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Nr. 99 Fehlurteil m Tr. Ulili wcgcn Delcidigung verurteilt. Vor dem Burggcricht in »allo w i tz ging nach säst zweijähriger Dauer ein bcmcrkcnswerlcr Belcidignngs- Prozcß zu Ende, dcn die au der deutschen Minderheileu- schulc in Zalcuze beschästigic polnische Lehrerin Sadzinjka gegen den Hanptgcschäftsführer des Deutschen Volks- duudes in Oslobcrschlcsicm, Dr. ll l i tz , augesirengl Halle. Der Prozeß cudeie jetzt zur allgemeine» Nederraülmng mit einer VcrurlcHung von Dr. Ulitz zn einer Woche Hast und 300 Zloiv Geldstrafe bei Zuerkennung einer zweijährigen Bewährungsfrist. Der Veibandtuug lag rolgeirder Tatbestand zugrunde: Der Deutsche Delwbuub Halle bei», Woictvodschast-. arni aus wrnud stäudlgcr Klagen der dcutschen ErzichungSbcrec-'tigteu Be schwerde gegen die Lehrerin geführt mit der Maßgabe, daß diese die deutsche Sprache nur ungenügend beherrsche und das Cprachempfindeu der Schüler verletze. Die Lehrerin erhob dar- anshin Beleidtguna-ellage gegen Dr. lilitz. Iu den vielen Ver handlungen, die in dieser Angelegenheit in, ^anse der zwei Jahre stattgcsuudcu haben, konute iininer wieder scstgefiellt wer den, daß die .Klägerin die dcnlsche Sprache unsachlich nur un genügend beherrscht. Trotzdem kam daS :ia:wwitzer Gericht zu dem oben angesührien llrteilsspruch. Gegen das Urteil ist EinsPr u ch erhöbe n ivorden. (HZ:2 Erklürnng EdenS im englischen Unterhaus Außenmiiiister Eden gab im Unterhaus eine Erklärung über die Entlassung Belgiens ans den Lo- carno-Veipflichluugen ab. Er wies zunächst auf die ver öffentlichte englisch-französische Erklärung hin und sagte daun, der vorbereitende Memuugsauslausch, der kürzlich zwischen den Untcrzeichuerstaalcn des Locarnovcrlrages hinsichtlich der Aushandlung eines neuen Wcstpakles statl- gcsnndcn Hal, habe gezeigt, das; Belgien in irgend einem neuen Vertrag keine Garantie für irgend einen der anderen Staate» zu geben wünsche. Die anderen an den Verhandlungen beteiligten Rc- gicrungcn seien ebenfalls bereit, dem zuzustimmen, daß Belgien keine Garantie gegenüber den anderen Staaten unter dem Vertrage unternehmen solle. Angesichts der bei der Aushandlung eines neuen Ver trages eingetrelcncn Verzögerung sei beschlossen worden, den Wünschen Belgiens entgegcnzukommen. Er, Eden, wolle hinznfügcn, daß die englisch-französische Erklärung in keiner Weise die Verpflichtungen irgendeines anderen Landes gegenüber Belgien berühre. In der Note werde ausdrücklich fcstgestellt, daß weder die Verpflichtungen Englands oder Frankreichs gegenüber Belgien noch die bestehenden Vereinbarungen zwischen England und Frankreich berührt werden. Auf eine Anfrage erwiderte Eden, es handele sich um eine Vereinbarung zwischen England. Belgien nno Frankreich, die nur diese drei Negierungen betreffe. Die anderen in Frage kommenden Regierungen seien von den Vorgängen unterrichtet worden. Das ergebe sich aus einer Vereinbarung, die im März letzten Jahres getroffen worden sei und an der Deutschland nicht beteiligt ge wesen sei. Der liberale Abgeordnete Mander wollte wissen, ob Belgien nach wie vor durch deu Sanktionsartikel 16 der Völkerbuudssatzuug gebunden sei Eden erwiderte, die Völkerbnndsvcrpflichtuugcn Belgiens würden durch die englisch-französische Note in keiner Weise berührt. Die britische Negierung habe keine Informationen, ans denen hervorgiugc, daß die in Anhang l? zum Locarno-Vertrag enthaltene Auslegung des Artikels 16 von irgendeinem Völkcrbundsmitglied abgeiehnt worden sei. Er fügte hin zu. daß GcncraEtnbsbespreckmngcn zwischen Euglaud. Belgien und Frankreich gegenwärtig nicht ins Auge ge faßt würden. Durango besetzt Der Vorbericht zum nationalen Heeresbericht vom Mittwoch meldet: An der Viskava-Front wird das Vor dringen der nationalen Truppen fortgesetzt. Erobert wur den die Ortschaften Lcqucitio, Amoroto, Erinia de San Cristobal und andere. Die nationalen Truppen stehen zwei Kilometer vor Gucrnica. Die Front der Bolschewi sten wurde in einer Breite von hundert Kilometer durch brochen. Mehrere gegnerische Verbände wurden völlig auf- gerieben. Die Menge erbeuteter Waffen und Kriegsmate rials ist noch nicht zu übersehen. Eine große Zahl bol- schewisticr Milizen soll nach Bilbao geflüchtet sein, und sich weiacrn, an die Front zurückzugehen. Nach hartem Kampf wurde ferner die seit Tagen um strittene Ortschaft Durango von den nationalen Truppen endgültig besetzt. LoWewistWe Mordbrenner Das nationale Hauptquartier in Salamanca veröf fentlicht eine Erklärung, in der es heißt: „Flüchtlinge ans dem bolschewistischen Lager, die bei den Nationalen ,n -er Nähe des noch nicht besetzten Ortes Lequeitio einge- troffcn sind, berichten, die Bolschewisten hätten die Ort schaft Lcqucitio und Gucrnica, die von ihnen geräumt werden, fast völlig niedergebrannt, wie cs mit Eibar und Irun geschehen ist. Da die nationale Artillerie und die Flieger wegen des schlechten Wetters nicht in Tätigkeit treten konnten, wird es diesmal den Bolschewisten nicht möglich sein, die Schuld an diesen Zerstörungen den Bombardierungen der Nationalen zu- znschicbcn." Kriegsgerichte bei den Roten als letztes Mittel Radio Bilbao richtet einen Aufruf an alle bolsche wistischen Sender, der wiederum beweist, wie ernst die Lage der baskischen Gebiete im bolschewistischen Lager cingescbätzt wird und wie gering das Vertrauen auf die militärischen Eigenschaften der Bolschewistcnhor- dcn ist. In dem Aufruf heißt cs unter anderem, man müsse endlich die Wahrheit sagen und dürfe nicht länger die Ocffentlichkcit betrügen, denn das könnte nur zur völligen Niederlage führen. Die Bolschewistcnblätter müßten augenblicklich aufhörcn, den „Mut und die Heldenhaftig keit" der Milizen zn loben. Die Niederlagen dürfte» nicht mit „strategischen Rückzügen" beschönigt werden. In dem Ausruf heißt es weiter: Wir müssen viel energischer mit unseren Milizen umgehen, wir dürfen sie nicht loben, sondern müssen sie zwingen, ihre Pflicht zu erfüllen. Die Kriegsgerichte müssen sofort mit gllcr Strenge cingreifen und die Milizen zur Disziplin zwingen. „Gebt mir vier ID A? Eovderzüqe aus Sachsen fahren nach Berlin In der Ausstellung „Gebt nur vier Jahre Zeit", die am 30. April vom Führer eröffnet und bis zum 20. Juni das gesamte Berliner Ansstellnngsgclündc füllen wird, zeigt das ganze deutsche Polk, welche Leistungen es unter Führung Adolf Hitlers in den vergangenen vier Iabren vollbrachte. Jeder Volksgenosse findet hier einen Teil seiner Mitarbeit wieder und wird erfüllt von dem stolzen Bewußtsein: Du warst dabei. Du hast mit angcpackt: was aller Werk ist, ist auch Dein Werk. Der Naum reicht nicht aus, die Fülle des Interessan ten auch nur annähernd anfznzühlcn; nur wenige beson ders starke Anziehungspunkte der großen Ausstellung seien hcrausgcgriffen: Da ist ein naturgetreues, 63 Meter langes Modell einer N c i ch s a n t o b a h n geschaffen worden, aus dem alle Bauabschnitte vom ersten Spatenstich bis zur Vollendung der Straße dargcstellt sind. Ter Laie lernt erst bei diesem Anblick erkennen, was cs beißt, dies ge waltige Straßennetz über Wälder, Berge, Täler, Flüsse, j Sümvfe und Moore zu führen. Neber die Bahn reckt sich, > im Bauzustaud bis zum letzten Niet naturgetreu nachae- arbcitct. die stolzeste aller Nutobrückcu. die Mangfall- brückc, bis zu einer Höhe von zwölf Meter. Da steht unter anderem eine riesige K n i e h e b c l,z i e b p r e s s c. die vor den Augen der Besucher Karosserieblcchc stanzt. Flinke Hände verspinnen und weben deutsche Zellwolle, deren Herstellung in allen Erzcuguugsstufcn veranschau licht wird. K u u st h a r z p r e s s c u verarbeite» deutsche Werkstoffe, während in der Nähe ein großer Flng- zcuamotor auf dem Prüfungsstand donnert. Einen besonderen Höhepunkt der Ausstellung bildet die junge Wehrmacht: Der Ausstcllungsbesucher er hält die seltene Möglichkeit. Feldhaubitzcn, Langrobr- gcschütze, Panzerkraftwagen so nabe und genau zu be trachten, wie sonst kaum möglich. Die Kriegsmarine hat ein naturgetreues 42 Meter langes N-Boot II»IUM» M IW» »! ueucstcr Art in der Ausstellungshalle festgemacht, dessen Aiisbautcn, Kommandoturm, Periskop usw., vom Publi kum eingehend besichtigt werden können. Bomben flug z e n g e der Luftwaffe hängen im Sturzflug an der Decke, eine Schcinwerferbatterie faßt sie in ihre Licht kegel. Die stählernen Schlünde einer Flakbatterie in Feuerstellung versinnbildlichen den Schutz friedlicher deut scher Arbeit. Jede»; Volksgenossen wird Gelegenheit gegeben, diese einzigartige Leistungsschau zu besuchen. Bei Benutzung der Sonder z ügc, über die alle örtlichen Partot- stellen und die Dienststellen der NSG. „Kraft durch Freude" Auskunft erteilen, ermäßigt sich für jeden Teilnehmer, ob cr einer Organisation angehört oder nicht, der Fahrpreis auf nur einen Pfennig je Kilometer, der Eintrittspreis von 1,50 Marl auf nur 75 Pfg. Neben dem großen Erlebnis der Ausstellung wird de» Sonderzngtcilnehmern in Berlin reichhaltige lind ab wechslungsreiche Unterhaltung geboten. Für die Tage, an denen die Ausstclluugszüge eintrcsfcn. sind im Tcrasstm- gartcn des Ausstcllungsgcläudcs G r o ß k o n,z c r t e und sportliche Veranstaltungen vorgesehen; sic stehen jede»; Ausstcllungsbesucher kostenlos offen. Eine Zusatzkarte von 50 Pfg. ermöglichten den Besuch eines mit ersten Künstlern besetzte» Groß-Varietes in der Deutschlandhallc oder den Besuch spannender Sport kämpfe im Olvmpiastadion. Ein Teil der Sonderzngfabrer wird auch dem Avusreunen beiwohnen können. Schließlich ist dafür gesorgt worden, daß bei recht zeitiger Anmeldung auf Wunsch billige Ucber- n a ch 1 tl n g s g e l c g c n b e i t c n geboten werden. Zu ständig hierfür sind ebenfalls die örtlichen vorgenannten Organisationen. MM MsWe ErundduGMer müllen ( umgeMneben Werden .-. Einführung des Ncichsgrundbuchcs Nach der Allgemeinen Verfügung über die Einrichtung und Führung des Grundbuches von: 8. August 1035 sink seit dem 1. April 1936 die in den dcutschen Ländern be stehenden unterschiedlichen Grundbucheinrichtungen zu be seitigen; cs ist das R e i ch s g r u n d b u ch cinzuführcn Künftig wcist also das preußische Grundbuch dieselbe Ein teilung auf wie das sächsische, baperische usw. Es gilt im gesamten Reichsgebiet dasselbe Grundbuchrecht sowohl dem Inhalt wie der Form nach. Diesem höheren Ge sichtspunkt, dem deutschen Volk einheitliche Rcchtseinrich- jungen auch auf dein Gebiet des Grundbuchwesens zu schaffen, mußte die sächsische Grundbucheinrichtung Wei chen: das bedeutet, daß alle sächsischen Grundbuchblätter (zurzeit etwa 700 000) auf das Reichsmustcr umgeschriebcn werden müssen. Mit dieser umfassenden und jahrelangen Arbeit ist seit einiger Zeit bei den Grundbuchämtern be gonnen worden. Die Umschreibung erfolgt von Amts wegen, das heißt, ohne Antrag der Beteiligten (Eigentümer, Hppothckarc Mw.), und doch könne» diese vielfach zu ihrem Vorteil, zur Vereiufa ch u u g der umzuschreibcndcn Gruudbuchbläiter beitragen. Bei der Umschreibung ist darauf zu achten, daß mög lichst klare Grundbuchvcrhältnisse entstehen. Es wird in der Regel alles weggelasscn werden, was nicht mehr gül tig, gelöscht oder gegenstandslos geworden ist. Sehr oft enthält das Grundbuch Angaben, die schon lange nicht mehr zntrcffen, zum Beispiel Zinssätze, die von den Be teiligten geändert worden sind. Das Grundbuchamt wird iu geeigneten Fällen veranlassen, die jetzt geltenden Be stimmungen cintragen zu lassen. Weiter bieten die durch vielerlei rcchtsgcschäftliche Veränderungen, durch die In flation und die nachgefolgte Aufwertung entstandenen, mitunter kaum cntwirrbarcn Rangverhältnissc große Hin dernisse, besonders auch bei Beschaffung neuer Kredite; hier muß bei der Unischreibung Wandel geschaffen wer den. In einem Verfahren, das unter der Leitung des Ge richts stattfindct, hilft das Gericht den Beteiligten zur Findung einer gerechten Lösung des Wirrwarrs, wobei natürlich die freie Vereinbarung der Beteiligten vorgczo- gcn wird. Ferner können viele Grundbuchblätter überhaupt be seitigt werden. Viele Grundstückseigentümer haben ihren Grundbesitz auf mehreren, mitunter zehn und noch mehr, Grundbuchblättcrn stehen, obwohl eine wirtschaftliche Ein heit vorliegt. Durch diese zersplitterte Buchung der Grundstücke entstehen bei der Belastung, bei Erteilung von Blattabschriftcn usw. nur unnötige Kosten. Durch Vereinigung der Grundstücke auf ein Blatt oder wenige Blätter, durch Zuschreibung von Nebengrundstücken als Bestandteile zum Hauptgrnndstück (zum Beispiel von Feld- und Wiesenparzcllcn zum Hof, von gärtnerisch bewirt schafteten einzelnen Flurstücken zum Wohngrundstück usw.) lassen sich zum Vorteil des Eigentümers und zur Erzielung besserer Uebersichtlichkeit viele Grundbuch- blättcr beseitigen: freilich müßten hierzu die Beteiligten ihr Einverständnis erklären. Dagegen ist diese Zustim mung nicht erforderlich, wenn mehrere Grundstücke aus ein Grundbuchblatt znsaimncngeschrieben werden (8 4 der Grundbuchordnung), das heißt, wenn ein sogenanntes Personalfolium gebildet wird, das in Sachsen nicht zu lässig war und wohl auch künftig nicht zu häufig vor kommen wird. Hier bleiben die Grundstücke grundbuch- rechtlich selbständig und können jedes für sich belastet werden. Die Lastenabteilung kann also leicht unübersicht lich werden. Alle angedeutetcn Maßnahmen bieten Gelegenheit zur Schaffung klarer Verhältnisse. Die Kostenfrage sollte hierbei keine ausschlaggebende Rolle spielen, um so weniger, als die meisten Geschäfte, ins besondere auch die Umschreibung, gebührenfrei bleiben oder nur ermäßigte Gebühren erhoben werden, zum Bei spiel wenn die gewünschten Vereinfachungen über den vom Gesetzgeber vorgesehenen Rahmen hinausgehen. In gewissen Fällen kann der Eintragungsantrag vom Grund buchamt erzwungen werden; dann werden die gesetzlichen Kosten erhoben. Jeder Grundstückseigentümer soll sich bewußt sein, daß die Bereinigung seines Grundbuchblattes durch klare und übersichtliche Eintragung in seinem Interesse liegt. Unliebsame Verzögerungen werden vermieden, wenn ein mal eine eilige Eintragung nötig ist. Die Grundbuch- beamtcn werden ihn gern beraten. Wieder MrlkWMlungsaulMungeA in ADmen So sicht der deutsch-tschechoslowakische „Ausgleich" nnS! Im Gerichtsbezirk Znaim wurden alle fünf von der STP. vorbereiteten Versammlungen aufgelöst. Vorher war in Zuckman 1 l eine öffentliche Versammlung ver boten worden; sie wurde aufgelöst, als SDP.-Abgcorduc- ter Knorre sprechen wollte, weil auf zwei Einladungen die Ortsbczeichnung (!) fehlte. Eine Versammlung iu M ühlfraun wurde ebenfalls aufgelöst, weil der Enr- bcrufer nicht eine eigene Liste der Teilnehmer anaelcat, sondern die Versammelten nur auf der Liste der Einge- ladcuen abgestrichcn hatte. Schließlich fand in SchaM- a n eine öffentliche Versammlung statt, in der Abgeord neter Knorre vor Hunderten von Teilnehmern sprach. Nachdem er zweimal vom Negiernngsvertreter gewarnt - worden war, wollte er sich gegen eine neuerliche Ver warnung mit einem Satz aus Masaryks Werken verwah ren. Als er sich aujchicklc. diese Stelle anzusühren, wurde ! auch diese Versammlung aufgelöst. Einer größeren öf fentlichen Versammlung in K l c i n - T e ß w i tz, in der der SDP.-Abgeordnete Tr. Neuwirth sprechen sollte, wi derfuhr das gleiche Schicksal, weil zur Ausschmückung des Saales Partcifakmcn verwendet worden waren. Die Ver sammlungsteilnehmer bewahrten jedoch in allen fünf Orten mustergültige Haltung, so daß es nirgends zu Zwi schenfällen kam. „Der große Duden" in Prag staatsgcfährlich Wie die Prager Blätter melden, wurde von der Prager Staatsanwaltschaft das bekannte deutsche Recht- schreibungswcrk „Der große Duden", 1. Teil, beschlag nahmt. Das Buch wurde seit Jahren in die Tschechoslo wakei cingcführt und verkauft, bis vor wenigen Wochen fünf Stück des Werkes znrückgchalten wurden. Der Grund für die Beschlagnahme dürfte die Angabe „Sude tendeutschland" sein, bei der die Zusatzbemerknng „Früher Deutsch-Böhmen" steht. Die „Reichenberger Zei tung", die die Meldung veröffentlicht, verfiel ebenfalls der Beschlagnahme. LeLer eme MMon Reichsmar! Schul-MW in Sachsen Im Winterhalbjahr 1936/37 erbrachte die Schulsamm- lung für das Winterhilfswcrk in den sächsischen Schulen Spenden in Höhe von 1008 560 Mark gegen 680 000 Mk im Vorjahr. Die Spenden in Höhe von 1008 650 Mark setzten sich wie folgt zusammen: Lebcnsmittclsammlung 613 334, Gcldsammlung 276 326, Sachspendcnsammlnng 88 900 Mark. Die Durchschnittsleistung eines nichtbedürftigen ! Schülers stieg von 1,33 Mark im Vorjahr auf 1,78 Mark. Ersatz für den Vervienstausfall zu Pfingsten Da in den Psingstwochen der Lobn vieler Schaffenden in folge Ausfalles von Arbeitszeit geschmälert wird, hat der Reichs- und Preußische Arbcitsminister genehmigt, daß als Ersatz für den durch Himmelfahrt und Pfingstmontag ent stehenden Vcrdicnstaussall an den Werktagen in der Zeit vom 3. Alai bis 12. Juni d. I. soviel Arbeitsstunden vor- oder nach- gcarbeitei werden dürfe», wie aus zwei Arbeitstage entfallen würden. Außerdem dürfe» die etwa vor oder nach Pfingsten, am 15. oder 18. Mai ausfallenden Arbeitsstunden durch Mehrarbeit an den Werktagen innerhalb des gleichen Zeitraumes ausge glichen werden Eine gesetzliche Verpflichtung znr Zahlung eines Mchrarbcitszuschlages für die durch die Ausnahme be- Singte Verschiebung der Arbeitszeit besteht nicht. Entsprechen des gilt für die Verpflichtung zur Zahlung eines Lohnzuschla- zcs aus Grund der üblichen Bestimmungen von Tarifordnun gen oder Betriebsordnungen. Werdet «Wed der WL