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rr >r <»«-s ««4'<» <4 ^«»4* VSdK V V LWMMWMHW?^ r- Sonnabend den 17 Juni 1922 Nr. 139 . «-I-S Blatt enlhött die amtlichen BekanntmachWtAE» ^^r Amlshauplmannschafl, -es Amtsgerichts und -es Sta-trats zu Dtppot-iswat-e Weitzeritz-Jeitung Mg°sr°N«ng M» A"r«-«.xr LWE?E-, Sch?E«E 88. Jahrgang .Vout gekne» — Druck und Derlaa Lari Jehne dr Dtvvottiswalve. I>«I^ ><»>»!» !»« —m. ,» I, r n n i« 5 s d i < r Amtliche AekWiltmlichWStil. Kirschen-Verpachtung. Sonnabend den 17. Juni nachmittags 4 Uhr Verpachtung der Kirschen an der Rabenauer und Talsperren-Strahe nach «inzespen Bäumen an hiesige Einwohner. 4 Uhr Rabenauer Dippoldiswalde. Der Skadtrat.^ , Z' Gesperrt werden Sonntag den 18. d. M. von nachm. 1—7 Uhr an läßlich des Reichs-Arbeiter-Sporttages alle Zugänge zur Aue. Der Verkehr wird über Große Mühlstraße und Markt vei> wiesen. Dippoldiswalde, am 15. Juni 1922. Der Stadlrat. Sächsische AuEpM tPver^ zm» terittcscl;. Das sächsische LandeSwohnungSamk hat Laiidkagsabgeordneten, Sachverständigen und Inkeressenverkrekern den Referentenenkwurf einer sächsischen Ausführungsverordnung zum Neichsmiekengeseh unterbreitet. In dem Gesetzentwurf ist vorgesehen, daß das Reichs mietengesetz nicht allgeniein gelten, sondern zunächst nur in den Städten und in den Landgemeinden gelten soll, deren Verwaltung von einem berufsmäßigen Gemeindevorstand geführt wird. Auch andere Landgemeinden und kleine Städte können, wie Regierungs- rak v. Wielucki in einem Artikel im „Dresdner Anzeiger" über den sächsischen Referenteneniwurf ausfllhrt, unter Umständen von der Geltung des Gesetzes ausgenommen werden. In den von der Geltung des Gesetzes ausgenommenen Gemeinden bleibt die Rege lung des Mietzinses wie bisher dem freien Ermessen der Einigungs ämter überlassen. Zn den Orlen, wo das Gesetz in Kraft tritt, soll es dem freien Willen von Mietern und Vermietern überlassen bleiben, ob sie sich auf die gesetzliche Miele des Reichsmietengesehes berufen wollen. Für die Geskaliung des künftigen Mietzinses nach den Vor schriften des Reichsmietengesehes, der sogenannten „gesetzlichen Miete", sind selbstverständlich die Vorschriften dieses Gesetzes selbst genau beachtet worden. Das ReichSmietengeseh schreibt vor, daß für die Berechnung der gesetzlichen Mieke auSzügehen ist von dem Mietzins, der für die mit dem 1. Juli 1914 beginnende Miet zeit vereinbart war. Dieser Mietzins heißt .Friedensmiete'. Von der Friedensmiete ist zunächst der Betrag abzurechnen, der darin zur Bestreitung von Betriebs- und Instandsetzungskosten ent halten war. Die verbleibende Miete heißt .Grundmiete". Der Äeserentenentwurs setzt diese Grundmiete einheitlich für das ganze Land auf 857L der Friedensmiete test. Er geht dabei von dem Gesichtspunkt aus, daß in der Friedensmieke etwa 15^1 zur Be streitung von Betriebs- und Instandsetzungskosten enthalten waren. Für diese Zwecke treten künstln zur Grundmiete besondere Zu schläge, die zusammen mit der Grundmiete dann die sogenannte gesetzliche Miete ergeben. An Zuschlägen sind vorgesehen: ein Zinsendienstzuschlag in Höhe von 15 bis 25A der Grundmicte, ein Betriebskostenzuschlag, der zwischen 50 und 110A der Grundmiete festgesetzt werden kann und der die Verwaltungsarbeit, die Ver sicherungsgebühren, Steuern, Wasser- und Gasrechnungen sowie ähnliche Ausgaben des Vermieters enthalten soll. Ferner ist ein Zuschlag für laufende Instandsetzungsarbeiten in der Höhe von 60 bis 12O9L zur Grundmiete vorgesehen, außerdem ein Zuschlag für große InstandsehungSarbeiten, wie z. B. Dachumdecken oder Haus- abpuh von 100 bis 2OO9L. Zu diesen vier Zuschlägen tritt noch eine Abgabe von 5 bis 10?L der Friedensmiete für einen Ausgleichs- fondS für in Not geratene Vermieter sowie gegebenenfalls Zu schläge für gewerbliche Räume. Schließlich kommt noch zu diesen Beträgen, die die gesetzliche Miete darstellen, die Wohnungs abgabe, die für 1922 50A der Frkedensmiete beträgt und die zur Herstellung von Neubauten verwendet werden soll. Die Berechnung der gesetzlichen Miete. Wir wollen nachstehend an einem Beispiel erläutern, wie sich ab 1. Juli die Mietsberechnung gestalten wird. Wir setzen zunächst den Fall^daß die niedrigsten Sähe festgelegt werden. Dann würde sich der Mietzins bei einer jährlichen Friedensmiete von 500 M. wie folgt gestalten: Zuschlag für laufende Instandsetzung 60?L der Grundmiete. 1. Grundmiete 852L der Friedensmiete .... 425.— M. 2. Zinsendienstzuschlag 15^! der Grundmieke . . . 63.75 Aetriebskostenzuschlag 50?L der Grundmieke . . 212 50 " -t. Zuschlag für laufende Instandsetzung 60 der Grundmieke 255 — 5' Abschlag für große Instandsetzungen 100 A der " Grundmtete 42g 2' !?^^usgleichsfonds 52L der Friedensmieke . . 25 — " I' M?lag für gewerbliche Räume (gegebenenfalls) 8. Wohnungsbauabgabe 50?L der Friedensmiete . . 250. zusammen 1656.25 M. OertlicheH mW Sächsisch es Dippoldiswalde. Während es am gestrigen Donnerstag in unserer Umgebung nur wenige Tropfen regnete, wurde eine Masse unserer Bürgerschule, die einen Ausflug nach Moritz- bürg unternahm, auf dem Wege von der Wildfütlerung zum § Bahnhöfe bis auf die Haut durchnäßt. I — Am nächsten Sonntag findet der 2. Reichs-Arbeiter- Sporttag statt. Zu demselben werden auf hiesigem Sport plätze der Spiel- und Sportverein .Wacker 1921" Dresden und der hiesige Turnverein .Frisch auf" ein Fußballspiel ver anstalten, wie auch Gesang und Musik dargeboten, Spiele veranstaltet und sonst noch Sport getrieben wird. — Karten briefe werden von der Post wegen der ge ringen Nachfrage künftig nicht mehr hergestellt werden. Die noch vorhandenen Bestände werden vom 15. Juni an ohne Erhebung des Papierpreiszuschlags von 10 Pf. verkauft. — Ein hervorragender Obstzüchter bezeichnet die Obst au s s i ch t e n zurzeit wie folgt: Pflaumen reichlich, Birnen und Kirschen gut, Aepfel weniger gut. 3m Gemüsegarten steht das Gemüse gut, ebenso Johannis- und Stachelbeeren. Das sehnsüchtig erwartete Regenwetter vom Sonnabend und Sonntag brachte für die Futterkräuker und Wiesen die er wartete Hilfe, so daß noch auf eine gute Futterernke zu rechnen ist. Malter. Von bis jetzt unbekannten Tätern wurde in der Nacht zum Mittwoch bei Gemeindevorstand Pretzschner Wäsche, die hinter der Scheune aufgehängt war, und bet Guts besitzer Hauptmann Butter und Eier durch Einbruch aus dem Keller gestohlen. Ein Polizeihund konnte die Spur nur kurze Zeit verfolgen. Allenberg. Am Mittwoch wurde ein gebrauchtes Fahrrad mit neuer Gummibereifung, das vom Besitzer vor der Hey- mannschen Gastwirtschaft eben erst hingestellt worden war, gestohlen. Man hat Verdacht auf einen Mann aus Böhmen. Altenberg. Die Stadtverordneten stellten 2000 M. bereit zu Neuanschaffungen für die Stadtbibliothek und erhöhten das Lesegeld für ein Buch von 5 auf 20 Pf. pro Woche. — Die Kreuzotternfangprämie wurde auf 2 M. erhöht. Frauenstein. Die hiesige Schützengesellschaft feiert am 8., 9. und 10. Zuli d. Z. das Fest ihres 375 jährigen Bestehens und das 50 jährige Fahnenjubiläum in größerem Stile. Lauenstein. Nächsten Sonntag und Montag wird unser Schützen- und Volksfest gefeiert, für das die Vorbereitungen im Gange sind. Die Tage unseres allbeliebken Schützenfestes werden gewiß auch diesmal unserer Stadt regen Festbesuch bringen. Dresden. Für den erkrankten Präsidenten Fräßdorf er öffnet der Vizepräsident Or. Wagner die Landtags- sitzung am Donnerstag. Das Haus ist nahezu vollzählich erschienen und die Tribünen sind dicht mit Neugierigen be seht. Man weiß, daß der zur Beratung stehende Polizei etat sich sicher zu einer weiteren Schlinge für die Negierung ausgestalten wird und der Verlauf der Sitzung beweist die Wahrheit dieser Anschauung. Nach dem Referat "des Abg. Castan über den Polizeietat ergreift Minister Lipinski das Wort und weiß mit geschickten Redewendungen sich gegen die Angriffe zu verteidigen. Höhnisch spricht er von einer Verbrüderung zwischen Rechtspartei und Kommunisten und hebt die Verdienste der Regierung gerade in punkto Landes polizei lobend hervor. Von der Defensive geht er zur Offen sive über und hat sich dafür besonders den Abg. Blüher aus erwählt, der seine Ausführungen aber mit dem Zuruf «Voll kommener Unsinn" charakterisiert. Seine Ausführungen tragen ihm schließlich auch seitens der Kommunisten die Note „Unwahrheit und glatter Unsinn" ein. Die ministeriellen Ausführungen, die geradezu den Charakter eines Epilogs kragen, schließen mit den Morten: «Freunde rechts und Freunde links, zu 3hrer Freundschaft vielen Erfolg!" Die Abgg. Ziller und Renner gehen wieder mit dem Minister scharf ins Gericht und namentlich der letztere ist in seinen An griffen gegen den Minister so robust, daß es — eine Selten heit — zu mehreren erregten Zwischenrufen von selten des Ministers kommt. Der Volksparteiler Blüher fertigt in seiner bekannten Ruhe den Minister Lipinski unter ungeheurer Heiterkeit des Hauses glatt ab. Die Lacher hatte er auf seiner Seite und auf der Ministerbank sieht man die bekannten Lohgerber. Darum kann auch eine schwache Erwiderung Lipinskis nichts ändern. Die Kommunisten horchen auf, als der Minister versichert, daß er die Regimcntsfeierkage gegen Angriffe der Kommunisten sichern wolle. Temperamentvoll geht der Demokrat Seyfert gegen die Regierung ins Feld. . Die Ablehnung des Polizeiekaks durch die Bürgerlichen be deute eine scharfe Mißbillgung der Politik der Regierung, ' namentlich aber ein Mißtrauensvotum gegen den Minister Lipinski und dessen unheilvolle Politik. Auf Antrag der Un abhängigen hak namentliche Abstimmung zu erfolgen und das ganze Kapitel «Staatliche Polizei" wurde mit 55 Stimmen der Rechten und Kommunisten, welch letztere diesmal nicht umflelen, gegen 38 Stimmen der Sozialisten abgelehnt. Die weiteren Abstimmungen boten weniger Interesse und auch die fortgesetzte Beratung über Kapitel Wohlfahrtspflege fand vor fast leeren Bänken statt. Wie Besprechungen mit verschiedenen guten Kennern der sächsischen Verhältnisse ergeben, dürfte das ablehnende Verhalten der Kommunisten gegenüber den Vorlagen der Regierung vorläufig irgendwelche politische Folgen nament lich in bezug auf das Weikerbestehen der jetzigen Regieruiig noch nicht haben, denn es muß nach Ansicht der Regierung erst abgewartet werden, wie sich die Kommunisten bet der Abstimmung über den Gesamtetat verhalten werden. Vor läufig ist anzunehmen, daß eine der Regierungsparteien vür der Schlußsitzung noch eine dritte Lesung der abgelehnten Etatkapitel beantragen wird. Sollten dann der Polizei- oder der Zustizekat abermals abgekehnk werden, dann fleht sich die Regierung verpflichtet, die abgelehnten Kapitel dem Landtage nochmals zugehen zu lassen unter Hinweis darauf, daß die Länder auf Grund der Reichsverfassung verpflichtet sind, die zur Aufrechterhaltung der Justiz usw. nötigen Mittel zu be willigen. Sollte jedoch der Gesamketat abgelehnk werden, dann wäre allerdings die Regierung genötigt, die Kabinetts frage zu stellen. Es besteht aber, soweit wir hören, innerhalb der Regierungsparteien die Absicht, vor einem etwaigen Rück tritt der Regierung eine Umbildung der Regierung in die Wege zu leiten, wobei natürlich der Verzicht auf die kommu nistische Unterstützung das erste Erfordernis wäre. Dresden. Der Präsident der Oberrechnungskammer Or. Wahle, der von der Regierung zwangsweise pensioniert werden sollte und in einem Prozeß gegen die Regierung ein obsiegendes Urteil hiergegen erzielte, wird, wie verlautet, früher oder später freiwillig aus seinem Amte scheiden. — Drei Milliarden Steuereinnahmen in Sachsen. Wie die Sächsisch-Böhmische Korrespondenz erfährt, teilte das säch sische Finanzministerium am Dienstag im Haushaltausschuß des Landtages mit, daß Sachsen vom Reich an Anteilen aus der Einkommen- und der Körperschaftssteuer bis Anfang Zuni nicht weniger als 3 Milliarden Mark erhalten habe, wovon allerdings ein großer Teil an die Gemeinden abzu führen ist. Immerhin hellten sich die Gesichter der Volks vertreter bei dieser Mitteilung deutlich auf und man beschloß sogleich, die im Haushalkplan, Kapitalabgaben, mit 50V Millionen Mark vorgesehenen Einnahmen des Staates aus diesen Steuern auf 750 Millionen Mark jährlich zu erhöhen. Der Ausgleichsstock soll gekürzt werden. — In einer erweiterten Vorstandssitzung beschlossen die Vezirksoereine Dresden-Süd und Dresden-Südvorstadt, der Stimmung der Einwohner dieser Stadtteile Rechnung tragend, allerschärfsten Widerspruch gegen die Bebauung des Bis- marckplahes bei dem Rat zu Dresden und dem Stadt- verordnetenkollegium einzulegen. Der Protest ist den beiden Körperschaften schriftlich zugegangen. — Kürzlich sind abermals Sächsische Skaatspapiere, unb zwar: 3'/, zinsige Staatsschulden-Kassenscheine von den Zähren 1852/68 sowie 3V- und 4 zinsige vormalige Löbau-Zittauer Eisenbahn-Aktien und 6 ausgelost worden. Die Liste der gezogenen Nummern wird demnächst in der «Sächsischen Staatszeitung' veröffentlicht, auch bei allen Stadträten, Bür germeistern und Gemeindevorständen des Landes zu jeder manns Einsicht ausgelegk. Oschatz. Flüchtig geworden ist seit dem 10. d. M. unter Mitnahme von etwa 50 000 M. Vereinsgelder der 1. Vor sitzende der hiesigen Gemeinnützigen Bau- und SiedelungS- genossenschaft, Bernhard Rudolph. Die von Rudolph unter schlagenen Gelder sind in der Hauptsache aus den Arbeiter kreisen an die Genossenschaft eingezahlt morden. Rudolph, welcher früher Vorsitzender des Erwerbslosenrates hier war, hat seine Familie ohne alle EMenzmiktel zurückgelassen. Ob noch eine größere Summe in Frage kommt, wird die Nach prüfung ergeben. Marienberg. Der hiesigen Polizei ist es gelungen, ein schweres Sittlichkeitsverbrechen aufzudecken, an dem 5 junge Burschen im Alter von 18 bis 20 Zähren beteiligt sind. Die Rohlinge verschleppten nach einem Vergnügen ein 18 jähriges Mädchen nach dem Kasernengebäude und den städtischen An lagen, vergewaltigten die Wehrlose und rissen ihr die Kleider vom Leibe. Zwei der Wüstlinge wurden bereits in das hie sige AmksgerichksgefängniS eingeliefert, den anderen ist man auf der Spur. — Ein Bisamrattennest mit 6 oder 7 Zungen ent deckte Im sogenannten Lautcnkeiche der hiesige Spediteur Bilz. Während es ihm gelang, die beiden alten Tiere zu erlegen, konnte er der Zungkiere bis jetzt noch nicht habhaft werden, da sich der Eingang zum Bau in einer besonders tiefen Stelle des Teiches befindet. Auch über ein Dutzend Füchse erlegtr
