Volltext Seite (XML)
päpstliche Nuntius Paceilt demnächst endgültig aus Berlin abberufen, um die Kardinalswürde zu erbalten und den nach dem Tode TosiS vakant gewordenen erzbischöflichen Sitz in Mailand cinzunehmen, Rundschau LM Ans!ande. ! Um die Arbeiten des cstländischcn Parlaments zu erschweren und den Sturz der Neuerung hcrbeizusühre», hielt ein Abgeordneter eine elfstündige Rede. ; Die belgische Negierung hat dem Justizministerium die gesamte Verwaltung EupenL und MalmedhS unterstellt. ; Wie aus Madrid gemeldet wird, sind im Zusammen hang mit dem letzten Aufstand insgesamt 27 Personen verhaftet worden. Auch die Katakombc« im Besitz des Vatikans? ; Es verlautet, dass aus Grund des italienisch-päpst lichen Konkordats alle bisher entdeckten Katakomben dem Vatikan unterstellt, vielleicht sogar in gewisser Beziehung in den Besitz des Vatikans übergeben sollen. Bisher wurde die Katakombenforschung bereits von der päpstlichen Kommission für christliche Archäologie nusgeübt. Kleinrentner-Fürsorge. Fortgang der Beratung der Ausschnßanträgc in Reichstag. — Berlin, den 19. Februar 1929. Der Reichstag setzt heute die Beratung der Anträge zur Kleinrentneifärsotge fort. Avg. Frau Arendsee (Komm.) erklärt, der Kleinrentner gehöre in die Reihen „des kämpfen den Proletariats". Abg. Vcicr-Dreöde» (Wirtschp.) will die Kleinrentner den Kriegsbeschädigten gleichstellc», erkennt aber die finan zielle Notlage des Reiches an und bemerkt dabei, daS Reich habe bereits so viele Schuldscheine ausgcgeben, daß man sagen könne, es sei in die „Wechseljahre" gekommen. (Het- terkeit.i Abg. Schwarzer (Bayer. Vp.) führt aus, leider sei bei der gegenwärtigen Finanzlage ein sozial gerechtes Klein- rentnervcrsorgungSgesetz nicht durchführbar. Abg. Stöhr (Nat.-Soz.) ist der Auffassung, daß von diesem Reichstag eine Hilfe für die Kleinrentner nicht zu erwarten sei. Abg. Kling (Dt. Bauerup.) fordert Herausnahme der Kleinrentner aus der Fürsorge, die einer Armenunter stützung gleichkomme. Abg. Arteldt (Dt.-Hann.) stimmt der AuLschußent» schließung zu. Abg. Dr. Best (Volksrechtp.) tritt für die Begrün dung eines Rechtsanspruches der Rentner ein. Abg. Dr. Rademacher (Dntl.) weist die Behauptung zurück, daß die Aufwertungsgesctzgebung von 1925 die Verarmung der Kleinrentner herbeigeführt habe, als eine Täuschung der Oeffentlichkeit. Die «irtschastspartei hat inzwischen eine Entschließung eingebracht, wonach die über 12 800 Mart betragenden Pensionen für die Kleinrentnerfürsorg« verwendet werden sollen. Damit schließt die Aussprache. In der Abstimmung wird die Entschließung der Wirt schaftspartei gegen die Deutschnationalen und die Deutsche Volkspartet angenommen. Die deutschnationale Entschlie ßung über Vorlegung eines Rentnerfürsorgegesetzes bis zum 1. April wird abgelehnt. Ei» sozialdemokratischer Zusatzantraa r« Vieser Ent schließung, der die Erhebung einer Sonderabgabe von den durch die Inflation geretteten Vermögen verlangt, wird mit 181 gegen 141 Stimmen angenommen. Mit dieser Mehrheit wird auch Vie Entschließung der Deutschen Volkspartei auf Vorlegung eines Rentnerfürsorgegesetzes gegen die Stimmen der Deutschnationalen angenommen. Gegen die Stimme« der Deutschen Bolkspartei und der Dentschnationalen findet auch dann die Entschließung des Ausschusses über eine reichSgesetzliche Besserung der Für sorge für die Kleinrentner Annahme. Nächste Sitzung Mittwoch 9 Uhr: Entgegennahme einer Erklärung der Regierung über di« Betriebssicherheit der Reichsbahn. Kundgebung der Landwirtschaft. Die Spitzenverbände wollen der ReichSregicrung Vor schläge zur Behebung der Notstände unterbreiten. Die Führer der landwirtschaftlichen Spitzenver bände Brandes, Reichsminister a. D. Schiele, Minister a. D. Hermes und Fehr veröffentlichen einen Aufruf, in dem sie darauf Hinweisen, daß die Not der Land wirtschaft aufs höchste gestiegen ist und die Betriebs verluste weiter anhalten. Danach heißt es: „Der landwirtschaftliche Niedergang hat zu einer schweren sozialen Notlage vcs Banernstandes geführt, die vielfach schon die Zeichen einer Verelendung in sich trägt. Angesichts dieser Krise und der aus ihr der Gesamtwirtschast drohenden Gefahr weisen die Nn- terzeichneten zur gemeinsamen Abwehr einer Kata strophe in letzter Stunde die Reichsregierung auf de« Ernst der Lage hin und erwarten von ihr unverzüglich außerordentliche Hilfsmaßnahmen, die auch bereits für andere Wirtschaftszweige ergriffen worveu sind. Sie werden in aller Kürze der Neichsregiernng gemein same Vorschläge für die Vehebnng der dringendsten Notstände und darüber Hinans für die Sicherung der Existenzfähigteit der Landwirtschaft unterbreiten." Die Wetterlage. Keine grundlegende« Aenderunge«. — Niedrigste Tem peratur: Ostpreußen 22 Grad. Im östlichen Deutschland hat sich der Frost all gemein wieder verstärkt. Als niedrigste Temperatur wurden aus Ostpreußen 22 Grad Kälte gemeldet In Westdeutschland blieb es bei den bisherigen Kältegraden Dort sind jedoch Schneefälle niedergeaangen, die aber nirgends bedeutenderes Ausmaß errercht haben Auch in Frankreich und England herrscht nach wie vor Frostwetter. Grundlegende Acnderungen sind für den Augenblick nicht zu erwarten. * Zwanzig Schule» in Stettin geschlossen. Wegen der ungenügenden Brikettlieferung in den letzten Tagen hat sich der Stettiner Magistrat ge zwungen gesehen, insgesamt 20 Schulen, die auf Bri- ikcttseuerung angewiesen sind, für eine Woche zu schließen. Auch in der Provinz mußten mehrfach Schu len infolge Brikettmangels geschlossen werden, um di« noch für die Schule vorhandenen Kohlenvorräte für di« Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Eisunglücke auf Main und Neckar. In Miltenberg (Unterfranken) brach die Eisdecke des Alains, und sieben Mädchen im Alter von 10 bis 12 Jahren versanken in dem Strom. Es gelang, sechs Kinder zu retten, während die 12jährige Marianne Liebreich vor den Angen der Mutter von der Strö mung unter das Eis gerissen wurde und ertrank. — Beim Uebergucren des zugefrorenen Neckars brachen zwei junge Leute ein. Während der 25jährige le dige Kaufmann aus Ludwigshafen gerettet werden konnte, ist ein 19 Jahre altes Mädchen aus Mannheim unter dem Eis verschwunden. Die Leiche konnte bis jetzt noch nicht geborgen werden Die Entführung vor Gericht. Rundfunkköpenickiade in Moabit. — Ter EntführungS- Prozeß Schwarz. Als eines Abends im Oktober vorigen Jahres der „Borwärts"-Redakteur Schwarz einen Vortrag rm Ber liner Rundfunk halten wollte, wurde er bekanntlich von Mitgliedern der K.P.D. „entführt". An seiner Stelle sprach zum „Ergötzen" halb Deutschlands ein Kommunist. Drei der „Entführer", Dr. Frank, Scherlinski und Peucke hatten sich jetzt in Berlin zu verantworten. Die Angeklagten schilderten unter allgemeiner Heiterkeit den Hergang, der ja aus der Presse zur Genüge bekannt ist. N. a. erzählten sie, sie hätten angenommen, daß Schwarz sich geschmeichelt fühle« würde, wenn er im Anto abgcholt würde. Der Vorhang im Auto wurde heruntergelasscn, „damit sich Schwarz vor seinem Bor trag nicht aufrege". Erst allmählich habe Schwarz die Irreführung gemerkt, sich dann aber unter dem Ein druck der ungeladene» Schreckschußrevolvcr mit der Lage abgesunde». Die Angeklagten behaupteten, von uiemauvem ««gestiftet zu sein, sie seien allein ans diesen Gedanken gekommen. Das „dicke Ende". Das Urteil lautete: die Angeklagten sind der Frei heitsberaubung und Nötigung für schuldig befunden. Dr. Frank erhält vier Monate, Scherlinski und Peucke je drei Monate Gefängnis; Dr. Frank außerdem wegen unbefugten Waffenbesitzes 20 Mark Geldstrafe. Sund Deutscher Miervereine. Am 16. und 17. Februar tagte in Dresden der Neichsausschuß des Bundes Deutscher Mietervereiue e. V., Sitz Dresden, um zu den wichtigsten Gegenwarts fragen Ser Wohnungspolitik Stellung zu nehmen. Die eingehenden Beratungen fanden ihren Niederschlag in mehreren Entschließungen, die u. a. von der Reichs regierung die beschleunigte Vorlegung eines Wohn- Heimstättengesetzes sowie eines Gesetzentwur fes zu einem neuen deutschen Miet-, Wohn- und Bodenrechts (Wohnwirtschaftsgesetz) verlan gen. In einer Entschließung zum Steuervereinheit lichungsgesetz heißt es, der vorliegende Gesetzentwurf zu einer Gebäudeentsckuldungssteuer ent spreche wegen der starken Begünstigung des Haus besitzerkapitals nicht den berechtigten Forderungen. Das durch die Inflation hindurch gerettete Eigen kapital des Hausbesitzes sei steuerlich in gleicher Höhe zu erfassen wie die eingctretenen Entschuldungs gewinne. Die zur Finanzierung des Wohnungs neubaues bestimmten Anteile aus den Eutschuldungs- steuererträgen seien zu verstärken. Die bestehende Befreiung wirtschaftlich schwacher Mieter von der Wohnungssteuer müsse beibehalten werden. — Im Grundstenerrahmengcsctz sei die Möglichkeit einer getrennten Besteuerung des Bodens und der Gebäude- Grnndivertsteuer vvrzusehcn. Das Neichsbewertungs- gesetz sei entsprechend abzuändcrn. Nie LandtagSVchl gültig. Die Auflösungsanträgcder Linken a b g e l e h n t. — Dresden, 19. Februar 1929. I» der yeniigcn Landtagssitzung wurden die sozial- ocmokratischcu und kommnnistischcn Anträge aus Ungültig keitserklärung der letzten Landtagswah! und Auslösung des Landtags beraten. Die Mehrheit deö Prüsnngsansschnsscs bantragtc Ablehnung der beide» Anträge. Gegen die Stimmen der Kommunisten und Sozialdemokraten wurde dem Antrag der Ausschußniehrheit stattgcgcben, so daß nun mehr an der Gültigkeit der Landtagswahl nicht mehr gerüttelt werden kann. Weiter stand zur Beratung der vvlköparteiliche Antrag auf Aenderung der Gemetudcorbuung hiusichtlich der Unterstellung der Städte nnter die Aufsicht der Krcishaupt- mannschasten. In Begründung dieses Antrages wünschte Abg. Dr. Blüher (DVP.) eine Acuderuug der Bestimmung der Ge- meindeordnuug dahi», dap bis zur endauUmcm Regelung dieser Angelegenheit durch die sächsische Verwaltuugsresorm die vormaligen revidierten Städte den Krewhauptmann- schaften unterstellt bleiben und diejenigen Städte, die gemäß Paragraph 1, Abs. 2 der Gemeindcvrduung zu Städten er hoben worden sind, deu Kreishauptmannschasten unterstellt werden. Der Antrag wurde an den RechtSausschuß verwiesen. Die Vorlage über ein Staatödarlehcn von 800 000 Mark zur Auswertung der rückständige« Vcrstchcrungsansprttchc gegen die AlterSrentcnbank wurde in sofortiger Schluß- beratung einstimmig angenommen. Der Gesetzentwurf zur Acndcrung des Gesetzes über die LaudeSkulturrentenbauk ging »ach kurzer Begründung durch den Finanzminister Dr. Weber an den Ncchtsansschuß. Zur Schlußbcratuug gelangen dann der Gesetzentwurf zur Aenderuug des Gesetzes über die Feuer- und Gebühren- srcihcit von WohnungSbauten und ein sozialdemokratischer NbänderungSantrag. Der Ausschuß beantragte Annahme des Entwurfes und Ablehnung des sozialdemokratischen Antrags. Nach kurzer Aussprache fand der Entwurf Annahme, desgleichen «tue entsprechende Notverordnung, während der sozialdemokratische Antrag abgclehnt wurde. Zur Beratung stand soban» der Gesetzentwurf über de« Geldentwertungsausgleich bet Gr«»dstücke«. Finanzminister Weber erklärte hierzu, eS entspreche nicht den Tatsachen, tvenn behauptet werde, daß Sachsen mit diese, Vorlage den Hausbesitzern ein Geschenk biete wie in keinem anderen Lande. Es sei nicht beabsichtigt, de» erhöhten Zinsendienst sämtlichen Hausbesitzern zukommen zu lassen, vielmehr habe sich die Negierung bemüht, die Auaelegenhest nach svzialcn Gesichtspunkten auszugestaltcn Man müff« zngeben, daß die Kosten der Gcbäudcrhaltung bei den kleinen Hausbesitzern größer seien als bet den großen Grun-, stücken,' uamcntlich im Innern der Großstädte. Die letzteren sollen nur 3 Prozent, die ersteren 4)4 Prozent der Mietzins, steuer erhalte». Weiter sehe die Vorlage vor, daß die Gc. schäftsräumc, die nicht mehr unter das Retchsmietengesetz fallen, also i» ihrem Mietsprcis nicht mehr beschränkt seien, keine Vergütung für erhöhten Zinsendienst erhalten. An Grundstücke, die unter 50 Prozent belastet sind, tverde etm Abgeltung von nur 2 Prozent gewährt. Maßgebend sei fü, die Negierung, daß bei der vorgeschlagencn Neurcgeluug keine Schmälerung der WohnungSbaumittcl eintrcte. Sachse« verwende den größten Teil der Mictziussteuer für de« Wohnungsbau. Nach läugerer Debatte wurde der Entwurf an den Ncchtsansschuß verwiesen. , Der letzte Punkt der Tagesordnung bildete etue sozial, demokratische Anfrage über die Vorfälle in Bad Brambach Mehrere Siedler hatten dort aus einem Gelände, das unter Bausperre gestellt mar, ohne Genehmigung der Baupolizei Wohnbaracken errichtet und waren daraufhin zum Verlassen dieser Baulichkeiten gezwungen worden. Ein Negiernngsvertrctcr verteidigte die Maßnahme« der Baupolizei, daraus wurde der Antrag dem RechtsauS, schuß überwiese«. Nächste Sitzung: Donnerstag, 21. Februar. Aus Stadt und Land. Beim Schlittschuhlaufen auf dem Main ertrunken. In Frankfurt a. M. wagte sich auf dem Main, auf dem sich Tausende von Menschen tummelten, ein 10jäh- riger Junge an eine abgcsteckte verbotene Stelle, brach ein und ertrank. Sofortige Rettungsversuche waren erfolglos, da der Körper des leichtsinnigen Jungen unter das Eis geriet und abgetrieben wurde. Ein junger Mann, der ihm nachsprang und ihn retten wollte, geriet ebenfalls in die größte Bedrängnis und konnte nur mit äußerster Mühe gerettet werden. Die Polizei hat sofort nach dem Unfall, um weiteres Un glück zu verhüten, die Eisfläche des Mains räumen lassen und das Betreten verboten. Spritschmuggler Bremer im Verhör. In Hor te n in Norwegen hat der Spritschmugglerkönig Bremer bei seinem Verhör ausgesagt, daß er in den fünf Jahren, in denen er seinen Scknuggcl an der nor wegischen Küste betrieben habe, nicht weniger als eine Million Liter Sprit zu einem Bruttopreis von etwa 10 Millionen Kronen verkauft habe. Sein eigener Verdienst dürfte etwa eine Million Kronen betragen haben. Wieviel ihm davon zu retten gelungen ist, wollte Bremer nicht angeben. Lcbcnve Fackel«. Bei Karnevalsfeierlichkeiten in Tours hatten sich zwei junge Mädchen mit Kostümen aus Watte als Schneeinänner verkleidet. Sie kamen einem Ofen zu nahe und waren in wenigen Augen blicken in Flammen gehüllt. Eine von ihnen ver brannte bei lebendigem Leibe, während die andere schwere Verletzungen davontrug. Ein neuer Schwindel in Frankreich. Es besteht die Möglichkeit, daß die französische Oeffentlichkeit mit der Aufdeckung eines neuen Schwindels überrascht wird. Die autonome Kasse in Paris hat sich nämlich ge weigert, etwa 30 Stücke der Bonds der nationalen Verteidigung, die auf je 10 000 Franken lauteten, an zunehmen. Bisher hat die Kasse allerdings noch keine Auskunft darüber gegeben, ob es sich um gestohlene oder gefälschte Stücke handelt. Wie mitgeteilt wird, Et der Besitzer der Stücke, ein Einwohner aus Montpellier, unschuldig und hat die Stücke gutgläubig von zwei Banke« erworben. Ein Opfer der Wissenschaft. An den Folgen der Versuche mit X-Strahlen ist der Leiter des radio logischen Laboratoriums der Charitt in Paris, Dr. Sebastian Turchini, gestorben. Der Gelehrte mußte sich schon 1926 den Zeigefinger der linken Hand ab nehmen lassen und büßte später noch drei weitere Finger ein. Rennfahrer fährt in die Zuschanermenge. In Casablanca ereignete sich bei einem Motorrad rennen ein schwerer Unglücksfall. Ein Rennfahrer fuhr mit seiner Maschine in die Zuschanermenge. Dabei wurde ein Zuschauer getötet, fünf wurden schwer ver letzt. Der Rennfahrer selbst verstarb nach seiner Ein lieferung ins Krankenhaus. Tic Tochter erschösse». In Ajaccio auf Kor sika kam es in einer Familie zwischen einem Brautpaar zu einem heftigen Wortwechsel. Die Brauc entfernte sich von der gemeinsamen Tafel und weigerte sich, wie der Platz zu nehmen. Als alle Beruhigungs- und Ueberredungsversuche' mißglückten, ergriff der Vater des jungen Mädchens einen Revolver, um die Tochter einzufchüchtern. Unmittelbar darauf löste sich ein Schuß, und die Braut sank tödlich getroffen zu Boden. Der Vater, der seine Tat bedauert und in Ueberreizung gehandelt haben will, stellte sich selbst der Polizei. Rettung aus Seenot- Der von Sidney nach Mel bourne unterwegs befindliche australische Dampfer „Kanowna", 6983 Tonnen groß, ist in der Nähe des Wilson-Vorgebirges auf ein Felsenriff gelaufen, wobei er ein schweres Leck erhielt. Auf die Notzeichen hin sind drei Dampfer zur Hilfeleistung abgegangen und haben inzwischen sämtliche Fahrgäste ausgenommen. Die „Kanowna" gilt als verloren. Ein Soh» des velkönigs Doheny ermordet. In Los Angeles erschoß der Prtvatsekretär Plunkett nach vorangegangenem Wortwechsel den 36jährigen Edward Doheny, den Sohn des bekannten OelköntgS, in dessen Villa und verübte darauf Selbstmord. Al- Grund zur Tat wird ein Nervenzusammenbruch Plun ketts angegebcir. Doheny hinterläßt zwei unmündige Kinder. Kleine Nachrichten. bisherige Landrat des Kreises Harburg, Dr. Z' Direktor der Landwirtschaft- Uchen Kreditbank in Lanzig erhalten.