Volltext Seite (XML)
emeinben mstreben stlhn« oft zu w«r- ag abzu- M,S ee u SchM« ü «rfahk, all« Kin.- >ss«n, mik Meinem kommew- i Betrag ein Be ¬ folg« -von >r vorge- -schlossen. us desei- >olt wor- imenhat. lassen. m, -dies« it nieder- lMÄich« - ist. linIS von n -seiner ' -das in ssen will. m rlsubett -md er n Herrn fi daselbst erkaufen. leschüftL- Knaben Mädchen ilgeschäft SeiSIer) » rtoffel« Heringe -e' n6e isuken Srvnkel» Beilage zur WeHerly Heilung Nr. 126 . Montag, am 3. Juni 1929 98. Jahrgang — Der Schlußbericht der Pariser Sachverständigen Wird voraussichtlich am 8. Juni den beteiligten Regierungen zu gehen. — Wegen der belgischen Markforderungen sind direkte Verhandlungen zwischen Deutschland und Belgien ausgenom men worden. — Präsident Hoover äußerte seine Genugtuung über die Einigung in Paris. — Bei einem italienischen Vorstoß nach Südliühen sollen 600 Eingeborene getötet worden sein. Die italtent- schen Verluste ^laufen sich auf 24 Tote. — Unter dem Leitwort „Haltet die Straßen relnl^ ver anstalteten die deutschen Städte am 1. Juni einen Werbetäg für die Reinhaltung ihrer Straßen. — In Leipzig hat die Berufungsverhandlung gegen den „Betriebsanwalt" Winter, den Führer der Aktion zur Auf wertung der rotgestempelten Tausendmarkschetne, begonnen. — Der Gesamtschaden, der von dem Unwetter in den Vierlanden angerichtet worden ist, wird auf drei Millionen Mark geschätzt. — In Thorn sind etwa 200 Soldaten an Fleischver giftung erkrankt. — Eine unter Führung des deutschen Filmregisseurs Hugo Lehner stehende Expedition, die in der Gegend von Spitzbergen für ein« deutsche Gesellschaft «inen EiSmeer- film aufnehmen soll, wird vermißt. Totes Rennen. Keine klare Mehrheit in England. — London, den 1. Juni. Die große Wahlschlacht ist geschlagen, aber eine klare Entscheidung hat sie nicht gebracht. Wohl ist es der Arbeiterpartei gelungen, die bisherige Vormacht stellung der konservativen Regierungspartei zu über rennen und rund 125 neue Mandate zu gewinnen, die absolute Mehrheit hat sie doch nicht erringen können. Den 288 Abgeordneten der Arbeiterpartei (im vorigen Parlament 160) stehen 253 Konser vative (396), 53 Liberale (44) und 5 Unab- hängige (5) gegenüber. Es stehen noch 16 Mandate aus, darunter die Ergebnisse der Untversttätswahlen und die üblicherweise erst später einlaufenden Ergeb nisse einiger Sitze aus den abgelegenen Inseln im Nor den Schottlands. Doch dürften diese Mandate an dem Gesamtergebnis nichts ändern. Selbst wenn die Ar beiterpartei, — was unwahrscheinlich ist — alle aus stehenden Sitze erhalten sollte, wird sie die Mehrheit über die anderen Parteien nicht erreichen können. Ebenso wenig wie die Mandatszakl liegen auch die genauen Stimmziffern noch nicht vor. Nach den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen wurden folgende Stimmen gezählt: 8 449 426 für die Kon servativen, 8 265 183 für die Arbeiterpartei, ferner 5 155 353 ,für die Liberalen, 220 309 für die Unab hängigen und 50 614 für die Kommunisten. Wir haben also das verblüffende Ergebnis, daß die Ar beiterpartei trotz einer geringeren Stimmenziffer über 30 Mandate mehr erhalten hat als die Konservativen. Ausfallen muß es ferner, daß die Liberalen bei weitem nicht die Anzahl Sitze erhalten haben, die der Zahl der für sie abgegebenen Stimmen entsprechen würde. Die Konservativen haben für je 30 000 Summen, die für sie abgegeben wurden, bereits ein Mandat erhalten, während erst auf je 100 000 abgegebene Stimmen ein liberales Mandat entfiel. Diese merkwürdigen Er scheinungen sind auf das altmodische englische Wahlrecht zurückzufithren, das bekanntlich weder Stichwahl noch Verhältniswahl kennt. Wer von den Kandidaten die relativ größte Stimmenzahl aus sich vereinigt, ist gewählt. Dieses Wahlversahren hatte einen Sinn, solange es in England nur zwei große Parteien gab. Bei den sogenannten „dreieckigen" Wahlkämpfen kann dieses Wahlrecht zu den größten Ueberraschungen führen. Diesmal sind die Konser vativen den Zufälligkeiten dieses Wahlrechts zum Opfer gefallen. Vielleicht trägt dieser Wahlausfall dazu bei, lange geplanten Wahlreform nun endlich Ernst zu machen. Viel wichtiger als die wahlrechtliche Seite der Unterhauswahlen ist ihre politische Auswirkung, die Frage der Regierungsbildung. Die Mehrheit der Arbeiterpartei ist zu schwach, um Macdonald die Bildung eines regierungsfähigen Kabinetts zu ermög lichen. Bei der ersten besten Gelegenheit wäre es den ' Liberalen und Konservativen möglich, die Arbeiter reg icrung zu Fall zu bringen. Ebensowenig kommt eine konservative Minderheitsregierung in Frage. Die Schlüsselstellung zu der neugeschaffencn Lage liegt also bei den Liberalen, deren Wiedergeburtsträume sich zwqr nicht erfüllt haben, die aber doch letzten Endes die Entscheidung über die künftige Politische Entwicklung Englands in Händen haben. Und hier gibt es wie- . der zwei Möglichkeiten: Lloyd Georgs muß sich ent- > weder für den Bürger block oder für tue Links- i koalition entschließen. Beide Kombinationen über steigen die Mindestzahl von 30 Stimmen, die man in England als notwendig für das „Negieren können" ; bezeichnet. . : Was die erste Möglichkeit der Regierungsbildung - betrifft, so besteht bei den Konservativen keine große Neigung für eine engere Verbindung mit den Lrbe- ! ralen. Der Parteiführer Baldwin hat sich zwar j über diese „Lösung" noch nicht geäußert, doch hat ' der Außenminister Chamberlain bereits der bestimm ten Erwartung Ausdruck gegeben, daß Baldwin vor das neue Unterhaus treten und Lloyd George die Verantwortung dafür überlassen werde, die ungleiche parlamentarische Lage, die die Liberale Partei durch die Veranstaltung von vielen Dreieckswahlen, die den Sozialisten zugute gekommen seien, zu lösen. Und der Arbeiterführer Macdonald hat es tm Hinblick auf die Möglichkeit, daß er schon in den nächsten Tagen zum König berufen werde, abgelehnt, sich darüber zu äußern,ob die Sozialisten abermals als Minderheits- regierung die Kabinettsbildung übernehmen werden. Am redseligsten ist noch Lloyd George, der der Presse gegenüber betonte, daß sich die liberale Partei ihrer verantwortlichen Stellung bewußt sei und sie nicht im Geiste eines Kuhhandels ausschlachten werde. Gleichwohl wird in liberalen Kreisen davon gesprochen, daß die Partei die Unterstützung einer Minderheits- regierung oder den Eintritt in eine Koalition von dem Versprechen der Wahlreform abhängig machen wird. Das neue Parlament würde inner halb einer bestimmten Frist das alternative Wahl recht einzuführen haben, und man würde dann etwa im nächsten Jahre noch einmal an das Volk appellieren. Es fragt sich nun, welche von den beiden großen Par teien den liberalen Wünschen am meisten entgegenkom men wird. Auf jeden Fall ist kaum anzunehmen, daß die neue englische Regierung bis zum Beginn der Tagung des Völkerbundsrates in Madrid gebildet sein wird. An Stelle Chamberlains dürfte voraussichtlich zunächst ein höherer Beamter des Londoner Aus wärtigen Amtes mit der Vertretung Englands im Völkerbundsrat beauftragt werden. Zu den sachlichen Verhandlungen des Nates wird in Gens die Ver mutung ausgesprochen, daß mit Rücksicht aus England eine Vertagung der aus der Tagesordnung stehen den Hauptfragen aus die Septembertagung des Völker bundsrates während der Vollversammlung des Völker bundes in Erwägung gezogen werden dürfte. Der Londoner Bericht des Dreier-Ausschusses über die Minderheitenfragen, der die Unterschrift Chamberlains trägt, dürfte im Falle der Bildung einer Arbeiterregierung stark an praktischem und politischem Wert verlieren. Es besteht jedenfalls die Vermutung, daß die neue englische Regierung sich nicht ohne weiteres dem Bericht des Dreier-Ausschusses in der gegenwärtigen Fassung anschließen wird. Welchen Verlauf jedoch die Minderheitenverhandlungen in Madrid nehmen werden, ist zunächst noch eine völlig offene Frage. Vom deutschen Standpunkt aus mutz jetzt abgewartet werden, welche Haltung die neue eng-, tische Regierung in den großen Fragen der internatio nalen Politik, Kriegsentschädigung, Rheinlandräumung, Minderheiten- und Abrüstungsfragen einnehmen wird. Einstimmigkeit in Paris. Die Einigung über die Vorbehalte. Das Ergebnis der Kompromißverhandlungen. Ueber die Einzelheiten der Einigung zwischen den deutschen und alliierten Sachverständigen ist folgen des zu berichten: 1. Der ungeschützte Teil der deutschen Jahreszah- lnngen ist entsprechend der deutschen Forderung aus V6V Millionen Goldmark einschließlich des Dienstes der Dawes-Anleihe, also aus 571 Millionen ohne Dawes-Anleihedienst, festgesetzt worden. Der trans ferfreie Teil bleibt somit während der ganzen 37 Jahre unverändert. 2. Die Kontrolle über die Reichsbahn wird rest los abgeschafft. Die Eisenbahn- und Jndustrieobliga- gationen werden verschwinden. Die neue Regelung sieht vor, daß auf Grund einer besonderen Abma chung zwischen dem Reich und der Reichsbahn dem Reich jährlich aus den Einnahmen der Reichsbahri als besondere Steuer ein Betrag von 645 Mil lionen zufließen soll, der für Rechnung der Ban! für internationale Zahlungen bei der Reichsbank ein gezahlt, und dann weiter zur Bank für international« Zahlungen fließen und dort einen Spezialreserve fonds bilden soll. (Eine besondere Entlastung der Reichsbahn wird allerdings nicht erzielt. Die Der- kehrssteuern in Höhe von 245 Millionen Mark sind durch die Neuregelung in keiner Weise betroffen uni müssen nach wie vor an das Reich abgeliefert wer- den. Und statt der bisher an den Neparattons agenten abgelieferten 660 Millionen (für die Ver zinsung und Tilgung der Eisenbahnobligattonen) mus die Reichsbahn nunmehr 645 Millionen direkt an das Reich abführen, so daß sich also nach Inkrafttreten des Uoungplanes für die Reichsbahn nur eine Ent lastung von sage und schreibe 15 Millionen Mark er gibt. D. Red.) 3. Die Regelung der Zahlungen für die letzten 21 Jahre ist wie folgt gedacht: Von dem eben genannten Reservefonds sollen 25 Proz. für die letzten 21 Jahr« angesammelt werden. Die weitere Deckung der letzten 21 Jahre soll durch einen etwaigen Schulden Nach laß der Amerikaner erfolgen, von dem wiedei 8V» Prozent dem gleichen Zweck zugeführt werde» sollen, 66 V» Prozent eines amerikanischen Nachlas ses kommen dagegen Deutschland zugute, die restlichen 25 Proz. dagegen den Alliierten. 80 Proz. der et waigen Gewinne der Bank für internationale Zah lungen dienen gleichfalls der Abdeckung der letzten 21 Jahre. 4. Das Geschäftskapital der Bank für internatio nale Zahlungen wird in Höhe von 400 Millionen Mar! in Aussicht genommen. 5. Die Frage der Heranziehung der österreichisch- ungarischen Nachfolgestaaten zur ReParationslösunL soll erst in einem Jahre ihre Lösung finden. 6. Transfer- nnd Aufbringnngsmoratorium wer den miteinander verbunden. Das Transsermorato- rium wird für zwei Jahre durch die deutsche Ne gierung erklärt werden können. Nach Ablauf einet Jahres kann die deutsche Regierung für die Hälfte der geschützten Jahreszahlung die Aufbringung ein- stcllen. , 7. Die Sachlieferungen, die in den ersten zehn , Jahren eineu bedeutenden Teil der deutschen Jahres zahlungen ausmachen, beginnen in Höhe von 750 Mil, lionen jährlich und fallen bis auf einen Betrag von 300 Millionen jährlich um 50 Millionen, um nach ! zehn Jahren ganz aufzuhören. 8. Die Liquidationen und die hierfür vorgesehe nen gemischten Schiedsgerichte usw. hören auf. Dem Schlußbericht werden drei Anlagen bei gefügt, eine über die Sachlieferungen, eine Übet das! Statut der internationalen Bank und eine dritte über die Verteilung der von Deutschland jährlich gezahlten Summen unter die Gläubigermächte. Nicht im Schluß bericht enthalten wird hingegen das Abkommen über die Verteilung eines etwaigen Nachlasses der ameri- - kanischen Schuldenforderungen an die alliierten Mächte i sein. ! Man erwartet, daß der Schlußbericht den Regie-, ! rungen am 8. Juni vorgelegt werden wird. ! * Präsident Hoover befriedigt. Präsident Hoover äußerte seine Genugtuung über die Einigung in Paris und wies darauf hin, daß sie einen sehr beachtenswerten Beitrag zur wissenschaft lichen Stabilität und für den Fortschritt darstelle. Amerikas Volk sollte Genugtuung darüber empfinden, daß Joung und Morgan so viel zur Pariser Eini gung kwiaetragen bätten. i KabineLtsrat über Paris. Stresemann fährt nach Madrid. - Das NeichSkabinett trat am Sonnabend mittag < im Reichstag zu einem Ministerrat zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen dürsten die bevorstehende Tagung des Bölkerbundsrats in Madrid nnd das bis herige Ergebnis der Pariser Reparationsverhanvl«n- ! gen stehen. Ueber die Frage der belgischen Markforde- - rung ist zwischen Deutschland und Belgien direkt die ! Fühlung ausgenommen worden. Reichsaußcnminister Dr. Stresemann hat sich > nun doch entschlossen, an der Vvlkerbundsratstagung in i Madrid teilzunehmen. Er wird am Mittwoch abend in Begleitung des Staatssekretärs der Reichskanzlei Dr. Pünder abreisen. Staatssekretär v. Schubert hat bereits am Sonntag die Reis« nach Madrid ange treten. * Das Reichskabinett zur Arbeitslosenversicherung. Das Reichskabinett beschäftigte sich ferner mit der Arbeitslosenversicherung. Auf Grund dieser Berhand- - lungen wird das Reichsarbeitsministertum in den nächsten Tagen eine Vorlage ausarbeiten. (Sofort programm.) Zum Zweck der parlamentarischen Be handlung dieser Vorlage wird alsbald mit den Ver tretern der Regierungsparteien Fühlung genommen werden. Ferner bestimmte das Kabinett die Grund sätze über die Zusammensetzung der bereits früher in Aussicht genommenen Sachverständigenkom mission. Die Kommission soll ihren Bericht so rasch erstatten, daß im September ein endgültiges Pro gramm vorgelegt werden kann. Vorläufig keine Neparationsdebatte. Ein Schreiben der Rei.chsregierung. Di« Reichsregierung hat durch Schreiben vom 31. Mai abgelehnt, die Interpellation der dentschnattonalen Fraktion über die Pariser Verhandlungen unmittelbar nach der Sitznng des Auswärtige« Ausschusses und vor der Abreise des Außenminister» «ach Madrid z« be antworten. Sie könne sich mit einer alsbaldigen Aus sprache über die ReparationSfrage im Plenum vor läufig noch nicht einverstanden erklären, weil daz« nach ihrer Ansicht der Abschluß der Verhandlungen nnd das Vorliegen des Berichtes des GachvmstLrtvigen- Ausschusses notwendige Voraussetzung sei. Wie die deutschnationale Reichstags-, fraktion Hierzu bemerkt, könne der Ablehnungs-, grund der Neichsregierung als zutreffend Mcht an erkannt werden. Inzwischen sei der Abschluß der Pa riser Verhandlungen erfolgt Was über den Inhalt der getroffenen Abmachungen bekanntgeworden sei, könne das Urteil, das die bereits am 29. Mai bekannt-, gegebene Vereinbarung über die Höhe der Jahreszah-, i lungen unannehmbar und undurchführbar sei, nicht i erschüttern. Um so notwendiger sei es, daß der Reichs- - tag vor der Zusammenkunft der leitenden Staatsmän- i «er in Madrid, die nach allen früheren Erfahrungen ! zu sestlegenden Vereinbarungen führen könne, Gelegen- , heit erhalle, Stellung zu nehmen. Stahlhelmtag in München. Seldte über Vie Bedeutung des BolksbcgehreuS. Der diesjährige Reichsfrontsoldatentag des Stahl- j yelms in München wurde mit einer Ausstellung im ! Hause des Kunstgewerbevereins eingelettet. Die Aus-, ! stellung bringt an Hand von Uniformen und Abzeichen! ! des Stahlhelms eine Darstellung der Entwicklung des! ! Bundes. Vom Freitag ab stand die Stadt im Zeichen! ' des Stahlhelmtages. Die innere Stadt war in den ! Farben Schwarz-Weiß-Rot, den bayerischen LandeS- ! färben Weiß-Blau und den Münchener Stadtfarben i reich geflaggt. Fortwährend kamen mit Sonderzügen und fahrplanmäßigen Zügen viele Tausende auf dem Münchener Hauptbahnhof an, die zum großen Teil in der nahen Umgebung Münchens untergebracht werden mußten. Am Freitag abend versammelte der Stahlhelm seine Anhänger in großer Zahl zu einer Kundgebung