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and den ausländischen Wettbewerb erleichtern. Lie ftefahr der Tariferhöhung müsse dadurch behoben wer- >en, vatz die der Reichsbahn auserlegte« allgemeinen Saften erleichtert würden. Bekanntlich haben im Reichstag sämtliche Frak tionen in Uebereinstimmung mit der Reichsregierung gegen eine Erhöhung der Tarife Stellung genommen. Verhandlungen mit Schweden. Zollerhöhnngeu siir die Landwirtschaft? — Die Re form der Arbeitslosenversicherung ans Herbst vertagt. Das Neichskabinett beschäftigte sich in einer Mi- aisterbesprechung mit landwirtschaftlichen Fragen und mit der Reform der Arbeitslosenversicherung. Staats sekretär Heukamp vom Rcichscrnährnngsmlnisterinm vurde beauftragt, nach Stockholm zu fahren, um an- zesichts der Rot unserer Landwirtschaft mit der schwe dischen Rcgicrnng über die Beseitigung der Schwierig keiten zu verhandeln, die sich aus dem deutsch-schwe dische» Handelsvertrag für eine Nenrcgelung der deutschen Agrarwirtschaft ergeben. Ihren Grund haben diese Schwierigkeiten darin, »aß der Handelsvertrag mit Schweden einen Zoll von 6 M. für Roggen und 6,50 M. für Weizen vorschreibt. Nach Ansicht des Reichsernährungsministers ist eine Beibehaltung dieser niedrigen Sätze, die übrigens auch illen Ländern gegenüber gelten, denen wir die Meist- segünstigungsklausel gewährt haben, unmöglich, wenn die deutsche Landwirtschaft wieder ertragsfähig wer den soll. Man will deshalb den Versuch machen, Schweden für eine Aenderung dieser Sätze zu gewinnen. I» der Frage der Arbeitslosenversicherung kam das Kabinett dahin überein, ans das Sofortprogramm zu verzichte», um dafür im Spätsommer ein endgül tiges Resormprogramm vorzulege». Hoffentlich ge lingt es, bis dahin eine Einigung über die Reform- pläne herbeizuführen. Gegenwärtig geben die Auf fassungen innerhalb der Koalitionsparteien noch weit ruseinander. Die Sozialdemokraten wollen durch eine Beitragserhöhung die Einnahmen der Versicherung er höhen, während von den anderen Fraktionen eine Senkung der Ausgaben der Versicherung, z. B. durch Herausnahme der Saisonarbeiter, erstrebt wird. PolWche RMdscha«. — Berlin, den 19. Juni 1929. — Die Vorstände des Westfälischen Bauernvereins und ves Westfälischen LandbuNdeS wollen vom I. Juli ab ge- gemeinsam tagen. :: König Fuad in Esse«. König Fuad von Aegypten, der am Montag Hamburg besichtigte, und unter anderem auch im Tierpark weilte, trat am Dienstag eine Westdeutschlandsahrt an und traf am Dienstag abend in Essen ein, wo er in der/ Villa Hügel Wohnung nahm. Am Mittwoch und DonyerS- hag wird der König einige Jndustriewerke m Essen« Bärmen und Rheinhausen besichtigen. :: Wahlrechts klage gegen Preuße,». Di? Boys« recht-Partet Hat eine Klage gegen den Preußische« Staat angestrengt, Vie die Üngümgreitserklärung dey Par. 32 Abs. 2 des preußischen Wahlgesetzes fol?« dert. Nach diesem Paragraphen können aus die Lane deSliste der Parteien nur soviel Mandate entfallen, wir auf die Wahlkreisliste. In Württemberg ist einer ähnlichen Klage stattgegeben worden, allerdings hatte Württemberg auch noch Kaution gefordert Rundschau im Auslande. L I» Lodz wurden 30 Kommunisten, die unter freiem Himmel eine Versammlung abhiekten, verhaftet. ! Der Rat der russischen Volkskommissare beschloß die Seibchaltung der Brotkarte für ein weiteres Jahr * Nächste Woche Mitz-Prozeß. t Wie aus Kattowitz gemeldet wird, ist der Termin für die Gerichtsverhandlung gegen den auf gefälschte Doku- nente hin angeklagten Führer des Deutschen Volksbundes, Mtz, aus Donnerstag, den 27. Juni, angesetzt worden. Di« Ansetzung des Prozesses noch vor den Gerichtsferien dürfte vorauf zurückzuführen sein, daß man den Prozeß noch nach der alten deutschen Strafordnung, die bis zum 1. Juli in den abgetretenen Gebieten gilt, durchführen will. Schwere Schädigung des Sängerbundes. Riesenunterschlagungen des früheren Schatzmeisters Redlin. Der 48jährige frühere Schatzmeister des Deut schen Sängerbundes Redlin ist wegen Unterschlagung von etwa 37V vvv Mark verhaftet worden. Redlln will die unterschlagenen Gelder, die nach einer an deren Darstellung sogar 75« «SV Mark ausmachen sollen, zur Finanzierung eines photochemischen Kon zerns verwandt haben nnd zur Rückerstattung der Gelder bereit fein. Wie die Zeitungen mitteilen, faßte der Sänger bund vor einiger Zeit Verdacht gegen Redlin, als er über einen Betrag von 100 000 Mark keine Re chenschaft ablegen konnte. Er wurde darauf auf der Bundestagung in Heidelberg nicht wieder gewählt. Eine im Anschluß an die Äundestagung vorgenom mene Revision der Bücher ergab, daß Redlin erheb liche Teile des Buydesvermögens an sich genommen hatte. Mißtraue« gegen Oesterreich. «in befremdlicher Brief Briands. — Aufhebung der Militärkontrolle. Der Vorsitzende der Botschafterkonserenz hat dem Völkerbund von der Einstellung der Arbeiten der Li quidationskommission der Milttärkontrolle in Deutsch- Oesterreich Kenntnis gegeben. Im Zusammenhang da mit wird ein Schlußberlcht und ein Schreiben Briands veröffentlicht, das erstaunliche Ausführungen enthält, vriaud spricht darin davon, Oesterreich habe Kriegs material zurückbehalten und besitze Waffe«la-er, Ge- wetzre, um Verbände auszurnften. Ferner ist van einer enge» Zusammenarbeit' des österreichischen mit dem deutschen „Generalstab" di« Rede. Wenn dieser Bries auch aus dem Jahre 1928 stammt» haben die Ausführungen Briands in Berlin und Wien doch Erstaunen hervorgerufen und Ent rüstung ausgelöst. Keine Amerika-Reife Maedo«ak-S? Die Bereinigten Staaten erstreben ei« allseitiges Flottenabkommen. Der englische Ministerpräsident Macdonald hatte Vieser Tage in einem schottischen Städtchen eine Be regnung mit den, amerikanischen Botschafter General Dawes, bei der beide zum Schluß drei Tannen als Friedensbäume pflanzten. Die Hoffnungen, die man in London auf diese Unterredung gesetzt hatte, scheinen jedoch nicht in Erfüllung gegangen zu sein. In dey presse ist nämlich von der Möglichkeit eines Ver zichts Macdonalds auf die Amerika-Reise die Rede. Anscheinend hat Präsident Hoover keine Neigung, mit England einen Sondervertrag abzuschließen, sondern »r erstrebt ein allseitiges Flottenabkommen, nimmt rlso England gegenüber dieselbe Stellung ein, die kiellogg Frankreich gegenüber etnnahm, als er den zweiseitigen Briandschen Vorschlag zu dem allseitigen kiellogg-Pakt ausdehnte. Panzerkreuzerrate bewilligt. «embschievung ves WeHretats. — Deutschnatlouak« Mißtrauensantrag gegen Hilferding. - Berlin, den 18. Juni 192b. Der Reichstag wandte sich heute der zweiten zung des Haushalts der allgemeinen Finanzverwaltuna zu und nahm dann die zurückgestellten Abstimmungen über.den Etat des Reichswehrministeriums vor. De« Etat wurde in der Ausschußfassung angenommen. Spannung lag über dem Hause, als über den kom- munistischen Antrag auf Streichung der zweiten Rat« für den Bau Yes Panzerkreuzers A abgestimmt wurde. Die Abstimmung ergab die Ablehnung des Antrags. Während die sozialdemokratische Fraktion den kom munistischen Antrag unterstützte, gaben die sozial, demokratischen Minister Nein-Karten ab. Danach wurde die Aussprache über die Finanzpolitik der Re gierung fortgesetzt. Reichsfinauzminister Dr. Hilferding gab gleich zu Beginn der Sitzung nochmals die Gründe an, aus denen die Regierung es für notwendig hielt, einen Defizitetat zu vermeiden. Er schilderte dann die Verhand lungen im Reichstage, die, um die Steuervorlagen über flüssig zu machen, zu einer weiteren starken Einengung des Etats führten. Verblieben sei noch ein Fehlbetrag von 22 Millionen. Darüber hinaus würden bis zur dritten Lesung noch einige Erhöhungen auf der Ausgabenseite nötig fein, die durch außerplanmäßige Ausgaben, beispielsweise durch die Lohnerhöhung für die Reichsarbeiter, bedingt seien. Die Swieriaveiten der Kasseulage hätte« durch di« steuerfrei« Reichsanleihe eine starke Erleichterung erfahre». Er begrüu- dete nochmals die Notwendigkeit dieser Anleihe. K«rzfnM< Anleihen i« Deutschland waren damals kaum möglich, ab«« auch die kangfristlae Anleihe hat unter den ZeitvevWtuifsen gelitten. Der Geldmarkt hat inzwischen eine Erleichterung erfahre«, die dentsch« Währung hat sich alS absolut erwiesen. . Da« Ergebnis der Pariser Berha«dlunger stellt uns vor neu« Aufgabe« auch i« der Finanzpolitik I» erster Linie ist die Klärung der Finanzlage notwendig. Das aus 1928 übernommene Defizit von 150 Millionen muß noch aus den Ergebnissen dieses Etatsiahres abgedeckt werden. Für 1930 müssen wir zu einer Klärung des fi nanzpolitischen Verhältnisses zwischen Reich und Ländern kommen. Die zum Teil recht großen Abfindungen, die dis Länder vom Reich verlangen, sollen in einem Gesetzentwurf geregelt werden, der demnächst vorgelegt wird. Notwendig ist auch die baldig« Verabschiedung des Steuervereinheit lichungsgesetzes. Auch die Veränderung der Stellung der Reichsbahn erfordert eine finanzpolitische Regelung. Ein er schöpfendes Finanzprogramm werde ich vorlegen in dem Zeitpunkt, wo ich politische Handlungsfreiheit habe. Abg. Dr. Ouaatz (Tntl.) führte aus, seit der Inflation sei noch nie ein Etat so spät verabschiedet worden nne der gegenwärtig zur Beratung stehende. Dem Auslande müsse gesagt werden, daß wir trotz des Uebermaßes an Steuern das Kassendefizit nicht auSgleichen könnten, vielmehr aus Tributherabsetzungen angewiesen seien. Das deutsche Voll wolle man schwelgen lassen, bis der letzte Diplomat den letzten Federstrich unter das Gutachten gesetzt habe, das uns auf 70 Jahre in Schuldknechtschaft bringe. Redner schlug dann erregt mit den Akten auf den Tisch und fragte, ob der Kanzler in einem Brief an die Sachverständigen aus- gefllhrt habe, der Uoungplan müsse angenommen werden, auch wenn wirtschaftliche Gesichtspunkte dem entgegenständen. Abg. Keil (Soz.) erklärte, das Defizit sei entstanden unter den Regierungen, an denen die Deutschnationalen beteiligt waren. Wenn die Daweslast um 700 Millionen jährlich erleichtert werde, könne man das nicht einen Bettel pfennig nennen. Die Sozialdemokratie akzeptiere das Pa riser Ergebnis. Das Defizit müsse gedeckt werden. Vorher lehne er eine Steuersenkung ab. Das kommende Ftnanzpro- gramm müsse auch die minderbemittelten Kreise befähigen, an der Kapitalbildung tetlzunehmen. Inzwischen war von vrn Leutschnationalen ein Miß» trauenSantrag gegen den Reichsfinanzminister Dr. Hilfer ding eingegangen. Die Beratungen wurden darauf unterbrochen zur Vor nahme der Abstimmungen über den Etat des Reichswehr» Ministeriums. Der Heeresetat wurde in der Ausschußfassuna aug?- nommen, ebenso die Ausschußentschließung zu Gunsten der Gemeinden, die von der Zusammenlegung von Garnisonen betroffen werden. Die kommunistische Entschließung, den Angehörigen der Wehrmacht das Wahlrecht zu gewähren, wurde in namentlicher Abstimmung mit 226 gegen 158 Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten abae- lehnt. Angenommen wurde eine deutschnationale Entschlie ßung, wonach den kleinen Standorten in den östlichen Grenz- bezirken (Züllichau, Namslau, Militsch, Leobschütz) ihre Gar nisonen belassen werden sollen. Auch der Marine-Etat wurde in der Au schußsc^sung angenommen. Ueber den kommunistischen Antrag auf Strei chung der zweite» Rate für den Panzerkreuzer wurde in namentlicher Abstimmung entschiede«. Für die Streichung stimmen Kommunisten und Sozialdemokraten; der Reichs kanzler und die sozialdemokratischen Minister stimmten da gegen. Ler TtreichnugSantrag w»rt« mit 224 gegen 153 Stimmen bei S En Härtungen abzelehnt. Auf Antrag der Kommunisten wird Schlutzrat« für den Kreuzer „Köln" »« Der Streichungsantrag wurde mit 334 Hamit waren di« Abstimmungen zum Etat des Reichs- wehrmimsteriums erledigt, und das Haus setzt» die Aus- sprach« zum Haushalt der allgemeine« Sina«rverwalt«ng Mt. I» der Debatte betonten Redner sämtlicher Fraktionen vie Notwendigkeit größter Sparsamkeit in Reich, Länderst und Gemeinden. Hinsichtlich der Pariser Konferenz wurde darauf hingewiesen, datz der Uoungplan unbedingt die Räu mung des Rheinlandes zur Folge haben mützte. Darauf vertagte das Haus die Wetterberatung auf Mittwoch. Flugzeugunglück im Kanal. Das verunglückte Flugzeug ist ein ausgesprochenes ! Landflngzeng, das nicht mit Schwimmern ausge» j stattet ist. Die bei dem Flngzeugnnglück nms Leben gekommenen Personen sind durchweg Londoner. Auch unter de» Verletzten befinden sich keine deutsche» ! Staatsangehörigen. Ein ähnliches schweres Unglück ' im englischen Lnftverkehrsdienst hat sich am Heilige» j Abe»d 1924 ereignet, als ein Flugzeug kurz nach ! Verlassen von Croydon »otlanden wollte, sich übcr- schlug und iu Flammen aufging, wobei sieben Reisende ! und der Pilot ihr Leben verloren. ! Die Mitteilungen über die Ursache ves Unglück , sind noch spärlich. Man nimmt an, daß die Verbin- ! dungsstange einer der beiden Motoren brach und ihn hierdurch außer Tätigkeit setzte. Klarheit werden erst die näheren Untersuchungen bringen. Von Lust fahrt-Sachverständigen wird darauf hingewiesen, daß sich ein unaufgeklärter und ungewöhnlicher Vorfall er eignet haben muß, da im Oktober 1926 eine Maschine unter ähnlichen Umständen eine Notlandung im Kanal vornehmen und ohne Menschenverluste 45 Minuten auf Hilfe warten konnte. Ein englisches Militärflugzeug abgestiirzt. Wie das Lustfahrtmtnistertum bekanntgibt, ist in ver Nähe von Netheravon ein Siskin-Flugzeug des dritten Kampfgeschwaders abgestürzt, wobei der Pi lot, ein Fliegeroffizier und der Beobachter getötet worden sind. Todesstrafe für Dr. Richter. In der Urteilsbegründung wies der Vor sitzende aus die Sachverständigengutachten hin, die un zweideutig ergeben hätten, daß der Tod der Frau Mertens aus unnatürliche Weise infolge HerzgcfteS erfolgt sei. Es komme nur Selbstmord oder der Mord, begangen durch den Angeklagten Richter in Frage. Bei der Prüfung, ob Selbstmord vorliege, sei das Schwurgericht zu der Auffassung gekommen, daß nach dem Gutachten des Professors Müller-Heß Frau Mer tens nicht in der Lage war, sich das Gist selbst ein-, zuführen. Es könnte also nur Dr. Richter als Täter in Frage kommen. Es habe aber auch die ganze Be weisaufnahme ergeben, daß Frau Mertens sehr am Leben gehangen habe. Gegen den Selbstmord spreche auch besonders die unendliche Todesangst, die sie nach Bekundung aller Zeugen aus ihrem letzten Wege vor ihrer Wohnung nach den verschiedenen Kliniken gehabt habe. Für die Anschaffung des Strophantin habe kein vernünftiger Grund bestanden und Richters Aussage in dieser Beziehung sei durchaus unglaub würdig, unglaubwürdig sei vor allem die Art, wie er das Gift in seinem Berufe angeblich habe verwenden wollen. Bei Dr. Richter seien die Motive zur Tat durch den Meineid gegeben und vorher durch die Abtreibung. Das Gericht sei gezwungen, auf Mord die Todesstrafe zu erkennen, da das Gesetz eine andere Möglichkeit nicht vorsehe. Das Schwurgericht werde alles tun, eine Milderung des Urteils zu erreichen. Bei Verkündung des Todesurteils war der Ange klagte, der bis dahin eine sehr unbefangene Haltung bewahrt hatte, totenblaß und blickte starr vor sich hin. Die Verteidiger sprachen auf ihn ein, und er erklärte schließlich, vatz er das Urteil nicht annchme * Dr. Richter legt Revision ein. Wie aus Bonn berichtet wird, hat Dr. Richter am Montagabend zum Schluß der Verhandlung sein« beiden Verteidiger gebeten, beim Reichsgericht gegen das Urteil Revision einzulegen, da er es nicht aner» kenne. Aus Stadt und Land. Infolge einer Wette ertrunken. Vor den Augen oon Hunderten von Personen ertrank in Landsberg a. ver Warthe der 21 Jahre alte Fleischer H. K. Er hatte mit Kameraden gewettet, zweimal über die Warthe zu schwimmen. Beim Zurückschwtmmen versank er plötzlich mitten im Fluß. Die zahlreichen Personen glaubten an einen Scherz und kamen nicht zu Hilfe. K. kam aber nicht mehr zum Vorschein. Ein Pflegekind ertrnnken. Beim Baden in der Obra in Radew lisch ertrank der dort zur Pflege weilende 11jährige Schüler Werner Heinke aus Berlin. Zein ZwilltngSbruder, der vom gleichen Schicksal be» vroht war, konnte von dem Sohn der Landwirts familie gerettet werden, bei der die Brüder Heinke untergebracht waren. Zwei schwere vcrkchrsunsälle in Hamburg. Im: Hamburger Stadtteil Barmbek schlug ein GeschästS- auto um und wurde gegen einen Baum geschleudert. Die Insassen des Wagens, eine Ehestau mit ihrem Bruder, die zwischen Führersitz und Baum eingeklemmt wurden, erlitten tödliche Verletzungen. — In der FuhlSbütteler Straße stießen ein Motorrad und ein
