Suche löschen...
Dresdner Journal : 20.01.1893
- Erscheinungsdatum
- 1893-01-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-189301201
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18930120
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18930120
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1893
-
Monat
1893-01
- Tag 1893-01-20
-
Monat
1893-01
-
Jahr
1893
- Titel
- Dresdner Journal : 20.01.1893
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Erste Beilage zu 16 des Freitag, den 2V. Januar 1893, abends. > , » > » . , .... „ -ck«-M-M>»»M«»G>MSß Deutscher ltkichstag. 2ö Sitzung vom 19. Januar. Am BundeSratStische: Frhr. v. Maltzahn- Gültz u. a. Zu lihren des An-enkenS der verstorbenen Abg. Goeser erheben sich die Anwesenden von den Plätzen. Präsident v. Leoetzow eröffn« die Sitzung um K2 Uhr. DaS Haus tritt in die erste Beratung der Vorlage zur Abänderung des Stempelabgaben- gesetzeL (Börsenstruer) ein. Slaa'öitkrciär deS Rcich»sctau«w.tS Frhr. v. Maltzastn- Wüly r DiesrS Gcsctz hat, wie die betten anderen mit hm in Verbi düng ring-broch»-» einen si'-anziellen Zweck und zwar ncch in verstärktem Maste. Er will das bestevende Gejc» nach zwei Wichtungen ändern: erstens will eS cen Steuersatz erhöhen und zweitens die Abstufung der Steuer anders normeren ES ist billig eischienen. in dem Augenblick, wo wir für Lie Auc- gaden de- Reick es in verstärltcui Maste die m «der bemittelten Klasien als Konsumenten von vier und veanntwem heran ziehen zugleich den versuch zu machen, die wohlhabenderen Kreise ebensall.» heranzuz'ehen Denn wenn auch der versuch gemacht «orten ist, naäzuwcisen, d»ß auch durch diesen Entwurs ärmere kreiie bela"cr werden so kann doch im grosten und ganzen nicht beprrtlin wrrden, daß dr-Börfenumjätze hauptsächlich von wohl, habenden Krersen gemacht werden Lie Einwendungen gegen die Vorlage beziehen sich teils aus den Augeablick der Ein bringung, teils aus die Nichtigkeit d-S fin-nziellen EttraqeS und teil- aus di' materiellen Wirkungen, welch- von der Vor lage zu erwarten sind. Ten Augenblick ter Lindringu g hat «an srlr ungünstig gehalten, weil sich gerade jetzt die vöricn- e»q ctekoimmjiiin auch in t Ler Frage b-jchätig», gewisse Aus wüchse von d:r VS se zu beseitigen und zwar durch eine er höhte Bcsieueiung der < ürsengeschi-sit. Aber diese Vorlage entscheidet die der B.ftjenwqneielommission vorgelegte Frage weder in besitzendem roch in verlernendem Sinn: Ler Lrund uns-rcr Borla e ist einfach ein sinaniieUrr Wir wollen zur Deckung eines Mehrbedürfnisjes det Reichs das Bier und den Branntwein heranzieben, und wir Hallei eS sür angeaussen, auch das Börsengcschäst höher zu bestem!». Sodann hält «an den geg.nwältigrii Augenblick der wirischa llichen Depressivn nicht süc geeignet. Die Thaisache der Depression erkenn- ich an; ich glaube aber daß wir über d-n liesst n Punkt hinweg sind und den finanziellen Mehttetürsnisj-n gegenüber konnte nicht Ne Rück cht aus die äugen bl ickliche Laz: des Börsm- verkeyrs ausjch iestlich m»ßgekei d iein. Und dann soll die Vorlage erst ain >. Ok.ober >893 in Krist treten, uiv wer kann jagen, wie dann Lie Lag' rc- Verkehrs, in«besonder Le» Börieuveikehrs. sein w.rd. Dann hat man auch den finan ziellen Ertrag bezme-seit und daraus hingew esen, daß auch jetzt ein strtiger Rückgang der Ltempelsteucr zu beobacht n sei. Diese Schlußfolgerung wä-e koch nur dann richtig, wenn der Rückgang bitter Ei nahmen eine Folge der bisherigen Besteuer unz dis Böifeng-lchcfis wäre Ee ist aber eine Folge der wmschastlichen Lepreffion; vermindert sich diese odec hört sie aus, so ist zu erwarten, daß auch die Einnahme aus der Be steuerung der Bmscnumsätze einirilt, wie wir sie vor ter De pression gehabt habcn Ich Hube bisher keinen kurchjcklagenden G-und g'gin unsere Annahme gehört, daß leim Wiedereintritt normaler wirtschaftlicher Verhältnisse nach der Verdopp lung des Siemrsatzes auch eine Verdopre nng der Einn -Hmen zu er warten ist. Dann wird behauptet, daß das Arbilrrgegkichäsi, welches zur Z it schon mit sehr geringem Antzen arb'itct, durch die Vorlage geschädigt werde, ebenjo die f. liden und ll.inen Umjätz- von Ware», auch die Bankiers und Ma'ler würden ge schädigt werden; eine Scheidung zwiich-n rceüem und Spiel- gechäjt werde durch d ese Vorlage nickt erie-ch!. Las letzter» gebe ich vollständig zu. Wenn sich wirklich eine Scheidung zwilchen dem solid n und unsoliden B-jchäst au der Börse finden ließe so würden die Recierunce» sicher nicht cnstehcn, sosort d-e Mittel zu ergre sen, welche dem uijolideu Geichäft eiftgezcu- znwirlcn geeignet sind. Aber ein sicherer gangbarer Weg hat sich brkhcr nicht gezeigt. Was d e anderen Einwürfe anlangt, so sind dcje auch lei der Einführung dieser Bestcuerunz erhoben worden. Ter Punkt aber, über den wir möglicherweise veZch-.edeucr Meinung sind, ist der, ob die Besteuerung insolgc d e es Gesetzes so hoch ist, daß s,c der Verkehr nicht tragen kann- Uber diesen Punkt werben wie uns hier und in der Komnusfiou noch eingehender unterhalten können. Wmi aber behaop et w ich daß kaS Geschäft, welches sich den beste! enden Verkältmss-u anbequemt und unter de: Henschasc der bestehenden Gesctzgibung fei.nn Pl.tz lehanxtet habe, in Zukanst nicht nuhr lftstrnrsiähig seilt und der Ver kehr in daS Ausland, jpezie I nach Paris gedrängt würde, so mache ich daraus aufmerksam, daß jetzi auch m Frankreich eine Vorlage zur Ve Handlung stiht, welche die Beteuerung der Börsengkschäste cinzuführen beabjicktigt, die im wefcml'chcn der Höhe unseres bish rigen Stcmp l.' entspricht. Wird di je Vor lage Gesetz so w'rd nach Annahme der unsrigen derselbe Unler- fchiid sein, w e bisher. Sonn aber muß ich ja zureben, daß insolgc d-r Vorlage gewisse Verschiebungen in den ptzig-n Ge ichäjtsveihältnisien e ntrelen können; ich bestreite aber, raß die selben von solcher E hedlichkeit sind, daß daraus ein Grund für die Nilehnurg de» Gesetzes abzulciten wäre, imnur voraus gesetzt, daß die Vorlage, zu d reu teilweiser Deckung diese Vor lage bestimmt ist, auch von Ihnen als notwendig und unaus- fchiebbar anerkannt wird. In di-'er Voraussetzung bitte ich Sie. der Vorlage zustimmen zu wollen, (Leis ll rechts - Abg LicmruS (deutjchsreij.): Di: stärkere Besteuerung der Wohlhabeuren Klassen halten auch wir sür gerecht, aber wie hallen es nicht sür vernünfilg, durch Lerkeh sabguben die sreie Thätigkeil deö einzelnen zu beschränken. Die Absicht der Vor lage ig von einer staiken Strömung im Lande unterstützt, des halb ist sie auch wohl so schwach motiviert. Wir leben in dem reoolulionärstrn Jahrhund rt, das es seit 2000 Jahren gegeben hat. Durch die Benutzung der elemenlaren Knüste sind alle unsere Produktion Verhältnisse geändert. Wir haben jetzt im ganzen Reich Maschinen vo r einem Effikl von 2 Millionen Pserkekräjten, das entspricht ungefähr der Leistung vo- 3^ Mil lionen Pferden, und kiese Pferde brauchen tum« Quakratmerleu Nutzfläche zu ihrer Ernährung Wenn diele Entwicklung die Bevölkerung vom Lande in die Stadt gelockt hat, so kann das nicht Wunder nehmen, ebensowenig, daß sich g'gen das m ter Sladt aujgehäuste Kapital eine Bewegung geltend macht. Die Sozialdimokraten haben allerdings Unrecht, diese Bewegung zu unterstützen, da gerade Industrie und Kapital zur Herstellung der persü Uchen Freiheit gedient haben. Die Börje ist ter Ort, wo daS mobile Kapital xreft.ar hcrioitrit». Gegen sie richtet sich die Be weguna, indem sie Ursache und Wi'kung verwechselt. Die Börse ist der Ausgl-ichspuukt aller Kredilverbä'ti'isse, sie regelt Lie Veihältrisje ter Valuten der einzelnen Länder. Man sollte sie toch also mit schars.n Angriffen verschonen. Lurch die Vorlage wird der beabsichtigte Zweck nicht erreich», wenn auch da- n obile Kapital geschwächt wird. Die Vorlage wird den Ertrag den man e>wartet, nickt geben, da durch sie das Bürsengeschäs', namentlich die Arbitrage, geschmälert wird Sie wird ferner d.n Bankier in Brrlin gegenüber dem in der Provinz begürst gen; denn man wird jetzt die vermittelnden Bankie's in do Proviaz möglichst übergehen. Ter große Bankier wird gegenüber dem klein n begünstigt; und da möchte ich Sie toch warnen, einzelne absolute Herrsch.r über den K etil les Landes zu schaffen. Im vorigen Jahre brauchten die Republ'ken Chile und Tran-vaal Geld und konnten es nirgend» bekommen, bis sich Roihich la zur Hergabe entschloß und den Staaien war gcholsen. Tas sind Situationen, über deren Zweckmäß-gkei« sich streiten läßt. Ich halte sie nickt sür wünschenswert, wenn Sie aber der Richtung dieser Börsensteuer solgen, so begünstigen S e solche Mächte. Die Bedeutung der Arbitrage sür die Ausgleichung im intcrnatwnalen Verkehr rst bei der Zahlung tcr sranzcsischcn Milliar den hei der Abschiebung der russischen Werte av» Deutschland und bei viel.« anderen Eelegenheilen hervorg,treten; «Hue dieser Hilfsmittel würden so große W-itverschiedungen di« größten wiitjchosilichen Schwierigkeiten und G fahren mit sich xebiacht baden. Die deutsche Industrie aber sollte die Bedeu tung de- im Auslände arbeitenden deutschen Kapitals für die Entwickelung de» Export« nicht unt rjchätz n Ich soff: meine AuSsührungen dahin zusammen: die Vorlage w rd der weitem nicht gewähren, wa- man von ihr erwartet, ab<r sie w'rd die Kon eniration de» mobilen Kapitals zum Nachteil der Kleinen begünstigen uid beitragen zur S^wächnnq des wirtschaftlichen E nflusse«, den wir im Auttaude haben Die Parteftn, welche diese Politik fördern, werden an den Folgen erlenu.n, daß sie sich selblt schaden Abg. Mehnert (konj): Tie konservative Partei hat zu der Gefttzgebung, die uns hier beschäftigt, von «Wang au den Anstoß gegeben Wir werden auch der Vortag- zusummen und wünschten, eS wücdc bezüglich der reinru Differenz- und Zeit geschästo noch über die veidopprluu, erheblich hinauSgegangen Seit rem Bestehen der prozentuale» Börjenstrurr hat sich das Emijsionsg sck,ä t j» scemden Anleihen nicht verminbcr», sondern gehoben. Die Aibiirage ,st unentbehrlich, ab r ihr ist schon im bestehenden «örf-iisteu rgesetze Rücksicht zu t.il g.-wocd- , unv sie ist auch nicht in allen »ästen so legitim, wie sie uns dar greift wird Das gebe ich dem Hrn Vorredncr zu, aß das Gesetz den Bankier in der Piov nz ge c über d-mj nig'u im Zentrum in Nachteil gebracht hat Aber daran ist wen grr die prozentuale Besteuerung, als der Umstand schuld, daß dir großen Institute mit ihien Filialen in die Provinz gegangen sind und das Publikum mit schwmdelhasien Veriplrchun^en angelockt haben. Die Eingabe der Ältesten der Berliner kausmanmchaw stiebt za, daß Vie vorausgesagte Answandkrung bedeutender Finnen nicht eingetrrten ist, aber sie betont daß die Ein wanderung abgenommen habe. Ich glaube, daß das deutsche Volk die E nwanderung derartiger internationaler Elemente nicht gerade gern sieht (Lehr richtig! richt«), tue das deutsch - nationate Denken schmälern Die Erhöhung der Bölfensteuer ist ein G-bot dec gerecht gk.it gegenüber der Überlastung des Grundb sitzeS. Tie letzte Stcu-reinschätzung in Preußen Hal in überraschender Weste gez-ift, in welchem Miße dr Kapitalbesiv sich bisher seinen Pfl'ch'cn gegen den Staat zu entziehen ve,standen h t. Die an der Börse direkt Beteiligten sind cs in d-r Haup fache Nicht einmal, welche den Stempel be ah'eu Gerak, d.e . rößt n Ba-tteu haben sich nicht nur dieser Lost entledig», srndern sogar noch einen Nutzen daraus gezogen, inoem sie «in Übereintomni'N trafen, auf Grund beste» bie Kommil ei ten mit d m andert halbfachen Stein.eibelrag: belaste! werd:n (Hö l! rechts) unter der meist nicht z> treffenden Annahme eines doppelten Ge st ästs, cinm ft der Anschaffung dann der Übertragung an de« Auftraggeber. Einen we tc-en Vorteil siche n i ch viele Ban kiers, indem sie bei Kausen den löchfiea, bei Vrrkäufcn den niedrigsten KuiS keS Tage» in Rechnung s tzen Tie rest rn Differenz- und Spiclgeschäfte möchten wir, w e gesagt, »och stärker als m t der Verdopprlung herang-zozeu ichtii. Wir würden damit bis zur zeynsachen Erhöhung des Stempels gehen. Eine höhere Besteuerung dieser Geschälte ist in früheren Anträgen von un eie , wie von naftonalstberaler Seit: ver langt worden, sie besteht in Jlalie», iu Fcankrc ch. F-ankieich erzielt überhaupt aus d-r Börse steurr viel höhere Summen als Deutichland. In den Jahren tb8v, ln87 uns 1888 bc rüg daS Auskommen dieser Steuer iu Fr-nk «in ü7, no und 62 Millionen, iu Leutsldland v, io, 12 Millionen, aus den Kops der Bevölkerung in Deutschland 20, 2», 2K Pf., in Frankreich 1,ü1 bez 1,b7 bcz. 1,83 F-cS Gegen eine höhe e Bisteucrung der Difterenzgeschäsle wi d man emwe, den, daß es dasüi an einer zuvciläsjigeu Lesii ilion sehle. W.r würden gcneift sein, die jenigen Geschälte die nicht du:ch effeltiue Lies.ruug ihie Er ledigung find:», oadern dnich oie Zahlung Ler Tch'e>enz wesent lich im Steuersatz zu erhöh:,'. Sic a- e wissen, welchen Um fang diese Spielgeschäsie ange> omiucn haben; unendlich vi-lc wirtschaftl che Existenzen sind dadurch in den letzten Jahren ruiniert worden Die Lott>riclosc w-raen nut b vom 160 be- s!ku«rt, daS ist ein 2)0 Mal höher,r Satz als dir zchnsache Erhöhung drS g:gruwär:igen Stempels. Und wenn sich trotz dem die Lpicl.eut nicht v-rungelt, warum iol.te diese jo viel kleinere Er öbung hier nicht mögt ch jein / Tic Lo terie r : doch wenigst.ns ein ehrliche - Lp kl, das Börjen'p cl nicht immer. Meine Freunde hegcn roch eiüen W mjch: daß ci-.e über die vo läge hinaus erhöhte Emission st. ucr sür ausioäitige An- leth-n eingesührt wird Lies Smissionsgeschäsc blüht trctz der Erhöhung dcr Börse: steuer rom Jrhr: 1890, und eS ist be kannt, daii U -iumme- ausländischer Pap ere cingesührt werden, aus Serbien, Argentinien, Griech mland, Uruguay rc., die wahr hastig keinen Segen sür den k cutjchcn Geld narkt bringe» und unendliche Zinjcnverluste nach sich zieh'«. Es liegt eine Be rechnung vor, »ach welcher b-r. ii em jährlichen Gesamtumsatz der deutschen Böisen von hundert Milliarden die Lijscrenz- geschäjte sich zu den legi imeu wi: 1 zu 2 verhalten. Ich gebe z», daß hier nnl> da die Böis: vielleichl zu schwarz angejcyeu wirk. Es giebt dort noch anständige und ehrliche Leute genug, aber sie sind in den HinlergranL ge krängt, u.d zutreffend hat man aus jener, der linken Seite die Börse die Hechschule sür slraslose Gesetzesübertretung genannt. Ja, d r Name selbst Hal schon symptomatische Bcdrutung; dcnn dursa heißt daS abgezogene F-ll. (Biore Heiterkeit rechts ) Der Fall Ritter und Blumeiftcld un) ähniiche des voiigen Jahre- haben dargeihan, daß unendlich viel an der Börse ge sündigt und geschwindelt wirb, und daher kommt die geringe Sympathie, die mau im Volk: sür die Börse hat. Wäre bei A-ttündizuug der Mililä, Vorlage der Öffentlichkeit erklärt worden, Li: Hai ptlast solle von dcr Börse getragen w rdcn, jo wüidc die Mft'tärresorm weit mehr Sympathie ge unden haben. (Sehr richtig! rechts.) Die Börje hat auch me wahrhaft natio nale Gesinnung gezeigt. Die Börje hat >870 die Kriegsanleihe im Stiche gelassen, sic hat in noch neuerer Zeit preußst-be Kon suls nick-t gezeichnet Gerüchte von riner deutschen Anleihe er- -eugen Baisse, solche von einer russischen natürlich Hauffe, und Berliner Bankfirmen habcn alles angewandt, um eme rrssijche Anleihe bei uns einzujühreu. Sieht kaS nicht fast wie eme Drohung aus? Will man deutsches v-ls sür russische und sranzösijche Rüstungen ins Ausland schick n? Die Börse darf übcr ihren internationalen Verpflichtungen ihre Pflichten gegen das Boterland nicht vergassen! (Beisall rechts - Abg Linger (Soz Dem.) Durch die sittl che Entrüstung gegen die Börse will man die öffentliche Aufm rkjamke t von dem schamlosen Kornwvcher der Agrancr ablrnkrn. (Heiterkeit rechlS) Ti- Börse ist wie das Zuhältertum ein notwrndiger Bestandteil der heutigen Gejellschasttorbnung. Wenn man etwas gegen sie thun will, jo möge man sich geg,n die Magnaten der Börse wenden, die modrrnen Raubritter, die das Publikum durch Fallen und Sinken der Kurse auSplünder». Tie Herren müßten doch am besten die Mitt.l zur Abhilfe der Schäden an der Börje kennen. Hr. Hammacher weiß doch mit Grün dungen gewiß B scheid, Hr. Oechclhaujer ist mehrfach Aussichts rat und Hr. v. Kardorg soll nicht unbewonde.t im Termin- lMdel mit SpiiituS sein. Das sino die berufensten Sachver- stä: diqen, die am besten wissen, wie es gemacht wird. Hr. v. Frkge Hal in einer srüher-n Rede die Juden so schlecht ge macht Seine Lor ähren die Firma Frege u Co., haben koch gern das Geld von den polnischen Juaen, die nach Leipzig zur Messe kamen, genommen. Ta stieß eS: viel. Ten Wahl- spruch kiostlesks oklißs hat Hr. v. Frege nach seinen Äußer ungen nicht im Wippe». Von der Enquetelommissiion wird ganz g wiß nrchlS zur Sanierung der Börse geschehen. Nutzt man doch andererscit- die Spiclwut des Volkes bei der Lotterie aus. Ten Gislbaum muß man ausroden und den Boden um- pflügcn, Pallwlivmittel helfc« gar nichts Der Aug-atstall dcr Bö se luuß not eis-rnen Belen gereinigt werden. Ich will lein Hrn. SiaatSj.krelär riu wirksames Mittel »r Srnicrun; empschlrn: mög» er de Rrportgeschäste im Getrftm Hanke' und bei den Bergleuten a! schaffen Möge er das Ättesteukoll'ßium der Berliner Kaufmaunschajt beseitigen, kaS wcoer rucstts ist. als die Vertretung der einseitigsten Büricn- interesjen Möge er dajür sorgen, l aß die Sachvrrständixea der Fondsbörse, die über die Zut ijsung der Aktien an der Börje zu r> ticheioen haben, nich Aaisich träte diejer Akiiengeselljchajten sind. Tie Berliner HandelsgcseLschast und die Diekontoges ll- schajt habe», jene Bochumer Eußstahl diese Torimunder Ünion noch empfohlen, als dcr lchlechte Stand der Geftllschaste» schon bekannt war Tie Direktoren beider Gestllschasten sind auch in der Sachverständigcnkommission. Die Arg. minier, die Serben, die M-xik-ner, die Portugiesen sind ave von solchen Sach- re ständigen mit aufgelegt. Die Bank welck e die letztere» auf gelegt ha», hat sich vor t rzcm ein neii'S Palais baucn lassen, für dessen Giebel man ihr die Aufschrift empfohlen hat: Lcnk- mcil für gefallene Poitugiesen. (Heiterkeit) Auch dir Allie» de- Gubener Hutsabrik, von denen jeder Laie wußte, daß sie ein Schwinbetpapier feien, sind von einem Sack verständigen ringe üh'i Wenn Sie also die Schäden b-seitigen wollen !o gkh<n Eie den von mir g zeigten W-g Ich aber stab: nicht d-e geringste Hoffnung; das Kapit«l wird imm r Wege finden, sich den Mapr geln zu erlziehcn Sie salvier-n sich in ihren. Gewissen, um den Wäh'-rn l:n Lande sagen zu können, sie hätten io v'el aus die Bö.je abgewälzl; schließlich handel! es i ch aber u« eine Weh steuer, Nr a::S den Ta-chen der Wähler durch Raub und Plünderung wi-srrgeho t » nden wirb. Wir verurteilen die Vöeft, wie w r die ganze heutige G sellscha IS- orSnuiig vernrteitrn; daher testne» wir daS Gesetz ab. Abg lw. v. Marquards»« ^oa ttb): Ncch den Aus- ei»aad!rjttz»:igea, dft Sie soebe - »:« den beiden Vorrednern gestört Haven, welche in >v viele» Dingen ungleich, doch i dec Bekämpfung Ler Börse s ch biüderftch gcjundrn habe», hülle ««» gla den sollei', saß wir es her mit d r Vo läge emes Nivralischeu Reichsgrsundh-ilsamteS zu thun habe», um ver jckicdene Jnstituliourn, d e iu Deu'jch'alid drücken, aus ihre» Eesundheiiszustand zu »nlerjuchrn. Der Vorredner h»! ja auch von ker Sanierung der Böise gesprochen. Ich habe durchau« nicht einen so weitgehenden Ehrgeiz, aus diesem Gebi.ie zum ckoctor iiiieal-ifti, zu werten Ich will de« Voireblwr aus den Abwege-, aus die er Li- L Skmsion gesiu.rt hat, nicht sogen. Für mich legt kl-Vorlage auf einem viel einsackeren und grtisbarciin Gebiet. Sie hat mit den beUen Ges tz-n würsen. di: wir in der vorig-n Woche verhand-It haben den emeu Gruildzng aemeinsam duß eS ja gan . hripotstelijche Verhrckd- lungen jind die u»ä stier beschäftige -. W:rv aus der Mililär- voilage etwas, so wird die Fra >e ein: wiehiven wir ihre Koste« zu decke» / Eben o w e bri de» anderen Gesetzentwürsen io rdeu wir u>:S zu jrogen habe»: in welchem Auteft w«d der hier ge- «cch!e Vorschlag aurcenützl ivrrde» soll-»/ Eine weitere Ähn lichkeit wischen der g->,eiwärligtn und den beiden anderen Vo.lagen iü auch noa, iniosern vorhanden, als wir es jr nicht mit neuen iksorniatociichru Sieuergedank.' > zu tstun staben, son der» dort wie hier wird der afte ich» ! vegangeue Weg weilcr beireien, und w.n« ich auch giivinscht häiie, daß es möglich gewesen wäre, bei so g'oße» A» »rdeiuligrn, wie sie, allrrd'ngS zu einem hohen Zwecke, s::r oie Lrndesmrlcidigung gesieüt werten, neu: Wege der Beflcu.lung zu gehen, jo muß koch wohl zugtstrnde» werde», d:y man bei cer arinzlichk it der Forder li gc», wie sie uns wn.igstenS rrrgesuhrl woiden ig, der Regierung nicht zumu:e, k»»-ile, ein sockstäudig ncurS S!eucrp:ogrcmm auszuflell-ii > ud andere weniger diückc >de Weg- d r Besteueiung zu s chen. Die Frage ist al!o eri-jach dic: ist cs möglich und zutä flg, sür die nvtm-i digru Ausgabei', wenn wlt »ns sür ihie Bewilligung cntjchii-ßeii, Lurch ti: Er höhniig der bkNtjsendcn Sätze in dem eine» wie >em aukeie» Falle caS nötige Veld au ^«bringen !k Ich kann dah -prinz .pirll, da mcilie Fitunde auch jchon tci siuheirr Gkl genheii, ic-kü, sich sur d'-ef: Form der Besteuerung ci cr Rtihk von Gejchäsle» crk:ält hab n, auch nur jage», daß wir gegemvä-tig ebenjalls den Stankpunkt seßhaften, — mit vereinzelte» Ausnahmen —: daß in der Kcinmi siv» auch noch iu die Erwägungen der Grichäftsjleucnejonn eingtgai gen werden muß. -as schließt aber r.jchl aus, laß wir bezüglich einiger Einzilh r en unsere Vorbcstafte hav:n, unv io will ich nur jagen, daß, wenn es gcliugl drs auch von inS a!s j hr »ützi ch ancikaiiliie Jnstilul der Acbftl-ge durch nühcie Brslimmunttu in jeincm Bestände zu siche n, seine nützl chcu Ei^euschasten ai ch firncrh!» baucrnd zu mochcu mrine Fnunde -n tcr Kommission sehr grui d escn Weg cin'ch'agcn wer-cn. Wen i wir nun arec dedci Steern, deren Erhöhung ms vor,«schlagen wild, mit r-nander ver gleich-!-, jo strhe ich wohl mit cer Aujfasjuul n'cht allein, daß diese dn te Slcuerait vor den beide» andcic» einen wejcutlichcn Vorzug zu '. cbew scke nt, denu cs ist ihr Grundcharakt.r, daß sic mehr ober imndcr auf d e wohlhabenden Angehörig.n unserer Nat oo. sästt. Ge:are gegen L<e beiden anteren Lteucrn ist der Einwuri b.S zu einem gewissen Grabe berechn,;», daß d.e große Mosse dcr ftubkinittilleu den Hauplai le:l an dcr Last zu tiag n hat, nnS e' iväre wünjcheurwe.l, w nu >nau ai>dc:e Wlge ein schlag:» kön.nle. Nun l ade» wir j i vor Hr». ttr. S-euicns gehöit, caß in kies-iu Falle wie mch: die Sorge zu haben brauchen, welche bei ter Brcmer-nieiier dru Hrrrcu Brrnacrei besitzera so viel zu schaffen gemach» ha», daß Sie Slcuer aus ihnen bangen bleibt. Es hat der Hr. Koll-ge Siemens gejagt, darüber brauchnn wir n-cht ängstl ch zu fein, cm den gc- wötwlichcn Gej.tästeu bleibt die Erhöhung nicht hängen, sanden» sie lussl die Personen, uelle die bitresfenkcu Ge schäste machen Wenn d»s aber dcr Fall ist, erscheint in meinen Auge» dftjc Form dec Bestemruu» als eine wirkliche Vcrmögcnsfleu r, die etwas an die vv» Hrn Miquel am avdcrcn Ende dcr Le pzigerstraße ver- trelene Ergänzungsstcucr erinnirt. Nun, was an d<m einen End: dcr Lripzizerstratzc recht ist, mag am aodcien End- billig sein. Auch in »einen Augen erscheint die n reBörsenswucr als eine Art Ergänzungsfleucr zur Äusvringung Ser Mittel, welche in dril beiden andere» Steuersormcn von uns verlangt w-.rd. Ich weiß nicht, unter welchen Umstäncen ci e Mehrveit des Hauses auch ar-s den ander.« Gebietin sich gestxlicn wird, aber wenn sie von der Brau- und Branntweinsteuer erheblich: Mehr beträge durchsetz», so ist es sür wich eir e Forderung der Ge- rrchligkcik, Las; wir diej-l igen Kcnsc der Bivölkerung hö en, um d e es sich handel», wenn wir eine Erhöhung ter Bör-en- steuer bcjchllcßen. Das sollte in meinen Augen die Ausgabe der Kor Mission sei», der wir diese Frage überweisen we-cen Zunächst w rdcn wir uns dahin vereinigen, daß wir auch diese Vorlage d.r Militcrkommi siou rbirroiis-u und darauf geht me n Arckrag. Was nachher kaS Schicksal der Vortage sei» wird, sür dercu Deckung d'e dr i Gesctzisvorlacen bestimmt sind, weiß ich nicht. Ater ich wr deiholc, wenn wir dies: drei Steu r» b willigen, so wird jedensalls die Börsensteucr dicj-nige sein, welche mal. voc dem Volke am besten verantworten kann und ich werde kein B.dcnkcn tragen, in solchem Falle dafür zu stimmen. (Beifall.) Abg. v. Liardorff (Reichest.) bemerkt persö lich dem Abg. Singer gegenüber, daß er niemals in seinem L.be» ein Lermin- g-schäst in landwirtschaftlichen Produkten, dcn Sp ritus ei: - gejchloffen, gemacht habe. Schluß um Uhr. Nächste Sitzung Freitag l Uhr (Fortsetzung der Erratung der Börsen st euer). * Die Reichktagskommission zur Vorberatung der so genannten lex Heinze setzte h.utc die Beratung des neu vor- geschlagenen Z i-o Absatz 2 fort, welcher lautet: ,.Lie Ver mietung von Wohnungen a« Welbspetso- en, die w'gen gewerbs mäßiger Unzucht e ncr polizeilichen Aussicht un'erstellr sind, bleibt strcs os, wenn sie unter Beo achtung dcr hierüber er- lasscneu poftz-ilichen Vorschriften ersoigt." Dcr Rkgiernngs- vcil eter Geh Rat Lucas entwickelt aus Bejragen die A sich! der Vorlage dahin, L-ß nicht nur das sozusagen jahilässigc Bcrmieten stras>r:l bleiben, sondern au st durch die Polizei eine größere Lokalisierung als bisher ermöglich: werden sollc. Auch der Abg. «tröbcr (Zentrum), Stöcker (kons) und End mai n (nat. l>b ) entw-ckel , ihren Swndpunkt zu dcr Frage, im wesent lichen die Ausführungen im Plenum bestätigens. Die Beratung wird morgen jortgcsetzt * In dcr Budgctkommijsion wurde heute die Beratung des Extravrdinarium» dcs Postetats scrigejetzt. Tcr Reseienl Dr. Buhl bringt a i d-r Hans cin-r Befck werde «in.s Post- direktors di: Fiage dir D enstwohnunacn zur Sprache die viel fach zu groß fticn und rhr:n Inhabern einen Haushalts auswand aujrrlegteii, der au,,rr Berhä tms zu dem Gehalt stene Es dürse zu ei wägen jein, bei N-ubauten die sonst zu Dienstwohuungen benutzten Räume ganz oder teilwcis« sür Dicnstzweck- in Anspruch zu mha en. Auch der bisher häufig aufgcwend te Luxus bei dec arlducftoriijchcn Ausstattung der Postgebäude werde ein geschränkt werden müssen bei der gegenwärtig schlechten Finanz lage. Korrescreut Dc. Linrens stimmte dem in» wisentlichen bet Staatssekretär Dr. v Stephan weist darauf hin, daß di« Auswend ngen für Neubau en m diesem Jahre schon ohncdin erhebt ch geringer seien als im vorigen Jahre uid daß nur für GrundstückSankäufe Mehrsordcrungen > erliegen Jnsbcfondere wäre der Bau d«s Postg,bSudis in Apo da dringend nötig. Der Post und Telegrophenverkehr fei dort ungewöhnlich groß im Verhältnis zur Elnwohnerzahl Der voigktragenen Be schwerde wegen zu großer Llrnstwohnungeu würde sicherlich von fast allen Kollegen d-S Beschwerdeführers widersprochen werden. In der anschließenden Debatte traten die Abg. Ha-^n (»on> ), Spe Kch (Zenkr), Graf Behc (Neicbsp), Si»g-r (So; Dem ) und Humes (deutsMsreif) der Aufsaffung dcs Refer nt n bei. Der tctztrre vcrspr cht sich jedoch auch von der heutigen Debatte wenig Eisolg Ltartssrkre'är ». Stephan erwid-rt, daß die Gejauilaiiswe-'dui'gen in diesem Jahre noch groß erscheinen wegru der bedcutenoen Fordirungeu sür Berlin und vieler Schlußrateu im Bau befindlicher Gebaute. Tie Kejamtsorder- »vgen dcr spät reu Jahrc würccn g-riuger ueid-u. Tie beiden Referenten feh n schließlich von St-lluag der in Aussicht ge nommenen Resolution ab, geben aber d.r Hoffnung Ausdruck, L«ß sottau tyunlict.st Sparsamkeit bei den Ba ften und eine angemessen« Gegaltm g der Dienstwohnungen Plitz xrefteu werd: Für Apolda («ic Vcrg'ößernng des PostgruuSstücks u s. w.) warLen statt der geforderten 222 -8ck M. nur 108iu>0 Marl bewilligt. Dcr Bau sur Perlibcrg wild abges-yt. «cenjo werten ti- Forderungen sür Pilla« c-chncid-müht Greijewild, Dauz'g. Forst. EibcrselL. Mühlheim a. Rh. und Sa:au »b- geleLNi Vewill gt wur'cn agege» nack> längerer Debatte sür e erliu. die zu einem Esiv'i:ciu:ig-ba» Les R ichspoüamlcs a» der Ecke der Leipzige,- »na Mauerjliaxe gesaiderien tOi Oou M., jom « zur Erwerbung eines G midstück-s cn kec Uöaiggrätzer- und Ttssrueruraße I 2'4 960 M. Damit ist der Poüctal er ledigt Auch der Etai dir Reia skruckcrei wurde geurhiuigt. Dresdllrr Nachrichten vom 2". Januar. * Die ungewöhnlich lang andauernde strenge Kalte dieses Wufter, hat die den Ärmenpftegervercinen zu Ge bote stehenden, nur sür den gewöhnliche« Bedarf ve'.cch- nete« Mittel zur Unterstützung verschämter Armer mit Heizstoffe» vorzeitig erschöpft. Wenn nun auch Borfarge getroste» worden ist, daß zunächft weiiigslenö dcr oifcn- barsten Not gesteuert werde» kann, so sind doch reichere Mittel dringens erwünscht, um das hemr in erhöhtem Maße auftretende Bedürfnis nach Heizstosfcn m weitere»! Umfange befriedigen zu können. Tas hiesige Ärmenamt richtet daber an Alle, d-e Gott mit Glücksgütern gesegnet hat, die herzl'ch-' Bit:e, ih»t zu diesem Zwecke ftcundliche Speuden zukominen laste» zu wollen — Bon privater Seite befindet sich im Anzeigenteile deä „Dresdner Anz." solgender A ilfduf Tresd:», »8 jdanuar 8>z. P tri S ahlseier kalt, Wird viccz g Trce alt Wenn die obige Bauernregel euttristt, und vor- länsig steigt ja die Kälte fast täglich, so müssen unsere Aimen noch viel flirren. Mancher, der sich abends in sein warmes Bett legt und morgens im gewärmten Zimmer an seinen Frichstücksüsch setzt, denkt an die Armen und möchle chnen bei der grimmigen Källe helfen. Ich eröffne hiermit eineLnbsk'.iplioii, nm zmiächst den verschämten Annen uns««' Stadt, so weit es langt, freie Feuerung zu >chasfen. Me-» Hilfskomitee ist schnell gebildet: Tie Geschäftsstelle des ,T esdner Anzeigers" «an der Krenzlirche l8 undHanvistraß: 17) ist Sch.chmeister und nimmt die Sannnlung an. Unstr hochverehrte Sladtra! der ditAniun zn finden weiß, vertilt dann ohne Ansehen Anweisungen auf Feuerung. Beide laben ihre Mitwirkung zugesagt. Aber nun schncll, wer schnell giebt, oiebt doppelt — ich ei offne die Subskriplion mit —, jeder gebe nach seinem Gefühl nnd «ud lch hoffe, dec nächste Anzeiger wird bereits eine lange Liste reichlicher Gaben anzeigen, so daß schon am Sonn tag viele Öfen brennen können, wo es heute noch fehlt. Andere Stadt- und Landgemeinden wogen eS vns dann fchncll ncchmachen, und auch für ihre aimen Frierenden sorgen. ßV. k. * Angesichts der anhaltende!! källe Hal die Firmr Seelig, Hille «. Co. sich entschlossen, zum Besten des all gemeinen Wohles einen Posten Thee »Staubthee) kostenlos zu virabreiche». Diese Verabreichung bezieht sich nur auf Bereinigungen und Anstalten, die einen wohl- thätigen Zweck im Auge haben. Die Abholer müsfe» sich als Beaustragte dieser Bereinigungen ausweise». o Einen Anlauf zur Besserung haben seit gestern nach mittag die Eisenbahnverkehrsverhältnisfe zwar ge nommen, imm-rhin aber wird eS, günstige Temperatur vorausgesetzt, noch einige Tage dauern, ehe die Störungen aus ve» entlegenen Bahnlinien sich für Dresden „nicht mehr so empfindlich fühlbar machen werden Von Österreich hcr brachte gestern abend Schnellzug Nc. 124 den Wiewr Anschluß über Telsthen, wenn auch mit 28 Minuten Ver- spätigung, zur Weiterbeförderung nach Leipzig hier an, während die Wien-Prag-Boscnbacher Reisenden mittelst Sonderzugeö bis Dresden ihre Fahrt sortjetzten Wohl infolge des zwischen Gotha-Reudictendors vorgekommenen Unfalles kam Schnellzug Nr 127, welchen «uch Se. König!. Hoheit der Gcoßherzog von Weimar benutzte, an statt 8 Uhr 38 Min. eist 9 Uhr 23 Min in Altstadt an, und da auch Schnellzug Nr. 42 von Berlin über Nöderau 22 Minuten versäumt halte, so fand Schnellzug Nr. 127 über Tetsche« nach Wien erst 9 Uhr 38 Min. nachmittags seine Abfertigung Auch Schnellzug Nr. 101 von Leipzig erlitt einen Zeitverlust von 40 und Nr 44 von Berlin über Röoerau einen solchen von 24 Minuten, sodaß die Weiterfahrt über Bodenbach nach Wien erst 1 Uhr 47 Min. vormittags erfolgen konnte. Heute Freitag fuhr Schnellzug Nr. 108 mit nur 5 Minuten Versäumnis in Tetschen mit den Durchgangswagen und Schlafivagen ab, mähend Zug Nr 112 üo-r Bodenbach pünktlich einlief. Schnellzug Nr. 109 verließ sinile Leipzig pünktlich ohne alle Durchgangs vagen von Magdeburg her, die zurück gebliebenen Restende-i wurde» mittelst Sondcrzuges nach- gebracht — Die Anschlüsse von München wurden Heu e in Hof nicht verj mmt, ebe so war die Berliner Berbin^ung in Ordnung, mährend Schnellzug Nr. 224 von Breslau- Görlitz her 26 Minuten Bersäumnis bei der Ankunft in Dcesden-Altstadt hatte. Aus dem Polizeibrrichte. Aus zunächst nah nicht genügend aufgeklärter Ursache haben sich gestern uns heute früh zwei Frauen, von denen die eine in Borstadt Striesen, die andere i» der Johannstabt wohnte, durch Erhängen den Tod gcgebcn — In einem Hause auf der Galericstraße hat am Dienstag ein unbekannter Mensch gebettelt uns dabei im zweiten Stockwerk aus einer un» verschlosicnen Wohnung Kleidungsstücke im Wert' von 75 M gestohlen Einem Dienstmädchen, das denMann anhalten wollte und um Hilfe rief, gab er einen Stoß mit der Hans, warf aber gleichzeitig die Sachen wieder von sich und ergriff die Flucht. * Gcstern abend gegen 6 Uhr wurde die Feuer wehr nach Breitestraße 1 alarmiert, woselbst ein Balken- und Drelenbrand einc reichlich 1 h stündige Thätig > leit erforderte — Kaum war die Feuerwehr wies» ein- geiückt, so folgte ein zweiter Alarm rach Johann Georgenallee 31 Hier war ein Dachschalungsbrand entstanden, dessen Löschung nebst Wegnahme von Fachwerk
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)