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Weißeritz-Zeitung : 29.01.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-01-29
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1761426109-192601292
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1761426109-19260129
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1761426109-19260129
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Weißeritz-Zeitung
-
Jahr
1926
-
Monat
1926-01
- Tag 1926-01-29
-
Monat
1926-01
-
Jahr
1926
- Titel
- Weißeritz-Zeitung : 29.01.1926
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kung Derandvorütch« «edakleur: SeNr Seh«. - Druck und Verlas: «arl Jeff», in Srmwtti«oal»<. Freitas, am 2S. Januar 1928 92. Jahrgang Nr. 24 reichte ttuthS rechte dchcn! kann! irger- chritt. i dem e sie. übe» chnete niten- lidlose nder» Tier- Tier- kan» t mich r acht- ltünen 1, dat l et» id ich iulein l, ein - das soeben ie eiir Stadt n Sie laben, ierlin, xktvn, meine Hand. Eil»' ? Ick vor- f das tigten kaum iblicke Ilnd rauS' änner daß »ntlich stand ritten n die it -u . Es. arulir durch ntnis t die t doch m an doch e Arr imlicn stets onnte irden, > und liebt, r sich Tat- irken dein rsön- wird z nn- :i dir sein Anzeigenpreis: Die 42 Millimeter breit« Petitzeil« 20 Reichspfennige. Eingesandt und Reklamen 30 AeichSpfennige. vom in der r eine Stun- > eige- ndigt, i »an- nicht» ungcn ohne ibaldi ivaldi Weißeritz-Zeitung kageszelving m» wzeiger W DippolLiswalSe, Schmieteberg all o «ettefte Oetl««s -e» Be-irks , Diele» via« euch«« -ie amNicher» Bekannlmachm»«»« -er «mtshaiwtmmmfchafl, -es «misgertcht» im- -es Sta-lrais »u Dippol-i»«al-e Gewerbeordnung zuwiderlaufend aufgehoben. An einem anderen Falle wurde ausgesprochen, daß auf Erlaß einer Marktordnung für eine Stadt, der die Geschäfte der unteren Verwaltungsbehörde nicht voll überwiesen sind, nach der infoweit noch gültigen Aus führungsverordnung zur Gewerbeordnung -er .Ortspolizeibehörde'', h. der Amtshauptmannschaft zustehe. Ferner wurde entschie den, daß ein Beschluß der Stadtverordneten einer Großstadt, nach dem Leichenöffnungen bei den in den städtischen Kranken häusern Verstorbenen erst dann vorgenommen werden dürften, wenn die Angehörigen schriftlich zugestimmt haben, einen schwe ren Nachteil für die Stadt befürchten lasse und deswegen von» Stadtrat nicht auSgeführk zu werden brauch«. Schließlich wurde di« Gemeindekammer noch über Richtlinien für die Aufnahme von Auslandskrediten durch die Gemeinden und Demeindeverbünde gehört. Diese Richtlinien werden demnächst im Gesetzblatt er scheinen. tragenden sein. Dippoldiswalde. Vor dem hi ebnen Amtsgericht hatte sich gestern der am 28. S. 1904 in St. Michaelis geborene und dort wohnhaft« Kraftwagenführ«r Paul Georg Hevde zu verantworten. Er war angeklagt, am IS. 10. 1825 in Pretzschendorf als Führer eines Personenkraftwagens beim Einbiegen aus -er Ausfahrt der Dheit«nschen Molkerei in die Staatsstraße so wert nach links und fo unvorsichtig gefahren zu sein, -aß er «inen Passanten, der auf einem Kraftrade die Staatsstraße in derselben Richtung vor- sckriftSmäßig rechts befuhr, streifte, fo dah dieser stürzte und einen Bluterguß im Oberschenkel davontrug. An der Hauptver- handsung bestritt der Angeklagte dl« Schuld. Durch di« Beweis aufnahme wurde aber erwiesen, dah d«r Angeklagte dl« erforder liche borafalt und Vorsicht hat fehlen lasten. Er wurde deshalb nach 8 230 Abs. 1 und 2 des StGB, zu einer Geldstrafe von 20 Reichsmark und tm Uneinbringlichkeitsfall« zu 2 Tagen Gefäng nis verurteilt. Er hat auch di« Kosten des Verfahrens zu tragen. Dippoldiswalde. An dem gestrigen Bericht über di« .Säch sische Fechtschul«' ist ein Druckfehler hinsichtlich des Eintritts geldes bei der Aufnahme in di« Sterbekast« entstanden: Nicht oiO M 'beträgt es, sondern 1 M bis lO M., nämlich l M. im Mler bis zu 30 Aahren, 2 M bis zu 40, 4 M dis zu 50 und 10 M. im Alter bis zu 60 Aahren. . — Morgen Sonnabend veranstaltet die Fußball-Abteilung des Turn- und Sportvereins .Frisch auf' im Gasthof Nieder - pdbel ein öffentliches Weihnachtsvergnügen ff. Anserat). — Mittelelbe-Turngau. Am kommenden Sonntag« werden di« Gauvorturner, di« Leiter und Leiterinnen von Frauenabtet- «rngen von der Gauleitung zusammen gerufen, um die für Chem nitz geforderten Hebungen genau durchzuarbeiten. An -er Haupt versammlung, die der turnerischen Arbeit folgt, werden di« Be richte aus den einzelnen Gebieten vorgetragen werden sowie di« erforderlichen Mahlen stattfinden. — Durch daS 400 söhlige Aubiläum des Gesang buchs im Aohre 1024 ist die Aufmerksamkeit erneut auf den wertvollen Schatz hingewiesen worden, den unsere evangelische Kirch« in ihren geistliichen Liedern besitzt. Dieses Aabr gibt den Evangelischen Veranlassung, eines ihrer bedeutendsten Liede r- »Ater, Paul Gerhardts, zu gedenken: Am 27. Mai wir- eS 250 AHr«, daß dieser gottbegnadete Dichter nach reich gesegnetem ^Exn, das bis heute nachwirkt, verstarb. Auch an andere Sänger kirchlichem Gebiete erinnert -aS laufende Aghr, so an Hiller seiteinigen Aahren bei uns eingeführten «eo^ttesdienst« suchen tiefer in das Leben und di« geistlichen Dichtungen^ dieser Männer einzufahren. Der nächst« solcher Gottesdienste findet am Sonntag, den 31. ds. MtS., nachm. 5 Mr Batt, worauf auch an dieser Stelle hingewiefen sei. »„ — Am Monat Dezember sind 232 Anträge auf KonkurSer- »fnmng gestellt worden. Von dielen entfallen 09 auf di« Dwß- städte vheinmih, Dresden, Leipzig, Plauen und Zwickau. 192 An- irägen ist stattgegeben worden, während 40 mangels Maste ab- I«sehnt worden sind. Von den neuen Konkursen betrafen 171 »atirliche Personen, 52 Gesellschaften und 9 Nachlässe. 85 «nt- ^len auf di« An-ustri«, 121 auf den Warenhandel, 16 auf son- Vae Gewerbe und 1 auf di« Landwirtschaft. Beendet worden Mck 57 schwebende Konkursverfahren, davon 39 durch Schluß- Verteilung, 8 durch Zwangsvergteich, 1 infolge allgemeiner Etn- «üiavng, 10 wegen Mastemanges« und 1 durch Aufhebung des KröfsnungsbeschfusseS durch das Beschwerdegericht. Neben den ^rmurfen sind noch 130 Geschäftsaufsichten zur Abwendung -es um liiull)«s angeordnet und 31 abgel«hnt worden. Davon betrafen ^seiner Sitzung sich ernstlich mit »er Frage /befassen, was ge- tan werden könnte, um die Kaste vor Schwierigkeiten zu be- wahren, reden doch Beispiele, wie die Lag« öer «rohen Lhem- niker Ortskrankenkasse u. a., ein« nur zu deutliche Sprache, dl« zurVorstcht mahnt. Die von der Kaste jetzt gewährten Mchr- ieistungen sFamilienhitfe, 6 Prozent Krankengeld u. a.) außer Kraft zu fetzen und lediglich die Regelleistungen zu gewähren, konnte man sich unter den heutigen Verhältnissen nicht ent- schließen, da das die Versicherten in Krankheitsfällen außerordent- fick Art treffen würde, anderseits ist aber mich eine Beitrags erhöhung für Arbeitgeber wie Versicherte höchst unangenehm. Man will daher versuchen, hoffend auf eine baldige Besserung der wirtschaftlichen Laa« und -er Kassenverhältnisse, bis auf wer teres noch mit den bisherigen Leistungen wie Beitragssätzen .durchzukommen. Dazu gehört aber, daß die fälligen Beiträge auch sofort noch Zustellung -er Aufrechnungen abgeführt werden, was leider jetzt vielfach nicht der Fall war. Man wird nun un- nachsichttich alle Reste, di« sich setzt, die Feder sträubt sich zu schreiben, auf über 7000 M belaufen, sofort einziehen, event. betreiben lasten und wird in Zukunft auch ohne weiteres di« d«r Kaste zustehenden Verzugszinsen berechnen. Alle Mahngebühren, di« zu verlangen, die Kaste wohl berechtigt ist, sind zu bezahlen, sich zu weigern, -ieS zu tun, könnte nur zu Weiterungen führen. LS ist la schließlich auch eine grosse Rücksichtslosigkeit allen denen gegenüber, die ihr« Beiträge pünktlich bezahlen. Wollten sie es Ken andern gleich tun, dann würde die Kast« zahlungsunfähig wenden. Einwände solcher Säumiger, wenn si« auf sofortige Zahlung gedrängt werde, müsse der Betrieb geschlossen werden, muten eigenartig an, denn die Beiträge sind -och zu '/, bei Kranken- kassenbeikrägen und zu '/, bei Beiträgen für ErwerbSlosenfürsorge vom Lohne einbehalten. Es mag daher in Zukunft jeder Arbeit geber auf pünktliche Zahlung bedacht fein, wenn er sich vor Un annehmlichkeiten, sich und ander« vor noch höheren Leistungen bewahren will. Auf der andern Seite aber muß man auch er warten, daß auch die Versicherten den schwierigen Kastenver- hältnissen Rechnung tragen und nicht Kleinigkeiten zum Anlaß nehmen, .krank zu machen'. Sie würden bei einer BeitrageS- «chöbung oder Abschaffung der Mehrleistungen erst recht die Leid- Bezugspreis: Für einen Monat 2 Reichsmark mit Zutragen, einzelne Nummern 15 AeichS- s Pfennige. Gemeinde - Verban-S - Girokonto Nummer 3. Fernsprecher: Amt Dippoldis walde Nr. 3. Postscheckonto Dresden 12 548. Kriegszeit stammenden, sowie 11, bei denen die Zelt Ler Gründung unbekannt ist. — Die 80 jährige Botenfrau in einer der letzten Nummern unserer Illustrierten Beilage hat einen unserer Loser zu folgen den, Gedicht veranlaßt: stfte alte Botenfrau. Seht die alte Botenfrau, - Wie sie emsig eilt. Der Rücken krumm, die Haare grau, ,, . . 69 natürliche Personen, 1 Nachlaß, 56 Einzelfirmen, 32 Gefell- UttO AUNsslfHrv ! schäften und 3 eingetragene Genossenfchaften. 92 entfielen aus die Anduftrie, 51 auf den Warenhandel, 8 auf Banken und 9 aus Dippoldiswalde. Untn der großen,^EbSloligkeit emeS- , ^^ge Gewerbe. Beendet worden sind 37 Geschäftsaufstchten teils und der ungesunden Erkältungskrankheiten fördernden Mit- > 8 Lurch ZwangSvergleich, 24 aus anderen Gründen, terungandererseits ler-et auch-re hiesige Allgemeine Orts- während bei 5 -er Konkurs eröffnet werden mußte. Von den Krankenkasse außerordentlich stark, denn es O^en hier auf ^^^1 beteiligten 475 Unternehmungen waren 281 59 -er einen Seite hohe ^kragsl^^nE ve^orm, auf der andern erst nach dem Krieg« entstanden gegen 28 <— 5,9 Pro- wächst der Krankenstand bedeutend. Der ^"rsMnd mußte daher und 15S s- 32,6 Prozent) aus -er Vor ¬ genommen. Bautzen. Ein Vertragsangestellter beim Finanzamt Bautzen, namens Scholze, hat bei seiner Anwesenheit auf dem Lande von Bürgermeistern bez. Vertrauensmännern und Steuerpflichtigen zur Weitergabe an das Finanzamt anvertraute Gelder im Be trage von etwa 5000 M. unterschlagen. Wie das Finanzams hierzu mitteilt, dürsten Lie Geschädigten in diesem Falle diejenigen Personen fein, die Scholze di« Gelder ouSgehändigt halten, des -aS Finanzamt davor gewarnt hatte. Scholz wurde verhaftet. Löb«. Wegen fahrlässiger Tötung Les Bürgermeisters wich MühlenbesitzerS Müller in dem Dorfe Oehlisch bei Löbau ver urteilte am vorigen Mittwoch LaS Schöffengericht Löbau den Chauffeur Ler Görliiher Waggon- und Mafchinenbau-Ansta« Bunk« zu einer Geldstrafe von 260 Mark. An der Gerichtsver handlung, welche in Zöblitz in unmittelbarer Näh« -es furcht baren Zusammenstoßes der beiden Kraftwagen erfolgte, in Aw Wesenheit zahlreicher Zeugen und dreier Sachverständiger, betond» -er Staatsanwalt, -aß auch wahrscheinlich dem tödlich venm- alückten Nküller «in Teil der Schuld an Lem Zusammenstoß a» der Megskreuzung treffe. Die Passagier« -es von dem Ange klagten gesteuerten großen Personenkraftwagens, der General direktor -er Görlitzer Waggoirfabrik und seine Gattin, waren bch dem Umstürzen beider Kraftwagen bei dem Anprall ebenfalls schwer verletzt worden. Plaue«. An einer Versammlung der Lohnstickm^chinenbestheP wurde schärfster Protest erhoben gegen di« Einschränkung«, welche die sächsische Regierung in -er vom Sächsischen LandtaW am 7. April 1925 beschlossenen Kreditaktbon für -ie notteidend«tz Stickmafchinenbesitzer angeordnet hat. Nimmer sie verweilt. Ungezählte Aahre fchon Geht sie ihren Weg, Trägt schwere Last für kargen Lohn Heber Stock unL Steg. Aedem ist gefällig sie. Schafft für alles Rat, Scheut nicht Wetter, Last und Müh Emsig früh und spat. Geht sie dann den letzten Gang ' Nach -es Grabes Ruh, Deck« sie bei Engel-Sang Leicht -ie Erde zu. Sohannes Adam. Altenberg. Auf -em Neubau Akt.-Ges. Sächsisch« Werke ereignete sich Mittwoch ein Anglücksfall, indem Maurer August Knauthe aus Altenberg vom Fahrstuhl getroffen ward und hier bei schwere äußere Verletzungen am Kops und «ine Gehirner schütterung erlitt. , Zwei Männer Ler hiesigen SanitätSkolonn« brachten den VerunKückten zum Arzt, Ler ihm bi« Kopfwunden nähte. Dresden. Eine LiebeStragödi« hat sich am Donnerstag in Len zeitigen Morgenstunden im Großen Garten zugetragen. Dort wurden auf einer Bank ein erst 19 Aahre alter Annenschüler auS -er Freiberger Straße und eine 1908 geborene, in -er Borsbera- traße wohnhafte Haustochter mit Stich- und Schnittwunden auf- >efunden und alsbald nach dem Krankenhaus gebracht. Llebes- >ummer soll Ler Anlaß gewesen fein, freiwillig auS -em Leben zu scheiden. Dresden. Die GemeinLekammer hat am 20. ds. MtS. ihre 17. Dresden, 28. Aanuar. Landtag. Heute wurde die allgemeine Vorberatung über den Staatshaushaltplan fortgesetzt. Den An fang machte der -eutschvolkSparteiliche Abg. Lippe. Einigermaßen Aufsehen erregte es, -aß er mit dem von seinem Koalitionsfreunde Dr. Reinhold vorgelegten Etat nicht reckt zufrieden war. Er meinte, -ie Aufstellung -es Etats versuch« über die finanzielle Lage -es Staates hinwegzutäufchen. Der Etat balanciere künst lich, tatsächlich weis« er heute schon einen Fehlbetrag von 20 Millionen M. auf. Der gleichen Ansicht gab der -eutschnationate Redner Kaula Ausdruck. An seiner drastischen Redeweise sagte er, Lie Etataufstellung des Finanzministers fei ebenso, als wenn er seinen Schneider nicht bezahlen könne, er ihm aber Len Be trag in den außerordentlichen Etat überweise. Der Schneider, würde aber wahrscheinlich ein wenig geistreiches Gesicht da«? machen und behaupten, LaS wäre Schuldenmachen. Mit Schärf« wendet sich der Redner gegen den Abbau alter, bewährter Be amter und ihre Ersetzung Lurch Leute, -ie mit dem berufsmäßigen Beamtentum nichts zu tun hätten. Nachdem Mei RegierungK- vertreter Mei Angaben -es Vorredners berichtigt und insbeson dere bestritten hatten, -atz -er Staat Auftrag zum Ankauf vo« Aktien der Sachsenwerk« gegeben habe, hielt der KoumnmG Lieherasch vor leerem Hause eine donnernde Rede gegen die .ver räterische' Sozialdemokratie, die .unfähige' dürgertiche Gesell schaft und schloß wie immer mit einem Loblied auf Sowjet- ruhlan-. Der demokratische Abg. Dr. Kastner rechnete mit den Römern der Linken und Rechten ab und Verteidigte -ie Ein stellungen -es Etats, bearützt« es dankbar, -aß im Etat immer noch Mittel für kulturell« Abgaben vorhanden seien und tr<E für Lie Erhaltung der Staatstheater auf ihrer alten Höhe ein. Abg. Arzt, der Führer der unentwegten Linkssozialisten, fuhr gleich mit vollen Segeln in das ihm vertraut« Fahrwasser ein und wetterte gegen alle kirchliche und national« Betätigung. Be zeichnend für Li« politische Gesinnung -es Redners war eS, taff er Rußland als Las einzige Land bezeichnete, von -em Deutsch land eine Aufbaumöglichkeit zu erwarten habe. Seine TklSs Eh rungen glichen in dieser Beziehung -enen -es Kommunisten Licbo- rasch. Natürlich schäft Arzt auf -ie ihm verhaßte KoalMrnA- regierung, die noch gar keine Snmpahtien für Rußland offenlart habe, einen unfähigen VolksbildungSmiinister, der nicht etn!nat Fachmann sei, und einen reaktionären Austizminister besitze, unsi sprach seine Verwunderung darüber aus, -atz Dt. Dehne -<M Ministeramt in einer so wackeligen Regierung übernommen, habe, Di« Meldung bürgerlicher Zeitungen, Laß -ie Berliner Leitung -er SPD. hinter -er sächmchen Koalitionsregierung stehe, s« eine glatte Lüge. Austizminster Bünger stellte rein fachlich einig« falsche Angaben des linkssozialistischen Redners richtig. Der neu« Finanzminister aber schwieg. Dadurch wurde die Etatberatung wider Erwarten rasch beendet. Der Staatshaushaltplan und -Io Anträge wurden an -i« zuständigen Ausschüsse verwiesen und end lich fand in namentlicher Abstimmung Ler sozialdemokratische Am nestie-Antrag mit 49 Stimmen der geschossenen sozialdemokra tischen Fraktion und Ler Kommunisten gegen 39 Stimmen der ll bürgerlichen Parteien Annahme. Die nächste Sitzung find«? Dienstag, den 2. Februar, nachm. 1 Uhr statt. Ein erneuter An trag der Kommunisten, ihren Antrag auf Auflösung des Land- ta^es mit auf die Tagesordnung zu fetzen, wurde wiederum ab- Lesball^aeaen : Leipzig. An Ler Nacht zum Mittwoch hat sich in Piesterwitz kerichtete Be- im Kreise Delitzsch eine schwere Bluttat zugetragen. Der Land- ' Wirt Reinhold Schirmer kam in angetrunkenem Zustande miß feiner Ehefrau in Streit. Auf die Hilferuf« -er Frau eilte d« Sohn herbei, Ler in seiner Bedrängnis den Vater Lurch zwei Schüsse tötete. Der Sohn wurde von der Gendarmerie in Haff Sitzung abgebalten und dabei zu verschiedenen Fragen von Be deutung Stellung genommen: Di« in der Oeffentlichkeft viel be sprochene Steuer vom Verbrauch« von Gas und Elektrizität, di« die Stadt Döbeln «inzuführ«n beschlossen hotte, wurde in Be stätigung -es ablehnenden Beschlusses des KreisauSschusseS Leipzig nicht genehmigt. Die Verwaltung über Lie Beibehaltung -er Mu- stkinstrumentensteuer in -er Stadt Dresden, wegen deren ein er gebnisloses Einigungsverfahren zwischen Rat und Stadtverord neten stattgefunden hatte, wurde vertagt. Ebenso wurden einige Fälle, in Lenen es sich um Lie Rechtsgültigkeit der Fsuerschuh- steuer handelt«, mit Rücksicht darauf zurückgestellt, daß Lie Frage einer gesetzlichem Regelung dieser Steuer voraussichtlich in den nächsten Monaten den Landtag beschäftigen wird. Von beson derer Bedeutung ist eine Entscheidung, Lie auSspricht, -ah ein« Verletzung einer Geschäftsordnung, soweit -lese nicht Bestim mungen wiederholt, von deren Einhaltung Kraft Gesetzes die Gül tigkeit von Beschlüssen abhängig ist, di« R«chtswirksamkett eines Beschlusses Ler Gemelndeverordneten l-eS Bezirkstages) nicht be rührt und daß die Staatsaufsichtsbehörden nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung nicht in Ler Lage sind, bei Lerartigen Ver letzungen der Geschäftsordnung einzuschreiten. An einer kleinen Stadt des Zwickauer Regierungsbezirkes war ein« Gemeinde- bürgerabftimmung über Lie Auflösung der StaLtverordnetenkörper- schaft am gleichen Tage wie die ÄeichSpräsidentenwahl vorge nommen worden. Dabei war Lie Genehmigung -er Regierung zur Verbindung -er Abstimmung mit der Präsidentenwahl nicht emgehoft worden. Die GemeinLekammer hat di« deshalb gegen die Gültigkeit -er Gemeindebürgerabstimmung gerichtete — fchwsrde mit Rücksicht auf die besonderen Umstände des Falles zurückgewiesen. Die vor Ler letzten Mitgliederversammlung -eS Sächsischen GemeindetageS in vielen Gemeinden besprochen« Frage ob -ie Gemeindevertreter bei Lieser Mitgliederversammlung im Wege -eS VerhältniswahlverfahrenS zu wählen seien, ist dahin entschieden worden, daß Li« Vertretung bei dieser Versammlung nach Ler RechtSnatur des Sächsischen GemeindetageS, -er kein Gemeindeverband ist, kein Ehrenamt im Sinne von 8 35 -er Ge meindeordnung darstellt, und daß deswegen die gesetzlichen Be stimmungen die Anwendung des VerhältniswahlverfahrenS nickt vorschreioen. Ferner wurde ausgesprochen, daß die Stadtverord neten, wenn sie der ihnen mitgeteilten Rechtsansicht des Skadt- rates über di« Behandlung einer Angelegenheit nicht bettreten wollen, einen förmlichen Beschluß herbeizusühren und dem Skadt- rat mitzuteilen haben, damit dieser dann, wenn er den Beschluß für gesetzwidrig hält, nach 8 85 G.-O. verfahren kann: mit Rück sicht auf Liese Gesetzesbestimmung sei es unzulässig- die Meinungs verschiedenheit durch eine Beschwerde Ler Stadtverordneten bei Ler Aufsichtsbehörde zur Entscheidung zu bringen. - Die Bestim mung einer Wasserwerksordnung, nach -er Eigentümer bebauter Grundstücke, die nicht an die Wafferleitungangeschloffen sind, einen Prozentsatz des Brandkassenwertes als WafferzinS zu zahlen ha ben, wurde unter den Einschränkungen Ler entsprechenden Rechts sprechung des Oberverwaltungsgerichts als zulässig anerkannt. Eine Beschlußbehörde hatte die Wahl eines Demeindeältesten, iw ! soweit ihm di« Stellvertr«tung LeS Bürgermeisters in Poftzeian- j gelegenheiten übertragen war, um deswillen beanstandet, weil der Gewählte einer bestimmten politischen Partei angehör«. Diese Beanstandung wurde aufgehoben, -a sie im Gesetz kein« genügende ? Begründung findet. An der Marktordnung «iner Mittelstadt war LaS Feilhatten von frischen Fleisch- und Wvrstwaren in -er Zett vom 1. Mai bis 15. September jeden AahreS auf dem Wochen- > markte verboten worden. Dieses Verbot wurde als dem 8 00 der
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