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Mlsrase an den Staal-gMsthof. Wann ist der UrtcilSspruch rechtswirksam? - Um die Rechte der Abgeordneten. Das Urteil -es Staatsgertchtshofes, durch das die letzten Landtagswahlen in Sachsen für ungültig erklärt und die Auflösung des Lan-tags verfügt wird, ist der sächsischen Regierung bisher noch nicht zugegan gen. Die Negierung hat infolgedessen dem Landtag noch keine amtliche Mitteilung über die Auflösung des Landtags und das Erlöschen der einzelnen Abgeordnetenmandate »gemacht. Sie hat auch noch keine Anordnungen hinsichtlich derDiäte n Und Freifahrtkarten getroffen, .da die Nechts- srage über den Zeitpunkt der Rechtswirksamkeit des Urteilsspruches noch nicht geklärt ist. Wegen der große» Bedeutung dieser Frage für die rechtliche Stellung der Abgeordneten des Landtags hat die sächsische Regierung an den Staatsgerichtühof die Anfrage gerichtet, ob die Bestimmungen in 8 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Staatsgerichts hof in verfafsuugSrechtlichen Streitigkeiten gelten, oder «ur für solche, die „ans Grund nichtöffentlicher Beratung durch schriftlichen Beschluß" ergaugen sind. Bon der Entscheidung dieser Frage durch deu Staats- aerichtshof werden die von der Regierung z« erlassen de« Anordnungen abhängen. Die fraglichen Sätze -er Geschäftsordnung -es Staatsgerichtshofs lauten: »Die Zustellungen der Entscheidungen an die Beteiligten erfolgen von Amts wegen. Die Entscheidungen werden mit der Zustel lung rechtswirksam." * Tagung -er sächsischen Landlranlenlasfen. In der Osterwoche hielt der Verband der Land- krankenkassen in Sachsen seine Hauptversammlung in Dresden ab. Die Tagung war getragen voll dem Wunsch, daß die Gesetzgebung die sozialen Lasten in den Grenzen halten möchte, die durch die zunehmende Verarmung, insbesondere durch die kata strophale Not der Landwirtschaft gezogen sind. Die vielfach nnter dem Schlagwort Rationalisie rung angestrebte Aenderung der Sozialversicherungen fand nicht die Billigung -rr Tagung, da man letzten Endes von den beabsichtigten Aenderungen der sozia len Gesetzgebung wieder eine Vermehrung der Lasten befürchtet. Die Erfahrungen, die mit der Rationalisie rung ans anderen Vcrwaltungsgebieten gemacht wor den sind, lassen nicht erwarten, daß die Rationalisie rung -er Verwaltung positiven Erfolg haben wird. Man sah vielmehr in dieser Bewegung insofern eine Gefahr, als durch sie das feste Gefüge des Baues in seinen Grundfesten erschüttert wird und der Oeffent- lichkeit immer mehr Angriffsflächen geboten werden. Im weiteren Verlaufe der Tagung wurden mehrere für die sächsischen Landkrankenkassen wichtige Beschlüsse gefaßt. Die vom Arbeits- und Wohlfahrts ministerium soeben erlassene Prüfungsordnung Kür Krankenkassenangestellte wurde für alle Landkrattkenkasseu Sachseus iu unveränderter Fassung angenommen. Weiter wurde die obligato rische Revision der Landkrankenkassen durch Verbandsrevisvreu endgültig festgelegt. Em Gaunerstück. Hamburger Fuwclcnhändler um 38 OVO Mark betrogen. Einem. Hamburger Juwelenhändler wurde vor einiger Zeit der Geschäftsbesuch eines Mannes aus Philadelphia namens Jonsson brieflich angekündigt. Bei der später zwischen beiden verabredeten geschäft lichen Zusammenkunft, die in einem Cafö stattfand, gab Jonsson seine Absicht bekannt, für ein amerikanisches Unternehmen ungefaßte Edelsteine, Armbänder und ' dergleichen anzukaufen. ' Man einigte sich schließlich auf den Kauf von Schmncksachen im Werte von 38 000 Mark. Die Ware sollte am Dienstag in einer Hamburger Bank gegen die vereinbarte Summe ausgetauscht werden. Bei der Zusammenkunft in der Bank war Jonsson in Be gleitung eines anderen Mannes, namens Marquardt, erschienen. Während der einleitenden Verhandlungen entfernte sich Jonsson, um angeblich dem Hauswart einen Auftrag zu erteilen. Bald darauf verließ auch Marquardt den Raum unter der Angabe, nach Jons son suchen zu wollen. Der allein zurückgebliebene Juwelenhändler mußte nach längerem vergeblichen Warten feststellen, baß feine Aktentasche, in der er die Schmuckgegeustände mit gebracht hatte, verschwanden war. An ihre Stelle war eine gleichaussehende, mit wertlosem Inhalt ge- s füllte Aktentasche gelegt worden. Bei den beiden Man- i nern, die mit ihrem Raube entkomme« sind, handelt e : sich offenbar um internationale Gauner. Der „Weitze Tod". Mve» Lote auf dem „Steinernen Meer". — Zwei Ge- ! wmchofchüler im Rieseugebirge von einer Lawine der« schüttet. ! Lin schweres Lawinenunglück hat sich auf dem - «telnernen Meer bei Berchtesgaden ereignet. Eine ' Grupp« Skifahrer wollte vom Kernlinger Haus am ! Funtensee über das Steinerne Meer zum Riemann- ! Haus, wurde aber am Nordgrat des Schmottmal-Horn- aw einer steilen Stelle von einer Lawine erfaßt und be- i graben. Bier der Beteiligten konnten gerettet werden, ' Während der BrauereidirektorSsohn Graßl aus Berch- i tesgaden und Fräulein Hedwig Eichinger aus Lands- > Hut nur. als Leichen geborgen werden konnten. ! -Am Slauseugruud im Schnee gefunden. Die Gewerbeschüler Wilhelm Schöbel und Erwin > Sterz aus Maffersdorf hatten am 7. Februar eine Skitour ins Rtesengebirge angetreten. Am 1. März wollten sie wieder zurück sein. Wie jetzt fest« ' fleht sind beide Studenten Opfer der Berge geworden. Am Ostersonntag wurde im Klausengrund, zum Teil von einer Lawine verschüttet, die Leiche des Erwin nsbesondere das Tanken in der Luft, naturgemäß Dev kommunale Haushalt und die deutsche Volkswirtschaft. Zusammengestellt von Bürgermeister Gotthardt, Glashütte. Sterz gefunden. Non dem zweiten NerungMckten fano man nur die Mütze. Aus Stadt und Land. Malus ohne Ab'.tirr. D?m Unterprimaner Kirch- Heimer von der Oü-rrealschnle zu Gießen ist auf Grund wissenschaftlicher Arbeiten auf geologischem Ge biet das Reifezeugnis durch den hessischen Kultusmini ster ohne vorherige Prüfung zugesprochen worden. Furchtbare Familientragödie. In der Stuttgar ter Vorstadt Gablenberg wurden morgens ein 35 Fahre alter Einkassierer, seine 32 Jahre alte Ehefrau und die 12 Jahre alte Tochter im Schlafzimmer tot aufgefunden. Die polizeilichen Ermittlungen ergaben, daß Mord und Selbstmord durch Gasvergiftung Vor lagen. Der Beweggrund zur Tat liegt, wie amtlich festgestellt wurde, in Veruntreuungen, die der Kassierer begangen hat. gründliche und zeitraubende Vorbereitungen verlangen. Oberst Fitzmaurice hat sich bereit erklärt, auch diesmal bieder mit ihm zu fliegen. Für den Start ist einer der großen Seen Berlins in Aussicht genommen. Meldung aus Hilleröd ist der deutsche Fischdampfer „Nixe" aus Cuxhaven in der Nacht im Kattegat ge sunken. Gegen 3 Uhr morgens, als das Schiff sich außerhalb Gileleje befand, spürte man einen heftigen Stoß, als ob das Schiff auf ein Wrack aufgefahren wäre. Durch ein großes Leck im Schtffsboden strömte das Wasser so rasch ein, daß die elf Mann starke Besatzung möglichst rasch die Rettungsboote aussetzen mußte und erst nach 30 Stunden das Land erreichen konnte. Zieht nicht nach Berlin! Der Zuzug ortsfremder, insbesondere landwirtschaftlicher Arbeitskräfte nach Berlin hat in letzter Zeit einen derartigen Umfang Angenommen, daß erneut davor gewarnt werden muß, das an sich schon große Heer der Berliner Arbeits- osen noch unnötig zu vermehren. Wenn auch nach dem Einsetzen des Frühjahrswetters ein Rückgang der Arbeitslosenziffer zu erwarten ist, so sind nach der letzten Zählung doch noch 223 000 Arbeitsuchende bet den Berliner Arbeitsämtern eingetragen. Da Berlin demnach nicht einmal seine eigenen Arbeitslosen un- ierzubringen in der Lage ist, sind die zureisenden ortsfremden Arbeitskräfte sowohl langer Arbeitslosig keit als auch anderen Gefahren der Großstadt ausgesetzt. Vor der Zuwanderung nach Berlin rann daher nur bringend gewarnt werden. Der Gemeindeskandal i« Westeregeln. Im Dezem ber 1928 wurden im Rathaus zu Westeregeln ver schiedene Diebstähle verübt, bei denen zum Teil große Summen entwendet wurden. Als vor wenigen Tagen im Rathaus am gleichen Tage drei Brände in ver schiedenen Stockwerken ausbrachen, kam die Vermutung auf, es könnte zwischen diesen Bränden und den frü heren Diebstählen ein Zusammenhang bestehen. Das Gericht Halberstadt hat jetzt gegen den Amts- und Ge meindevorsteher Körtge Haftbefehl erlassen. Spiele nicht mit Schußwaffen! In dem Dorfe Laute »Hausen (Bezirk Kassel) spielten zwei Kna ben, die am nächsten Sonntag konfirmiert werden soll ten, mit einem Jagdgewehr. Aus Scherz zielte der kine aus seinen Kameraden. Das Geivehr war geladen, Und die volle Schrotladung traf plötzlich den einen Knaben in den Kopf. Der Unglückliche war sofort tot. Ein Unglück kommt selten allein. In Witten lRuhr) stieß an einer Straßenecke ein Motorradfahrer mit einem Radfahrer zusammen. Dabei wurde die Soziusfahrerin schwer verletzt. Als ein Polizeibeam ter, dem der Motorradfahrer den Unfall gemeldet batte, auf dem Motorrad mit zur Unfallstelle fuhr, stieß derselbe Motorradfahrer an derselben Stelle mit einem Omnibus zusammen. Der Polizeibeamte wurde bon dem Motorrad heruntergeschleudert und von dem Omnibus überfahren. Er erlag kurz darauf seinen schweren Verletzungen. Ein Beteran der Rechtsanwaltschaft. Der älteste amtierende Rechtsanwalt in Deutschland, der Geheime Fustizrat Hermann Dietrichs in Hattingen bei Bochum konnte seinen 96. Geburtstag feiern. Er be gab fich noch bis vor ganz kurzer Zeit regelmäßig vhne Begleitung zum Landgericht in Essen. Köhls «euer Ozeanflug. Wie wir schon vor län gerer Zett mittetlen konnten, beabsichtigt Hauptmann Kühl einen neuen Ozeanflug. Nach einer Erklärung Köhls handelt es sich vorläufig jedoch nur um Pläne, deren Verwirklichung noch in weiter Ferne liegt. Hauptmann Köhl betont, daß der Flug, für den ein dreimotoriges Junkers-Wasserflugzeug in Aussicht ge nommen ist, etwa 800 000 Mark kosten würde, da Vie Anlagekosten für Tankstellen, die in Portugal und dielleicht auch auf Halifax errichtet werden sollen, schon »Nein je 70 000 bis 80 000 Mark betragen. Köhl be näht sich einstweilen um die baldige Finanzierung einer Pläne, da die günstigste Jahreszeit sehr rasch »erstreicht und die noch vorzunehmenden Probeflüge, Auto fährt in eine» Musikverein. In dem hol ländischen Grenzort Sittard fuhr ein Personcnkraft- tvagen in einen Musikverein, der gerade auf der Straße einem Priester ein Ständchen brachte. 30 Personen wurden mehr oder weniger schwer verletzt. Der Chauf feur des erheblich beschädigten Wagens wurde ver haftet. Ein deutscher Aischvampfer gesunken. Nach einer j. Jugendveretntaungen Frankreich». Jin DamasuShofe war ein Thron errichtet, auf dem d«r Papst in Anwesenheit de» sran- höfischen Kardinals Leptcier und de» Personals der franzüsi- ichen Gesandtschaft beim Vatikan die jugendlichen Pugev empfing. E Acht Monate Gefängnis für Hochverrat. Nor i dem Dessauer Schwurgericht hatte sich der Feldwebel Josef Frantzen vom Relchswehrregiment Nr. 12 wegen Landesverrats zu verantworten. Er soll in den Jahren 1927 und 1928 zugunsten Belgiens Spionage getrieben haben. Die Oefsentlichkett wurde wegen Ge- whrdung der Staatssicherheit während der ganzen Dauer der Verhandlung ausgeschlossen. Der An geklagte wurde zu acht Monaten Gefängnis unter An rechnung von drei Monaten Untersuchungshaft ver-. , urteilt. Grotzfcuer in Südtiroler Dörfern. I» dem Dorf Maso Peroror in Südtirol, einem Nachbardorf des dor einigen Tagen eingeäscherten Dorfes Mortaso brach ein Großfeuer aus. Das Feuer, vom Winde begün- stigt, griff auf mehrere Häuser über. Der Feuerwehr gelang es erst nach mehrstündiger Arbeit, das Feuer zu löschen. Zehn Häuser wurden ein Raub der Sport« , rr Die Waldlauf-Meisterschaft der Deutschen Turner» schäft kommt in 14 Tagen in Wittenberg zum Austrag. An dieser wichtigen Entscheidung nehmen die Sieger in den Kreis-Waldlaufmeisterschaften teil, die am 7. April er mittelt werden. Die Kreiswaldläufe finden statt für Bran denburg in Charlottenburg, für Pommern in Stettin, für Schlesien in Oels, für Schleswig-Holstein und di« Hansestädte in Lübeck, für Westfalen in Holzen bei Schwerte stir das Rheinland in Werden, für Hessen und Nassau in Darmstadt, für Bayern in Göppingen, für Schwaben in Zuffenhausen und für Sachsen in Möckern. rr Große Beteiligung beim Karlsbader Schachturnier. Am Internationalen Karlsbader Schachturnier vom 5. August bis 10. September sollen über 20 Meisterspieler teilnehmen. Zuge agt haben u. a. schon Capablanca, Ru binstein, Nimzow tsch, Spielmann, Sämisch, Dr. Tarta- kower und Bogol ubow. Aljechin und Dr. Lasker wurden ebenfalls zur Teilnahme aufgefordert. rr Die Turner-Handballmelsterschast. Die Turner- Handball-Meisterschaftstermine werden jetzt wie folgt be kannt gegeben: Kreisgrupvenspiele am 26. Mai, Vorrunde am 9. Juni, Zwischenrunde am 23. Juni, Vorschlußrunde am 30. Juni, Endspiel am 14. Juli. rr 361000 Turner in Westdeutschland! Nach den amt lichen Jahreserhebungen der drei Westdeutschen Turnkreis« der Deutschen Turnerschaft, Rheinland (8 b), Mittelrhein (9) und Westfalen (8 a), zählt Westdeutschland insgesamt 361 00Ü D.T.-Angehörige, darunter 77 000 Turnerinnen. Die Kreis gruppe Westdeutschland umfaßt 48 Gaue mit rund 2900 Turnvereinen und dürfte nur noch von der mitteldeutschen Kreisgruppe (Sachsen-Thüringen), die 429 000 Turner und Turnerinnen umfaßt, übertroffen werden. Die Auswirkung des verlorenen Krieges und die Ligenart der heutigen Reichssteuer-Gefekgebung haben das heutige kom munale Wirtschaftsleben in Bahnen gedrängt, die sehr ost Ler Entwicklung des sozialen und kulturellen Gedankens hemmend entgegenftehen und Leitung und Vertretung einer Gemeinde fast ständig vor die Notwendigkeit stellen, unter idem Drucke 'der Ver hältnisse dem eigenen Empfinden zuwider handeln zu müssen. Auch die Kunst des erfahrensten Kommunal-Politikers Hilst über diese finanziellen Rote nicht hinweg, lieberall drückt heute das Reich 'den Landregierungcn und Gemeinden in verschärftem Maße den Stempel seiner Finanzpolitik oder besser gesagt, seiner Wirt schaftspolitik aus; denn Staal und Kultur sind Wirlschaftsfragen. Alle Staatskunst ist Finanzkunst und so ist dann letzten Endes auch alle Gemcindepolitik Wirlschasts- und Finanzpolitik. 3n 'den Gemeinden sind die Beziehungen zur Kultur und zur Wirtschaft und zwischen beiden sogar noch starker, als in Reich und Staat. Dies liegt darin, 'daß 'die Gemeinden von Reich und Staat in im mer wachsendem Maße Aufgaben übertragen erhalten, deren Not wendigkeit sich aus den heutigen Verhältnissen ergibt. Gegenstand der Gerne indewirtschast sind nach wie vor in erster Linie Schule, Armenfürsorge, Polizei, dl« Unterhaltung der Straßen und Anlagen und als im Kriege geborenes Kind der Woh nungsbau, Allerdings sind diese Begriffe — besonders in den letz ten Sahren — teilweise stark gewandelt. Die Schule umfaßt heute die gesamte Volksbildung durch Unterricht und Pflege von Kunst und Wissenschaft. Die Armenpflege ist zur allgemeinen Fürsorge erweitert. Die Polizei 'der Gemeinde ist unter dem Sonderbegriff „Sicherheitspolizei" heute mehr oder weniger schon an die Staats verwaltung zurllckgegeben. 3m übrigen hat sie sich in einzelne Ziele aufgelöst, von denen Gesundheits- und Wohlfahrtspflege di« wichtigsten sind. Abwegig und ungerecht ist es 'daher, wenn Volks- Kreise in diesen Beamten immer noch den „Mann mit der Waffe" erblicken. Die Durchführung dieser verschiedenartigen Wohl fahrts- und Kulturaufgaben ist aber — wie bereits angedeutet — abhängig von den Finanzmitteln, die den einzelnen Gemeinden zur Verfügung stehen. Aus dieser Tatsache ergeben sich auch die großen Schwierigkeiten, mit denen heute die Gemeinden Kämp fen. Einerseits ist es der beträchtlich vermehrte Aufgabenkreis und andererseits oer Zwang zu einem äußerst ökonomischen Ge baren in allen kommunalen Wirtschastssragsn. Einerseits er schöpfende Ausnutzung aller zu Gebot« stehenden Einnahmequellen, andererseits Gefährdung der Volkswirtschaft bei lleberanspan- nung der Steuerkräft«, denn eine GesuNduM der öffentlichen Wirtschaft seht voraus, daß der öffentliche Verbrauch des für Steuern bestenfalls greifbaren Anteils an den in der Wirtschaft vorhandenen Gütern in Einklang oebracht wird. Dies ist aber nur durch harte entschlossene Einschränkung in allen öffentlichen Haus halten möglich. Gewiß wird hier und da 'darunter unser« Kultur leiden. Aber der sonst drohende erneute Zusammenbruch der ge samten deutschen Volkswirtschaft muß hier all« Bedenken ver stummen lassen. Für den, der.die Sache so betrachtet, mag der Entschluß schwer werden, Kami" die Wahl aber nicht zweifelhaft sein. Wenn man die Ausgaben jeder größeren Gemeinde sachlich — nicht nach Verwaltungszweigen — gliedert, so stehen obenan die Ausgaben für Gehälter und Löhn«. Zu den dringlichsten Auf gaben der Gemeinden gehört mithin eine wirtschaftliche Aus- nühung ihrer Beamten, Lehrer, Angestellten und Arbeiter. Be trachtet man die Ausgaben der größeren Gemeinden Deutschlands nach Verwaltungszweigen, so sind von größter wirtschaftlicher Be deutung die Ausgaben für daS Kulturwesen, für di« allgemein» Fürsorge, für die Gtvaßenuntelholtung und letzten Endes auch Be reitstellung von Mitteln für den Wohnungsbau, soweit di« Fi nanzlage in den einzelnen Gemeinden dies zuläßt. An der Neu ordnung des Schulwesens mit zu arbeiten ist Pflicht feder Ge meinde schon deshalb, um di« Wirtschaftlichkeit dieser Maß nahmen sicherzustellen. Kostspielige Versuche» die nicht einmal vor dem Kriege wirtschaftlich mögstch waren» müssen unterbleiben, zu löschen. Zehn Häuser wurden ein Raub der Flam- Schulwesen muh sich in Rücksicht aus di« heutig« Finanznot men. 60 Personen sind obdachlos, während der Lösch- Vereinfachungen aefallen lassen. Me Städte müssen darauf drän- arbeiten wurden k Feuerwekrleute verlebt Ein »wei- ?ak dl« Fach- und höheren Schicken von den Schüler- und W« Schülerinn«nm«ngen entlastet werden, die das Schulziel nicht er- wurden N Anker reichen oder «ar nicht erstreben. Me^n dies planmäßig «eschM, bÄu«»" , Der Sachschaden bei - braucht kein Kuliurwert geopfert zu werden. Das <Äg«nteit tritt beiden Bränden beträgt mehr als eine Million Lire, s ein. Es werden dabei mir noch volkswirtschaftliche Werte ge schaffen. D«n Fortbildungs-fBerufS-jSchulen dürfen aus schult-
