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en- IM» Anzeiger slic DippoMswawe, Schmiedeberg »u i Arttep« »»« »rirk» ,, <>>>"">» 87. Jahrgang "üller 2500 treffenden L130M c) für jedes von ihm zu versorgende Kindf W« ZOIM. bei 20055 1SS ooo M. Der entspinnt 125000 M., 146 400 M„ 170 000 M-, 1 SO 000 M.. 106 400 M., 125 500 148500 M„ 80 M. 40 M. SOM. 50 M. gemindert ist und linvodou Nehretnnahm« bat Kranken- jm Sinne von 8 30 R.B.G. .j». . x. 2. wr jeü« M««,sj die erwerbsunfähig im Sinne von § 37 j R.B.G. oder nach § 37 Abs. 2 einer erwerbs unfähigen Witwe gleichgestellt ist . . . 3. ttr t«t, »»toilvü« V«l»> 4. 18« joä« «Irerolo»» 5. 18» joävv Lltt'vtoU . . bei 15055 bet 175A bet 20055 ohne Landwirtschaft: bet 12555 bet 15055 bei 175^ Überschreitungen sind vorgekommen bet der Stadtkaff«, b«r Müllerschule, de« Elektrizitätswerk», der Bürger-, der Handelt-, der Gewerbeschule, der Forst- und Flurkaff« und der " kaffe. St« wurden vrrursacht durch Steigen der M« der Arbeitslöhne, der Sitzung -es Sta-tveror-neten-KollegiumS z» Dippol-iSwal-e am 16. Dezember 1V21. Das Kollegium ist vollzählig bis auf den Stadtverordneten Steber. Kenntnis nimmt man von der Ueberweisung von 42 714,00 Mark aus dem Lastenausglelchsstock. Weiter nimmt man Kenntnis davon, daß für die Ergänzungs- wahl des Ratskollegiums nur «in Wahlvorschlag mit d«n Namen Gotthold Schwind und Bernhard Jäckel etngegangen ist. Der Wahlakt wird damit unnötig. Beide Herren sind auf weitere 6 Jahre als Sladträte wiedergewählt. V. Sämtliche Personen, bis in Gemäßheit vorstehender Bestimmungen künftig noch Anspruch aus die Teuerungs- Mfchüsse haben oder zu haben glauben, haben einen Antrags- Vordruck auszusüllen, der bei der für sie zuständigen Orts- Behörde zu entnehmen, und ungesäumt nach Ausfüllung dort wieder abzugrben ist. Die Gemeindebehörde erteilt über alles nähere Auskunft. VI. Sämtliche Zuschüsse, auch die der Hinterbliebenen, werden vom I. Januar 1022 ab laufend monatlich im Voraus ^^°?^"^rzeichnete Bezirksamt gezahlt. Die Auszahlung «r Mehrbeträge für Oktober bis Dezember erfolgt alsbald m der Reihenfolge des Eingang» der gestellten Anträge.! M - "r D1»,or«».,«t» vlpvolükwLiad. N 343b Xk. am 15. Dezember 1921. Skt««»- L ii'oirssno Umsatz 1920: 121500000 Mark. Geschäftszeit: Werktag» '/rS—'tzl und 2—Z Uhr, Sonnabends nur >K9—«/rl Uhr. L o/o v»«a bei täglicher Verfügung. Ausführung von vdarveliaor« la joäür Löb« nach Orten Deutschlaad». . " R-la» LAltaa L»io, 8»«>O». Vermittelung von Lu vSÜ V-rLLataa voll V«rtst»ptdr«L Loitoolo,» LiaUastaag von Seh«», Fernsprech-Anschluß Nr. 2 und 21. Postscheck-Konto Dresden Nr. >13217. Spar- and Glrokaff« Dippoldiswalde. " ^jEit: Montags bl« Freitag« vormittag« von »/,» m« achmittagS von 2 —8 ähr, Sonnabend« von , du , , „ „ - von d«r pro ¬ duktiven Erwerbslosenfürsorge (soweit am Lag« d«r Zusammen- stellong f«ststand), 12 000 M. au« der Mustkinstrumentensteuer, 1000 M. au« der Fremdensteuer, 160000 M. von der Gewerbe steuer, wenn die Steuer vom Ertrag nach 20055 «rhob«n wird, und S4 410 M von der Wohn- und Nutzungssteuer, dl« abermals zur Beschlußfassung steht. ES verbleiben noch 250000 M. unge deckt, für die nur noch Anleihemittel al« Deckung verbleiben. Der ArmenauSschuß hat die Unterstützung für Nenten. Der in den WohnungSausschutz gewählte Monteur Hän-gen hat abgelehnt, weil es ihm an der dazu nötigen Zeit mangele. Ebenso legt Stadtverordneter Lohse dieses Amt nieder, weil di« Sitzungen oft in seiner Arbeitszeit stattsinden und er dann fehlen mutz. An ihre Stellen wählt man Gefängnisinspektor a. D. Braune und Stadtverordneten Kretzschmar., -1: V«' Mh^ bm MwerMegsb-M »M Hüttel btzchekm mit Wirkung vom l. August 1921 ab gewährten kouortu»8»n»obüü»o haben durch Erlaß des ««ichsarbettsministers vom 1. 12. 1921 «ine ««güt lüd, «rk,br»a. Die Zuschüsse werden vom 1. Januar 1922 ob vor »voll denjenigen Empfangsberechtigten laufender Vetfvrgungsgebührnisse gewährt, die im wesentlichen nur auf ihre Rente angewiesen und nicht in der Lage sind, sich ein entsprechendes Einkommen durch Verwertung ihrer Arbeits kraft im eignen ober fremden Betriebe oder auf andere Weise zu ftchetk «l Von 6«r SüDtlirgor der Teuerungszuschüsse sind HLottlL »virooowmoa: 1. Beschädigte, deren Erwerbsfähigkeit um weniger al» 50 v. tz. gemindert ist, 2. Personen, die unabhängig von Dienstbeschädigung lediglich auf Grund ihrer Militärdienstzeit versorgt sind, (Kapitulanten), 3. Berufsoffiziere, Deckoffiziere und Beamte der Wehr macht sowie deren Hinterbliebene, die nach den vor dem Reichsversorgungsgesetz ergangenen Milttär- versorgungsgesetzen versorgt sind, sowie 4. Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene undAltrentner, die Im Erwerbsleben stehen oder sonst neben der Rente «in entsprechendes Einkommen, z. B. aus Kapitalzinsen, Pensionen usw. haben. m Als im Erwerbsleben stehend ist im allgemeinen nur derjenige anzusehen, dessen regelmäßiger — nicht nur ge legentlicher — Arbeitsverdienst oder dessen sonstiges Ein kommen einschl. Erwerbslosenunterstützung, Krankengeld usw. die jeweiligen 'Höchstsätze der Erwerbslosenunterstützung mindestens um ein Drittel übersteigt. Personen in selb ständigen Berufen, z. B. Kaufleute, Handwerker, Landwirte — auch mit kleinem Grundbesitz — werden die erhöhte Teuerung im Regelfall ohne besondere Zuschüsse auszugleichen vermögen. Halb- und Vollwaisen werden die Teuerungs- -uschüsse allgemein zustehen. IV Für die hiernach noch anspruchsberechtigten Personen Pud die Zuschüsse mit Wirkung vom 1. 10. 1921 monatlich wie folgt festgesetzt worden: 1. 1ür j«v»v 8edv,d»edt6isst«» u) dessen Erwerbsfähigkeit höchstens um 80 v. H.f 1? gemindert ist 90,M. d) dessen Erwerbsfähigkeit um mehr als 80 v. H. - schlägt öle Erhebung von 20055 vor. CS längere Aussprache, die in der Hauptsache den selben Inhalt Hal, wie bei der früheren Beratung diese« Gegen standes. Doch sprechen diesmal nur die Geschäftsleute gegen dies« Steuer wegen der einseitigen Belastung, die Beamte und Arbeiter freilätzt. Die Abwälzung auf die Konsumenten, die von der anderen Seite wiederholt ins Treffen geführt wird, wird von den Zahlenden als vielfach unmöglich hingestellt. (Da es sich bei dieser Steuer nur um das gegenwärtige Geschäftsjahr handelt, ist da« mindestens für daS verflossene Dreivterteljahr allerdings schon technisch unmöglich.) Trotzdem nochmals mehrfach auf da« Atesen- defizit im städtischen Haushalt hlngewtesen wird, lehnen di« MW MmMmM AMt ÄinniDWfft für »M- WMBerMttt S-lmWWe nl . . . . . . " ^r«n, Steuern usw. und umfassen nur dl« zurückliegend« Zett. Das Geld ist also bereit« auSgegeben. (Die Gehaltt«rhöhung«n putz nicht inbegriffen.) Zum Teil finden st« Deckung durch Mehr- «tnnahm«p lm Mmmu Svezial-Haothaltplan. SowHt da« aber Gemeinde - Verbands - Sparkasse Schmtedeberc Montage bis Freitags vorm. 8—1 und nachm. 3—5 Uhr, an Tagen vor Sonn- und Festtagen svon 8 Uhr vorm. bis 2 Uhr nachmittags geöffnet. Die Einlagen werden v»n» «mvt» «I«»» kk« »mbikmms tri» «uw» «>»« KLvAi »mdlumg »«»»»»«»»tz Smänu 1.?nml III MMna Knimim Demeindegiro-Konto Nr. 2. Postscheck-KontoLeipzig Nr. 27040 Fernsprech-Anschlutz Nr. 27 Amt Kipsdorf. Ms Mitglied der öffentlichen Lebensversicherungsanstalt der Sparkassen ist die Sparkasse Vermittlungsstelle für Lebens- , und Rentenversicherungen. trag und 40 Arbeitern 1310 M., ein Handwerker mit 20000 M. Ertrag und 3 Hilfskräften 231 M. usw. Angenommen wird, daß die Besteuerung der auf eigenem Grond und Bodrn be triebenen Landwirtschaft vom Ministerium genehmigt wird. In unserer Stadt bewirtschaften 28 Landwirte neben eigenem mich Pachtfeld. Der Ertrag der Steuer stellt sich hiernach schätzungs weise folgendermaßen: mit Landwirtschaft: bei 12555 Weiter nimmt man Kenntnis von einer btSherigenZusamuren- rg der bisherigen Ueberschreitungen d«r hauthaltplanmäßigens ürfniss« und von der vorgeschlagenen Art d«r Deckung, Stadtverordneten die 20055 wieder — allerdings gegen eine grö ßere Minderheit als das letztemal — ab, während der Rat bei seinem Beschlusse stehen bleibt. Jetzt ist guter Rat teuer. Da wird der Vorschlag gemacht, zunächst dhe Wohn- und Nuhungssteuer zu beraten, die in etwas veränderter Form nochmals vorllegt. Vielleicht finde sich dann ein gangbarer Weg. Dem wird zugesttmmt. Ater wenden sich die Geschäftsleute und Landwirte wieder um gegen die gewerbliche Besteuerung, die wieder reichlich '/» de« gesamten Ertrages Ihnen aufbürde. Man solle doch eine Steuer schaffen, die alle treffe. Eine solche sei die Wohnsteuer. Man möge diele verdreifachen, dann habe man denselben Ertrag. Da gegen hat nun wieder die andere Seite Bedenken, di« auch daraus hlnwelst, daß für da« laufende Jahr auch die Reichsmietensteuer mit 1555 komme, dam möglicherweise noch ein Zuschlag d«S Staates. Da schließlich verschiedene Aeußerungen vermuten lasten, daß bei Fallenlasten der Steuer aus Gewerb« und Land- Äl« Deckung find gedacht: W OOO M. S an d«r Masterschule, 4000 M. Bezirks Haus, 30000 M. sonstige Einnahmen, 20 - kmmftchl üe TW« i:S Müs i«) In ML U MMWM am 16. Dezember 1V21. Beide Kollegien find vollzählig bis auf den Stadtverordneten Sieber. Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt Sladtverordneten- Vorsteher Jäckel daS Resultat der Ergänzungswahl des RatS- kolleglums bekannt, beglückwünschte die Wiedergewähllen, die Stadiräte Schwind und Jäckel, und gibt dem Wunsche Ausdruck, daß ihr Wirken auckweiterhin zum Segen unserer Stadt auS- schlagen möge. Inglelchen beglückwünscht Bürgermeister Herr mann die Wiedergewählten und verknüpft damit die Hoffnung auf ferneres ersprießliches Zusammenarbeiten. Stadtrat Schwind dankt namens der Geehrten und verspricht, daß sie auch ferner hin ihre Kräfte einsehen werden zum Wohle unserer Stadt. Kenntnis wird genommen von der Einladung zu den Weih nachtsfeiern der Kinderbewahranstalt und der Gemeindediakonie. Die bisherigen Sachverständigen für Enteignungsfälle, Brandversicherungsinspektor a. D. Pohlers, Stadtrat a. D. Liebel, Stadtrat Gietzolt, Baumeister Klotz und ökonom. Spezialkommiffar Neumann in Dresden werden wiedergewählt. Zustimmend nimmt man Kenntnis von der Erhöhung des Zinsfußes für das beim Giroverband aufgenommene Darlehn von 110 000 M. von 5 auf 5'/, 55. M» B«hökd«M di« 3»««L00Pi»—EiMchmDkÄ - NektämwiLvOAs^ empfänger aus 17^0 M. wöchentlich erhöht. Dl« Mehra» «gab« von 6300 M. wird bewilligt. Der Schulumdau ist für 92000 M. an Baumeister Fritsch al« den Mindepfordernden vergeben worden. Dl« Kosten der Erweiterung der HeizungSanlage hat uian mit 18 OOO M. ange nommen. Zur Beschaffung von Inventar für die Handel«- unb Gewerbeschule find al« Berechnungsgeld 42 000 M. lind sür di« Kochküche 15000 M. bereits bewilligt. Der Finanzausschuß! schlägt vor, für da« ganze Projekt SOO 000 M. au« Anleihe mitteln bereit zu stellen. Stadtverordneter Nitzsche beankragt, die Bauardeiten während der AuSführunadaraushin prüfen zu lasten, ob die im Blankett berechneten Masten auch wirklich gebraucht werden. Baumeister Fritsch erklärt sich damit einver standen unter der Voraussetzung, daß, wenn Minderverbrauch abgezogen wird, Mehrverbrauch nachzuzahlen ist. Bürgermeister Herrmann stellt fest, daß sein Vorschlag, die Arbeiten zu teilen, von Baumeister Nitzsche von vornherein al« undurchführbar be zeichnet worden sei mit der Begründung, «ine Arbeit müsse di« andere ausgleichen. Der Antrag Nitzsche wird abgelehnt, sein« weitere Bemängelung, daß Baumeister Fritsch in letzter Zeit all« größeren Arbeiten erhalten habe, von RalSseile dahin beant wortet, daß der Rat vor Oeffnung der Angebote sich dahin fest- gelegt habe, den Schulumdau dem Mindestfordernden zu über tragen. Der Vorschlag de« Finanzausschusses wird schließlich angenommen. Zur Behebung der Wohnungsnot wurden 1S3 325,17 M. aus gegeben. Ls wird beschlossen, sie ebenfall« auf Anleihe zu über nehmen. » Zur Beratung steht nunmehr nochmals die Gewerbesteuer vom Ertrag nach 20055. Warm tritt der Bürgermeister dafür ein. Zur Orientierung find auf tatsächlichen Unterlagen be ruhende Proberechnungen gemacht worden, von denen ohne Namensnennung verschiedene bekannt gegeben werden. ES hätten hiernach insgesamt an Gewerbesteuer zu entrichten: Ein Landwirt mit 100 000 M. Reinertrag 5000.—, ein anderer miß 25 OOO M. 450.— M., ein Gewerbetreibender mit 40 OOO M. Er- Bewilligt werden 1873 M. anteiliger Urkundenpemoel für den Anteil der Stadt an den gewährten Baukostenzuschüßen. Der Küchenherd in der Bürgermelsterwohnung in der Müller- schule ist nicht mehr gebrauchsfähig. Für Umsehen und Ersatz schlechter Teile werden 080 bezw. 1364 M. gefordert. Der ""erschulausschuh schlägt vor, einen transportablen Herd für M. zu be chatten, der wieder verkauft werden könne, sobald die Wohnung ür Lehrzwecke benötigt wird. Die Miet« der be treffenden Wohnung soll ab 1. 4. 22 um 120 M. erhöht werden. Verschiedene Stadtverordnete find mit letzterem Vorschläge nicht einverstanden, sprechen sich vielmehr für das billigere Umsehen aus. Von anderer Seile wird bemängelt, daß Preise wegen eine« transportablen Herdes nicht am Orte eingeholt worden seien, ebenso auch bei den Herden für die Kochküche der Mädchenfort- bildungSschule. Man könne sie hier fogar billiger kaufen. Schließlich wird die Beschlußfassung ausgeseht und der Rat um Auskunft ersucht, warum die Herde nicht hier gekauft werden sollen. Sonntag den 18. DHemb« 1921