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„In der Stunde, da die Räumung der zweiten Zone beendet und diesem Gebiet die Freiheit wieder- gegeben ist, gedenke ich in Dankbarkeit der treuen rheinischen Bevölkerung. Sie hat in den elf Jahren fremder Besatzung schweres Schicksal erduldet, aber die Treue zum Baterland in harten Tagen erprobt. Das soll ihr unvergessen bleiben! Allen denen, die im Klange der Frciheitsglockcu sich heute zur Erneuerung ihres Bekenntnisses zum Baterlande in dem nun befreiten rheinischen Gebiet versammeln, entbiete ich in enger Verbundenheit herzlichste Grüße. Ich ver knüpfe damit die Hoffnung, dn> auch dem noch besetz ten Teil deutschen Landes bald die Stunde der Frei heit schlagen möge. gez. von Hindenburg, Reichs präsident." Der Gr»ß des Reichskanzlers. Der Reichskanzler sandte an den Oberpräsidenten Fuchs folgendes Telegramm: „Am heutigen Tage hat die fremde Besatzung die zweite Zone des besetzten Gebietes verlassen. Tie Fahne Schwarz-Rot-Gold weht wieder über unabhän gigem deutschen Land. Als freie Deutsche können uns unsere Brüder wieder die Hand reichen. In diesem feierlichen Augenblick deutscher Geschichte 'st es der Reichsregiernug eine Herzenssache, allen unseren Volksgenossen des setzt befreiten Gebietes die innig sten und freudigsten Grübe zu entbieten. Sie verbin- det damit den Tank des ganzen Deutschlands für die Charakterstärke und nationale Würde, mit der die Be- wohner der zweiten Zone alles Schwere der vergan genen Jahre getragen haben." Nach dem Abzug der letzten Besatzungstruppen aus der zweiten Zone sind auch die letzten Besatzungs- ordonnanzen in aller Form aufgehoben worden, so daß die zweite Zone nunmehr militärisch und politisch - frei >.st - Die Befreiungsfeier in Aachen. Wie in Koblenz fand auch in Aachen, dem Hanpt- ort der bisherigen belgischen Bcjatzungszone, in der > Nacht zum Sonntag eine große Kundgebung der Bür gerschaft statt, und zwar vor dem Rathause. Ober bürgermeister Dr. Rombach hielt dabei eine Ansprache, i« der er der Acude über die endliche Befreiung Ausdruck gab. Nach Zeitungsmeldungen wurde ihm von der Zensur aus der Rede ein Satz gestrichen, in dem er der deutschen Brüder in Eupen und Malmedy gedachte und die Hoffnung aussprach, die Macht des Rechtes werde doch über das Recht der Macht siegen. Die Hauptfeier fand am Sountagvormittag statt. Me Festrede hielt der Minister für die besetzten Ge biete, Dr. Wirth. Volksvegehrgesetz abgelehnt. Wit 3Ü7 gegen 78 Stimmen bei vier Enthaltungen. — Nur SV Stimmen für Paragraph 4. ' — Berlin, den 30. November 1929. ' »er Reichstag führte heute die zweite Lesung »es BolkSbegehr-Gesetzes zu Ende. Ten Gesprächsstoff in der Wandelhalle bildete die gestrige Sitzung der deutschualionalen Fraktion, die sich bis gegen vier Uhr morgens hingezogen hatte. Als die Plenarsitzung zu ««gewohnt früher Stunde eröffnet wurde, waren die Bänke nur schwach besetzt; auch der Führer der Teutsch- i nationalen «olkspartet, Geheimrat Hugenberg, erschien erst später. Das Interesse galt der Abstimmung die in folge der langen Redezeit erst in den Nachmittagsstun den vorgenommen werden konnte. Die rheinischen Ab geordneten nahmen an der Abstimmung nicht teil. Prä- i sident Löbe hatte ihnen Urlaub erteilt, damit sie noch rechtzeitig den Zug erreichen konnten, der sie zur Teil nahme an den Besreiungsseiern in das Rheinland bringen sollte. ! Der erste Paragraph des Volksbegehr-GesetzeS, der die Zurückweisung des Kriegsschuldanerkenntnisses fordert, wurde in namentlicher Abstimmung mit 318 gegen 82 Stimmen der Deutschnattonalen, der Natio nalsozialisten und der Christlich-nationalen Bauern partei bei vier Enthaltungen abgelehnt. Paragraph 2 verfiel in einfacher Abstimmung der Ablehnung; ein nationalsozialistischer Antrag auf namentliche Abstim mung hatte nicht die erforderliche Unterstützung durch 50 Abgeordnete gefunden. Paragraph 3, üÄr den wieder namentlich abgestimmt wurde, wurde mit 312 gegen 80 Stimmen bei vier Enthaltungen abgelehnt. Ihren Höhepunkt erreichte vie Spannung bei der Abstimmung über den umkämpften Paragraph 4, der - für gewisse Vertragsabschlüsse Zuchthausstrafen vor. ' sieht. Kür Paragraph 4 wurden «a Stimmen abge, i geben, dagegen 312; die Nationalsozialisten hatte« ! geschlossen für den Paragraphen gestimmt. Nachdem - dann «och der Paragraph S in einsacher Abstimmung > abgelehut worden war, wnrde das Gesetz in der Schluss ! abstimmung mit SV7 gegen 78 Stimmen bei vier j Enthaltungen abgel^nt. j Präsident Löbe erklärte darauf, da somit sämt- i liche Teile des Gesetzes abgelehnt seien, sei das Volks- i begehr-Gesetz in zweiter Lesung gescheitert. Das Volks- ! begehr-Gesetz werb« nunmchr der Reichsregierung zu- rückgegeben, damit eS zum Volksentscheid gestellt werden könne. * Eröffne« würbe dt« »weite Lesung -eS BolkSbegehr- Gesetzes gegen ü«n Boungplan mit einer allgemeinen Aus. spräche zum 8 1 des Gesetzes, der den amtlichen Widerruf ' de- erzwungenen KriegSschulobekenntniffeS verlangt. Abg. » Krau Lohmann (Dnat.) erklärte, seit dem Versailler Vertrag - habe kein Thema daö Volk so bewegt wie das Volksbegeh ren. Die RelchSregierung müsse den Kampf gegen die i Kriegsschuldlüge erneut aufnehmen, weil sonst seder Ginn ; für Freiheit und Ehre erstickt werden müsse. Der Redner der Deutschen Volköparici, Freiherr von ; kardorfs, führte aus, bas Volksbegehren habe sich in erster . Ltnie gegen den verstorbenen NetchSaußen Minister Dr. ' Stresemann gerichtet. Der Reichsausschub für das Volks- ! begehren spiele mit dem Feuer,- daS Volksbegehren ha.,e nur verwirrt und Parteien und Negierung in eine schiefe Lage gebracht. Befremdlich finde er cs, bah Hugenberg nicht selbst das Wort genommen habe. Bismarck sei zwar auch ein schlechter Redner gewesen, aber er habe sich nie gescheut, im Parlament zu sprechen. Waö die Kampsmaßnahmen des Ministers Severing gegen daS.Volksbegehren angehe, sei seine Fraktion damit nicht einverstanden. Besonders be dauerlich sei daS Vorgehen gegen die Beamten. Neichsiuucnu inister Severing ging zunächst auf die Kritik des Abg. v. Kardorsf an der Haltung der Regierung ein und fuhr dann fort: In der Agitation kur daS Volksbegehren und im Para graphen 4 des Volksbegehrens selbst werden die Minister, die Parlamentsbeschlüsse ausführen, als „Landesverräter" gcbrnudmarkt nnd mit Zuchthaus bedroht. Beamte, die sich ausdrücklich mit dem Inhalt des Paragraphen 4 iden tifizieren, haben im Dienste der Republik keinen Platz. (Beifall der Svz.) Ich hatte die Absicht, den Bea in ten gegenüber bis zum Abschluß des Volksbegehrens in keiner Weise einzugreifen. Aber es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn eS dem bösen Nachbar nicht ;cfällt! (Lachen rechts.) Die Reichsregierung war nicht n der Lage, Beamte, die gegen verfassungsmäßige Vor- chriften handeln, vor einem disziplinarischen Einschreiten zu schützen. Zu dieser Erklärung stehe ich auch oeute noch. (Hört, hört! rechts.) Die einzelnen Fälle liegen so verschieden, daß eine generelle Stellungnahme zu der Frage nicht erfolgen kann. Der Minister verteidigte dann oie Festsetzung des Abstimmungstermins auf den 22. De zember und erklärte zum Schluß: Namens der Reichsreal«. cuna bitte ich das oeutsche Volk dringend, am 22. De- zemver zu Hause zu bleiben und so die Abrechnung mit Hugenberg vorzunehmen. Abg. Breitschcid (Soz.) bejahte den verfassungsändern den Charakter deS Volksbegehr-GesetzeS und befürwortete i einen möglichst baldigen AbstimmungStermin. Ueber den Terror der Negierung ioüe mau nicht klagen: eS läge reiche- Material vor, das den Terror der Nationalsozialisten und der Deutschnattonalen beim Volksbegehren beweise. Wen» heute am Rhein Befreiungsfetern stattfinben könnten, so i sei daS der von Hugenberg bekämpften deutschen Außen- i Politik zu danken. Die Kriegsschuldlüge bekämpfe jeder in < Deutschland, aber es sei nicht wahr, bah dl« Reparationen auf der Kriegsschuldlüge ausgcbaut seien. s Während der Rede deS Grafen Reventlow (Natsoz.), der die Kriegsschuldfrage behandelte, kam eS zu erregten Zwi schenrufen. Als Redner erklärte, der Reichspräsident sei von ! der Regierung mißbraucht worden, erhob sich ein lauter Proteststurm der Regierungsparteien. Der kommunistische Sprecher, Abg. Stöcker, mußte vor fast leerem Hause sprechen; er erhielt zwei Ordnungsrufe. Abg. Ehlermann (Dem.) führte aus, es sei eigenartig, daß an dem Tag, an dem die Rechte Hugenbergs Katastro- phenpolitik verteidige, in der zweiten Zone die französische Fahne uiedergeholt und die deutsche Flagge zum Zeichen der Befreiung gehißt werde. Begeisterung über den Aoung- plan empfinde niemand, aber der Boungplan sei bester als der DaweSplan, und dann werde ja auch der Uoungplan noch nicht daS letzte Wort in der NeparationSfrage sein. Als letzter Redner nahm Abg. Everliug (Dnat.) das Wort; unter Verlängerung der Redezeit setzte er sich ins besondere mit den Ausführungen des Reichsinnenministers Severing und des volksparteilicheu Abgeordneten von Kar- borff auseinander. Rund S Millionen Stimmen feien dem Volksbegehren durch den amtlichen Terror verlorengegan gen .(Heiterkeit bei der Mehrheit.) Damit war die zweite Lesung der Vorlage beendet. Bor Ler bereits oben wtedergegebenen Abstimmung gab eS noch ein Intermezzo. Abg. Everling (Dnat.) erklärte, er habe sich davon überzeugt, daß Reichspräsident von Hindenburg den Reichskanzler ermächtigt habe, seine (HindenburgS) Stellungnahme zum 8 4 der Oeffentlichkeit mitzuteilen. Nach längerer Geschäftsordnungsdebatte vertagte sich der Reichstag dann auf Montag. Kyffhäuser-Aufruf gegen Schuldlüge. Der Reichskriegerbund Kyffhäuser, dem in über 30 000 Vereinen mehr als drei Millionen ehemalige Soldaten angeschlossen sind, fordert in einer soeben veröffentlichten Bekanntmachung seine Vereine auf, im Januar bei den Gedenkfeiern des Reichsgründungstages erneut gegen die Kriegsschuldlüge Protest zu erheben und durch ein eindrucksvolles Bekenntnis zum deut schen Gedanken die Front gegen die zersetzenden Er scheinungen im Innern des Landes zu starken. Der Kyffhäuserbund wendet sich darüber hinaus an alle Deutschen, da der Kamps um die deutschen Tributzah lungen erneut in erschreckender Weise den Zwiespalt im deutschen Volke gezeigt hat! Schwedenvertrag unterzeichnet. Tie Bindung der Getreidezölle fällt fort. — Jnkrast« setznug »er Bereinbarunge« Ende Februar. — Berlin, 2. Dezember. Die neuen deutsch-schwedischen Handelsvertragsver handlungen sind beendet. Wie amtlich mitgeteilt wird, ist das neue Handelsabkommen bereits unterzeichnet worden. Die Kündigung des alten Handelsvertrags war bekanntlich in den Sommermonaten von Deutsch land ausgesprochen worden, um die Landwirtschaft von der in diesem Vertrag enthaltenen Bindung der Ge treide-, Vieh- und Fleischzölle zu befreien. Rach dem neuen Abkomme« fällt die Bindung der Getreidezölle völlig fort, ebenso die Bindung deS Zol les für Schweine, Schweinefleisch und anderes frisches Fleisch. Ter Zoll für lebendes Rindvieh wird allge- mein auf 24,SV Mark erhöht; Schweden wird jedoch ei» Kontingent von Svvv bis 7VVV Stück Rindvieh alljährlich znm bisherigen Zollsatz von 1« Reichsmark belasse«. Erleichterungen für die schwedische Landwirtschaft sind vorgesehen durch Herabsetzung der Zölle für In nereien, insbesondere Lebern, und durch Zollfreiheit Ur Timothee. Der Zoll für Hummern wird auf 200 Reichsmark herabgesetzt. Im übrigen bleiben die des Handelsvertrags vom 14. Mai ^25 bestehen. Neue Vereinbarungen über industrielle Zölle sind nicht getroffen worden. Das Abkommen mutz sowohl vom deutschen wie vom schwedischen Reichstag bestätigt werden. Da der schwedische Reichstag erst im Laufe des Januar nächsten Jahres zusammentritt, ist mit Inkraftsetzung der neuen Zollvereinbarungen nicht vor Februar näch sten Jahres zu rechnen. Die Kündigung des früheren Handelsvcrträges wird hinfällig, wenn das neue Ab kommen bis zum 15. Februar in Kraft tritt Der Strafvollzug. Regieruugsdeukschrift über Vie Ai sbildung der Straf« austaltsbcamtcn. Der Reichsjuftizminister hat dem Reichstag als weitere Anlage zum Strafvollzugsgesetz eine Denk schrift über die Auslese, Ausbildung und Fortbildung der Strafanstaltsbeamten in den größeren deutschen Ländern übermittelt. Die Denkschrift betont, daß in demselben Maße wie der Gedanke der Erziehung und Besserung im Strafvollzug mehr und mehr in den Vordergrund trete, sich die Erkenntnis verstärkt habe, daß der Ausbildung der Strafanstaltsbeamten größte Sorgfalt zugewendet werden müßte. Die obersten Justizverwaltungsbehörden der deutschen Länder wen deten dieser Frage ihre ernsteste Sorge zu. Als wün schenswert wird eine Vereinheitlichung der Vorschriften über die Auslese, Ausbildung und Fortbildung dieser Beamten bezeichnet. Besondere zentrale Ausbildungs anstalten für Strafvollzugsbeamte gebe es bis jetzt noch in keinem deutschen Lande. Die Rückwanderer kommen! Schikanen bis zuletzt. Nach umständlicher Kontrolle durch die G. P. U. traf am Sonnabendabend 20L0 Uhr östlicher Zeit der erste Transport deutscher Kolonisten auf der lettlän- dischen GrenzstationZilupe ein. Der Transport besteht aus E Personen, darunter 60 Kinder. Die deutschen Kolonisten erhielten sofort nach dem Eintreffen war- mes Esten; die Kinder oekamen Schokolade. Die Aus. wanderer machten einen sehr erschöpften Eindruck. An« Sonntagvormittag traf der Transport in Riga ein. Wie die Auswanderer berichtete«, dauerte die Untersuchung durch die G. P. U. 5 Stunden. Den Ko- lonisten wurden keine Sachen, aber alles Bargeld und teilweise sogar Trauringe abgenommen. Der erste Transport besteht fast ausschließlich aus Mennonite«, es sind frühere wohlhabende Bauern aus der Ukraine, von der Wolga und aus Sibirien. Nach ihren Berichten sollen sich bei den folgenden Transpor ten hauptsächlich ärmere Kolonisten befinden, die ihren Besitz nicht günstig verkaufen konnten. Es wirb be stätigt, daß viele tausend Kolonisten aus Moskau zwangsweise ins größte Elend zurückgeschtckt wurden, da das Land bereits verkauft ist. Polttffche Rundschau. — Berlin, den 2. Dezember 1929. — RetchSinnenminister Severing Kat an die Inter nationale Vereinigung für Kinderhilfe in Genf aus Anlaß ihres zehnjährigen Bestehens ein Glückwunschtelegramm ge richtet. — In Gletwitz kam eS zu einem Zusammenstoß zwischen Kommunisten und Polizei; ein PolizÄbeamter wurde durch Messerstiche leicht verletzt. — Im Rathaussaal der Stadt Münster fand eine Tagung für alkoholfreie Jugenderziehung statt; SO katko- lisch« Reichsverbände waren vertreten. » :: Tr. Hatzlacher SV Jahre alt. Der Generaldirek tor der Rheinischen Stahlwerke und deutschnationale Reichstagsabgeordnete Dr. Haßlacher, feierte am Mon tag seinen 60. Geburtstag. Dr. Haßlacher ist auch Mit glied des Vorstandes des Reichsverbandes der deut schen Industrie. :: Für die Reform der Gewerbelehrerausbildung, so erklärte der preußische Handelsminister Dr. Schrei ber in einer Rede, müsse der Grundsatz maßgebend sein, die Gewerbelehrerschast aus den Kreisen der praktischen Berufe zu rekrutieren. Rundschau im Auslande. k Der stellvertretend« ruffisch« Auhenkommtssar Kara- chan ist, von Berlin kommend, wo er sich einige Tag« auf hielt, wieder in Moskau eingetroffen. k Der amerikanische Kongreß plant die Herabsetzung der Einkommensteuer um rund 750 Millionen Mark. Unstimmigkeiten in »er englische« Arbeiterpartei. , ; Eine kleine sehr radikale Gruppe der englischen , Arbeiterpartei ist mit.den Bestimmungen der ArbeitSlosen- ; Versicherungsvorlage nicht einverstanden. Man befürchtete i schon die Absplitterung dieser Grupps von der Parte' denkt setzt jedoch wieder ruhiger. Bildung eines Hoover-Ausschusses. z Zur Erleichterung der Durchführung des von dem amerikanischen Präsidenten Hoover ausgestellten Reform- Programms hat sich im amerikanischen Handelsministerium ein Ausschuß gebildet. Der Ausschuß ist auch für die Ver gebung von Bauaufträgen zuständig. Aus Stadt und Land. Selbstmord «ach versuchtem Bankraub. In den Räumen des Bankhauses Emden und Co., in der Jägerstrabe in Berlin erschoß sich ein junger Mann. Der Mann war mit vorgehaltenem Revolver in die Räume eingedrungen und verlangte Geld. Als ihm erklärt wurde, daß er kein Geld haben könne, erklärte der jung« Mann, dann erschieße er sich selbst. Nach diesen Worten gab er einen Schuß in ferne Schläfe ab und starb, ehe die Rettungsmannschaft eintras. Kcffelerpl-ston aus einer Zeche. Auf der Zeche Germania ll in Marten bet Dortmund ereignete sich eine schwer« Explosion. Ein Flammrohrkessel ex plodierte aus bisher unbekannter Ursache, wobei fünf Hetzer und Air Aufseher schwer verbrüht wurden. Sie wurden ins Brüdertrankenhaus gebracht. Drei der Ver unglückten sind im Laufe der Nacht und Sonnabend morgen ihren furchtbaren Verbrühungen erlegen. Mit dem Ableben eines weiteren Opfers wird stündlich gerechnet, während der Zustand des fünften zu keiner Besorgnis Anlaß gibt. Die Untersuchung über die Ur sache ist noch nicht abgeschlossen.
