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Beilage zur WeHeritz-Heilung Nr. 171 Mont g, am 26. Juli 1926 92. Jahrgang Chronik des Tages. — Der Reichspräsident hat gegen die .Rote Fahne« »nd den „Knüppel" wegen Beleidigung Strafantrag gestellt. — In den Fragen des oberschlesischen Stein-Kohlen- vergbanS hat das ReichöarbeitSministerinm einen Schleds. svruch aesällt. — Neber die FInanzplSne Poincar<S ist bis jetzt etwas Genaues noch nicht bekannt. Er hofft ohne Vollmachten die Sanierung zu bewerkstelligen, weil er des Senates und der Kammer sicher ist. , . — Der fpanifche Thronfolger, Prinz von Asturien, «st schwer erkrankt. . , , — In Polen sind in der Spionageangelegenheit neue Verhaftungen erfolgt. Wie lange, Poincare? Mit einem, man kann wohl sagen genialen Griff, hat Poincarö sein Kabinett der „nationalen Einigung" gebildet. Die entsetzlichen Zerrcreien der friiheren Ka- binettSbildner hat er mit gutem Geschick zu vermei den gewußt. Und trotzdem war sein Plan eigentlich ein anderer, noch großzügiger. Er hatte doch lediglich etwa 6 Persönlichkeiten vereinigen wollen zn einem sogen. „Wohlfahrtsausschuß", und nun hat er statt dessen wieder ein Kabinett von 18 Mitgliedern. Wer abergläubisch ist, sucht die Zahl 13 zn vergessen. Aber man sieht daraus, daß sogar ein Poincare es nicht wa gen konnte, mit den alten Traditionen zu brechen. ES ist manches recht anders dennoch. Die Unter- staatssekretäre z. B. fehlen. Man will doch sparen. Außerdem: 6 ehemalige Ministerpräsidenten gehören dem Kabinett an. Ferner hat Poincare es tat sächlich verstanden, ein „großes Ministerium" zn bil den, d. h. ein Ministerium, in dem links und rechts vertreten sind. Es sind darin 4 Senatoren und 9 Ab geordnete. Von den Senatoren gehören Poincarö und Barthou zur republikanischen Vereinigung, Perrier ist Mitglied -er demokratischen Linken und der neugewählte Sgrrant wird gleichfalls dieser Gruppe beitretcn, die der sozialistischradikalen Frak tion in -er Kammer entspricht. Von den neuen Mini stern, die Abgeordnete sind, müssen 5 zur Linken ge rechnet werden: Briand und PainlcvL (republi kanische Sozialisten), Herriot und Queuille (Soz. Mdtk.), Fallieres (radik. Linke). Leygues gehört zur Mittelgruppe der Linksrepublikaner. Marin ist der Vorsitzende und Bokanowskt ein namhasies Mitglied der Gemäßigten. Tardieuist keiner Frak tion beigetreten. Es läßt sich also wohl behaupten, daß -iesem Kabinett eine große Mehrheit in der Kammer gesichert ist. Und trotz Lieser, äußerlich so günstig aussehenden Zusammensetzung, mutz man sich fragen: Wielange, Poincarö? Schon beginnt in der Presse die Kritik. „Schon setzen die Parteischwätzereien wieder ein" schreibt ein Pariser Blatt. Die Rechtspresse murrt, man wäre der Linken zu sehr entgegengekommen und die Linke meint das Gegenteil. Es ist durchaus nicht zu verkennen, daß dies Kabinett eine schwache Seite zeigt, woran es wahrscheinlich auch zugrunde geht: Die G e - gensätze innerhalb des Kabinetts sind zu grotz. Die Kämpfe werden sich allerdings nicht mehr so öffentlich absvtelen, um so mehr aber in den Ausschüssen, was nicht weniger gefährlich ist. Solange es sich nur nur theoretische Angelegenheiten handelt, wird alles gut gehen. Wehe aber, wenn mit praktischen Matznahmcu begonnen werden soll, — und damit mutz in Anbetracht der Finanzkrise sofort begonnen werden. Schon die Ratifizierung der Schuldenabkommen kann den Tod des Kabinetts bedeuten. Die sozialistische kaimnerfraktion hat eine von Franklin-Bouillon, Re- naudel und Morel vorgelegte Entschlieftung angenom men, die Negierung zu bekämpfen. Auch in der radi kalen Fraktion kam es zu heftigen Debatten, weil Herriot ohne die Partei zu fragen, ein Portefeuille an genommen hat. Wenn man dies Kabinett also einKabtnettdcr Einigung nennt, so ist dies rein äutzerlich. Männer wie Tardieu, der Macher des Versailler Vertrags und Briand, der Mani« von Locarno, — wie sollten -ie, wenn sie es ehrlich gemeint haben, lange zusam menarbeiten'? Und Herriot, der Pazifist neben Poincarö, dem Schöpfer des Nnhrkampses? Sollte das wirklich lange gehen? Aber trotzdem hat Poincare cs geschafft. Er hat dem Franken, der in den letzten Ta gen immer rascher glitt, einen neuen Halt gegeben, indem er wenigstens die Regierungskrise beseitigte. Was aber bedeutet dies Kabinett sür Deutsch land? Wohl hat Poincare, der sich im Rnhrkampf als Blutsauger und Deutschenhasser erster Güte entpuppte, -aS Außenministerium an Briand vergeben, um sich ganz friedlich den Finanzen zu widmen. Aber das kön nen wir schon jetzt wissen: Sein Einfluß aus das Verhältnis zn uns wir- groß sein. Und geht es eines TageS dem tranken Franken bester, dann hat Poincar« auch wieder Zeit, seinen Deutschenhaß neu zu zeigen. Deswegen fürchten ja auch -ie Engländer, -atz dies neue Kabinett dem Völkerbund nicht zuträglich sein kann, sie fürchten sogar, -aß -amit -em Eintritt Deutschlands in den Völkerbund ernste Hindernisse er wachsen sind. So oder so, innerlich oder äußerlich, drohen diesem Kabinett -er nationalen Einigung große Gefahren und man übertreibt deshalb in keiner Weise, wenn man sich die Frage stellt: Wie lange, Potncarö? Poineares Absichten. Regierungserklärung am Dienstag. Der Präsident der französischen Republik. Dou- mergue, hat die Ernennüngsdekrete der Minister unterzeichnet. «Die Beratungen über die Regierungser klärung haben begonnen. Sofort nach Verlesung am Dienstag vor der Kammer wird Poincare seine Fi- nanzplüne vorlegen. Es ist anzunehmen, daß er Jn- terpellationen nicht gestatten wird, sondern die j Annahme der Gesamtheit der Gesetze fordert. Die Ge setzentwürfe sehen eine Abänderung der jetzigen Steuern vor und die Schaffung neuer Abgaben. Er nimmt an, daß in zwei Wochen diese Pläne angenommen sind, -sodaß etwa am 10. August das Schlietzungsdekret, das die Kammer beurlaubt, verlesen werden kann. Poin- caro plant vor allem eine Tilgung der schwebenden Schuld. Kerner beabsichtigt er, eine» Gesetzentwurf einznbringen, durch den die Wahlperiode der beiden Parlamente um zwei Jahre verlängert wird. Diese Maßnahme soll den Zweck haben, während drei bis vier Jahrvu eine Zeit der inneren Ruhe für den finan- § zielten Wiederansba» zu schaffen. Tie ersten Unstimmigkeiten. In der Kammergruppe der Sozialisten macht sich j eine Spaltung bemerkbar. Der Führer des rechten i Flügels, Ren au del, der von jeher für eine Teil- nähme der Sozialisten an der Regierung eingetreten - ist, hat eine Erklärung abgegeben, in der er sofort die ! Einberufung eines Kongresses der sozialistischen Par ier zur Entscheidung über die Frage der Teilnahme an der Regierung Poineares fordert. Der linke Flügel der Sozialisten lehnt grundsätzlich die Teilnahme an der Regierung ab. Franklin Bouillon hat seinen Austritt aus der republikanischen Zwischcngruppe zur Schaffung eines Wohlfahrtsausschusses erklärt. Herriot, der bekannt lich im Kabinett Poincare das Unterrichtsministerium übernommen hat, richtete jetzt an die Radikalsozialistcn der Kammer einen Brief, indem er sich entschuldigt, daß er seine Partei nicht erst befragt hat, bevor er das Portefeuille übernahm. Wir wollen Kolonien. Ein Vortrag des Reichsinnenministers Dr. Külz. In der Berliner Universität sprach der Neuhs- innenminister und frühere Reichskommissar in Süd- wcstafrika Dr. Külz im Rahmen einer Vortragsreihe über die Kolonialfrage und unsern Anspruch auf Ko lonien. Unser ganzes Streben müsse darauf gerichtet sein, unsere Weltgeltung wiederherzustellen. Dies fei nur möglich durch kolonialen Erwerb. Wie jedes andere Volk von Bedeutung müsse auch Deutschland in fremden Erdteilen Besitzungen haben, woher es Rohstoffe beziehen kann. Vor allen Dingen sei unser Wunsch, Kolonien zu besitzen, kein Wunsch, sondern unser bestes Recht, das wir uns nicht nehmen lassen dürfen. Es set ferner eine Angelegenheit j der deutschen Ehre, der wirtschaftlichen und poli- ! tischen Selbstbestimmung. Eine Frage des Rechts in sofern, als es gelte, den Rechtsbruch des kolonialen < Raubes wieder gut zu machen. Eine Frage der Ehre, um zu beweisen, daß der Vorwurf von der kolonialen Unfähigkeit Deutschlands, den man seinerzeit als Ko lonialschuldlüge der Kriegsschuldlüge bei gefügt habe, eine Unwahrheit ist. Wir können unsere Wirtschaft niemals auf die frühere Höhe der Entwick lung bringen, wenn wir keine Kolonien haben. Ko lonien gehören also zu unserem Wiederaufbau. An der kulturellen Erschließung fremder Erdteile müssen wir als Volk, das der Knlturwelt so viel gegeben hat, un bedingt teilnehmen können. Politische Rundschau. - Berlin, den 20. Juli «926. — Wie anS Paris gemeldet wird, nehmen die deutsch französischen Handclsvertragsvcrhandlttngcn einen günstigen Verlauf. Man hofft, in Kürze zum Achchlnb eines Provi- : foriums zu gelangen. — Ans Grund des Gesetzes zum Schutze der Republik ist ! die in Dresden erscheinende kommunistische Zeitung „Arbei- tcrstimme" auf die Dauer von zwei Wochen wegen schwerer Beleidigung und Schmähung deS Reichspräsidenten durch ein Gedicht verboten worden. — Der frühere Reichskanzler Dr. Luther hat am , Sonnabend eine Reise nach Südamerika auf dem Hapog- i Dampfer „Rugia" angctreten. Er besucht zunächst Venezuela. ! — Der Stahlhelmer Steinbach, der vor einigen Tagen in i Halle von dem Kommunisten Rümmler durch zahlreiche , Messerstiche schwer verletzt worden war, ist seinen Verletzun- : gen erlegen. :: «bk»rz»ng der Wartezeit -ei der Angestellten- vcrsicherung. Nach 8 384 des Angestelltenversicherungs- gesctzcs in der Fassung des Gesetzes vom 28. Juli 1925 kann die ReichsversicherungSanstalt Versicherten nach vorhergehender ärztlicher Untersuchung sowohl die Ab kürzung der Wartezeit wie auch den Einkauf von Bei tragsjahren nach erfüllter Wartezeit gestatten. Den Erlaß der erforderlichen Ausführungsbestimmungen hat der Gesetzgeber dem Reichsarbeitsministerium über tragen. Das Reichsarbeitsministerium hat trotz ent sprechender Vorschläge der Reichsvcrsicherungsanstalt für Angestellte bis jetzt noch keine Ausführungsbestim- mnngen erlassen. Aus diesem Grunde hat sich der Ge werkschaftsbund der Angestellten (G. D. A.) nochmals mit dem R. A. M. in Verbindung gesetzt und darauf hingcwiesen, daß es bei den Beteiligten unverständlich bleiben mutz, daß eine vor Jahresfrist festgelcgte Ein richtung immer noch nicht benutzt werden kann. Gleich zeitig hat der G.D. A. die Frage der Anwartschaftser- haltung der stellenlosen Versicherten angeschnitten und deren dringende Lösung gefordert. Zehntausende von stellenlosen Angestellten laufen Gefahr, ihre wohler worbenen Rechte zu verlieren, wenn das R. A. M. nicht sofort helfend eingretft. :: Die Entwicklung der dem Saargcbiet aufge zwungenen Währung bringt eine zunehmende Verelen dung der gesamten Arbeitnehmerschaft des Saargebicts mit sich. Die Zentrumsfraktion in Saarbrücken for dert die Herstellung wertbeständiger Löhne. ES sei Pflicht der RegierungSkommisston, durch umgehende gesetzgeberische Maßnahmen die Arbeitnehmerschaft vor Verzweiflungsakten zu bewahren und den notwendigen . Wirtschaftsfrieden im Saargebiet zu erhalten. Als ge- ! eignetes Mittel hierzu sieht die Partei die von den politischen Parteien und den Gewerkschaften seit Jahren geforderte Einführung des obligatorischen Schlichtungs- I wesens, des Tarifrechtes und der Gleichberechtigung : zur Regelung der Arbeits- und Lohnbedingungen an. :: Schiedsspruch für den oberschlesische» Stein kohlenbergbau. Im Reichsarbeitsmintsterium wurde im Arbeitszeit-, Lohn- und Manteltarifstreit im oberschle sischen Bergbau ein Schiedsspruch gefällt, der das Mehr- i arbeitsabkommen über den 1. August hinaus mit der I Maßgabe verlängert, daß über die achte Stunde hinaus geleistete Arbeit der Untertagearbeiter mit einem be sonderen Zuschlag abgegolten wird. Ferner sollen für einzelne weitere Arbeitergruppen Lohnaufbesserungen eintreten. Im übrigen ist die Lohnordnung wie auch der Manteltarifvertrag wieder in Kraft gesetzt worden. Die Erklärungsfrist über die Annahme des Schieds spruchs läuft bis zum 27. Juli. Rundschau im Auslande. t Der ehemalige österreichische Handelsminister und Nni- vcrsitätSprofessor Friedrich Wieser, einer der hervorragend sten Nationalökonomen der Universität Wien, ist im Alter von 75 Jahren gestorben. t Die polnische Regierung hat die Militärattaches in Berlin, Moskau, Rom, London und Tokio abberuse». Ei» kritischer Augenblick im englischen Unterhaus. t Aus London wird berichtet: Bei der Beratung deS Gesetzentwurfes über die Neuorganisation der Bergwerks industrie im Unterhaus tst die Regierung mit knapper Not einer Niederlage entronnen. Die Opposition Hatte den An trag eingebracht, den Gesetzentwurf an die Kommission zu- rückzuvcrweisen, und hätte, da das Haus außerordentlich schwach besetzt war„eine Abstimmung zn Gunsten ihres An trages herbeisühren können, da die Anhänger der Regte- rung in der Minderheit waren. Der Staatssekretär für de» Krieg erkannte die Gefahr deS Augenblicks und improvisierte eine Rede, so daß die Anhänger der Regierung Zeit ge wannen, ans dem ganzen ParlamentSgebäude die anwesen den Parteimitglieder zusammen zu holen und so eine zur Zurückweisung deS Oppositionsantrages ausreichentze Mehr heit aufzubrinaen. Tie Verhaftungen in Pole». t Ans Warschau wird gemeldet, daß die Zahl der, in verschiedenen Städten auf Grund von Spionage verhafteten Personen bereits 200 überschritten hat. Belastendes Mate rial, wie falsche Amtsstempel, Reisepässe, Kopten von mili tärischen Plänen nnd Abschriften von militärischen Geheim dokumenten sowie große Mengen von Wassen nnd Explosiv stoffen seien de» Behörden in die Hände gefallen. Die Be hauptung, daß die Spivnagcorgauisationen, die hauptsächlich in Galizien, Schlesien und Kvugrcßpvlen ihren Sitz hahcn, kür Deutschland gearbeitet hatten, ist unwahr,' es stellte sich heraus, daß die Beteiligten vorwiegend im Dienste Sowjct- rustlands gestanden haben. Sie haben im übrigen auch ihre Austragevcr betrogen, indem sie zahlreiche Rechnungen über Aufwendungen bei Reisen nsw., die in Wirklichkeit nicht stattgefundeü haben, zur Erstattung ihrer angeblichen Un kosten einreichten. Der Mann mit zwei Zungen. Chamberlain und die deutsche Abrüstung. Die Antwort Chamberlains im englischen Unter haus auf die Frage, ob die deutsche Abrüstung zu friedenstellend sei, — eine Frage, die im Zusammen hang mit der Note des sranzösischen Generals Walch gestellt wurde, — hat nicht nur in Deutschland, son dern auch in England selbst großes Erstaunen erweckt. Der „Manchester Guardian" stellt in einem Leitartikel die Frage, ob es Zufall oder Wsicht sei, daß jedesmal, wenn Deutschlands Eintritt in den Völ kerbund bevorzustehen scheine, die Luft sich mit Ge rüchten fülle, die geeignet seien, ihn zu verhindern. Chamberlain hat in Antwort auf die Frage, ob die Lage bezüglich der deutschen Abrüstung befriedigend sei, erwidert: Nein.', ohne einen weiteren Kommentar dazu zu geben. Dies ist schwerlich genügend. Wenn die Auffassung bestehen sollte, daß Deutschland mit seinen Abrüsiungsverpslichtungen ernstlich im Rückstände ist, dann könnte diese Tatsache zum Vorwand für die Verweigerung feiner Zulassung zum Völkerbund ge-, macht werden. Das Blatt fragt: Ist das die Absicht? Soll wieder ei» Hindernis errichtet werden, oder ist Sir A»stc» Eiiamberlain tatsächlich nnd ernstlich be sorgt über den Stand der dc»tschc» Rüstungen? Derselbe Chamberlain hat im Januar dieses Jah res auf dieselbe Frage ganz anders geantwortet. Cham berlain sagte damals bei dem gemeinsam mit Briand abgehaltenen Pressecmpfaug au«f die Frage, ob Deutsch land alles Menschenmögliche tue, um seine Abrüstungs- Verpflichtungen zu erfüllen: „Ja, alle». Man muß nicht immer b»oß daran denken, was noch geschehe» soll, sondern auch in Betracht ziehen, was bereit» getan worden ist. Die Ergebnisse, die in den letzten sechs Monaten erreicht worden sind, übersteigen unsere Hoffnungen." — Weiterhin äußerte er die Ueberzeu- gung, daß die noch restierenden EntwaffnungSbestim- mungcn leicht erledigt werden können. Nicht verschiedene Männer haben diese Antworten gegeben, sondern ein und derselbe: Chamberlain.
