Volltext Seite (XML)
La» „Lsäwpauer Tageblatt und Anzeiger, «rlcheini werktäglich. L?onatl.BezugApreis l.7"NM.,-justellgeb.LoPsg.BesteUuiigcn werden ui uns. Geschäst8st.,von den Boten, lowievon allenPostanstalten angenommen und Anzeiger Wochenblatt für gschopau und Umgegend Anzeigenpreise: Di« 4« mm breite Millimeterzeile 7 Pfg,; die 93 mm breite Milltmetcrzeile im Textteil 25 Pfg,; Nachlaßstassel 8. Ziffer- und Nachweisgebühr SS Pfg. zuzügl. Port» Da« „Zlchopauer Tageblatt und Anzeiger" ist da« zur Berojfentltchung der amtlrchen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Flöha und des StadtratS zu Zschopau behördlicherseits bestimmte Blatt mrd enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Finanzamtes Zschopau — Bankkonten: ErzgebirMsche Handelsbank«. G. m. b. H.gschopau. Gemeindegirokonto: Zschopau Nr. e , Postscheckkonto: Leipzig Nr. 4SS84— Fernsprecher Nr. 7lL Zeitung sür die Orte: KrumhermerSdors, Waldkirchen. Börnichen, Hohndors, Wtlischthal, Weißbach, Dittersdorf, Gornau, Dittmannsdorf, Witzschdorf, Scharsenstein, Schlößchen Porschendor» N»r»B Reichs- iiO GemMWeril Rationale Einyett für aKe Zukunft verbürgt Der Staatssekretär im Rcichsinnemninisterium und Rcichsgrnppcnwa'icr des NSRB., ^-Oberführer Stnk- kart, hielt in Breslau auf einer vom Natioualsoziali- stischen Rechtswahrerlmnd, Gau Schlesien, veranstalteten Kundgebung einen Vortrag über „Verfassung und Vcr- ivaltuna im Dritten Reich" und führte unter anderem aus: Für den weiteren Neubau des Reiches ist es erforderlich, daß die NcStsrcaelunaen in den Ländern immer mehr, durch ein eiheitliches Neichsrecht auf allen Lebensgebie- ten ersetzt werden. In diesem Zusammenhang ist die Schaffung der finanzwirtschaftlichen und finanzrcchtlichen Voraussetzungen für die Durchführung des Neubaues außerordentlich wichtig. Zur Verwirklichung der Voraus- setzungen gehört die Verteilung der Aufgaben, die den verschiedenen Verwaltungsbezirken obliegen, nnd die Ver teilung der finanziellen Einnahmequellen, also eine Ver- teilnng der Aufgaben zwischen dem Staat einerseits und den Gemeinden und Gemcindcverbänden andererseits. Zn diesem Zweck ist die Herbeiführung der Gleichheit im Etat, und Rechnungswesen aller Länder erforderlich .Das „Gesetz über die Haushalt- führung, Rechnungslegung nnd Rechnungsprüfung der Länder" stellt schließlich die Haushaltsührung der Länder unter die Bestimmungen der Reichshaushaltordnung. Für die Gemeinden und Gemeindeverbände führte die Ge- meindeordnung ein einheitliches Haushalt, und Rech- nungsrecht ein: damit ist die völlige Einheit für das Ge- samtgebiet der öffentlichen Finanzwirtschaft im ganzen «eich gegeben. Die Vereinheitlichung des Steuer- rechtes ist eine wichtige Vorbedingung zur Durchfüh» rung dieser Aufgabe. Das Gesetz bestimmt, daß der Fi nanzausgleich bis spätestens 1. April 1938 zu erfolgen hat. Das Ziel ist für die Zukunft klar: es wird nur noch Reichs, und Gemeindesteuern geben! Bei der Neugliederung des Reiches soll nach einer Jahrtausende langen Zersplitterung der deutsche Staat geschaffen werden, dessen Gliederung nach abermals einem Jahrtausend noch als sinnvoll anerkannt werden muß und der die nationale Einheit des deutschen Volkes für alle Zukunft gewährleistet. Die Deutsche Gemeindeordnung stellt die kommunale Selbstverwaltung aller deutschen Gemeinden auf eine einheitliche Grundlage. Auf dem von ihr bereiteten Bo. den soll sich der Neubau des Reiches von unten herauf vollenden. Bei den ländlichen Gemeinden ist die Arbeits- last von Jahr zu Jahr gewachsen; es müssen Maßnah men znr Hebung der Verwaltungskraft getroffen werden. Die ehrenamtliche Leitung der ländlichen Gemeinden soll nach Möglichkeit erhalten bleiben, weil durch die Beru fung des Amtsleiters aus dem Kreis der Volksgenossen ein besonders vertrauensmäßiger Zusammenhang mit der Einwohnerschaft besteht. Man wird jedoch dem Ge- meindeleiter ausreichende Hilfskräfte zur Seite stellen müssen; dabei sind Gesetz und Ziel der Staatsftthrung die unverrückbaren Schranken, innerhalb deren sich jede gemeindliche Betätigung zu halten hat. LMMk MreWgen im Gauge Erörterung der internationalen Lage Der französische Ministerpräsident ChautempS und Außenminister Delbos hatten im englischen Aus- wärtigen Amt die ersten Besprechungen mit den englischen Minister». Vor der Ankunst der französischen Staats männer in London hatte der englische Premierminister Chamberlain mit Außenminister Eden den Ver handlungsplan durchgcsprochcn. Ucber das Ergebnis der Besprechungen wird eine abschließende Verlautbarung herausgcgcbrn werden. In der englischen Presse wird kein Zweifel daran gelassen, daß nach ihrer Ansicht die Besprechungen von grundsätzlicher Bedeutung seien. Allerdings warnen die amtlichen Stellen und gut unterrichtete Persönlichkeiten in London vor einer Ueberschätznng der praktischen Rück wirkungen. Auf die Mutmaßungen der englischen Blätter über die Verhandlungsthemen braucht nicht eingegangen i i werden. Die englischen Blätter sind sich allerdings einig darüber, daß das gesamte Gebiet der internationalen Politik besprochen wird, vor allem auch der japanisch- chinesische Konflikt. Im Vordergründe der Londoner Er örterungen siebt nach Ansicht der englischen Zeitungen das Programm, wieweit cs möglich ist, eine Annäherung der Achse B?rlin—Nom an die beiden westlichen Demokratien zustande zu bringen. Für die englische Presse ist es schließ lich eine feststehende Tatsache, daß bei den Besprechungen auch die Kolonialfrage eine große Rolle spielen dürfte. Natürlich ist das Interesse der franz_ö- fischen Oeffentlichkeit jetzt auch auf London ge- richtet. Dabei betont das dem französischen Auswärtigen Amt nahestehende Pariser Blatt „Petit Parisien", nur die Zukunft könne zeigen, ob die Bedeutung der Lon doner Besprechungen wirklich so groß sei, wie man es im Augenblick glaube. Ebenso erklärt die Pariser Zeitung „Jour", daß die Aussprache in London zunächst nur einer eingehenden Prüfung der internationalen .Lago dienen solle. Wenn wirklich eine Aussprache mit greif- baren Zielen eröffnet werde, so könne das erst später und auf dem üblichen diplomatischen Wege erfolgen. * Ministerpräsident Chant<mps und Außenmins- fier Telbos führten auch am Nachmittag mehrstün dige Besprechungen mit den englischen Staatsmännern. Chanlcmps und Telbos folgten am Abend einer Einla dung des englischen Außenministers. lieber den Verlauf der Montag-Besprechungen wur den folgende Mitteilungen gemacht: Zunächst berichtete Lord Halifax in vollem Um fang über den Verlauf seiner Besprechungen in Deutsch, land. Die französischen Minister erklärten hierauf, daß sie den Zweck des Besuches voll verständen und daß sie glaubten, daß er seinen Zweck erfüllt habe. Hierauf sei die Kolonial frage in all ihren Aussichten erörtert worden; es habe Ucbereinstimmung darüber geherrscht, daß sie eine weiter, Prüfung erfordert. Hierauf wurde die Rundreise Delbos' nach Po len, Rumänien, Jugoslawien nnd in die Tschechoslowakei besprochen. Die Lage in diesen Ländern sei besprochen worden, weil beide Negierungen sich um die Erhaltung des Friedens hier ebenso wie anderswo besorgt fühlten. Bezüglich der fernöstlichen Frage, die von den Ministern ebenfalls geprüft wurde, habe auf beiden Seiten volle Uebereinstimmung über den Ernst der Lage geherrscht und für die Notwendigkeit, die beider seitigen Interessen zu sichern. Bezüglich Spanien wurde fcstgestellt, daß die Politik der Nichteinmischung sich als durchaus richtig erwiesen habe. Bei Abschluß der Sitzung seien alle Beteiligten sehr zufrieden gewesen; die Besprechungen würden mit als die erfolgreichsten angesehen, die abgebalten worden seien. Auf beiden Set ten sei, so wird erklärt, „der klare Wunsch in Erschei nung getreten, mit allen Ländern zusammenzuarbeiten» obwohl erkannt worden sei, daß noch sehr viel mehr Vor bereitungen erforderlich seien, bevor irgendwelche tatsäch lichen Verhandlungen ins Auge gefaßt werden könnten". LMOmS schwer erkrankt Sein Zustand wird als ernst bezeichnet General Ludendorff, der seit längerer Zett von einem schweren Blasenleiden heimgesucht wird, ist am 4. Novem ber von Prof. Kielleutncr, München, operiert worden. Nachdem der General bereit? ewige T-ure daS Bett ver lassen konnte, trat in den letzte, Dogen infolge Störungen des Kreislaufes, die den Kräfiezuftanv in gefahrdrohen der Weise beeinflussen, eine Verfckütnm'ernng ein, so daß der Zustand von dcu be.)„ tdelndr» Acrztcn zur Zeit als ernst bezeichnet wird. Das ganze deutsche Voll vernimmt mit tiefstem Be dauern die Nachricht von der Erkrankung deS Generals nnd wünscht dem großen Feldherr« des Weltkrieges bal dige Genesung. lieber das Befinden des Generals wird die Oeffent- lichkei- laufend unterrichtet werden. Mit Rücksicht auf den Kranken wird dringend darum gebeten, von unmittel baren Anfragen abzusehen. Britische MMarmlsflon nach Portugal Im Februar nächsten Jahres Der englische Unterstaatssekretär Cranborne gab im Unterhaus amtlich bekannt, daß eine britische Militär mission Portugal im Februar 1938 einen Besuch abstatten werde, um eine persöstliche Fühlungnahme mit den zu ständigen Behörden herzustellen und Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse zu überprüfen. Eine amtliche Mitteilung über die Angelegenheit werde gleichzeitig am Dienstag in London und Lissabon veröffentlicht werden. VemklWu zm Tage Kehrt Komo zm alte« Km zurück? Dio Beziehungen zwischen dem Memelgebiet und Litauen haben, wie wir bereits gestern berichteten, eins erneute Zuspitzung erfahren. Seit der Schaffung des Memelstatuts am 14. März 1924 für daS Memelgebiet besteht eine starke Spannung zwischen dem Memel land und Litauen. Das Memelgebiet ist 2798 qkm groß, verfügt über 147 000 Einwohner, von denen 43 Prozent Deutsche, 28 Prozent Memellänöer und nur 2S Prozent Litauer sind. Die restlichen Bewohner verteilen sich auf verschiedene ander« Staaten. Neun Zehntel deS Memelgebietes sind Protestanten. Die Bevölkerung er nährt sich zur Hauptsache aus der Landwirtschaft, die sieben Zehntel des gesamten Beschäftigungsgrades ausmacht. Nach dem Statut ist daS Memelgebiet ein „Gliedstaat" Litauens. Der Gouverneur des Gebietes wird vom litau ischen Staatspräsidenten ernannt, der auch das Auflösungs- recht des Landtages hat, dem augenblicklich 25 Mcmeldeutsche und 4 Litauer angehören. Das gesamte Direktorium des Memelgebietes ist heute rein memelländifch. An und für sich kam in die gespannten Verhältnisse durch das Abkommen im August v. I. ein« Entspannung, doch wurde im September d. I. das Enteignungsgesetz einge bracht, das ein« glatte Umgehung des Memeldirektoriums durch die litauische Negierung darstcllt. In dem Enteignungsgesetz wird die Enteignung eines I großen Teiles des Stadtgebietes und um Memel bestimmt. Diese Enteignung erstreckt sich auf den Großgrundbesitz, einen Teil des Stadtgebietes, den Speicheranlagen u. c». Angeblich werden diese Enteignungen ohne nähere Angabe^ „für Zwecke des Heeres, der Verkehrs, Hafens und der Zölle" benötigt. Diese Maßnahme der litauischen Regierung hat ein« große Empörung hervorgerufen, die auch deutlich in der Sitzung des memellänöischen Landtages zum Aus druck kam. Nach Artikel 8, Absatz S -es Statuts ist di« bürgerliche Gesetzgebung einschließlich des Eigentumsrechtes der autonomen Regierung unterstellt. Den gleichen Sinn haben die ergänzenden Bestimmungen des Artikels 32. Nach Erhebung eines Einspruchs verhandelte die litau ische Negierungskommission tn Kowno und nahm gleichzeitig Verhandlungen auf mit den Besitzern des zu enteignenden Gebietes. Die Memclländer haben wegen der Verhand lungen unter dem Druck eines unzulässigen Gesetzes schärf sten Protest cing«lcgt. Deutschland steht ans dem Standpunkt, baß die litauische Negierung wohl die Bcrcchtigmig, von Kaufabstchten haben kann. Ei» unerläßlicher Weg dazu ist aber der Weg über das Direktorium. Seine Ausschaltung, wie bas im vor liegenden Fall g«schchen ist, ist aber unstatthaft. Diese Art der Behandlung der Probleme steht im Widerspruch zum Buchstaben des Gesetzes wie im Sinn der politischen Ab machungen zwischen Memel und Kowno. Die Zuständigkeit der autonomen Negierung, also des Direktoriums, ist ferner erwiesen durch den uichterfolgtcn Einspruch des Gouverneurs beim Erlaß der „Verordnung über Vereinfachung des EnteignungSverfahrenS" im Jahrs 1925 durch das Direktorium. Außerdem ist dies zugleich der Standpunkt des amtlichen titanischen Kommentators, Robin son, des Memelstatuts. Die letzten Vorgänge beweisen schlagartig die Aenderung in der Methode Kownos. Man will vermutlich den Wider stand gegen die autonome Negierung vom Politischen aufS Wirtschaftliche verlegen, um so elastischer, zugleich aber auch gefährlicher wirken zu können. , * Zum Rücktritt Dr. Schachts Ncichsbankpräsidcnt Dr. Schacht wurde im August 1934 zum kommissarischen Neichswirtschastsminister ernannt. Im Oktober v. I. wurde der VierjahrcSplan verkündet, der eine gewaltige Anstrengung der Kräfte der Wirtschaft! mit sich brachte und außerdem einen zusätzlichen Auftrag an die Wirtschaftsorganisation bedeutet. Es war notwendig, daß alle wichtigen Gebiete des Wirtschaftslebens in seinem Nahmen ersaßt wurden. Entsprechend dem Wort aus dem Brief des Führers an Dr. Schacht war hierfür zunächst ein neuer „Apparat" ein unbedingtes Erfordernis. In der Durchführung dieser Grundtendenz waren im verflossenen Jahre zu der wachsenden nationalen Selb ständigkeit größte Erfolge zu verzeichnen, die die deutsche Wirtschaft vom Ausland unabhängig machten. Der neue Apparat hat sich aber inzwischen gut ein gespielt. Die zwangsläufige Entwicklung zu «incr dauer haften organisatorischen Eingliederung in das bestehende Wirtschaftssystem war eine natürliche Beendigung des pro visorischen Zustandes, der mit dem 15. Januar 1938 end gültig als beseitigt angesprochen werden muß. Das Arbeitsgebiet des Vierjahresplanes ist mit der, Zeit so umfangreich geworden, daß es bei der «ngen Ver- > flechtung mit dem Arbeitsbezirk des Wirtschaftsministertum» eine praktische Unmöglichkeit wurde, gleichzeitig das Wir« schafthministerium und den hoch-verantwortlichen Posten des RelchSbankpräftbrnten zu bekleiden.