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Universitätszeitung
- Bandzählung
- 19.1975
- Erscheinungsdatum
- 1975
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. gr. 2. 459
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1770109730-197500004
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- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen der Universitäten Sachsens (1945-1991)
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
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- Digitalisat
- SLUB Dresden
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Zeitschrift
Universitätszeitung
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Band
Band 19.1975
-
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Band 19.1975
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Wissenschaftler des Instituts für Internationale Studien analysieren Ergebnisse der Konferenz von Helsinki Die zehn Prinzipien der Schlußakte von Helsinki Von Prof. Dr. sc. jur. Walter Poeggel Für die neue Etappe europäischer Sicherheit und Zusammenarbeit, für die Umwandlung unseres Kontinents in eine Zone dauerhaften Friedens ist es von grundlegender Bedeutung, daß die in der Schlußakte veranker ten zehn völkerrechtlichen Prinzi pien uneingeschränkt von allen Teil nehmerstaaten eingehalten werden. Sie sind der Kodex, die Magna Charta für das friedliche Zusam menleben der Staaten mit unter schiedlicher Gesellschaftsordnung und für die umfassende Realisie rung aller anderen Teile der Schlußakte. In Beziehung zu den UNO-Prinzipien Die zehn Prinzipien — souveräne Gleichheit, Gewaltverbot, Unver letzlichkeit der Grenzen, territoriale Integrität der Staaten, friedliche Regelung von Streitfällen, Nichtein mischung in innere Angelegenheiten, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Gleichberechtigung und Selbstbestimmungsrecht der Völker, friedliche Zusammenarbeit und Vertragstreue — stehen in einem untrennbaren Zusammenhang mit den sieben Grundprinzipien der Charta der Vereinten Nationen und deren authentischer Interpretation durch die bekannte Prinzipiendekla ration vom 24. Oktober 1970. Aus drücklich wird deren Verbindlich keit für alle Staaten betont, ■wenn es dort heißt, daß „die Prinzipien der Charta, die in der vorliegenden Deklaration enthalten sind, die Grundprinzipien des Völkerrechts sind, und die Vollversammlung er sucht folglich alle Staaten, sich in ihrem internationalen Auftreten von diesen Prinzipien leiten zu las sen und ihre gegenseitigen Bezie hungen auf der Grundlage der strik ten Einhaltung der genannten Prin zipien zu entwickeln.“ Unabhängig von der konkreten Form der in Hel sinki als zehn Prinzipien verab schiedeten Grundnormen ergibt sich für sie der gleiche zwingende Grad völkerrechtlicher Verbindlichkeit wie der der UNO-Prinzipien. Diese Verbindlichkeit ergibt sich inhalt lich aus der Übereinstimmung der zehn Prinzipien der Schlußakte mit den sieben der UNO-Charta und durch die Mitgliedschaft fast aller Teilnehmer der Sicherheitskonferenz in den Vereinten Nationen. Die Be ziehungen zu den UNO-Prinzipien werden daher auch nicht zufällig mehrfach in der Schlußakte betont. Eckstein für Frieden und Zusammenarbeit Von dieser grundsätzlichen Überein stimmung mit den UNO-Prinzipien ausgehend sei jedoch die spezifische Ausformung der Unverletzlichkeit der Grenzen hervorgehoben. Natür lich ist es auf der Grundlage ande rer Prinzipien — Souveränität, Ge waltverbot — auch bisher völker rechtswidrig, Grenzen anderer Staa ten zu verletzen. Aber angesichts der Tatsache, daß von europäischem Boden beide Weltkriege ausgingen, Grenzverletzungen und Gebiets ansprüche überhaupt ein Merkmal europäischer Kriege waren und schließlich unter Beachtung revan chistischer Gebietsforderungen sei tens imperialistischer Kräfte nach dem 2. Weltkrieg selbst, bildet die Ausgestaltung der Unverletzlichkeit aller bestehenden Grenzen jetzt und in Zukunft als selbständiges Prin zip die conditio sine qua non. den Eckstein für dauerhaften Frieden und Zusammenarbeit. In der Zukunft - keine Gebietsansprüche Die bekannten erfolglosen Versuche, dieses Prinzip zu eliminieren oder anderen unterzuordnen, unterstrei chen umso mehr dessen Wichtigkeit. Erst auf dieser Grundlage und in Verbindung mit den anderen Prin zipien wie dem der Souveränität er scheint es zulässig, Grenzen in Übereinstimmung mit dem Völker recht, in frei geäußerten gegensei tigem Einvernehmen der betroffe nen Staaten und ausschließlich mit friedlichen Mitteln sowie durch Verträge zu ändern. Diese Zu- und Unterordnung von im Einzelfall möglichen Grenzänderungen zum Souveränitätsprinzip unter den ge nannten Voraussetzungen unterstrei chen dessen Ausnahmecharakter. Praktisch haben sich die europäi schen Staaten durch den Prinzipien kodex insgesamt dazu bekannt, auf Gebietsansprüche gegeneinander in der Zukunft zu verzichten. Auf diesem Hintergrund erlangen die bekannten Verträge zwischen den sozialistischen Staaten und der BRD besonderes Gewicht, weil ge rade dieses Problem das Kernstück der Abkommen bildet. Die Magna Charta des Friedens Ungeachtet der spezifischen Hervor hebung einzelner Grundsätze ist je doch nachdrücklich zu betonen, daß unabhängig von der unterschied lichen Bedeutung und Reihenfolge der einzelnen Prinzipien jedes einen eigenständigen Charakter trägt und vom Standpunkt des Völkerrechts eine rechtliche Gleichwertigkeit und Verbindlichkeit jedes der zehn Prin zipien gegeben ist. Für den Fall der Verletzung eines der Prinzipien bleibt die Gültigkeit der anderen unabhängig, davon bestehen. Man kann sich also nicht auf das eine Prinzip berufen, um das andere aus zuschließen. Daher hat auch hier die Feststellung der Prinzipiendekla ration der Vereinten Nationen zu gelten, in der erklärt wird, „daß die vorstehenden Prinzipien in ihrer Auslegung und Anwendung mitein- / ander verknüpft sind und jedes Prinzip im Zusammenhang mit den anderen Prinzipien zu interpretieren ist.“ Der Kodex der zehn politischen und völkerrechtlichen Prinzipien europäischer Sicherheit und Zusam menarbeit stellt eine wohlausgewo gene Magna Charta des Friedens und der friedlichen Koexistenz der beiden gegensätzlichen sozialen Sy steme dar. Sie bilden ein ius co gens-Charakter tragendes Normen system, das die einzige Alternative zum Krieg bildet und deren strikte Achtung einen dauerhaften Frieden für Europa gewährleisten kann. Es könnte Modellwirkung auch für an dere Regionen in der Welt haben. Bild oben: Ein Wald von Fahnen vor der Finlandia-Halle; Bild Mitte: der Kon ferenzsaal; Bild unten: Unterzeichnung des Hauptdokuments. E ines wurde in den letz ten Jahren immer of fenkundiger: Die er folgreiche Friedens offensive der sozialisti schen Kräfte schafft immer günstigere Be dingungen für den nationalen und sozialen Befreiungskampf der Völ ker Asiens, Afrikas und Latein ¬ amerikas. Erst in jüngster Zeit belegten die Ergebnisse der XXIX. UNO-Vollversammlung, besonders jedoch das siegreiche Ringen der Völker Indochinas eindrucksvoll diese Feststellung. Zugleich aber ist dieser Kampf der antiimperialistischen Befrei ungsbewegung auch wesentlicher Bestandteil einer weltweiten Aus ¬ einandersetzung um die Neugestal tung der internationalen Beziehun gen auf der Basis der Gleich berechtigung und des Verzichts auf die Anwendung bzw. Androhung von Gewalt. Die in diesem Sachverhalt objektiv begründete Wechselwirkung zwi schen internationaler Entspannung und antiimperialistischer Befrei ungsbewegung einmal tiefgründi ger zu erfassen und populär zu vermitteln, haben sich die Autoren dieser Arbeit zur Aufgabe ge macht. Folgerichtig verweisen sie im ersten Kapitel auf den globa len Charakter der Außenpolitik der sozialistischen Staatengemein schaft. Sie zeigen, daß „der Kampf um den Frieden und die Durch setzung der friedlichen Koexistenz ... von der Sowjetunion und den anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft nicht geographisch begrenzt, sondern weltweit und offensiv im Interesse aller anti imperialistischen Kräfte geführt (wird)“ (S. 21). ,Dabei kommt zwar einer Regelung der europäischen Probleme auf Grund der Konzen tration der konträren Macht- ) potentiale besondere Bedeutung zu. TeZenSiOn Von Dr. Falko Raaz ■ \ Antiimperialistische Befreiungsbewegung und internationale Solidarität H. Mardek, R. Wünsche, Staatsverlag der DDR, Berlin 1974 - Nicht minder streben die soziali stischen Staaten aber auch nach einer politischen Lösung der Nah ost-Krise, der Sicherung des Frie dens in Indochina und der Zu rückweisung aggressiver Bestre bungen des Imperialismus in Afri ka und Lateinamerika. Anschaulich arbeiten die Verfasser in diesem Zusammenhang u. a. die positiven Auswirkungen der Normalisierung der sowjetisch-amerikanischen Be ziehungen heraus. Der arabisch israelische Konflikt im Okto ber 1973 beispielsweise hätte un ter den Bedingungen des Fortbe stehens gespannter Beziehungen zwischen der UdSSR und den USA gefährliche Ausmaße anneh men und zu einer Bedrohung des Weltfriedens werden können. Der Zusammenhang zwischen dem Kampf um Frieden und Entspan nung auf der einen und der allsei tigen Entwicklung der antiimpe rialistischen Befreiungsbewegung auf der anderen Seite wird auch durch das entschlossene Eintreten der sozialistischen Staaten für Maßnahmen zur Rüstungsbegren zung deutlich. So brachte die UdSSR auf der XXVIII. Tagung der Vereinten Nationen 1973 eine Resolution ein, die eine 10pro- zentige Kürzung des Militärbud ¬ gets der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates vorsieht. Ein Teil dieser Summe soll den Ent wicklungsländern zur Verfügung gestellt werden, was einen Betrag von 1,5 Mrd, Dollar ausmachen würde (S. 15), Im zweiten Kapitel charakterisie ren die Verfasser den erfolgreichen Kampf der afro-asiatischen Staa ten gegen imperialistische Aggres sionen, gegen Kolonialismus und Rassismus sowie gegen neokolo nialistische ökonomische Unter drückung. Sie führen den Nach weis, daß diese Länder in den er sten beiden Bereichen mit Unter stützung der sozialistischen Staa ten wesentliche Erfolge erringen konnten und so einen wichtigen Beitrag zur Sicherung des Welt- friedens leisteten. Andererseits bleibt die Masse der national be freiten Länder zunächst an das kapitalistische Wirtschaftssystem gefesselt. Gerade hier setzt der Imperialismus an, um die natio nalen Befreiungsbewegungen zu unterwandern und den Boden für eine prokapitalistische Orientie rung dieser Staaten zu bereiten. Aus diesem Grunde wird „die wirtschaftliche Unabhängigkeit zum Hauptfeld des Kampfes der Entwicklungsländer gegen den Imperialismus und eine zutiefst politische Frage“. (S. 39). Eine be sondere Rolle spielt dabei das Streben der Entwicklungsländer nach Wiedererlangung der Verfü gungsgewalt über ihre natürli chen Reichtümer. Ein ganz ent scheidender Grund dafür, daß diese Politik Erfolge haben kann, ist das veränderte Klima in den internationalen Beziehungen. Der Weltsozialismus schränkt schon allein durch seine Existenz die Möglichkeiten des Imperialismus ein, solche progressiven Entwick lungen mit Waffengewalt rück gängig zu machen. Im dritten und vierten Kapitel gehen die Autoren detaillierter auf die Probleme des antiimperialisti schen Kampfes in Asien und im Nahen Osten ein. Besonderen Raum nimmt dabei die Schaffung eines Systems der - kollektiven Si cherheit in Asien ein. Dieser 1969 von der Sowjetunion unterbrei tete Vorschlag sieht vor, daß sich alle asiatischen Staaten auf ein politisches Sicherheitssystem eini gen, in dessen Mittelpunkt die Anerkennung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz steht und das den Ausbau einer umfassenden ökonomischen und kulturellen Zu sammenarbeit einschließt. Die Resonanz, die dieser Vorschlag bisher fand, zeigt, daß dieses Pro jekt auf der Tagesordnung steht. Natürlich verläuft die antiimpe rialistische Befreiungsrevolution nicht gradlinig und widerspruchs los. Das zu zeigen ist Verdienst des 5. und letzten Kapitels, das sich mit Problemen der ideologi schen Auseinandersetzung in der Befreiungsbewegung befaßt. Nicht unerheblich ist dabei der Einfluß durch die ideologische Diversion des Imperialismus. Sie verfolgt in erster Linie das Ziel, das objektive Bündnis zwischen den Staaten Asiens, Afrikas und Lateinameri kas und der sozialistischen Ge meinschaft zu stören und diese Länder stärker an den Imperialis mus zu binden (S. 82). Charakteristisch hierfür sind Ver suche, die Entwicklungsländer als eine „dritte Kraft“ zu bezeichnen, d. h. deren Kampf gewissermaßen neben die weltweite Auseinander setzung zwischen Sozialismus und Kapitalismus zu stellen und so die antiimperialistische Spitze abzu brechen. In die gleiche Kerbe schlagen bekanntlich die Führer des volksfeindlichen Regimes in Peking. Diesen letztlich untaugli- chen Versuchen steht die ge schichtliche Wahrheit entgegen, daß der Kampf zwischen Sozialis mus und Kapitalismus die Ge samtheit der internationalen Be ziehungen entscheidend prägt. Al lerdings ist es notwendig, daß beide revolutionäre Hauptströ mungen — Sozialismus und Befrei ungsbewegung — diese Wahrheit durch bewußtes Handeln ständig konkret realisieren und damit das antiimperialistische Bündnis stärken. Die nicht ganz 100 Seiten der vorliegenden Arbeit von Mardek/Wünsche leisten zum Verständnis der damit verbunde nen Probleme einen nicht un wichtigen Beitrag. Brief aus Moskau: Nachschlag kalender „Kommunist 1976" Wer in diesen Tagen durch die Straßen der sowjetischen Haupt stadt schlendert, wird in den Buchhandlungen und Zeitungs kiosken, ja selbst auf einem Tisch im Gorki-Park, auf dem Kinderbücher und Lotterielose verkauft werden, ein blaues handliches Buch mit goldenen und roten Aufschriften ent decken — den Nachschlagkalen der „Kommunist 1976“. Hinter jedem Monatsnamen findet der Betrachter die gleichen Rubri ken: „Kalender bedeutender Da ten“, „Die KPdSU in der gegen wärtigen Etappe“, „Die Ökono mie — unsere Hauptpolitik“, „Kommunisten — Helden der Arbeit“ und „unvergeßliche Na men, unvergeßliche Ereignisse“. Für den Gast aus der DDR sind sicherlich die erste und die letzte Rubrik außerordentlich inter essant, ' wobei natürlich die per sönlichen Neigungen ausschlag gebend sind. Die erste Rubrik enthält stets Zahlenmaterial über die KPdSU (z. B. über den Mitgliederbestand der Partei von 1905—1975, eine Aufstellung der Parteitage der KPdSU, die Zähl der Frauen in der KPdSU oder die soziale Zusammenset zung der Parteimitglieder). Daran schließt sich ein kurzer Beitrag an. in dem Begriffe aus dem Parteileben erläutert wer den: der Parteitag der KPdSU — das oberste Parteiorgan, die Autorität des Kommunisten, der Parteiauftrag, die Parteiver- Sammlung oder die politische In formation. In der Rubrik „unvergeßliche Namen, unvergeßliche Daten“ sucht man gewöhnlich zuerst nach Namen und Daten aus der Geschichte des eigenen Volkes. In diesem Falle mit Erfolg. So wird unter dem 3. Januar 1976 auf den 100. Geburtstag Wilhelm Piecks hingewiesen, „eines Füh rers der deutschen und interna tionalen kommunistischen Arbei terbewegung“. In einem für ei nen Kalender relativ ausführ lichen Beitrag werden wesent liche Daten aus seinem Leben ge nannt. Es heißt darin, daß das gesamte Leben Wilhelm Piecks der den Weg vom einfachen Ar beiter zum Präsidenten des in der deutschen Geschichte ersten Staates der Arbeiter und Bauern zurücklegte, dem Kampf für De mokratie und Freiheit, für den Sieg der Ideen des Sozialismus auf deutschem Boden gewidmet war. Unter März finden wir einen Beitrag anläßlich des 150. Geburtstages von Wilhelm Liebknecht, unter April anläßlich des 90. Geburtstages von Ernst Thälmann und anläßlich des 30. Jahrestages der Gründung der SED sowie unter Mai und November über die Freundschaft von Marx und Engels. Der Kalender, der in erster Li nie für den Propagandisten ge dacht ist, ist in einer Auflage von 200 000 Exemplaren gedruckt worden. G. Katsch, Foto: Heintze
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