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Universitätszeitung
- Bandzählung
- 19.1975
- Erscheinungsdatum
- 1975
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. gr. 2. 459
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1770109730-197500004
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- oai:de:slub-dresden:db:id-1770109730-19750000
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen der Universitäten Sachsens (1945-1991)
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
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- SLUB Dresden
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Zeitschrift
Universitätszeitung
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Band
Band 19.1975
-
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Band 19.1975
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(Teil 1) Wissenschaftler der KMU zu den Ergebnissen der Konferenz von Helsinki Kontinuität im Kampf um Frieden und Sicherheit Von Prof. Dr. Hans Ivens, Institut für internationale Studien Mit der siegreichen Großen Sozialistischen Oktoberrevolution begann auch der Kampf um die Sicherung des Friedens in Europa als günstigste äußere Bedin gung für alle revolutionären Bewe gungen in den Ländern dieses Konti nents. Im Jahre 1917: Das Dekret über den Frieden Die junge Sowjetmacht zeichnete so fort — 1917 — mit ihrem ersten au ßenpolitischen Dokument, dem De kret über den f rieden, den Weg vor, den sie seitdem mit Konsequenz, Ideenreichtum und Einsatzbereit schaft verfolgt, bis der Frieden „un umkehrbar“ geworden sein wird. Als das zunächst erste und einzige staatlich organisierte Proletariat kämpfte der Vortrupp der internatio nalen Arbeiterklasse und aller echten Friedenskräfte, die UdSSR, gegen die imperialistische Locarno politik und für bilaterale Freund schaftsverträge sowie die multilate rale Kriegsächtung durch Inkraft setzung des Briand-Kellog-Paktes von 1928. Mit dem Ziel, gegen die wachsende Gefahr eines neuen Weltkrieges wirksame Barrieren zu errichten, bemühte sich die UdSSR, diesen Vertrag zu einem kollektiven Sicher heitsabkommen auszubauen. Sie gewann in Frankreich einen ernst haften Interessenten, der 1934 für ein Sicherheitsabkommen zwischen der UdSSR, Frankreich, Deutschland, Polen, Tschechoslowakei, Litauen, Lettland, Estland plädierte. Deutschland, Polen und auch Eng land durchkreuzten diese gute Initi ative. Kreuzzug des Kapitals gegen die Sicherheit Trotzdem kam es durch die ener gischen Bemühungen der UdSSR wenigstens zum sowjetisch-französi schen Vertrag — 1935 — über gegen seitige Hilfeleistung. Jedoch die Ver treter des damaligen Militär-In dustrie-Komplexes, eine „Gesell schaft zur Ermunterung der Aggres sion“, hintertrieben alle für den Frieden so wertvollen Ansätze zwischenstaatlicher Beziehungen und steuerten planmäßig auf den Krieg zu, weil sie hofften, daß ihr Klassen feind, die UdSSR, darin untergehen würde. Das Ergebnis dieser ver brecherischen Politik ist bekannt; die Vorgeschichte schon — leider — bedeutend weniger. Aber das es gelang, am 8. Mai 1945 den Aggressor zur bedingungslosen Kapitulation zu zwingen, eröffnete den Völkern Europas neue, wesent lich günstigere Möglichkeiten, auf höherer Ebene den Kampf um kollektive Sicherheit unter der Füh rung der siegreichen Sowjetmacht und — nach wenigen Jahren — mit der sozialistischen Staatengemein schaft an der Spitze fortzusetzen. Kalter Krieg kontra Abkommen von Potsdam Im von der UdSSR maßgeblich in seinem Inhalt beeinflußten Pots damer Abkommen konnten verbind lich für die Großmächte der Anti hitlerkoalition ganz konkret die nächsten gemeinsamen Schritte zur Schaffung der entscheidenden Grundlagen für Sicherheit und Zu sammenarbeit in Europa vereinbart werden. Aus den Klasseninteressen der kapitalistischen Mächte und dem Stand des Kräfteverhältnisses er klärbar, bemühten sich die West mächte sehr intensiv, in der folgen ¬ den Ära des kalten Krieges die Erfüllung dieses Abkommens zu hintertreiben bzw. zu verzögern. Die Spaltung Deutschlands, die Um wandlung der Westsektoren Berlins in ein westliches Besatzungsgebiet und die Gründung des aggressiven Nordatlantikpaktes markieren diese Politik gegen den Frieden in Europa. Doch waren auch in dieser schweren Zeit die Pläne des Imperialismus angesichts der bedeutend gestärkten Positionen der sozialistischen Staa tengemeinschaft und ihrer politischen Verbündeten in den kapitalistischen Staaten nicht realisierbar. Im Gegenteil entstand in der Ent wicklung des Kräfteverhältnisses in den herrschenden Kreisen führen der kapitalistischer Länder allmäh lich unter dem Zwang zur Anpas sung eine realistischer denkende Gruppe mit wachsendem Einfluß auf die Regierungspolitik. Das gestattete dem Politischen Be ratenden Ausschuß des 1955 ge schaffenen Warschauer Vertrages 1966 in Bukarest offiziell und kon kret eine gesamteuropäische Bera tung über nächste gemeinsame Schritte zur Festigung der Sicherheit vor völkerrechtswidhigen Handlun gen als Voraussetzung für eine brei te Entfaltung der Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen zu unter breiten. Sieg der Vernunft trägt erste Früchte Sechs Jahre harter Kampf vor allem im Bereich der Diplomatie, waren nötig, um die kapitalistischen Staa ten, insbesondere die Mitglieder der NATO, an den Konferenztisch zu „ziehen“. Fast drei Jahre wurde auf der KSZE — Dipoli eingerech net — um ein Abschlußdokument gerungen, das die 1975 mögliche, maximale Übereinstimmung der Teilnehmerstaaten verbindlich fixiert. Am 1. August 1975 war mit der feierlichen Unterzeichnung ein diplomatischer Akt vollzogen, der in der langen Geschichte des Kampfes um eine gerechte Friedensordnung in Europa den bisherigen Höhe punkt darstellt. Aber bis zu einem voll wirksamen kollektiven Sicher heitssystem in Europa bleibt noch ein langer Weg. Aber größer als je zuvor sind die berech ¬ tigten Erwartungen der Millionen Menschen dieses Kontinents, daß schon die heute lebende Generation, erst recht ihre Kinder, die Früchte zu ernten beginnen können, deren Samen mit dem Herzblut der russi- sischen Revolutionäre 1917 in die Erde gebracht wurde. ie wachsende Stärke des Sozialismus, der Arbeiter klasse in den kapitalisti schen Ländern und der' nationalen Befreiungs- bewegung verschärft auf vielfältige Weise die öko nomischen und politischen Wider sprüche des Kapitalismus in der gegenwärtigen Phase seiner allge meinen Krise. Dadurch wird der Niedergangsprozeß des Imperialis mus beschleunigt. Dieser wachsende Einfluß des Sozialismus und der bei den anderen revolutionären Haupt kräfte unserer Epoche muß bei der Analyse aktueller Erscheinungen des Kapitalismus gebührend berück sichtigt werden. Zugleich ergeben sich aus den veränderten Existenz bedingungen des Imperialismus neue Fragen, deren marxistisch-leninisti schen Beantwortung ein wichtiges Anliegen der politisch-ideologischen Arbeit ist. Eine solche Frage, die in letzter Zeit oft gestellt wurde, lautet: Können die Monopole auch unter den Bedingungen des veränderten internationalen Kräfteverhältnisses die Ausbeutung der Arbeiterklasse, aller Werktätigen und fremder Völ ker noch weiter erhöhen? In der Tat, die Erfolge der sozialisti schen Staaten bei der ständigen Erhöhung des materiellen und kul turellen Lebensniveaus der Werk tätigen. die wachsende Kampfkraft der Arbeiterklasse in den imperia listischen Ländern sowie die ökono mische und politische Entwicklung antiimperialistischer Nationalstaa ten wirken der monopolistischen Ausbeutung entgegen. Diese Fakto ren haben es der Arbeiterklasse in den imperialistischen Ländern we sentlich erleichtert, der Monopol bourgeoisie ökonomische und soziale Zugeständnisse abzuringen. Es wäre jedoch verfehlt, aus der Veränderung des internationalen Kräfteverhält nisses die Schlußfolgerungen ablei ten zu wollen, daß die Monopole heute nicht mehr in der Lage wä ren. die Ausbeutung weiter zu er höhen. • Wesen der kapitalistischen Aus beutung unverändert So wichtig das sich verändernde Kräfteverhältnis für die Kampfbe dingungen der Arbeiterklasse in den imperialistischen Ländern auch ist, die ökonomischen Gesetze des Ka pitalismus wirken weiter. Nach wie Vor bestimmt das ökonomische Grundgesetz, das Mehrwertgesetz, das Ziel der kapitalistischen Produk tionsweise. Der von Karl Marx er brachte Nachweis, daß in der An eignung des Mehrwerts durch die Bourgeoisie, das heißt jenes Wertes, den die Lohnarbeiter über den Wert der Ware Arbeitskraft hinaus schaf fen. das Wesen der kapitalistischen Ausbeutung besteht, gilt uneinge schränkt auch für den gegenwärtigen Kapitalismus. W ill man den Ausbeutungsgrad ermitteln, so kann bekanntlich nicht von der Höhe des Loh ¬ nes und dem Umfang bestimmter Sozialleistungen ausgegangen wer den. Gradmesser der Ausbeutung ist vielmehr die Mehrwertrate, die vom Verhältnis des Mehrwerts zum va riablen Kapital (m:v) bestimmt wird. Je mehr die Masse des Mehr werts das variable Kapital über steigt, desto größer ist die Ausbeu tung der Arbeiterklasse. Die beiden Hauptfaktoren zur Erhöhung des Ausbeutungsgrades sind die Steige rung der Arbeitsproduktivität und der Arbeitsintensität. Auch unter den heutigen Bedingungen ist die Aus beutung der Arbeiterklasse, die in den imperialistischen Ländern 75 bis 90 Prozent aller Werktätigen er faßt. die wichtigste Quelle zur Be reicherung der Bourgeoisie. Mit der Ausprägung der Herrschaft der Monopole werden über die Arbeiter klasse hinaus in immer stärkerem Maße alle anderen Schichten des Volkes ausgebeutet. • Monopolherrschaft verstärkt Aus beutung Ziel und Existenzbedingung des Mo nopols ist die Realisierung von Mo nopolprofit. Er ist, wie Lenin be gründete. ein Tribut, den die Mono- polbourgebisie der ganzen Gesell schaft auferlegt. Die Quellen des Monopolprofits, die heutzutage im mer mehr mit Hilfe des imperia listischen Staates ausgeschöpft wer den. sind: — der in den Monopolen geschaf fene Mehrwert — Teile des in nichtmonopolistischen Betrieben erzeugten Mehrwertes — Teile des Wertes der Ware Ar beitskraft — Teile des Wertes, der von ein fachen Warenproduzenten geschaf fen wird — Einkommens- und Vermögensteile des gesamten Volkes (hohe Monopol preise für Konsumgüter und Dienstleistungen) — Ausbeutung und Ausplünderung fremder Völker, (Kapitalexport, nichtäquivalenter Austausch, Aus beutung ausländischer Arbeits kräfte). Worin äußert sich gegenwärtig die zunehmende Ausbeutung durch das Monopolkapital? Wie in allen anderen imperialisti schen Ländern, so wachsen auch in der BRD die Profite wesentlich schnel ler als die Löhne. So wurden die Nettoprofite der 100 größten Indu strie-Aktiengesellschaften in der BRD 1973 im Vergleich zum Vor jahr auf 128,3 Prozent erhöht, wäh rend die Nettolöhne der in diesen Unternehmen Beschäftigten nur auf 109,5 Prozent angestiegen sind. Wie die BRD-Zeitschrift „Wirtschafts woche“ am 25. April 1975 meldete, erreichten die imperialistischen Großbanken im Wirtschaftskrisen jahr 1974 die höchsten Profite nach 1945. Die Deutsche Bank erzielte einen steuerpflichtigen Gewinn von 460 Millionen DM, was gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von 155 Prozent ausmacht. Die Dresdener Bank erhöhte ihren Gewinn um fast 700 Prozent auf 214 Millionen DM und die Commerzbank steigerte ihren Gewinn sogar um 823 Prozent, der mit 240 Millionen DM höher lag als die Gewinne der Jahre 1972 und 1973 zusammen. Diese Schere zwi schen Profit- und Lohnentwicklung zeigt sich auch 1974. Obwohl die Monopole ihre Profite trotz tiefgrei fender Krisenerscheinungen weiter hin beträchtlich erhöht haben, sta gnieren die Reallöhne 1974 wiederum mit einem Reallohnrückgang ge rechnet werden. Die Monopole verstärken die Aus beutung nicht nur in Zeiten der Konjunktur, sondern auch — wie die genannten Zahlen zeigen — während der Krise. Ein weiterer Ausdruck für das Abwälzen der Krisenlasten vor allem auf die Arbeiterklasse ist die stark angestiegenene Arbeits losigkeit. So gab es in den sechs imperialistischen Hauptländern im März 1975 insgesamt 12,5 Millionen Von Dozent Dr. Siegfried Sack und Dozent Dr. Werner Uhlig, Sektion Marxismus-Leninismus ' wie bereits 1973. Das bedeutet, daß die erkämpften Lohnerhöhungen sämtlich durch Steuererhöhungen und inflationäre Preissteigerungen zunichte gemacht worden sind. Ge sunken sind die Reallöhne 1974 in den USA sogar um 4,1 Prozent, in Großbritannien um 4 Prozent, in Italien um 2 bis 3 Prozent und in Japan um 0,2 Prozent. Nach einer Voraussage des Münchner ifo-Insti- tuts muß 1975 in der BRD ebenfalls Arbeitslose. Nach offiziellen An gaben entfielen davon auf die USA 8,0, Japan 1,1, BRD 1,1, Großbritan nien 0,9, Frankreich 0,8 und Italien 0.6 Millionen. In Wirklichkeit ist die Arbeitslosigkeit noch bedeutend größer, da die bürgerliche Statistik z. B. die Arbeitsuchenden, die noch nie einen Arbeitsplatz hatten, sowie die Kurzarbeiter nicht erfaßt. Allein durch Kurzarbeit erlitt die Arbei terklasse in der BRD im Jahre 1974 Lohneinbußen in Höhe von 15 Mil ¬ liarden DM. Durch einen rapiden Anstieg der Verbraucherpreise werden über die Arbeiterklasse hinaus auch die an deren Schichten des Volkes einer verstärkten monopolistischen Aus beutung unterworfen. Der Anstieg der Verbraucherpreise betrug 1974 im Vergleich zum Vorjahr in den USA 11,0 Prozent, in Japan 23,9 Prozent, in der BRD 7,0 Prozent, in Großbritannien 16,0 Prozent, in Frankreich 13,6 Prozent und in Ita lien 19,4 Prozent. Damit wurden die höchsten Inflationsraten des letzten Vierteljahrhunderts erreicht. D ie Erfolge, die die jungen Na tionalstaaten mit Unterstützung des sozialistischen Weltsystems im Kampf gegen den Imperialismus errungen haben, führten zur Krise des Neokolonialismus. Dennoch un ternimmt das Monopolkapital gegen wärtig zahlreiche Versuche, um die Entwicklungsländer ökonomisch und politisch an die imperialistischen Staaten zu binden. Nach wie vor spielt dabei der Kapitalexport eine große Rolle. Bereits Anfang der 70er Jahre betrugen die Direktinvestitio nen der USA, Großbritanniens, der BRD und Japans in Entwicklungs ländern mehr als 40 Milliarden Dollar. In welchem Maße dieser Kapitalexport der monopolistischen Ausbeutung fremder Völker dient, zeigt folgendes Beispiel. Die USA erhöhten ihre Kapitalanlagen in Entwicklungsländern im Zeitraum von 1963 bis 1972 um 10 Milliarden Dollar. Ihre Nettoprofite aus den Direktinvestitionen in diesen Län dern betrugen im gleichen Zeitraum nicht weniger als 36 Milliarden Dol lar. Durch die neokolonialistische Politik des Imperialismus stiegen die Auslandsschulden von 81 Entwick lungsländern in der Zeit von 1965 bis 1971 von 37,5 auf 79,2 Milliarden Dollar. Obwohl Entwicklungsländer in den letzten Jahren beträchtliche Fort schritte bei der Brechung des impe rialistischen Rohstoffmonopols er reichten und bedeutende Preissteige rungen für ihre Rohstoffexporte durchsetzen konnten, haben die Mo nopole ihre Profite weiter erhöht. Besonders deutlich zeigte sich das auf dem Erdölsektor. Trotz einer starken Erhöhung der Rohölpreise seit 1972 haben sich die ausgewiese nen Gewinne der zehn größten USA- Ölgesellschaften von 7,6 auf 10,3 Mil liarden Dollar und damit 1974 im Vergleich zu 1973 um 35,5 Prozent erhöht. W ie die Tatsachen beweisen, verstärkt das Monopolkapital gegenwärtig seine Angriffe auf die Lebenslage aller 'Werk tätigen. Die Arbeiterklasse inten sivierte daraufhin den Kampf zur Durchsetzung ihrer ökonomischen und politischen Interessen. Dabei kann sie sich heute mehr denn je auf die Kraft der sozialistischen Staatengemeinschaft stützen. Aus der Geschichte der UNO Staatsverlag der DDR, Berlin 1974, 480 Seiten. Bd. I der Reihe» „Die Entstehung der UNO“, zu sammengestellt und eingeleitet von Prof. Dr. H. Wünsche Die Vereinten Nationen und ihre Spezialorganisationen. Hersg. Prof. Dr. W. Spröte und Prof. Dr. H. Wünsche In diesem Jahr feierte die fort schrittliche Menschheit die 30. Wiederkehr des Sieges über den Faschismus. Während dieses an tifaschistischen Kampfes hatte sich eine breite Massenbewegung für einen dauerhaften Frieden und echte Völkerverständigung herausgebildet, deren Ziel die Schaffung einer internationalen Organisation war, die „künftige Generationen von der Geißel des Krieges befreien“ sollte. Zur Ver wirklichung dieser in der Prä ambel der UNO-Charta nieder gelegten Aufgabe wurde das System der friedlichen Streitbei legung geschaffen, in dem die Weltorganisation eine zentrale Stellung einnimmt. Gleichzeitig soll die UNO die Zusammenar beit der Völker fördern und len ken. Jetzt zum 30. Jahrestag des Inkrafttretens der Charta er schien im Staatsverlag der erste Band einer' umfangreichen und anspruchsvollen 17bändigen Reihe über die Vereinten Natio nen und ihre Spezialorganisatio nen. Die Dokumentserie wird von Prof. Spröte und Prof. Wünsche von der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft herausgegeben, die sich einen gu ten Namen mit zahlreichen Ver öffentlichungen zu Fragen der UNO gemacht haben. Der Band I, „Die Entstehung der UNO“ wurde von Prof. Wünsche zusammengestellt und eingeleitet. Er enthält 30 Dokumente, zum Teil auszugsweise, die eindrucks voll den Zusammenhang zwi schen dem Sieg über den Faschis mus und der Entstehung der UNO nach weisen. Solche bedeut samen Erklärungen wie die Mos kauer Deklaration von 1943, die Teheran-Deklaration von 1943, die Dumbarton-Oaks-Vorschläge von 1944 und die Materialien von Jalta 1945 belegen dies. Aber die für Völkerrechtler, Historiker und Journalisten gleichermaßen in teressanten Dokumente machen deutlich, daß nur die Existenz eines sozialistischen Staates zur Überwindung imperialistischen Völkerrechts mit seinem höch sten Prinzip, dem jus-ad-bellum (Das Recht auf Kriegführung), geführt hat. Erst damit war die Möglichkeit gegeben, eine auf Frieden, Zusammenarbeit und Gleichberechtigung basierende Weltorganisation zu schaffen. Der Kampf der Sowjetunion zur Überwindung des imperialisti schen Völkerrechts und für die Einführung demokratischer Prin zipien in die internationalen Be ziehungen wird durch solche wichtigen Quellen wie das Lenin sche Dekret über den Frieden und bedeutende bilaterale Verträge der jungen Sowjetmacht mit im perialistischen Staaten in der Zeit vor dem zweiten Weltkrieg belegt. Die Dokumente wurden sowohl originalsprachig wie auch deutsch wiedergegeben. Infolgedessen eignet sich das vorliegende Werk besonders gut für die wissen schaftliche Arbeit. Aber auch der zeitgeschichtlich Interessierte findet eine Fülle von weniger verbreiteten Dokumenten. Daher kann man nur raten, im Zusam menhang mit UNO-Fragen, die ses Werk zur Entstehung der aus dem Leben der Völker nicht mehr wegzudenkenden Organisation gebührend zu beachten. Selbiges trifft auf die kommenden Bände, die Hauptorgane der UNO, „Poli tische und rechtliche Organe und Organisationen der UNO“ und die folgenden Werke zu den Spe zialorganisationen zu. Hoffentlich finden sie eine weite Verbreitung. Hans-Joachim Heintze, Institut für internationale Studien
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