Volltext Seite (XML)
Chronik des Tages. — Reichspräsident v. Hindenburg hat in Begleitung mehrerer Mitglieder des Reichskabinetts der Leipziger Messe und dem Reichsgericht einen Besuch abgestattet. — Reichskanzler Tr. Luther hielt am Dienstag abend »n Hamburger Rathaus eine große aussenpolitische Rede, in der er den Standpunkt Deutschlands in der Völkcrbunds- irage noch einmal klar darlegte. — Reichsinncnminister Tr. Külz kündigte im Haus- haltSauoschuß des Reichstags an, dass ein neuer Entwurf des Ncichsschulgesetzcs geplant ist. — Nach einer Erklärung des Reichsfinanzministers Tr. Reinhold soll die erhöhte Umsatzsteuer, die sogenannte LuxuS- stcucr, mit dem 1. April ab völlig beseitigt werden. Der Reichspräsident in Leipzig. Besuch Hindenburgs auf der Frühjahrs messe. Der Reichspräsident von Hindenburg traf am Dienstag vormittag in Begleitung des Reichsjustiz ministers Dr. Marx, des Reichswirtschaftsministers Dr. Curtius und des Reichsfinanzmintsters Dr. Reinhold zum Besuch der Leipziger Messe und des Reichsgerichts in Leipzig ein. Auf dem Bahnhof wurde der Reichs präsident von Vertretern der sächsischen Regierung, dem Oberbürgermeister, dem Reichsgerichtspräsidenten, dem Oberreichsanwalt und den Chefs der Reichs- und Landesbehörden begrüßt. Auf dem Bahnhofsvorplatz schritt der Reichspräsident, von der zahlreichen Menge begeistertbegrüßt.die Front der Ehrcnkompagnie «b. Dann fuhr er zum Gelände der Technischen Messe, wo ihn bei der Ankunft im Vorraum der großen Ma schinenhalle Fanfarenklänge begrüßten. Nach der Be grüßung durch den sächsischen Ministerpräsidenten hielt »er Leiter der Messe, Dr. Kühler, einen erläutern den Bortrag über Aufbau, Organisation und Bedeu- tung der Leipziger Messe. ReichSwirtschaftSminister Dr. Curtins dünkte zugleich im Namen des Reichspräsidenten kür Die Militarisierung Rußlands. Aus Moskau kommt die Meldung, daß der Ge- neralstabschef der Roten Armee,. Tu chat sch ew ski, demnächst eine Reise nach Europa unternehmen will, um die Armeen des Westens kennen zu lernen. Tuchat- schewski will Deutschland, Frankreich und Italien auf suchen. Die ebenfalls beabsichtigte Reise nach England wird infolge der Weigerung der englischen Regierung, ein Einreisevisum auszustellen, nicht stattfinden. Durch diese Nachricht wird die Welt wieder einmal auf die militärischen Verhältnisse in Sowjetrußland aufmerksam gemacht, über die vielfach eine durchaus irrige Vorstellung herrscht. Man glaubt, daß das Heer ver Sowjets eine unförmige, undisziplinerte Masse sei, sic wohl eine gewisse Stoßkraft hat, aber unfähig sei, zeübten Truppen standzuhalten. Nirgends aber ist der Ausbau des Militärprogramms so energisch durchgeführt vorden und hat die Bereitstellung von Mitteln einen solchen Umfang angenommen, wie in Rußland. Bon Jahr zu Jahr nimmt das Heeresbudget »er Union der Sowjetrepubliken einen größeren Um fang an. Die Gesamtausgaben der Sowjetunion be laufen sich im gegenwärtigen Budgetjahr auf etwa 800 Millionen Rubel und sind damit in den letzten S Jahren um mehr als das Dreifache gestiegen. Aber »uch diese Zahl bezieht sich fast ausschließlich auf die vote Armee. Die eigentliche Umwälzung des Militär- oesens geht auf andern Gebieten vor sich und ist zahlen- «ützig nicht zu erfassen. Die rote Armee beläuft Sch heute auf etwa 555 000 Mann und entspricht Ihrem Aufbau und ihrer Organisation nach den ste- »enden Heeren anderer Länder. Ihre politische Zuverlässigkeit erschien aber der Sowjetregierung aus «anchen Gründen nicht ohne Zweifel. Infolgedessen wurde eine zweite, etwa 250 000 Mann starke Armee ms unbedingt zuverlässigen Elementen gebildet, die »er Tscheka unterstem wurde. In ihrer technischen Ausrüstung stehen die Tscheka-Truppen der roten Armee M nichts nach. Diese 800 000 Mann bildeten die Hauptstütze der Sowjetregterung. Aber die große Masse »er männlichen Bevölkerung wird in ihrer militärischen Ausbildung von einem ganz anderen System erfaßt, M dem der Grund vor etwa einem Jahr gelegt wurde »nd das jetzt erst seiner Vollendung entgegengeführt wird. In ganz Rußland ist die Aufstellung von national- rerritorialen Truppen, d. h. einer Ärt Volksmiliz, mrchgeführt worden. Durch dieses neue System soll »or allem der Bauer, ohne sich von der heimatlichen Scholle zu trennen, zum vollwertigen Kämpfer heran- »eoildet werden. Die Militärdienstpflicht in diesem volksheer erstreckt sich über 7 Jahre. Unmittelbaren bienst tut der Rekrut alljährlich nur bis zu 5 Monaten «nd widmet sich in der übrigen Zeit seiner Wirtschaft. Aber auch hier bricht die theoretische Ausbildung nicht »üllig ab und er muß zu einem etwaigen Appell er scheinen. Die militärische Ausbildung setzt bei den jungen Männern bereits mit dem 19. Lebensjahr ein «nd gilt bis zum 21. als Vorbildungszett, worauf dann «eitere fünf Jahre aktiver Dienstzeit folgen. Hieraus ergibt sich schon, wie tief diese Neuordnung in das geben der Bevölkerung eingreifen muß. Die sowjet- «mtliche Bezeichnung des erstrebten Ziels lautet: „Mi litarisierung" (Wojenisatia). Alles soll militä risch werden, die Schule, die Fabriken, das flache Land, private und staatliche Unternehmungen. Jede Beschäf- btgungsform innerhalb der menschlichen Gesellschaft sofl int militärischem Geiste erfüllt werden. Eine solch tiefgreifende Reform, die übrigens eine gelungene Illustration der allgemeinen „Weltab- eüstung ' abgibt, hat natürlich auch mit großen Schwie rigkeiten und Widerständen zu rechnen. Immerhin ist das neue Militärprogramm in Rußland schon so «eit durchgeführt, daß die Welt nicht zu Unrecht auf diese Vorgänge aufmerksam gemacht wird. Man ver gegenwärtige sich nur, daß die Sowjetregierung im Be darfsfalls in der Lage ist, binnen weniger Tage ein einigermaßen geübtes und diszipliniertes Acht-Milli o- nen-Heer ins Feld zu stellen. den freundlichen Empfang und gab den Wünschen der ReichSregierung für den Erfolg dieser Messe Ausdruck. Der Minister führte u. a. aus: „Die Leipziger Messe sei ein technisch-wirtschaft liches Barometer, dessen Nadel vielleicht in steigen der Richtung auSschlage. Man kenne die Merkmale des ungeheuren Tiefstandes der Wirtschaft, das. An steigen der Konkurse und Geschäftsanfsichten, und vor allem die entsetzlichen Ziffern der Arbeitslosigkeit. Es seien allerdings Anzeichen vorhanden, die auf eine Besserung hindcuten, so in der letzten Zeit eine ver langsamte Vermehrung der Arbeitslosenziffern, mach sende Aufträge, ein steigendes Neberströmen der flüssigen Geldmittel zum Kapitalmarkt. Auch die Messe werde vou mittelbarer Wirkung auf die Besserung der Wirtschaftslage sein und zur Stärkung des allgemeinen Vertrauens beitragen. Er hoffe, daß man diese Messe einmal nennen könne „Die Messe des wiederer wache n d c n Vertrauen s". An die Rede des Ministers schloß sich ein etwa einstnndiger Rundgang durch die Technische und Elektrotechnische Messe. * Der Besuch beim Reichsgericht. Hindenburg über die Bedeutung der Rechtspflege. Im Anschluß an den Besuch der Messe fuhr der Reichspräsident zum Reichsgericht, wo sich unter Füh rung des Reichsgerichtspräsidenten die Mitglieder des Reichsgerichts und der Neichsanwaltschaft sowie der Rechtsanwaltschaft eingefunden hatten. Reichsgerichts präsident Dr. Simons gab in seiner Ansprache der Freude des Reichsgerichts Ausdruck, daß der Reichs präsident durch seinen Besuch bekunde, wie hoch er Vie Aufgabe der deutschen Rechtsprechung einschätze. Der Fehlbarkeit alles irdischen Urteilcs seien sich die Mit glieder des Reichsgerichts bewußt, sie würden aber nichts stärker beklagen als das Eindringen politischer Meinungskämpse in die höchste Gerichtsbehörde des Reiches. Mit einem Hoch auf den Reichspräsidenten, den Schützer des Rechts und der Verfassung, schloß Simons seine Rede. In seiner Antwort dankte Hindenburg für di« freundliche Begrüßung und betonte, daß der Reichs gerichtspräsident in seinem Besuch mit Recht einen Beweis für die Bedeutung erblicken könne, die er der Rechtspflege beimesse. Gerechtigkeit sei die Grundlage und Seele des Staates. In unserer von politischen Mei nungskämpfen erfüllten Zeit gelte es mehr denn je, ein hochstehendes Richtertum zu erhalte» uud jede An tastung seiner Unabhängigkeit abznwehren. An die Rede des Reichspräsidenten schloß sich die persönliche Vorstellung der Mitglieder des Reichs gerichts. Darauf fand in der Dienstwohnung des Reichsgerichtsprästdenten ein Frühstück statt. Unter Führung des Oberbürgermeisters unternahm dann der Reichspräsident im Kraftwagen eine Rundfahrt durch die Stadt. Am Abend kehrte der Reichspräsident mit den Mitgliedern des Reichskabinetts im Sonderzug nach Berlin zurück. Kabinettsrat in London. FeststelkungderRichtlinienfürGenf. Im englischen Unterhaus wurde an die Regierung die Anfrage gerichtet, welche Haltung die englische Bölkerbundsdelegation der geplanten Vermehrung der Ratssitze gegenüber einnehmen werde. Ministerpräsi dent Baldwin bat jedoch das Unterhaus, sich noch einige Tage zu gedulden. Noch im Laufe der Woche wahrscheinlich am Donnerstag — hoffe er, dem Unt^W «us eingehend mitteilen zu können, mit welchen Richt- inien Chamberlain nach Genf gehen würde. Diese Verzögerung der Regierungserklärung ist »arauf zurückzuführen, daß die Stellungnahme Eng- ands in der Ratssrage erst in der Kabinettssitznng am wütigen Mittwoch endgültig festgclegt werden soll. Inzwischen hat der Außenminister Chamberlain je- och bereits im Völkerbundsausschuß des Unterhauses iber die Bölkerbundsfrage berichtet. Seine Ausfüh rungen, die streng vertraulichen Charakter trugen, gin» wn auf die Bitte hinaus, ihn zu keiner bindenden Er» kärung zu zwingen, da dies zu nichts Gutem führe» in» die Lage nur noch mehr erschweren würde. Cham- ierlain bat auch, daß ihm nicht die Bewegungsfreiheit n Genf genommen werde. Während ein großer Teil der anwesenden konscr- »ativen Mitglieder der Ansicht war, daß Chamberlain »iel zur Klärung der Atmosphäre beigetragen habe, varen die Mitglieder der Arbeiterpartei der Ansicht, »aß eine Erörterung im Unterhause vor der Abreise des Außenministers nach Genf unvermeidlich sei. Die Borbesprechung in Genf. Der englische Außenminister Chamberlain wird »m Sonnabend morgen von London abfahren und Sonntag früh in Genf eintreffen. Zur gleichen Zeit vird auch der französische Ministerpräsident Briand rnkommen, während die deutsche Delegation, die Frei tag nacht Berlin verläßt, bereits Sonnabend nacht in Genf etntrefsen wird. Sonntag nachmittag treffen die deutschen, englischen und französischen Staatsmänner »m Beratungstisch zusammen. Andere Nationen Wer sen bet dieser Vorbesprechung nicht vertreten sein. Ihr nichtigstes Thema wird die Erörterung und Regelung der Frage nach Vermehrung der Ratssttze sein. Politische Rundschau. — Berlin, den 3. März 1926. — Die Rcichsvcrtretcrtagiing der Vereinigten Vater- ündischcn Verbände Deutschlands in Berlin hat eine Ent- chlicßung angenommen, die sich mit Schärfe gegen die Ver buche wendet, die deutschen Fürstenhäuser zu enteignen. — Nach einer Meldung aus Nom ist der frühere Vor- iitzende der polnischen Fraktion im Deutschen Reichstag, Zürst Ferdinand Radziwill, gestorben. * :: Di« Demokrat«« zur Fürstenabfindung. Die demokratische Retchstagsfraktton beriet in ihrer letzten Fraktionssitzuna über die Fraae der Fürstenabfinduna. Nach Ansicht der Fraktion sind zwar einige Verbesse rungen des ursprünglichen KompromtßentwurfeS erzielt worden, die aber den Forderungen noch nicht gerecht werden, die die demokratische Partei erheben muß. Wenn nicht aus den im Gange befindlichen Verhand lungen wesentliche Verbesserungen hervorgehen, will sich die Fraktion in einer ihrer nächsten Sitzungen darüber schlüssig werden, ob sie ihren Anhängern eine Beteiligung am Volksbegehren empfehlen soll. :: Schuh »er Ingen». Das Zentrum hat mit Unterstützung der Deutschnationalen und der Deutschen Volkspartei im Preußischen Landtag einen Antrag ein- zebracht, in dem das Staatsministerium ersucht wird, die Verbreitung von Kunsterzeugnissen mit allen ge eignet erscheinenden Maßnahmen zu verhindern, die oom sozialen und jugendpädagogischcn Gesichtspunkt aus geeignet sind, die Schuljugend seelisch zu vergiften. Rundschau im Auslande. ; Der Auswärtige Ausschuß des polnischen Parla ments hat die Ratifizierung des Locarnovertrages beschlossen. -st Brian» über »i« elsaß-lothringische Frage. ; Im auswärtigen Ausschuß des französischen Senates brachte der elsässische Senator Weiller die Sprache auf die ünabhängigkeitsbewegung in Elsaß-Lothringen. Auf die Frage, ob die elsaß-lothringischen Autonomisten das Recht -ätten, sich an den Völkerbund zu wenden, gab Ministerpräsident Briand zur Antwort, daß ein solcher Schritt von dem Völkerbund zurückgewiesen werden würde, veil Frankreich kraft des Artikels 52 des Versailler Ver- iragcs die volle Souveränität über die beiden Provinzen wrüäerhalten habe. Süvamerikaflug »es spanisch«» Königspaares? k Ter Pariser Berichterstatter einer Madrider Zeitung rrzählt eine recht phantastische Geschichte. Danach sollen König Alfons und seine Gemahlin beabsichtigen, sich mit nnem Flugzeuggeschwader unter Führung des spanischen Südamerikafliegers Major Francos nach Argentinien zu >egeben. Tie Negierung werde sofort nach Rückkehr der 'panischen Flieger aus Argentinien den Bau von zehn lLasserflugzeugen anordnen. Primo de Rivera und mehrere Keneräle würden das Königspaar begleiten. Die Reise soll )ie gleiche Route verfolgen, die die spanischen Flieger wrückgclegt haben. Bei der Abreise in Palos werde der König die Galauniform mit sämtlichen Orden <!), die Köni gin große Hoftoilette, Hermelinmantel (!), Schleppe und Liadcm anlegen. Auch für die Ankunft in Buenos-NireS eien reizende Ueberraschungen geplant. Der Reichskanzler in Hamburg. — Hamburg, 3. März. Auf Einladung des Hamburger Senates stattete Reichskanzler Dr. Luther der Stadt Hamburg einen Untätigen Besuch ab. Der Kanzler traf nachts gegen /2I Uhr in Begleitung des hamburgischen Gesandten m Berlin, Senator Strandes, hier ein und nahm im Hotel „Vier Jahreszeiten" Wohnung. Am Dienstag »ormittag begab sich Bürgermeister Dr. Petersen »um Reichskanzler, um ihn zur Hafenrundfahrt ab- tuholen. Der Hafenrundfahrt schloß sich eine Äesichti- zung des Tropenkrankenhauses an. Später war der Reichskanzler zum Frühstück bei Dr. Petersen geladen. Abends 1/2 7 Uhr gab der Senat im Rathaus sein Essen, währenddessen Dr. Luther die angekündigte Rede hielt. Reichskanzler Dr. Luther führte in seiner Rede u. a. aus: „Bei allen Erörterungen über den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund war es für uns ganz selbstverständlich, daß vor unserem Eintritt irgend welche bedeutungsvollen Aenderungen innerhalb des Völkerbundes nicht mehr vorgenommen werden konn ten. Auch als die Vertragspartner die Verbindung Mischen Sicherheitspakt und unserem Eintritt in den Völkerbund anregten, ist keinerlei Anregung erfolgt, aus ver etwas anderes entnommen werden konnte. Eben so selbstverständlich war von vornherein, daß der Ein tritt Deutschlands nur dann erfolgen kann, wenn wir einen ständigen Sitz im Bölkerbunosrat erhalten. Dies ist von allen beteiligten Regierungen auch anerkannt worden. Alle Erwägungen in Deutschland über die Be deutung unseres Eintritts in den Völkerbund sind demnach von der Tatsache der jetzigen Organisation, besonders der jetzigen Zusammensetzung des Rates mit der einzigen Ergänzung ausgegangen, daß Deutschland einen stündigen Ratssitz sofort bei seinem Eintritt be kommen sollte. Ich will aber sofort als Deutschlands Anschauung feststellen, daß Deutschland als Mitglied des Völkerbundes dem großen Gedanken der Völker bundgemeinschaft dienstbar sein will und wird.' Deutsch land wird sich in Wahrnehmung der Völkerbundstnter- -ssen von keinem anderen Lande übertreffen lassen. Das ist ja die selbstverständliche Voraussetzung ge deihlichen Zusammenwirkens. Mit dickem Stand der Dinge ist es unvereinbar, wenn die Einräumung des ständigen Ratssitzes an Deutschland mit einer weiteren Aenderung in der Zu sammensetzung des Rats verbnnden würde. Wer auf Grund bestimmter Abreden seine Aufnahme in eine Organisation beantragt, darf erwarten» diese Organi sation bei seinem Eintritt in unveränderter Gestalt oorzufinde». Es ist neuerdings gesagt worden» daß die Erweiterung des Rates ein längst in Aussicht genom mener Plan sei, zv dessen Verwirklichung der deutsche Antrag jetzt die passende Gelegenheit biete. Wäre dem so, danu wäre doch wohl das Gegebene gewesen, die deutsche Regierung bei den Verhandlungen des letzte« Jahres hiervon zn verständigen. Mir ist auch nicht be kannt, daß die jetzt erörterten Veränderungen jemals auf der Tagesordnung der Bnudesversammlnng oder des Rates, zum Beispiel im September oder Dezember 1925, gestände« hätten. Wir haben von derartigen Ab sichten erst Kenntnis erhalten dnrck die Presseerörte- rungen. die unmittelbar nach Absendung unseres Böl- terbundsantragcs einsetzten. Bon gleichem Schwergewicht aber ist sür uns fol gende Erwägung: Jede Meinnngsäußernng über et waige Veränderungen in der Zusammensetzung deS Rates oder in der Organisation deS Völkerbundes würde Deutschland in eine völlig unmögliche Lag« bringen. Um es kraß auszusprechen: Solanas Deutschland noch nicht Mitglied des Völkerbundes ist, ist es über-
