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' Die FürsLenabfindungsvorlage zurückgezogen. Eine Erklärung des Reichskanzlers. — Berlin, 2. Jnli. Die dritte Lesung des FürstenabfindungsgeschcS im Reichstag hat einen übcrraschcndc» Ausgang gcf»«- den. Nachdem der sozialdemokratische Pakteivorsitzende Abg. Wels und der Führcr der deutschnationalc» Frak tion, Graf Westarp, noch einmal den ablehnenden Standpunkt ihrer Parteien dargclcgt hatten, erklärte Reichskanzler Tr. Marx, daß die Rcichsregicrung »»»- mehr die Vorlage zurückzichc. Eine Slvstimmung fand infolgedessen nicht statt. * Die entscheidende Debatte. Bei Beginn der Sitzung herrscht im gesamten Hause größte Spannung. Am Regicrungstisch hatten Reichskanzler Dr. Marx, Dr. Stresemann, Dr. Külz und die übrigen Mit glieder des Kabinetts Platz genommen. Alle Tribüne» waren überfüllt. Die Fraktionen selbst waren vollständig vertreten. Gegen 8Z4 Uhr eröffnete Präsident Löbe mit Ler Ankündigung, bah zur Aufarbeitung des vorliegende» BcratuttgsstofscS eine Abcndsitznng evtl, auch noch eine Sonnabendsitzung notwendig sei. Die Absage der Sozialdemokratie. Ans der Tagesordnung stand zunächst die dritte Bera tung der Fttrstenabfindnngsvorlage. Zunächst fand eine allgemeine Aussprache statt, in der als erster Abg. Wels <Soz.) eine Erklärung abgab. Er mies daraus hin, bah die sozialdemokratische Fraktion auf das eifrigste bestrebt war, in der Fürstenabfindungssrage eine Lösung zu finden, die Lem allgemeinen Empfinden und der Notlage des deutschen Volkes Rechnung trägt. Die Regierungsparteien hätten fast allen Besserungsanträgen der Sozialdemokraten ihre Zu stimmung verweigert. Sie hätten es insbesondere abgelchut, Lie Richter des Sondergerichts durch den Reichstag wählen zu lassen und dem Gesetz rückwirkende Kraft zu geben. Aus Licke» zwingende» Gründen lehne die sozialdemokratische Reichstagsfraktion die Zustimmung zn dem Gesetze ab. Eine andere Lösung sei notwendig, die nach dem vollständigen Versagen dieses Reichstages nur von einem neuen Reichs tage geschaffen werden könne. lLebh. Beifall d. Soz.s Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion fordere daher die so fortige Verlängern»- des Sperrgcsetzes u»d die Auslösung Les Reichstages, damit das Volk entscheide» könne. Die dentschnationale Ablehnung. Abg. Graf Westarp (Dntl.) gab ebenfalls eine längere Erklärung ab, in der er betonte, daß die Deutschnationalc» sich in der Zurückstellung schwerer grundsätzlicher Bedenke» positiv an einer Lösung mitgearbeitct hätten. Maßgebend sei allerdings für sie gewesen, daß die staatsbürgerlichen Grund rechte der Weimarer Verfassung nicht verletzt werden dürs ten. Der Redner erklärt, daß seine Fraktion auch gestern und heute noch dem Reichskanzler und den Regierungspar teien ihre Mitarbeit angeboten habe. Die Regierungspar teien hätten jedoch den Sozialdemokraten ein Entgegenkom- men »ach dem aydern bewiesen und ihnen gestern sogar das Anerbieten gemacht, wenn sie das Gesetz annehmen würden, Len Reichstag einseitig gegen die Deutschnativnalen aufzu lösen. Nach Ablehnung ihrer Anträge werde seine Fraktion das Abfinduugsgesetz geschloffen ablchnen, ebenso das Sperr gesetz. Die Preußische Negierung habe es dann in der Hand, mit dem früheren Königshause zu einem Vergleich zu kom men. Die Bereitwilligkeit des Königshauses für weitere Verhandlungen sei vorhanden. Zum Schluß forderte Ler Redner Zusammenfassung aller Kräfte auf Lem Boden der Staats- und Gesellschaftsordnung, um der neuen revolutionären Gefahr Herr zu werden. Nach dem deutschnativnalen Redner nahm sofort Reichskanzler Dr. Marx LaS Wort und führte u. a. auS: Da nach den Darlegungen Ler beiden Herren Vorredner namens der beiden Flügelpar- teien feststeht, daß die beiden genannten Parteien das Gesetz in der Schlußabstimmung ablehncn werden, habe ich namens Ler Reichsregierung folgende Erklärung abzugeben: „Die Rcichsregicrung legt ans die Weiierberatnng -cs Gesetzentwurfes keine» Wert mehr «»d zieht den Gesetzentwurf zurück." Die Negierung erwartete auf das bestimmteste, baß der vorliegende Entwurf aus den in ihm liegenden gewichtigen sachlichen Gründen doch schließlich mit Zweidrittclmehr- heit Gesetz werden würde. Falls diese Erwartung infolge Les Verhaltens nur einer der Flügelparteien sich nicht erfüllt hätte, hätte das Kabinett einstimmig beschlossen, vom Herrn Reichspräsidenten die Anflösung des Reichstages zu erbitten. Nachdem aber beide Flügelparteien gegen die Annahme des Gesetzentwurfes gestimmt haben, kann eine Auflösung des Reichstages keine Klärung mehr brin gen. Das Kabinett hat ferner die Frage der Demission eingehend erörtert und war zn dem Entschluß gekommen, Lem Herrn Reichspräsidenten die Acmter zur Verfügung zu stellen. Von diesem Entschluß hat die Ncichsrcgiernng mit Rücksicht ans de« ihr zngcgangenen dringenden Wunsch dcS Herrn Reichspräsidenten Abstand genommen, der ans innen» «ie außenpolitischen Gründen einen Rücktritt der NcichS- regiernng für untunlich erachtet. Die Rcichsregicrung kann ihrerseits die Initiative zur Regelung der Frage im Wege ter ordentlichen Gesetzgebung nur dann wieder ergreifen, wenn die politische Lage die parlamentarischen Voraussetzun gen dafür schasst. Der Präsident stellte fest, daß durch die Zurückziehung der Vorlage die Weitcrberatung erledigt sei. Das Spcrrgcsetz angenommen. Ohne Aussprache wurde hieraus die Vorlage auf Ver längerung dcS Spcrrqesetzcs zur Fürstenabfindung bis zum "1. Dezember 1926 in dritter Beratung mit 338 gegen 17 Stimmen der Völkischen bei 97 Enthaltungen der Deutichna- tionalcu angenommen. Die Verlängerung ist also mit der für Verfassungsänderungen erforderlichen Mehrheit be schlossen. Nacheinander wurden dann noch zahlreiche kleine Vor- lagen erledigt, darunter auch das Gesetz über die Abände rung des Ncichsmictengcsctzes, sowie die Anträge über die Schutzmaßnahmen zugunsten erwerbsloser, älterer Ange stellter. Hindenburg an Marx. Der Reichspräsident gegen Netchstagsauf- lösung und Regier ungsrücktritt. Vor der dritten Lesung des Fürstenabfindilngsge- setzcs hat Reichspräsident v. Hindenburg den, Reichs- > kanzler Dr. Marx folgendes Schreiben zngehen lassen: „Sehr geehrter Herr Reichskanzler! Ich höre, das; das Kabinett angesichts des zn erwartenden Scheiterns der Gesetzesvorlage über die vermögens» rechtliche Auseinander sctznng mit den Fürstenhäusern, über die Frage der Anflösnng des Reichstages und die des Rücktritts der Reichsregierung berät. Ich möchte Ahnen hierzn ««eine Auffassung dahin knnd» tun, das; ich mich zn einer Auflösnng des Reichs» tagcs aus inncu- wie außenpolitischen Gründen zur Zeit nicht entschließen könnte, und daß ich auS den» selben Gründe» anch einen Rücktritt der Reichs» rcgiernug für «ntnnlich erachte. Ich bitte Sie, Herr Reichskanzler, wie die anderen Herre» der Reichs» regicrung daher, von den» Gedanke» einer Demission Abstand zn nehmen. Mit der Versicherung meiner vorzügliche« Hochachtung bin ich Ihr sehr ergebener gez. v. Hindenbnrg." Die neuen Zollsätze. Der Antrag der Regierungsparteien an genommen. Der handelspolitische Ausschuß des Reichstags hat am Freitag bei der Beratung des deutsch-schwedischen Handelsvertrags den sozialdemokratischen Gesetzentwurf, der die gegenwärtigen Lebensmittelzölle bis zum 1. Dezember d. Js. verlängern will, abgelehnt. Anstatt dessen wurde mit 15 gegen 10 Stimmen ein Antrag der Regierungsparteien angenommen, der folgende Zoll sätze vorschlägt: Roggen, Weizen, Spelz fünf Mark, Futtergcrste zwei Mark, Hafer fünf Mark, Mais und Dari 3,2« Mark, frisches Fleisch 21 Mark, Schweinespeck 14 Mark, Schmalz und schmalzhaltige Fette sechs Mark. Di« neuen Sätze sollen von, ersten Angust bis 31. Dezem ber gelten. Weiter wurde ein Antrag der Regierungspar teien angenommen, der für die zur Margarineher stellung notwendigen Fette einen Zollsatz von 1,25 Mark Vorsicht. In der Gesamtabstimmung wurden das Gesetz über die Aenderung der Zollsätze und der deutsch-schwedische Handelsvertrag gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, Kommunisten und Völkischen angenommen. Gerichtssaal. SPritwcber-Prozcß in zweiter Instanz. Der Anklagevertreter im Spritweber-Prozeß hat jetzt gegen das Urteil in seiner Gesamtheit Berufung bei der Strafkammer eingelegt, auch damit gegen die Frei sprechung des Dr. Cantrop, obwohl er diese selbst be antragt hatte. Auch von sämtlichen Angeklagten wird Berufung eingelegt werden. Es wird deshalb, falls die Berufung der Staatsanwaltschaft aufrechterhalten bleibt, der Spritweber-Prozeß in seiner ganzen Riesen haftigkeit nochmals zur Aufrollung gelangen. Ter Amtsgcrichtsrat Josephsen, der zur Zeit vor dem Breslauer Gericht der Beihilfe zur Mordan stiftung angeklagt ist, wird noch mehrere Tage bis zur Urteilsverkündung warten müssen. Am gestrigen Frei tag fand keine Verhandlung statt. Am heutigen Sonn abend dürfte vielleicht die Beweisaufnahme zum Ab schluß gelangen. Das Urteil selber ist also erst in der kommenden Woche zu erwarten. Mehr als sieben Stun den hatte sich die Vernehmung der Olga Rodestock hingezogen. Alles hängt von dem Eindruck ab, den sie aus das Gericht gemacht hat. ES besteht kaum ein Zweifel darüber, daß man es mit einer kranken Person zu tun hat. Wie weit jedoch durch ihre ausgeprägte Hysterie ihre Fähigkeit zur Darstellung von etwa Er lebtem beeinflußt wird, das läßt sich jetzt noch nicht sagen. Man darf gespannt sein, zu welcher Entschei dung das Gericht gelangen wird. Scherz und Ernst. " Im Hamburger Hafen sind im Monat Juni insgesamt 981 Dampfschiffe seewärts zu Handelszweckcn angekommen, gegen 914 Schiffe im Jahre 1913, fer ner 217 Segler bzw. Schleppschiffe (1913: 348), im ganzen 1198 Seeschiffe mit 1 460 928 Nettoregistertons (1913: 1262 mit 1 215 486). ** Studentenbesuch ans Amerika. In Bremen sind mit dem Dampfer „Sierra Ventana" des Nord deutschen Lloyd etwa 60 amerikanische Studenten und Studentinnen zu einer vom Auslandsamt der Deut schen Studentenschaft veranstalteten längeren Europa reise eingetrosfen. Es werden die Universitätsstädte Kiel, Berlin, Weimar, Heidelberg, Leipzig, Dresden und andere besucht werden. Tie Holsatia-Werke eingeäschert. Wie aus Al tona berichtet wird, entstand in dem großen Säge werk und der Möbelfabrik Holsatia in Ottensen ein Großfeuer, das sich in kurzer Zeit stark ausdehute. Die drei Hauptgebäude sind zerstört. Der Schaden ist über aus groß. ** Eingemeindung Olivas. Durch einen Festakt ist jetzt die Danziger Vorortgemcinde Oliva, die als Luftkurort bekannt ist, und deren Namen sich historisch mit der Beendigung des schwedisch-Polnisch-branden- burgisch-dänischcn Krieges durch den Friedensschluss von Oliva (3. Mai 1660) verbindet, nach Danzig eingc- mcindct worden. Finanzieller Bedrängnis wegen war von der Gemeinde selber der Eingemeiudungsantrag gestellt worden. " Hinrichtung eines Toppclmörvers. Auf dem Hofe des Erfurter GerichtsgefänguisseS wurde am Freitag morgen durch den Scharfrichter ans Magde burg der zweimal zum Tode verurteilte Schlosser Ru dolph, genannt Trödelsbergcr, der im November vo rigen Jahres am Hcidehaus bei Sondershausen zwei reisende Automobilisten erschossen hatte, mittels Hand beil hingerichtct. *" Boni Schicksal verfolgt. Mit geradezu vernich tenden Schlägen »erfolgte einer Magdeburger Mel dung zufolge das Unglück einen Landwirt in Kerkuhn. Während der letzten Taac brannte ilnn das Geböft nieder. Die großen Ueberschwemmungen in der umlie genden Gegend machten alle Versuche, dem Bedrängten zu Hilfe zu kommen, aussichtslos. Unter diesen Um ständen ging sein ganzes Besitztum in den Flammen auf. Obendrein wurde dem Unglücklichen durch die voll kommene Vernichtung der Ernte auch noch das Letzte genommen. Nach dieser ungemein herben Heimsuchung hat cs der Landwirt nunmehr vorgczogen, durch Er schießen seinem Leben freiwillig ein Ende zu machen. * Beinr Grünsuttcrholcn fiel eine Landwirtsfrau d»8 Linbenhorst bei Minden (Westfalen) vom Wagen, wurde überfahren und so schwer verletzt, daß der Tod bereits nach kurzer Zeit eintrat. * Aus Schwermut erhängt hat sich in Oberhausen (Rheinland) ein 18 jähriger Arbeiter, der bereits seit län- gcrer Zeit erwerbslos war. * 40 090 KonfcktionSarbeiter sind in New Nork wegen verweigerter Lohnerhöhung in den Streik eingetreten. Sport. rr Vrcitensträtcr—Pierre Charles. Der große Kampf zwischen Breitensträter und den, Belgier Pierre Charles wird am 16. Jnli in der Berlin-Treptower Fretluftarena vor sich gehen. Beide Kämpfer, sowohl Vrcitensträter, wie sein Gegner, in dem man im Kampfe gegen Ludwig Hay mann einen sympathischen und starkherzigen Fighter kennen gelernt hat, werden die Ocffentlichkeit auf das Lebhafteste interessieren, und eS wird für den deutschen Boxsport, dem Direktor Paul Schwarz jetzt wieder neue Wege gewiesen hat, bas Wtcdcrerscheincn des populären Exmeisters im Ning ein großer Tag werden. rr DaS Handballändcrspiel Deutschland—Oesterreich soll nun im August oder September in Wien stattfinden. rr Neuer Turnerrckord im Speerwerfen für Damen. Anläßlich des 48. Kaiscrbergturnfestes der rheinischen Turner stellte Frl. Schumann-Essen einen neuen Turnerspeerwurf rekord mit 37,66 Meter auf. Volkswirtschaft. Stuttgart wertet ans ein Fünftel auf. Der St u t t- garter Gemeinderat hat in der Aufwertungsfrage der städtischen Sparkasse den Entschluß gefaßt, die Sparein lagen bei der städtischen Sparkasse mit 20 Prozent und einer Verzinsung vom 1. Januar 1927 ab aufzuwcrten. In Not standsfällen werden ans die im Januar 1932 fälligen Gut haben schon jetzt Vorschußzahlungen bis zu 10 Prozent deS Guthabens bei einer Beschränkung ans 600 Mark im Ein- zclfalle geleistet. Das auf 60 Millionen Mark geschätzte Auf- wertnngsquthaben bringt die städtische Sparkasse aus eige nen Mitteln ohne städtische Zuschüsse auf. HandeLsteil. Berlin, den 2. Juli 1926. Am Devisenmarkt Verschärfung des Frankenstur zes. London gegen Paris gingen mit 182 um. Auch die italienische Valuia bröckelte ab. Am Effektenmarkt neue Kicrssprttnge, bei zcit- weilig sehr stürmischen Umsätzen. Gefragt waren in erster Linie Spczialpapiere. Der Renten markt stand im Zeichen des Rückganges. Kriegsanleihe ging auf 0,460 zurück. Am Produktenmarkt waren von den ausländischen Produktenmärkten recht beträchtliche Preissteigernngen für Brotgetreide gemeldet worden, die die Haltung befestigten. Für greifbaren und demnächst abzuladenden Weizen, ebenso für Roggen lauteien die Forderungen höher, und die Müh len waren besonders für Letzteren gute Abnehmer. Mehl fand anch mehr Beachtung als an den Tagen vorher. Feiner Hafer blieb gefragt, aber spärlich angeboten. Dagegen zeigte sich für Mais und Gerste, sowie für Hilfsfntterstosfe mäßige Beachtung nnd die Umsätze blieben aus die Deckung des augenblicklichen Bedarfs beschränkt. Hülsenfrüchtc und Ocl- saatcn lagen rnhig. Warenmarkt. Mittagsbörse. (Amtlich.) Getreide und Oelsaaien per 1000 Kilo, sonst per 100 Kilo in Reichsmark ab Station: Weizen Mark. —(am 1. 7. —,—). Roggen Mark. 208-211 (207—210). Sommergerste 205-212 (202-210). Inländische Futtergerste 190—204 (185-200). Hafer Mark. 202-212 (200-210). Mais loko Berlin 169-172 (168 bis 170). Weizenmehl 37,75-39,75 (37,60—39,75). Roggenmehl 29,25—30,50 (29,00—30,25). Weizenkleie 9,80—10 (9,80 bis 10,. Roggenkleie 11,20 (11,20). Raps —(—.—). Leinsaat —(—,—). Viktoriaerbsen 35—46 (35—46). Kleine Speiseerbsen 30—34 (30—34). Futtererbsen 22—27 (22-27). Peluschken 23,50-28.50 (23,50—28.50). Acker» bahnen 22—24,50 (23-25,60). Wicken 33-34 (33 bis 34). Lupinen bl. 14,50—16,50 (15—17). Lupinen gelbe 20,00—22,00 (21,00—23,00). Seradella (—,—). Rapskuchen 14,00 (14.00). Leinkuchen 18,80-19,20 (18,80-19,20). Trocken schnitzel 10,00-10,30 (10,00 bis 10,30). Sohn-Schrot 19,90—20,40 (19,80—20,20). Torf melasse 30-70 —,— (—,—). Kartoffelflocken 22,00—23,00 (21,40-22.00). Magerviehhof Berlin-Friedrichsfelde. (Amtlicher Bericht vom 2. Juli.) Auftrieb: 516 Rinder (darunter 480 Milchkühe, 11 :BuIIe», 25 Stück Jungvieh), 137 Kälber, 421 Pferde. — Es wurden gezahlt für das Stück: Milchkuh« nnd hochtragende Kühe: 1. Qualität 450 bis 570, 2. Qualität 300-420, 3. Qualität 250—300 M. Tragende Färscn: 1. Qualität 300—450, 2. Qualität 220-280 M. Jungvieh zur Mast: Bullen, Stiere und Färsen 38 bis 42 »M. für 1 Zentner Lebendgewicht. Marktverkauf: Langsames Geschäft bei gedrück ten Preisen. Pfcrdemarkt: Etwas lebhafter. Preise unverändert. Der Schaf markt findet jeden Freitag statt. Kartoffclpreise. Amtliche Kartoffclerzeugerpreise je Zentner waggon- frei ob märkischen Stationen (amtlich ermittelt durch die LanbwirischaftSkammer für die Provinz Brandenbnra und Berlin): Weiße 1,90—2,10, Rote 2,30—2,50, Gelbfleischige 3—3,30, neue Kartoffeln 5,50—6,50. Gedenktafel für de» 4. A»li. 1807 * Der ital Nalionalbeld Giuseppe Garibaldi in Nizza (1 1882). — 1888 1 Der Dichter Th. Storm in Hade- marschen (* 1817). Sonne: Ansgang 3,49, Untergang 8,19. Mond: Ansgang 12,41 B., Untergang 2,28 N. Gedenktafel für den I». Juli. 1809 Sieg Napoleons I. bei Wagram über die Oester- reicher. — 1884 Togo wird unier deutschen Schutz gestellt. — 1920 Koilferenz in Spa (biS 16.). Sonne: Ansgang 3,60, Untergang 8,18. Mond: Ansgang 1,3 V., Untergang 3,42 N.