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UZ/55 15. Oktober 1976 ' SoziaIi stische Demokratie , ■ . ■ ■ . ... ■ . ■ .- / . ••■ • . --. . • . . Wählen heißt prüfen, sich entscheiden und bekennen, wählen heißt mitarbeiten UZ-Streiflichter von der Vorbereitung der KMU-Angehörigen auf die Volkswahlen am 17. Oktober Eine große Schautafel im Durchgang zuin Innenhof des Neubaukomplexes informiert die Wähler an der Karl-Marx-Universität über die Kandidaten der Wahlkreise 55 (Volkskammer) und 2 (Bezirkstag). Diese Tafel findet vor allem bei den FD J-Studenten, unter ihnen sind zahlreiche Erstwähler, besonders reges Interesse. Fotos: UZ/Rosan (3), HFBS, Müller (2) Herzlich begrüßter Gast eines Jungwählerforums im Klub der jungen Arbeiter und Angestellten war am 6. Oktober der Rektor der KMU Prof. Dr. Lothar Rathmann, der für den Bezirkstag kandidiert. Nach dem der Rektor die FDJler über seinen Entwicklungsweg informierte, konzentrierte er sich vor allem auf Probleme der Arbeit im Bereich der Lehrlinge, jungen Facharbeiter und Angestellten. Die Volkskammer ist das oberste staatliche Macht organ der DDR. Sie entscheidet in ihren Plenar tagungen über die Grundfragen der Staatspolitik. Die 500 Abgeordneten berieten und beschlossen in der 6. Wahlperiode (1971—1976) 61 Gesetze. Darunter solche Gesetzeswerke wie • das Gesetz über den Fünfjahrplan für die Ent wicklung der Volkswirtschaft 1971—1975; © das Gesetz über den Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen, Beistandozwi- sehen der DDR und der UdSSR; • das Jugendgesetz; 9 das Zivilgesetzbuch. Zum Entwurf des Zivilgesetzbuches wurden-4091 Vorschläge gemacht, die zu 360 Änderungen bzw. Ergänzungen führten. Den 15 Ausschüssen der Volkskammer obliegt in enger Zusammenarbeit mit den Wählern, die Bera 9 458 200 Bürger (ein Drittel Frauen) arbeiten in 80 500 ständigen Kommissionen und Aktivs der ört lichen Volksvertretungen. • 335 000 Bürger sind in 17 000 Ausschüssen der Nationalen Front tätig. 9 50 200 Bürger wirken als gewählte Schoflen an den Kreis- und Bezirksgerichten. 9 53 400 gewählte Bürger arbeiten in 5124 Schieds kommissionen. 9 196 000 Werktätige sind Mitglied in Kommissio nen, Ausschüssen und Komitees der Arbeiter-und- Bauern-Inspektionen: - • © 676 900 Mütter und Väter unterstützen in Eltern beiräten und Elternaktivs die Arbeit an den allge meinbildenden Schulen. „Jeder Bürger spürt: Die Arbeit der letzten Jahre hat sieh gelohnt. W'as gemeinsam geschaffen wurde, kam der Gesellschaft und jedem einzelnen zugute. 12. Oktober: Prof. Dr. Ernst Eichler, Leiter eines Wahlvorstandes (rechts) informiert den Sekretär des Wahlstabes, Wolfgang Rochlitzer, über den Stand der Vorbereitungen an der Sektion TAS. Fakten und Zahlen zu den Volksvertretungen tung von Gesetzesentwürfen und die ständige Kon trolle der Durchführung der Gesetze. Die örtlichen Volksvertretungen sind Organe der sozialistischen Staatsmacht in den Bezirken, Krei- Sen, Städten, Stadtbezirken und Gemeinden. Sie ver wirklichen unter Führung der Partei der Arbeiter klasse auf der Grundlage der Gesetze und anderer Rechtsvorschriften im Territorium in enger Verbin dung mit den Werktätigen und den gesell schaft- Uchen Organisationen die Staatspolitik der Arbeiter- und-Bauern-Macht der DDR. Bei den Wahlen zu den Bezirkstagen am 14. No vember 1971 und zu den Kreistagen, Stadtverordne tenversammlungen, Stadtbezirksversammlungen und Gemeindevertretungen am 19. Mai 1974 wurden ins gesamt 193 735 Abgeordnete in 7908 örtliche Volks vertretungen gewählt. Ausdruck der hohen politischen Aktivität der Bür ger ist ihre ehrenamtliche gesellschaftliche Arbeit. Unser Weg ist richtig. Diesen bewährten Kurs wol len wir in den nächsten Jahren durch die Verwirk lichung der Beschlüsse der Sozialistischen Einheits partei Deutschlands unbeirrbar fortsetzen ... Wir bauen auf stabilen Fundamenten!... Es ist die be währte Führung durch die Arbeiterklasse und ihrer Partei, ihr Bündnis mit den Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und den anderen Werktätigen. Es sind der Fleiß und die Schöpferkraft der Werk tätigen unseres Landes, das tatbereite Mitarbeiten, das kluge Mitplanen und verantwortungsbewußte Mitregieren der Bürger, die Liebe zu ihrer sozialisti schen Heimat. Es sind die reichen Erfahrungen unserer Volks vertretungen und ihrer Abgeordneten, aller in der Nationalen Front der Deutschen Demokratischen Republik vereinten gesellschaftlichen Kräfte.“ (Aus dem Wahlaufruf des Nationalrates der Natio nalen Front der DDR) So wie Ramona Börner hatten zahlreiche Helferin nen seit Anfang September alle Hände voll zu tun, damit die Studenten rechtzeitig ihre Wahibenach richtungskarten erhielten. Professor Dr. Armin Uhlmann, Volkskammerkandidät, gab am 5. Oktober im Klub der Intelligenz einen interessanten Überblick über seine Arbeit als Wissenschaftler und Volksvertreter unter dem Thema „For schung zwischen Dubna und Leipzig — ein Kapitel sozialistischer Wirtschaftsintegration“. Die Teilnehmer dieser Veranstaltung nutzten die Gelegenheit, auf viele Fragen Antwort zu erhalten. Der Vorsitzende des Stadtausschusses der Nationalen Front, Prof. Dr. Orschekowski, im Gespräch mit Erstwählern aus dem 2. Studienjahr der Sektion Rechtswissenschaft. Beeindruckende Zahlen über die Ent- wickhing der Messestadt und des Bezirkes Leipzig in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode hatte Prof, Orschekowski vorgelegt. Sie boten genügend Stoff zum Gedankenaustausch.