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Dresdner Journal : 27.11.1896
- Erscheinungsdatum
- 1896-11-27
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-189611271
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18961127
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18961127
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1896
-
Monat
1896-11
- Tag 1896-11-27
-
Monat
1896-11
-
Jahr
1896
- Titel
- Dresdner Journal : 27.11.1896
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Deutscher Reichstag. ISS Sitzung vom 26. November. Am Tischt der BundcSrat«: v. Boetticher. Der Erste Bizepräsidcat Schmidt-Bingen eröffnet die Sitzung um ^2 Uhr. Aut der Tagesordnung steht zunächst die Berlesung der folgenden Interpellation der Sozialdemokraten (Auer und Genossen): „Die Ui terzrichnetrn tragen hiermit den Herrn Reichskanzler, welche Schritte die Reich«, egierung gethan hat, um die Verfügung des russischen ZolldepartemenIS vom 22. August (». September) d IS., deireffend die Zoll- behandlung seiner Lederwaren re., rückgängig zu machen, und wie weit die eventuellen Schritte gediehen sind?" Staatssekretär des Innern vr. v. Boetticher: Zu meinem lebhaften Bedauern sehe ich mich genötigt, die Beantwortung der Interpellation abzulehnen, und ich zweifle nicht, daß der Grund, der sür diese Ablehnung entscheidend gewesen ist, in diesem hohen Hause voll gewürdigt werden wird. ES schweben zur Zeit hier in Berlin inte,nationale Verhandlungen über die Wünsche und Beschwerden, die bezüglich der Durchsührung unseres Handelsvertrag» mit Rußland laut geworden sind. Bevor nicht diese Verhandlungen zum Abschluß gekommen sind und bevor die Vereinbarungen, die als Eigcbni» dieser Ver handlungen werden getroffen w»rden, die Zustimmung der be teiligten Regierungen gesunden haben, erscheint eS nicht im Interesse der deutschen Wirtschaftspolitik, daß ein Gegenstand in diesem Haufe öffentlich behandelt wird, welcher einen wesentlichen Teil jener Beratungen anSmacht Nun könnte man den Einwand erheben, daß dieser Grund nur die augenblickliche Beantwortung der Interpellation ausfchließt, daß er aber einer späteren Behandlung derselben nicht hinderlich ist. Ich würde nun gern bereit sein, mich sofort zur Beantwortung an einem fpäleren Termin bereit zu erklären, wenn ich mit einiger Sicherheit den Termin, zu welchem da» möglich ist, übersehen könnte. Das ist heute noch nicht der Fall. Die Beratungen haben eben erst begonnen Außerdem besteht aber die Möglichhit und ist es denkbar, daß der Anlaß, der zu der Interpellation gesühit hat, durch die internationalen Verhandlungen beseitigt werden wird. (Hört! Höri! links.) Ich bin deshalb heute außer stände, anders als die Ablehnung «uu» pkruss zu erklären, und habe den Inter pellanten anheiinzugeven, zu geeigneter Zeit auf dcn Gegenstand zurückzukommen. Abg. Ulrich (Soz.) beantragt trotz der Ablehnung die Be sprechung der Interpellation. Es fei nötig, zu erörtern, was bisher in der streitigen Frage geschehen ist. Der Präsident stellt die Untcrstützungssragc. Zur Be sprechung ist die Unterstützung von 50 Mitgliedern nötig. Von den Sozialdemokraten sind erwa 15 Mitglieder anwesend. An dere Mitglieder des HauscS erh.beu sich nicht, die Unter stützung reicht mithin nicht auS; der Gegenstand wird ver lassen Hieraus kommt die zweite sozialdemokratische Inter pellation zur Verlesung, welche die Besteuerung der Konsumvereine im Königreiche Sachsen betrifft. Die Interpellation nimmt Bezug auf den Beschluß Ler sächsischen Zweiten Ständekammer vom 27. März d. Js., worin die Re gierung znr Herstellung einer Prozentualbesicuerung auch der Erwerl'Sgenossenschasten ansgesordcrt wird, — erwähnt, daß das sächsische Ministerium des Innern an die unterstelllen Kreis- hauptmannschasten eine Verfügung erlassen hat, worin angeicgt wird, die Gemeinden zu veranlassen, im Linne dieses Be schlusses vorzugehcn, und daß bereils eine größere Zahl von Gemeindevertretungen die Einführung einer solchen Umsatzsteuer beschlossen haben. Schließlich wird der Reichskanzler befragt, was er gegen diese, die Gewerbeordnung, die Reichsversassung und das GcnossenfchastSgesetz verletzenden Maßnahmen zu thun gedenke. Staatssekretär vr. v. Boetticher: Die Interpellation wird sogleich beantwortet werden Abg. Bebel (Soz.): Die Erörterung der durch die Inter pellation angeregten Frage ist um so dringlicher, als inzwischen in Bayern ein ähnlicher Antrag seitens unseres Kollegen Lutz eingedracht und auch rn Preußen ein analoger Antrag aus Be steuerung der großen Warcnvcrsandhäuser und Filialgeschäste diskutiert worden ist. In der sächsischen Kammer war die Auf erlegung einer Umsatzsteuer von 3 Proz beantragt worden; das Ende der betr>ffcnden Aktion war die Annahme des in der Interpellation zuerst erwähnten Beschlusses, über die Zulässig keit einer solchen Umsapsteuer ließ sich die Regierung dahin auS, daß sie in der sächsischen Gewerbesteuergesetzgebung kein Hindernis sür den Antrag sehe. „Aus dem Wege der sreien Interpellation" sei die Regierung zu dieser Auffassung ge kommen, erklärte später einer der Freunde des Antrages in der Kammer. Weitere Ausklärung über diesen Punkt ist nicht ge geben worden. Nach dem bestehenden Reichsgesetz ist doch die sächsische Regierung gar nicht ohne weiteieS in der Lage, solche Steuer eiuzusühren oder zuzulassen; jedensallS bestreite ich dar auf das Allerentfchiedenste Man ninimt auf 8 7 der Gewerbe ordnung Bezug; aber Ler dortige Vorbehalt trifft nicht die Einführung einer neuen, bei Erlaß ter Gewerbeordnung nicht vorhandenen Steuer. Auch gehen nach der Reich-verfassung die Rcichsgeietze den Landergejcpen vor, und keine Regierung darf Gesetze erlassen, welche mit den Reichsgesetzen in Widerspruch stehen Auch daS Genossenfchastsgesetz gicbt keine Handhabe für folche Steuern und Umlagen. Unsere Auffassung wird als die richtige auch durch die Verhandlung im preußischen Ab^eord- netenhaule im April d. Js. bezeugt. Die sächsische Regierung hat mit ihrem Vorgehen weit über das Ziel hinausgeschossen und einem Beschluß ihre Zustimmung gegeben, den sie nie gut- heißen durfte. Die Praxis der Aussührung des Beschlusses aber ist das Interessanteste an der g nzen Sache. Zue,st war die Absicht des Antrages auf die Heranziehung der groß kapitalistischen Unternehmungen im Deiallverkans, der großen Warenhäuser und Bazare, sowie der Genossenschaften ge richtet; noch in der Kommission wurde ausdrücklich auogefprochen, daß die Konsumvereine nicht darunter zu begreifen seien. Tie Regierung hat ihrcrieits ein Gutachten über die Konsumvereine abgegeben welches auf beiden Schultern trägt; es c: kennt die Bedeutung der Konfumvereine für die ärmeren Bevölkerung» klaffen an, klagt aber gleichzeitig über die dadurch den kleineren Kaufleuten und Gewerbetreibenden erwachsene Konkuirenz. Daß man dir Konsumvereine in erster Linie wissen wolle, ist in dem schließlichen Beschluß der Kammer nirgends ausgesprochen; aber je weiter die daraushin ergangene Verfügung nach unten drang, um so mehr veränderte sie ihren Charakter. Als sie an die Amtshauptmannschaften herabgelangt war und von diesen an die Gemeinden, war von der Besteuerung der großen Aktien gesellschaften rc. gar keine Rede mehr, jetzt handelte eS sich nur noch um die möglichst scharse Ansassung der Konsumveieine. Eine große Zahl von Gemeindevertretungen Hal rinsach den Weisungen der AmtShauptmannfchasien Folge geleistet. (R.dnrr zählt eine Reihe von derartigen Gemeinden aus.) Mindesten» H oder */, der gesamten Gemeindrrätc dürftin sich sür die Umsatzsteuer erklärt haben; in den meisten Gemeinden lind 2, vereinzelt », in zwei Fällen sogar 4 und 5 Proz beschlossen worden. tHört, hört! link») Aus Antrag eines Großbauern ist in Marienthal, wo diese ungtheuerliche Steuer von 5 Proz. aus- crlegt ist, beschlossen worden, aus diesen Erträgen die Giuud- steuer zu ermäßigen. (Hört, hört! und Bewegung links.) Diese Beschlüsse bedürft» sreilich der Genehmigung; die Besteuerung in Höhe von 2 Proz. ist mittlerweile von derKreiShauptmann- fchast Leipzig genehmigt worden Die sächsische Regierung nimmt ohne Rücksicht aus die Höhe de» Einlommens hiernach eine Steuer von 2 Proz, während die Sozialdemokraten in ihren kühnsten Träumen erst bei einem Einkommen von 1 Million 10 Proz. nehmen wollten. DaS KvalitionSrccht ist augenblicklich in Sachsen völlig ansgehobcn; da» Wavlrecht rst den Arbeitern verkümmert. Alles dies steht in einer Verbind ung mit den Maßregelungen der Konsumvereine Alles wird ausgeboten um diese mit Mühe und schwerer Arbeit inS Leben gerusenen Organisationen der Arbeiter im Interesse der SlaatS- raison zu unterdrücken. Ich Hosse, daß die heutige Verhandlung uns eine Antwort der Reichsrcgierung bringen möge, die die Geschädigten befriedigt. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Staatssekretär des Innern vr. v Boetticher: Der Herr Abg. Bebel hat der Begründung der Interpellation einen sehr viel breiteren Rahmen gegeben, als wie c» der Wortlaut der Interpella tion erkennen ließ. Ich habe angenommen, als ich die Interpellation las, daß e» sich einfach um die Frage handle, ob der Beschluß der Zweiten Sächsischen Siändekammer und die Maßregeln, die von seilen der Königl. Sächsischen Behörden im Anschluß an diesen Be schluß getroffen sind, mit der RcichSgesetzgebung in Widerspruch stehen. Ich war nicht daraus gefaßt, einem Exkurs aus das Gebiet der hohen Wirtschaftspolitik, den der Herr Vorredner unternommen hat, hier zu begegnen, und muß es ablehuen, auf diesen Exkurs einzugchcn, schon uw drSwillen, weil das Material und insbesondere die Statistik, aus die sich der Herr Vorredner bezogen hat, mir nicht zur Hand sind Ich würde wünschen, daß uns, wenn in Zukunft wieder über den Rahmen gestellter Anfragen hinaus eine Diskussion beabsichtigt wird, doch darüber gütigst eine Andeutung zugehc, nach welcher Richtung hin eine solche Absicht besteht. Heule, glaube ich, wird es auch daS hohe HanS durchaus berechtigt finden, wenn ich mich bei der Beantwortung der Interpellation auf ihren Wortlaut beschränke. Allein eine Bemerkung möchte ich doch noch machen in Bezug auf die Aus führungen des Herrn Vorredners im Eingang seiner Betracht ungen. Er hat dem hohen Hause und, wie ich anuchme, auch den verbündeten Regierungen die Frage vorgelcgr, wie wollen Sie des großen Entwickclungsprozcffes — den er des Näheren geschildert hat — Herr werden, und er ging dabei daraus aus, nachzuweisen, daß durch diesen EntwickelungSprozeß die mensch liche Arbeit und namentlich die des Handarbeiters immer mehr in den Hintergiund gedrängt und entbehrlich gemacht werde. Ich gebe dem Herrn Borrecner die Frage zurück und frage ihn: Wa» gedenkt er denn vorzuschlagen, um diesem großen Ent- wickelungsprozeß zu begegnen und ihn auszuhaltcn: und wenn er mich daraus Hinweisen sollte, daß er das demnächst im sozial demokratischen Staat besorgen werde, so würde ich mir doch die Gelegenheit nicht entgehen lassen, ihm zu erwidern, daß ich ihn für viel zu intelligent halte, als daß ich von ihm annehmrn könnte, er würde die Mittel, die eine Hauptrolle in dem Ent- wickelungsprozeß fpiclcn, die Maschinen, dcn Damps, die Elek truitäl um deswillen in ihrer Wirksamkeit zu beschränken geneigt sein, um damit daS Bedürfnis der menschlichen Handarbeit wieder in größerem Umfange hervorlreten zu lassen und zu steigern. (Große Unruhe. Lebhafter Widerspruch bei den Sozial demokraten.) Nun, meine Herren, komme ich zur Jnteipellation. Ich habe aus die Frage der Herren Interpellanten, ob dem Hrn. Reichskanzler die sächsischen Vorgänge bekannt sind, zn erwidern, daß dem Hrn. Reichskanzler amtlich nur auf diplo matischen Wege Kenntnis geworden ist von dem Beschluß der Zweiten sächsischen Ständekammer, daß aber keine Mitteilung hierher gelangt ist über die Maßregeln, die in Anknüpsung an diesen Beschluß von sächsischen Behörden getroffen worden sind. Als ich die Interpellation empfing, habe ich sofort an d e König!. Sächsische Regierung geschrieben, und um das Material und um die Mitteilung derjenigen Gründe gebeten, welche das Verfahren der König!. Sächsischen Behörden rechtfertigen. Mir ist alsdann die Erwiderung geworden, daß Wert darauf gelegt würde, daß in dieser Beziehung daS Material dem Reichstag durch einen der Königl Sächsischen Herren Bevollmächtigten zum Vortrag gebracht würde. Ich werde deshalb an dcn Hrn. Prä sidenten die Bitte richten, dem Kön.gl Sächsischen Hrn. Bevoll mächtigten, geh. Regierungsrat Vr. Fischer nachher das Wort zu erteilen. Ich habe aber auch nicht unterlassen können, meinerseits die Frage zu prüfen, ob nun wirklich in dem säch sischen Vorgehen eine Verletzung der Verfassung oder irgend einrs Reichsgcsetzes zn finden sein möchte. Da bin ich denn doch zu einem negativen Resultat gekommen, und auch durch die Aussührungen des Hrn. Vorredners nicht von der Unrichtig keit meiner Auffassung überzeugt worden. ES ist ja richtig, daß nach Art. 2 der Reichsversassung das Rcichsgcsetz den Landcsgcsetzcn vorgehl. Wenn also in Sachsen em Landesgesctz, welches Mit irgend einem Reichsgesrtz in Widerspruch steht, vor handen ist. so muß unzweifelhast die Anwendung dieses Landes - gesetzes unterbleiben, das Reichsgesrtz behält recht. Wenn aber we ter in der Interpellation behauptet wird, daß der Beschluß des sächsischen Landtags und das Vorgehru der sächsischen Be hörden mit 8 7, Rr. 6 der Rcichsgcwerbeordnung und mit dem Genossenschastsaesetz in Wider pruch stehe, so habe ich einen ausreichenden Beweis tasür denn doch bis zu diesem Augenblick vermißt. Zunächst da» Genossenschastsgesetz. Der Hr. Vorredner stellt sich aus den Standpunkt, daß er auSsührt, da» GenosftnfchastSgeietz gebe Len Behörden keinen Anhalt sür eine Heranziehung der Konsumvereine zu Steuern. DaS ist ge wiß richtig, beweist aber nichiS für feine Auffassung und man kann mit dieser Argumentation die sächsischen Behörden nicht der Rechtswidrigkeit zeihen. Dazu müßte vielmehr der Nach weis gesührt weiden, daß das Genossenschastsgesetz eine solche Besteuerung verbietet oder wenigstens daß mit den Vorschriften des Genosftnschaftsgcfetzks eine Heranziehung der Konfumvereine zur StaatS- oder Gemeindesteuer unverträglich sei In dieser Beziehung hat der Herr Vorredner nichts beigebracht, was die Auffassung der Hern« Jnteipellanlen stützen könnte Nun aber die Gewerbeordnung. Ter 8 7 Rr. n lautet wörtlich: Vom l. Januar 1873 ab wird, soweit die LandeSgesctze nicht solches früher verfügen, ausgehoben: Nr 6 vorbehaltlich der an dcn Statt und die Gemeinden zu entrichtenden Gewerbesteuern, alle Abgaben, welche für den Betrieb eines Gewerbe» entrichtet werden, sowie die Berechtigung, dergleichen Abgaben auszulcgcn ES ist also hier in Nr 6 des 8 7 ausdrücklich der Vorbehalt gemacht, daß die an dcn Staat bez an die Gemeinden zu entiichtenden Gewerbesteuern auch weiter erhoben werden dürsen, und daß rücksichtlich dieser Gewerbesteuern eine Beschränkung der LandeSgesetzgebung nicht cintritt Danach sragt sich meines Erachtens ganz einfach: sind die sächsischen Steuern, um Vie es sich in der Interpellation handelt, unter die Rubrik der Ge werbesteuern zu subsumieren oder nicht'? Jeder Jurist im Hause — er braucht nicht einmal Jurist zu fein - jedes Mitglied wird mir zugeben, daß, wenn Liese sächsischen Steuern die Natur der Gewerbesteuer haben, den sächsischen Behörden nicht verwehrt werden kann, ihre Erhebung zuzulassen, und die sächsischen Gemeinden nicht gehindert werden können, ihre Er Hebung zu beschließen. Nur dann, wenn birst Steuern nicht den Charakter der Gewerbesteuer haben, würden sie mit der Reichsgefttzgebung in Widerspruch stehen, nur dann würde von leiten des Reichs cinHeschritlen werden müssen, wenn aus ihre Erhebung nicht freiwillig verzichtet wud Ob nun diese säch sischen Steuern dcn Charakter der Gewerbesteuern haben oder nicht, darüber wird mein verehr, er sächsischer Hr. Kollege sich verbreiten; ich bitte deshalb dcn Hrn Präsidenten, ihm daS Won zu geben. Sächsischer geh. RegierungSrat Vr. Fischer: Tie Inter pellation ist der sächsischen Regierung weder unerwartet noch unerwünscht gekommen In der Presse wurde bereits mit niehr oder weniger heftigen Ausfällen gegen die sächsische Regierung verkündigt, daß man diese im Reichstag wegen ihres Ver haltens in Sachen der Besteuerung der Konsumvereine anllagen werde, und zwar sollte die Anklage lauten je nach der ver schieden scharten Stellung der Blatter auf Zuwiderhandlung oder aus Vergehen oder gar aus Verbrechen gegen die RcichS- gcfttzgcbung. Davon kann nicht die Rede sein, ich könnte gel tend machen, Laß die Gemeintcb.stcmrung Sache der Einzcl- staaien und daher der Reichstag nicht der richtige Ort zu solchen Beschwerden ist, aber ich will mich hinter diesem Aus weg nicht verstecken. Es ist der sächsischen Regierung nur er wünscht daß durch die Jnteipellation die werte Öffentlichkeit über den wahren Sachverhalt Klarheit erhält. Ter Beschluß der Zweiten Sächsischen Kammer, tun Hr Bebel richtig zitiert hat, hat scine Vorgeschichte, auS der >r allein richtig verbanden werden kann. Es waren in dieser Sache Petitionen an dcn sächsischen Landtag gekommen; die einen wünschten eine Bc steucrung der Konsumvereine, die anderen bcllagten sich, daß die kapitalistischen Vereinigungen viel zu wenig zur StaaiS- und Gemeindesteiier herangezogen würden. Einige Abgeordnete nahmen sich der Sache an und stellten dcn Anirag, gesetzlich eine dreiprozcntige Umsatzsteuer eiuzusühren, und zwar als Sonderbesteuerung ohne Rücksicht aus die anderen Steuern, die von diesen Vereinigungen zu zahlen feien. Damit sollte ein Ausgleich zwischen dem eminenieu Nutzen, der dem Großkapital durch diese Veranstaltungen erwachse, und dem großen Schaden der Gewerbetreibenden und Kaufleute geschaffen wc-den Nun wird er so dargcstellt, als ob die sächsische Regierung nichts Eiligeres zu thun gehabt Hütte, als sich diescm Antrag sreund- Ilch gegenüberzustellen und den Konsumvereinen eins ouszu- wischen. Wie niedrig — im objektiven Sinne — tunkt man doch von der sächsischen Regierung! (Lachen bei den Sozial- demokiaten.) Die sächsische Regierung hat bei dieser Gelegen heit Licht nud Schallen gleichmäßig verteilt und sowohl dcn wirtsä östlichen Wert und die Bedeutung der Konsumvereine anerkannt, als auch aus der anderen Seite die Auswüchse be zeichnet, die beseitigt werden müssen. (Rcduer verliest die dies bezüglichen Erklärungen der Regierung in der Sächsischen Kammer ) Die sächsische Negierung hat also keineswegs einen Vernichmngsseldzug gegen die Konsumvereine beabsichtigt, sondern Licht und Schatten sachgemäß verteilt. Tie Regierung hat nachgewiescn, daß es zur Besteuerung der Filialgeschäste und Konsumvereine keines Gesetzes bedarf, sondern daß diese der Autonomie der Gemeinden unterliegt Nach dem Beschluß der Zweiten Kammer mußte die Regierung eine Verordnung an die Kreishauptmannschasten erlassen, worin diese ausgcfordert wurden, sich darüber zu erklären, ob und in welcher Weift von diesem autonomen Rechie Gebrauch gemacht «erde Nach der Interpellation mußte cs den Anschein gewinnen, als wenn die Regierung die Kreishauptmannschasten und Gemeinden zur Einführung der Steuer anreize. Das ist nicht der Fall, erfreulicherweise ist es auch von dcn Interpellanten nicht bc- hauptet worden. Die Verordnung an die Kreishauplmann- schasien wurde übrigens vom „Vorwärts" als ein geheimes Aktenstück bezeichnet, welches ein günstiger Wind auf den RedakiionStijch geweht habe. In Wirklichkeit war sie längst publiziert und lag im Druck vor. Tie Regierung hat Kenntnis davon, daß die Amtshauplniannschasi Zwickau den Erlaß an die Gemeinden mit dem besonderen Hinweis aus die Konsum- Vereine mttgeteilt hat. Der Amtshauptmann von Chemnitz soll einrn Gemeinderat direkt znr Besteuerung eines Konsumveicins ausgesordcrt haben, aber erfolglos. Sie sehen also, was es mit solchen Verfügungen auf sich hat. (Lachen bei den Sozial demokratcn.) Die Gemeinden können eben aus keinen Fall zu einem solchen Vorgehen gezwungen werden. Taß die ein geführte SouLerbesteuerung mu der Gewerbeordnung im Widerspruch stehe, davon kann gar keine Rede fein. Was der Abg Bebel für jene Behauptung angeführt hat, ist für die Frage völlig belanglos In 8 7, Ziffer 6 der Gewerbeordnung ist gesagt, daß Staal» und Gemeinde- abgaben, welche grwerbesteuerartigcr Natur sind, weiterhin unter daS Landesrecht fallen, und nach der Au legung des Be griffe- , Abgabe" durch das Reichsgericht kann die Berechtigung de» Vorgrhtn» der Regierung nicht zweifelhaft sein Die Aus erlegung einer Abgabe welche einem Konsumverein das Leben au-blascn würde, würde zwar nicht drm Buchstaben, aber dem Geiste dcr Gewerbcordnung widersprechend sein. Dasselbe wird aber niemand von einer mäßigen Abgabe behauvien können. (Widerspruch bci dcn Sozialdemokraten.) Einige Konsum- Vereine haben sich direkt und frciwillig dazu erboten, eine solche Abgabe von 2 Proz. zu tragen Ein großer Teil der Aus führungen de- Abg Bcbcl erledigt sich damit. Von einem brutalen Vorgehen der Regierung kann also in keiner Weise gesprochen werden. Dem Beschlusse des GemcinderatS zu Burg städt, 3 Proz. Umsatzsteuer auszuerlcgen, hat die KrciShaupt- mannschast die Bestätigung versagt; cS ist Beschwerde an da» Ministerium eingelegt worden der Entscheid steht noch auS. Sie dürfen versichert sein, daß da» Ministerium der RcichS gesetzgebung geben wird, was ihr gebührt, aber auch der Landtsgesetzgebung Vorbehalten wird, was dieser zusteht. Aus Antrag de» Abg. Singer wird die Besprechung der Interpellation beschlossen Abg. Fuchs (Z): So lange es sich nicht um eine Pro hibitivsteuer handelt, kann von einem Einbruch in die Reichs gesetzgebung nicht die Rcde fein. Der Frage der Besteuerung der Konsumvercine stehe ich durchaus fvmpathisch gegenüber. Die Zeit ist vorbei, wo man in dicsrn Vereinen eine gemeinnützige Einrichtung hatte In ihier jetzigen Entwickelung bedeuten sie eine schwere Schädigung dcS Mittelstandes und in ihrer kon e- qucnten Entwickelung tun Ruin desselben. Hr. Bebel hat sich selber widersprochen. Einmal will er den Wert dcr Konfnm- vereine sür die Arbeiter negieren, anderseits weist er uns aus führlich nach, wie schwer geschädigt dcr Arbeiter sei durch die Unterernckung der Vereine. Liegt hicr bci dem Vorgehen dcr sächsffchen Regierung eine Tendenz oder eine sozialpolitische Maßnahme vor? Wenn sich Hr Bebel über die Sache so auf regt, dann muß das doch seinen anderen Zweck haben. Die Konfumvereine haben durch ihre Organisation und ihren finan ziellen Ertrag großen Wert für die Parteizwecke der Sozial demokraten. (Widerspruch bei Len Sozialdemokraten.) Sie haben eben die Konsumvereins zu einem Kampfmittel in ihrem ttlasscnkamps gemacht. Abcr die Frage der Besteuerung liegt auch sür mich einigermaßen bedenllich. Wenn man die Konsuln vereine besteuert, weshalb dann nicht die großkapitalistischen Be triebe, gegen welche sich die Resolution in erster Linie wcndct. DaS läßt mich allerdings aus Tendenz schließen Unzweifelhaft besteht der von Bcbcl geschilderte Enlwickclungsprozeß und un zweifelhaft hat der Gang der Entwickelung in den letzten Jahr zehnten einen rapiden Charakter angenommcn. In Köln haben wir das große Warenhaus T etz, hinter welcher Firma 3>» jüdische Großkapitalrsten stehen. Drese Firma hat in dcr Mitte dcr Stadt ein Millionenhaus «ricktet und geht jetzt auch mit der Gründung von Filialen vor. Da sieht man ganz deutlich den Weg zum Ruin des Mittelstandes Tas Geschäft Tietz hat 72 Filialen außerhalb; das Ham burger Engrosgeschäft 200, die Firma Schneider 35 Filialen. Der Mittelstand ist keine «aste, sondern rekrutiert sich auS allen Ständen; alle Stäube Haven Interesse an seiner Erhaltung; noch viel mehr Jrttercsse abcr der St -at. Wir müssen zu einer Prohibitivbestkuerung lieber großkapitalistischen Unternehmungen greisen. Dcr Staat muß die Erwcrbsvcrhältnisse so regeln, daß das allgemeine Wodl cneicht wild, daS Wohl möglichst breiter Schickten des Volke». Die Großbetriebe wüsten nieder- gehalten werden, dem Milteistande muß Lust und Lickt gelassen werden Freilich wird darum die soziale Frage nickt gelöst. Das Grundübel unserer Zeil ist der materialistische Geist, das Schwinden Les G.aubens an Goil und das Jenseits Die Kirche allein kann die schwebenden Fragen lösen! (Beifall im Zentrum) Abg Stolle (Soz.): Wen» wir von dem sächsischen Ver treter aus die Entscheidung des Ministeriums vertröstet werden, so ist dieser Trost ein sehr prekärer, denn dar Ministerium ent scheidet hier in eigener Sache als Richter. In aussüürlichcr Weise sucht Redner die Kritik zu widerlegen, welche die sächsische Regierung in ihienr Gutachlen an den angeblichen Auswüchsen der Konsumvereine geübt hat Dem Ardener will man alles, selbst mit ungesetzlichen Mitteln verwehren. waS dem Groß kapital selbstverständlich erlaubt ist, namentlich alle Chancen des Großbetriebes und Großvertricdcs ausnützen zu können. Keine der 22 oder 23 deutschen Regierungen ist so fanatisch gegen Len Arbeiterstand eingenommen als die Königl. Säch liche! (Lebhafte Zustimmung links.) In Sachsen regiert ja nicht die Regierung, sondern die geheime Lberhosratspartei; daher die Erscheinung, daß die Beschlüsse der Sächsischen Kammer schließlich fast in ihr Gegenteil verkehrt erscheinen. Ich hoffe, daß die Hundcrttausende sächsischer Arbeiter ge schützt werden gegen die verhängnisvollen Folgen dieser ein seitigen, ungleichmäßigen, ungerechtfertigten Besteuerung, daß der Reichstag sich zu einem einscheidenden Beschlusse aulrafft. Sächsischer geh RegierungSrat l>r. Fischer: Die Aus führungen des Vorredners bedürfen einiger Korrekturen. Ich habe schon vorhin erklärt, daß die sächsische Regierung die Frage der Einführung cincr Umsatzsteuer noch gar nicht ent schieden hat. DaS ignoriert Hr. Stolle völlig Tie Behaupt ung der einseitigen Besteuerung der Konsumvereine ist auf eine Verfügung der Amlshauptmannschafl Zwickau gestützt worden, welche ich nicht mit der Autorität der Regierung gedeckt habe. Gegen den Vorwurf, daß die Regierung nur tue Arbeiter unter drücken wolle, muß ich meine Regierung ebenso entschieden ver wahren. wie dagegen, daß in Sachsen c ne Ncbenrcgieruug be stehen soll. Abg. Zimmermann (deutsch soz Rcsp): Tie sächsische Regierung ist thatsächlich leine grundsätzliche Gegnerin dcs Ge nossenschaftswesens, und auch wir sind cs nicht. Aber die Aus wüchse des Genossenschaftswesens sind nirgends so groß geworden, wie in Sachsen Aus Grund der Gewerbeordnung kann kein Zweisel sein, daß das Vorgehen der sächsischen Regierung be rechtigt ist. Tie Konsumvereine verlausen vielfach noch teurer als die kleinen Geschäfte, ein Bedürfnis für diele Einrichtung Lenore. Erzählung von Theodor Storm. S (Fortsetzung.) „Sie wissen ja wohl, Fritz, daß er leider ein Tausendkünstler ist! Er mußte Ihnen doch auch Ihre Taschenuhr im Frühjahr reparieren! — Die Schüh chen hat er dem Kinde auf Weihnachten schon im vor aus gemacht" „Nun, Margreth' und meine Mutter hat einen ganzen Koffer voll schöner alter Kleider; da könnt Ihr neue daraus schneidern für die Lore; es reicht jedes wenigstens ein viertel Dutzend Mal für sie." Die Alte lächelte; aber sie wurde wieder ernst. „Ich weiß nicht", sagte sie, „eS sollte nicht sein; aber wenn die Frau Bürgermeisterin es meint!" DaS Mädchen war indessen wieder eingetreten und hatte sich neben die Mutter gestellt Es ent ging mir nicht, daß sie ein weißes Krägelchen um- gethan hatte; auch meinte ich die Ohrringe mit den roten Korallenknöpfchen vorhin nicht an ihr gesehen zu haben. „WaS meinst Du, Lore ?" sagte Fritz, während die Mutter noch immer nachdenklich und unschlüssig drein sah, „hast Du Lust, mit uns zu tanzen?" Sie antwortete nicht; aber sie faßte die Mutter mit beiden Händen um den Hals und flüsterte ihr etwa- zu, während ihr Antlitz mit immer tieferm Not überzogen wurde. . „Fritz", sagte die Alte, indem sie sich sanft des ungestümen Mädchens erwehrte, „ich wollie, Sie hatten mir die Geschichte erst allein erzählt; cs wäre dann nichts daraus geworden. So habt Ihr mir r.un ein mal das Mädel auf den Hals gehetzt; ich weiß es schon, sie läßt mir keine Ruh'!" Wir hatten also gesiegt. „Mittwoch abend um sieben Uhr!" rief Fritz noch im Fortgehen; dann traten wir, von Mutter und Tochter zur Thür begleitet, aus dem Hause. — Als wir uns nach einer Weile um- blickien, stand nur noch unsere junge Freundin da; sie nickte uns ein paar Mal zu und lief dann rasch ins Haus zurück. II. Am Tage darauf war, wie mir Fritz vertraute, die Frau Beauregard bei seiner Mutter gewesen, hatte mit ihr eine geraume Zeit in der Kleiderkammer gekramt und dann mit einem wohlgefüllten Päckchen das HauS verlassen. Am Mittwoch abend war die Tanzstunde. Ich hatte mir die lackierten Schuhe mit Stahlschnallen und die neue Jacke erst im letzten Augenblick von Schuster und Schneider geholt und fand schon alles versammelt, al- ich in den Saal trat. Meine Kameraden standen am Fenster um den alten Tanz meister, der mit den Fingern auf seiner Geige klimperte und dabei die Wünsche seiner jungen Scho laren entgegennahm. Unsere Tänzerinnen gingen in Gruppen, die Arme ineinander verschränkt, im Saale auf und ab. Lenore war nicht unter ihnen; sie stand allein unweit der Thür und blickte finster zu den lebhaft plaudernden Mädchen hinüber, die sich so frei und unbehindert in dem fremden vornehmen Hause zu fühlen schienen und sich so gar nicht um sie kümmerten. Nichts ist selbstsüchtiger und erbarmungsloser als die Jugend. Aber gleich nach mir war die Bürger meisterin eingetreten. Nachdem sie die junge Gesell schaft begrüßt und, wie Fritz sich ausdrückte, einen ihrer Generalsblicke im Saal umhcrgeworfen hatte, schritt sie auf Lore zu und nahm sie bei der Hand. „Da mit die Pärchen zu einander passen!" sagte sie zu dem Tanzmeister. „Rangieren Sie einmal die Kavaliere!" — Dann, während dieser ihrem Auftrage Folge leistete, wandte sie sich zu den Mädchen und begann mit ihnen dieselbe Prozedur. Die blonde Postmeisterstochter war die Längste, fast um einen Kopf höher als alle übrigen. Sie wurde unS gegenüber an der Wand ausgestellt; dann aber war die Sache zweifelhaft. „Ich weiß nicht, Charlott'", sagte die Bürgermeisterin, „Du oder Lore, Ihr scheint mir ziemlich egal zu sein!" Die Angeredete, die Tochter des Kammerherrn und Amtmanns, retirierte einen Schritt. „Mamsell Lore wird wohl die größere sein", sagte sie leichthin. „Ei was, kleine Gnädige", rief die Mutter meines Freundes, „komm nur heraus aus Deiner Ecke, und miß Dich einmal mit dcr Mamsell Lore!" Und die kleine Dame mußte hervor und sich 6os L mit der Schneidertochter messen; aber — ich hatte ein scharfe« Auge darauf — sic wußte es dennoch so zu machen, daß sie dcn dunkeln Kopf Lenore» mit dem ihrigen kaum berührte. Das junge Fräulein war in lichte Farben ge kleidet; Lenore trug ein schwarz und ror gestreiftes Wollenkleid, um den Hals einen weißen Florshawl. Die Kleidung war fast zu dunkel; sie sah fremdartig aus, aber cs stand ihr gut. Die Bürgermeisterin musterte die beiden Mädchen. „Charlott'", sagte sie, „Du bist sonst immer die Meisterin gewesen, nimm Dich in acht, daß die Dir nicht den Rang abläuft; sie sieht mir grade da nach auS." Mir war, als sähe ich bei diesen Worten die schwarzen Augen des Mädchens blitzen. Nach einer Weile wurden die Paare formiert. Ich war der zweite in der Reihe der Knaben, und Lore wurde meine Dame. Sie lächelte, als sie ihre Hand in meine legte. „Wir wollen sie um und um tanzen!" sagte ich. — Und wir hielten Wort. Es sollte zunächst eine Mazurka eingeübt werden, und schon zu Ende dieser ersten Lehrstunde, da eine Tour nicht gehen wollte, klopfte unser alter Mai'-stro mit dem Bogen auf den Geigendeckel: „Kleine Beauregard! Herr Philipp! Machen Sie einmal vor!" und während er die Melodie zugleich geigte und sang, tanzten wir. — Es war keine Kunst, mit ihr zu tanzen, ich glaube, es hätte nie mandem mißglücken können; aber der alte Herr rief ein begeistertes „Bravo!" nach dem andern, und die wackere Frau Bürgermeisterin lehnte sich vor Behagen lächelnd weit zurück auf ihrem Sofa, wo sie seit Be ginn des Unterricht« als aufmerksame Zuschauerin Platz genommen hatte. (Fortsetzung folgt.)
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