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Nr. 112 Nationalsozialistische Rechtspflege Eine Rede von Staatssekretär Freisler. Jni Nahmen der U>8 Jahresversammlung der rhci- nisch-westsälijchen Gefüngnisgesellschasi machie im Hanpl- festsaal der Ausstchung ..Schassendes Volk" in Düssel dorf Tiaalssekreiär Freisler AnSführnngcn über mo- dcrilen Slrafvollzng, Slrasgefangencncrzlehnng und die neue Ermiillungshilfe „Wenn inan von den Schwer- und Gewohnheitsvcr- brechcrn und den Volksschadlingen obsictzi. jo ist die Zahl derjenigen, — so sühne Slaalssctrciär Freisler n. a. aus, — die wieder iu die Poltsgcmeinschasi eingeglicderi wer den müssen, joweil sie selbst den Willen dazu haben, recht grost. Hierfür komnn allcm die NSV. in Frage. Der erste Punkt, der Rcchispslege zu steifen, ist die Sorge für die Familie und Binder des Strafgefange nen, denn sie sollte die Strafe ja nicht treffen. Der zweite Punkt ist gegeben, wenn der Strafgefangene seine Strafe verstirb« star. nämlich, istn wieder in die Volksgemeinschaft einzngliedern Hier mutz wiederum das Volk steifen, und zwar wiederum die NSV. So werden wir anch die Slraf- enllassenenfürsorge zusammen mit der NSV., istr die Füh- rung üsteriasscud, ausstanen, wozu astei die verständnis volle Hilse jedes verständigen deutschen Volksgenossen ge stört." Staatssekretär Freisler sprach dann über den Typ des neuen deutschen Strafgerichts, wobei er den Volks- gerichisstos als Beispiel lnnstelllc. „Es mus; eine neue Form eines Gerichts, eines VolksgerichiS geschaffen wer den. das nach Recht und Gesetz und damit nach national sozialistischem deutschem Gewissen Recht spricht. Hier muh der sterussknndige Richter mi? dem Schössen eine untrenn bare Gemeinschaft bilden. So mub das Volk selbst Recht sprechen, natürlich unter der Führung benifSknndiger Rich ter. DcSstalst wollen wir in der neuen Slrafverfahrens- ordnung diejenigen Teile des deutschen Volkes, die nicht dcrufsinäbige Richter sind, als gleichberechtigte Richler in die Strafrechtspflege stincintun. Früher wurde nur", so fuhr Staatssekretär Freisler fort, „die Tai bestraft, Das neue deutsche Strafrecht wird aber daneben auch die Per sönlichkeit stcuncilcn, Es ist nicht dasselbe, wenn zwei dasselbe «rin. Das ist nicht zweierlei Recht. Es gibt nur ein Recht im deutschen Volke. Welches Maß von Sühne der zu leisten hat, der sich gegen das lebendige Recht im Volk versündigt Hai, hängt von seiner Persönlichkeit ab. Also die Persönlichkeit mnb neben der Tat beurteilt werden." Das Negierunßsjubüäum König Wr-Wüns Die Feier in der dänischen Hauptstadt In der dänischen Hauptstadt 5t o p c n h a g e n wurden die Feierlichkeiten anläßlich des 25jcchrigcn Regierungs- jubilänms des Königs von Dänemark. Ehri st i a n X., be gangen. Zu der Jubiläumsfeier waren König Haakon von Norwegen, ein Brnder des dänischen Königs, und der beinahe 80 Jahre alte König G u st a f von Schweden erschienen. Die Feier war nicht so großartig wie die Londoner Krönungsfeicrlichkcit, sie war mehr ein familiäres Fest. Die nationale Teilnahme der Bevölkerung, die Festes freude und Verbundenheit mit dem Herrscherhaus waren in Dänemark zweifellos ebenso grob wie in London. Am Morgen des Jubilänmstages zog in roter Galauniform mit prächtigen Bärenscllmützcn die Wachtparade vor dem Rcsidcnzschioß Amalicnstorg auf. Bei ihrer Ankunft er tönte der Königssalut der Kriegsschiffe. Als dann der König von seinem üblichen Morgcnritl znrück- gekchrt war, entbot ihm der riesige Chor aller Kopen hagener Sänger seinen Sangcsgruß Dann fuhr, von einer Schwadron Gardchusarcn be gleitet, das Königspaar mit seinen Gästen durch das Meer von Flaggen- und Blumengewinden und-durch die spalicrbildende begeisterte Menge zum Festgoncsdienst in der Domkirchc, wo der Bischof in seiner Festansprache sagte, daß König Christian X. in den vergangenen 25 Jah ren die Liebe seines Polkes gewonnen habe. Im Lause des Tages sand dann durch die Straßen der dänischen Hauptstadt ein großer Je sl z u g statt. Mit einem nächtlichen Fackclzug der dänischen Studentenschaft nach Schloß Ehristiansborg, wo wD Königspaar die Ciudcntcn empfing, erreichte die Feier des Rcgicrnngsjnbilänms ihr Ende. Bei der Abfahrt »ach dem Ncsidenzschloß Amalienborg brachte die Bevölke- knng dem Königspaar, das in der berühmten Goldkarosse fuhr und von einer Kavallerieabteilung begleitet wurde, lebhafte Huldigungen dar. Am Nachmittag halte K önig E h r i st i a n die ausländischen Gemachen sowie die DaS dänische KvnigSjubilämn. König Christian und die Königin begeben sich zum Festakt in den Reichstag, der im Mittelpunkt der Feiern zum Re- gicrungSjubiläum in Kopenhagen stand. (Scherl.) Zschopauer Tageblatt «ud Anzeiger Dienstag, deu 18. Mai 19S7 Mlizen, die sich sehe« Wen können Wer Sterl der Weile» «WM - Mm-KeM» M «Mende BeWemgcheiMBeil Ich Ans den großen Geschäftsberichten, die im Lause der letzten Woche veröffentlicht wurden, fallen drei teils wegen ihres Interesses für die Allgemeinheit, teils wegen ihres Ausfnhrerfolges besonders ins Gewicht, Es sind die Be richte der Reichsbahn, des Allianz-Konzerns und des großen AulounternehmenS Daimler-Ben;. Das Jahr >936 Ivar für die Deutsche Reichs- b a h u das zwölfte und letzte Geschäftsjahr, daS noch unter der Geltung des mit internationalen Bindungen ausgestaneteu Reichsbahngesetzes stand. Durch die Erklä rung des Führers vom 30. Januar >937 und durch daS Gesetz vom IO. Februar >087 ist sie wieder restlos unter die unbeschränkte Hoheit der ReichSrcgiernng zurückgekehri. Ter Siarl, den sie als freie Reichsbahn in daS neue Ge schäftsjahr nimmt, ist ein recht glücklicher, weist sic doch für das Jahr 1936 einen Bclricbsübcrschnß aus, der auS- reichl, »in die Ausgaben der Eriragsrcchnnng einschließ lich der notwendigen Rücklagen nnd Abschreibungen zu decken. Mit geordneicn Finanzen nnd einer hohen LeistnngSfähiglen kehrt die Deutsche Reichsbahn unier die Hoheit des Reiches zurück. Die wesentliche wirtschaftliche Stärkung der Reichsbahn drückt sich am besten in folgen den Zahlen auS: Der Güterverkehr stieg gegenüber 1935 nm l > v. H.. der Personenverkehr um 8,2 v. H. Die Ein nahmen im Personenverkehr erhöhten sich ebenfalls uni 8,2 v. H., beim Güterverkehr infolge der Erhöhung des Gütertarifs zu Anfang des Jahres sogar um 13,4 v. H. Die Gesamtciiiuahmcn stellten sich auf 3,985 Millionen Mark, oder 300 Millionen Mark mehr als !035. Die Ein nahmen sind gegenüber dem Höchststand im Jahre >020 aber noch nm annähernd 26 v. H. zurückgeblieben, wäh rend die Verkehrsleistung bereits wieder 02 v. H. des da maligen Slandes erreichen konnte. Besonders angeregt wurde die Betricbstätigkeit der Reichsbahn durch die Olympischen Spiele. Wenn trotz der starken Anregungen aus dem Personenverkehr die Einnahmen noch unter dem Höchststand von 1029 Zurückbleiben, so liegt das zum großen Teil daran, daß die Reichsbahn allgemein b» trächlliche Sondertarife und Vergünstigungen für die Reisenden eingcführt hat, nicht zu vergessendie Sondcr- vergünstigungen für KdF.-Fahrten und besondere Groß veranstaltungen. 1036 wurden zum Beispiel 68,4 v. H. aller Reisenden zu ermäßigten Tarifen befördert. Ange sichts der großen volkswirtschaftlichen Aufgabe, die das Unternehmen besonders im laufenden Jahre zu erfüllen hat — Mitwirkung an großen Bauvorhaben und an der umfassenden Umstellung ans roh- und wcrkstofflichem Gebiet —, ist die Besserung der finanziellen Lage der Reicbsbabn non hcvo''ageu^cr Bedeutung. Im Einklang mit der allgemeinen Wirtschaftsentwick- lnng zeigen die Berichte der Versicherungsgesellschaften des Alltanz-Konzerns für 1936 sowohl ini Sach- wie im Lcvensversicherungsgeschäft einen weiteren Anstieg. Unter den einzelnen Pcrsicherungszwcigcn ist die Kraftfahrzeug versicherung mit einem Prämienaufkommcn von 35 Mil lionen Mark zum größten Vcrsichcrungszwcig geworden. Dieser Erfolg ist nicht zuletzt auf den Erlas; des Verkehrs- ministcrs zurückzusühren, daß einem Kraftfahrer der Führerschein zu entziehen ist, der mangels einer Haft pflichtversicherung nicht in der Lage ist, einen von ihm an- gerichteten Schaden wiedergutzumachen. Während Trans port-, Unfall- und Maschinenversicherung in gesteigertem Maße für Schäden aufzukommen hauen, war der Schaden anfall iu der Feuerversicherung günstig. Bei Einbruch-, Diebstahl, und Glasversicherung war ein leichter Prämien- rückgang zu verzeichnen. Bei der Allianz und Stuttgarter Lebensversicherung A.-G. war das Jahr 1036 durch eine wesentliche Steigerung des Einzelversichcrnngsgeschästs und einem starken Rückgang der Grupvcnstcrbcgeldversiche- rung gekennzeichnet. Die starke Zunahme der Lebensvcr- sichcrungsabschlüsse beweist, daß der Gedanke der Vorsorge sich immer stärker durchsetzt. Der D a i m l c r - B c n z - A. - G ist cs im Jahre 1036 gelungen, mit einer Umsatzsteigernng von rund 30 v. H. umsatzmäßig den ersten Platz in der deutschen Auto- nnd Motorcnindustrie zu erringen. Diesen Ersolg verdankt sie großenteils dem starken Vordringen im privaten Inlands- geschäft und der notwendigen Ausweitung des Behörden- geschästs. Insgesamt wurde ein Umsatz von 205 Millionen Mark erzielt. Dabei Hal Daimler-Benz anch die Ausfuhr wieder gut vorwärtsbringcn können: stückzahlmäßig nm 33 v. H., wertmäßig sogar um 43 v. H. Diese Steigerung beruht darauf, daß teilweise gute Absatzmöglichkeiten für höherwertige Erzeugnisse und aus manchen Absatzgebieten auch schon höhere Preise erzielt werden konnten. Die Neu- Zulassungen von Personenwagen, deren Absatzkurve durch weg über der dcS Vorjahres lag, konnten 1936 auf mehr als das fünffache des Jahres 1932 anstcigcn. Bei den Rutzkrastwagen, Omnibussen und Sattelschleppern, ist die Zahl der Ncuzulassungen auf das scchscinhalbfachc des Tiefstandes von >932 zu veranschlagen. Obgleich der inter nationale Kampf um die Absatzmärkte mit unverminderter Heftigkeit geführt wurde, ist der Auftragszugang für Daimler-Ben; recht beachtlich gewesen. Die diesjährige Automobil- und Mowrenausstellung hat wesentlich dazu bcigelragen, die Arbeit auf Vein Gebiet der Weiterentwick lung des Kraftwagens und Motors vor aller Welt zu zeigen, und an den guten Umsätzen, die sowohl auf der Breslauer Südostmessc als auch auf der Posener Messe von der deutschen Auiomobilwirtschaft erzielt wurden, dürste auch Daimler-Benz weitgehend beteiligt sein. Spitzen der dänischen Behörden empfangen und vorher einen Besuch im Reichstag abgeslattet. Beachtung verdient die Lonaliläts- und ErgebenheitSerklärnng, die der sozial demokratische Ministerpräsident dem König gegenüber in sehr deutlicher Form gab. Die Explosion auf der „Hunter" Auch Reuter bestätigt als Ursache eine Treibmine Der auf der Höhe von Almeria durch eine Explosion beschädigte englische Zerstörer „H u n l e r" wird zurzeit von anderen Zerstörern nach Gibraltar abge- schlcppt, nachdem die Schäden an der Schiffshülle vor läufig ausgebcssen worden sind. Bei der Untersuchung durch Taucher wurde festgestellt, daß die Erplosion zwei Löcher in die Panzerplatten dcS Zerstörers gerissen hat. Anch das englische Nachrichtenbüro „R eure r" gibt jetzt zu, daß cs als bestätigt gelle, daß die Erplosion durch eine Treib in i n e verursacht wurde. Philip Snowden 1* Der bekannte englische Staatsmann Philip Snow den ist in London gestorben. * Philip Snowde n hat ein Alter von 73 Jahren er reicht. Es war ein weiter, an politischen Kämpfen reicher Weg, der den jungen Snowden von dem Büroschcme! eines britischen Zollamtes in die englische Arbeiterpartei und schließlich zu einem Sitz im Hans der Lords führte. Im Unterhaus, dem er seit 1906 mit Unterbrechungen am gehörte, war er bald eine anerkannte Autorität in allen Fragen des britischen Finanzwesens. 1924 wurde er zum erstenmal Cchatzkanzlcr. Zur Zeit seines zweiten Schatz- kanzlcramtes vertrat er England auf den Neparations- konscrenzcn im Haag und bekämpfte dort als einziger den Wahnsinn des Versailler Diktates. Er folgte MacDonald, als dieser mit Baldwin das Experiment einer überpartei lichen Negierung unternahm, nnd wurde auch in diesem Kabinett Schatzkanzlcr. Als jedoch die Negierung später einen hochschutzzöllnerischcn Kurs cinschlug, verweigerte der alte Freihändler die Gefolgschaft und schied aus der Regierung ans. In den letzten Jahren hat Snowden in verschiedenen Aufsätzen ein weitgehendes Verständnis für den Weg des neuen Deutschlands an den Tag gelegt. Sude stüch Polen nieder Neuer Zwischenfall ans einem polnischen Markt Wie aus Warschau bekanul wird, hat sich in dem Marktflecken G r a b o w in Mittetpolcu ein ganz ähnlicher Fall wie in Bresl-Litowsk ereignet. Im Verlauf einer Auseinandersetzung zwischen zwei jüdischen nnd einem polnischen Händler stach einer der Juden seinen Gegner nieder. Der Pole mußte schwerverletzt ins Krankenhaus gebracht werden. Die Kunde von dieser feigen Bluttat löste natur gemäß überall starke Erregung aus. Die gerade zum Markt iu der Stadt weilenden Bauern machten ihrer ver ständlichen Empörung Lust, indem sic gcgcn dic jüdische Händleflcliquc vorgingcn. In über 200 Geschäften und Wohnungen wurden die Scheiben zcrtümmcrt. Für die moralische Abrüstung Internationales Frontkämpfertreffcn in Frankreich Freundliche Aufnahme der deutschen Abordnung Ein internationales Frontkämpfer- treffen fand anläßlich der Jahrestagung der Union Fcderale, des größten französischen Kriegsteilnehmerver bandes, in A i r - l e s - B a i n s statt. Unter den Abord nungen aus >7 verschiedenen Staaten fand auch die deutsche Abordnung eine sehr freundliche Aufnahme. ReichSkricgsopfcrführcr Oberlindober erklärte einem Vertreter der französischen Zeitung „Ercelsior": „Wir treffen uns hier in einer großen Hoffnung mit unse ren Kameraden von allen Nationen und vor allem mit denen der Union Föderale, denn ihr Vorsitzender Pichot Hai in Deutschland viel getan, um eine Freundschaft unse rer beiden Länder hcrbeizuführcn. Durch solche Front- kämpfcrtreffen wollen wir vor allem zur moralischen Ab rüstung beitragen, die der anderen vorausgehcn müsse." Nach einer Messe fand in dem festlich geschmückten Aix-leS-BainS ein Aufmarsch und Umzug der Front kämpfer stall, der von den zahlreichen Zuschauern mil leb- hastem Beifall begleitet wurde. Bei der Eröffnung der Vollsitzung erklärte der Präsident P i ch o I, cs bedürfe der moralischen Einigkeit aller Frontkämpfer aller Länder, um den Krieg zu bekämpfen. Jii einem ans dem gleichen An laß im „Oeuvre" veröffentlichten Artikel von Pichot heißt .'s u. a.: „Wir wünschen den Frieden mit allen Völkern, unabhängig von ihrem politischen Regime. Laßt uns zu nächst gegen den Krieg die moralische Einheit derjenigen Männer Herstellen, die den Krieg machen mußten, und laßt uns versuchen, daraus Nutzen zu ziehen." Unter Führung von Oberst Reinhard hat eine Abordnung deutscher Frontkämpfer Annecy besucht. Der Bürgermeister der Stadl, Senator Blanc, betonte, daß die Frenndschaftsbcsttche deutscher Frontkämpfer bei den Franzosen zur Besserung der Beziehungen zwischen beiden Völkern beitragen werden, da alle ehemaligen Frontkämpfer den Frieden wollen. Menschheit tviu in Frieden leben Am Sonntagabend fand in der Londoner Queen Hal! die Erösfnnngssitzung der Jahrestagnng des eng lischen Froulkämpferverbandes „British Legion" statt. Nach der Eröffnungsansprache des Vorsitzenden, Sir Fre derick Maurice, sprach Major Featherstone-God ley, der Vorsitzende dcS LandcsvollzngSausjchusscs, über die Besuche der Vertreter der British Legion in anderen Mäudern. Ter 'Redner betonte, daß die Zusammentreffen mit ausländischen Frontkämpfern von größtem Wert seien. Er habe sestgcstcllt, daß überall der Mensch nur einen Wunsch habe, nämlich in Ruhe und Frieden leben zu können. Anschließend sprach der Vorsitzende des italienischen Frontkämpferverbandcs, Delcroir, der erklärte, das talienischc Volk sei nur von einem Wunsch beseelt, nämlich in Frieden und für den Frieden zu arbeiten. Er sprach sein Bedauern aus, daß sich die guten Beziehungen zwischen England und Italien gelockert hätten. Bei Schwierigkeiten hätten die Frontkämpfer die Pflicht, in die rrste Linie zn gehen und dort die Stellungen zu verteidi gen, dic in Gefahr seien. Aus diesem Grunde sei er nach London gekommen und aus dem gleichen Grunde hätten stch vor kurzem englische Frontkämpfer in Nom befunden.