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Zschopau« Tageblatt ««t Anzeiger Nr. Ri Bo« -er MM«« z«r E«Mg« Komitees, das wie ahre l9l8 oder 1919 — wenn Das M iß Äiiger der SmmSM Wie sehr aher diesen Wechsel und diese Wandlung das deutsche Polk begriffen und in seiner Bedeutung er saßt hat, wird durch nichts mehr erhärtet als durch die Zustimmung, die die Nation uns seitdem so viele Male gegeben hat. Denn von aU jenen, die sich so ost und so gerne bc- mühen, die demokratischen Regierungen als vom Bolle rctragene Institutionen zum Unterschied der Diktaturen hinzüstcüen, hat keiner mehr Recht, im Namen seines Lölkes zu sprechen, als ich! Als das Ergebnis dieses Teiles der deutschen Revo lution möchte ich folgendes feststellen: 1 Es gib» im deutschen Volk seitdem nur mehr einen Träger der Souveränität, und dies ist das Volk selbst. 2. Der Wille dieses Volkes findet seinen Ausdruck in der Partei als der politischen Organisation dieses Volkes. 3. ES gibt entsprechend dem auch nur einen einzigen Gesetzgeber. 4. Es gibt nur eine Gewalt der Exekutive. Wer das Deutschland vor dem Januar 1933 dem gegenüber zum Vergleich heranzieht, wird ermessen, welch eine gewaltige Wandlung diese kurzen Feststellungen ent halten. Sinn und Zweck der Existenz der von der Vorsehung erschaffenen Rassen vermögen wir Menschen weder zu er kennen noch fcstzustellen. Allein Sinn und Zweck der menschlichen Organisationen sowie aller Funktionen sind meßbar an ihrem Nuyen, den sie für die Erhaltung des bleibenden uud seienden Bölkes besitzen. Daher ist das Boll das Primäre. Partei, Staat, Armee, Wirtschaft, Justiz usw. sind sekundäre Erscheinungen, Mittel zum Zweck der Erhaltung dieses Volkes. Die Anerkennung dieses Grundsatzes allein kann die Menschen auch davor bewahren, in starre Doktrinen zu verfallen dort, wo es keine Doktrinen gibt. Mittel in Dogmen umzufälschen, wo nur der Zweck als einziges Dogma gelten darf. Sie alle, ineine Abgeordneten, Männer deS Reichs tages, verstehen denn Sinn dessen, was ich hier ausspreche. Allein ich rede ja in dieser Stunde zum ganzen deut schen Polk, und ich möchte daher an einigen Beispielen die Bedeutung dieser Grundsätze erläutern. Recht im Dienst der Volkserhalturiq Im Laufe einer, langen Zeit ist teils durch Ueber- nahme fremden Gedankengutes, teils durch das Fehlen einer eigenen klaren Einsicht unser Rechtsleben in eine Ver wirrung geraten, die ihren prägnantesten Ausdruck fand in der Unklarheit über den inneren Zweck des Rechtes an sich. Zwei polare Ertreme kennzeichnen diesen Zustand: 1. Die Auffassung, daß das Recht als solches sein« eigene Existenzberechtigung in sich trage und daher über haupt keinerlei Prüfung über die Nützlichkeit im einzelnen oder im gesamten zulasse Das Recht bestehe, selbst wenn die Welt darüber zugrunde ginge 2. Die Auffassung, daß das Recht im wesentlichen be rufen sei, den Schutz des Individuums in der Person und in seinem Eigentum zu übernehmen und zu sichern. Zwi schen beiden meldete sich in verschämter Verbrämung d>« Vertretung größerer Gemeinschaftsinteressen zumeist nur als Konzession an die sogenannte Staatsraison an. Die nationalsozialistische Revolution hat demgegenüber dem Rechte, der Rechtswissenschaft sowohl als der Recht sprechung einen eindeutigen klaren Ausgangspunkt ge geben: Es ist die Aufgabe der Justiz, mitzuhelfcn an der Erhaltung und Sicherung des Volkes vor jene» Ele menten, die sich als Asoziale entweder den gemeinsamen Verpflichtungen zu entziehen trachten oder sich an diesen gemeinsamen Interessen versündigen. Damit steht itber der Person und der Sache auch im deutschen Nechtslcbcn von jetzt ab das Volk. Die kurze Feststellung führt in ihrer Berücksichtigung zu der größten Reform, die unser deutsches Nechtslebeu und Rechtswesen bisher erlebt haben. Entsprechend dem Ausgangspunkt war die erste einschneidende Wirkung die Proflamierung nicht nur eines einzigen Gesetzgebers, son- auch einer einzigen Rechtsausübung. Die zweite Maß nahme ist noch nicht abgeschlossen, wird aber in wenigen Wochen der Nation verkündet. In einem neuen deutschen Strafgesetzbuch erhält zum erstenmal aus dieser großen Gesamtperspeltivc heraus die deutsche Rechtspflege jene Grundlagen, die sie für alle Zeiten in den Dienst der deutschen BoUScrhaltung stellen wird. - Als mich am 30. Januar vor vier Jahren der Herr Reichspräsident berief und mit der Bildung und Führnng einer neuen Deutschen Reichsregterung betraute, da lag hinter uns ein gewaltiger Kampf um die Macht im Staate, den y-tr mit den damaligen streng legalen Mittel» durchgesochten hatten. Trägerin dieses Kampfes war die Nationalsozialistische Partei. In ihr hat der neue Staat schon längst, ehe er tatsächlich proklamiert werden konnte, bereits eilte ideelle und förmliche Gestaltung erfahren. Alle Grundsätze und Prinzipien des neuen Reiches waren die Grundsätze, Gedanken und Prinzipien der Nationalsozialistischen Partei. Sie hat sich auf dem Wege des legalen Ringens nm den deutschen 'Volksgenossen die überwältigende Stellung in viesem Reichstage geschaffen, und als ihr dann endlich tatsächlich die Führung gegeben wurde, da hatte sie diese Führung auch nach parlamentarisch-demokratischem Rechte schoit über ein Jahr lang zu beanspruchen das Recht ge habt. Ter Sinn der nationalsozialistischen Revolution lag aber darin, daß die Forderungen dieser Partei eine wahr haft umwälzende Erneuerung früher allgemeiu gültiger Ausfassnngen und Einrichtungen proklamierten. Und erst als einzelne Verblendete glaubten, der mit Recht zur Führung des Reiches berufenen Bewegung in der Durchführung ihres vom Volk gebilligten Programms den schuldigen Gehorsam aufsagen zu können, hat sie diesen ungesetzlichen Störenfrieden mit eiserner Faust den Nacken unter das Gesetz des neuen nationalsozialistischen Reiches nnd Rechtes gebeugt. Damit aber, meine Partei genossen und Abgeordnete des Deutschen Reichstages, war die nationalsozialistische Revolution als solche auch schon beendet. Denn von diesem Augenblick der sicher- gestellten Machtübernahme im Reiche durch die Partei on habe ich es als selbstverständlich angesehen, daß damit die Revolution übergeführt wird in die Evolutiv n. Neugesiattung des Weltbildes durch Rasse und Blut Unser nationalsozialistisches Programm setzt an Stelle des liberalistischen Begriffes des Individuums, des marxi- stischeu Begriffes der Menschheit das blutbedingte und mit dem Boden verbundene Polk. Ein sehr einfacher und lapidarer Satz, allein von gewaltigen Auswirkungen. Zum erstenmal vielleicht, seit es eine Menschengcschichte gibt, ist in diesem Lande die Erkenntnis dahin gelenkt worden, daß von allen Aufgaben, die uns gestellt sind, die erhabenste und damit für den Menschen heiligste die Erhaltung der von Gott gegebenen blutgrbundenen Art »st Zum erstenmal ist cS in diesein Reiche möglich, daß der Mensch die ihm vom All- mächtigen verliehene Gabe des Erkennens und der Einsicht jenen Fragen zuwendet, die für die Erhaltung seiner Existenz von gewaltigerer Bedeutung sind als alle siegreichen Kriege oder erfolgreichen Wirtschaftsschlachten! Die größte Revolntion des Nationalsozialismus ist cs, das Tor der Erkenntnis dafür ausgerissen zu haben, daß alle Fehler und Irrtümer der Men schen zeitbedingt nnd dann» wieder verbesferungsfähig sind, außer einen« einzigen: dem Irrtum über die Bedeutung der Erhaltung seines Vlules, seiner Art und damit der ihm von Gott gegebenen Gestalt nnd des ihm von Gott geschenkte« Wesens. Wir Menschen haben nicht darüber zu rechten, warum die Vorsehung die Rassen schuf, sondern nur zu erkennen, daß sie den bestraft, der ihre Schöpfung mißachtet. Unsagbares Leid und Elend sind über die Menschheit gekommen, weil sie diese im Instinkt zutiefst verankerte Einsicht durch eine schlechte intellektuelle Halbbildung ver lor. Heute leben in unserem Volk Millionen und aber Millionen Menschen, denen diese Gesetze klar und verständ lich geworden sind. So wie Vie Erkenntnis des Umlaufs der Erde um die Sonne zu ei,»er umwälzenden Neugestaltung des allge. meinen Weltbildes führte, so wird sich aus der Blut- und Rassenlehre der nationalsozialistischen Bewegung eine Um wälzung der Erkenntnis und damit des Bildes der Ge schichte der menschlichen 'Vergangenheit und ihrer Zukunft ergeben. Und dies wird nicht zu einer Entfremdung der Völker, sondern im Gegenteil znm ersten Male zu einem wahren gegenseitigen Verstehen führen! Die Folgen dieser — wie wir überzeugt sind — wahrhaft umwälzenden Erkenntnis sind für das deutsche Leben von revolutionärer Bedeutung geworden. Wenn zum erstenmal in unserer Geschichte das deutsche Poll den Weg zu einer größeren Einheit als je zuvor gefun den Hal, dann nur unter dem zwingenden Bann dieses inneren Erlebnisses. Unzählige Vorurteile wurden da- von zerbrochen, zahlreiche Hemmungen als wesenlos bei seitegeschoben, schlechte Traditionen verblassen, alte Sym bole werden entwertet, aus der Ohnmacht einer stammes- mäßigen, dynastischen, weltanschaulichen, religiösen und parteilichen Zerrissenheit erhebt sich das deutsche Volk und trägt vor sich her das Banner einer Einigung, die sym bolisch nicht den Sieg eines staatlichen, sondern eines rassischen Prinzips dokumentiert. Im Dienste des Sieges dieser Idee stand nun viereinhalb Jahre lang die deutsche Gesetzgebung. Tausendjährige Vorurteile ausgeräumt So wie am 30. Januar 1933 durch meine Berufung zur Ncichskauzlcrschaft ein an sich schon bestehender Zu- staud seine Legalisierung erhielt, nämlich die damals ohne Zweifel Deutschland beherrschende Partei mit der Füh rung des Reiches und der Gestaltung des deutschen Schick sals beauftragt wurde, so ist die deutsche Gesetzgebung seil diesen vier Jahren nur die Festlegung einer ideenmäßig geklärten und durchgesetzten Auflassung nach der allgemeiu biudenden rechtlichen Seite hin. In wenigen Wochen waren die staatlichen Rückstände sowohl als die gesellschaftlichen Vorurteile einer 1000jäh- rigcn Vergangenheit in Deutschland ausgeräumt und be seitigt worden. Oder kan» man nicht von einer Revolution spreche», wenn i» kaum drei Monaten ein parlamentarisch-demo kratisches Durcheinander verschwindet und an seine Stelle ein Regime der Ordnung, der Disziplin, aber auch der Tatkraft kommt, wie es Deutschland in solcher geschlossenen Einheitlichkeit und umfassenden Machtsülle noch nie besaß? So groß ivar die Revolution, daß ihre geistigen Grundlagen selbst jetzt von der oberflächlich urteilenden Umwelt noch gar nicht erfaßt worden sind. Man redet von Demokratien undDiktaturen und hat noch gar nicht begriffen, daß sich in diesem Lande eine Umwäl zung vollzogen hat, deren Ergebnis, wenn Demokratie Rettung vor der Wirtfchastskataftrophe Wie groß auch die Wirrnisse gewesen sind, die wir auf den einzelnen Lebensgebieten im Jahre 1933 vor-' fanden, so wurden sie doch noch übertroffen von dein Ver fall der deutschen Wirtschaft. Wir fanden als Dokument dieser Katastrophe vor allem zwei Erscheinungen: 1. über 6 Millionen Erwerbslose, 2. einen ersichtlich zum Untergang bestimmten Bauernstand. Wie schwer diese Seite der deutschen Not damals empfunden wurde, können wir noch nachträglich daraus ermessen, daß ich mir gerade zur Behebung der Arbeits- sostgkeit sowie zur Behinderung einer weiteren Vernich tung des deutschen Bauerntums die bekannte Zeit der vier Jahre ausgebcten hatte. Wenn ich heute nach vier Jahren vor Vas Angesicht des deutschen Bottes trete und auch Vov Ihnen selbst, meine Abgeordneten, Männer des Deutschen Reichstages,. Rechenschaft ablege, dann werden Sie mir und der natio nalsozialistischen Regierung nicht die Bestätigung ver sagen, daß ich mein damaliges Versprechen eingetüst habe. Dies war kein leichtes Unterfangen. Ich spreche nichts Unbekanntes aus, wenn ich hier die Feststellung treffe, daß gerade die sogenannten „Fachleute" damals an eine solche mögliche Rettung nicht mehr glaubten. Verfolgen wir doch einmal den uns nur bekannken Teil des Lebensweges unseres Volkes aus grauer Vorzeit bis heute und ermessen wir dann die ganze Lächerlichkeit des Getues jener blaffen Schwätzer, die, wenn irgendwo in der Welt ein Stück Papier eine Abwertung erfährt, sofort vom Zusammen bruch der Wirtschaft und damit Wohl auch vom Zu sammenbruch des menschlichen Lebens reden. Deutschland und das deutsche Volk sind schon sehr- schwerer Katastrophen Herr geworden. Freilich — ich gebe es zu — es waren immer Männer notwendig, um die^ dann erforderlichen Maßnahmen zu treffen und sich ohne- Rücksicht auf Verneiner oder Beflerwiffer durchzusetzen- Ein Hausen parlamentarischer Angsthasen eignet sich aller dings schlecht zur Führung eines Volkes aus Nbt uud Verzweiflung! » Ich hatte den festen Glauben und die heiligste Ueber- zeugung, daß die Ueberwindung der deutschen Wirtschafts katastrophe in dem Augenblick gelingen wird, in deur man an die Unvergänglichkeit eines Volkes glaubt und- der Wirtschaft die Rolle als Dienerin am Leben des- Lolkes zuweist, die ihr gebührt! Wirtschaft Dienerin des Volkes Meine Abgeordneten! Die deutsche Wirtschaftspolitik^ die der Nationalsozialismus im Jahre 1933 einleitete^ geht auf einige grundsätzliche Erwägullgen zurück. Es gibt keine Wirtschaftsauffassung oder Wirtschafls-- ansicht, die irgendwie Anspruch auf eine Heiligkeit erheben: könnten. Entscheidend ist der Wille, der Wirtschaft stets Vie dienende Rolle dem Polke gegenüber zuzuweisen unlr dem Kapital die dienende Rolle gegenüber der Wirtschaft. Eine freie, das heißt eine ausschließlich sich selbst überlassene Wirtschaft kann eS heute nicht mehr geben. Nicht nur, daß dies etwa Politisch untragbar wäre, nein, auch wirtschaftlich würdest unmögliche Zustände Via Folge sein. So wie Millionen einzelne Menschen ihre Arbeit nicht nach ihren eigenen Auffassungen und Bedürfnissen ein teilen oder ausübett können» so kann auch die gesamte Wirtschaft nicht nach eigenen Auffassungen oder im Dienste nur eigensüchtiger Interessen tätig sein. Denn sie ist auch nicht in der Lage, die Konsequenzen eines Fehlschlages heute noch selbst zu tragen. Die moderne Wirtschaftsentwicklung konzentriert ungeheure Arbeitermafsen auf bestimmte Erwerbsztveige und in bestimmte Gebiete. Nene Erfindungen oder der Verlust der Absatzmärkte können mit einem Schlage ganze Industrien zum Erliege» bringen. Der Unternehmer kann ja vielleicht die Tore seiner Fa- brilen schließen, er wird möglicherweise versuchen, seinem Tätigkeitsdrang ein neues Feld zu öffnen. Er wird auch zu» meist nicht so ohne weiteres zugrundegchen, nnd außerdem, es bandelt sich hier nur um wenige Einzelwesen. Diesen gegen über aber stehen Hundcrttanscnde Arbeiter mit ihren Weiber» und mit ihren Kindern! Wer nimmt sich ihrer an, und we, sorgt für sie? Die Volksgemeinschaft! Jawohl, sie muß es tun! Allein geht es dann an, der Volksgemeinschaft nur die Verantwortung für die Katastroph« der Wirtschaft aufzubürden ohne den Einfluß nnd die Verant wortung für jenen Einsatz und für jene Ueberwaämng der Wirtschaft, di« die Katastrophe zu vermeiden aeeianet sind? überhaupt einen Sinn haben soll, im höchsten Sinne des Wortes als demokratisch zu bezeichnen ist. Gibt es einen herrlicheren und schöneren Sozialismus und eine wahrhaftigere Demokratie olS jenen Nationalsozialismus, der cs dank feiner Organisation ermöglicht, »aß unter Millio nen deutschen Knaben jeder, wenn sich die Vorsehung seiner bedienen will, den Weg finden kann bis an die Spitze der Nation? Und dies ist leine Theorie! Dies ist im heutigen nationalfozialistischcn Deutschland eine uns allen selbstverständ liche Wirklichkeit. Ich selbst als der durch das Vertrauen deS Lölkes berufene Führer komme aus ihm. Alte die Millionen acutsche, Arbeiter, sie wissen es. daß an der Spitze des Reiches ein fremder Literat oder internationaler Revolutionsapostel steht, sondern ein Deutscher aus ihren eigenen Reihen. Immer nur das Volk, nie eine Klasse Freilich sieht der Nationalsozialismus auch hier nur aas ganze Polk unv niemals eine Klasse. Der Zweck aer nationalsozialistischen Revolution war es nicht, aus einem bevorrechteten Stand für die Zukunft einen rechtlosen zu machen, sondern aus einem rechtlosen einen gleichberechtigten. Wir haben nicht Millionen Bürger vernichtet, um sie zu Zwangsarbeiter» zu degradieren, sondern unser Ziel war es, aus Zwangs. Arbeitern deutsche Bürger zu erziehen. Denn eines werden alle Deutschen verstehen: Revolutionen können als Gewaltakte nur von kurzer Dauer sein. Wenn sie nicht Neues auszubaucn vermögen, werden sie US Exzesse das Vorhandene in kurzer Zeit verzehren Aus oem gewalttätige« Akt der Uebernahme der Macht muß sich in kurzer Zeit eine segensreiche Arbeit des Friedens entwickel,,. Wer aber Klaffen beseitigt, um neue Klassen zu schaffen, legt »e„ Keim zu neuen Revolutionen! Die nationalsozialistische R.wolntion hat daher nie Montag, de« 1. Februar 193^ beabsichtigt, eine bestimmte Klasse des deutschen Volkes iw den Besitz der Macht zu setzen, um «ine ander« a»s-wlchal» len, sondern im Gegenteil: es war ihr Ziel, dem ganzen deutschen Volk durch ihre organisatorische Erfassung der Massen die Möglichkeit nicht nur einer wirtschaftlichen, sondern auch einer politischen Betätigung sicherzustclleu. Sie beschränkt sich vabei allerdings auf die zu unserem Volk gehörigen Elemente und lehnt es ab, einer fremden Raffe Einfluß aus unser politisches, geistiges oder kultu relles Leben zu geben, oder ihm eine wirtschaftliche Por» rangstellung cmzuräumen. In dieser blutmäßigen Verbundenheit unseres Volker and in der durch den Nationalsozialismus erfolgten Er weckung des Verständnisses dafür, liegen die tiefsten Ur sachen für das wunderbare Gelingen unserer Revolution- Por diesem neuen gewaltigen Ideal verblaßten alle staatlichen dynastischen, stammesmäßigen aber auch partei lichen Idole und Rückstände der 'Vergangenheit. So war es möglich, daß in wenigen Wochen die ganze Welt unserer alten Parteien zugrunde ging, ohne daß auch nur einen Augenblick das Gefühl der Leere entstand. Denn eine neue bessere Erkenntnis hatte sie verdrängt. Eine neue Bewegung nahm ihren Platz ein. Eine neue Organi sation unseres Polkes der arbeitenden und schaffenden: Nation schob die alten Unternehmer-- und Arbeitnchmer- organisationen und -verbände einfach beiseite. Und als vie symbolischen Zeugen deutscher Vergangenheit und da mit deutscher Zerrissenheit und deutscher Ohnmacht ent fernt wurden, da geschah es nicht durch den Beschluß eines - möglich durch Preisausschreiben — das neue Symbol des Reiches herauszufinden haue, sondern durch die Flagge^, vie uns als Wahrzeichen der nationalsozialistischen Kampfzeit in die Erhebung hineingeleitet hat und die mm seitdem zu Lande, zu Wasser und in der Luft das Zeichen der Erhebung der Nation geworden ist!
