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Vit sächsischen Landtag-waOn ungültig. Las Urtefl des StaatSgerichtShofiS. Am Freitag verhandelte der StaatSaerichtShof für daS Deutsche Reich über die Klage der sozialdemokra tischen Fraktion des sächsischen Landtages gegen das Land Sachsen aus Ungültigkeitserklärung der sächsi sch«» Hrndtagswahlen vom 31. Oktober 1926. Nach mehrstündiger Verhandlung verkündete Reichsgerichts- Präsident Dr. SimonS folgendes Urteil: 1. Lie Wahle« vom 31. Oktober 192« sind un- gültig, 2. die Regierung des Freistaates Sachsen ist ver pflichtet, Neuwahlen herbeizufiihren In der Begründung wird erklärt, da» Ur teil bedeute nicht, »atz die bisherige Latigkeit d-S Land. tageS nnfl und nichtig sei. Der Streit ging um die Anwendung des Paragraphen 14, Absatz 8, des Landeswahlgesetzes vom 6. Oktober 1924 auch auf dl« letzt« Landtagswahl vom 31. Oktober 1926. Rach den Bestimmungen dieses Paragraphen sind für solch« Wahlvorschlüge, die von Parteien gestellt werden, die nicht im letzten Landtag «inen Sitz hatten, 3ÜÜÜ Mark 17 Tage vor der Wahl einzuzahlen gewesen. Das Reichsgericht hat entschieden, daß diese Bestimmung im Widerspruch stünde mit dem Artikel 17 der Reichsverfassung. Die sozialdemo kratische Fraktion glaubt, daß die Gültigkeit der Wahl sich ^ne weiteres nach der Entscheidung des Reichsgerichts über die Ungültigkeit der Bestimmungen des Paragr. 14, Absatz 8, ergeben müsse. Die sächsische Negierung sagt aber, es sei nicht der StaatSgerichtShof für die Entschewung dieser Frage zuständig, sondern der Sächsische Landtag, weil ihm Vie Wahlprüfung obliege. Der Landtag aber habe die Wahl zuletzt am 19. Februar d. I. auf Antrag der Mehrheit des zuständigen Ausschusses für gültig erklärt. Damit betrachtet die sächsische Regierung die Angelegenheit als erledigt. Der Staatsgedichtshof hat jedoch, wie das obige Urteil zeigt, die Auffassung der Regierung nicht geteilt und die Wahlen für ungültig erklärt. Leipzig, 21. März. ReichsgerichtSprästdent Dr. SimonS hat der Entscheidung Kes StaatSgerichtShofes für das deutsch« Reich im sächsischen Perfassungsstreit im Wesentliche folgende Begrün dung deigegeben: Die von, der sächsischen Regierung ange-weifelt« Zuständigkeit deS Staatsgerichtshofes zur Entscheidung in dieser Frage ist gegeben, idenn es liegt ein« Derfassungsstreitigkeit inner- halb ein«s Landes im Sinn« deS Artikel 19 der Reichsverfassung vor. Di« sächsische Regierung ist passiv legitimiert. In einer argen das Land Sachsen gerichteten Mage muh daS Land durch die Regierung vertreten werden. Die sozialdemokratisch« Fraktion ist zur Klage aktiv legitimiert, denn wenn «S sich darum handelt, zu entscheiden, ob der gegenwärtig« Landtag zu Recht besteht ober nicht, hat jede Fraktion im sächsischen Landtag«, di« berufen ist, an der politischen Willensvitdung mitzuwirken, ein Recht zu wis sen, ob sie auf rechtlicher Basis arbeitet oder nicht. Der StaatS aerichtShof pflichtet der Meinung des WahlprüfungsauSschusses im sächsischen Landtage nicht bei, wonach der Landtag trotz der Un gültigkeitserklärung deS ß 14 Abs. 3 des sächsischen LanbeSwahl- aesetzes zu Recht arbeite. Dieser Paragraph verstößt, wie der 3. Zivilsenat >deS Reichsgerichtes festgettellt hat, gegen Artikel 17 der Rcichs-verfassung. Die in Frag« kommende Bestimmung dieses Artikels ist fundamental ssir jedes Landtagswahlgesetz und wer sie verlätzt, führt ein« grundsätzliche Fehlerhaftigkeit des Wahiver- sohrenS ein. Dies« Fehlerhaftigkeit des WahlverfohreNS führt allerdings nicht hahin, daß der Landtag, sowie er bestanden hat, und sein« Tätigkeit null und nichtig sind. Der Landtag ist in feh lerhafter Meis« ins Leben getreten, aber solange er am Leben blieb, ist seine Tätigkeit in Ordnung. Menn also gesagt worden ist, daß die Wahlen ungültig feien, so soll LaS nicht heißen, daß alles, was entstanden ist durch diesen Landtag, ungültig sei, son dern nur, daß 'der Rechtsbestand nicht dauern kann, sobald durch Richterspruch dl« Ungültigkeil feflgeftellt ist. Daraus folgt, daß Lie Regierung in Sachsen verpflichtet ist, neue Wahlen in Sachsen herbeizuführen. Ser Sellsedts Mer vor Gericht UNglaudtiche Geister, unv Hexengcschichten Zu Anfang dieses Jahres verhandelte das Amts gericht Kötzschenbroda gegen den 38 Jahre alten in Radebeul wohnhaften, früheren Glasschleifer, jetzigen Raturheilkundigen, Masseur, Magnetiseur und Hell seher Arno Fickler, wegen versuchten Betrugs in einem und vollendeten Betrugs in zwei Fällen, be- zangen in der Ausübung seines Berufs. Er wurde in« Sinne der erhobenen Klage zu ein Monat Gefängnis und zu 120 Reichsmark Geldstrafe verurteilt. Hier gegen hatte Fickler, der seine Freisprechung erstrebte, und aus gegenteiligen Gründen auch die Staatsanwalt schaft, Berufung eingelegt, mit der sich jetzt die 2. Straf kammer des Landgerichts Dresden befaßte. Was zunächst die Person des Beschuldigten an langt, so war er in der Schulzeit einmal sitzen ge blieben. Lesen und rechnen will er überhaupt erst während seiner Militärdienstzeit erlernt haben. Be treffs seiner angeblichen hellseherischen Fähigkeiten gab er in der Kötzschcnbrodaer Verhandlung an, solche schon als Schuljunge von acht und zehn Jahren ab wahr- zenommen zu haben. In der jetzigen Berufungsver- yandlung kam der Angeklagte mit einer anderen Schil derung, die eine gewisse Heiterkeit erregte Als Kriegs teilnehmer will er vor einem Sturmangriff an der Westfront vorausgeahnt haben, daß diese Geschichte fehlginge. Die Kameraden hätten ihn aber damals ausgelacht, hinterher aber einsehcn müssen, daß seine Ahnung richtig gewesen war. Die habe sich schnell herumgesprochen, und so sei er als Hellseher ohne jede andere Vorbildung immer mehr bekannt geworden. Der Zulauf wurde dauernd stärker, schließlich habe er den Beruf als Glasschleifer aufgegeben und ei»« regelrechte Praxis auSgeübt. Wegen eines aus seiner hellseherischen Tä tigkeit heraus entstandenen Mißerfolges hat Fickler bereits eine Geldstrafe erhalten, angeblich aber einer Innere« Stimme folgend, dies über sich ergehen lassen. Was die ihm jetzt zur Last gelegten Einzelfälle an langt, so hatte er als Hellseher recht schlechte Diagnosen gestellt. Eine in där Mitte der zwan- giaer Jahre stehende Arbeiterin war von ihm als Mutter eines zweijährigen Kindes bezeichnet worden, und der weggelaufene 15 Jahre alte landwirtschaft liche Gehilfe Rösler aus Reinersdorf bei Großenhain sollte 1120 Kilometer weit bis an die polnische Grenze gefahren sein und zu einem bestimmten Zeitpunkte wieder im Elternhause eintreffen. Letzteres stimmte ganz und gar nicht. Der Bursche befand sich in der Nähe seines Heimatortes, wo er vet einem Bauer be schäftigt war. Den Hauptpunkt der Anklage bildeten aber die sogenannten Lenzer Geister- und Hexenge schichten mit denen sich abergläubische Personen schon feit Jahrzehnten befassen und in deren Mittelpunkte wiederum ein alter Bauer Dörschel noch heute steht. Bor dessen Einfahrt zum Gute soll ein russischer Kriegs schatz (!) begraben liegen. Ueber all diese Spukge schichten wurde anläßlich der Kötzschenbrodaer Gerichts verhandlung eingehend berichtet. Diese Dinge kamen während des Berufungsverfahrens wiederum mit zur Erörterung. Das Landgericht kam zur Verwerfung der Be- rusungen mit der Begründung, man habe sich den getroffenen Feststellungen der Borinstanz angeschlossen. Der Tatbestand des Betruges sei erfüllt. Aus Stadt und Land Montag Beginn vrr Miitelmeerfahrt des „Graf geppelin". Das Luftschiff „Graf Zeppelin" wird in den Morgenstunden des 25. März seine aus 3'/2 bis 4 Tage veranschlagte Mittelmeerfahrt antreten. Diese erste diesjährige Fernfahrt wird wieder unter Führung Dr. Eckeners vor sich gehen, und zwar mit 68 Per sonen an Bord, davon 40 Mann Besatzung, 3 Ver tretern der Friedrichshafener Luftschiffwerft und 25 Fahrgästen. Unter ihnen befinden sich ein Vertre ter des Reichswirtschaftsministeriums, Reichstagspräst- dent Löbe und zwei weitere Mitglieder des Reichstags. Hochwassergefahr an der Oder. Nachdem die ge samte Eisdecke der Oder in Bewegung geraten war, sind die Eismassen im Gebiet von Frankfurt ^der) angekommen, wo sie zunächst an zwer etwa 20 Kilo meter auseinander liegenden Stellen zum Stehen kamen. Zur Sicherheit der Eisenbahnbrücke der Strecke Berlin—Posen mußten die Pioniere aus Küstrin zu Sprengungen herangezogen werden, so daß das Eis von neuem in Bewegung kam und bei Lebus eine große, sehr gefährliche Versetzung bildete. Das Wasser der Oder steigt stündlich um 75 Zentimeter. Die Lage ist dadurch besonders bedrohlich, daß unterhalb der jetzt vorhandenen Eissperre die Oder noch vollkommen im Eis feststeht, so daß die Eismassen, sobald sie in Be wegung kommen, keine Vorflut finden und alsbald neue Versetzungen bilden müssen. Eine Sommerfilder Tuchfabrik nievergebrannt. In Sommerfeld in der Nieder-Lausitz ist die Tuch fabrik einem verheerenden Grotzfcuer zum Opfer ge fallen. In wenigen Minuten bildete die 56 Fenster lange Front des Hauptgebäudes ein einziges Flam menmeer, gegen das auch 17 Rohre der Feuerwehr nichts auszurichten vermochten. Die Löscharbeiten mußten sich vielmehr auf die Erhaltung der Neben gebäude beschränken, die denn auch gelang. Lie Haupt gebäude mit den großen Spinnerei- und Webe-Sälen, Vie eben erst mit vollkommen neuen Maschinen aus gerüstet worden waren, sind dem rasenden Element restlos zum Opfer gefallen. Die Fabrik beschäftigte zur Zett etwa 120 Arbeiter in zwei Schichten, di« jetzt der Erwerbslosenfürsorge anheimfallen Sine Spur vön Bielas. Am Dienstag wurde an der Bahnstrecke Löbau-Chemnitz an einer Bahn unterführung etwa 20 Minuten vom Hauptbahnhof Chemnitz entfernt die Lederjacke des am 29. Ja nuar von Vieluf ermordeten Chauffeurs Lehmann aus Görlitz aufgesunden. Die Jacke war völlig mit Blut durchtränkt und kann erst tags zuvor an dem Fund ort niedergelegt worden sein, da sie sonst bereits frü her bemerkt worden wäre. Ein Oberbeamter d«r Bres lauer Kriminalpolizei begab sich aus die Meldung hin sofort nach Chemnitz und leitete die Ermittlungen. ES sollen Teilrazzien nötigenfalls ein Landesfahn dungstag abgehalten werden. Französisches Militärflugzeug landet in Oberstes, se«. Bet Äiedermocksiadt in Oberhessen lan dete auf freiem Felde ein französisches Militärflugzeug. Die Insassen, ein französischer Sergeant und ein Sol dat, die sich infolge falscher Orientierung verflogen hatten, begaben sich sofort zum Bürgermeister von Niedermockstadt und baten um Schutz für ihre Person und das Flugzeug. Von hier wurden die deutschen und die französischen Stellen sofort in Kenntnis gesetzt. Fritz von vp«l in einem vernnglückten Flugzeug. Auf dem Flugplatz Darmstadt verunglückte eist Kleinflugzeug der Firma Müller-Griesheim durch zu hartes Aufsetzen beim Landen. Die Insassen waren der Flugzeugführer Scherer und Fritz von Opel. Die Maschine wurde schwer beschädigt. Die Insassen kamen mit dem Schrecken davon. Mit der Flugzeugfirma führt Opel übrigens bereits seit längerer Zeit Ver- Handlungen wegen Erbauung eines Raketenflugzeuges. Mord an einem fünfjährigen Knaben. In einem Walde bei Monau in Unterfranken wurde die Leiche des fünf Jahre alten Sohnes des Landwirtes Keß ler aufgefunden. Der Junge wollte seinen Geschwi stern entgegengehen, wurde aber unterwegs von einem Vagabunden in den Wald gelockt und durch Messerstiche in den Hals getötet. Eine der Tat verdächtige Per son wurde festgenommen. Ler Zeugnis-Dieb von Aschaffenburg feftgestellt. Der Dieb, der die Zeugnisse im Gymnasium zu Aschaf fenburg entwendet hat, ist in der Person eines 16 jäh rigen Obersekundaners aus Marktheidenfeld festgestellt worden. Der Junge gab bei der polizeilichen Ver nehmung zu, das Zimmer erbrochen, sämtliche 500 Zeugnisse entwendet und in dem Ofen eines Schul zimmers verbrannt zu haben. Ler vergsturz am Inn. Wie zu dem Bergsturz' bet Braunau am Inn gemeldet wird, ist es den Rettungsmannschaften gelungen, die verschüttete Frau und ihren zweijährigen Sohn lebend zu bergen. Die Frau wurde schwerverletzt ins Krankenhaus gebracht. Ein -weites Kind konnte nur als Leiche geborgen werden, von dem dritten fehlt noch jede Spur Vin« vom Unglück verfolgt« Lisenbahnerfamilie. In Offingen bei Günzburg wurde der 52 Jahre alte Reichsbahnobersekretär Johann Hübler von dem D- Erfaßt und sofort getötet. Die Frau des Ver unglückten und dessen zwei Kinder waren seinerzeit bet dem Eisenbahnunglück von Langenbach verletzt worden. Ein Bruder des Verunglückten ist der Wei chenwärter Hübler st» DiukelSfchWben, der s«iner»est bet dem dortigen Eisenbahnunglück eine Rolle spielte. Bauernkrieg in Griechenland. In Griechenland kam es zwischen den Einwohnern der Dörfer Cha« watton und Liopest zu einer regelrechten Schlacht. Nach einem langen Prozeß war aufzutetlendeS Klo sterland wider Erwarten den Bauern von Charwation zugesprochen worden. Darüber waren die Bauern von Liopest so empört, daß sie das Dors Charwation über« fielen und das Feuer eröffneten. Der Schießerei sie« len drei Männer und zwei Frauen zum Opfer. Erst ! nachdem starke Polizetkräste herangezogen waren, ge lang es, die Ruhe wtederherzustellen. Zahlreiche Ber« Haftungen wurden vorgenommen. I 8« Dörfer in Süd-Vetzarabien überflutet. Im , südlichen Teil BeßarabtenS sind 30 Dörfer durch Ueberschwemmungen unter Wasser gesetzt worden. Dl« Bewohner retteten sich, soweit sie nicht von den Flu- ten etngeschlossen wurden, aus die benachbarten Berge. Bisher sind drei Leichen geborgen worden. Bomben tm New Yorker Zentralbahnhof. Im Zentralbahnhof von New Uork wurde ein Paket mit . vier Bomben gefunden, die nach Chicago adressiert waren. Man nimmt an, daß die Bomben von New Borker Banditen an deren Genossen in Chicago abge sandt wurden. Die Menge der Bomben hätte genügt, um die größten Zerstörungen im Hauptviertel von New Uork anzurichten. Lie Lage UhrdS und seiner Kameraden. Com mander Byrd und zwei seiner Begleiter sind noch immer auf dem Rockefeller-Felsen, 128 Meilen vom Stützpunkt des Expeditionsschiffes „Little Ame rika", abgeschlossen. Byrd ist in Radio-Verbindung mit der Expedition und auf eine lange Wartezeit auf dem abgeschlossenen Posten vorbereitet. Da aber nur ein Monat bis zum Eintritt der Winterzeit und dem Verschwinden der Sonne verbleibt, wird die Frage, ob Byrd zu Fuß zurückwandern muß, bald akut, da hierfür mindestens drei Wochen notwendig sind. Hunde schlitten sind unterwegs für den Fall, daß die Rettung durch Flugzeug unmöglich sein sollte. i Kleine Nachrichten. - * Kreuzer „Emden" ist von Mombassa nach Port Victo ¬ ria (Seychellen) ausgelaufen. * In Friedrichshagen bei Berlin ist, erblind«» und 9üiährig, der Nestor des deutschen Brettls, d«r DortragS- melster OSkar Fürst gestorben. * Ein Eisstoß auf dem Main riß zwei Brücken bei den Gemeinden Mainklein und Theisau mit großer Gewalt weg. Menschenleben kamen nicht in Gefahr. * Das Schwurgericht in Konstanz verurteilte den Ar beiter Anton Störck, der am 15. November bei Mauenheim (Amt Engen) an einem 15 jährigen Mädchen einen Lustmord verübt hatte, zum Tode. * Das Kammermädchen des spanischen GesandtschastS- attachös in Paris, des Grafen von Guzmann, ist unter Mitnahme von Wertgegenständen im Betrage von einer Mil lion Franken und eines höheren Barbetrages sowie eines Diplomatenpasses verschwunden. * Ein spanischer Dampfer hat etwa 400 Meilen von LaS Palmas entfernt die aus drei Mann bestehend« Be satzung eines holländischen Kanus aufgelesen, die die Ueber- i querung des Atlantik versuchte. Die völlig erschöpften Leute hatten schon sieben Tage nichts gegessen. * Die beiden Australienflieger Moir und Owen sind in Fortsetzung ihre« England—Australien-Fluges von Malta weitergeflogen. * Bei dem BergwerkSunalück in Pennsylvanien sind 21 Menschen verbrannt. Die übrigen Eingeschlossenen konn- ten gerettet werden. * Die Erdbebenwarte der Universität Fordham in Nordamerika hat ein Erdbeben von ungewöhnlicher Stärke verzeichnet. Sein Herd ist wahrscheinlich in Mittelamerika. Großreinemachen. Das Großreinemachen ist in jedem Jahr da- sicherste Anzeichen, daß es nun tatsächlich Ernst mit dem wird, was in der Luft liegt. Das große Wirken und Weben und Werden in der Natur. Die Befreiung aus winterlicher Starre. Das Wiedererstehen aus schmutziger Unscheinbarkeit zu Wachstum und blühen dem Leben. Ein frischer und erfrischender Hauch ist um alle Dinge, lockt sie aus ihrem Dornröschenschlaf und läßt sie sich in gewandeltem Licht zeigen. GS sind noch die nämlichen Gegenstände, die man seit Jahren sieht, an denen man täglich vorbeigeht, die man kennt, wie Freunde und liebe Wandergenossen. Und doch, wenn die Sonne die ersten Blattriebe wie herabaetrüufelte Goldtropsen leuchten läßt, dann ist es immer wieder, als seien sie uns wie heute neu und erstmalig. Das gute Beispiel der Mutter Natur findet Nach ahmung bis in dre kleinste Hütte, aus der die da von Betroffenen der in solchen Fällen höheren Macht weichen. Die von erhöhten Standpunkten herab dtkta- torisch allem Lebenden gebietet, während sich ihr« stanze Liebe und Sorgfalt toten Dingen widmet, um ihnen, vom Winterstaub befielt, den Platz wiederzu erobern, der ihnen in dem „Schmuckkästchen^ zubesttmmk ist. Die Häuslichkeit wird aus das kleinste Zimmer zusammengedrängt, während in den anderen Bazillen- iaad, Propellergebrumm (lies: Staubsauger), Stahl- späne, Bohnerwachs und Seifenwasser die Stunde ra- gieren. Denn es mutz doch auch Frühling in dem werden, was mein Heim und meine wohnung-amtlich geschützte Welt ist. Großreinemachen ist der Schlagschatten, den da- Osterfest vorauswirst. Die Zett, in der die lichtvoll« Gestalt der Göttin Ostara über die noch winterschlaf trunkenen Fluren fuhr. Unter ihrer Spur erwacht« das Erdreich zu neuem Wollen. In aufstetgenden Säften beginnt die Saat zu keimen. Der Moder de« Verwesung erstickt im Odem bejahender Frühlings* wärme. Wie nach dem Großreinemachen die mitte»* nächtliche Trübe aus den vier Wänden gefegt scheint und Mensch und Materie ausatmen. Rentenzahlung für April. Mit Rücksicht auf das Osterfest zahlen die Postanstalten ausnahmsweise die Militärversorgungsgebührntsse für April bereirS vom 27. März an und die Unfall- und Invalidenrenten für April bereits vom 30. März an aus. Den Zah lungsempfängern wird empfohlen, ihre Aprilöezüge möglichst an diesen Zahltagen abzuheben.
