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Universitätszeitung
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- 1987
- Erscheinungsdatum
- 1987
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- Deutsch
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- A 812
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- Universitätsbibliothek Chemnitz
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- Universitätsbibliothek Chemnitz
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Band 1987
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SICHERHEITSKONFERENZ 1987 UNIVERSITÄTSZEITUNG 8/87 SEITE 5 Genosse Prof. Dr. Horst Brendel, 1 Prorektor, hielt das Referat auf der Sicherheitskonferenz. Sicherheitskonferenz 1987 Festigung des sozialistischen Rechts bewußtseins und Erhöhung des Niveaus von Ordnung, Sicherheit, Disziplin und Wachsamkeit Aus dem Referat des 1. Prorektors der TU Karl-Marx-Stadt, Genossen Prof. Dr. Horst Brendel Am 15, April 1987 fand die Sicherheitskonferenz 1987 der Technischen Universität Karl-Marx-Stadt statt. Das Referat hielt der 1. Prorektor, Genosse Prof. Dr. sc. techn. Horst Brendel, zum Thema: „Ergebnisse und wei tere Aufgaben bei der Festigung des sozialistischen Rechtsbewußtseins der Mitarbeiter und Studenten sowie der Erhöhung des Niveaus von Ordnung, Sicherheit, Disziplin und Wachsamkeit.“ In der Diskussion sprachen Prof. Dr. sc. techn. Helge Bergander, Direktor der Sektion MB, Prof. Dr. sc. techn. Achim Wolf, Direktor der Sektion Tmvl, Doz. Dr. Lothar Libera, Vorsitzender der Rechtskommission der DGL, Dr. Horst Kempe, Verwaltungsdi rektor, Andre Wolf, Sektion PEB, Svea-Cornelia Reber, Sektion VT. Das Schlußwort zur Diskussion hielt Genos- Aufmerksam verfolgten die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz Referat und Diskussion. XI. Parteitag bekräftigt Bedeutung der Rechtssicherheit Der XI. Parteitag hat bekräftigt, daß die weitere Erhöhung der Rechtssicherheit in unserem Staat ein wesentliches Merkmal unserer sozialistischen Entwicklung ist und daß die Werktätigen mit wachsen der Bereitschaft an der Festigung von Ordnung, Sicherheit und Gesetz lichkeit mitwirken. Diese im Re publikmaßstab gezogene Bilanz läßt sich auch für unsere Techni sche Universität aufzeigen. Unter der zielstrebigen politischen Füh rung der Parteiorganisation wurden auf allen Ebenen große Anstren gungen unternommen, um das Niveau von Ordnung, Sicherheit, Dis ziplin, Wachsamkeit und Geheim nisschutz kontinuierlich zu erhöhen. Dabei haben wir diese Fragen im mer unter dem Blickwinkel unseres politischen Kampfes und im Zu sammenhang mit den Bedingungen der komplizierter gewordenen in ternationalen Situation gesehen — und das bleibt auch in Zukunft so! Auf der Beratung des Sekretariats des ZK der SED mit den 1. Sekretä ren der Kreisleitungen legte Ge nosse Erich Honecker in seinem Re ferat in überzeugender Weise die auf Frieden und Entspannung ge richtete Politik der Partei und des Staates dar. Diese Politik ist einge bettet in die gemeinsame Außenpo litik der sozialistischen Länder. Mit nie erlahmender Geduld wird der Welt vor Augen geführt, daß der So zialismus den Frieden braucht und alles tut, um ihn zu erhalten. Indem Wir weiter die entwickelte soziali stische Gesellschaft zum Wohle al ler unserer Menschen gestalten, tra gen wir dazu bei, das Gesamtpoten tial des Sozialismus in der Welt, von dem die Friedensbewegung ent scheidend abhängt, zu stärken. Ne ben dem militärstrategischen Druck geht es den USA und einigen anderen NATO-Staaten darum, den Politischen und ökonomischen Druck auf die sozialistische Staa tengemeinschaft zu vei tärken. Deshalb ist es aucn so wichtig und dringend, im Rahmen der poli tisch-ideologischen Arbeit ständig die gefährlichen Angriffe und Ma chenschaften des Feindes zu entlar ven und keinen Raum für irgend welche Illusionen über die Ziele des Klassengegners zuzulassen. Es gilt gleichfalls, in der poli tischen Arbeit mit unseren Men schen darauf Einfluß zu nehmen daß jeder einzelne ein tiefes Gefühl der Verantwortung für das Gedei hen unserer Republik empfindet und einen Beitrag zur Gewährlei stung der staatlichen und öffentli chen Sicherheit leistet. Dazu ge nört Vor allem, daß wir es noch besser Verstehen, die Werte und Vo üge des Sozialismus offensiv zu Fopa- gieren, um so die Verbundenheit un serer Menschen mit dieser Gesell schaftsordnung noch stärker auszu prägen. Die unbedingt? Einhaltung des sozialistischen Rechts und die Durchsetzung einer hohen und be wußten Disziplin an jedem Arbeits platz sind verpflichtende Aufgaben für alle und keine Angelegenheiten der dafür „Beauftragten“. Rede Erich Honeckers vor 1. Sekretären der Kreisleitungen schöpferisch umsetzen Wir können einschätzen, daß große Anstrengungen unternommen Worden sind, um die Universitäts angehörigen zu einer immer besse ren Wahrnehmung von Ordnung, Si cherheit und Geheimnisschutz sowie zur Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu befähigen. Es kann festgestellt werden, daß sich die Mehrzahl der Leiter immer stär ker und kontinuierlicher mit der Verwirklichung und Durchsetzung des sozialistischen Rechts befaßt und die damit verbundenen Fragen zunehmend in die Leitungstätigkeit einbezieht. In den Dienstberatungen des Rektors wurden Fragen der Durchsetzung des sozialistischen Rechts, sowie Probleme der Gewähr leistung von Ordnung und Sicherheit Regelmäßig mit der erforderlichen Tiefe und Breite behandelt und, se Dr. Horst Geißler, stellvertretender Sekretär der Zentralen Parteileitung. Rede Erich Honeckers vor den 1. Kreissekretären setzt Maßstäbe für sicher und über Festlegungen des heitspolitische Arbeit Film-Farbbän- politisch-ideologischer differenz, 1987 Ordnung und Sicherheit stungsbereitschaft auszuprägen. Gesellschaft. “ kommunistischen Grundla- xistisch-leninistischen auf des den gen Belehrung Ministers fährdungen genauso für Universität, Vermeidung und exakt handensein Im Berichtszeitraum gab es in den Studentenwohnheimen Fragen müssen darüber hin sozialistischen Wettbewerb Kampf um den Titel „Kol- sonderen Vorkommnissen ist einzu schätzen, daß seit Inkrafttreten der Ordnung für die Erstattung von Mel dungen über besondere Vorkomm nisse sowie Meldungen und Be richte bei außergewöhnlichen Er eignissen dieser Pflicht im wesent lichen besser nachgekommen wird. Das ist besonders auf Leiter höherer Ebenen wie Sektionen und Funk tionalorgane zu beziehen. Geprüft werden sollte jedoch, ob auch auf al- Geheimnisschutzes im Wirken Angehörigen unserer Universi- zunehmend Beachtung finden, erzielten Erfolge sind das Er ¬ der Beratung des Sekretariats Zentralkomitees der SED mit 1. Sekretären der Kreisleitun- in schöpferischer Weise um ¬ auftreten. Deshalb gilt die Arbeit an unserer die Festlegungen zur von Störfällen überall anzuwenden, das Vor eindeutiger Vorschrif- lektiv der sozialistischen Arbeit eine bedeutende Rolle spielen. Aufgabe der Funktionäre der Par tei, der Gewerkschaft, der FDJ und der Leiter von Kollektiven ist, die Politik der Partei gut zu kennen, sie stets offensiv unter die Massen zu tragen, durch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen Angehö rigen der TU ständig über alle die Menschen bewegenden Probleme in formiert zu sein, deren Vorschlägen und Hinweisen größte Beachtung zu schenken und sie für die Verbesse rung der Arbeit zu nutzen. Hierbei sollten sich alle noch stärker von dem Hinweis Erich Honeckers lei ten lassen, der in seiner Rede vor den 1. Sekretären der SED-Kreislei tungen ausführte: „Was die Werktä tigen von jedem sozialistischen Lei ter zu Recht erwarten, sind eine klare Aufgabenstellung, eine gute Organisation der Arbeit und nicht zuletzt ein stets offenes Ohr für die Sorgen und Anliegen des einzelnen. Das Zusammenwirken der Kollek tive auf diese Weise zu gewährlei sten macht die eigentliche Aufgabe des Leiters aus.“ len nachgeordneten Leitungsebenen die Dienstanweisung des Rektors über die Meldung besonderer Vor kommnisse hinreichend bekannt ist. Einer grundsätzlichen Verbesserung bedürfen insgesamt noch Zwischen- und Abschlußinformationen, die in den meisten Fällen erst erfragt wer den müssen. Das wirkt sich nachtei lig auf den aktuellen Informations stand sowie die Einleitung erforder licher Maßnahmen durch die Uni versitätsleitung aus. chen. Diese aus im und im des der tät Die ärztlich plätze. Trotz — Meldepflicht Vorkommnissen; — Information auch um- Meldepflichtige Vorkommnisse zum Besuch der Leipziger Messe; — Durchsetzung von Sicherheits maßnahmen im Zusammenhang mit der Nutzung der Rechentechnik, der elektronischen Schreibtechnik und Wenn auch angesichts der politisch moralischen Einheit unseres Volkes derartige Versuche letztlich erfolg los bleiben, entlarven solche Äuße rungen die verbrecherischen Absich ten bestimmter Kreise des Impe rialismus. Für uns, hob der Redner hervor, ergibt sich die zwingende Schluß notwendiger, da die ideologischen Wachsamkeit gegenüber imperiali stischen Einflüssen keine Minute lang zu vernachlässigen. Diese Poli tik ist unter Jen Mitarbeitern und Studenten noch offensiver und tief schürfender zu entlarven. Nirgends dürfen Erscheinungen politischer In- Für den zuverlässigen Schutz des Vaterlandes Mit der Sicherheitskonferenz Aus dem Schlußwort des Genossen Dr. Horst Geißler, stellvertretender Sekretär der Zentralen Parteileitung Sorglosigkeit und Leichtgläubigkeit zugelassen werden. Dies ist um so notwendiger, da die ideologischen Aktivitäten des Imperialismus dar auf abzielen, die Weltanschauung schwacher, moralisch labiler und po litisch unreifer Menschen zu beein flussen und diese für sich zu gewin nen. Auf allen Ebenen und in allen Mitarbeiter- und Studentenkollekti ven ist eine so wirksame ideologi sche Arbeit zu leisten daß die Uni versitätsangehörigen in die Lage versetzt werden, die Absichten des Gegners rechtzeitig zu durchschauen, und Versuche des Mißbrauchs von Bürgern unsres Landes zunichte ge macht werden. Abschließend brachte der stell vertretende Sekretär der Zentralen Parteileitung seine feste Überzeu gung zum Ausdruck, daß die Teil nehmer der Sicherheitskonferenz 1987 in der vordersten Reihe darum kämpfen, daß die Beschlüsse und Gedanken dieser Beratung in die Tat umgesetzt werden. Eingangs unterstrich der Redner, daß sowohl das Referat des 1. Pro rektors, Genossen Prof. Dr. Horst Brendel, als auch die Diskussion auf der Sicherheitskonferenz deutlich machten, daß die Fragen der soziali stischen Rechtserziehung, der Ord nung, Sicherheit, Wachsamkeit und dem Umgang mit dern; — Auswertung • was besonders wichtig ist, es wur den im Ergebnis der Beratungen zu den verschiedenen Tagesordnungs punkten die entsprechenden Festle gungen getroffen, so zum Beispiel zu den folgenden Problemkreisen: Sozialistische Rechts erziehung — Säule der kommunistischen Erziehung Die sozialistische Rechtserziehung als eine Säule der kommunistischen Erziehung trägt auf spezifische Weise zur Ausprägung des gesell schaftlichen Verantwortungsbewußt seins bei. Im Prozeß der Umsetzung des neuen Lehrprogramms des mar- bei besonderen Kontrollen durch das Sicherheitsak tiv; — Auswertung des Unfallgesche hens einschließlich der Senkung un fallbedingter Arusfallzeiten durch Höchste Wachsamkeit ist notwendig Der Absicherung der Forschungs bereiche und Forschungsthemen, ins besondere solcher Forschungen, mit denen wir das international fortge schrittene Niveau mitbestimmen bzw. Spitzenleistungen erreichen wollen, kommt auf Grund des vom imperialistischen System inszenier ten Wirtschaftskrieges besondere Be ¬ ten für technologische Prozesse und für das Verhalten bei Störungen zu sichern und dafür zu sorgen, daß sie jeder kennt und daß die verantwort lichen Leiter die Einhaltung dieser Vorschriften regelmäßig überwa- ben entwickeln. Das verlangt eine kämpferische Einstellung und einen höheren eige nen Beitrag jedes einzelnen Hoch schullehrers, Studenten, wissen schaftlichen Mitarbeiters, Arbeiters und Angestellten. Wir stellen uns diesen Aufgaben im Interesse des zu verlässigen Schutzes unseres soziali stischen Vaterlandes und der Erhal tung des Friedens. verordnete Schonarbeits ¬ setzen. Dazu möchte ich folgendes zi tieren : „Zu den Fragen, die zunehmend in den Vordergrund rücken, gehört die persönliche Verantwortung für den ordnungsgemäßen technolo gischen Ablauf. Überall ist Sorge zu tragen, daß die Disziplin in der Pro duktion mit den Erfordernissen der modernen Technik in Einklang steht. Wir haben Störfälle und Hava rien analysiert. Nahezu in allen Fäl len bildet mangelnde persönliche Verantwortung die Hauptursache. Daraus wächst oftmals eine Ge- Ein solches Herangehen entspricht voll und ganz dem Wesen der so zialistischen Demokratie und dem bewährten Grundsatz „Plane mit, arbeite mit, regiere mit“, den es bei der Lösung der großen Aufgaben auf den Gebieten Ordnung, Sicher heit, Wachsamkeit und Geheimnis schutz zu verwirklichen gilt. von operativen gebnis der umfangreichen und ver antwortungsbewußten Arbeit der staatlichen Leiter, der Funktionäre der Partei, und der Massenorgani sationen, gesellschaftlicher Kräfte, wie der ABI, der Arbeiterkontrol leure, der Konfliktkommissionen, der Ordnungsgruppen, der Kontroll posten und Wohnheimaktive der FDJ, des Verkehrssicherheitsaktivs, der Freiwilligen Feuerwehr und an derer. Genosse Dr. Geißler über brachte den aufrichtigen und herz lichen Dank der Zentralen Partei leitung an die zahlreichen Angehö rigen unserer Universität, die sich auf diesem wichtigen Gebiet ver dient gemacht haben. Der Redner betonte, daß die erziel ten Ergebnisse Ausdruck des Ver trauens in die Politik der Sozialisti schen Einheitspartei Deutschlands und der vorhandenen Bereitschaft sind, die vor der Technischen Uni versität Karl-Marx-Stadt stehenden Aufgaben entsprechend den Orientie rungen des Genossen Erich Honek- ker in seiner Rede vor den 1. Sekre tären der SED-Kreisleitungen enga giert zu lösen. Die wichtigste Auf gabe besteht darin, die gesamte politische Arbeit noch stärker dar auf auszurichten, bei allen Angehö rigen unserer Universität einen fe sten und unveräußerlichen Klas senstandpunkt und eine hohe Lei- fangreiche Bemühungen der Erzie hungsträger zur Entwicklung des so zialistischen Rechtsbewußtseins und zur Erhöhung von Ordnung, Diszi plin, Wachsamkeit und Sicherheit. Durch eine zielgerichtete poli tisch-ideologische Arbeit und er zieherische Einwirkung, zum Bei spiel durch Auswertung besonderer Vorkommnisse, Auswertung von Dis ziplinarverfahren, Aussprachen zu Fehlverhalten u. a., konnten weitere Fortschritte erreicht werden. Die be stehenden FDJ-Heimkomitees sind in allen Wohnheimen generell ar beitsfähig und bemühen sich nach entsprechender Anleitung um gute Arbeitsergebnisse. Trotz aller Fortschritte hinsicht lich der inbeziehung aller Erzie hungsträger gibt es nach wie vor Probleme in der Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit in den Wohnheimen. Das betrifft insbeson dere die qualitative Durchführung des Einlaßdienstes, die kritische Auseinandersetzung der Studenten selbst mit Ruhestörern und die un mittelbare und ständige Einflußnah me auf Ordnung, Sicherheit, Diszi plin und Wachsamkeit durch Stu denten. Es gilt, erhöhte fährdung des Lebens und der Ge ¬ sundheit von Menschen, und es ent-' in den Wohnheimen Überall ist Verständnis dafür zu schaffen, daß der wissenschaft lich-technische Fortschritt in der Sy stemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Kapitalismus in al len Bereichen selbst zum Feld der Auseinandersetzung geworden ist. Daraus ergibt sich, unterstrich Ge nosse Dr. Geißler, die Notwendig keit für alle Angehörigen der Uni versität, aber vor allem für die Wis senschaftler, erhöhte Wachsamkeit zu üben. stehen bedeutende ökonomische Ver luste.“ Natürlich ist unsere Produktion im Vergleich zu Kombinaten und Betrieben anders geartet, das liegt klar auf der Hand. Wir bilden Studenten in Lehr- und Forschungs labors aus und betreiben wis senschaftliche Untersuchungen in mit hochwertiger Technik ausgestat teten Versuchsfeldern und Tech nika. Das sind die Prägestempel un serer Produktion. Auch in diesen Bereichen können Brände, Havarien und andere Ge- Zur Informationspflicht bei be- bewußtsein der Universitätsangehö rigen für die Lösung dieser Aufga ¬ genstudiums wurde den Fragen der Entwicklung des sozialistischen Rechts, der Pflichten und des Rechtsbewußtseins sowie der soziali stischen Moral besondere Auf ¬ merksamkeit geschenkt. Das Ziel be steht vor allem in der Herausbil dung aktiver sozialistischer Verhal tensweisen der Studenten, insbe sondere der Bereitschaft zu hohen Leistungen im Studium, im späteren Beruf und auch bei der Verteidi gung des Sozialismus. Die Rechtser ziehung und Rechtsausbildung kann nicht nur Aufgabe des marxistisch- leninistischen Grundlagenstudiums und der Lehrveranstaltungen „So zialistisches Recht“ und „Geheim nisschutz“ sein. Vielmehr kommt es darauf an, daß die Herausbildung und Entwicklung des sozialistischen Rechtsbewußtseins der Studenten Aufgabe aller am Ausbildungspro zeß beteiligten Fachrichtungen ist. erzielter Erfolge hierbei haben wir — ausgehend von den ak tuellen politischen Grundfragen un serer Zeit — Stand und Ergebnisse auf dem Gebiet von Ordnung, Si cherheit und Geheimnisschutz analy siert und die weiteren Aufgaben und Wege bei der Festigung des so zialistischen Rechtsbewußtseins der Universitätsangehörigen und bei der weiteren Erhöhung des Niveaus von Ordnung und Sicherheit ab gesteckt Die wichtigsten Schlußfolgerun gen für unsere Arbeit bestehen darin, in enger Zusammenarbeit mit den gesellschaftlichen Organisatio nen ständig eine offensive ideologi sche Arbeit zu leisten und in Aus wertung unserer Konferenz allen Mitarbeitern und Studenten immer wieder verständlich zu machen, daß die umfassende Einhaltung von Ord nung, Sicherheit und sozialistischer Gesetzlichkeit Grundanliegen unse rer Staatspolitik ist. Das erfordert, in allen Arbeitskol lektiven eine Atmosphäre zu schaf fen, die von kameradschaftlicher Offenheit, Ehrlichkeit. Disziplin und revolutionärer Wachsamkeit ge prägt wird. Das erfordert weiter, daß die Lei ter die Beschlüsse von Partei und Regierung und die Gesetze der DDR in aktiver Wahrnehmung ihrer Ver antwortung in der täglichen poli tischen Arbeit mit den Menschen mit Leben erfüllen. Das muß immer besser seinen Ausdruck darin fin den, daß die gesetzlichen Regelun gen mit Überzeugungskraft und Auto rität durchgesetzt werden und die Leiter unduldsamer gegenüber Män geln auftreten sowie zielgerichteter das Rechts- und Verantwortungs ¬ muß eingeschätzt werden, daß die untersetzende Behandlung der auf der Dienstberatung des Rektors be handelten Probleme und Aufga benstellungen in den Sektionen, Di rektoraten, Wissenschaftsbereichen und Forschungskollektiven Ni veauunterschiede aufweist, die mit dem persönlichen Engagement der jeweils verantwortlichen Leiter Zu sammenhängen. Die zuständigen Leiter sollten daher in ihrer Tätig keit in noch stärkerem Maße den Gehalt der Rede Erich Honeckers Arbeits- und Brandschutz geht alle an Hinsichtlich der Arbeitsunfälle bei Mitarbeitern ist eine leicht steigende Tendenz festzustellen. Da mit liegen wir über dem MHF-Durch- schnitt. Was das Unfallgeschehen bei den Studenten anbelangt, so gibt es hierzu keine nennenswerten Ver änderungen hinsichtlich Anzahl der Unfälle und der Unfallarten. Gene rell ist darauf hinzuweisen, daß die Meldefrist bei Unfällen konsequent einzuhalten ist. Auf der Grundlage der Festle gungen in der Arbeitsordnung (Para graph 69) werden in über 250 Ar beitskollektiven Arbeitsschutzkon trollbücher geführt. Kritik muß je doch daran geübt werden, daß nicht alle Arbeitsschutzkontrollbücher ge wissenhaft und exakt von den Lei tern geführt und vierteljährlich der Sicherheitsinspektion zur Kontrolle vorgelegt werden. Das Brandgeschehen an der Tech nischen Universität hatte in den letzten Jahren eine gleichbleibende Tendenz. Die Anzahl der verursach ten Brände war gering und der Brandschaden unbedeutend. Daran haben die Kameraden der Freiwilli gen Feuerwehr einen nicht geringen Anteil. Dennoch gilt für uns die De vise: „Jeder Brand ist ein Brand zu viel.“ noch tiefgründiger bei jedem ein zelnen die politische Überzeugung zu festigen, daß zu den Rechten der Bürger unseres Staates auch die Pflicht gehört, stets für die Achtung und Einhaltung seiner Gesetze ein zutreten und überall und unter al len Bedingungen für ein hohes Niveau von Ordnung, Sicherheit, Wachsamkeit und Geheimnisschutz zu sorgen. Das verlangt natürlich in erster Linie tiefe Einsicht in die auf das Wohl der Werktätigen und die Sicherung des Friedens gerichtete Politik der Partei, die noch bewuß ter und überzeugender jedem ein zelnen zu vermitteln ist. Gleichzeitig ist es notwendig, führte des! stellvertretende Sekretär der Zentralen Parteileitung aus, sich prinzipiell mit allen Einflüssen der gegnerischen Ideologie des Impe rialismus auseinanderzusetzen. Im mer wieder ist deutlich zu ma- machen, daß der Imperialis mus nicht nur nach militärstrategi scher Überlegenheit über den So zialismus strebt sondern nach wie vor und mit zunehmendem Einsatz die Absicht verfolgt, den Sozialis mus von innen zu untergraben. Of fen geben sie ihre Absichten zu, in dem sie schreiben: ideologische Aushöhlung ist die entscheidende Ursache politischen Wandels in der Wachsamkeit an den Tag zu legen, um mögliche Zugriffe des Gegners zu unseren Forschungsleistungen ge nerell auszuschließen. Bei der Ge- staltung der Forschungskooperation insgesamt und in den Leistungsver trägen unserer Universität mit den Industriepartnern sind Festlegungen zur Gewährleistung von Sicherheit. Ordnung und Geheimnisschutz ge troffen worden. Dies schließt selbst verständlich die Problematik der Schutzrechtsarbeit und der Öffent lichkeitsarbeit ein. Auf der Grundlage eines Minister ratsbeschlusses vom Januar dieses Jahres sind neue Festlegungen und Regelungen rum Geheimnisschutz getroffen worden. Diese waren not wendig, um den sich aus der Dyna mik der Entwicklung der sozialisti schen Gesellschaft und aus den Be dingungen der internationalen Klas senauseinandersetzung ergebenden neuen Erfordernissen Rechnung zu tragen. deutung zu.
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