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«ur Frage der Finanz re form führte der Mini» ster u. a. aus: Die vom Reichskanzler befürwortete Schaf fung eines beweglichen Faktor» für daö Gemeindesteuer- system, durch den die Verantwortungsfreudigkeit der Kom munen bei Entscheidungen über Ausgaben gehoben iverd« soll, decke sich mit dem Plan der preußischen Finanzverwal tung. Für die innerpreußtsche Verwaltungsreform werd« die Regierung dem Landtag so schnell wie möglich «in«» Gesetzentwurf vorlegen. Abg. JaSPert (Dntl.) Ivandte sich gegen die über triebene Ausgabewirtschaft vieler Gemeinden und kriti sierte die Finanz, und Schulpolitik der Regierung. Abg. Dr. Heß (Ztr.) beschäftigte sich mit den Plänen zur Reichsreform. Ebenso Abg. Dr. Leidig (D. Vp.), der ins besondere eine Zerschlagung Preußens ablehnte. Abg. Goll (Dem.) betonte, seine Freunde seien der Ansicht, daß doch noch ErsvarniSmöglichketten im Etat vorhanden seien. Abg. Haase (Wirtschp.) lehnte den Handelsvertrag mit Polen in der fetzigen Form ab. Abg. Graf v. Posavowsty-Wehner (Dt. Fraktl) wandte sich gegen die übermäßige Gesetze»- macherei. Al» letzter Redner kam Abg. Biester (Dtsch.-Hannov.) zu Worte, der die Ausführungen des Minister» zur Frage vr» Welsensond» kritisierte. Damit war dt« Aussprache beendet. Der Haushalts entwurf wurde dem Hauptausschutz überwiesen. Das Hau» trat in die Wethnachtsferien, die am 91. Januar zu Ende sind. Die Fraktionen zum Programm. Reu« Besprechungen «st de« Kanzler- — Kei«« gsn «einsam« Erklärung der Regierungsparteien. ' — Berlin, den 13. Dezember 1929. Dte Einigungsverhandlungen der Regierung mit den Parteiführern, di« heute den ganzen Tag über geführt wurden, Hatton bis zum Beginn der Plenar sitzung zu keinem Ergebnis geführt. Man konnte sich über die Formulierung des sogenannten Ver trauensvotums, daS Regierung und Parteien gleichzeitig und gleichmäßig auf die Durchführung des Finanzreformprogramms verpflichten sollte, nicht eini gen. Die Situation war wie seit Tagen die, daß di« Volkspartei dem Sofortprogramm erst zustimmen will, wenn die Sozialdemokratie eine Bindung für die Durch führung der Finanzresorm etngeht. Die Reichstagssitzung, die um 1 Uhr beginne» sollt«, mußte, da die Parteiführer sich nicht einigen konnten, auf 3 Uhr vertagt werden. Auch die Frak tionen konnten keine Beschlüsse fassen, da ihre Führer vom Verhandlungstisch nicht zurückkehrten. An di« Abgabe einer gemeinsamen Erklärung der Re gierungsparteien im Reichstag war unter diesen Um ständen nicht zu denken, deshalb gab jede Fraktion für sich ihre Stellungnahme zum Programm der Regierung bekannt, und nach dem Plenum traten die Partei führer erneut zusammen, um sestzustellen, ob nach der neuen ausführlichen Aussprache nicht doch noch die Einigungsformel zu finden ist. Obgleich heute keine Einigung möglich war, war die Stimmung im Reichstag doch optimistisch, weil man wußte, daß der Reichstag vor einer Zwangslage steht und keine Partei im Augenblick die Verantwor tung Mr eine Regierungskrise übernehmen will. Man glaubt auch, daß, wenn di« Fraktionen erst einmal vor der RÄchstagsöffentlichkeit ihren Zorn abreagiert haben werden, der Boden Mr eine Annäherung be- rett sein wird. Die Absicht des Reichstagspräsidenten Löbe, schon heute die Entscheidung herbetzuMhren und di« Abstimmung vorzunehmen, netz sich jedoch nicht verwirklichen. Als erster Redner nahm in Fortsetzung der Aussprach« zum Finanzprogramm der Kommunist Neubauer das Wort, der sich gegen die Politik der Regierung wandte. Abg. Strasser (Nat.-Soz.) nannte die Erklärung de» Reichskanzlers eine Konkurserklärung des Deutschen Reich«». Jedes Konkursgericht würde die Wetterführung einer Firma, die so bankrott ist wie das Deutsche Reich, unterbinden. Abg. Dr. Brüning (Ztr.) verwies in einer Er klärung auf die schon wiederholt vorgebrachte Forderung seiner Fraktion, an das Werk der Kassensanierung ohne Rücksicht auf die Möglichkeit der Annahme des Aoung- plans heranzugehen. Die Kassenlage für den Monatsschlutz sei überaus ernst und zwinge zu sofortigen Maßnahmen. ES entspräche aber nicht dem Ernst der Lage, wenn man diese Schwierigkeiten allein durch ein« Ausländsanleihe reheben wollte. Sofortige Mahnahmen zur Senkung des Kassendesizits seien unbedingt erforderlich, und seine Frak tion stimme dem Memorandum des ReichSbankpräsidenten, soweit es sich auf diese Notwendigkeit beziehe, zu. Das Zentrum habe alles getan, um der Aufforderung des Reichskanzlers nachzukommen, und es habe sich geschlossen auf den Boden des Finanzprogramms der Regierung ge stellt. Das hätten auch die anderen Parteien der Regie- cung um so leichter tun können, als der Reichskanzler darauf hingewiesen hab«, daß über Einzelheiten des Finanz- drogramms spätere Verhandlungen entscheiden müßten. Di« Zentrumsfraktion werde die Regierung in ihrem Willen, dieses Programm unter den oben genannten Einschränkun- ;en durchzufahren, tatkräftig unterstützen. Sie erwarte das- elbe von den anderen Regierungsparteien. Inzwischen war ein Mtßtrauensantrag der deutschnationalen Fraktion g«en den Reichsaußenminister Dr. Curtius und den Reichs- Minister der Finanzen Dr. Hilferding eingegangen. Abg. v-erftchre« (Dntl.) beantragte unter Hinweis auf die Ab- Wesenheit der Minister die Vertagung der Debatte, doch wurde der Antrag abgelehnt. Abg. Dr. vnaatz (Dntl.) erklärte, über da» Ergebnis der Beratungen mit dem ReichSbankpräsidenten hab« man leider noch nichts erfahren. Wenn es einen Beweis dafür ! ged«, daß dieses System innerlich schon längst auSgehbhA sei, so seien öS di« Vorgänge der letzten 24 Stunden. Adg. v. Shb«I (Christl.-Nat. Bauernp.) sprach der Regierung da» Mißtrauen seiner Freund« au». Es sei da» gute Recht des ReichSbankpräsidenten, vom Doung- plan abzurücken, wenn die Voraussetzungen seiner Unter- > schrift nicht mehr »uträfen. Redner kritisierte dann noch be sonders die polnischen Verträge. Abg. Dr. Hoff (D. Vp.) verlas eine längere Erklärung, , in der es begrüßt wird, daß die Regierung jetzt den Ent- , fchlutz bekundet, eine durchgreifende Finanzresorm durch- , zuführen. Bedauert wird auch da» Fehlen einer organische« Reform der Arbeitslosenversicherung und die Fassung ver schiedener anderer Bestimmungen. Dt« VolkSpartm sei be reit, dem Gebot der Stunde zu folgen und das Programm der Reichsregierung zur Durchführung als Ganzes anzuneh men, unter der Voraussetzung, daß die übrigen Regierungs parteien di« gleiche Bereitschaft bekunden. , Abg. ,Dr. PodchoW (Dem.) »ab «MchfaiW Mk Er klärung ab, in der es al» notwendig bezeichnet wird, Vie Mr dl« Wirtschaft auf die Dauer unerträglichen Lasten zu mukeu. Ein Kernstück der Finanzreform müsse di« Vermin derung d«r Ausgaben der öffentlichen Hand sein. Der Hauichaft für 1930 müsse deshalb dem Grundsatz äußerster Sparsamkeit Rechnung tragen. Die Demokraten seien trotz vleter Bedenken in Einzelheiten bereit, sich hinter da» RegierungSPrvgramm zu stellen und auch das Sofortpro- gvamin durchzufahren. Abg. L». Breitscheid (Soz.) brachte in einer Er klärung Mn Ausdruck, daß es unerträglich sei, wenn de, ReichSvaukpräsident den Eindruck zu erwecken suche, aü könne er die Richtlinien der Politik bestimmen. Die sozial demokratische Partei habe zur Regierung das Vertrauen, daß st« die Haager Verhandlungen unter völliger Wahruni der Ansprüche Deutschlands zu Ende führen werde. Wen» die Sozialdemokratie gegenwärtig zu den Grundzügen d« Finanzreform nicht abschließend Stellung nehme, so de* wegen, weil di« ungünstige Entwickelung der Finanzver- hältnisse es fraglich erscheinen lasse, ob die Voraussetz«» für ein« so umfangreiche Steuersenkung gegeben sei«» Abg. v. Lindeiner-Witvau (Dntl. ArbeitSgem.) be grüßte da» Vorgehen des ReichSbankpräsidenten. Das Me morandum Schachts könne nur den Sinn haben, die ver änderten Grundlagen seit Paris sestzustellen und daraui den Anspruch aus Revision des UoungPlanS herzuleite» Redner sprach zum Schlutz der Regierung das Mißtraue« aus. Abg. Leicht (Bahr. VP.) stimmte dem Sofortpro- s gramm zu. DaS wettere Programm der Regierung ent halte aber eine Anzahl von Forderungen, die die Bayrisch« Bollspartei ablehnen müsse. Das Experiment einer um fassenden Steuersenkung erscheine angesichts der Ftnanzlag gewagt. Die Bayrische Volkspartei könne daher dem Go samtprogramm der Reichsregierung nicht zustimmen. Nachdem so die Fraktionen ihre Haltung dargsleg hatten, bestieg nochmals Reichskanzler Müller die Tribüne. Der Kanzler äußerte sich kurz über di« Denk schrift des ReichSbankpräsidenten Dr. Schacht und setzt« sich Vann mit der Rede des Abg. Quaatz auseinander. D«n Abschluß der Po-lenverträge bezeichnete er als durch bedeut same nationalpolitische Gründe bedingt. Bei der Streifung der Haager Verhandlungen verlas der Kanzler auch de« j Bries den die Reichsregierung seiner Zeit an Dr. Schacht »ach Paris gerichtet hat; das Schreiben lautet: „Die Reichsregieru«« hat unter Billigung sämtlicher Kabinettsmitglieder von dem neue« Vorschlag des Vorsitzende« der Pariser Konferenz Kenntnis genommen und ist z« der Ueberzeugung gelangt, daß seine Ablehnung daS Scheitern der Konferenz zur Folge hätte. Sie sieht darin schwere wirtschaftliche und politische Gefahre» «nd glaubt deshalb einstimmig, daß die Annahme de» Voungvorschlags unvermeidbar geworden ist." Gegenüber den Behauptungen, die Not der Land wirtschaft sei durch die Politik der Regierung erhöht worden, erklärte der Kanzler, keine Regierung der letzten »ehn Jahre habe mehr für die Landwirtschaft getan, al» die jetzige. Zahlreiche Bindungen, die u. a. von deutsch nationalen Regierungen beschlossen worden seien, seien auf gehoben worden. (Stürm. Zustimmung bei der Mehrheit, Widerspruch rechts.) ' Zum Schlutz verwies der Kanzler darauf, daß auch die ! Deutschnationalen Stresemann wiederholt das Vertrauen ausgesprochen hätten. Nächst« Sitzung Sonnabend; Weiterberatung. Politische Rundschau. — Berlin, den 14. Dezember 1929. — Die gegründete Deutsch-Rumänische Handelskammer in Berlin har Ihre Tätigkeit ausgenommen. * :: Zum Lagerpfarrer für die deutsch-russische« Ko» koniste« i« Hammerstein, wurde vom Evangelischen Oberkirchenrat mit Zustimmung des Reichskommissars Pfarrer Schneider aus Lauenbura in Pommern be rufen. Der neue Lagerpsarrer wirkte früher als Geist licher an den deutschen evangelischen Gemeinden im Wolgagebiet. :: Errichtung von Grenzstöcken an de« Grenzüber- gange«. In Ausführung einer Reichstagsentschließung ! hat der Reichsinnenminister im Einvernehmen mit den > Länderregierungen einen Wettbewerb zur Erlangung von Entwürfen für Grenzstöcke ausgeschrieben. Die Grenzstöcke sollen mit den Hoheitszeichen und den Reichssarben geschmückt an den Grenzübergängen auf gestellt werden. DaS Preisgericht tritt am 16. De zember zusammen. :: Landrat a- D. Ger«k« sprach in einer Vertreter. Versammlung der brandenburgischen Vertrauensleute der Christlichnattonalen Bauern- und Landvolkpartei über die politische Lage. Landrat a.D. von Arnim- Ragow erklärte, die Rechte verkenne den Zweck der na tionalen Opposition, wenn sie die Zusammenarbeit - mit den Parteien ablehne, die den Uoungplan anneh men wollten, denn dann schließe sie sich von der Aus- ' Übung der Macht aus. ) Rundschau im Auslande. k Bundeskanzler Schober-Wien empfing die Gesandten der an der Haager Konferenz beteiligten Staaten. , k Im Laufe dieses Monats hat die polnische Grenz- - wache bereits 851 Personen festgestellt, dte auf ungesetz- ! lichem Wege nach Ruhland gekommen waren. k Das amerikanische Repräsentantenhaus hat das Mel- , lon-Berenger-Abkommen über die französischen Schulden an Amerika ratifiziert. , Bewegungsfreiheit für Zugeständnisse. k Der amerikanische Staatssekretär Stimson erklärt« ! nach Abschluß der während der letzten Tage mit den ! übrigen Mitgliedern der amerikanischen Abordnung für die Flottenkonferenz geführten Verhandlungen, die amerika nische Regierung lehne es ab, sich von vornherein auf etn bestimmtes Programm festzulegen. Die breite Linie d«r Flottenpolitik sei festgslegt, aber dt« Abordnung werde aus reichende Bewegungsfreiheit für Zugeständnisse an dte an deren Mächte besitzen. , «leine Nachrichten. * Die hessische Regierung hat Professor H. Iakob- Utrecht als Professor für innere Tierkrankheiten, gericht liche Heilkunde und Pharmakologie an die Universität von Gießen berufen. Handelsteil. — Berlin, den 13. Dezember 1929. Am Devisenmarkt war das englische Pfund wieder aögeschwächt. Am Effektenmarkt tvaren die vorbörslichen Kurs« bedeutend schwächer, doch zeigte sich bald etn« Aenderung, so daß dte ersten Kurse erheblich fester lagen. Di« Er holung konnte sich noch sortsetzen. Allgemein zeigte sich Zurückhaltung, nur wenige Werte hatten Umsätze. Im weiteren Verlauf zeigten sich einige Schwankungen. Mon tanwerte lagen fest. Die Erhöhung des PrivatdtSkont brachte am Schluß ver Börse ein Nachlassen der Kurse. Am An leihemarkt notierten LiautdattonSpfandbriefe fester. Am Geldmarkt war eine Versteifung zu beobachten. Di« Sätze für Privatdiskont wurden auf - Prozent erhöht, ReichsbankdiSkont 7 Prozent. Am Pro d u ktenmarkt hatte Brotgetreide eine mäßige Erholung der Preise zu verzeichnen. Gerste war wenig verändert, Hafer schwer zu verkaufen. Mehl lag htg. Devisenmarkt. Dollar: 4,1715 (Geld), 4,1795 (Brief), enal. Pfund: 20,355 20,395, boll. Gulden: 168,35 168,69, «al. Lira: 21,835 21,87V, franz. Franken: 16,425 16,465, Belgien (Belgch: 58,385 58,50k, schweiz. Franken: 81,085 81,245, dän. Krone: 111,95 112,17, schweb. Krone: 112,53 112,75, norw. Krone: 111,85 112,07, tsckech. Krone: 12,381 12,401, österr. Schilling; 58,73 58,85, span. Peseta: 57,89 58,01. Warenmarkt. MittagLbörse. (Amtlich.) Getreide und Oelsaaten per 1000 Kilo, sonst per 100 Kilo in Reichsmark ab Station; Weizen Märk. 236—237 (am 12. 12.: 234-235). Roggen Märk. 165-166 (162—164). Braugerste 187—203 (187 bis 203). Futter- und Jndustriegerste 167-177 (167—177). Hafer Märk. 144-153 (143-153). Mats loko Berlin -,- (—,—). Weizenmehl 28,50—34.50 (28,50—34,50). Rog- genmehl 23,10-26,60 (23-25,60). Wetzenkleie 11-11,50 (11-11,50). Roggenklei« 9,75-10,50 (9,75-10,^0). WeizenNeiemelasse —,— (—,—). Raps —(—,—). Lein- saat -,- (—,—). Viktoriaerbsen 29-38 (29-38). Kleine Speiseerbsen 24-28 (24-28). Futtererbsen 21—22 (21 bis 22). Peluschken 20-21 (20-21). Ackerbohnen 18,50 bis 20 (18,50-20). Wicken 23-26 (23-26). Lupinen blaue 13,75-14,75 (13,75—14,75), gelbe 16,50-17,50 (16,50—17,50). Serradella 26-32 (26-32). Rapskuchen 18,40-18,90 (18,40—18,80). Leinkuchen 23,80—24(23,80 bis 24). Trockenschnitzel 8—8,30 (8—8,30). Sojaschrot 17,50 bi» 18 (17,50-18). Kartoffelflocken 14,40-15 (14,40-1Ä. Fisch-Großhandelspreise. Amtlicher Marktbericht der Städtischen Markthallen- Direktion Berlin. Lebende Fische für 50 Kilo: Hecht« unsortiert 100—117, groß 70—75, groß-mittel 80—90, mittel 95—100; Zander 120; Schleie unsortiert 130—133, Portions- 140, groß 105-110; Aale stark 180-190, groß-mittel 194—202, klein-mittel 120: Barse groß 104 bis 114, Nein 60—66; Bleie unsortiert 50—60? Plötzen unsortiert 40—50; Karpfen, Spiegel-, unsortiert 110, Schuppen- 100; Bunte Fische 54—6^ Berliner Schlachtviehmarkt. Amtlich.) Auftrieb: 2611 Rinder (darunter 659 Och sen, 602 Bullen, 1350 Kühe und Färsen), 1850 Kälber, 4062 Schafe, — Ziegen, 10 123 Schweine, 1840 Auslands- schweine. — Preise Mr einen Zentner Lebendgewicht in Reichsmark: 10.18. 56-58 50-K4 42-46 54-57 51-53 49-50 42-47 44-46 31-42 27-29 20-25 55-57 48-52 36-45 36-4L 85-96 62-86 48-60 65-68 58-64 40-46 40-50 30-88 82 8L-8S 81-82 7^-80 75-76 72 Mittel» kühe ruhig, Kälber glatt, Schafe ruhig, Schweine bet sinken den Preisen glatt. Die Preise sind Marktpreise für nüchtern gewogene Tiere und schließen sämtliche Spesen des Handels ab Stall für Fracht, Markt- und Verkaufskosten, Umsatzsteuer, sowie den natürlichen Gewichtsverlust etn, müssen sich also wef«nt- lich über di« Stallpreise erheben. GchlachtvlehmarN. (Preise Mr 50 Kilogramm Lebendgewicht in Reichsmark.) Stettin, 13. Dez. Rinder (125): Bullen 28—54, Kühe 15-42, Färsen 32-53, Fresser 41-45, Kälber (108) 40-84, Schafe (66) 20-62, Schweine (1015) 65-78. — Marktverkauf: Sehr ruhig, Schweine Ueberstand. 13.12. 60-62 K6-58 36-45 Ifund isund : Rinder 54-57 48-52 36-45 45-49 31-41 26-28 20-24 55-56 51-53 49-50 42-48 1. 2. 3. 4. 79 79 77-79 75-77 72-74 50-54 42-46 69 alatt, 85-96 65-85 48-60 66-68 60-64 43-48 44-55 80-40 Schwein«: Fettschweine über 300 Pfmw vollfletschtge von 240—300 Pfund vollflei chige von 200—240 Pf vollfleischig« von 160—200 PI 5. fleischige von 120-160 Pfund 6. fleischige unter 120 Pfund 7. Sauen Ochseu: 1. vollfl., ausgem., höchst«« GchlachtwertS jüngere ältere 2. sonnige vollfleischig«, jünger« !8. fleischig« < 4. gering genährte Bulle«: 1. jünger«, vollfl., höchste« Schlachtwerts 2. sonstige vollfletschig« oder ausgemästet« !8. fleischige 4. gering genährte Kühe: 1. jüngere, voM., höchsten Schlachtwerts L. sonstig« vollfleischig« od«r ausgemästete !S. fleischig« 4. gering genährt« Färse« (Kalbinnen): 1. jünger«, vollfl., höchste« Schlachtwerts 'S' Mischtg« Fresser: 1. mäßig genährtes Jungvieb Kälber: 1. Doppellender bester Mast 2. beste Mast- und Saugkälber 3. mittlere Mast- und Saugkälbe 4. geringe KSlb«r T-l-afe: 1. Mastlämmer und jünger« Masthammel Weidemast Stallmast 2. mittlere Mastlämmer, M. Maflyamme» 3. gut genährte Schaf« 4. fleischiges Schafvieh 5. gering genährte» Schafvieh Gsdexktage für den IS. Dezember. 1742 * Gebhard Leberecht Fürst Blücher von WahG aatt in Rostock (f 1819) — 1770 * Ludwig van Beet hoven in Bonn (f 1827) — 1836 * Der Chirurg Ern« von Bergmann m Rujvn, Livland (f 1907) — 1878 f Der Schriftsteller Karl Gutzkow in Frankfurt <m, Mai» t* 181O - 1915 Zusammenbruch der viert« GaÜmV»« LfovUv-OsfmMw (Äsgt'mr mEmMWch,
