Volltext Seite (XML)
Beilage zur Wettzerly-Ze itung Nr. 13 Sonnabend, am 16. Januar 1926 92. Jahrgangs C-romt des Tages. — Ter bisherige Reichsernähruiigsministcr 6)raf Kanib !>«t den Reichskanzler Tr. Luther schriftlich gebeten, von feiner Wiedcrbcrufung in ein neues Kabinett abzusehen — In Essen wurde die Gründung des westdeutschen Ztahltru-ts unter dein Namen der Vereinigten Stahlwerke K.-G. init einem borläufigen Aktienkapital von 50 Oliv Reichsmark vollzogen. — Ter Reichsrat hat sich mit der Einbeziehung der chher bezahlten Angestellten in die Erwerbslosenfürsorgc Unverstanden erklärt. — Tic Kommunisten haben im Preussischen Landtag die vfvrttge Verhaftung der in der Barmat-KutiSker-Angelegen- ieit beschuldigten Personen beantragt. — Das ReichSsinanzministcrium rechnet im laufenden -iechnungsjahrc mit einer llebcrschreitung des Vvranschlags wr Einnahmen nm rund 700 Millionen Mark. lin Von Woche zu Woche. Randbemerkungen zur Zeitgeschichte. O' Die Bildung der Grosten Koalition Reichstag und eines ihr entsprechenden Ministeriums, )ie vor Weihnachten schon einmal gescheitert war, ist im aeucn Jahre nun zum zwei en M le m istgl ü ck t. Damit waren alle Möglichkeiten zur Schaffung einer Mehr hcitsregierung erschöpft, und der Reichspräsident sah sich nunmehr genötigt, als letzten Ausweg aus der wochenlangen Regierungskrise die Bildung einer Min derheitsregierung in Erwägung zu ziehen. Die Zu sammenstellung des neuen Kabinetts wurde, wie voraus zusehen war, dem bisherigen Kanzler Dr. Luther über tragen, der sich seine Mitarbeiter aus den für ein Kabinett der Mitte in Betracht kommenden Par teien der bürgerlichen Mitte aussuchen wird. In der kommenden Woche wird sich das zweite Kabinett Luther dem Reichstag vorstellen, falls bis dahin die Personen- fragen geregelt sind. An Arbeit wird es nach außen oie nach innen hin nicht fehlen, zumal ja durch die lange Krise ziemlich viel Zeit verloren gegangen ist. Der Reichstag hat inzwischen seine Sitzungen wie der ausgenommen. Seine wichtigste Aufgabe wird die Milderung der wirtschaftlichen Notlage, die Beseiti gung bezw. Abschwächung der Arbeitslosigkeit sein. Die Zahl der Erwerbslosen ist in den letzten vier Wochen auf anderthalb Millionen Personen angeschwol len: deutlicher, als durch diese Ziffer, kann der Ernst der Wirtschaftslage wohl kaum gekennzeichnet werden. Zu nächst einmal sollen die höher bezahlten Angestellten bis zu einem Jahresverdienst von 6000 Mark in die krwerbslosenfürsorge einbezogen werden. Weiter soll »te Kurzarbeiterunterstützung gesetzlich geregelt werden. Kerner soll durch umfangreiche Notstandsarbetten einer «roßen Zahl von Beschäftigungslosen Arbeitsgelegen heit und Verdienstmöglichkeit beschafft werden. Außer dem hofft nian, daß mit dem nahenden Frühling und der damit einsetzenden Neubelebung der Bautätigkeit »ine natürliche Verringerung des Erwerbslosenheeres eintreten wird. Endlich hat die Reichsregierung einen neuen Gesetzentwurf zur Herbeiführung der Preissen kung und damit zur Steigerung der Arbeitstätigkeit «usgearbeitet. Die Vorlage hat aber besonders im Handwerk mancherlei Widerspruch gefunden, so daß rs wohl ohne beträchtliche Aenderungen nicht abgehen wird Der Antrag der neuen deutschen Reichsregierung um Aufnahme Deutschlands in den Völker bund dürfte noch vor Ostern gestellt werden, doch steht der Termin noch nicht fest. Die vorbereitenden Be ratungen für die Abrüstungskonferenz in Genf sollen dagegen im Februar beginnen, wenn auch noch Mei nungsverschiedenheiten zu beseitigen sein werden. Wenn »tr in den Genfer Bund eintreten, so werden wir sofort zu klagen haben über die Behandlung der Deutschen in Polen. Tie beabsichtigte Enteignung von 60 000 Hektar nicht polnischen Grundbesitzes ist ein Gegenstück zu der Ausweisung der deutschen Optanten, Übertritt diese Maßnahme sogar an Brutalität. Auch die Beschwerden über die Handhabung der Verwaltung des Saargebiets durch die Franzosen, über die sich selbst Pariser Schrift steller aushalten, verdienen ernstliche Prüfung. Die französischen Finanzminister haben kein Glück. Einer nach dem andern scheitert mit seinen Vorschlägen, und jetzt ist es die erste Aufgabe des Aus schusses der neu zusammengetretenen Kammer gewesen, einen großen Strich durch die Pläne des Finanz- mtnisters Doumer zu machen. Wenn dieser nicht nach geben will, so soll das ganze Ministerium Briand ein Mißtrauensvotum erhalten. Die Verhandlungen mit Amerika über die Schuldentilgung sollen jetzt ihren Anfang nehmen, es ist aber nicht abzusehen, wann sie zu Ende gelangen werden. Auch mit den Kolonial- kämpfen in Marokko und in Syrien besteht die alte Unsicherheit weiter. Die Türkei zeigt in den Streitigkeiten über den Besitz von Mossul unverwüstliche ruhige Hartnäckigkeit, pe ist davon überzeugt, daß die Engländer ihr mit Pas senden Vorschlägen werden. kommen müssen, und der britische Botschafter ist denn auch aus Konstantinopel »u Besprechungen mit der türkischen Regierung nach Angora abgereist. Chamberlain, der seinen Ur laub in Tunis in Afrika hatte verbringen wollen, ist von der Grippe befallen worden, und hat einstweilen in Italien Zurückbleiben müssen. Im Pantheon zu Rom ist die verstorbene Königin Margherita an der Sette ihres Gemahls Humbert unter großen Feierlich keiten beigesetzt worden. Der Diktator Mussolini ist «krankt und muß sich einer Operation unterziehen. Ob es wirklich so schlimm ist, bleibt freilich abzuwar ten, denn über den Diktator von Italien wird viel «efabelt. Verluste der Raiffeisenbank. Bedenkliche Kreditgeschäfte. - Wechsel i.m Vorstand. Die „Deutsche Raiffeisenbank-A.-G.", Berlin, die Zentralbank für etwa 9000 landwirtschaft liche Genossenschaften, hat durch Hergabe von Krediten an außerhalb ihres eigentlichen Tätigkeitsbereichs lie gende industrielle Unternehmungen erhebliche Verluste erlitten. Die Geschäfte liegen an sich schon längere Zeit zurück und rühren hauptsächlich aus der Jnflations- nnd ersten Stabilisierungszeit her. Mehrere dieser Schuldner sind in Zahlungsschwierigkeiten geraten, wo durch die Rückgabe der Kredite an die Raiffeisenbank in Frage gestellt wird. Hierdurch sind der Bank erhebliche Verluste entstanden, die jedoch den Fortbestand der Bank nicht gefährden. Eine Fuanfpruchnahnic der Ge nossenschaften für die Schulden der Bank kommt, wie sie Bank ausdrücklich erklärt, unter keinen Nmständen in Frage. Im Zusammenhang mit diesen Vorgängen ist ein Wechsel in der Leitung der Bank eingetreten. Der bisherige Generaldirektor, der Reichstagsabgeord nete Dietrich, ist ans dem Vorstand der Raiff eisenbank und zugleich aus dem des Generalverbandes der Deutschen Raiffeisen-Genossenschaften ausgetreten. Für ihn tritt neu als Generaldirektor der Raiffeisen bank Reg.-Präsident z. D. Freiherr v. Braun ein, und für die ausscheidenden Vorstandsmitglieder Dr. Seelmann und Direktor Schwarz wurden neu gewählt Bankdirektoren Albert u. Wiglov. Der Landtagsabgeordnete Petry (Sigmaringen) ist in den Vorstand des Generalverbandes der Deutschen Raifs eisengenossenschaften eingetreten. Ein westdeutscher Montantrust. Gründung der Bereinigten Stahlwerke A. - G. Nach langwierigen Berhandlungen ist nunmehr in Essen die Grttndnng des westdentschen Stahltrnstes unter dem Namen der Bereinigte« Stahlwerke A.-G. mit einem vorlänfigeu Aktienkapital von 50 OVO Mark vollzogen worden. Der Zweck des Montantrustes besteht darin, die Stahl- und Eisenproduktion im rheinisch-west fälischen Industriegebiet einheitlich z« regeln und hier durch eine Senkung der Produktionskosten und »er- kanfSpreise zu ermögliche«. Gründer »er Gesell t sind vier große Werkgruppen: 1. die Rhein-Elbe-Unton mit Deutsch-Luxemburg, Bochumer Verein und Gelsen kirchen, 2. die Thyssen-Gruppe, 3. die Phönix-Gruppe mit den Vereinigten Stahlwerken van der Zypsn und 4. die Rheinischen Stahlwerke. Der Vorsitzende des Nufsichtsrates ist Geheimrat Kirdorf. Dem Vorstand der neuen Gesellschaft liegt zu nächst die Aufgabe ob, alle für den geplanten Zusam menschluß erforderlichen Maßnahmen durchzuführen, insbesondere die Steuer- und Ftnanzfragen zum Abschluß zu bringen. Die Rechte der Abgeordneten. Erweiterung der Rekchsverfassung. i Der Reichsrat nahm in seiner letzten Vollsitzung einen Gesetzentwurf zur Ergänzung der Reichsverfas sung an, der die Stellung der Abgeordneten zwischen zwei Wahlperioden regelt. , Es handelt sich um Zusatzbestimmungen zu den s Artikeln 36, 37, 38, 38 und 40 der Reichsverfas- j sung, in denen die Immunität der Reichstags- und ! Landtagsabgeordneten, ihr Zeugntsverweigerungsrecht. ! ihr Recht auf Urlaub und ihre Ansprüche auf Freifahri j und Entschädigung geregelt werden. Die Reichsverfas- ! sung berücksichtigt nicht den Fall, daß Abgeordnete zwi- - schen den Sitzungs- und Legislaturperioden in Ausschüs sen oder als Mitglieder des Präsidiums tätig sind Die Neuregelung, welche durch Abänderung des Ar tikels 40 in die Verfassung gefügt wird, gibt jener Abgeordneten die gleichen Rechte, die sie während der Sitzungsperiode genießen. Politische Rundschau. — Berlin, den 16. Januar 1926. f . . Reichsrat bat eine Novelle zum Hypotheken- bankgesetz angenommen, durch die den Hypotheken bau- ken neben den bisher zulässigen Geschäften auch noch die Aufnahme von Darlehen bei der Deutschen Renten-Kredit- anstalt gestattet wird. - In den nächsten Tagen wird in ganz Sachsen eine Wohnungszählung durchgeführt, um die Unterlagen für eine Abänderung der Vorschriften über die WvhnungS- zwangswirtschast zu schaffen. :: Günstiger Stand der Reichseinnahmen. Nach einer Uebersicht des Reichsfinanzministeriums betragen die Gesamteinnahmen des Reiches an Steuern, Zöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April bis 31. De zember 1925 5,283 Milliarden gegen 6 343 750 000 Mark des Jahresvoranschlages für das ganze Rech nungsjahr. Wenn die Einnahmen bis Ablauf des Rechnungc,'ahreS am 31. März 1926 gleich bleiben, würde dies eine Ueberschreitung des Voranschlages um rund 700 Millionen Mark bedeuten. :: Voraussichtlich keine Berzngszuschläge. Wie verlautet, ist in kürzester Zett ein Erlaß des ReichS- finanzmintsteriums zu erwarten, nach dem keine Ber- zugsznschläge auf die jetzt fälligen Vorauszahlungen »uf die Einkommen- und Kürverschaftssteucr erhoben s verden sollen, sofern diese Vorauszahlungen bis zum 25. Januar geleistet worden sind. :: Sofortige Verhaftung der Kutisker-Varmat be- ! »«tragt. Ein im Preußischen Landtag eingebrachter kommunistischer Ur-Antrag ersuckt um sofortige Be schlagnahme der Vermögen der in der Kutisker-Bar- inat-Angelegenheit beschuldigten Personen sowie um die sofortige Verhaftung der aus der Untersuchungshaft entlassenen Kutisker, Gebrüder Barmat, Dr. Hellwig, Dr. Rühe, Knuts und Regierungsrat Bartels, bei so fortiger Durchführung des Strafverfahrens. :: Wahlsieg der christliche« Bergarbeiter im Saar- lebtet. Bei der Aeltestenwahl für den Saarbrücker Knappschaftsveretn erzielte der Gewerkverein christ licher Bergarbeiter einen großen Sieg. Zum erstenmal« überflügelte er den alten Bergarbeiterverband an Stim men. Das Ergebnis ist folgendes: Gcwerkveretn christ licher Bergarbeiter 20 316, Alter Verband (sozialisti scher) 19 213. Der Gewerkverein christlicher Bergarbei ter hat gegenüber der letzten Wahl im Jahre 1923 liber 6500 Stimmen zugenommen: der sozialistische - Bergarbeiterverband nur etwa 1500. Rundschau im Auslande. k Aus Brüssel wird gemeldet, daß sich der Zustand »es Kardinals Mercier, der sich vor kurzem einer Magen- ! Operation unterziehen mutzte, erneut verschlechtert hat. ; Jin französischen Senat wurde de SelveS mit s 213 von 232 abgegebenen Stimmen wiederum zum Präsi- senten gewählt. l k Die britische Abordnung sür die vorbereitende Ab rüstungskonferenz in Genf wird von Lord Cecil geführt werden. x Zwischen England und dem Irak ist ein Vertrag l rbgeschlossen worden, der eine Verlängerung der englischen - Mandatsverwaltung in Mesopotamien auf vier Jahre vor- > steht. Der Vertrag ist in Bagdad unterzeichnet worden. ! V Reue Regierungskrise i« Frankreich. ! Das Steuerprogramm der Regierung von der Fina nz ko m Mission abgelehnt. ! Die Finanzkommission der französischen Kammer bat« > mit 21 gegen 5 Stimmen bei 13 Stimmenthaltungen die Regierungsvorlage über die neue Umsatzsteuer verworfen. Das Finanzprogramm der Regierung, das auf dieser Sten« »«fgrbaut war, bricht damit vSNig zusammen. Dje Kommis sion hat ferner einstimmig einen sozialistischen Antrag ange nommen, worin die Regierung aufgefordert wird, eine neue Vorlage über die direkten Steuern auszuarbeiten. Ein weite rer Vorschlag, der sämtliche indirekte« Gte«er« ablehut, gelangte mit 18 gegen 12 Stimmen bet 7 Enthaltungen zur Annahme. Der Beschluß wurde sofort dem Minister präsidenten Briand zur Kenntnis gekrackt, der noch am j Abend vor der Kommission erschien und sie auf den Ab ! schlutz ihres Berichtes drängte. Mit 18 Stimmen gegen,web Stimmenthaltungen beschloß die Finanzkommifsion, der Kam mer einen Bericht zu unterbreiten, in dem dieser die Wahi zwischen dem RegierungSentwurf und dem Entwurf der Amte von der Entscheidung de» Parlament» abhaugi, mache«. Kirche nud Schule. 1 Glückwünsche der de«1sche« evangelisch«« Lande» Archen für Erzbischof Soederblom. Zum 60. GeburtStm des Primas der evangelisch-lutherischen Kircke ,n Schwede« des bekannten Führers und Organisator» der Stockholm»« Weltkonferenz, Erzbischof v. Dr. Soederblom (Upsala) ha der Präsident des deutschen Evangelischen Kirchenausschus les, 0. Dr. Kapler, dem Jubilar die herzlichen Wünsch- der im Kirchenbund zusammengeschlossencn 28 /deutsch«' Landeskirchen übermitteln lassen. Die Hochwasserschäden. Die Interpellationen im Reichstag. — Berlin, den 15. Januar 1926. Zur Verhandlung stand zunächst eine Vorlage zur WW- werbüloscnfürsorge. Danach sollen die höher besoldeten, nitW krankenkassenversicherungspflichtigen Angestellten in die Er- werbslosenfttrsorae einbezogen werden. Es handelt sich hier um die Angestellten mit einem Jahresverdienst von 270» bis 6000 Mark. Nach kurzer Debatte wurde die Porlage einstimmig angenommen mit einer Entschließung, die ein« Regelung der Kurzarbeitcrfrags ford-rt. Aus der Tagesordnung standen dann zahlreiche Nm- träge und Interpellationen über die Hochwasserschäden. Aal! den Tisch des Hauses waren viele Photographien aus dem Hochwassergebiet niedergelegt. Abg. v. Guerard lZtr.) verwies auf die schwierige Lage im besetzten Gebiet, auf die seelische Not, unter der die Bv völkcrung leide. Dazu kommen nun die furchtbaren Hm^ Wasserschäden. Seit dem Jahre 1784 sind gleich hohe Wassem ständc nicht mehr vorgekommcn. Erschreckend seien die Be» luste und die Leiden der Bevölkerung. Diese unerhörte» Hochwasser sind zurückzuführen auf die übermäßigen Mb- holzungen. die während des Krieges und in der Nachkriegs zeit im Stromgebiet des Rheines erfolgt sind. Rasche Hilst ist notwendig. Abg. Tbabor (Soz.) erklärte, den Gemeinden müsse« langfristige Kredite zu niedrigstem Zinsfuß gewährt wer den, um ihnen die Möglichkeit zu geben, die zerstörte« Flutzuser, Dämme und Deiche, Straßen, Nahnkärper, G» bäude und Kommunalwerkc sofort wieder in Ordnung Krim gen zu lassen. Netchsverkehrsminister Dr. Krohne gab eine Erklärung ab, in der er fcststellte, daß die Reichs- rcgwrung mit großer Anteilnahme and Sorge die Hockst Wasserkatastrophe verfolgt habe, die dem Rheingebict neu« Leiden und Verluste zugefügt habe. Sollten die zur Bem füaung stehenden Mittel für die AufräunmngSarbeiten nick» ausreichen, so können Mittel der Erwerbslosenfürsorge bereit gestellt werden, sofern die Voraussetzungen gegeben sind, bst für öffentliche Notstandsarbeiten gelten. Bei der Steuem zahlung soll StundungS« und Erlatzanträgen weitaeh«^ entgegengekommen werden. Darüber hinaus können Reich» ^»et nicht unmittelbar zur Verfügung gestellt werden^
