Volltext Seite (XML)
Oesterreichs Schicksalsstunde. < Mitten mährend der wichtigen Reparationsbcspre- ' chungen ist der österreichische Bundeskanzler Tr. Sei- ; Pel in Berlin eingetroffen. Ter Zeitpunkt des Be- ' suches ist allein schon ein Beweis dafür, daß es sich i bei diesem ersten offiziellen Besuch eines deutsch-öfter» ' reichischen Bundeskanzlers in der Reichshauptstadt ' nicht etwa nur um einen formellen Höflichkeitsakt i handelt. Es sind vielmehr ernste Sorgen um den i weiteren Bestand des kleinen, lebensschwachen Donau- j staateS, die den leitenden Staatsinaun Teutsch-Oester» : reich- zu seiner Reis« nach Berlin bewogen haben. : Seit der Zerschlagung des ehemaligen österreichischen ! Kaiserreiches durch den Frieden von St. Germain j hat Oesterreich mit einer bewunderungswürdigen Aus dauer und unter größten Kraftanstrengungen den ver- i geblichen Versuch gewacht, die wirtschaftliche und so- ' ziale Katastrophe aufzuhalten, der das kleine Land , infolge der zerstörenden Friedensbedingunaen anheim ; zu fallen droht. Ter einzige Ausweg für das an sich ; lebensunfähige Staatengebilde, der Anschluß an Teutsch- ! land, wurde ihm durch die Verträge von Versailles > und Saint Germain verrammelt. Bislang haben sich jedoch die Alliierten, tnsbe- ; sondere Frankreich, sowie die österreichischen Nachfolge- i staaten gegen eine staatliche Wiedervereinigung Teutsch- ! Oesterreichs mit dem Reiche gewehrt, und zwar aus der völlig ungerechtfertigten und sinnlosen Furcht, i Deutschland würde durch die Angliederung des Do naustaates wiedererstarlen und dadurch eine Gefahr für den Frieden Europas werden. So mußte Oester reich einen bitteren Kamps um seine wirtschaftliche Existenz und politische Selbständigkeit aufnehmen, der jedem vernünftigen Menschen schon von vornherein vergeblich erscheinen mußte. Ms selbständiges Wirt schaftsgebiet kommt das kleine Land mit 6 Millio nen Einwohnern, wovon allein ein Tritte! aus Wien s entfällt, überhaupt nicht in Betracht. Es konnte sein ! Leben nur mit Hilfe von Krediten fristen, die ihm die Ententeländer nach langem Drängen schließlich ge währen mußten. Inzwischen machten sich die Folgen ' des „Friedens" von Saint Germain immer bemerkbarer, s Entsprechend dem ständig sinkenden Werte der Krone s kam eine riesige Teuerung über das Land, die nahezu - an polnische und russische Zustände grenzt und weite : Schichten des Volkes dem Elend und dem langsamen Hungertod preisgab. Allmählich versiegten auch die - ausländischen Kreditquellen. Ein Hilferuf an die ' Wirtschaftskonferenz von Genua verhallte ungehört, , und auch die Londoner Konferenz, auf die man in i Oesterreich große Hoffnungen gesetzt hatte, brachte nicht 's die ersehnte Hilfe. j Ta entschloß sich die Wiener Regierung zu einem i letzten Appell an Mitteleuropa. Ler Bundeskanzler ; begab sich zunächst nach Prag und von hier nach - Berlin, um mit den am meisten interessierten mittel- > europäischen Nachbarstaaten einen Ausweg aus den - der Katastrophe entgegeneilenden Zuständen in Oester reich zu finden. Eine Fahrt des Bundeskanzlers nach ! Rom soll sich an die Berliner Reise aFschlicßen. f Bei der Besprechung in Prag wurde die Frage er- j örtert, ob die Verhandlung der österreichischen Frage vor dem Völkerbund Aussichten gewährt, daß doch i noch in letzter Stunde jene Zusicherungen auf finan ziellem Gebiet gegeben werden, die Oesterreich einen : ungestörten Fortbestand ermöglichen, oder ob schon jetzt ' ein anderer Weg beschritten werden soll, der darin - besteht, daß Oesterreich, sei eS ökonomisch oder Poli- ' tisch, bei einem der Nachbarstaaten oder einer be stimmten Mächtegruppe eine Anlehnung sucht. Tie - tschechische Negierung warnte vor einer Wiederaufrol- ' lung oer Anschlußfrage im jetzigen Augenblick und empfahl der österreichischen Negierung, sich an den ' ^Völkerbund zu wenden. Ter tschechische Minisierprä- > /ident Tr. Be.^sch verss r .ch den österreichischen Schutt ' rm Völkerbund zu unterstützen, ebenso wie bei jenen Mächten, die bereits ihr Interesse an der Lage Oester reichs gezeigt haben; außerdem sagte er eine raschere Flüssigmachung der noch ausstehenden Nate des tsche- , Hoslowakischen Kredits in der von Oesterreich so drin- ' gend benötigten Atempause zu. .n > Nach dem Verlauf der Prager Aussprache ist - anzunehmen, daß die Frage des Anschlusses an das , Deutsche Reich, die ja niemals aus der Welt verschwin den wird, bet den Berliner Besprechungen nicht offen aufgerollt wird. Dagegen spricht auch, daß der österreichische Bundeskanzler sich nicht vom Außenmi nister, sondern vom Finanzminister begleiten läßt. Es handelt sich demnach zunächst um die Besprechung der dringenden wirtschaftlichen Frage. „Frankreich geht seinen Weg." Poincarös Reparationsrede in Bar-le-Duc. Neuerdings hielt der französische Ministerpräsi dent Poincarö in Bar-le-Tuc, wo er schon einmal — während der Krife in Genua — eine seiner be rüchtigten Hetzreden gegen Teutschland gehalten hat, wieder zwei „Friedensredcn". Tie erste bei der Ent hüllung eines Kriegerdenkmals bewegte sich in den selben Gedankengängen wie die Rede, die er tags zu vor bei Thiaucourt gehalten hatte. Tie zweite war eine rein politische Rede, die sich ausschließlich mit der Neparationsfrage beschäftigte. An den Eingang der Rede stellte er die Bc- hmchtung, Frankreich hege keinerlei hcrrschsnchtige Träume. (?) Es verlange nur die Ausführung der Verträge, von deren sein Heil abhängt. Ties würde oft von seinen besten Freunden nicht verstanden. Diese folgten hierbei ihre eigenen Wege; F r n n drei ch gehe den seinen, und manchmal komme es dann, daß man sich voneinander entferne. Poincare protestierte dann dagegen, daß wen Frankreich sowohl auf den interalliierten Kvnfe..„zcn als auch in der Nepara- tionskommission dem „Gesetz der Mehrheit" unter worfen habe, was die forlgewtzle Unterordnung Frank reichs unter den Willen anderer bedenle. Namentlich England sei sich über den Ernst der Finanzlage Frank reichs nicht klar. Jedesmal, wenn Frankreich, d w für Rechnung Deutschlands ungeheure Vorschüsse gemacht habe, die Schiusen von Leutsch.and eintreiben und gemeinfchasnuy mtt England zu dem unumgäng lichen Zwang schreiten wollte, fei England zur Schonung Deutschlands bereit. Dann folgte wiederum eine Auszählung der „Be weise" dafür, daß Deutschland „absichtlich" seine Währung entwertet hab«. (!) Ler Sturz der Mark sei lediglich auf die „ungezügelte" Notenaus gabe, auf die „ungehemmte^ Kapitalflucht und auf > „unnötige" Ausgaben für öffentliche Arbeiten und s Subventionen zurückzuführen. Poincarö wandte sich s dann gegen England, welches sofort nach dem deut- i schen Moratoriumsantrag die Notwendigkeit des Mo- - ratoriums zugestand, ohne erst Frankreich zu befra- j gen. Gleichzeitig aber habe England Frankreich durch s seine Note über die Schuldensrage überrascht. Im An- ; schluß daran gab Poincarö eine Zusammenstellung > der interalliierten Schulden und bezeichnete es als s eine „mrgeheuerliche Ungerechtigkeit", wenn man diese - Schulden mit der Schuld Deutschlands vergleichen wollte. Wenn England, so führte er weiter aus, dar- s auf bestehe, sofort bezahlt zu werden, und seinerseits die Reparationszahlungen stunde, dann müßte Frank reich sich an seine verbündeten Schuldner wenden, um die Summen einzutreiben, die man es verhindern f wolle, von Deutschland zu holen. . 1 Kein Moratorium ohne Pfänder. Frankreich aber denke nicht daran, einen solchen Schritt zu unternehmen, sondern wolle zunächst f seine deutschen Forderungen eintreiben. Es sei daher sehr wünschenswert, daß recht basd ! eine interalliierte Konferenz zur Be sprechung des Schuldenproblems zusam mentrete, auf welcher Frankreich fernen Stand punkt darlegen könne. Potncarö meinte, man müsse entweder das deutsche Moratoriumsgesuch ganz ablehnen oder dieproduktiven Pfän der verlangen, die er in London aufgestellt habe, nämlich die Ruhrgruben und die fiskalischen Wälder^ ! England aber habe sich dieser These nicht anschlie- i ßen wollen, welche die einzige sei, die Frankreich ret- ! ten könnte. „Was auch kommen mag," so rief Poin- > carö aus, „wir werven hierauf nicht verzichten." < Poincarö wandte sich dann gegen die Behaup- s tung, Frankreich habe bet Uebernahme dieser Pfän- ' der Hintergedanken. Tas sei unrichtig. Frankreich ' denke nicht an eine definitive Besitzergreifung, son» , dern nur an eine Pfändung und werde diese Pfän- : der im Interesse der Allgemeinheit so lange behal- j ten,* bis sie Deutschland wieder einlüsen werde. „Was auch gewisse englisch: Publizisten sagen," führte Poin- carü wörtlich aus, „wir sind keine Nervs und keine Bismarcks. Wir sind „brave Leutchen", die man in - ihrer Arbeit gestört und brutal überfallen hat und deren Ländereien verwüstet wurden." Wir wünschen ? Verbündete unserer Verbündeten, Freunde unserer; Freunde zu bleiben. Wir wünschen nichts sehnlicher, j als unsere friedlichen und höflichen Beziehungen zu ' unseren Feinden von gestern wreder aufzunehmen. Aber, ! so schloß Poincare seine Ausführungen, mir wollen, ; daß unsere Schäden repariert werden, und das wird ; geschehen!" . - . Politische Rundschau. ! — B e r l i n , den 23. August 1922. — Der diesjährige Parteitag der Deutschnationalen Volkspartei soll am 1. und 2. Dezember in Breslau statt- stnden. — In Fulda begann die diesjährige Bischosskonferenz, t an der u. a. der Fürstbischof von BreSlau, Kardinal Bertram, ' der Erzbischof von Köln, Kardinal Schalte, and der Erz bischof von tünchen, Kardinal Faulhaber, teiluehinen. — Die sozialistische „Aschaffenburger Volkszeitung" ist wegen Beschimpfung der bacherischen Minister von der zu ständigen Behörde aus eine Woche verboten worden. , * j :: Tic Kehrseite Ler Medaille. Poineara hat sich s dieser Tag« nicht genug entsetzen können über die „grau same deutsche KriegSßührung", ohne sich dessen bewußt zu sein, daß sein Vorgehen gegen -die Elsaßdcut- schen „mitten im Frieden" viel schlimmer zu bewerten ist als alle angeblichen deutschen Grcueltaten, für die er keinerlei Beweise zu erbringen vermochte. lieber die Durchführung der „Retorsionen" werden jetzt noch folgende krasse Einzelheiten bekannt: In Nendorf wurde eine alleinstehende Zeitungsausträgerin aus gewiesen, in Amnüville ein Vater von sechs Kindern, weil einer seines Söhne da-- kommunistische Organ austrug. An einem ar ui Orte wurde einer alten, kränklichen Frau die Existenz genommen, indem die Tochter, von deren Unterstützung sie lebte, ausgewiesen wurde. Aus Gebweiler mußte ein armer Arbeiter fort, der als Sohn eines Deutschen dort geboren und sein ganzes Leben zugebracht hatte, mit einer Elsässerin verheiratet tst, zwei Kinder hat und seinen alten Schwiegervater — der 1370 auf französischer Seite mitgemacht hat — unterhielt. — Tas ist die „Hnma- nitätspolltik der sitterlichcn Nation", die Poiucaro in seinen Hetzreden nicht genug Preisen kann. :: Tie Teuernuoszuschliige für p'c Reichöbeamirn genehmigt. Ter UeberwachuugSausschuß des Reichs tages hat d-e zwischen der NcichSregiernng und den Spitzenvrganisalioucn vereinbarten TeucrnngSznschläge für die Beamten genehmigt. Zuvor gab ein Vertreter des Neichssinauzw.inisteriumS einen ausführlichen Be richt über die Verhandlungen, die zu dem Ergebnis führten, daß die Teuerung zuschüFe vorn (. August 1922 ab zu dem Grundgehalt, den Diäten und dem Ortszuschlgge, soweit diese Bezüge den Betrag von insgesamt 10 909 Mar? nicht übersteigen, 3l!0 v. H., im übrigen 300 v. H. betragen sollen. Tie TeucrnngS- zuschlüge zu den Kindern soilen 305, v. H. betrag..!. Ler ganze technische Apparat sei bereits- auf schleu nigste Zahlung der Gehaltszulagen etngespielt. :: T'c Fmanznot der Gewciudcn. Im Nerchs- finanzministerium berieten Vertreter der kommunalen Spitzenverbände (TeAf er Städtetag, Verband deut scher Landkreis, Re chSstäRebnud und Vertreter der Landgemeinden) mit den Finanz- und den Innenmi nistern der einzelnen Länder über die Möglichkeit ein« Abhilfe für die Finanznot der Gemeinden und Gw» metndeverbände. Gegenstand der Verhandlungen wa, ren die neuen Grundlagen kür das Landessteuergesetz, insbesondere die Wiedergewährung eines kommunale« Zuschlags!, chtes zur Einkommensteuer, ferner eine Er- Höhung der Umsatzsteuer um etwa ein Prozent mit dem ausschließlichen Zweck, zur Stärkung der kommu nalen Finanzen zu dienen, die Rttcküberführuug der; Grunderwerbssteuer auf Länder, Gemeinden und Go» metndeverbände und schließlich die sofortige Gewäh rung von Kassenvorschüssen zur Erhaltung der Liqui dität der Kommunen. Zur Beratung der Einzelhei ten wurde ein Ausschuß gewählt. :: Tie Rot ver Presse. Bon den Zentrumsabge ordneten Marx, Frau Teusch, Frau Transfeld, Dr. Lauscher, v. Guörard und Joos ist folgende Anfrage an die Negierung gerichtet worden: „Tie stetig wachsende Not der Presse könnte wesentlich durch Ersparnisse an Papier, Unkosten und Arbeitslöhnen behoben wer den, wenn für das gesamte Zeitungsgewerbe im gan zen Reich vollständige Sonntagsruhe von Samstag abend 10 Uhr bis Montag morgen 6 Uhr reichsgesetzlich festgelegt würde. Was gedenkt die Reichsregterung zu tun, um in kürzester Frist dieser Anregung nachzu« kommen und damit die unbedingt notwendige Unter stützung der Presse auch mit diesem Mittel erreichen zu wollen." :: Tas ReichstenKuMsetz. Die Vorbesprechun gen über den Entwurf eines allgemeinen Beamten gesetzes, die im Lause des kommenden Monats mit den Vertretern der Beamtenorganisationen stattfindew sollten, sind nach einer Mitteilung des Staatskom missars für die ^Vorbereitung der Verwaltungsrefornt an die Organisationen auf Wunsch des Reichsministers! des Innern vertagt und für den 6. und 7. Oktober: festgesetzt worden. :: Ein zweiter Rosa Luxemburg-Prozeß? Auf An trag der Staatsanwaltschaft ist das Verfahren gegen den von dem Verbrechen des Mordes an Rosa Luxemburg freigesprochenen Leutnant a. T. Krull jetzt wiedev ausgenommen worden. Ter Fall wurde durch einen Artikel des „Vorwärts" neuerlich aufgerollt, in dem behauptet wurde, daß nach einem Geständnis des Jä gers Nunge Krull den tödlichen Schuß auf Rosa Luxem burg abgegeben habe. Von dem Ergebnis der inn fangreichen Zeugenaussagen im Voruntersuchungs-Ver fahren wird es abhängen, ob ein neuer Rosa Luxem burg-Prozeß die Geschworenen beschäftigen wird. Rundschau im Auslände. ! Die Handelskammern von Colmar, Metz und Straß burg haben sich gegen die Beschlagnahme deutscher Fönes und Werle bei elsaß lothringischen Banken ausgesprochen. k Der frühere norwegische Ministerpräsident Jörgen Lövland ist im Alter von 74 Jahren gestorben. k In Rußland wird die progressive Einkommensteuer eingeführt. , ! Die ehemalige brasilianische Provinz Rio Grande do Sul hat ihre Unabhängigkeit proklamiert. k In Kalkutta begegnet die Nachricht vom Tode Enver Paschas großem Zweisel. Die ganze Geschichte, daß Enver persönlich eine Truppe gegen irgend einen Feind geführt habe, sei überaus unwahrscheinlich. ' * Bulgarien: HauvclWlockadc der Kleinen Entente? k Die bulgarische Negierung hat die in der Kolleküo- note Jugoslawiens, Rumäniens und Griechenlands gemach en Vorschläge über die Zersprengung der KonntadschiorgaR,a-- tionen nnd Verhinderung der Einfälle in Südserbien zurück- gewiescn. — Zwischen Belgrad, Bukarest nnd Athen werten jetzt Besprechungen über Einführung der Handelsbcvckadc ge genüber Bulgarien g.'führt. Spanien: Tic Maßnahmen gegen den Postbeamten st-.--.- rt. * Der Streik der spanischen Postbeamten dauert an/ Fra neu wurden als Hilfspersonal eingestellt. u Madrid wurden die Briefe durch die Polizei verteilt. Die Postkutscher von Asturien und Kastilien, welche die Heraus gabe der Post ablehnten, wurden von der Polizei verhallet. Irland: Noch kein Ende Ser Fein-scligkeitru. * Mit dem Fall der Städte Bandon nnd Dunnmaway in der Grafschaft Cork befindet sich nnnmehr jede bedeutende Stadt von Cork bis Donegal im Besitze der Nativnalstreit- krästc. Die militärischen Hanptopcrationen sind damit be-- endet und die Verbindungen wiederhcrgcstellt. Die Irre»! gulärcn haben sich in die Berge zurückgezogen nnd fallen ans dem Hinterhalt iiber die regulären Truppen her. Fu drei Fällen erlitten die Nationalstreitkräfte bedeutende Ver luste, bei einem anderen gelang cs ihnen, noch rechtzeitig in Deckung zu gehen. Die Berliner Verhandlungen. — Berlin, 22. August. Tie Besprechungen zwi schen den Vertretern der Neparatiouskommissiou Brad bury und Mauclere und dem Neichsfmanzminisier Hermes sowie dein Staatssekretär a. T. Bergmann wurden am heutigen Tage fortgesetzt. Die Verhand lungen vollziehen sich nicht in der Form eigentlicher Sitzungen, sondern abwechselnder Beratungen im klei nen Kceise. Der Reichskanzler, der sich die politischs Führung in der Angelegenheit Vorbehalten hat, wird ständig über ihre Ergebnisse auf dem Laufenden ge halten. Litauen fordert was Memclgcbict. — Paris, 22. August. Die Botsthafterkvnferenz hat vor kurzem Litauen als selbständigen Staat anerkannt. Daraufhin hat jetzt die litauische Negierung in einer Note an die Botsttzafterkonscrenz die Forderung erho ben, daß nuum-hr das Memelacbiet Litauen einver- üubt werde, und zwar ans Grund der Erklärung der alt.wA i Mächie an die deutsche Delegation zne FrwdcusSvnsereuz vom 1l>. Juni 1919, die besagte, daß „Memel nnd sein Gebiet den Alliierten nnd Vereinig.:n Staaten in Obhut gestellt wird, bis das. Statut des litauischen Staates festgesetzt wird". Demgegenüber ist zn betonen, daß die ü berwnl- tigende Mehrheit der Bewohner des Me mellandes deil Anschluß an Litaueu ab lehnt lind den Wunsch hat, nach dem Vorbilde Dan zigs als Freistaat anerkannt zn werden. s'-güsilicö Echo rcr Powcarö-Arde. — London, 22. August. Tal englische Regierungs blatt „Taicy Chronicle" storelöt zu der Rede Voincares
