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Volksbegehren eingebracht. 2«rch Hugenberg und Teldte. — Die DurchfühnmgS- friste« für »aS BolkSbegehre«. Geheimrat Hugenberg und Stahlhelmsührer Seldt« haben beim Reichsministerium des Innern den Antrag aus Zulassung des Volksbegehrens gegen den Aoung- plan gestellt. Tas dem Volksbegehren zu Grunde zu legende Gesetz deckt sich inhaltlich mit dem bekannten Entwurf. Paragraph 4 des Entwurfs hat die im Reichsausschutz vereinbarte Abänderung erfahren. Ein Volksbegehren hat Erfolg, wenn sich ein Zehntel der Stimmberechtigten in die Eintragungslisten für das Volksbegehren eintragt. Die Gesamtzahl der stimm, berechtigten beträgt nach dem maßgeblichen Stande bei der letzten Reichstagöwahl 41 244 733. Mr daS Volksbe gehren müssen also 4 124 474 Stimmen abgegeben werden. Ist das der Fall, dann mutz der Volksbegehrens- -efetzentwurf dem Reichstag zur Abstimmung vorgelegi Werve«. Lehnt der Reichstag das Gesetz ab, vauu folgt Ve« Volksbegehren der Volkse Utscheid. Im «ege del Volksentscheids gilt ei« «esetzentwurf als angenommen, wen« die Hälfte aller Wahlberechtigte» für den Entwuri gestimmt hat. Die Eintragungssrist für das Volksbegehren beginnt frühestens zwei Wochen nach Zulassung des Antrags. Sie soll 14 Tage umfassen. Stinmwerechtigt ist jeder, der inner halb der Emtragungsfrist wahlberechtigt ist oder wird, d. h. wer über 2V Jahre alt ist. Politische Rundschau. — Berlin, den 30. September 1929. — Der ReichsverkehrSmintster hat die Geltungsdauer des Nottarifs für die Reichsbinnenwasserstratzen Vorbehalt« vch jederzeitigen Widerruft bis zum 31. Dezember 19SS verlängert. — Zum Pressechef des Reichsiunenministeriums soll der Sozialdemokrat Haubach, Redakteur des .Hamburger Echo", ernannt werden. * :: Reichsbankpräsident Dr. Schacht wird «ach ru mänischen Meldungen Ende Oktober als Gast des ru mänischen Arbeitsministers in Bukarest erwartet. :: DaS vrganisatiouskomitee zur Ausführung des Noung-Planes tritt nunmehr endgültig am 3. Ok tober in Baden-Baden zusammen. Den Vorsitz wird voraussichtlich ein Amerikaner übernahmen. Rundschau im Auslande. r Professor Dr. Eiselsberg hat das ihm ««gebotene Ministerium im Kabinett Schober abgelehut. k Am 27. Oktober finden in der Tschechoslowakei Parlamentswahlen statt. L Den Angehörigen der französischen BesatzungSarmqe im Rheinland sollen Umzugsgelder in Höhe von 400 Mark für Offiziere und 100 Mark für Mannschaften gewählt werden. Umschwung in Südslawien? ! Zn Südslawien sind Gerüchte über einen bevorstehen den neuen Umschwung in Umlauf. In den nächsten Tage« soll die lange angekündigte Verfassung, die dem Königreich Südslawien ein« Gliederung in neue Derwaltungsaebiede bringen soll, erlassen werden. Zugleich werde König Alexan der den Weg der Rückkehr von der Diktatur zum parlamen tarischen Regime bereiten und «ine Regierung aus Ver tretern der politischen Parteien ernennen. Bundeskanzler Schober an Müller. Vesterreichs neue Regierung für den Ausbau ianigste« veziehuuge» zum deutschen Brudervolk. ! Reichskanzler Müller erhielt folgendes Telegramm des neuen Bundeskanzlers Deutsch-Oesterreichs, Schobert „Bei der Nebern ahme der Negieruugsge schäfte de« Republik vesterreich ist eS mir ei» aufrichtiges Bedürf «iS, Sie, Herr Reichskanzler, zu versichern, daß mir und alle» Mitgliedern «einer Regwkuug di« Pflege und der Ausbau innigster Beziehungen zwischen dem deutsche« Brudervolk und Oesterreich besonder» a« Herze« liegt." Der Reichskanzler erwiderte das Telegramm des öster reichischen Bundeskanzlers und betonte gleichfalls die innigen Beziehungen zwischen Deutschland und Deutsch-Oesterreich, Das neue Republikschutzgesetz. Der Entwurf fertig. Das neue Republikschutzgesetz ist nunmehr fertig- gesteltt und wird demnächst das Reichskabinctt beschäf tigen. Das neue Gesetz „schützt alle im politischen Leben stehenden Personen". Es stellt unter Strafe Beteiligung an Vorbereitung, Verbindungen und Ver- abredunaen. die politische Morde zum Zwecke haben, Unterlassung von Mitteilungen über dahinzielende Vorbereitungen, Begünstigung ddr Täter, Teilnahme an „geheimen oder staatsfeindlichen Verbindungen, die die republikanische Staatsform untergraben", An schluß an solche Verbindungen, die Waffen führen, Beschimpfung „und Bekundung der Mißachtung" der Staatsform und der höchsten Beamten des Reiches und der Länder, Beschimpfung einer aus politischen Motiven getöteten Person, Anstiftung, Verherrlichung von Gewalttätigkeiten gegen „Personen des politischen Lebens" und des Hochverrats „gegen die republikanische Siaatsform. Außer Freiheitsstrafe« sieht da» ««setz auch fü, Hochverrat «uv vetechiA««- am Berbinvunaen z«» Zwecke politischer Morde Zwa«g»a»fe«thalt i» be. stimmte« G-Oeud-n -der Veto« des Reiches vor, do- «eben «cheverlnst «uv gegebenenfalls dauernd« Amt» Die Axswsttng von ungesetzlichen Vereinen km« auch fettens des ReichsinnenmintsterS erfolgen, wogeger Beschwerde beim Reichsverwaltungsgericht möglich ist »iS zu dessen Errichtung Ist ein Senat des Reich» gerichtS zuständig. Auch das Verbot von periodi- schen Druckschriften steht bei Verstößen gegen da« Ge- setz de« Retchsinnenminister zu, soweit (ebenso wie bei Bereinsverboten) die oberste Landesbehörde nicht ein« Meist. Am den Boungplan. Deutschuationale Anträge 1« Reichstag. Zur Frage des Aoungplans hat die deutschnatto- nale Reichstag^raktion zwei Anträge eingebvacht. An dem ersten wird die Reichsregierung ausgefordert, keine Entschließung über den Plan der Pariser Konferenz vom 7. Juni d. I. zu fassen und dem Reichstag vor zulegen, bevor nicht 1. die bedingungslose Rückgliederung des Saar gebietes, 2. die Aushebung des in Artikel 429 und 430 des Versailler Vertrages vorgesehenen Rechtes, di« Besatzung zu verlängern oder zu erneuern, 3. eine den deutschen Ansprüchen gerecht wer dende Regelung der Liquidation des deutschen Eigen tums im Aus lande vertraglich gesichert ist. Der zweite Antrag fvroert 1. die Zurückstellung aller Entschließungen und internationalen Bedingun gen, die mit dem Uoungplan Zusammenhängen, bis zur Durchführung des Volksbegehrens und 2. die Veröffentlichung aller Unterlagen zur.Beurteilung des Pariser Tributplanes. Staatsnotwehr? Di« Urterftpegrinumng im Prozeß Eckermann. In ferner Urteilsbegründung führte der Vor sitzende des Schweriner Schwurgerichts unter anderem aus: Die Umstände, unter denen Beyer sich bet der Schwarzen Reichswehr vorstellte und um seine Auf nahme bat, waren sehr verdächtig; er machte über fe-m Persvn falsche Angaben. Die Angaben Beyers übe, seine Vergangenheit konnten den Angeklagten aus den Gedanken bringen, es handele sich hier um eins» Spion. Daß Beyer wirklich ein Spion war, NU dmi Schwurgericht dahingestellt. Der "Angeklagte "hat «st der Ueberzeugung heraus, Beyer sei ein Spion, gv handelt und Bolz mit seiner Erschießung beauftragt, Damit liegt ein gemeinschaftliches Handeln mit Botz vor. Es liegt der äußere Tatbestand der gemeinschaft lichen, vorsätzlich und mit Ueberlcgung ausgeftihrtev Tat vor. Es fragt sich nur, ob auch der subjettive Tat bestand gegeben war. Der Angeklagte hat a« das Vorhandensein eines im Gesetz anerkannte« Rech-tfertigungSgrunves, an dk auch vom Reichsgericht anerkannt« Staatsnotwehr ge glaubt; er hat eine« Angriff Beyers auf das Reich durch feine Tötung verhindern wollen. Das Schwur, gericht hat angenommen, daß sein Glaube au dies« Rotwehr des Reiches auf Fahrlässigkeit beruhe. Ecker mann hat sich deswegen der fahrlässigen Tötung schuldig gemacht. Diese fällt aber unter die Amnestie vom 14. Juli LS28, die Straferlaß gewährt, wenn die Tal aus politischen Gründen begangen ist. Aus diesem Grund« hat das Schwurgericht das Verfahren gege« den AngeNagt«» eingestellt. Krenger Weitz vo« nichts. Keine Konferenz mit »er ReichSregierung. Der Zündholzkönig Ivar Kreuger wurde auf der Rückreise von Berlin nach Sto<Holm in Malmö von dem Korrespondenten des „Svenska Dagbladet" aus gefragt. Auf die Frage des Korrespondenten: ,Lst es richtig, was in den deutschen Telegrammen über Ihre Verhandlungen mit der deutschen Regierung berichtet worden ist?" antwortete Ivar Kreuger: „Nein, es ist ein vollkommener Irrtum; es hat gar keine Konferenz mit der Regierung stattgefunden." Auf di« weitere Frage: „Man spricht davon, daß Sie der deutschen Regierung 150 Millionen Dollar an geboten haben," sagte Kreuger, das sei ein vollständi ger Irrtum. Als schließlich der Korrespondent fragte: „Wir können also dementieren?" antwortete Kreuger: „Absolut!" Der Selbstmord am Königssee Schwindel. Der geheimnisvolle Selbstmord am Königssee in Bayern konnte endlich aufgeklärt werden. Es handelt sich um ein Schwindelmanöver! Nach Mitteilungen der Wiener Polizeidirektion, die soeben bei den Münchener .Behörden eingegangen sind, bestätigt es sich, daß der iSchreiber des geheimnisvollen Briefes der Wiener 'Goldfüllfederkör-ig Winkler ist. Winklers Auf enthalt ist zur Zeit unbekannt. Einem Berliner Blatt hat Winkler einen Artikel über die „Beziehungen des Goldfüllsederkömg? zum Drama am Königssee" an geboten. Der Fall Sklarek. Ein AbteilnngSvirektsr der Berliner Stadtbank be lastet. — VeräußernngSverbot gege« Vie Brüder Sklarek. In einer Sitzung des Verwaltungsrates der Ber- liner Stadtbank wurde mitgeteilt, daß nach dem bis herigen Ergebnis der Ermittlungen in dem Berliner Millionen-Skandat ein Abteilungsdivektor der Stadb- bank belastet sei: Diese Mitteilung war gu erwarten, denn man kann eS sich bei« besten Willen nicht erklären, daß die Sklarek» jahrelang mit Hilse gefälschter Lieferung» bescheinigungen Milnonenkredtte von der Stadtbank erhalten konnten, chöe hierbei durch Mithilfe von anderer Sette gedeckt zu fein. Ta» «mttgeeicht BerliuÄtte*^k «st de« Rn- trag der Bertin« Stadtbank «in allgemeines Ver- üußerungSverbot gemäß Paragraph 10« KO. a« die verschiedene« Firme« der Gebrüder Sklarek erlaße«. S«M Stlarek. Auf d«» Berliner »»««bahnen waren di« Brüder Svo> rek seU Jahrzehnt«, bekamt« Erscheinungen. 1820 wurde der.„Stall L. u. W... SklarA" gegründet. Mar SÜarst < S de« LL Flamm Jr Großfer züge a> men ge! beitern Unter k leuten renden erstickte: bereift t««g z und al verschw gesund den Fl Gr _ . 3' nicht a, lUH «n ei» et« > N schickt i deutsch« "'en .^lick andelt n, tre eichSb oirkum entabel ert d ierzut Gerichtssaal. ^7 Ei« barbarisches Nrteil Vor dem französischen Militärgericht in Mainz hatten sich zwei deutsche Dienstmädchen zu verantworten, die beschuldigt waren, ihre früheren Arbeitgeber, zwei französische Offiziere, bestohlen zu haben. Eines der Mädchen wurde zu fünf Jahren Zuchthaus (!) verurteilt, während das ander« ein Jahr Gefängnis mit Strafaufschub erhielt. Urteil im vetrugsprozeß Srög«r. Der im Jahre 1928 erfolgte Konkurs der Elmshorner Getreide- mühle, deren Inhaber die Brüder Johannes und Fritz Kröger sind, fand nach dreitägiger Verhandlung vor dem Altonaer Schöffengericht seine Sühne. Tie Machenschaften der Gebrüder Kröger erregten seinerzeit weit über die Grenzen Schleswig-Holsteins hinaus das größte Aufsehen, da außer einer ganzen Reihe von Hofbesitzern auch verschiedene Großbanken und Ham burger Getreidefirmen die Leidtragenden waren, die um annähernd eine Million Mark geschädigt waren. Fritz Kröger wurde freigesprochen, Johannes Kröger zu einem Jahr und drei Monaten Gefängnis verurteilt. v«:»« «men «menen Rennstall. DK StlareN» hält« sich auch der Bolwlutzucht zugewendet iuü> das unweit de» Starnberger Gee» gelegene Gestüt LautÄetftn gepachtet» das früher dem verstorbenen König Lüdwig lll. von Bay ern gehörte. Dl« Barwert« des Sklarekschen R«nn- und Zucht- material» find von einer gewissen Seite in Millionen ziffern angeaeben word«n. Bei einer Veräußerung im Zwanasweg« find diese Ziffern natürlich ein Unsinn. Tiere, für die eventuell trotz der Notwendigkeit, sie in der „renn losen" Zeit durchzufüttern, «tnigermatzen nennenswerte Sum- men bezahlt würden, sind d«r Deckhengst „FamuluS", dessen Nachkommen glänzend eingeschlagen sind, der vorjährig« Derbhsieger „Lupus" und der dreijährige „Wilfried". Die Kopfzahl der Pferde beträgt annähernd 60 Stück, und Kenner der Ding« glauben, daß ihr Barwert bei einer Ver steigerung kaum eine halbe Million erreichen werden. Disziplinarverfahren gegen ore, Direktoren der Berliner Stadtbank, Zu den Vernehmungen in der Sache Sklarek i:n Rathaus teilt das Nachrichtenamt der Stadt B rün mit: Nach wie vor verstärkt sich der Eindruck, daß eine strafbare Handlung seitens der Beamten nicht begangen ist. Bürgermeister Scholz hat daher von einer vorläufigen dienstlichen Beurlaubung der in Frage kommenden Beamten Abstand genommen. Da gegen hat er sich entschlossen, die Einleitung des Disziplinarverfahrens zu betreiben gegen den Direktor der Stadtbank Schmitt, den Direktor der Stadtbank Hoffmann und den Abteilungsdirektor Schröder. Der Syndikus der Stadtbank Dr. Lehmann hat zur Klar stellung der ihn betreffenden Tatsachen selbst das Disziplinarverfahren bei dem Bürgermeister Scholz beantragt. Dem Antrag wird stattgegeben werden. Im übrigen haben auch die beiden Direktoren Schmitt und Hoffmann die Einleitung des Disziplinarverfahrens gegen sich beantragt. * Konkursantrag noch nicht zurückgezogen. Zu den in einem Teil der Presse verbreiteten Meldungen, die Stadtbank habe ihre grundsätzliche Zu stimmung dazu gegeben, daß der Konkursantrag gegen die Firma Sklarek zurückgenommen werde, terlt das Nachrichtenamt der Stadt Berlin mit: Es wird zur Zeit erwogen, die Liquidierung des Vermögens der Gebrüder Sklarek ohn« Konkursver fahren unter gleichmäßig«: Befriedigung aller Gläu biger durchzuführen. Hierzu sind bereits vorbereitende Schritte eingelertet worden. Eine Entscheidung konnte jedoch nicht getroffen werden, da der vom Verwaltungs rat der Stadtbank eingesetzte Ausschuß und der Vor stand der Stadtbank zunächst die Ergebnisse der Auf stellung einer Liste über das Vermögen der Gebrüder Sklarek abwarten müssen. Jr § find m> , verurte 4 stellt, v M leute M Landkr« M lich «»« U Bürger W gen 28: Wenzel-Feier in Prag- Huldigung ves Polkes. Das festlich geschmückte Prag steht im frohen Zei chen der Wenzel-Feierlichkeiten. Sie begannen mit der Aufführung des Oratoriums „Ter heilige Wenzel". Freitagvormittag überreichte Präsident Masaryk auf dem Wenzelsplatz dem Kavallerie-Regiment Nr. 8, dem Wenzel-Regiment, in feierlicher Weise die neue Regi mentsfahne. Sen Höhepunkt »er Feierlichkeit«« bildete spät nachmittags die auf dem WeuzelSplatz abg«haltene Hul digung des Volkes, zu der sich »er Präsident, Vie Mit glieder »er Regierung, Vertreter »er vehörve« und Verbau»« un» eine sehr große Menschenmenge e.n- gefnnvcn hatte«. Unter den. Gästen sah man auch den in Prag ein getroffenen Erzbischof von Breslau, Kardinal Ber tram. Er wurde im Namen der Prager Erzbischöfe vom Prager Erzbischof Dr. Kordac, vom Bizeprimator von Prag sowie Vertretern der katholischen Verbände empfangen. . Prag ,m Lich». Am Sonnabend fand in Anwesenheit der Ne gierung und aller ausländischen Gäste, sowie des ge samten Episkopats die feierliche Eröffnung des BeitS- TvmeS statt. Die Festreden hielten Minister Dr. Ste fane! und Tombaumeister Dr. Hilbert. Am Nachmittag wurde ein großer Trachten-Festzug veranstaltet. Hier auf wurde aus der Sophten-Jnsel die Wenzelskirche ge weiht. An die Weih« schloß sich am Abend ein großes Feuerwerk und-die Illuminierung Prags. Vierte deutsche Tiermeffe. Fm gliche« ver Rot. Am Sonnabend wurde auf dem Berliner Mager- viehhos in Friedrichsfelde die vierte deutsche Tier messe eröffnet, die gewissermaßen einen auserlesenen guten Btehmarkt darstellt, auf dem sich jeder Besucher davon überzeugen kann, zu welchen Preisen die Vieh züchter ihre Tiere anbieten, denn jedes Stück ist hier verkäuflich. Man muß aber gestehen: Dtefe viert« »eutsche Tier«««« steht i« Zeichen »er Rot. Di« Landwirt, schqft konnte vielfach »ic Kost«« für »i« Beschickung
