Suche löschen...
Dresdner Journal : 14.01.1893
- Erscheinungsdatum
- 1893-01-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-189301148
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18930114
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18930114
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1893
-
Monat
1893-01
- Tag 1893-01-14
-
Monat
1893-01
-
Jahr
1893
- Titel
- Dresdner Journal : 14.01.1893
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
74 fach erleichtern helfen. O. B. verlegenen in eii e trotzige, der Gesichtsausdruck Franz HagenS aus einem höhnisch vergnügten in einen zu gleich forschenden und drohenden, ehe sie schweigend autktnonder gingen. Fräulein Erika stieg inzwischen die Treppe zum oberen Geschoß und den Zimmern Christine Hagen» hinauf. Die Erregung der letzten Minuten zitterte so in ihr nach, daß sie ein paarmal inne halten mußte, um sich nur einigeimaßen zu beruhigen. Klar sah da» ernste Mädchen in dem Gewühl schmerzlicher Em pfindungen, schwerer Besorgnisse und harter Selbst anklagen nur eines, daß sie hier in einer Lage war, die nicht andauern durfte, und die ihrer Natur, wie ihrer Selbstachtung entschieden widersprach. (Fons folg«) öffentliche Vorträge. Über da» so wichtige wie sesselnde Thema: „Goethe und die französische Revolution' hat bekanntlich Prof. vr Adolf Stern in der Aula de» König!. Polytechnikums vier öffentliche Vorträge angekündigt. Der erste, „Paris und Weimar vor einem Jahrhundert und die fran zösische Revolution und die deutsche Liiteratur" int Auge fassend, wird bereit» am II). Januar ^8 Uhr statlfinden*). Der zweite Bortrag, Donnerstag, den 20. Januar, bespricht: Goethe im Champagnefeldzug. — Di Einwirkungen der Zeit aus Gothes Leben und AdonnemtMSkorte" zu allen vier V»'i,äz«n zum Preise von 5 M, sowie Karlen zu jedem «izrlnen vorirag (zum Pieye von 1,5V M) sind durch die Buchhandlungen von Earl Tittmann (Prager Sira'i«) und v ^ayn u Jaensch (SLIvß- straße), sowie an den variragSobrodrn selbst an d.r Kasse in der König! Technischen Hochschule zu bestehen Dichtung, der dritte, Donnerstag, den 2. Februar: Die Belagerung von Mainz. — Reinecke Fuchs, und der vierte, Donnerstag, den 9. Februar: Wiederaus schwung und Abschluß. — Hermann und Dorothea. Die Freunde unserer klassischen Litteratur und ihrer Entwickelung, sowie die Kreise jener Hochgebildeten, die ein Schwergewicht legen auf den lebendigen Zusammen hang zwischen dem bewegenden Geist der Geschichte und dem Geist des Schaffens in Wissenschaft, Kunst und Litteratur, möchte ich auf diese Vortragsabende aufmerksam machen. Ihre Ergebnisse, die hier ein für die psychologische wie die kulturhistorische Be trachtung reichbcgabter und durch langes Studium mit seiner Ausgabe vertrauter Kopf selbstverständlich dar bieten wird, dürften allen denkenden Laien die Auf fassung des hohen Gegenstandes befruchten und viel einer Aniprache regelmäßig an eine andere Person ge richtet wird, als der erste. In diesem Getümmel fand Fräulein Erik« Gelegenheit, m't einem Blick ihrem Bruder deutlich zu machen, daß sie ihn ungestört von anderen zu sprechen wü»sche. Obschon der junge Offizier zunächst mit einer unwillig abwehrenden Be wegung antwortete und sich scheinbar um so eifriger w t der älteren der beiden Fräulein Oberdörsfer unler- b elt, die bei Tisch nicht neben ihm gesessen hatte, so fühlte er doch einen unwiderstehlichen Zug zu der Ecke zwischen der veihäng en Thür in den Garten und dem ungeheueren buntflittecnden WeihnachtSbaum, nach der sich seine Schwester zurückgezogen hatte. Plötzlich stand er neben Erika, die von ihrem Platz aus den Saal und die durcheinander hastenden Ge stalten gut beobachten konnte. „Was willst Du noch?" fragte er leise. „Nicht- als was Du weißt, Bodo", entgegnete das Mädchen „Du mußt abreijen, mußt eS in jedem Falle Nun ich das Kind gesehen habe, das Du mit Deiner Wer bung beehrst, weiß ich, daß Du im Begriffe bist, ein schweres Unrecht zu begehen. Unrecht, wenn Du nach ihrer Hand bloß um des Vermögen» willen strebst. Sie ist ein Kind, die nicht weiß, nicht ahnt, was Leben und Ehe und ein Frauenschicksal bedeutet Und noch mehr Unrecht, wenn Du wirklich eine warme Steigung für sie empfindest. Du könntest und dürftest höchsten» hoffen, daß sie in einigen Jahren eines ernsten Manne» Liebe verstehen oder erwidern wird. Selbst Du bist zu jung und vollend» die- Kind, sieh sie doch an, ob sie die Frau fein würde, die Deinem Leben Halt gäbe. Reise morgen hier weg und laß »ich brieflich wissen, was Dich so blind und selbst f In vergangener Nacht ist hierselbst Frau Hen- riet e Melitta Otto AlvSleben, König! Hofopern sängerin a. D. und Ehrenmitglied des König! Hof- theaterr gestorben Die Heimgegangene, die Gattin de» König!. Sächsischen OberzollrateS Otto, war lange Jahre ein hochgeschätzte» Mitglied der Königl. Hofoper. Sie wurde in Anerkennung ihrer wertvollen künstle rischen Thäiigkei» zum Ehrenmitgliede des König! Instituts ernannt und mit der großen goldenen Medaille Virtuti et inxeoio ausgezeichnet. Seit Jahren widmete sich Frau Otto-AlvSleben mit guten Erfolgen der Ausbildung vo > Sängerinnen. Als eine musikalisch hochveranlagte Sängerin und eine der ver läßlichsten Stützen unsere» Kunstinstituts wird sie in der Erinnerung vieler Musikfreunde fortled n uud i» Tagesgeschichte. Dresden, !4. Januar. Se. Majestät der König wohnten gestern, Freitag, abend dem fünften Sinfonie- konzcrt der König!, musikalischen Kapelle im Allstädler Hoftheater bei. * Berlin, 13. Januar. Se. Majestät der Kaiser empfingen gestern mittag in Karlsruhe den Statt halter von Elsaß-Lothringen, Fürsten Hohenlohe, und sind heute früh um 10 Uhr 25 Min. in Berlin wieder eingetroffen — Hinsichtlich der deutsch-russischen Verhand lungen wird der „Post" bestätigt, daß die russischen Gegenvorschläge an den entscheidenden Stellen hier einer ebenso wohlwollenden wie eingehenden Prüfung unterzogen werden und zwar geschieht dies in enger Fühlung mit den meistbeteiligten Interessentenkreisen. Irgend welche günstige Aussichtnr auf den Abschluß der Verhandlungen eröffnet indessen, wie das genannte Blatt schreibt, der jetzige Stand der Dinge noch in keiner Weise Andererseits ist aber auch kein Grund vorhanden, nicht zu hoffen, daß er schließlich dem beiderseitigen guten Willen gelingen werde, eine an nehmbare Verständigung herbeizuführen. — Zu dem vom Finanzminister I)r. Miquel im Abgeordnetenhause gestern eingebrachten preußischen Etat 1^9394 und zu der preußischen Finanzlage schreiben die „B. P. N ": Die Finanzlage Preußens findet ihren charakteristischen Ausdruck in den drei Wahlen: 1891'92 42,8 Millionen Defizit, 1892 93 mindestens ebensoviel Defizit, 1893/94 ein voraussicht liches Defizit von 58,6 Millionen L ark. Die Ursachen erhellen am deutlichsten aus den solgenden Taten des jetzt vorgelegten Etats' Minderüberschußder Eisenbahnverwaltung 29,5 Millionen, der Bcrgvcrwaltung rc. 3 Millionen, Mehrbedarf an Matrikular- umlagen 23 Millionen Mark. Sie liegen daher hauptsächlich in dem Rückgänge der Überschüsse der Betriebsverwaltungen und der gleichzeitigen Verschlechterung des finanziellen Verhältuisjes zum Reiche. Beide Faktoren der preußischen Finanzlage haben den einen Grundzug gemeinsam, daß sie schwankender Ratur find und daher eine ernste Gefahr für eine solide und geo.dnetr Finanzwirtschast enthalten An sich schon erschwert der schwankende Charakter der für das Geiamtergebnis so wichtigen Zweige des Finanzwesens die Ordnung des Staatshaushalts erheblich. Sie verführt aber, wie die Erfahrung des letzten Jahrzehntes uns täglich lehrt, zugleich namentlich in Zeiten wachsender Überschüsse zu einer übermäßigen Vermehrung der Ausgaben, für wdlche cs in Zeiten rückläufiger Bewegung an Deckungsmittelu sehlt. Die notwendige Aufgabe jedes preußi schen Finanzministcrs ist es diher, durch organische Einrichtungen eine größere Stetigkeit in Bezug auf das Verhältnis einerseits des Reiches und andererseits der Überschüsse der Betriebsver waltungen aus den preußischen Staatshaushalt zu sichern. Je schwieriger die Lösung dieser Ausgabe ist, um so verdienstvoller ist die Unumwundenheit, mit welcher der Finanzminister pr. Miquel sie der preußischen und iwplieit« auch der ReichS- fluanzverwaltung gestellt hat. Einmal ausgesprochen, wird diese Frage von der Tagesordnung nicht wieder verschwinden, bis sie befriedigend gelöst ist. Aber freilich genügt die Brfeiligung oder Änderung der schwankenden Elemente in dem Siaatstziushrli allein noch nicht, das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben wiederherzustelllN; -S wir» vielmehr auch eine planmäßige Durchführung deS Grundsatzes der 2 eschiä kung der Ausgaben aus da-^Nolwenbig-, und zwar sowohl «us ^cm Gebiete d r Betriebs- wie der Verwaltungsausgaben in engerem Sinne dm- zukowmen müssen Wenn >n dieser Hinsicht der Finanzmrnister auch da» beste thun muß so kann er ersolgrc ch der Aufgabe sich doch nur uate ziehen, wenn mit ihm nicht allein die anderen RessortchesS den gleichen Strang ziehen, sondern auch der vand- tag ihm seine Unterstützung dadurch leiht, daß er von der Neigung, populärefMehrausgaben zu verlanger, Abstand nimmt. Auch >te nachdrückliche Betoru g Kiews Punktes w.rd man dem Finanzminister zum Verdienste anrechnen müssen und zwar "ni so mehr, als d e Sparsamkeit in Bezug auf AuSgrbr» sich nickt eus jene Anschasfungen un» Bestellungen erstrecken soll, welche der Industrie Gelegenheit zu Arbeit und Verdienst ge währen, sondern hier vielmehr das Tempo zur Zeit eher be schleunigt ol« verlangsa rt werden soll. — In der heutigen Sitzung deS Abgeordneten hauses wuide mit der ersten Beratung des Gesetz entwurfs betreffend die Änderung des Wahlverfayrens begonnen. — Über die Aussichten der Militärvorlage schreibt inan der „Schles Zig.' von hier: „Nach Mit teilungen aus parlamentarischen Kreisen verfehlen die sachlichen Gründe sür die Militärvorlage namentlich bei den ehemaligen Kartcllparteien ihre Wirkung nicht. Monck' - y'fio-l"dn<-ti> soll mit sehr viel größerer süchtig gemacht hat, daß Du auch nur den Gedanken hegen konntest, dies Mädchen jetzt an Dich zu reißen! ' Bodo war einige Schritte von der Warnerin weg- getreten, in deren Ton sich Mitleid und Zürnen selt sam mischte. Er rief ganz laut und als ob er vom Gleichgültigsten in der Welt spräche. „Sie können Recht haben, ich finde e» auch so, Fräulein Münter" und suhr dann noch leiser, als sie gesprochen hatte, aber scharf und gereizt heraus: „Du nimmst Deine Rolle hier im Hau» als Gouvernante verzweifelt feriös. Ob mir die kleine Eva wre sie ist, genügt, ist am Ende meine Sache und ich sage Dir noch einmal, daß ich hier bleiben oder weiter gehen muß, als Dir lieb sein wird.' Sie erschrak vor der Härte seiner Antwort und beinahe gleichzeitig vor der Stimme eine» Dritten, des jungen Fabrikherrn Franz Hagen, der mit einer raschen Wendung von den Gabentischen her plötzlich neben dem seltsamen Paare stand und mit unverkennbarem Spott sagte „So eifrig weine Herrschaften? Fast in Streit, und alles über unsere arme Tanne, die ganz nach Christines Geschmack gewählt, gefällt und angeputzt wurde?" Herr Bodo suchte vergebens nach einem raschen Scherz wort, Fräulein Erika aber antwortete ruhig: „Herr v. Gravenreith und ich sprachen nicht von dem Weih nachtsbaume! Ich danke Ihnen, daß Sie mich an meine Pflicht erinnern, ich muß zu Fräulein Christine — gute Nacht, Herr Hagen!" Sie kehrte zu den jungen Mädchen zurück, küßte Eva, die sich mit einer Um armung von ihr verabschieden wollte, auf die Stirn, und war au» dem Gartensoal entschwunden, während sich die beiden jungen Männer noch gegenüber standen. Die Miene de» Offiziers verwandelte sich aus einer „Neucöln" 509, „WoliSbank" 839, „Gustav" 212, „Hibernia" 1220, „Wilhelmine Bctoria" 18l3, „Carolinenglück" 32, „Heinrich Gustav" 1303, „Kon solidation" 1500, „Pluto" 134!, „Unser Fritz" 1031, „Glückauf Tiefbau" 65), „Graf Beust" 80, „Bo russia" 100, „Zollern" 608, „Germania I!" 676, „Germania I" 553, „Dorstfeld" 232, „Nordstern" 80, „Bickefeld" 20, „Wiendahlsbank" 210, „Kaiser Friedrich" 186, „Luise Tiefbau" 127, „Bismarck" 950 und „Neu Iserlohn" 2306. Heule sind in den Streik neu eiugetreten auf Grube „GotteSsegen" 56 Mann, „Freie Vogel" 220, „Lothringen" 103, „Graf Schwerin" 12», „Prosper" 1600, „Caroline" 37, „Freiberg" 78 und „Schürbank" 150. Zur heutigen Morgenjchicht sind voll angefahren die Belegschaften der Gruben „Amalie", „Friedrich", „Ernestine", „Königsborn" und „Tremonia". Wien, 13. Januar. Über den kürzlich zwischen den Regierungen von Österreich Ungarn und der Schweiz abgeschlossenen Vertrag betreffend die Rheinregulierung berichtet die „Pol. Corr." die nachstehenden Einzelheiten: Der Vertrag besteht au» 18 Artikeln und wurde von den Bevollmächtigten der beiden Staaten, dem Kaiser!, und König!. Minister des Äußern, Grafen Kalnoky, und dem schweizerischen Gesandten, Hrn. A. O. Aepti, am 30. Dezember 1892 unterzeichnet. Art. I lautet. D e von den beiden Regicrungen »vS;»- führenken Werke der Rhernrequlierung sind folgende: X Auf gemeinfame Kosten auszuführende Werke, i) Der untere Durchstich bei Futzach; die Normalisierung nndFluß- bette-ntiefung in ter Zwilchenstrecke von der Einmündung de» Fußocher Durchstich- aufwärts bis zur AuSmündung de» Die- poldeauee Durchstich»; 3) der oben Durchstich bei DiepoldSau; 4) die R gulierung der Flußstrecke von der Einmündung d-S Diepoldeaner Durchstichs ufwärtS bis zur Jllmündung; d) die infolge von obigen Werl-n neu hcrzustellenden Brücken, Straßen und Wege sowie die an so chcn bereits beft-benden Objekten infolge der Regulierung etwa vorcunehm-nden Rekonstruktionen und Abänderungen; 6) die zur Schaffung eines gcnü enden Durch! rßprofil- sür dir Hochwässer nötigen Flutössnungen bei den beüebenven Brücken wwi« die auS diesen Gründen nötigen Zurücksetzungen der Hochwasserdämme 8. Aus alleinige «osten der Schweiz auSzuiührcnve Werke: Der zur Ableitung d--r Tag-, Sicker- und Erundwässer vom Die- poldsauer Territorium erforderliche «anal bis zur Ein Mündung in den Koblacher Binnenkanal In Art III werden als über den neuen Rdeinlaus Hercustellende Brücken solgende bezeichnet: Zwischen Fuffal» und Hoard; zwischen Brugg und Haag; bei Widnau und bei Die- poldsau Art. IV siebt die Bauzeit sür die Durchsuhrung der gemeinsamen Werke aus 11 Jahre sest. Tie im Art. I angesührten Herstellungen an den beiden Durchstichen sind im rrsten Baujahre rach ersolgter Ratifikation diese- Vertrag- gleichzeitig zu beginnen und derart zu fördern, daß der Fußocher Durchsvch längstens im sechsten Baujahre und der Tiepoldsauer Turchiiich nach ersolgter Ausbildung der Zwischenstrecke und Beschaffung dcr i öligen Vvrflut im elften Baujahre eröffnet werden kann. No» Art Vi rrz-ffern sich die Befamlkostrn sür alle von beiden Regierungen aus gemeinsame Kosten aus- z> führenden Wene aus 16b6«,«o> Frc» Diese Kosten werden von beiden Regierungen derart getragen, daß von dem der Wlrkj-mleit dieses Vertrags jolgendrn Kalenderjahre ad je zwölf Jahresraten im Betrage von 690<vv Fres, seilen- jeder Regi inng d r gemeinsamen RheinreguUcrungSkommission zur Verfügung gestellt werden. Nach Art VII werden die bei der AnSsuhrung der aus gcmeinsume Kosten herzuftellendrn Werle allfällig sich ergebenden, von be ben Regi-runzen als noiweud g erkannten Mehrkosten von beiden Staaren zu gleichen Teilen getragen Art. VIII lautet: „Die Instandhaltung und all fällige Räumung de» NormalprofiiS im Flußgennnc von der Jll bi» zum Bodei fee ist auch nach Vollendung der aus geu ein same Kosten a» szusühr nden Werle feiten» der deid u Re gierungen gemeinsam turckzuführen und die Kosten hierfür sind zu gleichen Tril«n zu tragen" Art. IX snllt sest, daß die Au-fü rung de» gemeinsamen Werke» der Rhemregulierung und die Leitung aller damit in innerem Zusammenhang« stehenden Angelecenhei en einer au» vier M-tgliedern und vier Ersatzmännern bestehenden inte n ationalen Rhein- regulierungskommission übe antwortetwerden ArtikclXV lautet: .Die Lande-orenze zwischen den beiden Staaten ver bleibt auch nach Vollendung der beiden Durchstiche unverändert in der bisherigen, der Milte des allen Rhetnftro nS entsprechenden Richtung.' Artikel XVl ^at solgenden Wmt'aut: »Wenn sich die Regierungen über die Auslegung oder Anwendung einzener Bert agsbtstimmungen nicht rin gen sollten, werden solche An stände durch ein Schiedsg-richt ausgeiragen In dieses Schiedsgericht wählt jede der beiden Regierungen ein Mitglied und diese beiden Schiedsrichter den Obmann Der letztere da:s keinem der leiden verlragschließenden Staaten angehören.' AuS den zahlreichen ziffermäßigen Angaben des Generalprojekt» mög«n zwei der bedeutungsvollsten Punkte angeführt fein. Wie dringend notwendig die Regulierung des Rheinstroms auf der mehrerwäynten Strecke ist, ergiebt sich deutlich aus dem Vergleiche der Wassermengen bei niedrigstem und bei höchstem Wasserstande Während bei dem niedrigsten Wasser stande tes Stromes im Wmter in der Sekunde 56,3 bis 59,6 cbm Wasser abfließen, beträgt der Abfluß bei höchstem Wasserstande nach annähernder Berechnung ungefähr 3300 bis 3500 cbm. Was die AuSdch- ru»g deS RheinbetteS betiifft, wird die dnrckznf ikrende Bereitwilligkeit, auf die gestellten Forderungen ein- zugehen, au» den Ferien zurückgekehrt sein. Mag sich auch da» Maß de» Entgegenkommen» erst im Laufe der KammissionSberatungen klar Herausstellen, fo scheint doch schon festzustehen, daß die Konservativen, die deutsche Reichspartei- und die Nationalliberalen die Grundlagen des Entwurf» gutheißen und demgemäß die Notwendigkeit einer bedeutenden Verstärkung de» Frieden-Heeres über die gegenwärtige Präsenzzahl hinaus anerkennen werden " — Die Wahlprüfungskommission des Reichstag» hat die Wahl des Abg. v. Reden (nat. lib) 9. Han növerische Wahlkreis mit 5 gegen 4 Stimmen sür ungiltig erklärt. — Wie das „B. T" aus Königsberg i. Pr. meldet, beantragte in der vorgestrigen AuSschußsitzung des ostpreußischen konservativen Vereins der Vorsitzende. Graf Dönhoff-Friedrichstein, die Trennung von dem Berliner Zentralverein, weil des letzteren Programm für ihn und feine GesinnungSgenosfen un annehmbar sei. Da die Majorität den Antrag ab- lehnte, legten Graf Dönhoff den Vorsitz und der Landrat, Baron Huellessem, das Schriftsühreramt nieder. — Das geplante Reichsseuchengesetz wird, wie man dem T.-B. „Herold" schreibt, auch die wichtige Frage zur Entscheidung bringen, welche Maßregeln gegen eine Seucheneinjchleppung aus dem Auslanke zu treffen seien. Die hierüber im Reichsgesundheits amte abgehaltenen Beratungen der Kommission für Aufstellung eines Entwurfes zum Reichsjeuchengesetz erstreckten sich auf folgende Punkte: 1) Absperrung der ReichSgrenze: n) gegen Personenverkehr; 2) Be schränkung deS Grenzverkehrs: n.) durch Einfuhrverbote und dergleichen, b) durch Ouarantänevorschriften; 3) Verbot von Menschenansammlungen (Märkien) in der Nähe der Grenze. — Dem Kaiser!. Gesundheitsamt sind vom 1!. bis 13. Januar mittags aus Hamburg 2 Er krankungen an Cholera gemeldet worden. — Die Kommission für die zweite Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich trat am 9. Januar in die Beratung des vom Sachenrechte handelnden dritten Buchs des Entwurfs ein und erledigte, dem „Reichs- onzeiger" zufolge, in den Sitzungen vom 9. bis 11. Januar von dem ersten Abschnitt „Allgemeine Vorschriften" die 88 778-791. Di- Vorfchnslen der Lj 773 -789 über drn Begriff der Sache, der verlretbaeen und der verbrauchbaren Sache wurkrn ihren« fachlichen Inhalt nach gebilligt vorbehaltl.ch der von der Redakttonekomniifsion zu prüfenden Frage, ob es sich nicht empfehle, diese Vorschriften mit Rücksicht daraus, daß sie eine über da« Gebiet des Sachenrecht- hmauSgehende ieimino- logische Bedeutung haben in den allgemeinen Teil oder da ein zustellen, wo »re sür eine Nirm zuerst in Betracht kommen. Ter § 781, der im Abs. 1 al» unbewegliche Sachen die Grundstücke bereichnet und im Abs. 2 bestimmt, daß auf Be rechtigungen, die ein Blatt im Grundbuch erhalten können, di« auf Grundstücke sich beziehenden Vorschriften entsprechende An wendung finden, wurde gestrichen; Vorbehalten blieb, eine dem Abs. 2 rntsprechende Vorschrift in den Abschnitt über das Erb baurecht (§8 981 flg), sowie rn den Art. 115 de» Einwurf» de» Eins.-GejrtzeS aufzunehmen Zu tz 782. welcher den Begriff deS wesentlichen BestandteilsZeiner Sache seststellt und damit den Satz verbindet, baß an den weftntlicheu Brsta»»- teilen einer Sache ein von dem Recht an der Sache im ganzen abgesondertes Recht nicht stot'findet, war von einer Seite de antragt, die Unterscheidung zwischen wesentlichen und nicht wesen lichen Bestandteilen aufzngtben und unt»r Streichung deS § 782 zu bestimmen, daß das Recht an einer Sache im Zweisel auch ih-e sämtlia en Bestandteile umfass: Ein anrererAntrag ging dahin, neben dem 8 782 zu bestimm:«, daß das Recht an einer Sache sich «uh aus iqre nicht wcsenilicheu Bestandt'ile erstrecke un beschadet der Fortdauer der an ihnen bestehenden Sonderrechte, oder daß das Recht an einer Sache sich im Zweisel auch auf ihre nicht welentlichen Bestandteile erstrecke. Die Mehrheit entfchild sich jedoch unter Ablehnung der Anträge sür die An nahme des 8 782. Auch die tzß 783, 784, welche besondere, den 8 782 ergänzende Borichröten über wesentliche Besta» dtrile eines Grundstück« (Gebäude, Erzeugnisse, Samen, Pflanzen) geben, sanden mit ter Abweichung Zustim mung. daß eine Pflanze schon mit dem Einpflanzen — nicht erst dann, wenn sie Wuizel gesaßt hat — al« wesentlicher Be< > pandteil drs Grundstücks gellen soll. Ein Antrag, die Vor schrift deS 8 784 Abs. 1, daß zu den wesentlichen Bestandteil!» eines Erundstück! auch dessen Erzeugnisse gehören, solange sie mit dem Boden zusammenhängen, durch die Vorschrift zu er setzen, daß da» Recht an einer Sache im Zweisel auch die s mit ihr noch zusammenhängend«!! Flüchte umsaffe, wurde ab- gelehnt. Zu einer aussührlichen L,ört>rung gab der tz 7»5 Anlaß, der sür sollte Sachen die Bestandteilseiarnschaft ouS- ' schließ', deren Verbindung mit einem Grundstück von einem anderen, als dem Eigentümer des Grundstückes nuc zu einem ! vorübergehenden Zweck b sugterweisc bewirkt ilt, oder die in , Ausübung eines RechlS an dem Grundstück von dem Berechtigten in feinem Interesse mit dem Grundstücke verbunden sind Ein vernehmen bestand, daß diese AuSnahmevorschrist sich aus die im 8 784 Abi. 1 nenonnten Eezeugniffe eine» Grundstück» nicht reichsten Gönner und Parteifreunde, Freycinet und Floquet, entschlosfen sind, ihre eigenen Wege zu gehen und die neue Regierung zu bekämpfen. Nach den jüngsten Enthüllungen, welche ihren Führer Clemenceau in der bedenklichsten Weife bloßstellten, ist e« freilich nicht zu befürchten, daß die redegewaltigen Radikalen dem nrugebildeten Kabinette besonders gefährlich werden könnten. brriehe Dagegen ergab sich eine Meinungsverschiedenheit darüber, ob und inwieweit die >u»nohm n sich auch aus Pflanzen erstr cken, srraer darüber, ob sie auch aus solche Fälle au-gedehnt we.den sollen, in denen die B rbindung unbeiugierwerse be- wirkt sei, sowie aus solch« Füll«, in drnen d«r Eigentümer de» Grundstock» selbst die Verbindung zu einem vorübergehen de» Zwecke »oraenommen habe Lon einer Seite war außer dem beantragt, in den hier tn Rede stehenden Fällen nicht die BestandteilS-igevschast überhaupt, sondern nur die Eigenschast eines wesentlichen Bestandteils ourzuschließea. Nach lebhafter Debatte wurde der 8 785 nach dem Entwurs mit den Abweich ungen angenommen, daß die Vorschrift «inrrseilS aus dir Fälle einer u besugterweise bewirkten Beibindung au-gedehnt, an dererseits. soweit sie die Fälle betriff«, in denen die Verbindung iu AuSübang eines RechiS an einem Grundstück von dem Be rechtigten in seinem Interesse vorgenommeu ist, auf Gebäude oder sonstige mit dem Grundstücke verbuudene Werke beschränkt werden soll. Anlaag nd die Vorschriften des 8 786 über di« Vereinigung einer durch Naturgewal« von einem Grundstücke lo-gerissenea Erdmasse mit einem an deren Grundstück war d»e Mehrheit der Ansicht, daß die Vorschrift, soweit sie solch: Fälle betreffe, in denen die «er- Snderung durch Waffengewalt hervorgerusen sei, dem Wasser- rechte angehöre und te-halb der Regelung dieser Materie vor- zudehalten, im übrigen aber in Ermangelung eines praktischen Bedüisniffe» entbehrlich sei. Der 8 786 wuror daher gestrichen. Dagegen sand der 8 787, welcher bestimmt, unter welchen Vor aussetzungen ein Grundstück al- eia einheitliches Grundstück anzusthen sei, Zustimmung, und zwar in dem Sinne, daß die Versügung über einen Bestandteil eines solchen Grundstücks nicht unwirksam sein, nach näherer Bestimmung der Grundbuch ordnung aber von dem Grundbuchimt nicht zugelassen werden solle (vergl z 26 de» EntwursS der Grundbuchorbnung). Segen die Vorschrift de» 8 788, »ach welcher die mit dem Eigen tum an einem Grundstück verbundenen Recht« al- Be standteile de- Grundstück- gellen, erhob sich lein Wid.rspiuch. Die Beratu-g wandte sich sodann den vom Zubehör handelnden 88 789 bi- 791 zn. Tie Vorschriften deS 8 789 über den Vegi iss de» Zubchö:- sowie die b,so> deren Vorschriften de- § 791 üb r Zubehör eine- zu einem gewerblichen Zw ck eingerichteten Gebäud s und eines Landguts wurden in ver- ändelter Fassung ihrem sachlich-:« Inhalt nach gebilligt Buch der 8 78V, welcher die Auslegungeregel aufpellt, daß ein Rechtegkichäft über eine Sache sich im Zweisel aus ihr zur Zeit deS Abschlusses deS Rechtsgeschäfts voihanbenes Zubehör erstrecke, wurde, jedoch uwer Beschrä kung aus obligator sche Rech'sgeschäjie, mit dem Vorbehalt anaenomm-n, die Vor'chr st in d n allgemeinen Teil oder in da- Obligationenrecht zu ver setzen. Im Anschluß an den 8 790 wac von einer Sette die Ausnahme einer Vorschrift beantragt, welche dos dem Preuß A. L-R und dem Französischen Rechte zu Grunde liegende Piinzip sachenrechtlicher Beziehung zwischen der Hauptsache und deren Zubehör mch einen allgemeinen Satz in Anlehnung an die in den 88 1067, 1068 speziell sür die Hypothek gr- cebenen Voischritten zur Anerkennung zu bringe» bezweckte. Tie Mehiheil lrng jedoch Bedenken v tt der Beratung der eia- zelnen in Betracht kommenden Materien «inen solchen all gemeinen Satz, dessen Tragweite im einzelnen sich zur Zeit schwer übeisehen lasse zu beschließen. Es wurde daher die Be- iatung des Antrages einstweilen auSg«setzt, ebenso die Beratung d,s von ande er Seite gestellten Antrages, im Anschluß an den 8 79l zu bestimmen, daß das Recht an einer Sache sich im Zwei el auch aus ihr Zubetör erstrecke Saarbrücken, 13. Januar. Heute sind im Saar revier im ganzen 18594 Mann angefahren. An- fcheinend zuverlässiger Nachricht zufolge sind die Berg leute seitens der Führer heute zur Wiederaufnahme der Arbeit aufgefvrdrrt morden. — In der gestrigen Versammlung des Rechtsschutzvereins zu Bildstock, welche van etwa 8000 Personen besucht war, waren die Redner im allgemeinen bestrebt, die Versammlung zum Au« hauen und zum Festhalten am Streik auf- zumuntern: die vielen Abkehrscheine würden die treuen Kameraden nicht entmutigen. Mehrere Redner, unter ihnen Mohr und Schley empfahlen, wenn die Abkehr scheine noch weiter, wie bisher, verabfolgt würden, so sollten die Betroffenen auswandern und der Gemeinde ihre Familienangehörigen zum Unterhalt überlassen. — Am Sonntag findet nachmittags um 3 Uhr wieder eine Gencralveisammlung für das Saarrevier im hiesigen Bergmännischen Saale statt. — Da das polizeiliche Verbot, aus der Hobertsburg eine Versammlung sür Dortmund u»d dessen Umgegend abzuhalten, wegen des kurzen Zeitraumes wenig bekannt geworben war, kamen heute nachmittag etwa 3000 Bergleute mit der Eisenbahn und zu Fuß nach der Hobertsburg gezogen. Infolge der Aufforderung der Polizei, auseinander zn gehen, kehrte die Meuge unter Hurrarufen nach der Stadl zurück und zog auf den Steinplatz, auf welchem sie sich ebenso wie auf den umliegenden Straßen fest zusetzen suchte. Die Polizei schritt wiederholt ein und veranlaßte die Menge, auseinanderzugehen. Einzelne Personen wurden verhaftet. Zur Aufrechterhaltung ter Ruhe ist eine starke Polizeimacht aufgeboten. — In dem Bochumer Revier sind zur Frühschicht sämt liche Belegschaften angesahren. — Auf „Hibernia", „Wilhelmine", „Bismarck", „Consolidation", „Unfer Fritz" bei Gelsenkirchen sind insgesamt l300 Berg leute mehr angesahren als gestern. — Im gesamten Essener Revier waren bei der heutigen Morgenschicht 16500 Bergleute ausständig, und zwar auf Grube „CaroluS Magnu»" 388, „Christian Levin" 380,
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)