereitschaft eines Großteils der Staatsbürger der DDR zur Zurückdrängung der Kriminali tät und anderer Rechtsverletzungen und dem tatsächlich Erreichten be steht oftmals ein gewisser Wider spruch. Bei der Bekämpfung und Vorbeu gung der Kriminalität, der krimi nellen Gefährdung und Asozialität sind die Maßnahmen zur Schaffung von Ordnung, Sicherheit und Ge setzlichkeit von entscheidender Be deutung. Millionen Bürger unserer Republik stehen im Wettbewerb zur Realisierung dieser Maßnahmen. Das führt zu einer massenhaften Ver vollkommnung der Rechtskenntnisse, zur Erhöhung des Rechtsbewußt seins als Bestandteil des sozialisti schen Bewußtseins und zur wir kungsvolleren Umsetzung dessen in der weiteren Durchsetzung der so- Arbeitskreis „Strafrecht“ beriet Probleme und Aufgaben in Lehre, Forschung und Praxis Zum Nutzen der Ausbildung noch enger zusammenrücken Von Dr. J. Bischof und Dr. W. Rößger, Sektion Rechtswissenschaften der Karl-Marx-Universität zialistischen Gesetzlichkeit in den gesellschaftlichen Wirkungsberei chen. Die Ergebnisse beziehen sich jedoch hoch nicht auf alle Kriminalitätser scheinungen in gleicher Weise. So sind in Bereichen, die sich unmittel bar aus dem Produktionsprozeß er geben, wie Zurückdrängung von Ar beitsschutz- und Brandschutzdelik ten, bei Havarien und bei der Über windung von negativen Arbeitsver halten sichtbare Erfolge erzielt wor den. Zugleich gibt es noch entwick lungsbedingte Faktoren, die noch nicht alle Möglichkeiten der soziali stischen Gesellschaft erschließen lassen, wie personelle, materielle und finanzielle Bedingungen, die teilweise einer umfassenden Be treuung fehlentwickelter Personen entgegenstehen, aber auch subjek tive Faktoren, wie noch nicht aus reichende theoretische Erkenntnisse zur Strafe im Sozialismus. Gerade zur Durchdringung des Wesens der Strafe, ihrer Wirksamkeit und Ef fektivität hat die Straf rech tswissen - Schaft der Sowjetunion und anderer sozialistischer Länder beachtens werte Erkenntnisse auszuweisen, die noch mehr in unser wissenschaftli ches Leben Eingang finden müssen. Weitere positive Ergebnisse gibt es bei der Konzentration, Beschleuni gung und Aktualität der Rechtsspre chung unter Mitwirkung der Werk ¬ tätigen sowie bei der Durchsetzung des Prinzips der Differenzierung. Ebenso gibt es bei der effektiveren Gestaltung der Rechtspropaganda gute Ergebnisse, die aber hauptsäch lich noch in der Richtung der Kon zentration und Durchführung in wichtigen volkswirtschaftlichen Be reichen vertieft werden muß. Bei der Darstellung der künftigen Aufgaben ging Dr. Wendland davon aus, daß die Wirkungsfaktoren der Bewegung, Ordnung, Sicherheit und Gesetzlichkeit noch tiefgreifender untersucht und vor allem wirkungs voller genutzt werden müssen. Der Arbeitskreis stellt sich resultie rend aus der Tagung unter anderem folgende Aufgaben: 1) Der Arbeitskreis muß über die Wissenschaftsgebiete Einfluß neh men, damit diese entsprechend der Aufgabenstellung des 13. Plenums der Partei der Arbeiterklasse si chern, — daß der neu erarbeitete Studien plan hinsichtlich der strafrechtli chen, strafprozessualen, kriminolo gischen und kriminalistischen Aus bildung und Erziehung in der erfor derlichen Qualität und Quantität voll durchgesetzt, — daß das theoretische methodische Niveau der Lehrveranstaltungen, insbesondere ihre Praxis- und For- schungsbezogenheit erhöht wird; — daß das politische und fachliche Niveau der Lehrkräfte planmäßig ge hoben wird. 2) Dabei sind Orientierungen bzw. Empfehlungen zu erarbeiten, in wel chem Umfang und auf welche Schwerpunkte wir in den festge legten Lehrveranstaltungen — auf die Entwicklung des Straf rechts in der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern ein gehen ; — die Auseinandersetzung mit der Strafrechtspraxis der imperialisti schen Hauptländer führen. 3) Es sollten Erfahrungen und Mei nungen ausgetauscht werden und in der Perspektive zu Empfehlungen und Festlegungen kommen — wie die Erfahrungen, Orientie rungen und neuen Gedanken der Praxis in die jährlich zu überarbei tenden Lehrveranstaltungen einflie ßen; — wie die ausgearbeiteten moder- nen Lehrmaterialien allen Universi täten und Hochschulen zugänglich ■ gemacht und qualifiziert erweitert und verbessert werden können; — in welcher Art und in welchem Umfang statistische Materialien, Praxisfälle usw. im Lehr- und Er ziehungsprozeß verwendet werden können; — wie Vertretet der Praxis stärker in die Lehr- und Erziehungsarbeit einbezogen werden; — wie die Dissertationen und Di plomarbeiten für die Erhöhung des Niveaus der Lehre und Erziehung, insbesondere hinsichtlich ihrer Praxisbezogenheit, genutzt werden können. Prof. Dr. sc. Orschekowski konnte am Ende der Tagung unterstreichen, daß die Referenten aus Theorie und Praxis wiederholt betont haben, daß sie zu den aktuellen Fragen der Be kämpfung und Vorbeugung krimi neller Handlungen eine überein stimmende Auffassung haben. Wie die Teilnehmer einmütig feststellten, waren die Ausführungen der Redner inhaltsreich und rich tungweisend sowohl für die Rechts praxis und Forschung als auch für die Lehre. Forschung Technik Ökonomie Zur Effektivitätsbestimmung im Sozialismus Ein neues Buch aus der CSSR vom Verlag der Wirtschaft Berlin, von L. Riha Der auch in der DDR und in der So wjetunion durch seine Publikationen bekannte Autor befaßt sich in der vor» liegenden Arbeit mit Grundfragen der wissenschaftlich-technischen Entwick lung, ihren Ergebnissen und ihrer Lei tung unter sozialistischen Bedingungen. Sein Ausgangspunkt sind die Be schlüsse des XXIV. Parteitages der KPdSU, insbesondere die von L. I. Breshnew formulierte Forderung nach organischer Verbindung der Errungen schaften der wissenschaftlich-techni schen Revolution mit den Vorzügen des sozialistischen Wirtschaftssystems. Der Autor geht zunächst vor allem auf die Analyse‘von Tendenzen und Richtun gen der wissenschaftlich-technischen Revolution sowie auf die Herausbil dung und Realisierung einer sozialisti schen wissenschaftlich-technischen Po litik ein. Besonderes Augenmerk wid met er hierbei den großen wissen schaftlich-technischen Programmen, die einen wichtigen Bestandteil der gegenwärtigen wissenschaftlich-tech nischen Politik des sozialistischen Staates bilden. Im Zusammenhang da mit werden auf Grundlage des Kom plexprogrammes für die sozialistische ökonomische Integration die Ziele und Aufgaben der internationalen wissen schaftlich-technischen Zusammenarbeit und Integration der RGW-Länder er- , - T, , , \ \occs - rezension uz läutert. Der Kern dieser Betrachtungen sind die langfristigen wissenschaftlich- technischen Prognosen als wesentliche Voraussetzung für eine rationelle wis senschaftlich-technische Politik sowie als bedeutsames Instrument, um die Tendenzen der wissenschaftlich-techni schen Revolution in die Richtungen, Ziele und Aufgaben der wissenschaft lich-technischen Politik zu transfor mieren. Auf dieser Grundlage werden in einem zweiten großen Komplex von mehreren Kapiteln, Probleme der Ef fektivität behandelt. Hier geht es vor allem um die Analyse grundlegender Verfahren zur Bestimmung der Effekti vität des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und der Investitionen im Sozialismus, ferner um spezifische Fra gen der Effektivitätsermittlung, vor al lem auf dem Gebiet der Forschung und Entwicklung, bei der. technischen Er neuerung von Produktionsprogrammen und Erzeugnissen und auf weiteren Ge bieten. Anschließend untersucht und erläutert der Autor einige spezielle volkswirt schaftlich bedeutsame Fragen, so vor allem die Beziehung und die richtige Proportionalität zwischen Akkumula tion und Konsumtion, die effektive Bil dung und Verwendung von Reserven und deren Optimierung usw. Das Buch behandelt aktuelle Probleme der gegenwärtigen ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Entwick lung, erläutert verschiedene Methoden und unterbreitet zahlreiche neue Ver fahren. Bei der Darstellung wurde die notwendige mathematische Formalisie rung verschiedener Beziehungen ange wandt. Die Arbeit vermittelt für die Theorie und Praxis auf dem Gebiet von Wis senschaft und Technik vielfältige, pro duktive Anregungen. Ihre Vorzüge und Schwerpunkte liegen in der breiten sozialökonomischen Einordnung der Problematik, in der Hervorhebung der sozialistischen Wirtschaftsintegration, verbunden mit praktischen Vorschlägen für ihre Vertiefung im wissenschaftlich- technischen Bereich, der ausführlichen Erläuterung komplexer Programme (Projekte) und nicht zuletzt in der überzeugenden Darstellung praktischer Lösungsvarianten zur komplexen Effek tivitätsbestimmung von Wissenschaft und Technik und zur ökonomischen Be wertung von Erneuerungsprozessen. Dr. W. Nachtigall
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