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slotterie ezelchnung M»ßß«»»«i», 26. Mai 1936 16^. Ia§»«b«»b N7 Die AMWMgebW des Zmiste«iWS 1S38 Frank die Rednertribüne. n gröberen We- r. a. in. erklärte unter anderem: Erst dann wird die Justiz ein inneres Verhältnis zum Volk haben, wenn das Volk in ihr auch wieder den höchsten Ausdruck völkischer, sozialer und nationaler Gerechtigkeit sehen kann. Insofern aller dings muß das Gesetz dem Zeitgeist entsprechen und nur, wenn seine Diener diesen Geist der Zeit in sich tragen, sind sie in der Lage, ihm auch in der Rechtsprechung selbst Ausdruck zu geben. Während das liberale Gesetz nur das Individuum be schützt, beschützt das nationalsozialistische Recht das Volk. Es ist nicht wahr, daß das nationalsozialistische Gesetz die Freiheit des Individuums einengt, denn schließlich leitet ja jede persönliche Freiheit von der Freiheit der Nation sich ab. Die ausländische Behauptung muß zurückgewiesen werden, daß es in Deutschland keine Pressefreiheit mehr gebe. Wir haben nicht die Freiheit, sondern die geistige Anarchie der Presse abgeschafft. Gewiß muß der deutsche Schriftleiter sein Amt heute im Dienst des Volkes ver sehen. Wir halten es aber für eine höhere Ehre, nach den Lebensinteressen einer Nation zu schreiben, als im Sold einer anonymen Weltclique zu stehen. Was in solchen liberalen Staaten als Pressefreiheit ausgegeben wird, ist in Wirklichkeit schlimmste geistige Tyrannei, weil sie an onym ausgeübt wird. Kein Staat habe das Recht, sich zum Richter über die inneren Verhältnisse eines anderen aufzuwersen. „Ge setze, nach denen ein Volk im Innern sein Dasein organi siert, unterliegen nur seinem eigenen Urteil." Es kann deshalb dem Nationalsozialismus nicht im geringsten be eindrucken, wenn gewisse deutschfeindliche, meistens jüdi sche Juristen auf Grund von Paragraphen glauben, die „Gesetzlosigkeit" der nationalsozialistischen Revolution „nachweisen" zu können. Geschichte wird immer von na tionalen Staatsmännern, nicht aber von internationalen Juristen gemacht. Wenn sich die Welt mehr und mehr in ihrer eigenen Verstrickung verfängt, dann ist es notwendig, so rief der Minister unter stürmischer Zustimmung aus, wieder die einfache Vernunft sprechen zu lassen. Von dieser Grund erkenntnis geht auch unsere Kritik am Versailler Vertrag aus. Er ist auf gesetzlose Weise zustande ge kommen, und seine Nechstitel der ungleichen Bercchlignng beruhen nicht auf der deutschen Unterschrift, sondern auf Drohung mit Gewalt. Der Führer hat sich deshalb auf ein höheres Lebcnsgcsetz seines Voltes und Europas be rufen. als er diese unverträglichen Paragraphen durch nene Tatsachen ablöste. Diese Paragraphen waren im Be griff, das Nebeneinandcrleben freier Völker unmöglich zu machen. Es kann aber nicht der Sinn der Paragraphen sein, dem Völkerleben die Entwicklnngsmöglichkeiten ab- zuschneidcn, sie können und sollen dieses Leben vielmehr beschützen und sichern. Gesetze, die sich in Uebereinstimmung befinden mit dem Lebensrecht der Völker, werden am ehesten geeignet sein, eine dauerhafte und vernünftige Rechtsordnung her zustellen. Dadurch, daß wir Deutschland wieder auf eine neue, feste Rcchtübasis stellten, glauben wir unsererseits einen wertvollen Beitrag zur Konsolidierung des schwer- ieidenden Europas beigesteuert zu haben. Anschließend nahm der Reichsrechtsführer Reichs minister Dr. Frank das Wort zu seiner großen Schluß- ansprache, in der er u. a. ausführte: Daß wir deutschen Nechtswahrer uns hier so zahlreich treffen, und daß wir hier an das Tiefste und Höchste des deutschen Volkslebens unter dem Gesichtspunkt des Rechts DaS „Zschopauer Tageblatt und Anzeiger" ist daS zur Veröffentlichung der amtlichen Bekannt machungen der AmlSbauptmannschait Flöha und deS Stadttals zu Zschopau behördlicherseits bestimmte Blatt und enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Finanzamtes Zschopau —Bankkonten: Erzgebirgische Handelsbank e G. m. b H Zschopau Gemeindegirokonto: Zschopau Nr. tl; Postscheckkonto: Leipzig Nr. 44 8-1 — Fernsprecher Nr. 7i2 ' Zeitung für die Orte: Krumhermersdorf, Waldkirchen, Börnichen, Hohndorf, Wilischthal, Weißbach, Dittersdorf, Gornau, Dittmannsdorf, Witzschdors, Scharfenstein, Schlößchen Porschendorf seine Worte durch die mächtige Halle: Der Führer ya: heute einen seiner treuesten Kameraden zu Grabe ge tragen. Auch wir gedenken des treuen und unermüdlichen Weggefährten des Führers, unseres Pg. Julius Schreck. Er war uns ein Vorbild an Treue und Aufopferung. Stehend und lautlos hatten die vielen Tausende von Ncchtswahrern die Worte angehört. Darauf eröffnete der N e i ch s r c ch t s f ü h r e r die Schlnßkundgebung des Deutschen Juristentages und be grüßte mit ganz besonderer Freude und Herzlichkeit den unermüdlichen Vorkämpfer der nationalsozialistischen Re volution nnd einen der getreuesten Paladine des Führers, Dr. Goebbels. Nachdem der Reichsrechtsführcr das Tank telegramm des Führers auf das Treuegclöbnis der Nechtswahrer verlesen hatte, nahm, mit tosendem Beifall begrüßt. Reichsminister Dr. Goebbels das Wort. Leipzig, 19. Mai. (Drahtbericht). Nach viertägiger Dauer sand der Deutsche Iuristentag 1 9 3 6, der zweite im Dritten Reich, und zugleich die fünfte Reichstagung des Bundes National sozialistischer Deutscher Juristen, seinen seterlichcn Ab schluß mit einer Großkundgebung in der gro ßen Maschinenhalle des Messcgeländes in Leip- zig, in der auch die Eröffnung stattgesundcn hat. Wieder waren die deutschen Rechtswahrer zu Tausenden herbei gekommen, um aus dem Munde des Neichsrcchtsführers die Würdigung der in diesen vier Jahren geleisteten mb- geheurcn Arbeit für die Neugestaltung des deutscher» Rechts und die Zielsetzung für die kommende Arbeit zu hören. Nach dem packenden Schauspiel des Fahnsnein- marsches bestieg der Reichsrechtsführer Reichsminister Dr. > »4? 843 »7 > 88b 189 680 820 864 >100) 7b1 <250> 260 > OSb S8S 898 I 418 OLL 625 1 484 095 79S 500, 78b 721 Z703 881 93k 88898 772 44 050 179 I 033 552 162 « 117 US631 4 »»»83 999 »1760 <500, ! 726 8V8 354 i 930 152 662 9 014 706 861 > 028 037 018 > 536 520 886 101491 239 (100> 188 951 (I00> 099 455 » 600 551 855 231 995 632 800 667 592 108777 505 1 186 014 159 ) 942 803 279 1 301 294 102 1 487 774 150 1 124 854 428 2 102 716 831 685 ,250> 251 6 281 479 236 7 226 615 652 IW449 927 58 903 708 879 > 238 932 405 2 674 753 376 12-712 565 S 670 080 74V 894 <25v> 298 8 883 669 265 > 007 ISM40 5 294 13444: >8 002 584 846 76 289 964 094 8 589 457 704 > 475 886 i100) 41469 59» 908 4 I4S828 428 861 918 <lvv) 2 »77 828 IVI 4 l500> 219 187 >8 400 870 46S 0 735 18149b 52634 903 676 N 81L 113 SN v> 873 015 141 14 997 561 S37 172 <100 021 57 »22 345 »41 »0 904 949 948 Anzeigenpreise: Tie -W mm breite Millimelerzeile 7 Pfg>: tie 93 mm breite Millimeierzeile im Textleil 25 Pig.; Rachlasittafsel Z Ziffer- und Nachweisgebühr 25 Pig znzügl. Porto „MMWe Rechtssicherheit des deutschen Lebens" 358 396 022 791 707 <100, 148 569 927 5 641 <1VO0> 6b NOH 118 1V6> S39 198 021 792 858 645 054 868 IO tIV0> 122 351 837 792 938 112 485 234 177 094 485 065 441 >3 180 922 939 595 5001 052 958 '45 456 <100i 468 634 123 38 758 !100> 078 834 703 )53 »2700 »»122 295 I 480 »5335 1001 005 066 >00, 658 801 189 753 626 !7 <1000, 415 llOVI 276 70b ! 280 «6» 937 > 220 035 160 1 857 051 156 791 691 295 »421 787 479 598 884 816 9 602 42099 704 785 ,100) > 696 158 441 ! 838 418 775 497 917 <250, 1 213 56» 593 ! 330 637 561 S»»»I 511 S 382 097 682 > 460 854 440 160 (I00> 679 1 5564! 109 »250» 285 610 343 230 I100> 8440 694 704 »63 602 - 396 891 653 > 419 377 110 100 220 I100> » 533 928 046 0 051 544 948 1 770 827 632 1 »45 561 426 160 440 I25v> »7 342 940 41? >5 771 7»626 60 340 mooo, ! 631 452 364 Da» ,ZschopauerTogeblaNnndAnzeiger, erscheint werktäglich. N'onatl Bezugspreis 1.7" RM. Zuslellpeb. 2o Psg. Bestellungen werden in uns. GeschästSst.,von den Boten, sowievonallenPostansial.en angenommen Wochenblatt k ü k 3 s ck 0 V N U « « d AMgeSeNd Außenpolitische Umschau. Eine entscheidende Woche für England. Das Kabinett hat in einer Sondersitzung sich mit dem immer stärker werdenden Druck der innen- und außen politischen Krise zu befassen gehabt. Es wird noch öfter in diesen Tagen zusammentreten, denn es muß Entschei dungen treffen, die von größter Tragweite sind. Das Verhältnis England — Italien hat Formen angenommen, die unerträglich sind. In der Abessinienfrage gibt es für Italien kein Zurück, und für England hängt an diesem Konflikt ein Stück seines Rufs. Hier einen Ausweg zu finden, ist für die Londoner Regierung nicht leicht, zu mal auch die E r e i g n i s s e i n P a l ä st i n a in gewissem Zusammenhang mit der Abessinienfrage stehen und Eng lands größte Aufgabe, die Aufrechterhaltung seiner Welt machtstellung, nicht in Gefahr kommen darf. Außerdem kann das Kabinett Baldwin nicht die Verantwortung dafür übernehmen, daß aus der Außenpolitik etwa die Kriegsgefahr heraufsteigi. Die Entscheidung ist um so schwieriger, als die außenpolitische Krise auch eine Krise im Innern ausgelöst hat. Es stehen sich die Sanktions- und die Antisanktionspartei gegenüber. Diese Gegensätze muß Baldwin überbrücken, wenn er nicht seine Regierung in Gefahr bringen will. Die Gegensätze gehen bis tief in das Lager der Konservativen hinein. Baldwin wird also Vertreter der konservativen Opposition in sein Kabinett hineinnehmen und einige seiner bisherigen Mitarbeiter ausschiffen müssen, wenn er sein Kabinett retten bzw. stärken will. Von der Entwicklung dieser Dinge hängt viel für England, viel für Europa ab. - »- Die innerpolitische Lage in Frankreich hat nach den Beschlüssen der marxistischen Arbeitergewerk- schäft, die die praktische Mitarbeit an der neuen Volks frontregierung ablehnt und sich darauf beschränkt, die Verwirklichung gewisser sozialer Fragen mittelbar zu unterstützen, eine nur teilweise Klärung erfahren. Nachdem nunmehr Kommunisten und Gewerkschaftler eine Beteiligung abgelehnt haben, erwartet man die Ant- wort der Nadikalsozialisten und der Sozialistischen Ver einigung, die unter der Führung Paul-Boncours steht. Die „Volksfrontregierung" steht schon vor größten Schwierigkeiten, ehe sie überhaupt gebildet ist. Jeder der Bundesgenossen präsentiert seine Forderungen, jeder macht Vorbehalte und stellt Bedingungen, und Löon Blum, der Führer der Sozialisten, soll sehen, wie er alle Wünsche unter einen Hut bringt. Vor allen Dingen sieht man jetzt schon die Taktik der Kommunisten mit ziemlichem Unbehagen mit an. Ihre Forderungen sind groß nnd unabänderlich, aber die Mitarbeit an der Regierung, die diese Forderungen erfüllen soll, verweigern sie. Löon Blum fühlt jetzt bereits den kommunistischen Druck, unter dem seine Regierung stehen wird. Schon taucht die Sorge auf, daß die Kommunisten nur das Ziel haben, ihre kommende Regierung vorzubereiten, und mit größtem Unbehagen verzeichnen die Vertreter der Zweiten Internationale, daß ihre kommunistischen Bundesgenossen die Absicht haben, in ganz Frankreich „ständige Ausschüsse der Volksfront" zu schaffen, was den örtlichen Sowjets verdammt ähnlich sieht. Die Kommunisten werden die Position, die sie sich durch das Bündnis mit den Marxisten errungen haben, weiter ausbauen, und es wird der Tag kommen, wo die Marxisten an die Folgen des Bündnisses schwer zu tragen haben werden. * Moskau scheint eine neue Offensive zur Ausbreitung des Bolschewismus anzusetzen. Der Vorstoß beginnt dies mal scheinbar in Latein-Amerika, und die Parole heißt: „B i ldung roter Volksfronten". Die Erfolge in Frankreich und Spanien scheinen der kommu nistischen Propagandazentrale in Moskau neuen Mut ge geben zu haben. War der Versuch in Südamerika ein glatter Mißerfolg Moskaus, so wird der Hebel nun in Mtttelamerika angesetzt. Als Zentrale für die bolsche wistische Werbung ist hier Mexiko von den Moskauer Drahtziehern auserwähtt worden, weil dort eine Links regierung vorhanden ist, die die Tätigkeit der Moskauer Agenten nicht behindern wird. Mit Streiks, die dem Wirt schaftsleben Riesenschaden einbringen, ging der Propa- aandafeldzug los, jetzt ist von der „Antiimperialistischen Liga Mexikos" ein Ausruf an die Marxisten aller laiein- amerikanischen Staaten ergangen, Vertreter nach Mexiko zu entsenden, um eine „Volksfront" zu gründen mit dem Ziel der „Bekämpfung der wachsenden faschistischen Bewe gung". Das ist die neueste Methode zur Vorbereitung der Weltrevolution, die man in Moskau wohl für aussichts reicher hält, als die offene Werbung für den Bolsche- wismus. schöpferisch herantreten konnten, verdanken wir ausschließ lich dieser Zeit des nationalsozialistischen Aufbruchs. Jeder von uns muß diesen Deutschen Jnristentag 1936 als ein noch besserer Nationalsozialist verlassen. Jeder von uns ninß als Ncchtskämpser nrrt noch größerer Entschiedenheit für die Durch- sctzung des Nationalsozialismus in» Rechte cintrctcn. Das Entscheidende — und das gibt uns ein beglückendes Gefühl — ist, daß mit der Durchsetzung des organisatorischen Prinzips des deutschen Rechtsstandes zugleich die Durchsetzung der nationalsozialistischen Idee ans dem Gesamtgebiet des Rechtes sich verbindet, und daß aus der Einheit von Ncchtsstand und Nechtsidee dem deutschen Volke und dem Deutschen Reiche eine Rechts ordnung erwächst, die in ihren großen Grundsätzen das Fundament eines viele Jahrhunderte überdauernden nationalen Rcichsaufbaucs sein wird. Wir bekennen uns zu diesem einheitlichen Wirken von Volk, Reich und Recht. Wie nie in der deut schen Geschichte wird deshalb auch der Segen des All mächtigen über dem reinen Wollen dieses nationalsozia listischen Volkes sein. Denn wo ein Volk so den Glauben an das Recht als eine nationale Mession auffaßt, da ist die höchste Krönung des Friedensgedankens in einem Volke verwurzelt. Dr. Frank fuhr dann u. a. fort: Es gibt heute nur eine einzige Macht in Deutschland, das ist die Macht des Führers, die wiederum beruht auf der Ermächtigung durch das deutsche Volk, in seinem Namen die oberste Ge walt des Deutschen Reiches auszuüben. Gerade angesichts dieser Geschlossenheit unseres Volkes und Reichslebens ist die Stellung unserer Rechtspflege eine besonders starke. Denn auch für den Richter, für den Rechtswahrer, gilt die Autorität des Führers. „Recht" setzt in seiner Anwen dung voraus, daß auch die Gewalt sich ihm beugt. Diese Sphäre der unabhängigen Rechtspflege ist ein Ausschnitt aus der Gesamtheit unseres nationalsozialistischen Rcichs- lebens. Dieser Schutz der unabhängigen Rechtspflege erstreckt sich auf sämtliche Gebiete des menschlichen Lebens ohne jede Ausnahme. Jeder aber, der glauben könnte, auf dem Umweg über den Mißbrauch der Rechtspflege gegen das nationalsozialistische Reich angehen zu können, möge von vornherein alle Hoffnung fahren lassen. Der Rechts wahrer und seine Macht sind nicht der Schutz einer etwa igen antinationalsozialistischen Opposition, sie dienen viel- mehr der Stärkung der nationalsozialistischen Rechts- und Reichsautorität durch Gerechtigkeitsdienst. Ohne starkes Keich kein starkes Recht, ohne starkes Reich auch keine un- ibhängigen Rechtswahrer. Außerhalb der Autorität des Reiches gibt es keine Kechtsautorität, und auf die Dauer kann man sich dieser Einheit der Nechtsautorität auch von keiner Seite aus widersetzen. Nur aus dem Wege deS Rechtes und der Rechtssicher heit ist der Schutz eines StaateS möglich. Zine Tscheka könnte sich in Deutschland nicht halten und zusbauen. Der Freiheit, der Ehre, des Vermögens und res Lebens kann man in einem geordneten Gemeinwesen mir im Wege der Rechtsanwendung verlustig gehen. Hier liegt unsere große Aufgabe, aus der Einheit des national sozialistischen Wetterkennens, aus der Einheit des deut schen Sittengesetzcs und aus der Einheit von Bewegung MMik. ckSpause. ie Klein- Sörfolge. ,30 Zeit, die Ar- l,15 Aus rse. 14.15 Machrlch- len. 17,40 ,tz. 18,00 nd Thü- en. 20,15 rsche der Olympia- Zschopauer« Tageblatt und Anzeiger Mit tiefem Ernst klangen WWWel' Dr. Goebbels
