Volltext Seite (XML)
Par. 4 des Volksbegehrens die verfassungsmäßigen Grenzen überschreiten, vor disziplinarischem Einschrei ten der zuständigen Behörden zn schützen. Wirtschaftspolitik im Staat. Aus einer Rede Brauns. Anläßlich des 50j8hrigen Jubiläums des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller sand am Abend des 16. Oktober eine festliche Veranstaltung im Mar morsaal des Zoologischen Gartens statt. Ministerprä sident Dr. Braun überbrachte zunächst die Glück wünsche der Retchsregierung und der preußischen Staatsregierung zum Jubiläum und ergriff das Wort zu einem Bortrage über das Thema: „Staat und Wirtschaft". Er bezeichnete es darin als Aufgabe des Staa tes, durch Ueberwachen der Wirtschaftspolitik, auf die er keineswegs verzichten kann, darauf, hinzuwirken, baß man sich der Gesamtinteressen nicht nur in schwie rigen Zeiten erinnern soll, sondern gerade dann, wenn man im Vollbesitz seiner Kräfte und damit seiner wirtschaftspolitischen Dispositionssähigkeit ist. Der Staat lasse sich nicht lediglich als Retter in der Not heranziehen. Das mindeste, was der Staat von den Wirtschaftskreisen fordern kann, die von ihm verlangen, daß sie ihre Not auch als Volksnot an erkennen, ist, daß auch sie ihrerseits sich positiv zum Staat einstellen und sich ihren Pflichten gegen die Gesamtheit in dieser schweren und immer noch krisen- ceichen Aufbauzeit nicht entziehen. Andererseits kann B dem Staat, der ja die Steuergelder des ganzen Vol kes zu verwalten hat, nicht zugemutet werden, diese ihm anverlrauten Gelder für Sanierungen zu Verwen der, aus denen nicht einmal Anerkennung, Dankbar keit und Treue für den Staat des Volkes erwächst. MMW im MWe» LMW. orinisterpiÄsibent Braun über Volksbegehren und veamtenpslichten. — Wrzesinski hält Stahlhelmverbot aufrecht. Berlin, den 16. Oktober 1929. Der Preußische LandmK. batte heute einen großen küg..-Di« Tribünen waren,Vicht besetzt, in den Bänken der Abgeordneten gab es freilich Lücken. Den Gegen stand der Verhandlungen bildeten das Mißtrauens votum und für». Anträge der deutschnationalen Land- iagsfräktkon. IM diesen "Anträgen wird die Staats- cegterüng ^ersucht, im Reichsrat gegen den Aoung- »lan -a stimmen, das Herbot des Stahlhelms im Rheinland und in Westsalen aufzuheben, im Wege ver Dienstaufsicht den Berliner Oberbürgermeister Dr. vbß zur sofortigen Rückkehr aus Amerika zu ver- rnlassen und klarzustellen, daß jeder Beamte das Recht jabe, sich am Volksbegehren zu beteiligen. Vor der großen Aussprache verabschiedete das Kaus einen Antrag, der einige Aenderungen der Landgemeindeordnung bringt. Danach sind Gemeindevorsteher und Schöffen in der Reget ehren- rmtlich zu bestellen. Im Falle eines besonderen Be- vürfnisses kann in Landgemeinden mit mehr als 1000 Linwohnern die Stelle eines besoldeten Gemeindevor- tehcrs geschaffen werden. Tie politische Debatte eröffnete Abg. Bsecker (Tntl.). kledner übte Kritik an der Auflösung des Stahlhelms sowie m der Rundfunkrede des Ministerpräsidenten und beschwerte ich über die unzulängliche Unterrichtung des Volkes. Auch eine Fraktion freue sich über den Wegfall der Kontrollen rnd darüber, daß die Räumung der dritten Zone in Aus- icht stehe. Deutschland sei aber von den Bedingungen ibgewichen, die es vor der Haager Konferenz gestellt habe. Sei richtiger Berechnung belaste der Uoungplan das deutsche Volk schwerer als der Tawesplan. Eine Daweskrisis würde zewiß verhängnisvolle Wirkungen für die deutsche Wirt- chaft haben, erst recht gelte das aber von einer Uouna- !rise. Zum Schluß wandte sich Abg. Baecker gegen die Haltung der Regierung in der Frage der Teilnahme von Beamten am Volksbegehren. Ten Beamten die Teilnahme verbieten, bedeute einen Bruch der Verfassung und des Scannenge,etzes. Die Inkraftsetzung des Uvungplanes müsse verhindert werden. Ministerpräsident Brann -cllärte zunächst, er wolle sich nicht mit dem Vorredner itber die Einzelheiten des Uoungplanes auseinanüersetzen, und führte dann weiter aus: Dadurch, daß von den Ur iebern des Volksbegehrens in ganz übertriebener Weise Vie Wirkung des Uoungplanes falsch dargestellt wird, wer- ven auch diejenigen, die mit dem Uoungplan nicht zu frieden sein können, gezwungen, die Vorzüge dieses Aoung- olans mehr herauszustretchen, als sie es sonst tun würden, gu den Erklärungen, die ich gestern in meinem Rundfunk- oortrage über di« Stellung der Beamten zum Volksbegehren Sich Mi »t, !« Bei je»« »X<b.er Mühqr k-jWr ÜÄH einmal uamcMl m» die beftiikmt« Erwartung lämt« in »blE«. vewuk/" ' IvneuMinister Grzefinstt oiba ü» Bvdünen auf die Gründe «in, die ihn zum Verbot Mi» » abgegeben habe, hab« ich trotz der vorangegangenen Aus führungen sachlich nichts hinzuzufügen. Das Volksbegehren will die Minister, die den Uoungplan abschlietzen, wegen Landesverrats ins Zuchthaus bringen. Es steNt somit den denkbar schwersten und infamsten Angriff dar, der über- Haupt gegen eine Regierung geführt werden kann. Ein Beamter, der sich daran beteiligt, begeht unzweifelhaft einen Verstoß gegen feine Beamtenpflichten. Kein Staat der WM, der «och auf Ansehen und Autorität Anspruch erhebt. Lmn sich SerartiaeS gefallen lassen. Aus dieser Erkenntnis heraus hab« rch in meinem Rundfunkvortrag auSLMHkt,. Mb.,ich 1-»^. nichtz verstehen würde, wenn ein ^Unterzeichnete und sich nehmen auch die großen st» ^«sanden Sinn, der in auf, em« Utisi und der neu eingestellten Kriegsliteratur der verschiedensten selbständigen Stellungnahme zum Kriegserlebnis auffordern. 2n letzter Zeit haben einige neue Kriegsbücher in der Öffentlichkeit ungewöhnliche Beachtung gefunden. Die Volksbücherei bringt daher eine Zusammenstellung der bereits vorhandenen " ' Richtungen. Die Zusammenstellung möchte den Leser zu einer Wte. ^b^äster Beifall bei d«n Regierungsparteien, Niü Abg. Leinert (Soz.) betonte, die Sozialdemokraten ständen mit dam festen Willen hinter der Regierung^ Zustände in Deutschland herzustellen, di« es jedem er möglichen, sich ohne Lebensgefahr Politisch zu betätigen, Seine Freund« ständen auf dem Boden der politischen Frei heit jedes einzelnen. Gegen Verbrecher müsse aber der Schutz der Polizei in Anspruch genommen werden. Aba. Steuer (Dntt.) erklärte, die vom Minister ge. zeigten Wassen seien offenbar bei einzelnen Personen vor gefunden worden. Daß sie systematisch von einer Partei benutzt werden sollten, sei nicht anzunehmen. Wenn ausge rechnet ein Korkenzieher vorgeführt werde, so dürfe der Minister über den Heiterkeitserfolg nicht erstaunt sein, Seine Fraktion habe die Ueberzeugung, daß alles das, tr Z den Minister zu dem Verbot des „Stahlhelms" tat sächlich bewogen habe, hier nicht gesagt worden sei. Das Nichteinschreiten gegenüber dem Reichsbanner fei der stärkst« Beweis dafür, daß der Innenminister die Absicht hatte, zur Zeit eine innenpolitische Benachteiligung einer entgegen- gertchteten Anschauung durchzusetzen. Aba. Kube (Nat.°Soz.) beantragte bte Herüeirusung des Ministerpräsidenten Braun. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Rechten und Kommunisten angenommen. Innenminister Grzesinski nahm dann noch einmal das Wort, um sich zu dem Antrag auf Zurückberufung des Oberbürgermeisters Böß zu äußern. Der Minister erklärte, die Gegner der kommunalen Selbstverwaltung und die politische Opposition hätten den Fall Sklarek ohne Rücksichten auf die Interessen der Stadt Berlin dazu ausgenutzt, ihre Bestrebungen auf Einschränkung der kom munalen Selbstverwaltung zu unterstützen. Nach dem bis herigen Gang der Untersuchung könne nicht angenommen werden, daß durch die Abwesenheit des Oberbürgermeisters die Untersuchung behindert oder erschwert worden sei. Trotz dem sei cs an und für sich bedauerlich, daß der Ober bürgermeister in dieser Zeit abwesend sei. T«r Oberpräsident habe von der Zurückberufung des Oberbürgermeisters nach einer Rücksprache mit dem Magistrat Abstand genommen, um etwaige nachteilige Auswirkungen eines solchen Schrittes zu vermeiden. Zum Schluß betonte der Minister, daß er das dringendste Interesse daran habe, daß der Fall Sklarel nach jeder Richtung hin klargestellt werde. (Beifall bei den Regierungsparteien.) UBottsvücherei Dippoldiswalde beS „Stahlhelms" in den Provinz«» Rheinland UND West- f salen veranlaßten. Er stellt« fest, daß an Hand umfang reichen Materials einwandfrei festg«stellt worden s«t, daß es sich bei dem Geländespiel, das der Anlaß des Verbotes war, um ein militärisches Manöver nach den neuesten militärischen Grundsätzen gehandelt hab«. Der Minister fuhr fort: Die aus diesen und anderen Vorgängen erkennbar« militärische Betätigung des „Stahlhelm" Rheinland und Westfalen wird in einem Schreiben des LandesfühverS Mahnken an einen früheren Offizier, der ebenfalls zur Uebung eingeladen war, sogar ohne Scheu ausgesprochen, in dem er es als unbedingt notwendig Mr den Stahlhelm bezeichnet, in aller Form die Erbschaft des Heeres zu übernehmen. Ein derartiges Treiben kann kein Staat und keine Staatsregieruna sich gefallen lassen, umsoweniger von einer Organisation, seren Führer seit Jahr und Tag ihre aggressive Staatsfeindlichreit bet jeder sich bietenden Gelegenheit betonen. Das Volksbegehren ist amtlich zu gelassen und wird selbstverständlich ohne Behinderung ver fassungsmäßig durchgeführt. (Großes Gelächter und Zu rufe rechts.) Unwahr ist, daß den Polizeibeamten irgend eine Weisung in der Richtung gegeben worden wäre, auch das Material für die Durchführung des Volksbegehrens wegzunehmen. Kurz« Unterbrechung der Sitzung. In diesem Augenblick wurden von Dienern zwei groß« Tafeln in den Saal gebracht und hinter dem Minister auf gestellt, auf denen eine große Anzahl von Waffen aller Art angeheftet war. Diese Waffen sollen in national sozialistischen Versammlungen beschlagnahmt worden sein. Es entstand eine derartige Unruhe, daß Vizepräsident von Kries mit seiner Glocke nicht mehr durchdringen konnte und die Sitzung für kurz« Zeit unterbrechen mußte. Nach Wiedereröffnung der Sitzung erklärte Innen minister Grzesinski in Fortsetzung seiner Rede, er sei auA tiefste erschüttert über das Gelächter, mit dem die Auf stellung der Waffen auf der Rechten begleitet worden sei. Zum Schluß betonte der Minister, seine Maßnahme gegen den Stahlhelm stelle keine Sonderbehandlung dieser Orga nisation dar, er werde rücksichtslos mit gleichem Nachdruck gegen jeden anderen Verband einschreiten, dessen Treiben eine Gefährdung des äußeren oder inneren Friedens b«. Aus dem Weltkriege. I. Dichtungen. Tagebücher. Erlebnisse. Briefe. 1. Vom Kriegsidealismus zur Kritik. 27. Otto Braun. Aus nachgelassenen Schriften eines Frühvollendeten. (Der 17 jährige Kriegsfreiwillige Otto Braun er lebte den Krieg als bas große Volksschicksal.) 21. Walter Fier. Der Wanderer zwischen beiden Welten. Ein Kriegserlebnis. (Eine Dichtung zum Gedächtnis seines gefallenen Freundes.) 70. Ernst Jünger. In Stahsgemittern. Aus dem Tage buche eines Stoßtruppsührers. (Der Draufgänger Jünger, für seine kühnen Unter nehmungen mit Lem höchsten Kriegsorden ausge zeichnet, gibt viele Einzelheiten aus Nahkämpfen.) 25. Armin Steinart. Der Hauptmann. (Der aufopfernde Kampf einer Kompanie für ihren Hauptmann in den flandrischen Schützengräben.) 68. Kriegsbriefe gefallener Studenten. (Die Sammlung ausgewählter Briefe legt Zeugnis von Lem Idealismus, dem Opferwillen und schweren Erfahrungen gefallener Jugend ab.) 20. Rudolf G. Binding. Aus dein Kriege. (Als Ordonnanzoffizier einer Division in Flandern hakte Binding die beste Gelegenheit, den Front kampf und die Kriegsführung kennen zu lernen, letz tere kritisiert er besonders.) 55. Fritz von Anruh. Oofergang. (Unruh legt der Dichtung sein eigenes Erlebnis — die Kämpfe von Verdun — zugrunde. Bereits 1916 entstanden, durfte das Merk aber wegen der Zensur erst 1918 erscheinen.) 20. Hans Caroffa. Rumänisches Tagebuch. (Die tagcbuchartigen Aufzeichnungen des Dichters — als Militärarzt im rumänischen Feldzug — geben Bilder der fremden Landschaft, ihrer Menschen und eines engen KreiseS deutscher Kameraden.) A' 45. Andreas Latzko. Menschen im Krieg. 46. Andreas Latzko. Friedensgericht. (Das Buch des OesterreicherS Latzko „Menschen im Krieg" enthält erregende episodische Bilder seelischen und leiblichen Untergangs, das „Friedensgericht" ist eine dichterisch verkleidete Selbstverteidigung, die zu einer Anklage gegen die Zeit wird.) 30. Leonhard Frank. Der Mensch ist gut. (3n dieser Novellensammlung, in der der Dichter di« KricgSschicksale kleiner, gedrückter Menschen auf deckt, ruft Frank zur Empörung gegen den Krieg auf.) 2. Berichte vom See- und Kolonialkrieg. 6 233. Fell» von Luckner. Seeteufel. Abenteuer aus meinem Leben. (Der Kapcrkrieg LucknerS im atlantischen und stillen Ozean bis zu seiner Gefangennahme.) 8231. Hellmuth von Mücke. Emden. 8 232. Hellmuth von Mücke. Ayesha. 8 230. von Lettow »Vorbeck. Heia Safari! Deutschlands Kampf in Ostafrtka. 8 235. Arthur Heye. Ditani. Kriegs- und Jagderlebnisse in Oftafrika 1014—1916. 32. Hans Grimm. Der Oelsucher von Duala. Ein Tagebuch. (Tagebuch eines Deutschen über seine Leiden tn französischer Kriegsgefangenschaft in Togo.) 8 234. Günther Plüschow. Die Abenteuer de» Wegers von Tsingtau. Meine Erlebnisse in drei Erdteilen. II. Die neuen Kriegsromane. I. Deutsche Literatur. 60. Ludwig Renn. Krieg (Nenn gibt di« Geschichte des einfachen Soldaten, der nichts anderes ist und nichts anderes sein will, öm Urteil zurückhaltend, werden die Erlebnisse in aller Schlichtheit wiedergegeben.) 54. Erich Maria Remarque. Im Westen nichts Neuss. (Ein Kriegsfreiwilliger Schüler erzählt von drei schweren Frontjahren und von den Gefühlen, die sein Herz bewegten.) 40. Richard Hoffmann. Frontsoldaten. , (Die Entwicklung von der Mobilmachung und der Begeisterung dieser Tage bis zu dem Kriegsschiuh und der revolutionären Begeisterung des Kriegs endes wird hier in atemberaubender Lebendigkeit geschildert.) 60. Wilhelm Michael. Infanterist Perhobstler. Mit bayerischen Divisionen im Weltkrieg. (öm Buche gibt sich ein Draufgängertum kund, Las kein Blatt vor den Mund nimmt und auch Lie Feh ler und Mängel LeS eigenen militärischen Systems mit großer Schäfte anpackt.) 57. A. M. Frey. Die Pflasterkästen. Ein Sanitätsroman. (Freys Buch zeichnet grauenhafte Bilder von den Verwundungen und Verstümmlungen Tausender von Soldaten, grausige, unerbittliche Wahrheit auch hier.) 69. Martin Beradt. Schipper an der Front. (Ein nüchlerner und wahrheitsgetreuer Bericht der Armierungssoldaten an der Front.) 50. Georg von der Bring. Soldat Suhren. (Der Dichter schildert die Ausbildungszeit, das Le ben hinter der Front. Das kurze Gastspiel im Schützengraben findet durch einen Heimatschuß un erwartet ein- schnelles Ende.) 70. Arnold Zweig. Der Streit um den Sergeanten Grisch i. Dem Elappenroman liegt ein wirklicher Vorfall zu grunde. Der Verfasser nimmt Stellung gegen die Brutalität des MachlgcdankenS und Mechanisierung des ganzen Lebens.) 22. Joachim Ringelnatz (Gustav Hester). Als Marin-r im Krieg. (2n den lagebuchartigen Auszeichnungen bekommt man einen -interessanten Einblick in die Arbeit der Minenicg- und -suchabkeilungen, ebenso in die Zu stande bei den Marin«mounschasten während des Krieges.) 10. Ernst Glaeser. Jahrgang 1902. (Eine Generation, damals 12 Jahre alt, erhebt ihr« Stimme, -die -den Krieg in der Heimat erlebte, di« Erwachsenen kritisch beobachtete und ihr« eigenen Wege ging.) 2. Auherdeutsche Literatur. 25. Henri Barbuffe. Das Feuer. Tagebuch einer Kor poralschaft. Aus dem Französischen. (An den Schicksalen der kleinsten militärischen Ein-- heit, der Soldat«nfamilie, zeigt Barbusse unS das große Kriegsschicksal der Völker. DaS Buch beginnt mitten im Kriege und endigt ebenso, und zwar in dem ersoffenen Schützengraben einer überfluteten Stellung. Der fürchterliche Widersinn des Krieges zieht durch die Erzählung.) 23. John dos Pasfos. Drei Soldaten. Aus dem Ameri kanischen. (DaS amerikanische Heer in Frankreich, eine An klage gegen Amerikas Teilnahme am Krieg.) 32-35- Jaroslav Hafek. Pie Abenteuer des braven Soldaten Schcoejk während des Weltkrieges. Aus dem Tschechi schen. 4 Bände. (Eine Satire gegen -das alt« Oesterreich, besonders . gegen das Militär- und Behördenwesen.)